1926 / 142 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Jun 1926 18:00:01 GMT) scan diff

Bekanntmachung. Elektrochemie Schweiz)

Die Oppelner Aetienbrauerei und Presthefe⸗Fabrit in Oppeln hat die ichnete Spruchstelle angerufen mit

. : 37 Aefwe 22 rungsverordnung zum Aufwertungs—⸗ G. ⸗Bl. 19625 1 S. 39) die ihrer Anleihe von 1896 M26 zu gestatten und ösungsbetrag zu be 2 des Aufwertun 19235 1 S. 1 estzustellen, daß eine Barabfindung, ie sie den Altbesitzern der Anleihe von 1898 an Stelle des ihnen zu— n Genußrechts in Höhe von R vH des Nennwerts des Genuß⸗ rechts gewähren will, den Wert des ts nicht unterschreite.

Die Spruchstelle beim Sberlandesgericht.

Aktiengesellschaft Donners⸗

erschlesische in Hindenburg,

6160) l Die durch Entscheidung des Ministers Finanzen vom 12. März 1924 genehmigte Anleihe der Stadt Herne in Höhe von 250 Milliarden Mark ca. 250 000 Dollar (Bekannt⸗ machung im Deutschen Reichs⸗ und Preuß. Staatsanzeiger vom 15. März 1924) ge⸗ langt nicht zur Ausgabe.

Vor dem Ankauf von Stücken dieser Anleihe wird gewarnt, rne zum Verkauf der Anleihestücke ihre stimmung nicht erteilt hat. Herne, den 17. Juni 1926.

Der Magistrat.

Schaffhausen 18. Febr. 1920 Teilschuldverschreibungen in deutscher Reichswährung für eine hypothekarisch von 5 9000 000 , verzinslich zu 5 in halbjährlichen Terminen am 1. April und 1. Oktober jeden Jahres und rück⸗ zahlbar in den Jahren 1926 bis 1946 nach einem auf den Teilschuldverschrei⸗ Tilgungsplan, Als Vertreter der Gläu—⸗— biger im Sinne des § 1169 B. G.⸗B. wurde das Bankhaus Gebr. Arnhold in Die Schuldnerin hat am 1. Februar 10366 in Nr. 44 des Deutschen Reichsanzeigers vom 22. Fe⸗ bruar 1926 bekanntgemacht, daß sie als Ausgabetag der Anleihe den 2. April 1929 festgestellt habe, und daß dem⸗ gemäß der Aufwertungsbetrag sich für je 1000 S nominal auf 10,655 RM be⸗ Die unterzeichnete Spruchstelle hat durch Entscheidung vom 21. April 1926 den Antrag der Firma Gebr. Arn⸗ hold, als Ausgabetag den 18. November 1919 festzusetzen, sie hat den 23. April 10926 endgültig als Ausgabetag festgestellt. ;

Die Schuldnerin hat nunmehr die Spruchstelle angerufen mit dem Antra a) ihr die Kündigung dieser Teilschul verschreibungen unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum 1. No⸗ bember 1926 zu gestatten, den Barwert des Aufwertungsbetrags und der nach Art. 38 der Durchf.⸗VO. zum AWG. zu zahlenden Zinsen zu bestimmen und den Tag festzustellen, der der Berech⸗ nung des Barwerts zugrunde zu legen ist, H). festzustellen, daß die von ihr be⸗ absichtigte Barabfindung der Altbesitz⸗ genußrechte mit 30 5 des Nennwerts. der Genußrechte also mit 2,15 RM für ein Genußrecht von 7, 10 RM den Wert nicht unterschreitet, den die Ge⸗ nußrechte im Zeitpunkt der Gewährung 1. Nobember 1926 haben.

Als Tag, der der Berechnung des Barwerts zugrunde gelegt werden soll, schlägt sie einen Tag des Jahres 1940 bor. Als Barwert des Ablösungsbetrags hält sie 72 * des Aufwertungsbetrags für angemessen.

Etwaige Einwendungen gegen den Antrag sind bis zum 30. Juni 1926 schriftlich mit Begründung bei der Spruchstelle einzureichen. Karlsruhe, den 16. Juni 1966. Spruchstelle beim Oberlandesgericht

Karlsruhe (B).

mar ckhütte, und Kohlenwerke . S., hat die unterzeichnete Spruch⸗ stelle angerufen mit dem Antrage: ihr gemäß Art. 37 der rungsverordnung etze (R.⸗G.⸗BlI.

sicherge stellle gemäß Art.

Aufwertungs⸗

Obligationsanleihen 95 und 1900 zu gestatten und den u bestimmen, iff. 2 des Aufwertungs⸗ gesetzes (R. G. ⸗Bl. 1925 1 S. 117) fest⸗ zustellen, daß 1. eine Barabfindung von 22,17 RM, die sie am 1. Oktober 1926 den Alt⸗ besitzern ihrer Obligationenanleihen

5 und 1900 an Stelle des . zustehenden Genu

währen i . ; Zu satzaufwertu en r ihrer Ob Il9 an Stelle stehenden Genußrechts in Höhe von vH des Nennwertes des Genuß— rechts gewähren will, .

den Wert der Genußrechte nicht unter—⸗

Breslau, den 16. Juni 1926. Die Spruchstelle beim Oberlandesgericht.

da die Stadt

Ablösungsbetrag aufgedruckten Anleihe de 1913 (deren

43 Ziff. b) gemäß 8 43 Sz diz

ausgegeben.

Dresden bestellt.

Gewerkschaft Lucherberg zu Lucherberg, Bez. Aachen. Wir haben besclossen, an Stelle der Genußrechte den anerkannten Altbesitzern Teilschuldverschreibungen 13. November

rechts für

die sie den ationenanleihe es ihnen zu—

45 0loigen Anleihe vom 19095 und unserer H osoigen Anleihe vom uli 1909 eine Barabfindung gemäß § 43, ff. 2, des Aufwertungegesetzes zu ge— Bei der Spruchstelle des Ober⸗ landesgerichts in Köln haben wir Ent— scheidung über den Wert der Abfindung

Lucherberg, den 16. Juni 1926. Der Grubenvorstand.

Papierfabrik Krappitz Aktiengesellschaft, Berlin Sy. 19. Im Sinne des Artikel 34 Abs. 1 der Durchführungs verordnung esetz soll der mit 1 ufwertungsbetra unserer 4M 95 igen Anlei 906 und

zurückgewiesen, aus den

ö. vom Jahre unserer 4 K igen Anleihe vom Jahre 1912

als Nennbetrag auf den Urkunden durch Stempelaufdruck vermerkt werden.

Gleichzeitig werden die im Umlauf be⸗ findlichen Zinsscheinbogen dieser Anleihen insscheinbogen ersetzt, denen ikel 8 der erwähnten Durch⸗

ruchstelle für Goldbilanzen beim esgericht Dresden hat durch Be⸗ 10. Juni 1926 die Bar⸗ ablösung unserer 5 9 igen Anleihe vom Jahre 1929 für den 1. Juli 1926 ge⸗ und als Ablösungsbetrag chließlich Zinsen bis 1. Juli 1936 den

etrag von RM 14 Papiermark der vorbezeichneten Anleihe

Gewerkschaft des Steinkohlen⸗ bergwerks, Friedrich der Große? .

Die zum 1J. Juli d. J. gekündigten Anleihen vom Jahre 1904 und 1909 werden gemäß Beschluß der Spruchstelle beim Oberlandes⸗ richt in Oamm vom 20. Mai 1926 mit eichsmark 125,40 je 1000 Nennbetrag zuzüglich Reichsmark 2,25 Zinsen für das 1. Halbjahr 192tz unter Abrechnung der Kapitalertragssteuer eingelöst. ablösung der Genußrechte für den an— erkannten Altbesitz dieser Anleihen ist durch den gleichen Beschluß der Spruchstelle auf Reichsmark 7,50 für je A 1000 Nenn⸗ betrag, fällig ab 1. Juli 1926, festgesetzt

Die Teilschuldverschreibungen sind bis spätestens 30. Juni 1926 mit Zinsscheinbogen und Erneuerungs⸗ der Essener Credit⸗ Anstalt, Filiale der Deutschen Bank, Essen, einzureichen. der Beträge erfolgt ab 1. Juli 1926 dur Soweit der Altbesitz nicht durch Stempelaufdruck auf den Mänteln kenntlich gemacht ist, ist unsere Mitteilung über die erfolgte Anerkennung mit ein

schluß vom

durch neue die im Art führun gsverordnung zinsung zu Grunde liegt.

Aus diesem Grunde fordern wir die Besitzer unserer obigen Anleihe hiermit auf, ihre Schuldverschreibungen mit Zinsscheinbogen bei unserer Gesell⸗ schaftskasse (Berlin 8W. 19, Jerusalemer Straße 65 / 6) nebst einem Nummernver⸗ zeichnis bis zureichen. Die neuen Zinss habern nach zurückgegeben. Den Inhabern jener Schuldverschrei⸗ bungen, die bei uns zwecks Anmeldung der Altbesitzansprüche mit Zinsschein⸗ en eingereicht wurden, uldverschreibungen im abgestempelten Zustand nebst neuen zurückgereicht. Falls die mit den Schuldverschreibungen nicht eingereicht wurden, so ist die nachträg⸗ liche Einreichung dersel Gleichzeitig geben wir unter Bezug⸗ nahme auf unsere Veröffentlichung vom 30. 3. bekannt, daß die Kammergericht in Berlin unter Nr. 1. G. B. 129. 26. 8. dahin entschieden h daß der Zeitwert des Genußrechts dur eine Barabfindung, welche wir zum 1. Juli 1926 an Stelle der auf die vor⸗ bezeichneten Anleihen entfallenden Ge⸗ nußrechte in Höhe von 70 5 des Nenn⸗ wertes des Genußrechtes gewähren, nicht unterschritten wird. Dementsprechend ge⸗ angen als Barabfindung der Genüß⸗ rechte an die Altbesitzer uns bezeichneten Anleihen RM 70 i. W.: Reichsmark Siebenzig, M 1000. Obligation zur Diese Zahlung erfol

vorgenannte

Gleichzeitig ee n ann. esch o

Spruchstelle mit gleichen Tage die Höhe der für die Ge⸗ nußrechte den Altbesitzern unserer Teil⸗ schuldverschreibungen Barabfindung mit RM 9g, für je 1000 tgesetzt und ferner fest⸗ e Barabfindung den Wert nicht unterschreitet, den die Genußrechte im Zeitpunkt der Gewährung haben. lnleihe ist bereits unter Ein⸗ altung der dreimonatigen Kündigungs⸗ ist für den 1. Juli 1926 aufgekündigt worden, und es erfolgt von diesem Tage ab die Einlösung der Anleihestücke samt Erneuerungsschein und den noch nicht fälligen Zins

zi gewährenden

ISchuldver chreibungen und inbogen werden den In⸗ bstempelung der ersteren

Papiermark fe gestellt, daß die

scheinen bei

Die Auszahlun werden ihre

dieselbe Bank.

scheinen mit 4 für je 1000 Papiermark für Anleihestücke ohne Genußrecht und

RM 23, für je 1009 Papiermark für Anleihestücke mit Genu llgemeinen Deut

bei dem Bankhaus Bayer & Heinze, Chemnitz, und

bei den Gesellschaftskassen in Erd⸗ mannsdorf und Chemnitz.

Chemnitz u. Erdnannsdorf, Sa.,

den 18. Juni 1926.

Arno Moritz Meister Aktien⸗

Baumwollspinnerei,

Zwirnerei und Verbandwattefabrik.

Bekanntmachung. Papierfabrik 2A. G. in Pforzheim⸗Dillweißenstein hat im Jahre 1859 Teilschuldverschrei⸗ bungen in Höhe von 5ö0 900 M gegen eine zu 4 R jährlich verzinsliche, plan—⸗ mäßig in den Jahren 1904 bis 1926 ausgegeben, noch rund 80 000 S (darunter 64 000 M anerkannter Altbesitz im Umlauf sind. Sie hat ferner im Jahre 1920 Teil- schuldverschreibungen 1500 009 M gegen eine zu 536 jährlich verzinsliche, planmäßig in den Jahren 19266 bis 19655 tilgbare Anleihe gegeben, die sich noch vollständig im Um⸗ lauf befinden (darunter anerkannter Altbesitz 88 009 M). beabsichtigt,

en erforderlich.

Am J. Juli hört die Verzinfung auch für nicht eingereichte Stücke auf. Herne, den 18. Juni 1926. Gewerkschaft des Steinkohlenberg⸗

werks „Friedrich der Große“.

b / ——

5. Kommanditgesell⸗ schaften auf Aktien, Aktien⸗ gesellschaften und Deutsche

Kolonialgesellsjchaften.

Die Bekanntmachungen ber den

Verlust von Wertpapieren befin⸗

ven sich ausschließlich in Unter- abteilung X.

Bekanntmachun . Ixt. 56 der Durchführungs⸗ verordnung zum Aufwertungsgesetz.

G., Neugersdorf i. Sa., die im Jahre 1921 eine 5 bon 3 Millionen Mark in verschreibungen von gegeben hat,

chen Credit⸗ pruchstelle beim

1000 S9 aus⸗ hat, bei der unberzeichneten Spruchstelle beantragt, ihr gemäß Art. 37 der Durchführungsve ü wertungsgesetz die Bgrablösung der An⸗ ĩ 1. Oktober 1926 unter dreimonatigen Kün⸗

gesellschaft rorbnung zum Auf

Einhaltung digungsfrist

Als Ausgabetag hat die Schuldnerin März 1921 festgestellt, ebenso ordnungsgemäß bekannt⸗ Auswertungsbet rag beläuft sich 6 Reg.

Weißenstein luszahlung. gt durch unferc Ge⸗ sellschaftskasse zuglelch mit der Aus⸗ reichung der abgestempelten Obligations⸗

Berlin Sw. 19, d. 18. Juni 1926. Der Vorstand.

die Kündigun 1. Oktober 1

Teilschuldverschreibungen ö . hör e n

o. . Dresden, den 17. Juni 1926. beim Oberlandesgericht Dresden.

Die A.-G. für Bleicherei, Färberei, Appretur X Druckerei, Augsburg, hat beantragt, ihr die Barablösung der Anleihen vom Jahre 1898 und 19160 einer dreimonatigen Kündigungsfrist auf 1. VII. 19265 zu ge—⸗ statten und den Barwert des Aujwertungö—⸗ betrags gemäß Art. 37, 58 der D zum Ausw.⸗Ges. zu bestimmen sowie über den Barwert der Genußrechte Aujsw.⸗Ges. zu befinden. A.

Augsburg, den 18. Juni 1926. Spruchstelle beim Amtsgericht Augsburg.

J Coblengzer Straßenbahn

Gesellschaft.

4 0o ige Schuldverschreibungen Jahre 1896, 1903 / 65, chuldverschreibungen

vom Jahre 1909/08. Wir machen hierdurch bekannt, daß die Genußrechtsurkunden zu obigen Schuld⸗ verschreibungen, und zwar 190 RM für je 1009 PM, 50 RM für je 500 PꝓpM im Laufe dieses Monais zur Ausgabe ge⸗

Einhaltung

Bekanntmachung.

Die Spruchstelle beim Oberlandesgericht Barablösung der noch im Umlauf befindlichen 5 o/ Teilschuld⸗ verschreibungen unserer Gesellschaft von 1920 unter Einhaltung einer drei⸗ Kündigungsfrist J. Oktober 1926 gestattet. Der Ablösungs⸗ betmng ist auf RM 8,69 für jede Teil⸗ schuldverschreibung zu PM wert festgesetzt worden, wozu noch die Zinsen für 1925 mit ... und für die Zeit bis 1. Ok tober mit... '

Die Schuldnerin Teilschuldverschrei⸗ bungen beider Anleihen unter Ein⸗ haltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten auf 31. Oktober 10926 zur Heimzahlung gegen eine Barabfindung zu kündigen und an Stelle der Altbesitz⸗ Barabfindung von 55 75 des Nennwerts der Genußrechte Sie hat dementsprechend die Spruchstelle angerufen mit dem An⸗ trag: a) ihr diese Kündigung beider An⸗ leihen auf 81. Oktober 1626 zu ge⸗ statten, den Barwert des Aufwertungs⸗ betrags einschließlich der nach Art. 38 Durchführungs verordnung 29. Nobember 1925 zu zahlenden Zinsen zu bestimmen und bezüglich der Anleihe von 1920 als den der Berechnung des Barwerts zugrunde zu legenden Tag den 1. Juli 1944 festzusetzen; b) festzustellen, daß die von ihr beabsichtigte Barab⸗ findung der Genußrechte beider An⸗ leihen nicht hinter dem Wert zurück⸗ bleibt, den sie im Zeitpunkt der Ge⸗ währung haben.

Die Schuldnerin hat durch Bekannt⸗

Dresden hat die

monatlichen

2 Bekanntmachung.

Die Spruchstelle beim Oberlandesgericht in Karlsruhe hat die Kündigung unferer Papiermarkschuldverschreibungen auf den 1. Oktober d. J. genehmigt und den Ab⸗ lösungsbetrag wie folgt festgesetzt:

a) Für 1060 PM unserer Teilschuldver⸗ schreibungen v. 1921 RM 260.

b) Für 1006 PM unserer Teiischuldver⸗ schreibungen v.

c) Für 16000 PM unserer Teilschuld⸗ . v. 1922 II. Auflage

genußrechte

Der Nennbetrag genannter Schuldver⸗ O schreibungen beträgt entsprechend dem Auf⸗

far die Stücke zu 1000 PM, RM 76 für die Stücke zu 500 PM. Wir fordern hiermit die Anleihegläubiger auf, die Mäntel dieser Schuldverschrei⸗ bungen (nicht der Nachkriegsanlei 1920 und 1921) mit einem arit geordneten Verzeichnis bis zum 31. Juli ö i einer der unten aufgeführten Stellen zwecks Abstempelung auf den ver⸗ änderten Nennbetrag diesem Datum geschleht die Abstempelung

itig sind die Zinsscheinbogen bezw. Talons einzureichen, gegen die die Bogen mit Zinsscheinen für die

zu gewähren.

wertungsgese

rtr ag teuer

RM kommen. Der Einlösungsbetra Teilschuldverschreibung von P Nennwert ist also RM 9, 10.

Wir kündigen daher hiermit sämtliche noch im Umlauf befindlichen 5 o/ Teil schuldverschreibungen unserer Gesellschaft vom Jahre 1920 zum 1. Oktober 1926 und erklären uns bereit, die Rückzahlung bereits von jetzt ab gegen Einreichung der

Wir kündigen hiermit alle noch im Umlauf befindlichen bungen von 1921, auf den vorgenannten Tag.

Zuzüglich der Zinsen für 1925 und 1926 gelangen zur Ausiahlung: .

a) Für 1000 PM unserer Teilschuldver⸗

Teilschuldverschrei⸗ einzureichen.

und 1922 II

I3bz db]

überlandzentrale Helmstedt Akt. Ges. zu Selmstedt hat die unterzeichnete Spruchstelle gemäß § 43 Ziff. 2 Aufw.« Ges. mit dem Antrag angerufen, zu ent« scheiden, daß durch eine Bargbfindun welche Schuldnerin zum 1. Juli 1 oder einem von der Spruchstelle . billigem Ermessen zu bestimmenden, jedo nicht nach dem 1. 10. 1926 liegenden Zeit⸗ punkt an Stelle der auf . 3 8 Obl.

Harablösung zum

1. 7. 1926 durch Entscheidung der unter- zeichneten Spruchstelle vom 21. 5. 1926 der Schuldnerin gestattet ist) entfallenden Genußrechte in Höhe von 55 3 des ennwertes des Genußrechts gewährt, dessen Zeitwert nicht unterschritten wird. (8p. ER. 2126.)

Braunschweig, den 17. Juni 1926.

Landgericht, Spruchstelle.

Der Vorsißende: M. Kammerer. 3h 36h ; .

Mainzer Attien ˖ Vierbrauerei,

Mainz.

Kündigung der Obligationsanleihen ga hren 1902 und 1907.

Wir kündigen durch Vorliegendes ent. sprechend 6 der Anleihebedingungen unsere Teilschuldverschreibungen von 1902 und 1907, somit also unsere gesamte rest⸗ liche Anleiheschuld, mit Wirkung auf den 1. Oktober d. J.

Die Heimzahlung erfolgt sofort bei Rückgabe der Obligationsurkunde für die mit dem Altbesitzerstempel versehenen Stücke einschl. des Nennwerts des Genuß⸗ rechts nach § 37 d. A.-G. mit 25 06 des Nennwertes, für die Stücke ohne dilesen Stempel mit 1500 des Nennwertes.

Wir bringen ferner in Erinnerung, daß

wir unsere Schuldverschreibung vom Fahre 1889 bereits am 12. 2. 1923 per 1.7. 1923 gekündigt haben und erklären uns weiter bereit, die noch nicht heimgezahlten Stücke auch dieser Schuldverschreibung mit den . Prozentsätzen wie vorgenannt ein⸗ zulösen. Diese Sätze entsprechen bekanntlich dem Höchstsatze, den das Aufwertungsgesetz für Heimzahlung in 1932 festgesetzt hat. Nach Ablauf des 20. Oktober d. J. wird der Gegenwert, berechnet nach den genannten Prozentsätzen, für diejenigen Stücke, die bis dahin zur Einlösung nscht vorgelegt worden sind, bei der Hinter- legungsstelle des Amtsgerichts Mainz hinterlegt werden. Vorstehende Auffündigung erfolgt zweck Tilgung unserer alten Anleihen zur Auf⸗ nahme einer neuen 8 oo igen Feingold⸗ anleihe. . Um unseren alten Obligationsgläubigern einen besonderen Vorzug einzuräumen und ihnen damit eine Verzinsung zu erhalten, die ähnlich wie bei unseren Aktien nicht wesentlich unter dem Zinsertrag ihres Vorkriegskapitals zurücksteht, haben wir mit der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, Filiale Mainz, auf deren Namen unsere neue Anleihe lauten wird, folgendes vereinbart: Sie und die an der Neuausgabe mit beteiligten Banken nehmen von denjenigen unserer alten Qbligationäre, welche Stücke unserer neuen Obligation dagegen nehmen wollen, die alten Albesitzerobligationen zu 200 ihres Nennweris und die alten Obligationen der Neubesitzer zu 20 0s ihres Nennwerts in Umtausch. . Es werden somit, falls gleichzeitig mit der Rückgabe unserer gekündigten Obli⸗ ationen eine Zeichnung in Höhe der nach= tehend aufgeführten Rückzahlungsbeträge auf unsere neuen Obligationen verbunden wird, in Zahlung genommen:

a) von den Altbesitzern:

die Stücke unserer Schuldverschrei⸗ bung (sogenannte rote) von 1889 mit

RM 186, ;

die großen Stücke unserer Anleihen

von 1992 und 1907 mit RM 300,

die kleinen Stücke derselben mit

RM 150,

b) von den Neubesitzern bezw. für Obli⸗ gationen, welche den Altbesitzerstempel nicht tragen, werden in Zahlung ge⸗ nommen:

die Stücke unserer roten Schuld⸗

verschreibung von 1889 mit RM 120,

die großen Stücke der Anleihen von

1902 und 1907 mit RM 209,

die kleinen Stücke derselben mit M 100

Die ses Vorzugsangebot kann jedoch aus banktechnischen Gründen nur aufrecht er⸗ halten bleiben bis 15. Juli 1926. .

Nur diejenigen Herren , , welche bis zu genanntem Tage ihre alten Obligationen bei der Dis contoGesellschaft, Mainz, event. durch Vermittlung ihres Bankhauses, eingeliefert haben, können unter obengenannter Berechnung einen Gutschein auf die nachzuliefernden neuen Stücke erhalten. ; Mainz, den 14. Juni 1926.

Die Direktion

der Mainzer Aktien⸗Bierbrauerei.

Jahre 19265 und ff. zur Ausgabe gelangen. Abstempelungs⸗ stellen sind außer unserer Gesellschaftskasse: Bankhaus Leop. Seligmann, Koblenz Direction der Diseonto⸗Gesellschaft,

Berlin und Frankfurt a. M., Darmstädter und Nationalbank, Berlin. Bezüglich der Abstempelung der

45 Schuld verschreibungen von 1920

und 5 oo Schuldverschreibungen von 1921 ergeht eine besondere Bekanntmachung nach Eingang der Entscheidung der an= gerufenen Spruchstelle, die vor dem 1. 98. ch nicht zu erwarten ist. Koblenz, den 15. Juni 1926. Der Vorstand.

Teilschuldverschreibungen zu obengenanntem Betrage vorzunehmen, und zwar Dresden bei dem Banthause Gebr.

in Berlin hei dem Bankhause Gebr. Arnhold, Französische Straße 330,

in Berlin bei dem Bankhause Hardy C Co., G. m. b. H., Markgrafensir. 36,

in Gummersbach, Rhld., beim Barmer Bank ⸗Verein

Kötitz bei Coswig (Bez. Dresden), den 16. Juni 1926.

Kötitzer Ledertuch⸗ und Wachs-

tuch⸗ Werke, Altiengesellschaft. Dr. H. Rebsamen.

schreibungen p. 1921 RM 280.

b) Für 1000 PM unserer Teilschuldver—⸗ schreibungen RM O,. 35.

c) Für 10 900 PM unserer Teilschuld⸗ berlchreibungen v. 1922 II. Auflage

die Einlös

machung in Nr. 49 des Deutschen Reichs⸗ anzeigers vom 27. Februar 1926 be⸗ kanntgegeben, daß sie als Ausgabetag der Teilschuldverschreibungen der An⸗ leihe von 1920 den 5. Juli 1920 fest⸗ gestellt habe, und daß demgemäß 1000 Papiermark dem Vetrag von 111, 10 RM entsprechen und der Aufwertungsbetrag für 1000 PM 16,6675 RM e betrage. Etmaige Einwendungen gegen den Antrag der Schuldnerin sind bis 20. Juni 1926 schriftlich bei der Spruchstelle des Oberlandesgerichts Karlsruhe (B) einzureichen und zu begründen. Karlsruhe, den 17. Juni 1926. Spruchstelle des Oberlandesgerichts Karlsruhe (B).

Bogenausgabe⸗

Wir sind bereit, Teil chuldverschreibungen schon j Die Auszahlung des Ab⸗ gt gegen Einreichung oͤscheinbogen bei den der, Zinsscheinbogen inlösungsstellen.

lösungsbetrags erfol der Stücke mit 3

namhaft gemachten E Mannheim, den 21. Juni 1926.

Großkraftwerk Mannheim Attiengesellschaft.

ä k 2 ö

Verantwortlicher Schriftleiter Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich * den Anzeigenteil Rechnungsdirektor Mengerin g, Berlin. Verlag der Geschäftsstelle ( Mengering) in Berlin.

Druck der Preußischen Druckerei⸗

d Verlags⸗Aktiengesellschaft. Berlin, 1 ö. either fe , f

Vier Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage) und Erste und Zweite Zentral Handels register⸗ Beilage

und eine Vorbestelliste auf die Neu⸗ ausgabe des Deutschen Arzneibuches.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

13

BVerlin, Dienstag, den 22. Juni, abends.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

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Nr. 142. Neichsbankgirokonto.

der Auswärtige Ausschuß davon enntnis, daß bei den Verhandlungen der Vorbereitenden Kom⸗ mission für die Abrüstungskonferenz irgendwelche Bindungen für cht erfolgt sind, und erhebt mit dieser Maßgabe Deutschlands an den weltere rüstungsproblems keine Bedenken.“ über den Gesetzentwurf zur Durchfüh⸗ 177, 178 und 198 des Vertrags er Vereinbarungen r Diskussion empfahl der

politischen Ausschuß, die Vergleichsordnung an den ragen im einzelnen nimmt Rechtsausschuß.

Das Gesetz zur Aenderung des Gesetzes, betr. die Ge⸗ sellschaften mit beschränkter erster und zweiter Lesung angenommen. gt, daß das Stammkapital der Vorkriegszeit mindestens 20 000 einlage jedes Gesellschafters mindestens 500 Reichsmark be⸗ ellschaften, die vor dem Inkrafttreten des

neuen Gesetzes in das Handelsregister eingetragen oder zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet sind, finden die neuen Vorschriften keine Anwendung, fofern ni liche Aenderung ihres Geschäftsbetriebes stattfindet. Abg. Luise Schröder⸗Schleswig⸗Holstein (Soz.) be⸗ richtet dann über das Washingtsner Ueberein⸗ kommen über die Bes vor und nachder Niederkunft und stimmt im Namen des Sozialen Ausschusses der Ratifizierung des Ueber⸗ einkommens zu.

Reichsarbeitsminister Dr. Brauns nimmt zu einer Erklä⸗ rung das Wort, die nach Eingang des Stenogramms veröffentlicht werden wird.

Abg. Gerig (Zentr) beantragt hierauf Rückverweisung an den Ausschuß.

Abg. Rädel (Komm) erklärt Das sei eine Schiebung. (Präsident als unzulässig.) .

Abg. Luise Schröder (Soz) erklärt fich mit der Rückver⸗ . usschuß jeine Beratungen schnell

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Deutschland ni eine Fortsetzung der Beteiligun ratungen zur Förderung des A Es folgte die g rung der Artike ven Versailles und der Pari über Luftfahrt. Nach ausführli ahl. Ausschuß bei Stimmenthaltung der Vertreter der Kommunistischen Fraktion mit allen übrigen Stimmen dem Plenum des Reichstags die Annahme des Gesetzentwurfs. Zum Schluß erledigte der Aus— schuß verschiedene Petitionen.

Exequaturerteilung. aftung, wird in Die Aenderung be⸗ chaft wie in der eichsmark, die Stamm⸗

Preuszen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Neunter Nachtrag zur Bekanntmachung der im Oberbergamts⸗ bezirk Bonn zugelassenen Sprengstoffe.

nere ee m 0 Q r ,, - , r m, mir, em,, Amtliches.

Deutsches Reich.

Dem Vizekonsul von Ecuador in Stuttgart, Richard Wißmann, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt

tragen muß. Auf Ges

t eine wesent⸗

Preußischen Land⸗

Hauptausschuß des tages nahm gestern seine Beratungen wieder auf und setzte die Vorberatung des Polizeihaus richt des Nachrichtenbüros des Vereins deuts ö wünschte Abg. Barteld⸗Hannover (Dem.) uskunft, ob die neu eingerichteten Landjägereiaufsichtsbeamten nach wie vor den Land- räten unterstellt bleiben sollten und ob diese Au sichtsbeamten keinerlei Disziplinarbefugnisse bekommen sollten, sondern vielmehr ndjägerei in disziplinarer Hinsicht weiter den Land- räten und Regierungspräsidenten unterstellt blieben, was zu er (Komm.) griff die Politik des en⸗ rf an und trug eine große Zahl von er Redner bekämpfte die Veuorganisation der Polizeibeamten

äftigung der Frauen

alts fort. Nach dem Be⸗ r Zeitungsverleger

Preußen. Ministerium des Innern.

Der Regierungsrat von Basse in Schmalkalden ist zum Landrat ernannt worden.

die gesamte

fordern sei. Abg. Ka ministers Severin Einzelfällen vor.

Polizei, die eine Militarisierun seien die Versprechungen über

Beamtenrecht nicht erfüllt die Polizeioffiziere sei nicht verschwunden. müßten selbst alte gefallen lassen.

gegen die Rückverweisung. e bezeichnet diesen Ausdruck

bedeute. Den ngliederung in das all worden. Der militärische Dri Kiel und in lizeibeamte sich die reine Re⸗ Auf dem Důsseldorfer Stahl · pelle die Begleitmusik zu rain lautete: „Severi

npfahl!“ Der Steitiner Polizei . ge von kommunistischen Demonstrationszügen, daß vorher sämtliche Inschriften der Transparente und die Namen der Träger bekanntgegeben würden. äußerte Bedenken gegen die vom Untera Herausnahme und Unkerstellung einiger Kate polizei in bezug auf die Besoldungsve Berufung der anderen Polizeigruppen e habe sich in den letzten Monaten den Dank und die ämtlicher Parteien verdient; sie habe große Leistu nuar ab bis Juli 1926 hätte sie allein ersammlungen und Demon

Ministerium für Wissen schaft, Kun st

und Bolksbi Das Preußische Staatsministerium hat die Wiederw

Malers. Professors Dr. Max Liebermann zum Präsi— für die Zeit vom 1. Oftober

weisung einverstanden, falls der

Brandenbur trutenbehandlung . helmtag habe die Düsseldorfer einem Stahlhelmlied geliefert, dessen Ref soll leben, leben am Laterne

gen die Kommunisten wird die Rückverweisung be⸗

denten der Akademie der Künste 1925 bis 30. September 1927 bestätigt und von der An⸗ wendung des 8 3 letzter Satz der Akademiestatuten, wonach nach dreijähriger Amtsdauer eine Unterbrechung eintreten muß,

schen Meister⸗ Schumann kademie der Künste

Es folgt die dritte Lesung des Knappschafts⸗ gesetzes in Verbindung mit der zweiten Lesung eines vom Zentrum, der Deutschen Volkspartei und den Demokraten ein⸗ gebrachten Gesetzentwurfs, wonach die Bestimmungen über Kinderrenten den Bestimmungen des neuen Knapp⸗ schaftsgesetzes angepaßt werden. Der Auss wurf in der Hauptsache mit einigen genommen.

In der Generaldebatte führt

Abg. Becker- Herborn (Soz) aus: Die im neuen Knap schaftsgesetz als besondere Verbesserun reicht nicht aus. Vor allem müßte alle nicht bloß 590 vch. Ein weiterer Vorteil ift Steigerungssätze der Pensionen bei 25 Jahren. Wir erkennen objektiv die vermissen aber die Durchführung der Sel besserungen können uns nicht veranl zu dem ganzen Gesetz zu bekennen. wegen der Bestimmungen über werden die Bergarbeiter in zwei Gr und Untextagearbeiter im Steinkohlen handelt. Wir beantragen die Dur für alle Bergarbeiter. Wir bitte trags, damit nicht bei den Bergarbeitern zweierlei Re Sodann haben wir schwere einen Grundbetrag der Rente fest von 10 zu 10 Jahren so niedrig bemißt, daß von sserung nicht niehr die Rede sein kann.! 25 Jahren zu za nträgen abgesehen, da sie ja Sehr ungünstig sind auch die ergbaues müssen e

präsident verlan

Grzesinski (Soz.) usschuß vorges gorien der Kriminal⸗ ltnisse, da dadur lgen könnte. Die

abgesehen. .

Die Wiederwahl des Vorstehers einer akademi schule für musikalische Komposition, Prof zum Stellvertreter des Präsidenten der für die Zeit vom 1. Oktober 1926 bis 30. September 1977 ist vom Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung be— stätigt worden.

chuß hat diesen Ent⸗ Aenderungen an⸗

Anerkennung

in Berlin über strationen überwachen müssen. Abg. Metenthin (D. Vr.) verlangt eine Uebersicht über die

Verteilung der Polizei über die Pr

ehene Familienhi rei geliefert werden, inführung der einer Dienstzeit von über erungen des Gesetzes an, tverwaltung. Die Ver⸗ en, uns mit vollem Herzen chwere Bedenken,

pen geteilt; die Ueberta lenbergbaun werden ungleich chführung der gleichen Versorgung n Sie um Annahme unseres An⸗ t geschaffen Bedenken dagegen, daß man zwar

teigerungsbeträge wirklich sozialer Auf⸗ hr wahr! links) Ebenso hlende Rente zu niedrig. Wir haben doch abgelehnt werden estellten renten gestaltet. nso behandelt werden, stellten, Bedenklich erscheint uns n die Verhältniswahl nicht völlig

6 ö. . und fragte, Lg l. Ver⸗ olizei gegen das Vorjahr nunmehr endgülti rderten Zahl entspreche. Das Pokizei⸗ schließend geregelt werden. Der Redner Erlaß Heimannsbergs, der Einladungskarten des schreiben unter der Bedingung zur Ver⸗= die Beamten in Uniform an der Versammlung edner fragte schließlich, ob die ize iausstellu armann zur Darstellu Ministerialdirektor Dr. Ab von allen Parteien Anerkennung von den Abgeordneten gestellten

Neunter Nachtrag der im Oberbergamts⸗

senen Sprengstoffe vom 18. Dezember 1923. Der Gesteinsprengstoff. Nitroglyzerinpulver 1 und 2 (fd. Nr. A 35 und 36 der „Liste der Bergbauf mit einem Patronendurchmesser von 30 mm baubetrieben auch für den Salz- und Kal bergamtsbezirk zugelassen. Bonn, den 17. Juni 1926. ö , nnn nern .

ringerung der und der von der Entente ge etz müsse endlich ab

zur Bekanntmachun bezirk Bonn zugela

Reichsbanners in Rund fügung stellte, da teilnähmen.

insbesondere

prengstoffe“ wird außer in den Tage⸗ ibergbau im Ober⸗

itungsnachricht in Königsberg das Zimmer ebracht worden

nden habe, und gin ; ragen ein. Der tz s in Berlin habe der Polizei 58 990

Das neue Polizeigesetz, das üb

setzt, aber die

frontkämpferta kosten verursacht. tellung der Polizeibeamten Bestimmungen bringe, all des Reichsrahmenge die Zahl der Selbstmorde von Polizei nicht auf dienstliche Das vorgesehene ürsorge enthalten. treten eines Vorgesetzten die Mann an die Spinde emeinvorschr

er die Rechts- werde nach dem t werden. Bedauerlich sei eamten; sie gin ndern auf persönliche Verhältni lizeibeamtengesetz werde auch Der sogenannte „Achtungsbefehl“, wonach bei chaften in militärischer in dieser Form

ransport der ost⸗ reußischen Schutzpolizei nach Stettin seien Fehler und Unter- i ukunft vermieden werden müßten.

Bei der Neuordnung der Landjägerei sei keine Militarisierung Es habe sich aber angesichts der heu auf dem L Die Land rungspräsi

setzes vorgele

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Reichs rat hält Donnerstag, den 24. Juni 1 nachmittags, im Reichstagsgebäude eine Vollsitzung.

Die Angestellten des wie alle anderen technischen An auch, daß für die Vöorstandswah geführt ist. (Beifall links) wird die Weiterberatun ußerdem stehen auf der Beratung der Vorlage, wonach die Aufwe entscheid unterli ängerung der

eine Unfall-

treten haben, best pt nicht. Beim

926, 5 Uhr auf Diens agesordnung ufwertung keinem Volls⸗ en darf, ferner die Entwürfe, betr. Ver⸗ ültigs dauer der Gesetz

len und edlen Metallen, Schluß 4 Uhr.

assungen vorgekommen, die

tigen Verhältnisse

nötig g tt. ließlich den Regie⸗ ertretern unter⸗ i von der sesetzt worden, en entfielen 210

; e über Handel mit Deutscher Reichstag. und kleinere Dol elsa 213. Sitzung vom 21. Juni 1926, nachmittags 2 Uhr. (Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher geitungsverleger. ) Am Regierungstisch: Reichsarbeitsminister Dr. Brauns. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 3 Uhr 20 Min. Zu Mitgliedern des Staatsgerichts Republik werden die Abgg (D. Nat.) gewählt, mann (Zentr) und Die Handelsverträge Dänemark werden von der Verhandlungen zwischen den P Der Zusatzvertrag zum deut Wirtschafts abkommen

Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden en Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

ger würden dis enten und den La samtzahl der kasernierten Polizei n chland auf 38 090 Mann festg mit Ausnahme der Pol tzeischulen; auf Preu in der Polizei nicht mehr frei. Das noch um etwa 300 Beamte. in denen eine staatliche Verstaatlichung vorg

vga linarisch au räten bezw. i

ntente für ganz Deu

Parlamentarische Nachrichten.

e Aus schuß des Reichstags nahm tz des nöd ms dr? Her 9 ö. .

Mann.. Stellen seien übersteige das „Soll“ vbleibe nur in Orten sich befinde oder wo die ltiger Verteilungsplan

ingungsschwierigkeiten no

ö 8 zum Schutze der Stücklen (Soz) und Hergt u Stellvertretern die Abgg. Weg⸗

ö

chweden und agesordnung abgesetzt, da noch arteien schweben. sch⸗österreichischen

Der Auswärtig sestern unter dem Vorsf Bericht des Genfer deutschen

über die Abrü stungskonfer Auss rache, an der sich auch die Ab (deutsch⸗völkisch), Komm), vo n Rheinba Dem), Dr. Qu aatz (D. Nat eteiligten, und in deren Verlau Stresemann schuß, laut Bericht des Nachrichten büros des tungsverleger, mit großer Me beschadet der Stellung der vers

t (D. Nat.) einen gierten Grafen Bernstorff Nach längerer raf Reventlow Dr. Rosenberg Dr. Dernbur ler-⸗-Franken (Soz. der Reichsminister des Aus. ff, faßte der Aus⸗ b ereins deutscher rheit folgende Entschließung: „Uün⸗ chiedenen Fraktionsvertreter zu den

olize verwaltung sei. Ein end⸗ bestehenden Unter⸗ führt worden. Die ischulen besucht er Vertreter des andfried, erhob im Auf⸗ en die in den Be⸗ onderen Anträgen

ßte grund

r. Heinze (D. nichl dur i

ätten, betrage etwa ) izieren. isteriums, Ministerialrat ingnzministeriums Einspruch ge Unterausschusses und in den

Borck (D. Landjägerei, wandte sich aber gege

Finanzmin

wärtigen Dr.

tgelegte Fordern zeamtengruppen. die Neuorganisierung