ö ö 99 lichen Versichertenbetriebes freiwillig fortsetzen oder ihr beitreten J Alterspension müsse auf alle Gebiele des Bergbaues ausgedehnt e w. der Vierteljahrsgehaltszahlung sowie Durchführung der Börsen⸗Beilage

werden, auch auf die Arbeiter über Tage. Von den preußischen eförderungen ohne parteipolitische Rücksichten. Gegenwärtig

können. Abg. Dr. Moldenhauer (D. Vp) erklärt namens der Re⸗ Bergarbeitern seien nur etwas über sechs Prozent im Lebensalter würden unter Verletzung der Verfassung völkische und vater⸗ 2 9 9 . gierungsparteien, daß diese den Antrag Haedenkamp ablehnen über 50 Jahre, und da beantragten die Deutschnationalen sogar die ländische Richter, Staatsanwälte und aher Justizbeamte zurück⸗ zum Deutschen Meichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger ö 89

müßten, Sie wollten damit nicht Stellung nehmen gegen die freie Heraufsetzung des Pensionsalters auf 55 Jahre. Die Steigerungs⸗ gesetzt. Dann polemisiert der Redner gegen die Ausführungen des

Arztwahl, sondern nur ausdrücken, daß sie die Regelung dieser sätze seien zu gering, seine Partei beantrage einen einheitlichen Richters Lroner zum Bewersdorff Urteil im Magdeburger Ebert⸗ =

überaus schwierigen Frage im Rahmen eines Sondergesetzes nicht Steigerungssatz von 1,3 vH für die ersten 25 Dienstjahre und von Prozeß. Für die unqualifizierten Auslassungen trage das Justiz⸗ ö ü —

für wünschenswert hielten, sondern der bevorstehenden Reform der O, vH für die ferneren Dienstjahre. ministerium die Verantwortung, das Kroner noch befördert habe. 4 * 53 er mer Dr 6 vom 4 Un

Reichsversicherungsordnung vorbehalten wollten. Abg. Schwan (Komm.) befürwortet eine Reihe von An⸗ w, , e. in ö Weise wie K . 5 4 — — — —

Abg. Frau Bl um-⸗Düsseldorf Comm) wünscht Zahlung des trägen seiner Partei, die über die Ausschußbeschlüsse hinausgehen. Justizministerium eine Nebenregierung entstanden zu sein. De ö

Krankengeldes in voller Höhe des Tariflohnes. Sie tritt ferner Es müsse eine einheitliche Pensionskasse für Angestellte und Ar⸗ k wolle die Rechtspflege politisieren. ö. . 1 en, r,,

. Ausdehnung der Wochenhilfe, Erhöhung des Sterbegeldes und beiter geschaffen werden. Durch die Staffelung der Renten werde 2 nen , ih — 1 fe etto ge cha fen 3 U 3

er Familienhilfe ein. die große Masse der Arbeiter geschmälert, sie erreiche nicht die it ihm olle das deutsche Rechtsempsinden untergraben werden. . reußische Rent i Bonn 1914 M, 191914 ᷣ j Schwed. St. A 90 ( Zu den Vorwürfen gegen die völkischen Abgeordnéten Kube und 1 Preußische Rentenbriefe Breslau 1506 M. 15054 do Deutsche Pfandbriefe. ch 86

Abg. Gerig (Zentr.) beantragt, es der Satzung zu überlassen, 40 vH des Hauergehalts, die nach dem Gesetz von 1923 gezahlt Gekündigte und un gt ; ö Pfa h h . gi, : . ; 9 . ? 3 5 8. — ; ; gekündigte Stücke, Die . ekennzeichneten Pfandbri d nach Wulle erklärt der Redner, daß beide schon vor Monaten sich frei⸗ verloste und unverloste Stücte. . 63 K 91 von den e i m . 2.

die Versicherungspflicht auf Angestellte 9 erstrecken, deren Jahres⸗ werden müßten. Die Invalidenpension müsse mindestens 50 v5 23 9 in n., ; . .. arbeitsberdienst den nach 5 165 der Reichsversicherungsordnung und nach 20 Dienstjahren mindestens 75 vH des Durchschnitts⸗ K ye n. . . 5 festgestellte Kurse * nr ,, . ; II. Abt. 10 . als vor dem 1. Januar 1016 ausgegeben anzusehen; estgesetzten Betrag überstei s, die Alters 5 j Sroze! S8 durch⸗ eine Antwort ertei orden. Ein nwort hatten si 148 o. er ausgegeben — — e o. 1902, gek. 2. 1. 24 39 1.1.7 Gekündigte und ungekündigte Stück festgesetzten Betrag übersteigt. gehalts, die Alterspension ebenso viel Prozent vom Hauerdurch i den nete r r sere , , s ern. , . — 6 * 3 e,

0.

keichsarbeitsminister D ; chnittsl tragen. Die Arbeitgeber, die mit der Abfü h 5 Justizminister nicht erhalten. (Hört! Reichsarbeits 3 J k hnittstohn betragen. Die Arbeitgeber, die mit der Abführung der auch auf Eingabe an den Justizministe h K —⸗

Reichsarbeitsminister Dr. Brauns: Der 5 14a gibt mir . a,, , . 2g , . Hört! rechts) Für uns ist klar, so erklärt der Redner, daß lediglich — 1Frane, 1 gira, 1 Szu, 1 Peseta = o, go. A. 43 2 1920 10 „ghz galenbers ret. Ser b. 2 Veranlassung, auf die Ausführung des Herrn Abgeordneten Leopold Beitzäge im Rückstand seien, müßten mit einer Strafe von 6 vß amn, ne, ge wms tear h . Gulden (d old =. M5. 4. I Gib. Sst * Coburg.... 10a I nm, E (gel. 1. 6. 3, i. 1. 2) dae. da.

Zärante ung, aul die ue ührung des Hern Lögordneten Lohold der Velträge belegt werden. Wenn das Gesetzz nicht im Sinne der parteiholitische Motive für daz Vorgehen gegen Wulle ünd Kube . Lotion i e, fe, n ele u. en, ü, nie, do. Eisen b. N. o

von gestern abend einzugehen. Er ist am Schluß der gestrigen kommunistischen Anträge revidiert werde, müsse feine Partei da⸗- maßgebend waren und daß mit zweierlei Maß in dieser Justiz ge⸗ 8 2 . 13. ig, s, Tür n eam art ar n . . 1 . 1 . 2 ? 2 J . 1 De, ! fi * M* . * E 2a 2 . 5 ö . — ᷣ . . d.

Debatte im Rahmen einer persönlichen Bemerkung auf meine sach⸗ gegen stimmen. nme sen wird. (Protestrufe links und Gelächter) Der Abgeordnete . * Dessau 1396, gl. J. j. 23 in k 1

i Abg. Dr., Moldenhauer (D. Nat): Wir haben den Vor⸗ Wulle habe gestern ein Telephongespräch angehört, in dem gefragt K . ö

wurde, warüm nicht endlich Grütte⸗Lehder als politischer Ge⸗ n, Sd ser, n Denar = , n, , ; i ,, z i, , e landfchaff. Hentrai e,,

. * m. Kectüngz besch. bis ai. 12. 1 en Anl. i993

1414 1111111

lichen Ausführungen über den von ihm angezogenen Erlaß vom a, mg, r,, 30. November 1926 tückgek en 5 ĩ ) ine Aus⸗ ; . . ö ⸗ , ö 414 ne - e 6. 5 5 . . * ö 51. „ drembers dä örickeeken gen, Gr bat sich Lurch eine Aut. Laut cine die Hesghr einer zn größen Möehrbelaft nn droht. PangeherKchgndest würde, Keßhafl. sort Höri! zechszs;. Gghau ,,, , öfen ee e ,,,. e he führungen meines Erachtens selbst widersprochen. Vorgestern hat er Der UÜUeberschuß der mr Tefl ift stark zurückgegangen. n. die Staats regierung eine Fälschung von Ku nrg lan- 1 810ty. 1 Danziger a,, m , , r gsiü. Zentra. do. gollobl 11 E. meines Erachtens den fraglichen Erlaß mit der Versagung der Außerdem müß man doch auch mit späteren Möglichkeiten rechnen. — , . m, . 3 . . ö. . Die elkem begebe ett. Bezeichtung . be, (ag be . ö 1. 3 n e n er. 4 Familienkrankenhilfe in Verbindung gebracht. Als ich demgegenüber Der deutsche Bergbau, namentlich der Steinkohlenbergbau, ist in ende n ftr gen , n, r ehe hn he e er K keien nr wma, n, nr, , , u. Lest. r Serie 1-8 4 IL. . . Han n gr; — . en. gestern meine Ausführungen machte, hat er nach dem unkorrigierten 6 ier r, z , en, n, m, die wi gn nn rn m, ,. Ie ruh ion. . e, e Zeichen o x ur burn zzz. greg , r. 3 . e Ten, mf. J 565 , H 9 ; 9. ge ö . 1 81 : ö . , . e aß eine amtliche Preisfeststellung gegen ⸗ , : do. 1918 4 1.1. ö ö ; * 8 Stenogranmn folgenden Zwischenruf gemacht: zu den Ausschlußbeschlüssen halte ich mich doch für verpflichtet, auch Gu Hu Rufe und Gelächter links) , ö wärttg nicht stattfindet. * 3 a en e erf gegr. bo. 1885, 1889 3 1. 4 Ren K ee , . Das habe ich nicht gesagt. Ich habe nur gesagt, daß das auf die Bedenken gegen diese Beschlüsse hinzuweifen. Weiter— Staatssekretär Fritze erwidert dem Abgeordneten Körner, Das R hinter einem Wertpapier bedeutet für 4,8 do. später ausgegeben dy. 1896, 02 M 3g 11. ö *, ö, s Ponim Nennt. fi do. Gold⸗A1. 5. 8. Reichsarbeitsministerium damit beweise, daß es die Empfehlung gehenden Anträgen können wir nicht zustimmen. Die, generelle daß er wohl selber nicht das Empfinden gehabt hätte, daß seine Aus⸗ 1œNillion. 0 Schl. Holst. agst. 1.13.1 ,, 1991 2 1417 Klelngrundbesitz, ausgestelli eiserne .: z . 2 9 x ; s rh 1 r ö e ; syyr⸗ 8 ; e den en t ö, ‚. . h 3 do. -. gegeben habe, Min befsleistungen zn e,. — Gleichstellung der Unter⸗ und Untertag⸗Arbeiter würden wir een g; dem Niveau des Landtags entsprachen. Insbesondere k w Linen es m ,, r. ö 2 J J . ; für einen schweren Fehler halten. Etwaige Härten auszugleichen, eien Körners Aeußerungen über den Gesundheitszustand des . . * er er ir T gen, ö. Kredilanstalten öffentlicher Körperschaften ger .S. 214. 156.11 e n, n,, e, ng 3 Darauf anhwortete ich: Das ist ja ungefähr dasselbe. Darauf Ab. ist ja der AÄrbeitsminister ermächtigt. (Keifall bei den Deutsch⸗ Zustizministers eigenartig. Der Redner betont: Ich bin über tom menen Gewinnantei. Ist nur Dewinn-- Aipp., Landes bt ; e , , . 4 3g, s Sächsische, ausge⸗ Ausländische Stadtanleihen. geordneler Leopold: nationalen) 30 Jahre im Justizministerium tätig und kann behen gen; daß e e sreteer so ist es dag jenige des vorletzten ,, 14. ,,, fte li s sr mn, lis. 1 wen,, , Abg. Aufhäuser (Soz) bedauert, daß die Pensionen gerade keiner der Minister, unter denen ich gearbeitet habe, regelmäßig so ö , a n . do. do. uni. z ,, * a er re, k gemeint der dienstältesten Angestellten geschmälert werden sollen. Einer , um 9 Uhr seine Herren hat zu sich kommen lassen, wie 6 ? er n er n, r , hkhenba; aan cri ire, , . 2 e in, , , w /-) J 566 Beitragserhöhung von S9 vß stände nur eine Rentenerhöhung von er Herr Minister am Zehnhoff. Die vom Abgeordneten. Körner kee en gg sornlausend unter Handel und Gewerbe-! , , unk. 6 ar gr m. . 6 in i, Cadaper n m In seinen letzten usführungen un er dem Titel einer persönlichen 29 vH gegenüber. Die älteren kaufmännischen Angestellten gingen behauptete w Bevorzugung von bestimmten, parteipolitisch ein⸗ ge, Cewaige Druafehter in den beutigen Sichsealitend. Landz. do. izbs M. isß1 R. 26h 3 , . . Bemerkung hat er aber dann diese Verbindung erneut wiederhergestellt. überhaupt leer aus bei der Abstufung der Renten; gerade diejenigen, 4 Persönlichkeiten finde im Justizministerium nicht statt. Kurs angaben werden am nächsten Börsen . 96 . schwe ö. ö. . * 5 46 3 Schlef landsch. X. 6. p . Foimars(Elsaß o⸗ s wäre richtiger, wenn auch der Herr Abgeordnete Körner öfters tage in ver Spalte Boriger urs be, . fm. men,. . *r. S, Schieswig-oistein n en , r

. . . n berh . 1 u. e, . !, Ich finde, daß er durch diese Widersprüche im Grunde genommen si die die meisten Dienstijahre zählten, erhielten weniger Renten als venn auch. t. oste Effen ... .... d LI. J . f ö . n . . sich ] den Weg zum Justizministerium fände. Tann würden Unrichtig⸗ richtigt werden. Zrrüümltche, pater amt . do, ge, oö, oö ö ; Jan degtred. Mauss he r e,, es e vnesen 130, 9!)

jüngere Angestellte. Darum verlangten die Sozialdemokraten in do. 16. Ag. 19 ag. 29) 4 L2. 3 w. Holst. C. Kred. —=— do. Mein. Sbtrb. gei. Ilena burg. .. 1812 X, n . nr . 1 ; e. . 9. dt e ,,

selbst widerlegt. Er ist bei seinen letzten Ausführungen durchaus ! ma m , 6 a. j ; 5. 6. g e Fnyst

. zn ᷣ 3 einem Antrag einen einheitlichen Steigerungssatz. Die kaufmänni keiten in der Oeffentlichkeit vermieden werden. Die Justizver⸗ tich cichtiggestente totier nicht besser beraten gewesen als bei den ersten. Er hat vielmehr durch schen Angestellten unterlägen überhaupt bezüglich der Altersrente waltung denkt gar nicht daran, . vorzugehen. Es ist . n n. 6 Schtuß . wa rg df. . gtranturb er ic. 6s, . ; gekenn n, i . Iöos seine neuen Ausführungen und die Bezugnahme auf das Knappschafts., nur einer „Kann⸗Vorschrift“ ohne Rechtsanspruch auf die Alters- richtig, daß die Herren Wulle und Kube sich seinerzeit der Staats⸗ . als Berichtigung mitgeteilt. Jandkrebit. ...... * 1.1. do. 1910, 11. gei. tee , e fi. ; ö gesetz, welches eine Genehmigung für Sondervorschriften durch die . Die be r ng , , . . für . fe mn, z en ,,,, ö 69 ö. FJ ö ; ö n ö. 1 . en mhle wehe Reichsknappschaft vorsieht, lediglich von neuem bewiesen, daß es in Re technischen wie kaufmännischen Angestellten Muß Vorschriften,. abermut die fluege Grtte ehders bee und ss wars ein er Bautdiskont. kredit. get . 14. 21 . 16a li. Ai), ger. i, T are iierjcha nit ö Die Annahme oder Nichtannahme dieses Antrags bilde eine Kern⸗ mittlungs verfahren gegen Ahlemann im Gange, Daraufhin allein ,,, e is e, 6.

erster Linie Sache der Sondervorschriften der Bezirksknappschaften f r di ᷣ ; t 5 k ich die Staats stf icht schlüffi den. Daz . ö d fr. Jnowrazlan

3 . ̃ r rage für die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion gegenüber konnte sich die Staatsanwaltschaft noch nicht sch ufig werden. Da ö 26. 3 , gg, 83 KWestpr. Reüland. en.

ist, die Familienkrankenhilfe durchzuführen. Das ist übrigens von ö Gesetz. (Beifall gel // . ö sich dann 3 im 3 auch uch 36 . 1 . een n . k e a undi e ,, . . ,,,.

mir auch ausdrücklich in einem späteren Erl v 12. Mä 8 55 . ; ö handlungen im Feme⸗ uss uß. n m Antrag au ushebung . Paris 6. Prag 5. Schweiz 85 Stockholm . Wien W. do. Kreditbr. b. S. 22, do. 1919 1. u. 2. Ausg. 66 1 do. 1856 in 4 h ausdrücklich in sp n Erlaß, der vom därz Abg. Brey (Soz.) befürwortet einen Antrag seiner Partei, , , , ö ö er mn ,,.

4. 38. 8 3 Westpr. Neuland⸗ do. 1395 in 4 92 ati 2 4 g z ö 3 ; z . * F . or Ri 9 ) r 53 f j de 169 ö e . . ,. e. ; ö . F schaftl y 2 2 2 1 — Krot . . 124 ö. ist, sestgestel worden. Es heißt in diesem Erlaß: en gg. . e e, e, . , geschiedenen Arbeitern handene Material richtig ist, sondern nur die Feststellung, daß sich ö Deutsche Sta atsanleihen Brandenb. Komm. 23 n. vr. 6 1 7 283 ñ i n e, ü. Nach Mitteilungen sind stellenweise Zweifel über die Zu— 3 8 . D. Nat.) d dem Abgeordneten Imbusch eine Nachprüfung nicht mehr umgehen läßt. Der Staatssekretär ö mit ginzberechnung. k do. 1020 üs 13235 , de ? 16 * ständigleit für die Bewilligung von Mehrleistungen in der knapp— ü ine Berechnungen ü ie Ei im Ansgaben weist dann noch die im Falle Kroner vom Abgeordneten Körner ‚. . Vent h e i r do. s, r etre, w, mme en,; Nos . S es, dig . 9 stung pP gegenüber seine Berechnungen über die Einnahmen und gab aufhestelltan! Behauptungen als unbegründet zurück. ebhaste . sionnge Horner Tutz 27, 2s, Sßh0 gabi. schaftlichen Krankenversicherung aufgetaucht. ber Reichsknappschaftskasse aufrecht. Im ganzen ist jedenfalls eine ge elten Ve) nch. 3. 6 9 3 . . Kurs k Dahn totrb bann bemerkt; Velastung von M. Heilliohen zu erwarten. Eg ist nicht Aufgabe des Zwißhenrufe bei den Völkißhen) 6 ö. : . do, go, ig ; ==. n ,,,, t: ö ; . Abg. Heilmann (Soz.) weist die Angriffe gegen seinen z Dt. Wertbest Anl. z 1 1 Gotha ... ...... 1928 15 Die Gewährung solcher Mehrleistungen gehört grundsätzlich schärfen r . und e g ; g Hagen 181 N... 6 ; Abg. Seelmann über die Rektifizierung des sozialdemokratsschen r ere , del. 6. Ser. 1 u. 2 J ge ie. iso h ig; O.

4, 38, 3 3 Berliner neue, do. 1000-109 . Tteichs f ü sstrei zi itisch Bese —⸗ . = 7 * Reichstags, durch Meinungsstreit sozialpolitische Gesetze zu ver Parteigenossen Kuttner zurück und erklärt auch die Darlegung des ö 10. 1000 Doll 1.12.3 1. ö Pom mersche Komm. af serstadt fur, is ur Zuständigkeit der Bezirksknappschaftsverein ( . z x . Antra . . zur Zuständigkeit der Bezirksknappschaftsvereine und der be Abg. D. Mumm (D. Nat) befürwortet einen Antrag, auch Abb eor dne en n Gcrehmuth du cht bern Ju fschen ruf, m spreche nichtk fr 3 ö / a.

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Nein, die Abstellung auf die Familienhilfe habe ich nicht

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ausgestellt bis 31. 12. 1917.. Most. abg. S. 30 do. 1892 3

4, 39. 8 Berliner neue bis 33, 59000 Rb. I Brandenb. Stadtschafts briefe Nosk 1090-1005. Vorkriegsstücke) do. S. 34. 85 38, 13 do. do. QNachkriegs stüctej 33 3566 Rb. 1 ; 5 . . 3 z ? do. 1000-109... sonderen Krankenkassen. Dem Recht der Selbstbestimmung sind für den Erzbergbau zu bestimmen, daß Berufsunfähigkeit auf , n . e . ö ö ö n ,. . Deutsche Pfand bries⸗ Mülhauj. i. E. Is. aber durch die Reichsbersicherungsordnung und das Reichsknapp. Antrag auch dann als vorhanden angesehen wird, wenn der Antrag. '. ö. für unrichtig, als der Redner, wie der ö ( k 4 inst. 14. t Singt. S- 18 . 5 kinn, Keren ser,. r, is M. iori ,,, 9. . steller das 55. Lebensjahr vollendet, 3860 Beitragsmonate zurück— selmann sagte, einmal versucht habe, der Justiz Gerechtigkeit . e m dene gms, . ; ; Heidelbg. or gt 1.11.23 ping genira ffedi⸗ = osen 190 05 33 schaftsgesetz Grenzen gezogen usw. gelegt hat und feine gleichwertige Zohnarbeit mehr derrichtẽt. widerfahren zu lassen. Tatsächlich werde die Fustiz politisch kor⸗ . s Hiecklbg. Schwer. Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen. do. 1905, gel. 1. 10. 235 89 schasts sandbriefe r , . Die Sachlage ist die. Der erste Erlaß, den Herr Leopold an! In der Ab in e in m, we, . Uintrage ,, . da, ,,, . ö , j . ; ö 6 n . 5 . t 92 . * esta * ; t ; ; Antrage. beweise Braunschweig! Das beweise auch Thüringen, so der Ver—⸗ rn nn, m. . , ; Corn. . 1 gz unt. S3 Ss. geöden hät, ist in. Nobember 1863 ergangen. Dnmals bestand munisten abgefehnt, ebenso auch ein Antrag Oeopo 1d. be— such einer politischen Beeinflussung der Staatsanwaltschaft in Jena i nne eh ns. ne , der e rn, = de nete it,; überall noch die Leistung der Krankenkasse für die Familienmitglieder. treffend Pen sionierung auf Antrag erft im 55. Lebens im Fall 6b. Ter Vorwurf, baß in Preußen die Regierung ver= . e W l rttbg. Cin ats Pfalz iche Eisen ba jn. 2 Damals hat überhaupt niemand, jedenfalls nicht das Arbeits⸗ jahr (Ausschußbeschluß: 50. Lebensjahr). suche, die Justiz politisch zu beeinflussen, sei von der Sozialdemo⸗ ö. schat Gr., fäll 1.321 12. ,,, — 16 . 1922 8 8

R., se mo, 2, n io . Stoch. G. S3 - sj ministerium, an die Beseitigung dieser Familienunterstützung gedacht. Ueber einen Antrag der Sozialdemokraten, dem Para⸗ kratie nicht erhoben. Herr Seelmann habe die Kritik auch unsachlich 2 Bel nachfolgenden Wertpapieren do. is 9, go, 3, 85, 85 3. JIM —— gon stans oꝛ . et. 6 33

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Sausgrundstücke. M 141. . (u. Ausg. 1911)

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; horn 1900, 6 g Deutsche Lospapiere. 3 * 3 6.

ürichStadtss ;

ger , ,. 685 R. 1. 10. 2d. S1 U. 1.1. 17. S. a . 2. 1.1. in

Hamburg. 50 Tlr.⸗L. 3

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do. do. Reihe 14-16 19 1.1. iss in 1.410 — Krefeld. .. 1901, 1909

. ö ö 6 e 5 ö * 2 . . Von de ; Verbr f 83 j j s Die ist erst eingetreten im Jahre 1924. Dann ist die Frage für uns graphen über Sondervorschriften für den Stein⸗ irn ng, . ,,, ber n r. he . 36 sänt die Berechnung der Sillckstnfen fort. w do. O. o. gel. h. .., . worden und h das Arbeitsministeri angebracht ohlenbergbau eine den Arbeitern günstigere Fassung , . , hter richten. Er spreche nur von den . Dt. Wertbest. A. b. 8 D. s. G in K do. 1913. get. so. . 2. akut geworden ,,,, sministerium herangel 19 ben, wird namentlich abgestimmt. Der Antta . mi Richtern, die anständig und gutgläubig seien und den Willen zur . Hess. Do larschatzinm. bo. . ; do. ss, oz, , gk. 80. 9. 24 worden, ob wir nicht auf Grund unserer gesetzlichen Möglich⸗ . en, un In eee , le,, . Ver Antrag wi Gerechtigkeit hätten und trotzdem kein gerechtes Urteil fällten. Ein des Tolla ranl. M. A ; ] , Provinzialanleihen. ö. i 3. . z 3 2 e ge 4 S . ĩ ö! 5 R 30 2 6 S 56) S ) . . 3 V . 08 ð Mi * — —o9nsti 3 he keiten gegen die Maßnahmen der einzelnen Befirksverbände zwangs— k gelehn J Kollegium gus den Herren Stendel, Eichhoff, Seelmann, Doerberg Disc. I. V. Reichs e,, Ludwigs hs fen.. 1506 k Sonstige ausländische Anleihen. . . eu, e ; ᷣ Auch über den Antrag Mum mm, betreffend Ein be⸗ und Waldthausen würde zweifellos den Willen haben zub . Schatz nweis. Idi, Reihe = 33, 191 do. 1850, a, 1550. 6e 1 der , ,, , . Bude. Sptstẽ per K—— weise vorgehen und zwangsweise riese Sonderleistungen wieder ein! ziehung des Erzbergbau ez, wird namentlich ab- Gerechtigkeit. Sbjertih wüärhe (8 laber inen? Syozialöemékrafen . , , zielhe * ... Magdel ug 133 J , s führen könnten. Das haben wir nach reiflicher Prüfung geglaubt ver. gestimmt. Der Antrag wird mit 216 gegen 154 Stimmen ab- gegenüber nicht sein ißnnen; Das habe er selbst erfahren, er, habe e, , e, e seler gandert· bi 0 Sr n , ü neinen zu müssen. Es bleibt also bei dem Tatbestand, den ich gestern gelehnt. nen, ja einmal vor diesem Kollegium gestanden. (Heiterkeit. Die schiefen do. le,, 63. Ser. 22 —= 28 Mainz 1927 in. 8 ;,, ⸗ ; n ? . 1 ; n ; 9 . ö ti hs rn ff n ; ; 3, . * st. in meinen Ausführungen feststellte. Ferner wird namentlich abgestimmt über einen Antrag Urteile in ast 1. ö erklärten sich eben daraus, a mn ä r f . ö * , ein , Aus läudische Staatsanleihen.. Dann, meine Damen und Herren, hat der Herr Abgeordnete Hoch (Soz,) zur Versicherung der Angestellten, daß die meisten. tichter rechts gerichtet eien. 3 sei es auch zu . K für, 1 Milliarde do. Ser. Is unk. 26 Die mit einer Notenziffer versehenen Anleihen inn S ner d en olbenk ö e , . r Geri i shonach eine Bestimmung eingefügt werden soll? „soweit Ver⸗ erklären, daß die Verurteilung des Nedakteurs der Kreuzzeitung, . do. Ser. 29 unk 350 ; do. 20 Lit. W unk. S0 werden mit Hinfen gehandelt, und zwar: do. Po koldenhauer, im gleichen Sinne der Herr Abgeordnete Gerig, zu dem . Fernandes, wegen Beleidigung des Ministerpräsidenten Braun, zu 6. che Reichtanl.· ; Hannoversche andes: , n Seit 1. . 18. 1. 56. 18. 1. 8. 1. 1. J. 18. Jütland Bot. gar.

Antrag Gerig-Jubusch 264 eine Feststellung gewünscht. Es handelt sicherte keine oder weniger als 150 Mongte wesentlich berg⸗ ber Vermitung Veranlaffung' gegeben habe, der? Vorsihende! dz ö * . ; e Hl. Tg. a/

ich da um den Antrag, wonach die Satzung die Versicherungspflicht ; ⸗ ö ; ; U - 1903, 13, get. i. 1. 24 se ö h i 3. . auf das 60. Lebensjahr; jedoch können die Sondervor⸗ Den Richtern fehle zumeist Sbjektivität Und Selbstkritik. Ein un⸗ . 1. za dei ain 25 ; 4. . i ö 3 , , . ö 0. do. 1918, 1914 4. . 9k.

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Bern. Kt.⸗A. 87 v. 3 . . — 1 Hyp. 87 Bosn. Eib. 14! 4. 7b 37, 5eb B Dest. Krd.⸗ X. v. S8 f Mühlhausen i. Thür. do. Invest. 141 4. 36h Pest. I R. D., S. 9,3 4 1919 VI . do. Land. Os i . 4. ? — Voln. Pf. 8000 R.

Müllheim (Ruhr) 1909 do. do. 02 in K.“ 4 23 — — do. 1900-1990 R. Em. 11 und 18 do. do. 95 in K.? 2. —— Posen Provinzial

unk. 31, 388 Bulg. G.⸗Hyp. 92 do. 1888. 92, 98.

do. 1914 25er Nr. 241661 98. 01 do. 1919 unk. 80 bis 246560 ö. do. 1895 München ...... 1921 do. er Nr. 121561 Raab⸗Gr. P.⸗A. * do. 1919 bis 186560 do. Anrechtsch. M.⸗Gladbach 1911 M do. 2er Nr. 61551 Schwed. Hyp. 158, unk. 36 bis 85650, unkv.

Münster 08, gr. 1. 10.28 ler Nr. 120000 do. 8 kündb. in K

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3. . 111 . —

männische Arbeiten nachweisen können, erhöht sich die Alters⸗ Gerichts gehöre wahrscheinlich einer republikanischen Partei an. . do. de. 3 . Hehe ssiscße ir hin daes g ger inn.. . * . 8 ᷓ ö 1 . 1 68 1.9. auf höher besoldete Angestellte, die der Krankenversicherung an sich ; 6 ; . , ö at. ö y, nicht gnterlte n, eb n, nmlich, wah n chriften diese Altersgrenze bis auf das 55. Lebensjahr herab⸗ berechtigtes Pharisäertum zeige sich bei ihnen. Der Nationalliberale „d rennt. Schatz Ostpreu pische Ktopinz a i ,,

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do. 1897, g6, gl. 1.1.24 do. 1904, 1905, gek. Merseburg 199091

3. . . etzen. Die Bestimmung kann auf Gruppen von Versicherten Dr. Heinze sogar habe zugegeben, daß die Vorwürfe, die Richter e , , , n g, . . Reichsknappschaft, die die Satzung zu erlassen hat, diese ihre Voll- beschränkt , 2 Antrag 36 hn 2 gegen seien nicht obfeltiv, nicht ohne weiteres unberechtigt . Be⸗ . k . 1 . . do. 31.12. 1. o. Ausgabe 16...

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macht auch delegieren kann, etwa dadurch, daß sie Richtlinien erläßt, 141 Stimmen abgelehnt. n, ,, auch die Bemerkung des Abgeordneten Se ö er x ibernia do. Aus. 14, Ser. in denen sie sagt, daß auch die Sondervorschriften der Bezirksknapp- Die Beschlüffe des Ausschusses bleiben im wesentlichen w i, n l . . , w . schafts vereine eine derartige Bestimmung erlassen und solche Be⸗ unvexändert. . . ; ; verkeltnen Se Jaichter so führt der ö, den n r: . . . schlüsse fassen können. Die Gesamtabstimmung über den die Pensionen be⸗ schied zwischen Beleidigung und planmäßiger Verleumdung. Be— . C ann. ESt 1919.. Dann wird im Gesetz eine Wartezeit von drei Monaten ver— treffenden Artikel 5 muß im Wege der Auszählung zeichnennd ist guch die Erklärung des Abgeordneten Borck (B. Nat) . ö

/ ar ben Anhspruch uf die Familier unterstüttung in KranRheitz. vorgenommen. werden. Der Artikel wird mit 185 in einer Versammlung der Wehrverbände, die in einem Saal des 6. 2 e ibo da n g cgeh amgt für den Anspruch auf die Familien 9 egen 142 Stimmen angenommen. Dagegen stimmte u. a. ein Landtags abgehalten wurde, in der es ö. der ö gegen die do. ww. v, 166. 6. Ela sisch Hie nein 3583

bo. , ,,,, do. do. 6— 14...... do. do. 14, Ser. 3 do. A. 1894, 1897, 1900 do. Ausg. 14. Rheinprovinz 28, 23

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fällen. Es entsteht nun die Frage, ob diese drei Monate bei einem Teil der Deutschnationalen, darunter die Abgeordneten bei den Enthüllungen über einen Rechtsputsch beteiligten Per⸗ k ,,, — — . 0. o. Ausg.

und demselben Knappschaftsverein zurückgelegt sein müssen. Diese e 2 nd D ili sonen müsse perfönlich geführt werden. Er müfsfe sich richten gegen appschaf z g . ss ĩ Hugenberg, Leopold u . Philipp. Friedensburg, gegen den Regierungsassessor Dr. 24 en einen do ö 2.8 . 5 . do. i680]. get. 1.1023 Dänische St.- A. g do. Hyp. abg. Is ö ö ; Nordhausen .... 1906 n ne do. Städt. ⸗Pf. 82

Frage ist zu verneinen. Sie können auch zurückgelegt werden bei Beim Kapitel über die Verwaltungsbestimmungen ist in r, e, , w 2 g, , ;

ö . ; mu galizischen Juden, und gegen die beiden Kriminalkommissare. (Hört Hayern ... ...... 1 1.6. .

mehreren Knappschaftsvereinen, und auch die Zeit bei dem Knapp. der Vorlage vor esehen, daß die Organe zu zwei Fünfteln aus ien In ber Poltktit komme es nur auf den 36 e,, 4 i fal er . da ae ,, d ; n , gg

schaftsverein, bei dem der Betreffende vorher Mitglied war, ist anzu⸗ Vertretern der Arbeitgeber und zu drei Fünfteln aus Ver⸗ Zweck müse auch hier die Mittel heiligen, (Wiederholtes lebhaftes de gra fer k . un ge ,, . bc Sutz

rechnen. In dem Sinne ist die Frage des Herrn Abgeordneten tretern der Versicherten bestehen. Dört, hört! Die Justiz ist heute nicht das Fundament des erer eren e ig. 6. — . n Offenbach a. M. 1920 Elf. Lothr. Rente 1685, S6, r in K.

Schneider zu beantworten Abg. Dr. Moldenhauer (D. Vp) beantragt, daß die Staates. Der Spruch „justitia fundamentum regnorum“ trifft 6 1a, f 9 da. Ausg. 6 u.] — , . . do. do. 1394 ing.

. . . ö . Organe je zur Hälfte aus Vertretern der Arbeitgeber und der ute nicht zu. Wir werden dafür sorgen, daß die Justiz zum da 1923, ian 2 is, isn do. s sn.

In der Abstimmung wird der Antrag Gerig an- Versicherten zusammengesetzt sein sollen. Die paritätische Zu⸗ e,, des Staates wird. Stürmisches Gelächter und , Lan deztli. Mr. I do. bo, os, gera 11.36 do. S ir Sar. go , ebenso ein An trags e opold (D. Nat), wonach Enn enfebiunr allein gewährleiste eine reibungskose Arbeit. Die rotestkundgebungen rechts. Anhaltender starker Beifall links) , , w ; ö e rn. ö

e A Sinss. -= 206. C — 168 t - 163. do. enn e ,, in Li 2 Hern. Aan ge a r' 8 gin, Pfandbriefe und Schuldverschreib.

r Reichsarbeitsminister ö. ntrag der e, ,,,, . estimmungen der Vorlage seien eine Kampfan age an die Arbeit⸗ Die Aussprache wird unterbrochen zur Wiederholung der Hambg. Stagg. Rente ĩ 553 mit Zustimmung der Reichsknappschaft bestimmen kann, daß geber und würden die Zusammenarbeit wesentlich erschweren. namentlichen Abstimmung über den Antrag der Deutschen e mr er n , , i. Kreis anlei Rois dam ih A i 1. . 20 . 5 . 0 l ö. ,, . ; ö ; : — Teutse do. 15r G sieine ; reisanleihen. Auedlin burg hb x . die e, ,,, der auf kleineren und räumlich ge— Abg. Husemann (Soz.) tritt für die Ausschußfassung ein Volkspartei, der Demokraten und der Sozialdemokraten über da. do. 1d ooo dis Untlam. Kreis 1901. Regens hurg 30s, o do. oJ abg. z deuischer Sypothetenbanten. trennten Betrieben beschäftigten Knappschaftsmitglieder durch und beantragt einige, Ergänzungen, wongch die Angestellten ent⸗ die Reichsrats stim men, bei der sich am Vortage die . Hen bur reis ; . . ö. Au sfwertungsberechtigte Pfanbbr. u. Schuwverscht. die zuständige Ortskrankenkasse durchgeführt wird. Der An sprechend zu, berüchsichtigen seien. Die Zahl der Angestellten⸗ Beschlußunfähigkeit herausgestellt hatte, da Zentrum, Deutsch⸗ do. do. St. Anl. igdß era ed ö do. ist ern G dä eb, , e denisch . w trag Dr. Haedenkamp (D. Nat) über die freie Arztwahl wird k n , ö zwei und in der nationale, Völkische und Wirtschaftspartei keine Zellel ab⸗ bo e e r r. . n ,,, La ele n. . 1 2 — 2 J ] z betra. 212 . 22 . ö 85, 5 J abgelehnt. Im übrigen werden die Beschlüsse des Ausschusses Abg. Sch w . in wetcagen mitt . gegeben hatten. Wiederum ist das Haus beschlußunfähig, da i . ki . , ; . , a, , ö. Die buch. gelenn zeichneten Hfandbrlese und Schuld wesentlich bestätigt 9j n Ghonim, fordert, daß sämtliche Organe nur s ies zartei j j 56 do. 1887, i, gz, v5, a 3 d n mn, ,. ; do 1691 do. am. Eb. I. 3 derschreibungen sind nach den von den Gese nschaften * gi. ö ; . aus Versichertenvertretern zusammengesetzt werden. 16 dieselhen Parteien wiede rum nicht an der Abstimmung be⸗ d do. 1886. gr, zor 3 do. O Rostod ... 1918, 19820 bo i n, ; gemachten denn, als vor dem 1. Januar 1918 Bei den Bestimmungen über die Pensionsversicherung Die Beratungen werden darauf abgebrochen. Das Haus teiligen. Es wurden nur 188 Stimmen abgegeben. dessen 1973 Reihens . ) eutsche Stadtanleiben. do. Si t C Ji. 1.2 *. ausgegeben anzusehen) 1.6. 11 — Saarbrücken 14 6. Ag. 1.1 — Schwerin i. M. 1897.

begrüßt Zins f. 8 - 16 3 Aachen 22 A. 28 u. 2418 , 6 vertagt sich. ö . r an n. A nc Rest der zweiten Beratung des Haushalts der See⸗ do. igig, R. 16. u 2. J 1911, 1 versch. gek. 1. 8. 24 4 53 *

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1.6. 12 — — do. 1895, gel. 1. 7. 24 do. Kronenr. io, y Ser. 2, 16 89 M. S. C- 6 (47) Is. i6 9

do. kv. R. in K. n . do. Hyp. u. Wechselbt. Pfdbr. in K. verlosb. u. unverlosb. M (8 M*

do. Silb. in fl 4. Berl. Hyp.⸗Bl. Pfsdbr. Ser. 1-4, do. Papierr. in fla 2. . 3 7. 8. 18. i8, 21-22, v. S. 5, 5, 19, 29 . 3. Spez J .St. u. abgestemp. mänen 1903 . q. õb . do. Ser. 23, 29 do. 1913 ukv. 24 . Ser. 25 do. 18685 in S 1. do. Ser. 26 do. 1890 in 660 s do. Komm. -Obl. S. 1, 2* do. do. m. Talon f. ö o. d Ser. 8 do. 1891 in 3 4 . Ser. do. 1894 in 4 h do. do. do. Ser. 5 do. do. m Talon f. Z. i. K. 1.1. Braunschw. - Hannov. Hyp. Bl.

e , d ee e r , r r 2 .

In der sofort anberaumten neuen Sitzung wird noch der do. Jo. Jö, os. S 10 g do. 17, 21 Ausg. 2 . rj nn , 3 5 . . * . . 6 — , . Donnerstag 12 Uhr: Fürstenabfindung; Berliner Ver⸗ j d . ; ustandes, insbesondere durch die eitigung der Doppelver⸗ . ; 6 handlung erledigt und darauf wird die Justizdebatte w ; = an.

Hern, wobei die bisherige Verficherungs eit angerechnet werde. trag; Reichsknappschaftsgesetz. wieder , t . ie n n , n. JJ le n r Tin rn.

(denken hätten aber die Angestellten in bezug auf, die geringe Schluß 73. Uhr. Abg. Br, Kaufmann (D. Nat) wird zu Beginn seiner Mecti. Landezanl. 1 71 — rück. ai /a bo. 196s, get. 1. 1. 24 zöhe der Regierungssätze bei den Renten. Zu begrüßen sei die e . f rank ; ubs , Wer gh do. Staats -Anl. 1910 1.1. do. 190a. s, gel. 1.5.24 do. 1903, gel. 1. 4. 24 . e , ü ge ö ; Rede mit lebhaftem ironischem Bravo links begrüßt. Der Redner do. Eb. Schuld 1870 Verlin Stettin v 02s . der Verwaltung für die Angestellten und die Arbeiter. bezeichnet als wichtigste Aufgabe der Justiz die Sicherung des . en, n , ,. i, el Kö r nc, ELlbg. zöllein Kemm ]): Sie Pharisäer! Präsident, Löbe erklärt Rechtsstaates. Das Rechtsgefühl unseres Volkes hab außerordent⸗ do 130. Ss, 1801, 6s 3] 144. ; do. iopyig unt so . Stutiga ri 19, oo, zg. 16 diesen Ausdruck für unparlamentarisch Herr Höllein bewege sich ; lich gelitten. Wir weisen die Angriffe der Linksparteien? ; lden burn 1000, 1 do. zo unt 81 Trier 14 u. . . u. 35 ern in biblischen Ausdrücken. Sb die Bedenke die Varität L dt w , . sen die Angriffe de parteien gegen die do. 1919, ger. 1. 1. 82 ; 1922 AÜusg. 1 do. 1019 unt. 30 H . die . J gegen . rel ßischer Landtag. Organe der Justiz, namentlich der Gerichte, energisch zurück. An⸗ da 1303. get. 1. 1.2 ⸗ iozz Äusg. Viersen hot. gl 1.2. J n,. 182. Sitzun 9. Juni 19226, mittags griffe, die sich gegen die Unparteilichkeit, Gerechtigkeit und Tüchtig⸗ 8 is . 6. Reina rss zt an . en, ! 1e Verteilung der Vertreter zu drei Fünfteln DX. O tzu g vom 9. Juni 1926, mittags 12 Uhr. keit unserer Gerichte rich Die E 9. r 82 M 9 ö. ( Sachsen St. ⸗A. 1919 . 1890 Wies bad. 1996 1. Aus⸗ do. 1896 in ÆK 4 65. ö Pfbr. Ser. 2 — 28

. ; nee,, , ,. , ? keit unserer Gerichte richten. Die Erschütterung des Rechtsbewußt⸗ r auf die Abeitgeber und zwei Fünfteln auf die Arbeiter sich be— Beri Nachri ö ; 1 ,, ö Meichs schu lt.... 2 — ; 1695 gabe, rüctz. 1337 1. do. do. m. Talon s. 3. cri. 11. do. da. do. Ser. 26 währen werde, müsse erst die Erfahrung lehren. ö (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) eins in weiten Kreisen ist besonders auf diese Angriffe zurückzu⸗ dee net Rente... / . enn, . de o , nut ,, Dr dan nm bl, ien hie rartin bei Mehner nr nn 68. hren, Im ganzen stimme . . . führen. (Große Unruhe im Hause; anhaltende Zwischenrufe links.) Sr r, Marta nleihe 25 do. Groß Verb. 1919 21. 2 A9. geb.. 10 do. do. m. Talon s. g. ii. 11. vile an C wdr s n. K ben n. ö. . re, m, ö Das Haus setzt die zweite Beratung des Ju stizetats Einer, der bie schlimmften Angriffe erhoben hat, it, Ihr (zu den K gen Sia da W * wie e n, * ö , Ve v tun s bisherigen andes dar ö — S 8 ,, . . i u. 81. - 85 ö ö er node 99, ek. 1. J. 24 o. n 1. o. do. Komm. 8 g 9 3 andes darstellten. fort. Sozialdemokraten) Genosse, der Herr Ministerpräsident Braun. do. Reihe 8s - 124 do. 1Jog, 1, ger 1. 1. 2j Wwllmers¶ Hi ie ; do. igog in 4 ? d Sins s. 8 - is 4. do 1910 in 4 do. da. da. Ser.

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Ib Herborn (S ührt aus ö 5 ö. 6. . 35 * . ' ; 2 Abg. Becker⸗Herboln (Soz führt aus, daß die Ausschuß— Abg; Dr. Körner wölk) fürchtet, daß durch eine zu große Flunkereien und Ausreden hinterher können daran nichts änderni , n . do. dõ gh ioc pʒ ĩ ;

beschlüffe seiner Partei nicht genügen könnten, nanientlich in bez Mechanisi t Rechtspflege ei f intri 5 Hel — ; ; * ö t d g . ; 3ug sechanisierung der Rechtspflege eine Verflachung eintritt. Er Gelächter bei den Sozialdemokraten. Die Linkspresse und die auf die Begriffsbestimmung der knappschaftlichen Arbeit. Die ! irägl dann Beamten wünsche vor und verlangt u. a. Wiederein? Lin lsparteien aber untèrstützen . Braun. 3. en a auch