— * * —
Nr. des
deutschen Zolltarifs
Benennung des Gegenstand
Zollsatz für 1 42
RM
e s
Nr.
des schwe⸗ dischen Zolltarifs
Zoll⸗ satz Kronen
Benennung des Gegenstandes
aus 806 811
aus 812
oder
Bunden, Ringen
10 mm beträgt, als Bandeisen,
Eisenblech zu verzollen.
und 792.
bares Eisen in Stäben,
ohne Einfluß. Tarifs fallend, gewalzt oder gezogen,
stärke von weniger als 2 Anmerkungen zu Nr. 79316.
zu messen.
„Das Anschneiden von Gewinden
das Abschneiden unganzer Enden nicht als Bearbeitung. Ambosse ; J Handsägen und Sägeblätter: andere Sägeblätter, Handsägen ... Feilen: nicht mehr als 16 em lang
lang
des allgemeinen Tarifs. 1. Bei Waren aus Eisen
oder Teeranstrich, ein Ueberstreichen Graphit oder Fett, das Entfernen Glühspans durch Beizen sowie bei Röhren das Vergrößern Verkleinern der Rohrenden nicht Bearbeitung angesehen.
Wege mit Kupfer,
Nickel
nischem legierungen,
im allgemeinen Tarif besondere
zuschlage von 50 vy. genannten Gegenstände
besondere Zollsätze bestehen,
Milchentrahmungsmaschinen:
bei einem Reingewichte der Maschine
von b0 kg
Tarif R.
sicht auf die Stärke, alles in Form von Bunden, Ringen oder dergleichen aufgewundene gewalzte oder gezogene Eisen. Jedoch ist das in Form von dergleichen aufgewundene gewalzte oder gezogene Eisen, wenn seine Breite mehr als
wenn sie mehr als 265 em beträgt, als
2. Draht in der Stärke von weniger als 4,5 mm ist nach Nr. 792 zu verzollen. Anmerkung zu Nr 785 A, 785 B, Der Umstand, das schmied⸗ Bandeisen oder Draht in abgepaßten Längen ein gehen, bleibt auf die Zollbehandlung
Röhren, nicht unter Nr. 793 des allgemeinen
mit einer Wand J von 2 mm oder darüber
1. Die Wandstärke der Muffenröhren ist nicht an der Muffe, sondern am Schafte
Rohrenden, das Umbörteln der Röhren zum Halten von Flanschenringen sowie
Kreis-, Band⸗ und Laubsägeblätter. . ..
mehr als 16, jedoch nicht mehr als 35 em Anmerkungen“ zu Ab schnitt 17 A
aus und Eisen⸗ legierungen wird ein rauher Oelfarben—
in Säure
„Eisen in Stäben, Draht, Blech, Röhren
und andere Eisenwaren, die auf mecha—⸗ Kupfer⸗ oder Aluminium überzogen oder auf chemischem Wege vernickelt sind, unterliegen, soweit nicht
stimmungen getroffen sind, einem Zoll⸗ Sofern für die
in poliertem oder allgemein in bearbeitetem Zustande werden letztere der Berechnung zugrunde gelegt.
darunter von mehr als 50 kg
und
791
roh:
mm
an
gilt
mit des
oder als
Be⸗
oder
Zölle bei der Einfuhr nach Schweden.
——
Nr. des schwe⸗ dischen Zolltarifs
Benennung des Gegenstandes
Zoll⸗ satz Kronen
Maß⸗ stah
81a
aus 95
aus 2226 aus 2220
aus 224 aus 225
aus 2266 aus 227
steis, gemahlen: polierter Reis (gryn) ... Kartoffeln:
andere, nicht zubereitet, während der Zeit vom 1. August bis 31. De⸗ zember eingehend, auch Kartoffel⸗ flocken . .
Küchengewächse, nicht besonders genannt: frisch: ö Wurzeln, nicht eßbare, nicht besonders genannt, auch gepulvert: Wurzelknollen von Gladlolus .... Gewächse, nicht besonders genannt: lebend:
Rhododendron, Azaleen, Kamelien, Erika und Flieder mit Erdballen, auch mit Knospen und Blüten
ö Stärkezucker und Stärke⸗ irup . Couleur, auch in fester Weingeist enthält . Konfitüren, nicht besonders genannt, das
Gewicht der Schachteln, des Papiers,
der Büchsen, Flaschen und ähnlichen
Umschließungen eingerechnet..
ein:
Anmerkung zu den Nrn. 186 und 189. Der Zoll für 1 Liter für nichtschäumende Weißweine in Flaschen soll den Zoll für 1g für Weißweine in Fässern nicht um mehr als 0,36 Kr. übersteigen.
Anmertung zu den Nrn. 186, 188 und 189. Erleichterungen, die dritten Staaten für die Zoll⸗ behandlung für Wein irgendwelcher Art, insbesondere von Rotwein, eingeräumt werden, sollen, solange sie den dritten Staaten gegenüber bestehen, auch auf die deutschen Weißweine Anwendung finden.
Pelzwerk:
nicht zugerichtet:
von Kaninchen oder Hasen ..
von Persian
zugerichtet, lose:
von Kaninchen oder Hasen.. ..
von Persian ;
Form, die keinen
zugerichtete, zusammengenähte Felle so⸗ wie teilweise bearbeitete Gegenstände, wie . von Kaninchen oder n von Persian ö. J vollsertige Gegenstände mit Pelzwerk als Oberzeug oder Futter, wie Mützen,
loo Kg
Muffen, Boas, Pelze, Mäntel und
Fußsãäcke:
von Kaninchen oder Hasen:
mit Oberzeug oder Futter von Ganz— oder Halbseide .
aus 2286 aus 2280 aus 229a aus 2296 aus 234 aus 314
323
325
andere von Persian: mit Oberzeug oder Futter von Ganz— oder Halbseide . andere Masten und Schwellen Pergamentpapier, auch imitiert... Freimarkenalben, auch mit eingefügten Freimarken; auch Teile zu solchen Alben Photographiealben und Teile dazu Bücher, gedruckte, nicht besonders genannt: Bibeln und Psalmbücher in schwedischer Sprache, gebunden: in Einbänden aus Papier oder Buch⸗ binderzeugstoff (cloth) ohne Gold⸗ schnitt . in anderen Einbänden oder mit Gold— schnitt 1. Ungesponnene Kunstseidenfiber und sonstige ähnliche auf künstlichem Wege aus 3 hergestellte ungesponnene kurz⸗ lapelige Spinnsasern, auch gekämmte. Garne daraus . Teppiche, nicht geknüpft, Meterware oder abgepaßt, auch zusammengenäht, ge⸗ säumt, eingefaßt und mit Fransen ver— sehen; ferner abgepaßte Tischtücher und Sofadecken ö J Gewebe, nicht besonders genannt: aus Runflseide allein, oder in Verbin⸗ dung mit höchstens 15 vp anderer ; Spinnstoffe . k Bänder, nicht besonders genannt: anderer Art: aus Kunstseide allein, oder in Ver⸗ bindung mit höchstens 15 vy anderer
n, . Seide für tech—⸗
340
341 aus 360
aus 362
aus 367
aus 363, 364, hh z6 *, 368
Gewehe und Bänder aus nische Zwecke
Strumpfstuhlarbeiten und andere durch Wirken, Stricken oder Knüpfen her— gestellte Waren, nicht zu den Spitzen oder Goldgespinstwaren gehörend, aus Seide allein oder in Verbindung mit anderen Spinnstoffen, darunter auch Handschuhe, genäht aus Geweben:
w . Anmerkung zu den Nrn. 362 bis 365, 3732 und b. Bei Verzollung von den unter diese Nummern fallenden Waren soll der Zoll nach dem Reingewicht be⸗
„ rxechnet werden.
Hüte, fertige oder halhfertige:
Frauenhüte, geschmückt (montiert) mit Blumen oder Federn
Boden⸗ und Wandplatten, mehrfarbig, unglasiert K
Glaslinsen für Schiffs-, Auto⸗, Fahrrad⸗ laternen und elektrische Taschenlampen
Gold: bearbeitet:
andere Waren, auch mit gefaßten Steinen oder Perlen...
Silber:
bearbeit et: andere Waren, auch mit gefaßten Steinen oder Perlen.
Druckpressen, nicht unter die Nr. 1017 und 1018 fallend .
Chromalaun
Aceton, gereinigt
Adronolacetat, Butylacetat, Methylacetat
Karbidstickstoff (Kalkstickstoff) 1
Photographieapparate, i
617 aus 659 aus 705
969
975 aus 1034
1148 1182 126 1228
aus aus
mit oder ohne Objektiv, auch nicht besonders genannte Teile zu Photographieapparaten: 1261 — von höchstens 1262 im Stückreingewichte von mehr als 3 kg, aber nicht mehr als 5 kg. Mustkinstrumente: Akkordeons und Teile dazu Wand⸗ und Stutzuhren in Gehäusen sowie lose Uhrgehäuse: aus Alabaster oder anderen Steinen, Porzellan, Terrakotta, Majolika oder anderen Tonwaren aus Metall, auch mit Spielwerk, sowie aus Hol; oder anderen in der vor hergehenden Nummer nicht genannten Stoffen - w . Lose oder nicht eingefaßte Werke zu Wand ⸗ oder Stutzuhren sowie Werk teile, nicht besonders genannt, zu Uhren, aller Art, mit Ausnahme der Turm uhren; serner Zifferblätter und Zeiger zu anderen Uhren als Turmuhren Christbaumschmuck, aller Art, ohne Rück⸗ sicht auf das Material. Bijouteriewaren aller Art aus anderen Stoffen als Gold, Silber oder Platin, wie Armbänder, Broschen, Brust⸗ nadeln, 8 und Uhrketten, Kreuze, Ringe, Berloquen, Uhrhaken, Hut spangen, Haarspangen und anderer Haarzierat, nicht zu einer anderen Nummer gehörend, sowie andere der—⸗ artige zum persönlichen Gebrauche be, stimmte Ziergegenstände, darunter auch Aermel⸗ und Brustknöpfe einbegriffen
1274
1291
1292
1294
1 kg
Schlußprotokoll.
Bei der Unterzeichnung des heute zwischen dem Der den Reiche und Schweden abgeschlossenen Handels⸗ und Schiffahrts⸗ vertrags haben die unterzeichneten Bevollmächtigten folgende Vorbehalte und Erklärungen abgegeben, die einen inte⸗ grierenden Bestandteil des Vertrags bilden:
Zu Artikel 1: Unberührt bleiben die paßrechtlichen Vorschriften sowie die Vor⸗ schriften, welche von den bertragschließenden Tessen allgemein über die e r n ausländischer Arbeiter oder Angestellter erlassen sind und künftig erlassen werden.
Zu Artikel 2:
1. Tie, beiden vertragschließenden Teile sind sich dargber einig, daß durch die Inländergleichstellung gemäß r be K der schwedischen Verordnung über Abgaben für besondere Vorteile und Gerechtigkeiten vom 25. Oktober 189098 (ang. bevillningsavgifter kör sarskilda formaner och rättigheter), der schwedischen Ver⸗ ordnung über Ausdehnung der Gewerhefreiheiten vom 18. Juni 1864 (ang. utzidgzat näringsfrihet) und der schwedischen . über die Erteilung der Genehmigung an Ausländer und im Ausland wohnende Schweden, in Schweden Vorstellungen usw, zu veranstalten oder dabei mitzuwirken, vom 31. Dezember 1913 (ang. rätt för utlänning och i utlandet bosatt swensk undersäte att här, i riket giva offentlig föreställning m m eller att därvid medyerka), soweit darin die Leistung von Abgaben und die Stellung von Steuersicherhelten vorgeschrieben ist, gegenüber deutschen Reichs- angehörigen nicht ausgeschlössen wird. Solange und soweit die An⸗ gehörigen gewisser Berufsarten die die deutsche Reichsangehörigkeit besitzen, in Schweden auf Grund der vorgenannten Verordnungen einer hesonderen steuerlichen Behandlung unterliegen, behält sich die Deutsche Regigrung das Recht vor, entsprechende steuerliche Maß ⸗ nahmen gegenüber schwedischen Staatsangehörigen der gleichen Be⸗ rufsarten zu treffen.
Die Bestimmungen des Artikels 6 und bestimmungen dazu bleihen unberührt.
Die beiden vertragschließenden Teile sind ferner darüber einig, daß die Inländergleichstellung einen im übrigen gleichen steuerlichen Talbestand zur Voraussetzung hat.
. 2X Die vertragschließenden Teile verpflichten sich, Verträge über die Beseitigung von Doppelhesteuerungen, und die Gewährung von Rechteschutz und Nechtshilfe in Steuersachen ahzuschließen und Ent⸗ würfe zu diesen Verträgen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf bon 6 Monaten nach Unterzeichnung dieses Vertrages, auszutauschen. 86 rere 6 Die Abgabe, die in Schweden von deutschen Handlungsreisenden für die im Abf. 1 des Artikels 6 bezeichnete Tätigkeit erhoben wird, soll entweder für ein ganzes Jahr oder für einen Zeitraum von 5 Wochen entrichtet werden. Die Jahresabgabe n höchstens 300 Kronen betragen. Die Abgabe für 6 Wochen soll den Betrag von 100 Kronen ünd wenn die Tätigkeit über die ersten 6 Wochen ohne Unterbrechung fortgesetzt wird, den Betrag von 50 Kronen für jeden sich unmittelbar anschließenden Zeitraum von 3 Wochen nicht übersteigen. Zu Artikel s:
1. Es besteht Ginverständnis darüber, daß in Ausnahme der Be— stimmungen des Artikels 8 in Deutschland die derzeitig noch be⸗ stehenden, der Schwedischen Regierung mitgeteilten Ein- und Ausfuhr⸗ verbote, in Schweden das Einfuhrverbot für Gold, bis auf weiteres aufrechterhalten werden können, sowie, . mit Rücksicht auf das deutsche Ausfuhrperbot für Ejsenschrott Schweden sich vorbehält, ebenfalls ein Ausfuhrperbot für Eisenschrott zu erlassen.
2. a) Bei der Behandlung arsenkhaltiger Waren in Schweden werden während der Dauer des Vertrages die folgenden bisher angewendeten Grunbsätze guch ferner beobgchtet werden
Das Verbot des Vertriebes arsenikhaltiger Waren soll auf solche Waren beschränkt werden, deren, Gehalt an Arsenik Fine zäiffermäßig festzusetzende Höchst menge übersteigt. Für die Be⸗ stimmung, diefer Grenze, wird allein der Schütz der menschlichen Gesundheit maßgebend sein. ,
. Das bloße Vorhandensein eines Arsenikspiegels soll das Verbot nicht begründen.
Die Prüfung auf den Arsenikgehalt soll nur durch einen besonderz qualifizierten Sachverständigen erfolgen. Ist der Warenbesitzer mit dem Gutachten nicht einverstanden, so soll er das Recht haben, das Gutachten eines anderen derartigen Sachverständigen einzuholen. Weichen die beiden Gutgchten voneinander ab, so wird, das Gutachten eines fachwissenschaftlichen Instituts eingeholt werden, das end⸗ gültig ist.
p) Wenn Waren, die nach dem Ergebnis gehöriger Unter⸗ suchung Arsenik oder einen anderen 9 in solcher Menge enthalten, daß die Ware nach der in chweden geltenden Gift— ordnung nicht zum Verkauf gehalten werden darf, pon dem Waren, einführer wieder ausgeführt werden, sollen beim Vorhandensein der etwa vorgeschriebenen besonderen. Voraussetzun gen die vorschrifts⸗ . zur Last geschriebenen und bezahlten Zölle zürückerstattet werden.
3. Unter außerordentlichen, Umständen sind, ab esehen von dem Falle des Krieges, die Neutralität und innere .
. .
. Tarif . — Hölle bei der Einfuhr nach Deutschland.
1. Zu Nr. Hö 3 B. Es besteht Einverständnis darüber, daß die hinterlegten Muster für Packpapier der im Tarif A genannten Art auf Grund einer Vereinbarung zwischen beiden Regierungen durch weitere Muster derselben oder ähnlicher Zusammensetzung ergänzt werden können.
2 Zur Anmerkung zu Nr. 785 A. 785 B, 79] und, gz.
Es besteht CGinverständnis darüber, daß sich diese Anmerkung nicht, auf folche Waren bezieht, die in anderen Nummern des all= gemeinen Tarifs namentlich genannt sind, wie z. B. Weberblätterzähne.
II. Während der Dauer des gegenwärtigen Vertrages werden in Schweden Eisenerze bei der Ausfuhr nicht mit Zoll belegt werden
Auch werden während der. Dauer dieses Verkrages die swischen dem schwedischen Staate einerseits und der Luossavyaara- Eirunagvaarn aktiebolag, Aktiebolaget Gellivara malmfält und Trafikaktiebolaget. Grängesberg-Okelösund anderseits geltenden Verträge keine Aenderung erfahren, durch welche die Erz— ausfuhr über die in diesen Verträgen vorgesehenen Beschränkungen hinaus erschwert oder eingeschränkt wird.
Zu Artikel?:
1. Durch Artikel 12 werden die jetzt oder künftighin, geltenden Bestimmun gen der schwedischen Gesetzgebung nicht herührt, nach denen von Alkohol, der aus ausländischen Rohstoffen hergestellt ist, eine höhere Steuer erhoben wird als von dem Erzeugnis aus in ländischen Rotstoffen.
Ebenso wird erklärt, daß es Schweden unbenommen ist, Stärke, die aus ausländischen Rohftoffen hergestellt ist, mit einer Spezial= steuer zu belegen. .
Auf Alkohol aus ausländischem Roggen und Stärke aus aus; ländischem Weizen finden die Bestimmungen des Absatz 1 und 2 keine Anwendung. .
Ferner bleibt es Schweden n, unbenommen, Tabakwaren, die nach Schweden eingeführt werden, mit höheren Steuern. zu belegen, als entsprechende ren, welche in Schweden hergestellt sind.
2. Es besteht Einverständnis, daß die Umsatzsteuer zu den inneren Abgaben im Sinne von Artikel 12, nicht aber zu den vor— stehend unter 1 erwähnten Steuern gehört.
Zu Artikel 16:
. Deutschland wird hinsichtlich der Küstenschiffahrt nicht die, ken igen Begünstigungen beanspruchen, die in Schweden anderen ändern nur auf Grund noch geltender älterer Verträge zukommen, die vor dem J. Janugr 1514. abgeschlossen sind. Solange aber Deutschland derartige Begünstigungen nicht Sr ft wird au Schweden in Deutschland die entsprechenden Begünstigungen nich in Anspruch nehmen.
(Fortsetzung in der Ersten Beilage.)
die Schlußprotokoll⸗
hen zu verstehen.
a ml
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr Tyrol, Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Rechnungsdirektor Mengering in Berlin.
Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt. Berlin. Wilhelmstr 32.
Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage)
und Erste bis Dritte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
samtprokura in der . n init einem Vorstandsmitglied oder einem
Swette ZSentrat⸗Handelsregtfter⸗Betlage
zum Deut schen Reichsanzeiger
Berlin, Dienstag, den 18. Mai
— —
Nr. 113.
Y Befristete Anzeigen miüssen d rei Tage vor dem
——
und Preuß ischen Staatsanzeiger
1926
Ginrsickungstermin bei der Geschäftsstette eingegangen fein. Ma
mann Otto Fahsel in Stendal ist Pro⸗ kura erteilt. Beide sind berechtigt, die Gesellschaft allein zu vertreten. Der Ge, sellschaftsvertrag ist am 26. April 1926 festgestellt.
Stendal, den 8. Mai 1926.
Das Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. 18709
In unser Handelsregister Abteilung B ist folgendes eingetragen worden; —
Am 4. Mai 1926 unter Nr. 87 bei der i Nuth & Bartel, G. m. b. H. in
elbert: Durch Beschluß der, Gesell: schafterversammlung vom 19. März 1926 ist die Gesellschaft aufgelöst. Der bis. herige Geschäftsführer Paul Bartel ist Liquidator. .
Am 4. Mai 1926 unter Nr. 82 bei der Direction der Dis con to. Gesellschaft Zweig stelle Velbert, Rheinland, in Velbert: Durch Beschluß der General persammlung vom 12. April 1926 sind die Art. 5 und 3l des Geselsschaftsbertrags geändert, Die Nenderungen betreffen die Zulässigkeit der Umwandlung von Namensanteilen in In⸗ haberanteile (Urt. 5) und die Voraus- fetzlngen der Teslngbme an der General versammlung und Ausübung des Stimm⸗ rechts (Art. 30). ;
Velbert, den . Mai 1926.
Amtsgericht.
1. Handelsregister.
Selin ei d enn hl. 18699 In unser . Abt. A ist heute hei der unter Nr. 413 eingetya ⸗ genen Firma „Bertha Knuth, Schneide- mühl“, eingetragen worden, daß die Firma erloschen ist. Schneidemühl, den 10. Mai 1926. Das Amtsgericht.
Schönlanle e. 18700 In unser Handelsregister Abt. A ist heute bei der Firma Hugo Kittel in DYt. Filehne eingetragen worden: Die . des Georg Radünzel ist er⸗ 6 m.
Schönlanke, den 7. Mai 1926.
Das Amtsgericht.
Sch wedlt. (18702
In unser e reg. B Nummer 10 ist bei der Firma e Tabaks ⸗/ ihn. Aktiengesellschaft Schwedt (Oder) folgendes eingetragen:
Durch ¶Generalbersammlungsbeschluß vom 24. November 1924 sind die 5 Mil⸗ lionen Mark 7 Yigen kumulativen Vor⸗ sugsgktien mit zehnfachem Stimmrecht in 5 Millionen Mark. Stammaktien wit einfachem Stimmrecht umgewandelt. Die Vergütungen des Aufsichtsrats sind neu
festgesetzt Das Grundkapital der e,. k von 70 Millionen Papiermark soll auf Reicht; mark umgestellt und auf 250 000 Reichs⸗ mark ermäßigt werden, und zwar in der Weise, daß für je 28 630 Papiermark Stammaktien eine Stammaltie zu 100 Reichsmark gewährt wird. General⸗ bersamm uüngsheschluß vom 7. April igzö; Gemäß Auffichtsrgtsbeschluß vom 18. Mai 1925 . 6 , . ö 3 nur gemeinsam oder einzeln mit einem Stelle der alten sind die neuen ungen Prokuristen vertretungsberechtigt, Dem nach den Beschlüssen der Generalversamm⸗ Kaufmann Heinrich Becker in dt lung vom 13. Dezember 1925 getreten. ist, Prokura erteilt. Der. Proburist ist Warburg, den 23. April 1926. mih einem der beiden Vorstandemitglieder Das Amlsgericht. bertretungsberechtigt. Die Auflösung der ö 18711 Gesellschaft ist durch chluß der Weid z. jster Abt. B Nr. 1 . Keter sdetsammlung vom B. it, 1336 . Ins Hagelsregister l metz 6 heschloffen. Zu LVlquidatoren sind die hei. den Weidaer Ig bin eren um , ,. Heinrich Becker und Kurt . 8. ,, . lerheim in Scocht ben bestell. . ö 3 wald Pferdekämper jun., sämtli . zu ,, Dee, mitgliedern ernannt worden. re bis ; Prokurg ist erloschen. mr e.
Warburg. . 18710
In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 4 bei der Aktiengesell⸗ schaft in Firma Hie f, Warburg mit dem Sitz in Warburg folgendes ein- getragen worden: —
Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt die Fabrikdirektoren Artur ratke, Aloys Wand, beide in Warburg, und der Gutz, besttzer Franz Fecke in Welda. Die Saßungen sind mehrfach geändert. An
Schwedt, den 6. Mai 1926. Amtsgericht.
Seeburg, 9 158703
E. * In das Handelsregister A ist. unter herige 1 ⸗ Nr. 2 bei der Firma Ferdinand Doering 8e de. für die Géelscht tt nenden
g ᷣ ᷣ . dem Direkter Geh. Kom— Ringelragen; Die Firma ist erloschen, entweder n. ne Ferders nper in Amtsgericht Seeburg, Ostpr. , J. 2. 1926. . J. , ö 9. efocr
eida allein o geehausen, Altmarle. II8704
srelenden Vorstandsmitgliedern in der In das Handelsregister Abteilung A
Weise abgegeben, daß der Firma die N 71 Sp. 1 Nr. R ist folgendes ein⸗ Ramien der Jeichnenden beigefügt werden. getragen: .
Weida, den 10. . e, Her bisherige Gesellschafter Otto Grnst Thür. Amtsgericht. . Marquardt ist alleiniger Inhaber der weichen. 18712 Firma. — In das Handelsregister wurde ein-
Seehausen i. A. den 23. 4. 1925. agen: „Dorpelhammer 8. Co. Ge
Das Amtsgericht. ö mil beschrankter Haftung“, Sitz:
sesau i. Opf.: Die Generalversammlung
dom! 4. Robemßer 1525 hat die Um.
stellung der Gesellschaft und die Aenderung
des sel hafte rer af demgemäß be-
schlossen. Das Stammkapital beträgt nun
15 900 Reichsmark. .
Weiden i. Spf. den 10. Mai 1926. Amtsgerscht — Registergericht.
18713
Seesen. ; 18 05 Im Handelsregister A soll die Firma Böhlen und Huchzermeyer, vormals Blume ü. Co. in Seesen, von Amts wegen ge⸗ löscht werden. .
An den Inhaber, Kaufmann Moritz Böhlen, ergeht hiermit öffentliche Benach= n, Die Widerspruchsfrist be—⸗ trägt 3 Monate.
Das Amtsgericht Seesen.
Siet burg. w 18706
In das Fan delgteniste ist eingetragen: Am 4. Mal 1926 unter Nr. 7 bei der Fitma Siegburger Walzwerk Aktien
enscha ft Siegburg: Dem Direktor Karl Weiler in Köln-Braunsfeld ist Ge⸗ Weise erteilt, daß er
Feulenrod a. ü In unser Handelsregister Abt. Ni 1I73 ist heute die Firma Hell muth Fritzsche in Zeulenroda und als deren alle niger Inhaber der Kqufmann Hell. muth Fritzsche in Zeulenroda eingetragen worden. chäftsmweig: Drahtweberei und Handel mit Drahtgeweben. Zeulenroda, den 25. April 1926. Das Thür. Amtsgericht.
Teulenrod n. . 15714 In unser Handelsregiste⸗ Abt. A
Nr. 174 ist heute . Voge
in Pöllwig — offene Handel cgese
anderen Prokuristen gemeinschaftlich ver- tretungsberechtigt ist. Amtsgericht Siegburg.
gtelnau, Oder. 18.07 Bei der in unserem Handelsregister A
unter Nr. eingetragenen Firma Conrad ß oda eĩngerr worden. FToepffer zu Steinau, Oder, Umschlags⸗ 3. , n f n
ü ig: inenfahrik, afen, ist heute eingetragen worden: Die . ö. ,,,, kalle fe le gh r, eä, Beule geg Tt n net cl. ist unter der bisherigen in guf. den te, . aufmann Kurt Maiwald in Steinau, Ful enroda. 18715 . als alleinigen Inhaber der Firma Nuf Nr. 3 des bah ere ff, r ergegangen. . betr. die Firma. Aktiengesellschaft, für Amtsgericht Steinau, Oder, 5. 5. 1926. ö . . w 1570s) eingetragen warde, daß der Sesellsg ft. Lil. Handeleregister 8 ill gent. der et ln fs ld Vertrẽtungsbefugnich ab
. ; ändert ist.
unter Rr, 63 eingetragen die Firma i, ,,, den 6. Mai 1926 Dachpappen, Teerprodukke und Straßen Fir 1466. bann e i hafte rn t Seschrankter 3 Das Tbür. Amtsgericht tung, Stendal“. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Fabrikation und der Han⸗= del mit. Baustoffen aller Art, chemischen und technischen Artikeln sowie auch der Abschluß anderweitiger Geschäfte, welche mittelbar oder unmittelbar hiermit zu⸗ sammenhängen. Die GHest nion ist be⸗ rechtigt, andere ähnliche Unternehmen zu erwerben und fich an solchen zu beteiligen. Das Stammkapital beträgt 500 RM. Geschäf führer ist der Kaufmann Her—⸗ mann Osterholz in Stendal. Dem Kauf⸗
IL & Co
, haber der Maschinen a
er, Hon und der Betriebsleiter Max
4. Genossenschafts⸗ register.
Aldenhovyvem., 1U89406
In das Genossenschaftsregister wurde hente bei der Firma Indener Bezugs⸗ und Absgtgenoffenschaft, eingetr. G. m. b. Haftpflicht“ in Inden, folgendes ein⸗ getragen:
Die Genossenschaft ist durch Fe n der Generaspersammlung vom 29. Apri 1925 gufgelöst. Liquidatgren sind ö. mann Reisgen und Peter Weiß in Inden.
Aldenhoven, den 7. Mai 1926. Amtsgericht.
Angerburg. 19409
In unser Genossenschaftsregister ist heüke bei der Angerburger Vereinsba e. G. m. u. H. unter Nr. 2 folgendes ein⸗ getragen:
Der Bankkontrolleur . Ka⸗ mintski ist aus dem Vorstand gusgeschieden und an seiner Stelle der Prokurist Erwin Trzaska in den Vorstznnd, gewählt.
Angerburg, den 3. Mai 1926.
Amtsgericht.
ö ö ait irg n unser nossen Sregister i heute unter Nr. 11 bei 9 Braun ghorfer Spar. und Darlehngkassenverein e. G. m. u. ö. in Braunsdorf eingetragen worden: 8 Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 9g. März 192 in Änfchung des 8 45 (Geschaͤftganteih) geänder : ändert worden Auma, den. 30. Apri! 1926. Thüringisches Amtsgericht Neustadt, Orla, Abteilung Auma.
ng ee wen ien ig fer ,, 5 Genossenschaftsregister ist ein⸗ gelragen am 8. Mai 19335 Imker. f u fn ft Bremen lie, n. nossenschaft mit beschränkter Saft. pflicht, Bremen; Die Liquidation i wieder ihn Liquldatoren sind: Ernst Friedrich 3 und. Carl Gottfrie Ferdinand Loose, beide in Bremen. Amtsgericht Bremen.
ö ssen cats ei if n unser Genossen register ist in Band II unter Nr. 71 bei der Genossen⸗ schaft Dortmunder Milchhandelsgenossen ⸗ eh eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter * 'r. zu Dortmund am 29. April 1926 folgendes eingetragen worden: .
Durch Beschluß der Generalversamm; lung vom 17. Juli 1525 ist das Statut eändert, inébesondere bezüglich des Gegen . des Ünternehmens in 5 2 durch folgenden öh Außerdem kann sich die Genosfenschaft mit ber Verttetung der wirtschaftlichen Interessen ihrer Genossen befassen. Amtsgericht Dortmund.
1 ga mn n ligt, n unser Genossenschaftsregister ist in . hun nnn, 3 bei der 6 Bauhütte Dortmund eingetragene 1 Dortmund, am 30. April 1936 folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist dur 5 der Generalversamm⸗ kung vom 28. Dezember 1826 aufgelöst. Amtsgericht Dortmund.
Diissel dort.
Unter Nr. 177 unseres registers wurde am 30. il 19236 Genossenschaft ‚Deutsche Heimstätte im Rheinland“ eingetragen'e. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Düsseldorf eingetragen. Statut vom 4. März 1925. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Finanzierung ven Wohn bauten, wobei Bauausführung in eigener Regie oder ö die Genossenschaft den Miigliedern vorbehalten bleibt, Erwerb entsprechender Betriebe zur technischen , jedoch abgelehnt wird. Die Verwirklichung dieses weckes geschieht durch die: a) Entgegennahme, e. und Verwaltung von Spar⸗ und Siedlungsgeldern der Genossen, b) Dur fühyung von Kreditverhandlungen zwecks He uffn von Hypotheken aus oͤffent⸗· lichen und privaten Mitteln, e) Be, teiligung an , n n. oder , Instituten einschlägiger Art.
mtsgericht Düsseldorf.
86⸗ . s
Ellwangen. Igd4i6] In das Henossenschaftsregister wurde am 16. April 1926 eingetragen in Bd. III
Bl. 67:
Milchwe rwertungsgenossenschaft Lippach, eingetragene ö mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Lippach.
Die Genossenschaft ist errichtet 26 Statut vom 18. 8. 1926. Gegenstand de Ünternehmens ist die Verwertung der Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Haftsumme RM.
Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Amtsgericht Ellwangen.
Frauenstein, Er xgekl. Il10417] uf Blatt 10 des hiesigen eichs⸗ eng enschafts registers, den Spar-,
ebit⸗ und Bezugsverein Nassau, ein⸗ getragene Geno engel mit be schrãnt⸗ ter Haftpflicht in Nassau betr. ist heute an rn , worden, daß Hermann Os⸗ wakd Wolf nicht mehr und Hermann Oswin Rabe in Nassau Mitglied des
nk träge von
Freudenstadt. Einträge
ij
b.
e. G. m. Genossens
tpflicht,
Errichtung, Erwerb von Wohnhäusern
affe
¶xiünber In unser
Läsgen, eingetragene beschränkter Hafthflich
. n: Die 2
Had um ar In unser Nr, 57, un e. G. m. u. H. in e men worden: ißt jetzt:
ar⸗
in Niedertiefenbach
Insterburg.
unter Nr. 66 e, u
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ĩ mit be Rerein
Labes.
register gelöscht worde
Leobschütx.
heute bei der
genossenschaft des e. G. worden:
Die Genossenschaft ist erloschen.
Loburg.
G. m. b
Lü he Am Genossens Gemeinnützige genossenscha
schränkter getragen: mens ist jetzt:
tun t. . für
ühru 6 . Belkämpfun
Amtsgeri
Lutter In daz
Vorstands ist. Amtsgericht Frauenstein. 2. April 1926.
Schlewecke e. G. m. getragen: Durch Be
neralversammlungsbes 20. Februar 1926 aufgelöst. Die Firma
eingetragene Geno ö egenstand ie Herstellung, Verwal⸗ und Veräußerung von gesunden ie minderbemittelten Wohnungssuchenden in Lübeck diegener, dauerhafter und wohnlicher Aug⸗ zwecks Linderung der l der Arbeitslosigkeit. Lübeck.
im Genossenschaftsregister vom 11. Mai 1926, bei: enschaft für landwirtschaftliche inen Freudenstadt e. G. m. in Freuden stadt, und bei: Bau⸗ arbeitergenossenschaft G. m. b. H. in Freudenstadt: Die ten sind nicht
9 heim mts wegen 6. ⸗ 5 ;
Amtsgericht ruhen tadt. a. 4 , e , Greifswald. her
In das Genossenschaftsregister Nr. — Volkshilfe Greifswald, eingetragene Genossenschaft mit beschräntter pflicht — ist eingetragen: Die F geändert in Volkshilfe Greifswald, ein etragene Genossenschaft mit gemeinnützige ö. Gegenstand des
ls gemeinnützige ö durch u
gesunde wohn ngen für Minderbemittelte zu n
mlsgericht Greifswald, 7. Mai 1926. Schlee. nossenschafts registe
Nr. 69, Stromversor
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Hen n ef e, ter ist bei Han le
2 . Niedertiefe und Darlehnskassenverein e.
Hadamar, den 11. Mal. 1926. Das Amtsgericht.
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imser Genossenschaftsregiste In unser en hre r daß durch Generalversamm⸗
gende sa ist. kaffen Ferein, e. G. m. u. H in Userin, Amtegersch rler. 5 vlgendes eingetragen: Der . In unser Genossenschaftsregister ist be Nr. 74 (Elektrizitäts. und Maschi genossenschaft Mellen, eingelrageng Ge⸗ = mnossenschaft mit beschwinkter Xa wf t in 19415] Mellen) eingelragen worden, daß ,, der Liquidaboren beendet ist. ie Firma ist im Genossenschafts⸗
n.
Labes den 6. April 1926. Amtsgericht. ö. Quassom
In unser Genossenschaftsreigster ist
* hben getragenen Viehbezugs⸗ — reises Leobschütz m. b. H. zu Leobschütz eingetragen
Amtsgericht Leobschütz, 4. März 1926.
n unserem Genossenschaftsregister . bei der Damp ehe Loburg e. G; m. 8m eingetragen worden: Güterdirektor Wilhelm Haacke ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an eine Stelle Rentmeister ;
oburg I in den Vorstand gewählt. Loburg, den 8. Mai 1936. Das Amtsgericht.
8 19429 6. Mai 1926 ist in das hiesige ftsregister bei der Wohn un „Bauhütte /
KBarenberg. hiesige n ,,,, ist heute bei der Firma
b. H. folgendes ein
chl
ist Hun vom 6. und
en cht,
(19419) versammlung vom 19. Dezember
ist die Genossenschaft gufgelb 6.
Liguidatoren . die . ft
lieder Hermann Winter und Karl
ien. in Schlewecke bestellt.
Lutter a. Bbge, den 10. April 1926. Das Amtsgericht.
ertriebs⸗
„Selb sthil fe /
die Ein Ignnhe 19431
s äfer tal eingetragene Genossenschgft mit . beschränkter Haftpflicht in Liquidation? in Mannheim⸗Käfertal wurde heute vo Amts wegen eingetragen: Die Liqui dation dauert fort. An Stelle der aut n, Liguidatoren Johann eiger und Jakob Neff wurden Frieg⸗ rich Neff, Prokurist, und Georg Sauer, Inspektor, beide in Mannheim-⸗Käfer⸗ kal, von Amts wegen zu Liquidatoten bestellt. annheim, den 1. Mai 1926. Amtsgericht. F. G. 4.
ft irma ist
, ugesell⸗ nternehmens:
Veräußerung Rlein⸗
Miünstermaif ed; 19433 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 14 bei dem Meitternicher Spar- und Darlehnskassenverejn, e, 6 m. u. H., in Metternich b. Münster⸗ maifeld heute eingetragen worden: . neue Statut datiert vom 13. 8. Gegenstand des Unternehmens istz Betrieb einer Spar- und Darlehnska m Zwecke der Beschaffung der in der irtschaft und im Gewerbe der Mit⸗ Nieder notwendigen Geldmittel sowie zur Förderung des Sparsinns. Münstermaifeld, den 6. Mai 1926. misgericht.
igen] ist bei enschaft
ian)
nskassen verein
ein nossenschaft Custettin. ; 19434 In unser e,, tsregister t . heute unter Nr. 85 die Geno .
t ar⸗ m. u. H. unter der Firma Gewerkschaftshgug Erwerbs⸗ und Betriebsgenossen ö Neustettin, eingetragene nossen mit beschränkter af fi mit dem Sitz in Neustettin auf Grund der Satzung vom J. Februar 1986 ein- getragen. Gegenstand des Unterneh- mens ist die 24 fung eines Heimes . die 6 f aftlich organtsterte Arbeiterschaft und Angestellten anl. fur deren Jugend⸗ und Kultuwereine und dessen . und ö k den 30. April 1926. Amts⸗ gericht.
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3 ein⸗
Neustrelitz. 19436] In das hie g Genossenschaftsregister ist bei dem unker Nr. 6 eingetragenen serin. Quassower Spar⸗ und Darlehn
9r⸗ Id⸗
arl Latendorf, Vereinsvorsteher, Bauer Johann Werth, Slellvertreter desselben beide in Userin und Förster Dtto Laue in Zwenzow e. aus dem Vorstande aug⸗ geschieden und an ihre. Stelle der Erb pächter . Bünemann, Schuh⸗ machermeister Nikolaus Labsch, m R Uferin, als Vereinsvorsteher bzw. Stell vertreter desselben sowie der Schlachter meister und Figentümer Heinrich Köppen
3
nen⸗
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treten. ustrelitz, 12. 5 1925.
19427 Amtsgericht. Abt. 1.
Nr. ein⸗
nl. 19436 und Siber; Oberhausen, Rhe agil! J
In unser 2663 i
heüte unter Nr. 60 die Göenossenschaft in Firma ae , r , Sinfonie orchester, eingelragene Genossenschaft mit Fin t 6 mit dem Sitze in Oberhausen. Rhld., eingetragen worden. Das Statut ist am 18. April 1926 fest
estellt. Gegenstand des Unternehmens ist le Veranstaltung und. Ausführung van Musikaufführungen jeglicher Art durch ein von der ha t zu engagierende k ie ln, beträgt 20 Reichsmark.
Oberhaufen, Rhld, den 8. Mgi 1986. rr eng n Werden fe, m
Opladen; henng
8 das Geno re nr, r. 6 ist bei der LVbbensmittel · Sezugsgemein. schaft Anker Qpladen, eingetragene Ge⸗ ) i gen mit . ftpflicht in
Dpladen, am 5. Mai 196 eingetragen worden: Peter Josef Müller und Franz Borengässer find aus dem Vorstande aus, öl leben und an ihre Stelle sind Louis Hl 6 in 9 und Heinrich Lurem̃ in Küppersteg getreten.
ö. e n g. Opladen.
durch die Ge⸗
19428
Ernst Thal in
rnia bau⸗ schgft * 3
m 2 Lübeck, ein⸗ des Unterneh⸗
in ge⸗
ist heute die Clektrizilätsgenosse Hehl e geg eingetragene 8e. e
mit beschraäͤnkter Haftpflicht zu Behn en- it e eingetragen. h i . 0
Wohnungs⸗
ö 104381
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ie : 14. Mö befindet sich in L] der rn ,,. ö ee, 44. I. ĩ er romabn , , Behnkenhagen mit elek trischer Energie. . ibnitz, den 12. Mai 1926 Mecklenburg · Schwerinsches
onsumverein
az der General⸗ Amtsgericht.