Börsen⸗Beilage

zum Deut schen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger w 2 . 2

erfreuliche Erscheinung ist, stimme ich mit dem Herrn Ab— neutiger] Voriger e, , ,,,, 8

geordneten Müller⸗Franken durchaus überein. Es ist überhaupt A li ñ 8 3 annov. ausgst. b 31.12.17 10,5 6 II. Abt. 1914 65 Gekündigte und ungekündigte Stücke, do. do. 19606 1.4

keine erfreuliche Erscheinung, wenn der Staat als Kreditgeber sestgestellte Kurse. . . n e, , men, n , e , , . verloste und unverloste Stucke. do. do. 1836

auftritt und dadurch Aufgaben übernimmt, die den Organi— sationen der Wirtschaft zufallen sollten. Wir haben aber seiner— 4 zeit, weil die erforderlichen Mittel zur Verfügung standen, auf R ; Franc, 1 Lira, 1 SSu, 1 Peseia — 0,89 AÆ. I bsterr. 4. 39 Sess-Nan agst. b 1 1217 10,5 9 Coblenz. . ..... 19194 1.1. Gulden (Gold S 2.05 Æ. 1 Glb. österr. T5. — 10.6. 1, 33 do. später ausgegeben — do. 19204 1.4. zg Calenberg. Kred. Ser D, Schweiz. Eidg. 12 1 Kr. ung. oder tschech. W. — 0,88. Æ. 7 Gld. sildd. W. 4, 3 . Branden burg. ausgest. b Coburg.... 1902 4 . F (get. 1. 10. 236 1. 4. 29) . Ei 6 80

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs zur Aenderung des Reichspostfinanzgesetz es. Nach den Ausschußbeschlüssen soll die Zahl der Mitglieder des Ver⸗ waltungsrats der Reichspost von 31 auf 40 erhöht werden, und zwar die Zahl der vom Reichstag, Reichsrat und der aus den Kreisen der Wirtschaft und des Verkehrs vorzuschlagenden Mitglieder um je drei. Ferner soll eine Rücklage von 105 Mil⸗ lionen Mark gebildet werden. Darüber hinaus fließen die Ueberschüsse der Reichspost der Reichskasse zu.

Abg. Torgler (Komm,) bringt Bedenken gegen die Beibehal tung des Reichspostfinanzgesetzes vor. Es sei zu befürchten, daß die Postbeamtenschaft der ahr einer ähnlichen 8 ausgesetzt werde, wie die Beamtenschaft der Reichsbahngesellschaft. an könne en, . ach ,, . der Postbeamtenschaft nicht früh

enug einen Damm errichten. ündet einen auf Abbau des Reichspo 2 . 2 Abg. Dr. Frick (Völk) begründet einen Antrag auf .

zum geben erwecken. Wir haben dieser Frage schon seit längerer Zeit Beachtung geschenkt, und zwar auch im Zusammen⸗ hange mit der Veranlagung der Gewerbesteuer. Ich habe bei anderer Gelegenheit einmal ausführen dürfen, daß wir die Ver⸗ anlagung der Gewerbesteuer den Finanzämtern nur dann über⸗ tragen könnten, wenn bei den Finanzämtern ganz allgemein der Einfluß der allgemeinen Verwaltung und der kommunalen Ver— waltung verstärkt würde. Die Verhandlungen, die wir darüber mit den entsprechenden Stellen pflegen, bewegen sich in der Richtung, daß wir einerseits eine Teilnahme des Landrates und des Gemeindevorstehers an den Verhandlungen des Steueraus⸗ schusses fordern, daß wir aber andererseits auch dem Reichsfinanz⸗ minister vorschlagen, Vowerhandlungen, Vorbesprechungen e e. ö Finanzamt, dem Gemeindevorsteher und ortskundigen Völ aienmitglieder 38 S ⸗ fi sse ̃

. ö . des Verwaltungsratz der Reichspo werden . ö. k . 2 . ge wird in zweiter Lesung unverändert ; n schi s 5 z k

nach den Beschlüssen Les Ausschusfes angel wemmen die der Voreinschätzungskommission zugrunde lagen, und ich Sodann wird die Vorlage auch in dritter Lesung an— wünsche, daß diese Verhandlungen mit dem Reichsfinanzminister draußen und werden dem Mittelstand nicht entzogen werden.

enommen. auch Erfolg haben mö ĩ ; In zweiter und dritter Lesung wird dann angenommen . ; ö. ste ac i,, ] . Wenn der Staat die Mittel, die er über die Dresdner Bank,

der Entwurf, eines Gesetzes zur , ,, ihc * f 9 * J. richtet wardenh bin. die Girezentrale und die Landcsbantzentral̃e dem Nitteltand e e, e e ni i gern her d r e, ö , bo gonohl ii &] J ichtlich der usfwertun e r 49 — z . * 2 ; Die einem Papier beigefügte Bezeichnung Y be⸗ h Preußische Ost⸗ u. West⸗ er. 1. 2. 5. 1-19 — , , wer sccfti. Hentai. ; . ; 9 parkassenguthaben: zugeleitet hat, zurückziehen würde, würde jedenfalls durch Ver⸗ sagl, daß . lem, . Gerten aus gest. b 31.12.31 a den g dire z do. — . , ,.

. egeben bis 81. 12. 17 . 1 Serie 1—3 6 3 P Ostpreußische ö. . . 4 5stpr. landschaftl. Schuldv. 1 . 5 e. 4, 89, 83 Pommersche, aus⸗ . ö. ä gestellt bis 31. 12. 17 i, 6 4, 4, 343 Pommersche . ö 6 5 1 1 ĩ. 4, gz, 33 Pomm. Neul, für o. k 3 Kleingrundbesitz, ausgestellt Kö ,

65 . Neul. 2 . do. Grdentl⸗ b. Ausländische Stadtanleihen

und im Finanzministerium noch nicht zum Abschluß gekommen. Der Landtag würde also durch die Annahme dieses Antrages eine Bindung der Staats tegierung herbeiführen, der die Staatsregierung wahrschein⸗ lich nicht würde Rechnung tragen können. Ich bitte daher noch ein⸗ mal diesen Antrag nicht anzunehmen.

—

lleutiger J Voriger Kurs

Preußische Rentenbriefe Bonn 181 . 19813 Deutsche Pfandbriefe. Sawen rum

zreslau 1906 M 19094 ; Gekündigte und ungekündigte Stuücte, 3 . 1891 39 11. ö (Die durch gekennzeichneten Pfandbriefe find nach do. 1856 in * verloste und unverloste Stücke Charlottenburg 06. 12 den von den Landschaften gemachten Mitteilungen do. 1iggo in 4

j als vor dem 1 Januar 1918 ausgegeben anzusehen.) do St-Ros iM

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Drängen des Landtags gewisse Mittel für den Mittelstand zur Verfügung gestellt. An preußischen Mitteln kamen dabei 22 Millionen in Frage zu einem verhältnismäßig geringen Zins— fuß für den letzten Kreditnehmer. Diese Kredite sind noch heutg

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Cottbus 1909 M 1913 4

— 12,00 Æ 1 Gld. holl. W. — 1670 4. 1 Mark Banco 31. 12. 17 Darmstadt 1920 49

1,50 4. 1 Schilling österr. W. — 10 000 Kr. 1 stand. 4.385 do. später ausgegeben! — grone — 1, 128 4. 1 Rubel (alter Kredit⸗Rbl.) 2,15 S6. 43 Lauenburger. agst. b. 112.17 do. 1913, 1919, 2014 1x alter Goldrubel — 320 4 1 Peso (Gold) — 4.00 K. 45 do. später ausgegeben Dessau 1896, gl. 1.7. 28 45 1 Peso (arg. Pap. — 1,378 4ꝝ.́ 1 Dollar — 4,20 A6. 4, 395 Pomm. ausgest. b. 31 12.17 Deutsch⸗Eylau .. 1907 3 1 Pfund Sterling — 20, 40 4. 1 Shanghai ⸗Tael 4. 395 do. später ausgegeben Dresden 1906 37

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8963 Kur- u. Neumärk. neue — .

I, Sg, s8Fß Kur. u. Neumärt. 6 . Komm. ⸗Obl. m. Deckungsbesch. 1 ö biz 31. 2. 197 do. tons. 1. i8g0 4, 38 3 Kur⸗u. Neum . Kom.⸗Obl. 8 * i . 4, Zy, 84 landschaftl. Zentral Tire Anb os

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— 2,59 Æ. 1 Dinar — 3,40 4. 1 Yen — 2, 10 4 39 Posensche agst. b. 81.12.17 Dresdener Grund⸗ m. Keckungsbesch. bis i. 12. 17 bo 1593 3 1 r

S C, e = m. i e e = e 2 w e ö 2 9 2 8 6 2 2 2 38 =. EJ 2

Reichs siedlungsgesetze s. Danach ist die Besti 1ung S der La A de n S W h estimn b di kkassen i in wü ; ö ob die parkasse n in der ge sein würden, die njvertung der einbarung it diesen Spitzenorganisationen dafür gesorgt lieferbar sind i en ( .

anzufügen: ; göoye, S,. ö . - Sparkassenguthaben durchzuführen, und ob dabei noch Zu schüs 3 . ; ö 5 . Das hinter einem Wertpapter befindliche Zeichen? * . . 9. ger d, ,,, hat den Arbeitern und Angestellten der Garantieve , . . ch 3 . e werden, daß sie aus Eigenem die entsprechenden Beträge dem vedentei, daß eine amtliche Krenn en. gesien · , z 3 n,, 8J 63 gi Besitznahme des Gutes oder der Domäne Lie Bestimmungen dieses n, ,,, erden müssen. Meine Mittelstand zur Verfügung stellen würden. Im übrigen darf wäctiz nicht ftattfindet 1.3 do. später ausgegeben da. io setzes, eine angemessene Antragsfrist und die Stelle, wohin bie Damen und Herren, die Aufwertung sowohl der Gemeindeanleihen ich darauf hinweisen, daß sich auch die Preußenkasse die Ge⸗ Das hinter einem Wertpapier bedeutet Æ für 4, 39) Schlesische, agst. b. 31.1217 do. 1855, 1889 3! wie auch der assen ist i ü = . ; ⸗ 2 9 Sparkassenguthaben ist in Preußen für alle Ge währung von Krediten an den Mittelstand angelegen sein läßt. In

üg. ichten sim iftli cz Ho rr *, ; Million 33 do. spä z . do. hö, 9e M. n * 6 . 6 i 8 4 offentli⸗ a z⸗ ö 3 . Aktten in der zweiten Spalte beigefügten ä or o we, , gien . ö i ᷣ r . 3 nn, dn er i, durchgeführt worden, und fie ist bei den der großen Summe der Kredite, die die Preußenkasse überhaupt

Sparkassenguthaben auf einen Höchstsatz von 124 vöJ festgesetzt ñ

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G 1891 kv. in Finanzierungsfragen wohlwollend zu beralen.“ Kleingrundbesi ö

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3m in bezeichnen den vorletzten, die in der dritten 1866. do säter ausgengebenJi-» ; , 68. 11 Can m 1 palte beigefügten den lepten zur Ausschüttung ge⸗ Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. er i (, .

: instimmig angenommen wird der vom Abgeordneten von Gusrard und Gen. (Zentr) eingebrachte Entwurf

kommenen Gewinnanteil. Ist nur ein Gewinn⸗ do. 1900, Jet. 1. 8. St

eines Gesetzes, wodurch die Ermächtigung an die Regierung zur selbständigen Regelung der Kapitalverkehrssteuer auf⸗ gehoben wird.

Damit ist die Tagesordnung erledigt. Das Haus vertagt sich auf Montag, 2 Uhr: Erwerbslosen—⸗ fürsorge, Reichsgesetz über die Polizei der Länder. f

Schluß 473 Uhr.

Preußischer Landtag. 190. Sitzung vom 26. Juni 1926, vormittags 11 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Das Haus setzte die allgemeine Aussprache zum Haushalt der allgemeinen ö waltung fort. ; .

Abg, Müller Franken (Wirtschaftl. Vereinig) bezeichnet die Erwerbslosenfrage als das schwierigste Problem ö estaltu ; au kommen gegenwärtig die Ueberschwemmungsschäden. Reich 3 Land muß den Gemeinden zu Hilfe kommen. Shne Anleihe kommen wir nicht aus. Wir sind an der Grenze angekommen, wo die Ver— hältnisse anfangen, über uns zusammenzubrechen. Heute gibt das ö selbst zu, daß die Erzbergersche Finanzreform in einem

reiche, das föderalistisch aufgebqut ist, verfehlt war. Das Reich

weist den Ländern immer neue Aufgaben zu, ohne für Deckung zu sorgen. Wir müssen den Ländern wieder mehr finanzielle Selbständig⸗ keit geben. Sehr richtig! vechts) Wir verlangen, daß endlich dem selbsteindigen Mittelstand sein Recht werde. Mit der Art, wie man die Frage der Mittelstandskredite behandelt hat, kann man keine moralischen 2 für den Staat, für die Republik machen. (Sehr gut! bei der Wirtschaftlichen Vereinigung) Im Etat werden wir noch manches streichen müssen, was wir heute noch als un— entbehrlich ansehen. Ich denke da z. B. an die Gesandtschaften der deutschen Länder. Es gilt, auf jede Weise der Not der Zeit Rech—= nung z tragen. . Abg., Dr. von Brehmer (Völk) kann den Optimismus des

nt ner; über die preußischen Finanzen nicht teilen. Seine Rede he be auch einen inneren Widerspruch enthalten, denn er habe andererseits die Lage als sehr ernst bezeichnet. Der e .

hat ja auch, fährt Redner fort, eine Auslandsanleihe für notwendig gehalten. Wir stehen dieser gmerikanischen Anleihe mit äußerster Skepsis gegenüber. Wir befürchten, daß die Gelder nicht zu produk— tiven Zwecken, sondern zu Konsumtionszvecken verwandt werden. Dem Erwerbslosenproblem muß endlich einmal energisch zu Leibe gegangen werden. Nachdem wir die allgemeine Wehrpflicht verloren haben, sollte man etwas an seine Stelle setzen, das der großen Not Rechnung trägt. In schamlos verlogener Weise macht der „Vorwärts ! die führenden Wirtschaftskreise verantwortlich für die Arbeitslosigkeit. Nein, so liegen die Dinge nicht! Schuld ist das System; schuld ist die rote Regierung in Preußen. (Zurufe hei den Sozialdemokraten.) Und wir müssen die Nutznießer Hhieses Systems, diese sogenannten Proletgrierführer, bezahlen. Der Finanzminister sollte einmal einen hieberblick geben über die Reichsfinanzen, damit sich zeigt, wie ver, fehlt dieses starre Zentralisationssystem ist, das die änder finanziell ruiniert. Dieses Finanzsystem ist verludert!

Finanzminister Dr. Höpker⸗Aschoff: Meine Damen und Herren! Die Ausführungen, die gestern der Herr Vertreter des Kultusministeriums gemacht hat, haben anscheinend zu einem Mißverständnis Anlaß gegeben. Es kann natünlich keine Rede davon sein, daß nun etwa die Boreinschätzungen, die wir für die Ausgaben an die Landesschultasse gemacht haben, nicht zuverlässig seien. Wenn der Herr Vertreter des Kultusministeriums uns gestern gesagt hat, daß die Zahlungen an die Lehrer unabhängig von dem Etat seien, so hat er damit nur das Richtige gesagt; denn die Zahlungen, die an die Landesschul⸗ kasse zu machen sind, sind gesetzlich festgelegt und richten sich nicht nach dem Etat. Der Herr Vertreter des Kultusministeriums hat damit wohl Befürchtungen in der Richtung zerstreuen wollen, als ob die Herabsetzung der Beträge für die Landesschulkasse im Etat etwa die Lehrer schädigen könnte. Nur das war der Sinn seiner Ausführungen. Aber selbstverständlich ist auf der andern Seite, daß in dem Etat diejenigen Beträge eingesetzt werden müssen, die nach sorgfältiger Berechnung für die Zwecke der Landesschulkasse gebraucht werden. Wenn wir nunmehr glauben, hier mit einem niedrigeren Betrag auskommen zu können als bei der Etatauf⸗ stellung in Aussicht genommen war, so hängt das damit zusammen, daß wir bei der Aufstellung des Etats von der Zahl der Lehrer ausgegangen sind, die am 1. Februar 1925 als an dem für die Berechnungen der Landesschulkasse maßgebenden Stichtage vor⸗ handen waren, nicht von der Zahl der Lehrer, die am 1. Januar 1926 vorhanden waren. Da inzwischen sehr viele Stellen ein⸗ gezogen und stillgelegt sind, verminderte sich die Zahl der Lehrer. Aus diesem Grunde können wir mit geringeren Ansätzen für die Landesschulkasse auskommen.

Der Herr Abgeordnete von Kries hat sodann gestern angeregt, man möge doch die alten Einkommensteuervorein⸗ schätzungskommissionen in irgendeiner Form wieder

Mit Ausnahme der durch Sperrdruck herworgebobenen Reden

worden, aus den Gründen, die gestern auch der Herr Abgeordnete Dr. Leidig angeführt und gebilligt hat. Meine Damen und Herren, wir suchen die Durchführung dieser Höchstgrenze durch einen mittel⸗ baren Zwang zu erreichen. Wo etwa eine Gemeinde über diese 1295 vH hinausgehen wollte, müßte sie außerdem einen gewissen Betrag für einen Ausgleichsfonds zur Verfügung stellen, aus dem dann leistungsschwachen Garantieverbänden die Mittel gegeben werden könnten, die Aufwertung überhaupt herbeizuführen. Unter diesem mittelbaren Zwange hoffen wir es zu erreichen, daß im allgemeinen die im Interesse der Sparer notwendige und gebotene gleichmäßige Aufwertung durchgeführt wird. Abgesehen hiervon darf man aber sagen, daß die Sparkassen im allgemeinen in der Teilungsmasse die 1255 vH nicht finden werden, sondern daß sie gezwungen sein werden, zuzuschießen, und daß aus diesem Grunde die Sparkassen gezwungen seien, in den nächsten Jahren ihre Ueber⸗ schüsse zu einem erheblichen Teil zurückzustellen, um sie der 12345 prozentigen Aufwertung der Sparkassenguthaben zuführen zu können.

Der Herr Abgeordnete Dr. Leidig hat dann noch in seinen Aus⸗ führungen auf 6 des Haushaltsgesetzes Bezug genommen, der jetzt die Staatsregierung von der Verpflichtung befreit, die Nach⸗ weisungen der Ginnah men und Ausgaben bei ge— wissen Nebenfonds, die juristische Persönlichkeit haben, all— jährlich dem Landtage vorzulegen. Diese Befreiung war geboten, weil die Verhältnisse dieser Nebenfonds durch die Inflation und die Auf— wertung vollständig unübersichtlich geworden waren. Ich stimme aber mit Herrn Abgeordneten Dr. Leidig darin überein, daß diese Befreiung von der der Staatsregierung gesetzlich obliegenden Verpflichtung auf die Dauer nicht aufrechterhalten werden kann und kann in Aussicht stellen, daß wir im Jahre 1927 dem Landtage die Nachweisungen wieder vorlegen werden.

Herr Abgeordneter Dr. Leidig ist dann gestern noch auf den Bürgschaftsausschuß zu sprechen gekommen. Ich möchte unterstreichen, was er da ausgeführt hat. Dieser Bürgerschaftsausschuß sichert auf der einen Seite die Rechte des Landtages, und andererseits gibt er der Regierung die MöglichkeitE, Fragen, die sich zur Behand— lung im Parlament nicht eignen, in einer vertraulichen Form in einem Ausschusse des Landtages zu besprechen. Ich möchte, wie auch schon Herr Abgeordneter Dr. Leidig betont hat, noch einmal hervorheben, daß diese Verhandlungen des Bürgschaftsausschusses durchaus erfreulich verlaufen sind und daß die Staatsregierung dem Bürgschaftsausschuß für seine Arbeit zu Dank veipflichtet ist.

Der Herr Abgeordnete Wiglow hat gestern die Sprache auf die Rationalisierung in einigen Zweigen der Staatsregierung gebracht und hat die Frage aufgeworfen, ob es nicht an der Zeit sei, gewissen Verwaltungen stärkere Mittel für technische Einrich⸗ tung en zur Verfügung zu stellen. Meine Damen und Herren, das ist bereits in weitem Umfange geschehen; ich möchte, um das zu be⸗ weisen, einige Zahlen mitteilen. Wir haben im vorigen Jahre, im Jahre 1925, der Justizverwaltung für Schreib maschinen 640 000 Mark, der Katasterverwaltung 50 000 Mark, der Kreiskassenverwaltung 100 000 Mark zur Verfügung gestellt. Wir haben weiter für Rechenmaschi nen der Katasterverwaltung 120 000 Mark und der Kreis kassenverwaltung 1650 000 Mark zur Ver⸗ fügung gestellt. Ich hebe diese Beispiele hervor, um zu zeigen, daß die Finanzverwaltung darauf bedacht ist, durch eine Rationalisierung der Arbeitsmethoden Arbeitskräfte und damit Ausgaben für persön— liche Zwecke zu sparen. (Bravo bei den Deutschen Demokraten) Ich komme dann auf die Ausführungen zurück, die heute der Herr Abgeord⸗ nete Müller⸗Franken gemacht hat. Wenn er meint, daß die Anleihen, die wir aufnehmen wollen, für Zwecke der Erwerbslosenfürsorge ver⸗ wendet werden sollen, so befindet er sich in einem Irrtum; davon kann gar keine Rede sein. Ich habe gestern in Anknüpfung an die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Dr. von Kries die Möglichkeit erörtert, für die Zwecke der produktiven Erwerbs losenfürsorge eine Anleihe aufzunehmen, und habe dargelegt, daß mir das unbedenklich erscheinen würde, weil die Aus—⸗ gaben der produktiven Erwerbslosenfürsorge für werbende Zwecke ge⸗ schehen und die aus der produktiven Erwerbslosenfürsorge gewährten Mittel von den Ländern im Verlaufe von zehn Jahren an den Staat zurückgezahlt werden. Es ist aber nicht davon die Rede, daß von den aufgenommenen oder den aufzunehmenden Anleihen, soweit jetzt darüber verhandelt wird, auch nur ein Pfennig für Zwecke der Erwerbslosenfürsorge verwendet werden soll.

Der Herr Abgeordnete Müller⸗Franken hat sodann die Frage der Staffelung der Zuschläge zur Grundvermögens⸗ st euer angeschnitten. Es liegt ein entsprechender Antrag auf der Drucksache Nr. 38608 vor. Ich würde bitten, diesen Antrag nicht an⸗ zunehmen, mindestens aber, ihn an den Hauptausschuß zurück⸗ zuverweisen. Die Staffelung der Zuschläge zur Grundvermögenssteuer ist eine außerordentlich schwierige Frage. Die Verhandlung darüber, ob eine solche Staffelung der Zuschläge überhaupt nach dem heutigen

der Herren Minister, die im Worktlaute wiedergegeben sind.

Reichs und Landesgesetz möglich sein würde, ist im Innenministerium

gewährt, ist immerhin ein Posten von über 70 Millionen zu verzeichnen, der von der Preußenkasse an die Genossenschaften des Mittelstandes als Kredit an den Mittelstand ausgegeben sind.

Die heutigen Redner, insbesondere der Herr Abgeordnete Müller und auch Herr Dr. von Brehmer, haben schwars in schwarz gemalt und bezweifelt, ob meine Ausführungen stichhaltig seien, daß die preußischen Finanzen gesund seien. Ich kann nur wiederholen: die preußischen Finanzen sind durchaus gesund. Aber ist es denn ein Zeichen mangelnder Gesundheit, wenn ein⸗ mal in Zeiten der Not Reserven in Anspruch genommen werden, die in guten Zeiten zurückgelegt worden sind! (Sehr richtig! links, Nach solchen Grundsätzen handelt jeder vernünftige Kaufmann. In jedem kaufmännischen Betrieb kommen gute und schlechte Jahre vor. In den guten Jahren werden Reserven an⸗ gesammelt, und diese Reserven werden benutzt, um in schlechten Zeiten einen Ausgleich herbeizuführen. Wenn wir zur Deckung der Mehrausgaben von 167 Millionen, die seit Aufstellung des Etats entstanden find, Reserven heranziehen — gegenüber den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Dr. von Brehmer möchte ich darauf hinweisen, daß von einem Fehlbetrag von 167 Millionen nicht die Rede ist. (Sehr richtig! links) Die Ausgaben sind seit Aufstellung des Etats um 167 Millionen gestiegen, und diese Ausgaben suchen wir zu decken und glauben sie auch decken zu können durch höhere Ansätze in den Einnahmen und geringere Ansätze bei den Ausgaben, sowie dadurch, daß wir Reserven heranziehen — wenn wir so verfahren, so ist das kein Zeichen für eine ungesunde Wirtschaft, sondern der Beweis dafür, daß der preußische Staat in guten Jahren sehr vorsichtig gewirt— schaftet hat und ihm infolgedessen jetzt Reserven zur Verfügung stehen, die er in einem weniger guten Jahr einmal einsetzen kann. (Sehr richtig! links) Diese Mehrausgaben von 157 Mil⸗ lionen finden also ihre Deckung, und so kann von einem Fehl⸗ betrag in Höhe dieses Betrages keine Rede sein. Ich unterstreiche es deshalb, weil auch in einigen Zeitungen diese falschen Ziffern erschienen waren, als ob ein Fehlbetrag von 160 und mehr Millionen Mark bei dem preußischen Staat zu befürchten sei.

Es ist gestern auch, ich glauße, es war der Herr Abgeordnete Dr. von Kries, darauf hingewiesen worden, daß es in einem gewissen Sinne bedenklich sei, in die Substanz des Ver⸗ mögens einzugreifen. Es ist dabei insbesondere auf den Posten von 25 Millionen Mark hingewiesen worden, den wir aus dem Staatsguthabenfonds zur Deckung der Ausgaben nehmen wollen. Ich habe bereits im Hauptausschuß darauf hingewiesen, daß wir auf der anderen Seite doch eine ganze Anzahl von Ausgaben ansetzen, die auch eine Bere icher ung der Suh st anz bedeuten. Wenn wir z. B. an die außerplanmäßigen Ausgaben von 1925 denken, die ich im einzelnen angeführt habe, so finden sich unter diesem Posten eine Reihe von Ausgaben, die nicht als Zuschüsse, sondern als Darlehen gewährt werden und einmal zurückkommen. Solche Ausgaben sind eine Be⸗ reicherung der Substang. Ich erwähne z. B. die Beträge von 23, 4,9, 5 und 25 Millionen Mark, die die Gemeinden für Schulbauten, für die Einrichtung von Wasserleitungen und als Kormunalbetriebskredite gewährt erhalten haben. Ich denke an die 9,1 Millionen, die wir als Darlehen an die Domänen⸗ pächter gegeben haben usw. Diese Beträge werden als Darlehen gegeben und müssen einmal zurückfließen. Insofern bedeuten diese Ausgaben eine Bereicherung der Substanz. Dasselbe gilt, wie ich auch schon im Hauptausschuß ausgeführt habe, für die Ausgaben auf dem Gebiet der produktiven Erwerbslosen— fürsorge, die den Gemeinden in Form von Darlehen, die in zehn Jahren zurückgezahlt werden müssen, zur Verfügung gestellt werden. Dasselbe gilt ebenso für die großen Summen, die aus den Erträgen der Hauszinssteuer in Form von Haus— zinssteuerhypotheken gewährt werden. Auch das ist eine Ver— mehrung der Substanz. Wenn also auf der einen Seite die Substanz in diesem Jahre einmal angegriffen wird, darf dem diese Vermehrung der Substanz gegenübergestellt werden. Ich glaube, damit sind die Befürchtungen, die gestern geltend gemacht worden sind, zu einem guten Teile ausgeräunit.

Ich habe mich aber gestern darüber gewundert, daß von ver— schiedenen Rednern mit solchem Nachdruck darauf hingewiesen wurde, daß man bei den Hoheitsverwaltungen nicht sparen dürfe. Ich glaube, wir müssen uns darüber klar sein: wenn wir irgendwo an den Ausgaben sparen wollen, dann muß an den Ausgaben der Hoheitsverwaltungen gespart werden. Der Begriff Hoheitsverwaltung ist von mir in dem technischen Sinne gebraucht worden, indem ich an die Gegenüberstellung zu den Betriebsverwaltungen denke. Die ganzen Einnahmen des Staates setzen sich zusammen aus Steuern und Ueberschüssen der Betriebs verwaltungen. Diese Einnahmen werden verschlungen durch die Ausgaben der Hoheitsverwaltungen oder Zuschußverwaltungen Daß wir die Einnahmen aus Steuern nicht steigern können, auch

ergebnis angegeben, so ist es dasjenige des vorletzten Geschäftsjahrs

Ke, Die Notierungen für Telegraphische Aus⸗ ah n sowie für Auständische Banknoten

efinden sich fortlaufend unter „Handel und Gewerbe“ Bee Etwaige Druckfehler in den heutigen Kurs angaben werden am nächsten Börsen⸗ tage in der Spalte „Voriger Kurs“ be⸗ richtigt werden. Irrtümliche, später amt⸗ lich richtiggestellte Notierungen werden möglichst bald am Schluß des Kurszettels als „Berichtigung“ mitgeteilt.

Bankdiskont.

Berlin 69 (Lombard 75). Danzig 7 (Lombard L). Amsterdam 39. Brüssel 7. Helsingfors 78. Italien 7. Kopenhagen 5. London 5. Madrid 5. Oslo 6.

Paris 6. Prag 6. Schweiz 38. Stockholm 49. Wien 7.

Deutsche Staatsanleihen mit Zinsberechnung.

Heutiger Voriger ( Kurs

63 Dt. Wertbest. Anl. 23 10 1000o ll, . 1. 12.32 64 do. 109 — 1900 Doll. 23 Dt. Reichssch. „K (Goldm.), bis 30. 11.26 2pausl Mf. 1006M II Vayer. Staatsschat 69 Dt. Reichspost

Schatz rz. 1. 10. 30 63 HesJ. Do laranl. R. B 66 3 Mecklbg.⸗Schwer.

Staats sch., rz. 1.4.29 6s 5 Preuß. Staatssch. 69h do. rz. 1. 10. 80 753 Thur. Staatsanl. v. 1926 ausl. ab 1.8.30 69d Württbg. Staats⸗ schatz Gr., fäll. 1.3.29

Bei nachfolgenden Wertpapieren fällt die Berechnung der Stückzinsen fort. Dt. Wertbest. A. b. 8 D. f. Z. in Hess. Dollarschatzanw. do. Hess. Dollaranl. R. A

Dtsch. IV. V. Reichz⸗ Schatzanweis. 1916, ausl. 23 bis 1.7. 32 1. O, 36259 do. VIL-IX. Agio ausl 4 0, 35 75h do. Reichs ⸗Schatza. 24 4. ö do. Reichsschatz „K 1923, Ausg. Iu. III 8. ; 0. 196 do. 1994, Ausg. Lu. II 8. . o, 15 1b „ für 1 Milliarde f. 3. Binsf. 8— 153

Deutsche Reichsanl. . . . O, 4175 6

do. do. . do. do. do. ? n do. Schutzgebiet⸗Anl. 1.7 5,36 . do. Spar⸗Präm ⸗Anl. fr. Zins. 0, 2425 O0, 23eb B 7-155BreußSt.-Schatzz ] auslosb. ab Okt. 25 f. 8 1.4.10 — — — Pr. Staatssch. , f. 1.5. 25 5 5 1.2.8 O, i385 o, i3õb do. do. fä ll. 31.12. 834 49 1.1.7 O, dab 0. 4259 Hibernia) do. do. 14 ausl. 1.4.30 4. 10 0, 35h 0, 3356 Preuß. konsol. Anl.... O0, 4025h O, 89560 do. do. 31 . 0, 4b 6 O, 3g5b 6 do. do. . 0O0.462505 O0, 4658 Anhalt. Staat 1919. 4.10 0, g G o, gb G Baden 1901 ........ 57 . do. 08 / O9, 11/12, 18,14 ; 0.38 6 do. 1919 .. O, 335b do. tv. v. 1875, 18, 79, 980, 92, 94, 1900, 1902, 1904,

3

Eisenb.⸗Obl. do. Ldzk.⸗Rentensch. konv. neue Stil cke Bremen 1919 unk. 80 do. 1920 do. 1922, 1923 do. os, o9, 11, gk. 81. 12.28 do. 87-99, 05, gk 81.12.23 do. 9s. 02. aer. 31 12.28: Hambg. Staats⸗Rente do. amort. St.⸗A. 19 A do. do. 1919 B kleine 49 dy. do. 10 000 bis 100 000 1MS6 do. do. 500 0h0 A do. do. St. ⸗Anl. 1900 do. 07, og, 09 Ser. 1,2, 1911, 19183 rz. 568, 1914 rz. 54 do. 1887, 91, 95, 9, 94 39 do. 1s866, 97, 1902 Hessen 1923 Reihe 6 *

Zinsf. 8 — 163 do. S9, 1996, os, g, 12 do. 1919, R. 16, uk. 24

—

1896, 1903. 1905 Lübeck 1923 unk. 28 Meckl. Landesanl. 14

do. Staats⸗Anl. 1919 do. Eb.⸗Schuld 1870 do. kons. 1886 do. 1890, 94. 1901, 05 Oldenburg 1909, 12 do. 1919, gek. 1. 1. 32 do. 1908 gek. 1. 1. 24 do. 1896 Sachsen St. ⸗A. 1919 (Reichsschuld)

do. St.⸗Rente ... Sächs. Markanleihe 23 Württemberg S. 6-20

u. 31 — 35 do. Reihe 86 42

———— ——

k . — — — —— — 8

6 K —— 2 —— — Q — — Q — Q

ö . 2 — 8 — 2 — — —

S 2 8 2 — — —

3

Lipp. Landesbk. 1—) v. Lipp. Landessp. u. C. do. do. unk. 26 DOldenbg. staatl. Kred. do. do. unk. 31 do. do. Sachs.⸗Altenb. Landh. do. do. 9. u. 10. R. Cobg. Landrbk. 1-4 „-Gotha Landkred. . do. O2, 08, 05 „ ⸗Mein. Ldkrd. geb. do. konv. , geb.! Schwarzbg.⸗Rudolst. Landkredit 4 do. do. do. ⸗Sondersh. Land⸗ kredit, gek. 1. 4. 24139

Sächs. ldw. Pf. b. S. 2s,

26, 27 do. bis S. 258 do. Kredithr. b. S. 22,

do. do. ö Brandenb. Komm. 23 (Giroverb. ), gk. 1.7.24 87 do. do. 19,20, gk. 1.5.24 49 Deutsche Kom. Kred. 20 47 do. do. 1922, rz. 28 Hannov. Komm. 1923 do. do. 1922 do. do. 1919 Pommersche Komm. Ser. 1 u. 2

Bergisch⸗Märk. Ser. 3 3 Magdebg.⸗Wittenbge. 3 Mecklenburg. Friedr.

Franzbahn 34 Pfälzische Eisenbahn,

Ludwig Max Nordb. do. 1881 33 do. 1879, 90, 83, 85, 95 37 do. (nicht konvert. 3 Wismar⸗Carow .... 39

Sachs. Pr. Reichs mark

Brandenb. Prov. 08-11 Reihe 13 — 26, 1912 Reihe 27 - 83, 1914 Reihe 34— 52

do. Casseler Landesk Ser. 22 —-— 25 do. Ser. 26 do. Ser. 27 do. Ser. 28 do. Ser. 29 unk. 980 HannoverscheLandes⸗ kredit, L. A, geł. 1..24 do. Prov. S. 9, gk. 1.5.24 3 Oberhesstsche Provinz 1920 unk. 26 do. do. 1913, 1914 Ostpreußische Provinz Ausg. 12 4 Pommersche Prov. do. Ausgabe 16... Ausg. 14, Ser. do. 15 8

. 2

282 222

Ausg. 14. Rheinprovinz 22, 28 do. 1000000 u. 5009000

do. kleine J Sächsische Provinzial Ausg. 6 do. do. Ausg. 9 do. do. Ausg. 5 — ] Schlesw.⸗Holst. Prov. Ausg. 124 do. do. Ausg. 16 u. 14 d do. Üusg. 9 * do. Ausg. 8 do. 1907— 69 do. Ausg. 6 u.] do. 98, O2, oö, gek. 1. 10. 98 39 1.4.10

ee r e e ,, --, e 2222 — *

— 8 3 23353

Kur⸗ u Neum. Schuld 4] 1.171 — — „ ginsf. —i15 p. F Zinsf. 5 — 153.

Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen.

Deutsche Provinzialanleihen. Mit Zinsberechnung.

unk. 338 1.2.6 ps e Ohne Zinsberechnung.

Landesklt. Rtbr. 1.4.10 do. 39 1.4.10

Anklam. Kreis 1901. 1.4. 10 , Kreis 01 1.1.7

o. o. 1919 1.1.7 Hadersleb. Kreis 10 M 1.4.10 Lauenbg. Kreis 1919. 1.4. 10 Lebus Kreis 1910... 1.4.10 Offenbach Kreis 1919 1.1.7

Aachen 22 A. 28 u. 24 1.6.12 do. 17, 210 Ausg. 22 1.5. 11 Altona .... .... 1925 do. 1911, 1914 Aschaffenburg. .. 1901 Barmen ...... 1907, riltkz. 41. 40

do. 1904, 08, gel. 1.3. 24 1923 *

1919 unk. 80

1920 unk. 31

1923 Ausg. 1

1922 Ausg. 2

1886

1890

1898

. 1904, S. 17 Groß Verb 1919 ! do. 1920 Berl. Stadtsynode go, 19608, 12, gel. 1. 7. 24

W = 2 2 D E l E d — 2 — — — — 2 — Q — *

2

ginsf. 8 — 2040 * 8—189. Kreisanleihen.

Deutsche Stadtan

2 2 . — —

do. do. 1899. 1904,08

Elbing 08, 09, gk. 1.2.24 do. 1913, gek. 1. 7. 24 do. 19083, gel. 1. 2. 24 Emdenos H.]. głi. 6.24 Erfurt 1893, 01 M, os, 1910, 14, gek. 1. 10.23 do. 18938 M, 1901 M,

Eschwege .... ... 1911 Essen 1922 do. 16. Ag. 19 (ag. 20) Flensburg. . . 1912 M, gek. 2. 1. 24

do. 1910, 11, gek. do. 1913 do. 19 (1.8. Ausg.) 1920 1. Ausg.), get. do. 1899, gek.

Frankfurt a. D. 1914 uky. 1925 do. 1919 1. u. 2. Ausg.

Freiburg t. Br. 1919, Fürth i. B. .... 1925 1920 ukv. 19285

. 1907,99, 12, 14

Hagen 1919 M

Halle. .. 1900, 05, 19 do 1919

do. Heidelbg. o7, gk. 1.11.28

Heilbronn . . . 1897 M Herford 1910, rückz. 39 Köln. . 1923 unk. 33 do. 1912 Abt. 3 1919 unk. 29

1920 unk. 30

19232

Krefeld. .. 1901, 1909 do. O6, 07, gek. 30. 6.24 do. 19139, gek. 80. 6. 24 do 88, 01,03, gk. 30.65.24

Lichtenberg (Bln) 1913 Ludwigshafen . 1906 do. 1890, 94, 1900, 02 Magdeburg 1913, 1. 4. Abt. ukv. 31 do. Stadt⸗Pfdbr. R. ] Mainz 1922 Lit. 9 do. 1922 Lit. B do. 1919 Lit. U, V unk. 29

do. 20 Lit. W unk. 30 Mannheim 1922

do. 1901, 1906, 1907 1908, 12, gel. 1. 1. 24 19 LAg., gk. 1.9.24 . 19 II. II., gk. 1.2.25 1920, gek. 1. 11. 25

Merseburg 1901 Mülhlhausen t. Thür. 1919 VI

Mülheim (Ruhr) 1909 Em. 1 und 18

unk. 31, 85

do. 1914 do. 1919 unk. 80 München ...... 1921 do. 1919 M.⸗Gladbach 1911 M unk. 86

Münster Os, gk. 1. 10.28 do. 1897, gek. 1. 10.23 Nordhausen .... 1908 Nürnberg do. 1920 unk. 380 do. 1905 Offenbach a. M. 1920 Oppeln * Mg. 81. 1.24 Pforzheim 01, 07, 10, 1912, 19260

do. 95, 05, gek. 1. 11.28 Pirmasens 99, 80. 4.24 Plauen os, gek. 80. 5. 24 do. 1905 Potsdam 19M, gk. 1.7.24 Quedlinburg 19068 M Regensburg 1908, 09 do. 1897 M, 1901 bis 1908, 19085

do. 1889 Remscheid 00, gk. 2. 1.28 Rheydt 1899 Ser. 4 do. 1918 M do. 1891 Rostock ... 1919, 19209 do. 81, 8a, os, gk. 1.7. 24 do. 1895, gek. 1. 7. 24 Saarbrücken 14 8. Ag. Schwerin i. M. 1897, gek. 1. 5. 24

Spandau 09 M, 1. 10.23 Stendal 01. gebt. 1.1.24 do. 1906, gek. 1. 4. 24

Stettin V ...... 19283

Zinsf. 9 — 15 4. Stolp i. Bomm. ... * Stuttgart 19,06, Ag. 19 Trier 14,1. u. 2. A. uf. 25 do. 1919 unk. 30

Wies bab 1908 1Aus⸗ gabe, rückz. 1937

do. 1920 1. Ausg., 21 2. Ag. geb. 1. 10.24 do. 18 Ag. 19 J. u. II. gek. 1. J. 24

4, 38. 33 Sächsische . 48 Sach. landsch. Kreditverb. — 4, 39 3. Schles. ,

4, 39 35 Schles. landschaftl. get. 1. 10. 23 31 A, ö

Frankfurt a. M. 25 6

do. 15601 Mea Fraustadt 1865 3

1901

2

0. 1606 3 Gotha .... ... . 1928

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Habberstadt 1912, is a

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do. 1592 3 1906 3

do. 1903, gek. 1. 10. 23 37

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Konstanz O2, get. 1.9.23 31

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Langensalza .... 1903 34

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do. 1914, gek. 1. 1. 244

1888, gek. 1. 1. 24 3) 1897, 8, gk. 1.1.24 1904, 1905, gek. 31

— — — —

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do. 1908, gek. 1. 4. 24

Viersen 1904, gk. 2.1.24 3 Weimar 19886, gk. 1.1.24

Wilmersd. (Bln. 1918

stenlt gi sl in il... lo,. ab a

(ohne Talon)

ausgest. bis 24. 5. 17 14, 86656

4. 3g. 35 Schles ia ndsch AR. G. B —

4, 39, 34 Schleswig⸗Holstein

Landeskred. M ausg. b. 31. 12.17 6, 5b 6

4, 39, 8 Schles w. Holst C. Ared.

4. 39, 83 Westfälische, aus⸗

gestellt bis 31. 12. 17

4, 3, 8 4 Westfälische

i, sg, s Westpr. Ritterschaftl.

Ser. = II m. Deckungsbesch.

bis 31. 12.1

4, 89, 8 3 West

Ser. .- l

4, 39, 83 Westpr. Neuland⸗ schaftl. mit Deckungsbesch. bis

81. 18. 17 d. 8b

5, 4, 4, 89 5 Berliner alte, ausgestellt bis 31. 12. 1917.. 5, 4, 4, 8 q Berliner alte .. 4, 39, 3 4 Berliner neue, ausgestellt bis 31. 12. 1917.. 11, 5b a 4. 389, 8 5 Berliner neue . ——

IS Brandenb. Stadtschaftsbriefe Vorkriegsstücke) g, 26b o 44 do. do. (Nachkriegsstücke) —

Deutsche Pfandbrief⸗ Anst. Posen Ser. 1 bis 5 unk. 80 — 34 Preuß. Zentralstadt⸗

schafts⸗Pfandbriefe

R. 3, 5 — 10, 12, 134 do. do. Reihe 14-16 do. do. R. 1, 4, 11 49 do. do. Reihe 2, 5 Westf. Pfandbriefamt f. Sausgrundstücke.

Deutsche TLospapiere.

Augsbuyg. 7 Guld.⸗L. Braun schw. 20 Tlr.⸗L. Hamburg. 50 Tlr.⸗L. Köln.⸗Mind. Pr.⸗Anl. 39 Dldenburg. 40 Tlr.⸗L. 8 Sachs.⸗Mein. 1Gld.⸗8. —

Ausländische Staatsanleihen.

Die mit einer Notenziffer versehenen Anleihen werden mit Zinsen gehandelt, und zwar: 18eit 1. 4. 19. 2 1. 5. 19. 5 1. 6. 189. 41.7. 19. 1 6 ig. 1. 9. 19. 1 190 1. 1 . I 11. 18. 16 1. 19. 14. G L. 1. 30 M1 g. a0. u 1. 8. 290. * 1. 6. 8.

Für sämtliche zum Handel und zur amtlichen Börsen⸗ notiz zugelassenen Russischen Staatsanleihen findet gegenwärtig eine amtliche Preisfeststellung

nicht statt.

Bern. Kt.⸗A. 87 tv. 8 —— Bosn. Esß. 14 4. 39b do. Invest. 147 38 4.10 40 8, 5b do. Land. 6 J. .“ 4 — do. do. 02 in K. 4 do. do. 985 in K.‘ 4 Bulg. G. ⸗Hyp. 92 25er Nr. 241561 bis 246560 do. der Nr. 121561 bis 1865660 do. 2er Nr. 61551 bis 856650, ler Nr. 1-20000 Dänische St.⸗A. 97 Egyptischegar. i. do. priv. 1. Frs. do. 25000, 12500Fr do. 2500, 500 Fr. Els.⸗Lothr. Rente Finnl. St. ⸗Eisb. Griech. 4 Mon. do. 53 1881.84 do. 5h Pir.⸗Lar. 90 do. 43 Gold⸗R. 89 Ital Rent. in Lire do. amort. S. 8, 4 in Lire Mexit. Anl. 99 5 hf. do. 5) abg. do. 1904 49 in. K do. 19094 45 abg. Norw. St. 94 in E do. 1883 in , , auslosb. i. M i do. am. Eb.⸗A. do. Goldrente 10006uld. Gd. do. do. 200 1 do. Kronenr. Ma, do. ly. R. in K. nn

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Portug. 3. Speß; Rumänen 19031 do. 19138 ukv. 24 do. 1889 in S6 do. 1890 in M6 do. do. m. Talon f. do. 1891 in 4 do. 1894 in 4A do. do m. Talon f. do. 1895 in 4 do. do. m. Talonff. do. 1898 in Æ 4 do. do. m. Talonff. do. konvert. in. 4 do. 1905 in S do. 1908 in 4 do. 19190 in 4

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Bromberg 1895 Bukar. 1838 in A

Budapest 14 m. T.

do. 18398 in do. 1898 in M

do. L. Kr. gk. 1.3.35 * Christiania 19038 Colmar(Elsap) o7 Danzig 4MAg. 19 Gnesen 1901, 07 do. 1901 Gothenb. 90 S. A do. 1906 Graudenz 1900 Helsingfors 1900 do. 1902