e, = · , ga, , m. 5
1.
des Geschäfts entstandenen Verbindlich⸗ keiten des bisherigen Inhabers, es gehen auch nicht die im Betriebe begründeten Forderungen auf sie über. Die rokuren bes Ernft Otto Albrecht und des Arnold Dehs sind erloschen. Prokura ist dem Kaufmann Hugo Altfelix in Leipzig erteilt.
5. auf Blatt 22 836, betr, die Firma J. W. Hendel Verlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig: i ift erteilt dem Buchhändler Erich
rthur 6 Mattig in Leipzig. Er darf die Gesellschaft nur in n . mit dem bereits eingetragenen Prokuristen Heinz Parthey vertreten.
s. auf. den Blättern 19 293 16643 und 16 356, betr. die Ln, Denische aetherische Oel- Essenzen⸗ und Fruchtaromenfabrik und Handels⸗ gesel . mit beschränkter Haf⸗ zung, Uktiengesellschaft für pflanz⸗ liche Nahrungsmittel, Leipzig, und Wilhelm Asch, sämtlich in Leipzig: Die Firma ist erloschen.
7 auf den Blättern 1ä6 675 und 15 öh, betr.! die Firmen Franz Dietrich, Humoristika⸗Verlag und Gustav Richter Theater⸗ und Musik⸗Verlag, beide in Leipzig: ug ist erteilt dem , fen Max Fritsche in e ipzig.
Amtsgericht Leipzig, Abt. IIB, den 18. Jun! 19256.
Liebau, Schles. 362086 In,. das Handelgregister. Abteilung B ist bei der Firma Feldmühle, Papier⸗ und Zellstoffwerke, Aktiengesellschaft iͤn Scholwin bei Stettin, Zweig⸗ niederlassung in Liebau, Schles. . des Registers) am 15. Juni 1926 olgendes eingetragen worden: In der ordentlichen. Generalpersammlung vom 19. Mai 1926 ist beschlossen worden: a) das Grundkapital wird von 9915000
Reichsmark um 2900009 RM auf
12815900. RM durch Ausgabe von 9666 Stück Stammaktien zu je 300 RM (Nr. 103 761 bis 113 4265 und 2 Stück
Stammaktien zu je 100 RM (Nr. 113 427
bis 113 428) erhöht, welche, vom 1. Ja⸗ nuar 1926 ab gewinnberechtigt sind. Der Ausgabekurs der Aktien ist auf den Nenn⸗ wert festgesetzt. Das gesetzliche Bezugs⸗ recht der alten Aktionäre ist ausgesch 6. worden. Dieser Beschluß ist durchgeführt; h) das Statut wird wie folgt geändert: 8.4 Abf. I lautet: Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 12 315990 RM und zersällt in: a) 13 500 009 Reh, Stamm⸗ aktien, eingeteilt in 240 Aktien zu je 120 RM (Nr. 1 bis 240. 89 520 Alid⸗ zu je 69, RM (Nr, 24 bis 89 769) 3 664. Aktien zu je Fb Fiche (e og zl bis 113 426) und 2 Aktien zu je 199 RM ö 113 477 bis 113 423), b) 120 000 RM
zorzugsaktien A, eingeteilt in 2000 Aktien 9 je 0 RM (Nr. JI bis 2000), c) 195 0090 Reichsmark. Vorzugsaktien B. eingeteilt in 3900 Aktien zu je 50 RM (Nr. 1 bis ö § 12 Abs. 3 lautet: Die Sitzungen 68
Antrag der Mehrheit der Mitglieder. auch ein anderer Versammlungsort hestimmt werden. Amtsgericht Liebau, Schles., den 15. Juni 1926. Limburg, Lahn. 36209] Das unter der 1 E. Walter zu Limburg — Nr. 139 des Handelsregisters Abteilg. A — in. zestehende Han⸗ delsgeschäft ist auf die. Witwe Jenny Goldschmidt, geb. Hecht, in Limburg über⸗
In unser Handelsregister ist heute zur
. 36210
. Modehaus Chuard Berens in öningen eingetragen: Die Firma ist er⸗ .
Amtsgericht Löningen, 17. Juni 1926. Lörrach. 36211 Handelsregistereinträge.
B II O.⸗3. 67 vom 9. 6. 1926, „St. Elisabethenhaus Privatklinik G. m. b. H. Lörrach“: Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 12. Mai 1926 aufgelöst worden. Rech⸗ nungsdirektor Jofef Pfeffer in Lörrach ist Liquidator.
BI O.-8. 4 vom 10. 6. 1926, „Exer⸗ zilienhaus Himmelspforte in Wyhlen
G. m. b. H.“: Durch Beschluß der Ge⸗ sellschafter vom 20. Mai 1926 wurde der §z 3 des Gesellschaftsvertrags (Gegen⸗ 6 des Unternehmens) durch folgen⸗
en Zusatz ergänzt: Auf die Geschäfts⸗ anteile dürfen im Jahre nicht mehr als 5 vom Hundert des Stammbetrags der Geschäftsanteile verteilt werden.
B il O.-⸗Z. 18 vom 10. 6. 1926, „Apo⸗ theker K Ehemiker Max Ruoff G. m. b. H. Höllstein“„: Durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 2. Juni 1926 wurden die Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags in verschiedenen Punkten, insbesondere in den S5 7, 9 und 11 e .
eändert bezw. ergänzt. Die Gesellschaft ann einen oder mehrere Geschäfts⸗ führer bestellen. Dr. rer. pol. Heinr. Schützger in Höllstein ist als weiterer Geschäftsführer bestellt, er vertritt die Gesellschaft selbständig.
31 O. ⸗Z. 45 vom 17. 6. 1926, „Car⸗ bidfabrik Wyhlen, G. m. b. SH. in Wyhlen: Die Gesamtprokura des Dr. Ewald Baumgartner ist erloschen. Dem Bankprokuristen Gustav Kettner von Basel ist Gesamtprokura mit der Maß⸗ * erteilt, daß er gemeinsam mit dem
rokuristen Hans Fuchs die Firma zu zeichnen berechtigt ist. ö
AIV O.⸗8. 191 vom 17. 6. 1026, Carl Thorn, Wyhlen“. Inhaber ist der Apotheker Carl Thorn in Wyhlen.
Aufsichtsrats finden in der Regel in Stettin oder Berlin 6. doch kann auf
AIV D.-3. 192 bom 17. 6. 1986, „Wilhelm Metzeler, Lörrach“. Inhaber ist Seilermeister und Kaufmann Wil⸗ helm Metzeler in Lörrach.
Lörrach, den 19. Juni 1926.
Bad. Amtsgericht. IV.
Massow. 36213
In das Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 6 die Firma Robert Zepper und Plath, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Massow, ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die Lohn⸗ und Geschäfts⸗ müllerei sowie der Handel mit Getreide, Futtermitteln und Lardesprodukten, 2. alle damit zusammenhängenden Ge⸗ schäfte. Das Stammkapital beträgt 6000 RM. Gesellschafler sind der Mühlenbesitzer Robert Zepyper und der Bäckermeister August Plath, beide in Massow. Der Gesellschaftsvertrag ist am V. Mai 1926 festgestellt. Jeder Ge⸗ schäßftsführer vertritt für sich allein die Gesellschaft bei Geschäften bis zu 1090
Reichsmark sind nur beide Geschäfts⸗ führer gemeinschaftlich zur Vertretung
31. Dezember 1929 geschlossen und gilt, falls sie nicht 6 Monate vor Ablauf ge⸗ kündigt wird, jedesmal auf 1 Jahr ver⸗ längert.
Amtsgericht Massow, den 15. Juni 1926.
Maulbronn. 362141 Handelsregistereintrag vom 18. 6.
Mühlacker⸗
Werke. Amtsgericht Maulbronn.
J. Juli 1925 festgestellt.
Preuß. Amtsgericht.
unker Nr. 166 die Firma „Walgo“ Me⸗
orden. den 5. Mai 1926.
J. Neu eingetragene Firmen.
schränkter Haftung. . München Max imilianstr. 1/3). Der Vertrag ist abgeschlossen am 19. Mai 1926. , , . des Unternehmens ist Ver— wa Treuhandgeschäfte, Beteiligun gen an, Aan⸗ deren Unternehmungen und Geschäften ähnlicher Ark. Stammkapftal: 0b. RM, Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, ist eber allein vertreßungsberechtigt. Ge schäftsführer: Dr. Hein Kohlschein, Kauf 96. ö. Gurt Andersen, Filmfabrikant in München. ö
2. Max Wittkop. 4 ,, Rathaus, Weinstraße). In haber: Max Witt kop. Kaufmann in München. Spezial geschäft feiner Fleischwaren.
München. (ebigstr. 28/3). 3 Max Wittkop, Kaufmann in ünchen. gdm fehr
4. Reise⸗ und Vers andbuchhandlung „Merkur“ Wilhelm Pauli. Sitz München (Oettingenstr. 4 . Inhaber: Wilhelm Pauli, Kaufmann in dünchen.
5. Leistner und Mueller, Ge sell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz München (Blumenstr. 57 — nicht 17). — Berichtigung zur Bekanntmachung vom 16. Jun i626.
II. Veränderungen eingetragener Firmen.
1. le,, Ge sellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Si gin stes bruck: Liquidator: ö. alle a. Saale.
2. Monachia ,, , für Grundbesitz. Sitz München: Die Generalbersammlung vom 8. Juni 1926 hat eine Aenderung des Gesellschaftsver⸗ trags nach näherer , des ein⸗ gereichten Protokolls beschlossen.
3. Ungerer Terrain⸗Attienge sell⸗ schaft. Siß München: Die General= verfammlung vom 8. Juni 1925 hat die Herabseßzung des Grundkapitals um 5 0090 beschlossen. 4 Neuland Finanzierungs⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz München: Die Gesellschafterver⸗ n nnen 15. Juni 1926 hat Aende⸗ rungen des 2 schaftsvertrags: nach näherer Maßgabe des eingereichten Proto- kolls, im besonderen die Erhöhung des Stammkapitals um 4009 RM. au Mob0 RM, beschlossen. Geschäftosͤführer Dr. Hans, Weiler ert neu bestellte Geschaͤftsführer; Polykarp Zettler, Kauf⸗ mann, und Wei 3 Rott, Forstdirektor in München. Prokitra des Lothar Meggen⸗ dorfer ls t.
h ayerische Landesprodukten⸗
ans Wilke in
bank Aktiengesellschaft. Sitz München:
Reichsmark; bei Geschäften über 1900
berechtigt. Die Gesellschaft ist bis zum
1955 bei der Firma Egartwerke G. m. 3 6 ie, ge,, n. Fabriken
Inzweihingen in Mühlacker: Die Gesellschaft hat ihren Sitz nach Enzweihingen verlegt und den Wortlaut der Firma geändert in: Gebrüder Con⸗ radt C Krauth G. m. b. H. keramische
Meinerzhagen. 362161
In unser Handelsregister B ist heute unter Nr. 29 die Firma Grauwacken K Basaltwerke, G. m. b. H. Zu Huns⸗ winkel, und als deren Geschäftsführer der Steinbruchbesitzer Karl Friedrich Schnepper zu Hunswinkel eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und Betrieb von Grau⸗ wacken- und Basaltbrüchen sowie Handel mit den Brucherzeugnissen. Das Stammkapital beträgt 20 000 Reichs⸗ so mark. Der Gesellschaftsvertrag ist am
Meinerzhagen, den 26. Februar 1926. Meinerzhagen. 362151 In unser Handelsregister A ist heute
tall! und Drahtwarenfabrik, Inhaber Walter Goseberg zu Kierspe⸗Bahnhof,
niünchen. 36217
1. Münchner Verwastungs⸗ und Finanzierungsgesellschaft mit be⸗ Besellschafts⸗
tung fremder Rechte, Finanzierungen,
3 Verlag Max Wittkop. Sitz
Die Generalversammlung vom 28. Mai Io2z hat Aenderungen des Gesellschafts⸗ vertrags nach näherer Maßgabe der An⸗ lage B des eingereichten Her oke stz be⸗ schlossen. Gegenstand des Unternehmens ind nun Bank. und Kreditgeschäfte aller Art. Insbesondere widmet sich die Ge⸗ sellschaft der Förderung der Interessen der Mitglieder der Fachverbände des Baye⸗ rischen Handels mit landwirtschaftlichen
Erleichterung der Geldbeschaffung für den Ankauf und die Bewegung ihrer Waren, welterhin auch dem Betriebe von Treu⸗ handgeschäften und der Vermittlung von Versicherungen. .
6. 21. M. X J. Heilbre ner. Sitz München: Prokurg des Wilzelm Blum gelöscht, Weitere Prokuristen: Max Bein und Elisabeth Waltenberger je Gesamt⸗ prokura mit cinem anderen Prokurssten.
7. Gesellschaft für angewandte Kunst mit beschräukter Haftung. Sitz München: Die K sammlung vom 11. Juni 1926 hat die Hmstelung der Gesellschaft und die Aenderung. des Gesellschaftsvertrags dem⸗ gemäß beschlossen. Das Stammkapital beträgt nun 10000 RM.
3. Gesellschaft für kommissions⸗ weisen Handel mit Kaffee Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz München: Die Gesellschaft ist . gelöͤst. Liquidator: Franz ullen, Kauf⸗ mann in Viersen.
g. Leonhard Moll. Sitz München: Prokura des Eduard Gall gelöscht.
10. Giovanni Azzola *. Felice Baggetti. Sitz München; Prokuren mmi Bonometti und Luigi Baggetti gelöscht.
IJ. Gebrüder Kolb. Sitz München: Der Wohnsitz des, Gesellschafters Hans Kolb ist nun München. Prokura des Andreas Mahr gelöscht. .
12. Hans Oberloher. Sitz Unter⸗ bruck: Prokura des Karl Rennschmid ge⸗ löscht.
13. Wolf C Nossen, Hoch⸗ Tief⸗ E Kulturbau⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz München: Die Gesellschafterversammlung vom 19. Juni 1926 hat Aenderungen des Ge⸗ sellschaftsvertragg nach näherer Maßgabe hinsichtlich der Firma und weiterhin be— schlossen: Gegen tand des Unternehmens ist femer der An- und Verkauf von Immobilien sowie die Verwastung von
lchen. Die Firma lautet nun: „Hoba“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung Bauunternehmung.
14. Friedrich Hahn. Sitz München; Gesellschafter Hermann Heinrichsdorff gelöscht.
15. Adam Storz vorm. Georg uebelacker. Sitz München: Adam Storz sen, als Inhaber gelöscht; nun⸗ mehriger Inhaber? Adam Storz, Kauf⸗ mann in München.
16. Franziska Kieler. Sitz München: Geänderte Firma: Textil⸗ haus Hartwig August Hartwig vorm. Franziska Kieler.
I7. Eduard Audorff. Sitz München: Seit 1. Mai 1926 offene ,,, schaft unter geänderter Firma: Audorff Æ Co. Gesellschafter Cduard Audorff, Kaufmann in München (bisher Allein- inhaber) und Hans Fock, Kaufmann in Aubing. Verbindlichkeiken aus dem Ge- schäftsbelriebe des bisherigen. Inhabers Eduard Audorff sind nicht übernommen.
III. Löschungen eingetragener Firmen.
1. Bahnhofdrogerie Erwin Les Nachf. Sans Bliederhänser. Sitz München. .
3. G. Schieder X Co. Sitz München,
3. E. Werner Co. Sitz München.
4. „Ninona“ Laboratorium Knoote u. Tack. Sitz München.
5. A. Hoefling C Co. Spezial⸗ fabrik echter Virginier-Zigarren. Sitz München.
6. „Graphikus“ graphische Han⸗ dels Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
7. Silva Holzhandlung Gesell⸗ . mit beschränkter Haftung. Sitz München.
8. Maurer, Holzapfel C Co. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
9g Ostenropa In⸗ und Export Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
109. Minerva Vermögensverwal⸗ tung Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
11. Rony Gesellschaft mit be⸗ schränkter n . j München.
12. Deutsch⸗Holländische Handels⸗ gesellschaft mit beschränkter Saftung in Liquidation. Sitz München.
13. Hadrehsa Vertrieb elektrotech⸗ nischer Neuheiten Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
14. Donau⸗Braunkohlen Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. itz München.
Ci . * 5 2 aft mit beschränkter tung.
Sitz Minne .
15. „Effekt“ Effekten ⸗ und
Handelsgesellschaft mit beschränkter
Haftung. Sitz München.
17. Effecten⸗VBerwertungs⸗Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung.
Sitz München.
15. Deutsch⸗Russische Handels⸗
f gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Sitz München.
I9. Kibinger C Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
20. Kunst und Schmucksachenver⸗ wertung für ,. Kreise, Ge⸗ sellschaft init beschränkter Haftung.
Sitz München.
. nissen und Bedarfsstoffen durch.
21. „Porit“ Export⸗Import⸗Ge⸗
sellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
D. Georg Frankenberger Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
3. Süddeutsche Gesellschaft für Elektro⸗⸗ und Induftriebedarf mit
beschränkter Haftung. Sitz München.
24. Multa Werk Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, Fabrik für Feinmechanik und Apparatebau.
Sitz München.
SH. Hanfa Industrie Gesellschafi mit beschränkter Haftung. Sitz München
26. Münchener Werkkunst Frank Bufe Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung. Sitz München.
27. Kreditvermittlung für In⸗ dustrie und Landwirts ö. Gese ll⸗ schaft mit beschränkter Haftung.
28. Wotan Filmgesellschaft mit be⸗ schränkter Hafrung. Sitz München.
29. Wiking Handels Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
30. Palega, e, ,. Leder⸗ Galanuteriewarengesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz München.
31. Contor für Industrieholz Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
2. Seizfpar technik Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
3. Tambosi Æ Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
34. Wittelsbacher Block Haus⸗ verwertungs Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz München.
35. Rheinische Lack- . Farben⸗ industrie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz München.
36. Automobilwerk Roland Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
F. Stare Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz München.
38. Bayerische Bergbau Gesell⸗ schaft mit beschränkter Saftung. Sitz München,
35. Drei Löwen Hausverwertungs⸗ gesellschaft mit beschräukter Haf⸗ tung. Sitz München. .
6. Nheinischer Bauhof Gesell⸗ wn mit beschränkter Haftung. Sitz München. (
i. Holz u. Grundstück Ver⸗ weriung Gesellschaft mit be⸗ schränkler Haftung. Sitz München.
2. Bayerisches Futtermittel Kontor Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München.
453. Dents Magnesit⸗Baugesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz München. /
44. Bank Bayerischer Provinz⸗ bankiers Aktiengesellschaft. Sitz München. k
. Münchener Waren⸗ und Handels Akttiengesellschaft. Sitz München.
16. Josef Rasch Laudesprodukten⸗ handlung Aktiengesellschaft. Sitz München. .
45. Ehemische Fabrik Steinhöring Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Liquidation. Sitz Stein⸗
höring.
45. Gesellschaft für Portrait- plastik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Sitz München, .
19. Elektro⸗Neecessa Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqui⸗ dation. Sitz München.
50. Baumaschinen⸗ und Materialien⸗ vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München; Geschãftoführer Ernst Schocpfe gelöscht; Liquidatar; Otto Feuerstein, Diplomingenieur in München. Firma erloschen.
5I. Aliuin Neuß, Film⸗Company Gesellschaft mit schränkter Haf⸗ tung. Sitz München. .
53. „Bayernland“ Industrie und Immobilienbüro Geselischa ft mit be⸗ schräukter , . Sitz München.
53. Hydraulik Wassermotorenbanu⸗ gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz München. Prokura Maria Pfrang gelöscht. Firma erloschen.
5j. „Gewa“ Warenversorgung Gesellschaft mit beschränkter Sa f⸗
tung in München. Sih München.
55. Münchner Plastische Kunft⸗
werkstätte Hugo Hartung. Sitz München.
56. Anton Schmidt Schuhgrosß⸗ handlung. Sitz München.
57 Wilhelm Hagn Möbelfabrik. Sistz München. Gelöscht weil Hand⸗ werksbetrieb.
München, den 19. Juni 1926.
Amtsgericht.
NI. ¶ Had buch. 36218
Handelsregistereintragungen, A 2593 zur Firma „Klöckner, Dekaat Co.,, Automobil ⸗Repargturwerk⸗
& stätte“, M.⸗Gladbach: Gesellschaft auf⸗ gelöst, Firma von Amts wegen gelöscht.
A 2569, zur Firma „Sauren & Ge⸗
, ,. Gladbach: Gesellschaft auf⸗ ge öst,
Firma erloschen. A 173, zur Firma „Karl Sasserath“,
M.⸗Gladbach: Firmg erloschen, Pr. Amtsgericht M. Gladbach, 17 6 1926.
Neheim. 36219
In unser Handelsregister A ist bei
der unter Nr. 291 eingetragenen Firma Clemens & Co., Kommanditgesellschaft in Neheim, folgendes eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Neheim, den 26. Mai 1926. Das Amtsgericht.
/ ö — . ö
6 J 9 n unser Handelsregister ute unter Nr. 8. die Firma Walter Stein- berg in Hüsten und als deren Inhaber der Kaufmann Walter Steinberg in Hüsten eingetragen. Neheim, den 27. Mai 1926. Das Amtsgericht.
Veh eim. ; zb 220] Die im Handelsregister A unter Nr. 324 eingetragene Firma Wilhelm Bätgen in Neheim 6 Neheim, den 28. Mai 1926. Das Amtsgericht.
Ver esheim. 36222
87 Handelsregister, Abteilung für Gesellschaftsfirmen und Firmen juristi: scher Personen, wurde am 18. Juni 1936 eingetragen bei der Firma Härts⸗ feldwerke mit beschränkter Haftung in Neresheim:
Jeder der beiden Prokuristen Theodor Orllepp, techn. Betriebsleiter in Neres⸗ heim, und Wilhelm Schmidt, Kauf⸗ mann in Ulm, ist zur alleinigen Ver— tretung und Zeichnung der Firma be⸗ rechtigl. Amtsgericht Neresheim.
Nubuk om. 36223 Zum Handelsregister ist bei der
Firma Hans Havemann, J. Havemann
hach in Neubukow eingetragen worden,
daß dem Herrn Hans⸗Justius Have—
mann in Neubukow Prokura erteilt ist. Neubukow, den 12. Juni 1926.
Amtsgericht.
In unser Handelsregister Abt. A ist bei der unter Nr. 2535 eingetragenen
worden: Dem Kaufmann Walter Janu—⸗ scheck in Neusalz ist Prokura erteilt. Amtsgericht Neusalz (Oder), 12.6. 1926.
In unser Handelsregister A ist heute unker Nr. 3583 die Firma „Marien⸗ apotheke, Neustadt, O. S.“, und als deren Inha er der Apotheker Curt
worden. Amtsgericht Neustadt, O. S., 18. 6. 1925.
36225
Veustadt, Schwarzwald. Eintra zum Handelsregister 3 Band 1 O.⸗8. 18, bei der Firma „Wil⸗ . Volz C Shne, Gesellschaft mit eschränkter Haftung in Neustadt“: Die
beendet; die Firma ist erloschen. Neustadt, Schwarzwald, 17. Juni 1926. Bad. Amtsgericht.
XNimptsclz. 36227 In unserem Handelsregister Abt. A
ist heute bei Nr. 71 (Probst & Söhne)
eingetragen worden, daß der Schlosser⸗
meister Hermann Probst der Aeltere aus
der Gesellschaft ausgeschieden ist. Nimptsch, den 15. Juni 1926.
Amtsgericht.
Operstein, bd) In unser Handelsregister Abt. A ist
zu Oberstein — eingetragen: Philipp Ludwig Emil Rinck und Artur Rinck, beide in Oberstein, sind ausgeschieden. Die offene Handelsgesellschaft ist auf— gelöst. Das Geschäft wird unter Ueber⸗
Rudolf Emil Rinck weitergeführt. Oberstein, den 15. Juni 1926. Amtsgericht.
Oberstein. 3b223
In unser Handelsregister Abt. A ist heute zu Nr. 204 — Firma Wilh. Jae. Loch zu Oberstein — eingetragen: Dem
stein ist Prokura erteilt. Oberstein, den 17. Juni 1926. Amtsgericht.
In unsfer Handelsregister Abt. A if
Berschied ist am 9. Januar 1926 ge⸗ storben und beerbt von seiner Witwe Ida geb. Becker in Idar und seiner Tochter Ida. geb. Berschied Ehefrau Artur Becker, dafelbst. Diese führen
Firma fort. Oberstein, den 18. Juni 1926. Amtsgericht.
Oftenbach, Main. Handelsregistereinträge. . Zu A 725, Firma G. Ph, Julius Reutlinger in Offenbach a. M. e
Frankfurt a. M. verlegt.
Zu A 1802, Firma Baby⸗ & Kinder⸗ a,, Weber & Co. in Offenbach N 1
nach Heusenstamm verlegt. Amtsgericht Offenbach a. M.
Sandelsregister A Band 1 O48. 110, Firma Franz Kenz, Offenburg. In⸗ haber ist Kaufmann Franz Kenz, in Offenburg. Angegebener Ge schäfts⸗ zweig: Eisenhandlung. O.. 102, Firma Wilhelm Dörle, Ingenieurbüro in Offenburg: Die Firma und die Pro
Band 1 O. 3. 16, Firma Moses Hof⸗ mann in Offenburg: Die Firma ist er loschen. Offenburg, den 15. Juni 1625.
gerichts,
Preußischer
eutscher Reichs anzeiger aatsanzeiger.
jährlich 8, Neichs mark. iung an, für Berlin außer den ieben für Selbstabholer auch die Wilhelmstrahe Nr. 32.
Der Bezugspreis betrãgt viertel Alle Posianstalten nehmen Bestel Postanstalten und Zeilungsvertr
Geschäfts stelle Sw. 48, Ginzelne Nummern kosten G, 30 Reichsmark. Fernsprecher: Zentrum 1576.
Anzeigenpreis für den Raum
einer 8ð gespaltenen Einheiiszeile (Petit 1,08 Neichs mark. einer 3 gespaltenen heits zeile 1,78 Neĩichs mark.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers Berlin
Sw. 48, Withelmstrahe Nr. 82.
Nr. 1 45. RNeichsbankgirokonto.
Einzelnummern oder einzelne Beila
Berlin, Freitag, den 25. Juni, abends.
gen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige ESinsendung des Betrages einschließtich des Portos abgegeben.
Veusalz, Oder. 36224 Preußen.
Bekanntmachung.
Dem Markscheider Erich Riedel ist von uns unterm Berechtigung zur selbständigen Ausführung Preußischen Staats⸗ lbe hat seinen Wohnsitz in Reck⸗
4 ö . Inhalt des amtlichen Teiles: irma „Martin Apelt in Nen salz ⸗. Oder) heute folgendes eingetragen Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛe.
Bekanntmachung, betreffend die Erledigung beim Reichstag
eingegangener Petitionen.
Bekanntgabe Juni 1926.
12. Juni d. J. die von Markscheiderarbeiten inn gebiets erteilt worden. linghausen genommen.
Dortmund, den 21. Juni 1926.
Preußisches Oberbergamt.
erhalb des Großhandelsindexziffer
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 36 des Reichs—⸗ gesetzblatts Teil JI und der Nummer 28 Teil II.
Preußen.
Bekanntmachung, betreffend die Erteilung einer Markscheider⸗ konzession.
Veustaeklt, OD. S. 36226
Cassirer, Neustadt, O. S., eingetragen 1 „ „///
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
andte de Porto⸗Seguro hat Berlin heit führt Legationssekretär
ö // / / 1
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den Ministerialrat Dr. jur. Hoppe im Reichswirtschaftsministerium von seinem Amte als vertretender Vorsitzender des Oberseeamts entbunden und chzeitig den Ministerialrat Dr. Lahr im Reichs verkehrs⸗ muiflerium für die Dauer des zurzeit von ihm bekleideten Amts zum stellvertretenden Vorsitzenden des Oberseeamts ernannt.
Der Chilenische Ges Während seiner Abwesen
Vertretungsbefugnis des Liquidators ist Blanco Viel die Geschäfte der Ge
in seiner gestrigen
Der Reichsrat beschäftigte si Reichstags
öffentlichen Vollsitzung mit den Besch zum Knappschaftsgesetz.
Der Berichterstatter, Nachrichtenbüro hin, daß eine ganze Reihe vom Reichstag beschlossenen Knap wünschenswert erschienen; fraglich Wirtschaftslage wirklich Reichsrats aher, ob verzichten wolle oder ni können, daß nur 58 mit Nein gestimmt hätten. An der Za den sei jede Partei beteili des Reichsrats würde wa
üssen des
Ministerialdirektor Frick, wies, dem Vereins deutscher Zeitung der neuen
sverleger zufolge,
enwärtigen Für die Entf f Einspruch gegen die Reichstagsbe cht, werde nicht außer acht gelassen werden bei der Endabstimmung 20 Mitglieder mit hl der mit Ja Stimmen
Bekanntmachung. tragbar seien. Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be—
schlossen, die eingegangenen Petitionen, betreffend Ab⸗
änderung des Reichsknappschaftsgesetzes, für er⸗ ledigt zu erklären.
Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.
Berlin, den 22. Juni 1926.
Galle, Direktor beim Reichstag.
e e Folge eines Einspruchs ; wahrscheinlich nur sein, daß nach einiger t der Reichstag seinen Beschluß mit der erforderlichen Mehrheit dann über den Einspruch des Reichsrats hinweg⸗ Das würde zur Folge haben, daß die Ein⸗ auf die in den Kreisen der. Bergleute e und von deren Notwendigkeit man re Zeit hinausgeschoben on am 1. Juli in Kraft Mit Rücksicht darauf, habe die Mehrheit den Aus⸗ Vollversammlung
heute zu Nr. 807 — Firma Emil Ninck gt gewesen.
wiederholte und daß egangen würde. hrung der Familienhilfe großes Gewicht gelegt werd auf allen Seilen überzeugt sei, auf län Sie würde dann nicht s
nahme der Aktiven und Passiben von Die amtliche Großhandelsindexziffer vom 23. Juni 1926.
Die auf den Stichtag des 23. Juni berechnete Groß⸗ handelsinderziffer des Statistischen Reichsamts ist gegenüber dem 16. Juni um (9 vH auf 125.3 gestiegen. der Agrarerzeugnisse erhö ziehenden Getreidepreise u der Industriestoffe mit 123,7 fast unverändert blieb.
Berlin, den 24. Juni 1926.
Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platz er.
werden müsse. treten können. Cn 6 *. 1 hl enntnisnahme ohne Einspruch zu empfehlen. Sächsischer Gesandter seiner Regierung, des Gesetzes eine so er befürchte, daß die Wirt Die dem sächsis
beschlossen,
erklärte namens r Vorschriften
Dr. Gradnauer daß diese von der Wirkung einige hebliche Belastung des sächsischen Bergbaues schaftlichkeit der Betriebe ernstlich gefährdet chen Bergbau drohenden Gefahren könnten nur durch die Verwaltungspraxis einigermaßen gemildert werden. Unter dieser Voraussetzun werde Sachsen keinen Antrag auf Er⸗ hebung von Einspruch stellen. Bayerischer Gesandter Das Gesetz bringt neue, ze tes, der an sich schon im Rückgang begriffen ist, daß der leistungs⸗ au die neuen Lasten 9 ie Bestimmu önnen. Auch hat die Bedenken gegen die Aufhebung der
; Die Indexziffer hte . w, , durch die an⸗ m 1, 126,2, wãä ĩ Kaufmann Karl Kirschmann in Ober⸗ ö Hhähreth die
3 D883 . klärte namens seiner
von Preger er recht erhebliche Belastungen
Oberstein. 3622) Regierung:
des Bergbar bayerische Regierung befürchtet insbesondere, schwache bayerische Kohlen⸗ und Erzbergb nicht tragen kann, und. daß er b die Gemeinlast nicht wird tragen Regierung grundsätzliche Par Darum beantrage ich im Namen Bayerns, Reichstagsbeschlüsse Einspruch zu erheben.
Der stellverrekende Bevollmächtigte der Probi. erinnerte an eine eichsrats, wonach mit der sozialpolitischen Be⸗ aues ein Ende gemacht werden sollte. Auch lärt, daß durch eine Nobelle zum Knappschafts. tliche Entlastung eintreten würde im Betrage von en. Das ist aber, so fuhr Nedner fort, nicht ge⸗ Ddesfen, ist eine Mehrbelastung von 2 Mil! z n So, schätzt das Reichs arbeitsministerium, während sie vom Reichsknappschaftsverein auf das Doppelte ge⸗ Diese Mehrbelastung kann der in einer Krisis ergbau nicht ertragen. Der gesamte Etat der Reichs⸗ t beläuft sich, was die sozialpolitische Belastung betr einschließlich der Arbeitslosenunterst den Kopf des Arbeiters entfallen jäh dritte Teil des Gesamtlohns. Das bedeutet das Drei was andere Wirtschaftszweige für sozialpolitische Zwecke zu tragen Sonderstellung einnimmt, bestreite n nicht, wohl aber ist kein Grund dargetan, so hoch sein soll. Die Lasten sind ssen mit einer weiteren Ve eiter und zugleich mit einer Dadurch werden die es Arbeiters erheblich lender Optimismus, zu glanhen, daß der Bergbau die Krisis schnell überwinden wird. Sie hängt mit der allgemeinen Wirtschaftslage zusammen, weil sämtliche Länder gus Anlaß des Krieges ihre Produktionsfähigkeit ausgedehnt haben kaum noch nötig haben. ist Holland, das seine Produktion seit der Kriegszeit ver⸗
eute zu Nr. 626 — Firma August Ber⸗ . ö. Idar — . August Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 36 des Reichsgesetzblatts Teil J enthält die Verotdnung über die Berechnung des Barwerts des Auf wertungsbetrags bei Industrieobligationen und verwandten Schuld⸗ vom 18. Juni 1926, Erleichterung des Grundbuchverkehrs
Durchführung des Münzgesetzes, vom; Verkaufspreis 10 Reichspfennig.
verschreibungen, die Verordnung zur weiteren in Aufwertungssachen, vom 18. J die Vierte Verordnung zur
18. Juni 1926. Umfang 4 Bogen.
Berlin, den 25. Juni 1926. Gesetzsammlungsamt. J. V.: All eckna.
das Geschäft unter unveränderter DVergwerksdirektor schließung des R lastung des Bergb die Regierung erk gesetz eine wesen etwa 385 Million chehen, sendern statt Ort der Hauptniederlassung ist nach eingetreten. Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nu mmer 28 des Reichsgesetzblatts Teil IL enthält:
die Bekanntmachung über
schätzt wird.
. ist Der Ort der Niederlasfung if an ann gg e sliosten. rlich 600 Mark, also etwa der
das deutsch⸗tranzösische Abkommen ache dessen,
wegen Durchführung der deutschen Aufwertungsgesetzgebung in Frank⸗ teich, vom 16. Juni 1926, den Erlaß über den Abgabentarif für den Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal,
über das Inkrafttreten des Handels⸗ schen dem Deutschen Reiche und Guatemala, vom
; 363310 Oftenburg, Baden — haben. Daß de
ich für meine Perso warum die Belastung dreimal damit noch nicht ju Ende; wir mü minderung der Beitrag zahlenden Arb Vermehrung der Rentenempfänger vechnen, Lasten für den Kopf d ein nicht zu verantwor
vom 14. Juni 1926, Bekanntmachung abkommens zwi b. Jan i 1936. Umfang ?/. Bogen. Verkaufspreis 10 Reichspfennig. Berlin, den 25. Juni 1926.
fura der Marie Aigeldinger ist erloschen. Gesetzsammlungsamt. J. V.: Alleckna.
und unsere Einfuhr Ein sprechendes
Der Gerichtsschreiber des Bad. Amts
ooftschecttonto: Deriin a2. 1926
ünffacht hat. Ich glaube, sagen zu können, daß die Mehrbelastung hn dieses 8 6. auf die ö. nicht erträglich ist. Der Nieder chlesische Bergbau fümpft um feine Fristenz, der Siegerländer
ergbau ist so gut wie tot, und im Ruhrbezirk 6 ich ei wahre Tragödie ab. Angesichts dieser Verhältnisse kann man unmöglich mitverantwortlich machen für eine weitere Ver schlimmedung des Zustandes durch diese Novelle. Ich mu Vertreter der größten und wichtigsten Wirtschaftsprovinz Westfaleng die Verantwortung ablehnen.
Ministerialdirektor Grieser bestritt zie Richtigkeit der An abe, daß der Sozialpolitische Etat der Reichsknappschaft einen glufwand von 460 Millionen erfordere. Es sei au nicht richtig daß auf den Kopf des Bergarbeiters mit einem hresau fwand von 666 Mark zu rechnen sei. Der Vorredner habe der . Belastung ein Ende machen wollen, Könne man den sozialen Be⸗ dürfnissen ein Ende machen? Sie stiegen von Jahr zu Jahr. Der Vergleich mit der Lage im . 1914 passe nicht. Gewiß koste die heutige Versicherung das Doppelte von damals. Aber 1914 sei ein anormales Jahr gewesen. Am 1. August seien damals Mil linen von Arbeitern aus der Versicherung ausgeschieden, es fielen Beiträge und Ausgaben weg. So wenig man der wirtschaftlichen Entwicklung haltgebieten könne, so wenig könne man den sozialen Bedürfnissen künstlich ein Ende machen. Der Entwurf mache den Verfuch, einen gerechten Ausgleich zu finden wischen sozialen Bedlirfnissen und sozialer Rotwendigkeit. Aber heute seien mehr als je die Träger der Sozialversicherung Zufluchtsstätten für Ar⸗ beiter und Angestellte. Er bitte, keinen Einspruch zu erheben.
Stellvertretender Bevollmächtigter der Provinz Sachsen 66 Po sadows ky 4 aus: Der letzte Redner sagte, man kön mit der . itik kein Ende machen. Sehr richtig! habe einmal im Reichstag gesagt: „Der Gedanke, mit der Sozia polititł ein Ende zu machen, wäre ungefähr dasselhe, als wenn man er- klären wollte, man wolle mit dẽr Handelsvoliti ein Ende machen. Veränderte Verhältnisse in den Schichten der Bevölkerung werden stets neue soziale Bedürfnisse erfordern. Was aber nun dieses Känapgschafts ge e anbelangt, so bin ich allerdings der Ansicht, daß hier Lasten gefordert werden, deren Umfang zurzeit vollkommen unübersehbar ist, namentlich auch in den Fo in für die Versiche⸗ rung anderer sozialer Schichten. * bin vollkommen damit ein, verstanden, daß man namentlich die Versicherung, in deren Besitz sich die Bergleute berests befgnden, nämlich die Versicherung der Ange= hörigen, wiederher tellt. Man ist aber weitz darüber hingusgegangen. Gewiß, SDozialpolitił soll man weiter treiben, aber auch die . zialpolitik des warmherzigsten Herzens kann auf ein falsches Gleis geraten, und ich glaube, man gerät auf einen bweg, wenn man den ö. Lasten auferlegt, die sie nicht mehr leisten können, was schließlich dazu führen. muß, daß ganze Betriebe lahm. elegt werden. Wir sehen, daß ein Betrieb nach dem anderen en t ein Konkurs auf den anderen folgt, as ergibt si baraus? Daß die Arbeitsgelegenheit für die Arbeiter immer ge— ringer wird und die Zahl der Arheitslosen ins unendliche steigt, und das geschieht, wenn nan die Grenzen der Soziaipolitik üben die Grenzen der wirtschestlichen Leistungsfähigkeit in allgemeinen ,, enftreckt., Dann dient man nicht den Arheitern und der
ialpolitit, sondern verschlechtert die Lage einer ungeheuren Zahl von ? rbeitern 6 derer, die das Glück haben, no im Betriebe zu sein. an mag es mir nicht verübeln, wenn ich auf Grund meiner langen politischen Erfahrung einige allgemeine Bemerkungen einschiebe. Früher waren im Reichsministerium des
nnern die Interessen der Arbeitgeber und rbeiter vereinigt. a fand schon beim Erlassen und Entwerfen von Gesetzen eine Ausgleichung zwischen den beiderseitigen Interessen statt, Man hat dieses Ministerium geteilt und ein besonde res Arbeitsmini⸗ sterium geschaffen, wogegen ich mich stets zehn Jahre hinter⸗ einander ausgesprochen habe, und dadurch, der Arbeitsminister möge es mir nicht übel nehmen, entsteht ein, gewisser Ressort= patriotismus, der leicht die wirtschaftlich mögliche Grenze über⸗ teigt. Meines Erachtens sollte man zu dem alten System zurück⸗ kehren, zu dem System einer obersten Instanz die die Interessen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder vereinigt. Es liegt noch an ewas anderem, daß unsere. Sofialgesetzgebüng in manchen Punkten . befriedigt. Die alleinige . ebung hat jetzt tat schlich der Reichstag, und ich will es ganz 6 auss ö Die Reichstagsahgeordneten hängen doch zum großen Teil von dem Willen der Masse ab und haben ein rer fft sich ihre Mandate h erhalten. Ez fehlt der Reichsverfassung eine ö. tanz, die unab- ig ist von Wahl interessen und die die Macht hat, Gesetze sachlich nachzuprüfen und ihnen ünter Umständen auch die Genehmigung zu versagen,. Die Sache liegt auch noch etwas anders. an so sewiß auch in den Gemeinden Sozialpolitik treiben, die Gemeinden . recht eigentlich dazu berufen, eine auf örtlicher Kenntnis der erhältnisse beruhende verständige Sozialpolitik zu treiben. Aber was sieht man jetzt? Dieselben Gemeinden, die mit zweieinhalb — Gosdwertes ihre Schulden abtilgen dürfen, treiben uxus, sie errichten eine nach der anderen Luzusbauten. Man hat die staatliche Aufsicht über die sogenannte Selbstverwaltung leider Gottes erheblich eingeschränkt. Da sieht man denn, daß die Ge⸗ meinden bei der jetzigen Notlage, in der die ganze finanzielle Kraft darauf konzentriert werden sollte, dem Wohnungsmange mit allen zu Gebote stehenden finanziellen Mitteln abzuhelfen, um endlich die unerträgliche Zwangswirtschaft aufzuheben, Luxus treiben, Theater, Stadthallen, Rathäuser mit Ratskellern bauen. Wenn man das sieht, so fällt mir Lin. berühmtes Wort ein: „Die Politi it nur die Förlfetzung der Privatzwirtschaft, mit anderen Mitteln, ei der Kommunalpolitik spielen sehr häufig Privatinteressen eine entscheidende Rolle, Die Provinzialvertreter haben heute vor⸗ mittag eingehend die Fragen des Knappschaftsgesetzes beraten. Die anwesenden Provinziaivertreter waren einig darin, daß dieses