HKöslin. ö 435251 Durch Beschluß des Landgerichts in Köslin vom 14. Juni 1925 ist das Kon—⸗ kursperfahren über das Vermögen des Kaufmanns Emil Gaede, früheren In⸗ habers der Firma G. Moutoux in Köslin. eingestellt worden. Amtsgericht Köslin, den 6. Juli 1926.
Lauban. 43529
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Gerhard Ger⸗ lach in Lauban wird zur Abnahme der Schlußrechnung Termin auf den 11. August 1926, vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 4 be⸗ stimmt, ebenfalls zur Anhörung der Glãu⸗ biger uber die Ansprüche der Mitglieder es Gläubigerausschusses.
Lauban, den 3. Juli 1926.
Das Amtsgericht.
Leipzig. 453530
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Rauchwarenhändlers Con⸗- stantin Selditz in Leipzig, Kurze Str. 1, alleinigen Inhabers einer Rauchwaren⸗ handlung unter der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma Constantin Selditz in Leipzig. Brühl 4711. wird nach Ab⸗ altung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
gehoben 266 . Amtsgericht Leipzig. Abt. Il Al, den 5. Juli 1925
Leipzig. 43532 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Friedrich Wilhelm Schmidt in Leipzig⸗Schleußig, Seume⸗ straße 69 1, alleinigen Inhabers einer graphischen Kunst· und Gravieranstalt unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „Bischof &. Schmidt in Leipzig. Täubchenweg 83, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. eipzig., den 5. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. II AI.
43531
mögen der offenen Handelsgesellschaft unter der handelegerichtlich eingetragenen Firma „Lustig & Co., Wollhandlung in Leipzig, Hainstr. 16,18 spersönlich haftende Ge—⸗ sellschafter: Leon Lustig und Fabian Fischer, wird auf den Antrag des Konkurs⸗ verwalters, Rechtscnwalts Dr. List, man— gels einer den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechenden Masse gemäß § 204 K.⸗O. eingestellt. Anitsgericht Leipzig. Abt. IIA. den 6. Juli 1926.
Marienburg, Westpr. [43534]
Das Konkursverfahren uber das Ver⸗ mögen des Schlossermeisters Ignatz Oster⸗ meier in Marienburg wird aufgehoben,
Rox 3 n d am
der im Vergleichstermin
1925 angenommene Zwangs⸗ urch rechtskräftigen Beschluß des eten Gerichts vom
age bestätigt worden ist.
Marienburg, den 1. Juli 1926.
Das Amtsgericht
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Martitenbi In dem *
. N 2
Verr 3 es ers ! 6
mögen des Kaufmanns Will! Klein in Schlüchtern wird nach erfolgter Schluß— verteilung aufgehoben
Sondershausen.
mögen des Uhrmachers Otto Gesell in Sondershausen wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des
Stall pq nen.
mögen der Firma Otto Hartung in Eydt⸗ kuhnen, Inhaber Witwe Alice Hartung, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termin vom 11. Zwangsvergleich schluß vom 11.
Stollberg, Erzgeb.
mögen des Kaufmanns Wilhelm Gustav Hein in Oelsnitz i. E., nicht eingetragenen Firma Haus⸗ Oelsnitz i. E., Kammerat⸗Beck⸗Str. 14,
rechtskräftigen Tage bestätigt worden ist.
Trier.
mögen des Kaufmanns Heinrich Cordier, Trier, wird gemäß z 204 K.-O. mangels Vorhandensein einer den Kesten des Ver— fahrens gestellt.
Viechtach.
Vermogen Geschwister geschäft in Ruhmannsfelden, Martha und Franz Danziger, wird zur Anhörung Gläubiger uͤber den Antrag des Konkurs⸗ verwalters auf Gin te lng des Verfahrens mangels Masse gem. 5 W
zur Prüfung der nach dem allgemeinen Prüfungstermin gen 1926, vormittags 9 Uhr, im
saale
gerichtls zur Einsicht der Beteiligten
nie, , sfeld, den 5. Juli 19826 Schentlen eld, den 9. Ul ö 6. Amtsgericht.
sehlüchtern, ne. Cassel. 43540 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
Schlüchtern? den 3. Juli 1926. Das Amtsgericht.
463541 Das Konkursverfahren über das Ver—
Schlußtermins aufgehoben. Sondershausen, den 28. Juni 1926. Thüring. Amtsgericht. 3.
43542 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
Juni 1926 angenommene Durch rechtskräftigen Be⸗ Juni 1926 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Stallupönen, den 1. Juli 1926.
Das Amtsgericht.
43543) Das Konkursverfahren über das Ver⸗
8, . der G. Hein,
und Küchengeräte⸗Handlung in
wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 5. Juni 1926 angenommene Zwangsbergleich durch Beschluß von diesem
Stollberg, den 1. Juli 1926. Das Amtsgericht.
ö laz35 4 Das Konkursverfahren über das Ver-
entsprechenden Konkursmasse ein⸗
Trier, den 30. Juni 1926. Amtsgericht. Abt. 12.
43545 In dem Konkursverfahren über das der Inhaber der Firma Danziger, Gemischtwaren⸗
der
4 K.⸗O. sowie
angemeldeten Forderun⸗ Termin auf Mittwoch, den 28. Juli Sitzungs⸗ des Amtsgerichts Viechtach an⸗ beraumk. Zu dieser Gläubigerversamm⸗ lung werden die Beteiligten hiermit ge⸗ Für den Fall der Einstellung des Verfahrens wird dieser Termin zugleich zur Abnahme der Schlußrechnung und zur 8
das Vermögen des Louis Berendsohn, Blankenese, Kahlkamp 4
Königsberg, PR.
(Kolonialwarengroßhandlung) Firma Albert Bank (Weingroßhandlung),
geordnet. Zur Atffsichtsverson wird der
Kaufmann Carl Goebel zu Aachen,
Friedrichst aße 67, bestellt.
Aachen, den 5. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. 4.
Bad Krenznach. (43588 Ueber das Vermögen der Firma Ernst Schultze, Inhaber Theodor Schultz in Bad Kreuznach wird die Geschäftsaüfsicht angeordnet. Zur Aufssichtsperson wird Rechtsanwalt Justizrat Cramer in Bad Kreuznach bestellt.
Bad Kreuznach, den 3. Juli 1926.
Amtsge richt.
H erlin. 43589 Ueber die Paul Brandenburg Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung zu Berlin⸗ Tempelhof, Ringbahnstraße 42, wird heute, den 23. Juni 1926, 12 Uhr mittags, die Geschäftsaussicht angeordnet, da die Ge⸗ sellschaft infolge der aus dem Kriege er⸗ wachsenen wirtschaftlichen Verhältnisse zahlungsunfähig geworden ist, jedoch be⸗ gründete Aussicht besteht, daß der Konkurs durch ein Uebereinkommen mit den Gläu⸗ bigern abgewendet werden wird. Der
Kaufmann Teichner (Richard) zu Char—
lottenburg, Wilmersdorfer Straße 15, wird als Aufsichtsführer bestellt. Berlin, den 23. Juni 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Tempelbof.
KRoppa d . . Ueber das Vermögen des Kaufmanns Josef Maaßen in Boppard. Oberstraße, ist beute, vormittags 11,30 Uhr, die Ge— schäftsaussicht eröffnet worden. Als Ge⸗ schäftsaufsichtsperson ist der Rechtsanwalt Metze in Boppard bestellt. Boppard, den 30. Juni 1926. Amtcẽgericht.
Hambur. . 43591] Die Geschaftsaufsicht ist angeordnet über Kaufmanns Robert
alleinigen Inhabers der Firma Konrad
Hanf, Druckerei, Neue Gröninger Straße?.
Auffichtspersonen sind Erwin Mühleck, Speersort 171, und K. G. Ad. Widmaier,
Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 59,63.
Hamburg, 8. Juli 1926. Das Amtsgericht.
43594 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erich Sielmann, in Firma F. E. Metzing und in
hier, Unterhaberberg 32/33, ist die Ge⸗ schästsaufficht zur Abwendung des Kon⸗ kurses angeordnet. Als Aussichteperson
ist Rechtsanwalt Emicke, hier, Kneiph. Langgasse 18, bestellt. . Amtsgericht Königsberg, Pr., den 3. 7. 26.
Königsberg, Er. 43593 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Georg Schimansky, in Firma Franz Häsner, hier (Herrengarderoben), Trag⸗ heimer Kirchenstraße 48, ist die Geschäfts⸗ aufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Als Aufsichtsperson ist Kauf⸗ mann Volprecht, hier, Goltzallee 4, bestellt. Amtsgericht Königsberg, Pr., den 5. 7. 1926.
Amberg. 43600] Das Verfahren betr. die Geschäftsauf⸗ sicht über das Vermögen des Kaufmanns Karl Fritzsche, Alleininbabers der Firma Friedrich Fritzsche, Korbwaren in Amberg, wurde gem. 5 665 Absatz 111 Ziff. 2 Gesch.⸗Aufs. Verordnung durch Beschluß des Amtsgerichts Amberg vom 6. Juli 926 aufgehoben.
Gerichtsschreiberei des Imtsgerichts Amberg.
KRarth. 43601 Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Richard Brandt in Barth ist beendet, nachdem der angenommene Zwangs⸗ vergleich rechtskräftig bestätigt worden ist. Barth, den 5. Juli 1926.
Amtsgericht.
Rarth. 43602] Die Geschäftsaussicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma J. S. Lönnies Nachf. Walter Krasky in Barth ist beendet, nachdem der angenommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt worden ist. Barth, den 5. Juli 1926.
Amtsgericht.
EBeriin. 43603 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Alexander Hirschweh, Lederwaren, Berlin, Königstr. 25/26, sowie deren Gesellichafter Alexander Hirschweh und Erich Hirschweh, beide in Berlin, Klopstockstr. 25, ist gemäß S3 58 der A.⸗-V.⸗O. aufgehoben. 53. Nn. 133. 26.
Berlin, den 28. Juni 1926. Amtegericht Berlin-Mitte, Abt. 83.
Henthen, O. S. 436041 Die über das Vermögen des Kaufmanns Franz Glomb, Automobilvertrieh und mechanische Werkstatt in Beuthen, O. S., Kluckowitzer Straße 22. angeordnete Ge= schäftsaufficht wird nach Rechtskraft des den Zwangsbergleich bestätigenden Be⸗ schlusses vom 14. Juni 1926 aufgehoben. Amtsgericht Beuthen, O. S, den 1. Juli 1926.
Charhottenbur. 143605 Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Obersky, Nerlich C Co. G. m. b. H. in Charlottenburg, Wilmersdorfer Str. 53 54, ist beendigt, da der Beschluß, durch welchen der Zwangsvergleich bestätigt wurde, rechts⸗ kräftig geworden ist. — 40 An 225.
Charlottenburg, den 2. Juli 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abt. 40.
Creed. 43606 In der Geschästsaufsichtssache über das Vermögen der Firma J. Stern E Co. in Crefeld wird das Verfahren nach rechts⸗ kräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs aufgehoben.
Erefeld, den 9. Juni 1926.
Amtsgericht. Abt. 3.
Bonanueschingen. Die Geschäftsaufsicht
43608 über das Ver⸗
beendet.
mögen der Firma Becker C Cie, Metall⸗ warenfabrik in Donaueschingen, ist, nach⸗ dem der am 29. Mai 1926 bestätigte Zwangsvergleich rechtskräftig geworden ist,
nommene Zwangkvergleichsvorschlag der re,. vom 16. März 1926 aner worden ist, rechtskräftig geworden. Guben, den 26. Juni 1926. Das Amtsgericht
Hamburs. 431991 Die über das Vermögen der Gesellichaft in Firma Hamburger Privat⸗Bank von 1860 Aftiengesellschaft, Kl. Johannig⸗ straße 1012, angeordnete Geschästsaunsicht ist am 5. Juli 1926 nach rechtskräftig bestätigtem Zwangsvergleich beendet.
Das Amtsgericht Hamburg.
Heinrichs walde, Ostpr. 143514 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Willi Lemke in Heinrichswalde wird, nachdem der in dem Vergleichstermin am 7. Jult 1926 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 7. Juni 1926 be—⸗ stätigt ist, aufgehoben.
Heinrichswalde, den 5. Juli 1926.
Amtsgericht.
Kaiserslautern. 43615 Das Amtsgericht Kaiserslautern hat unterm 6. Juli 1926 folgenden Beschluß erlassen: Nachdem der den Zwangsvergleich bestätigende Beschluß des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 19. Juni 1925, ver⸗ kündet am 19. Juni 1926, die Rechts- kraft beschritten hat, ift die über das Ver⸗ mögen der Erna Heil, geb. Quand. Ehe⸗ frau des Mechanikers Friedrich Heil in Kaiserslautern, alleinige Inhaberin eines unter der Firma „L. Hesch Nachf. Inh. E. Heil daselbst betriebenen Textil- u. Wollwarengeschafts angeordnete Geschäfts⸗ aussicht beendet.
Amtsgerichtsschreiberei.
Kaiserslautern. 413616 Das Amtsgericht Kaiserslautern hat unterm 6. Juli 1926 folgenden Beschluß erlassen: Nachdem der den Zwangever⸗ gleich bestätigende Beschluß des Amts- gerichts Kaiserslautern v. 14. Juni 1926, perkündet am 19. Juni 1926, die Rechts⸗ kraft beschritten hat, ist die über das Ver— mögen des Kaufmanns Erhard Berberich in Kaiserslautern, alleiniger Inhaber eines unter der Firma Erhard Berberich da— selbst betriebenen Manufakturwaren⸗ geschäfts angeordnete Geschäftsaufficht be⸗ endigt. Amtsgerichtsschreiberei. Kandel, Et alz. 43617 Die Geschäftsaufsicht über das Ber— mögen das Kaufmanns Wilhelm Nübel in Fteuburg a. Rh. ist wegen Rechtskrast des den Zwangevergleich bestätigten Be— schlusses vom 2. Juni 1926 beendet.
Kandel, den 6. Juli 192.—
Gericht sschreiberei des Amtsgerichts Kandel.
Mannheim. 43618 Die Geschäftsaufsicht über die Firmg Heinrich Hartmann in Mannheim ist nach rechtskräftiger Bestätigung, des Zwangs vergleichs beendet. Mannheim, den 2. Juli 1935. Bad. Amtsgericht. B⸗G. 4
Markranstädt. 135951 Die durch Beschluß vom 13. Januar 19535 über den Kaufmann Huldreich Walther, Inhaber eines Schuhwaren⸗
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9,—
Alle Postanstalten nehmen Dreh. 2. ür . Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschästsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 6,30 Neichsmarn. Jernsprecher: Zentrum 1573.
. * 9 den Raum enen Einheitszeile (Petit) 1,05 Neichsm einer 3 gespaltenen Einheitszeile nel e, , r mn. ui. Gelgchaon , , re. an eschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. s
Nr.
Ssbantgirotonto.
abends.
Pofstscheckkonto: Berlin 41821.
Berlin. Montag, den J2.
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sin einschließlich des Portos abgegeben.
— —- r — —
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsche ich.
Exequaturerteilungen. ö Bekanntmachung, betreffend die Wahl eines M . Reichsgesundheitsrats. ⸗ Durchführungsverordnung zum Aufwertung wertung der Guthaben bei Fabrik- und“ der Ansprüche an Betriebspensionskassen. Bekanntmachung über die Zulassung in Aktien von Bergwer Bekanntmachung zu der über den Eisenbahnfra
159. .
sendung des Betrages
Artikel 4.
Das Vorliegen einer von dem Betrieb gebers gesonderten Verwaltung und Kasse im Sinne des 5 63 Abs wird nicht dadurch ausges Unternehmen des nur auf verhältnismäßig kurze geflossen sind. ö
(2 Jeder Kassengläubiger des
selbe S Smwræa 6 . Verfahren anschließen. selben Schuldners kann sich dem
Fetz svermögen des Arbeit⸗ 3 Anlegung des Vermögens der Z Ziffer 6 des Aufwertungs Mittel der Kasse dem eblichem Umfang oder Betriebsmittel
Arti kel 13. der Aufwertungsstelle ist von dem Vorsitzen⸗ in einer oder mehreren Zeitungen zu uldner in dem der ,. zugehörigen 3 achen. Die Bekanntmachung hat halten, daß die Entscheidung gegenüber allen veit sie sich nicht an dem Verfahren beteiligen,
() Die Anruf
den durch einmalige ber offentlichen und von dem Sch Maetri oke 1 r nu SæRæn . Betriebe durch Aushang bekanntzumachen. Ren. Hinweis zu en Gläubigern, auch sor einheitlich wirkt.
2 Di Koste 9 2 27
die Kosten der Bekanntmachung gelten als Kosten des
Artikel 14 sstelle entscheidet über Mor ksypsrE-ss j Werksp ar f asse oder eine 2 Ziffer 5 und des § 64 des Auf⸗ Mimrieweit Mittel der Kasse aus Arbeitgebers herrühren und ob sie ihr Alten . hatte sowie ver⸗ at ie entscheidet über die Höhe des Auf— und bestimmt die Fälligkeit der Guthaben
itglieds des . gie sen, daß die . . Arbeitgebers in nicht sgesetz üher die Auf— ĩ * Werksparkassen sowie Artikel ö. ( d ) Auszahlungen, die vor dem 15 sind, sind ohne Rücksicht darauf, eistung seine Rech
von Börsentermingeschäften ks⸗ und J . dem Internationalen Uebereinkommen chtverkehr beigefügten Liste.
Preuszen. betreffend Ernennung eines stellvertretenden mer Duisburg des Berggewerbegerichts
ini 1922 geleistet worden ob der Gläubiger sich bei der hte vorbehalten hat, zum Nenn— Guthabens anzurechnen. n aus mehreren Gutschriften zu⸗ zahlung auf die jüngften ihr vorausgehenden
Annahme der L betrag auf den Nennbetrag des
(*) Setzt sich das Guthabe sammen, so ist die Aus ö zu verre 3) Nach dem 14. Juni 1922 geleis in Höhe ihres Goldmarkbetrags 39 Lein auf den Aufwertungsbetrag angerechnet.
(4 Der Goldmarkbetrag des mit 1922 vorhandenen Guthabens und der nach den z§ 2, 3 des Au
(G6) Die nach dem 14. genommenen Gutschriften und Ar Monats erfolgt.
die Frage ob die triebs⸗Pensions-
Bekanntmachung, 9 nden der Kam Dortmund.
Bescheide über die Zulassung von Zündmitteln. der Zeit vom 13. Juni bis 3. Juli zu lichen Sammlungen
wertungsges freiwilligen 3 Vermögen gesondert zu ve waltet und angelegt hat.
wertungssatzes Artikel 7 A
(Artikel 18.
ete Auszahlungen werden des Aufwertungsgesetzes) wendungen des dem Ablauf des 14. Juni . r späteren Gutschriften wird fwertungsgesetzes berechnet. ge im Laufe eines Monats vor⸗ szahlungen gelten als am 15. des
Betanntgabe der i Wohlfahrtszwecken 11** Nortvi os * stß und Vertriebe von Gegenständen.
/ . a ᷣ· 0ᷣ—QKQeßy x äQi—ii—ͥůiuiK., , 0 Amtliches.
Deutsches Reich.
genehmigten öffent
. Artikel 15. () Die Entscheidung der Aufwertungsstelle kann nur einh Verfahren beteiligten Gläubigern ergehen. ür und gegen die Gläubiger, die sich nicht
Artikels.
zer Aufwertungsbetrag ist bis 21 ö. . verzi id r Aufwertungsbetrag ist bis zum 1. Januar 1925 un— 27) Rückständige utgeschrieben
gegenüher allen an dem V 3 (2) Sie wirkt auch f Zinsen gelten als erlassen an dem Verfahren beteil 1 vorden sind, hat es dabei s Januar 1925 ab beträgt der
soweit sie den ein Bewenden.
Zins satz 3 võ, vom Artikel 16.
Festsetzung der Vergütung und der Aus⸗ 1 es Konkursverwalters bestimmt. ie Schlußrechnung nebst Belegen liegt ätestens drei Tage vor dem Termin im schäftszimmer Nr. 2 des Amtsgerichts Finsicht der Beteiligten auf.
hauses in Markranstädt, angeordnete Ge—⸗ schäftsaufsicht ist beendet, nachdem der den Zwangs vergleich bestätigende Gerichtẽ⸗ beschluß vom 17. Juni 1926 rechtskräftig geworden ist. ; . Amtsgericht Markranstädt, den S. Juli 1926. München. 43619 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Erhard, Häffner & Co., Unternehmung für Hoch und Tiefbau in Mänchen, Olgastraße 7, ist seit 2. Juli 19236 durch Zwangèvergleich beendet. Amtsgericht München.
Hünchen. 13396 Am 7. Juli 19226, vormittags Uhr, wurde über das Vermögen der Firma Carl Blank, Spedition, Möbeltransport und Lagerhaus, Inh. Georg Schabert, München, Erhardstraße 11 11. Geschäfts⸗ aussicht zur Abwendung des Kon kurses angeordnet. Au fssichtsperson: Bankdirektor a. V. Dreifuß, München, Herzog⸗Wilhelm⸗ Straße 4 L.
Amtsgericht München.
1. Januar 19238 ab 5 vH. . Die Sin en sind am Schluß des Geschäftsjahrs, für die zurückliegende Zeit am Schluß des laufenden Geschäftsjahrs zu
zahlen. ᷣ Artikel 7. (L) Die Auszahlung von Guthaben, deren Auf 809 Ge ⸗ ung jaben, deren Aufwertungsbetra . nicht fiber steigt, kann 3 Monate nach zahn e, 39 , Aufwertungsstelle (Artikel 9) mit den Zinsen l erden, sofer icht ei zerei u . . erden, sofern nicht eine Vereinbarung etwas anderes (2) Im übrigen können die Gläubi ĩ 3 6 n die Gläubiger die Auszahl es . z . 3 ö szahlung des nsr 3 kö nicht vor dem 1. Januar 1932 f gern, ö an r eh, . Preußischen Ministerium für Volks. Lage des J en i g; , . Syhor 2 86 2 ) ordne ie Auf 5 äge ganz ö . eheimer Obermedizinalrat Professor Dr. Lentz . zum Teil schon vom 1. WJ 5 in Be . . Januar 1932, spätestens jedoch bis ; 8 35 * al Mit rz mes Relchage sundhellaratz , nen, . n. spätestens jedoch bis zum 1. Januar 1935 u
Berlin, den 8. Juli 1926. Der Reichsminister des Innern. erhalten habe 6G . J. V.: Zweigert srhalten haben, und denen auf Grund dieser Verordn 1d des : gert. Aufwertungsgesetzes Aufwertungsan sprüche zuftehen k . — 1 ,. sie dem Betriebe, für den die Kasse pn h , . 3 , on * Rios. orm rꝰ . j . ö 8 es Inkrafttretens dieser Verordnung nicht mehr angehören, zur Vei⸗
meidung ihres Verlustes bis z 31. Dezemk 5 beim S 8 V s zum 31. Dezember 1925 beim Schuldner anmelden z ö k ss ̃ ĩ zertungsstelle oder des Reichsw sgerichts f . göste er des Reichswirtschaftsgerichts anzubringen. Fü . Arti kel 9. die . die sich nicht an dem Verfahren beteiligt . Rr Pensionskassen ,, . ö. . ö 1 aufgeführten e e un f e hr A 5 e , , . . gemein zu ggelnden Fragen die nach der 4. Verordnung zur Durch Ber ber ung; er ab ) , Dig, lufwertungestelle 4 die Vom 8. Juli 1926. e n. De en, ,, vom 28. AÜugust 1924 , ,,,, ö ö RGXBI. 5 S br lde t? Sruchst⸗ legen, . . . ö. ( = l. l, S3. 69.) gebildete MPruchstelle . , 83 64, 2 und 88 Abs. 2 des Aufwertungs⸗ 8 8 Zuständig ist die Aufwertungsstelle in deren Bezirk der K . Anhörung des Reichsrats zu Artikel 5 hiermit verordnet: Auf 6 Bei Streit über die örtliche Zustäͤndigkeit wird die zuständige . Aufwertungsstelle von der obersten Landesbehörde oder der von ihr . Artike 1. bestimmten Stelle oder, wenn die Aufwertungsftellen verschiedener an k und Werksparkassen im Sinne des Länder in Betracht kommen, von dem Reichswirtschaftsminister be⸗ . s 64 des Aufwertungsgesetzes sind stimmt. . w e n, i , ö chtunge — auf Grund einer allgemeinen Regel (1) Die Aufwertungsstelle entscheidet in der Bes it ei . eng run ei. en Regelung (D Die Aufwertungsstelle entscheidet in der Besetzung mit eine k 3 Arbeitnehmer des Betriebs 144 Vorsttzenden und re n err, w . gr en r is denen der Betriebsunternehmer als . E) Vorsitzender ist der Vorsitzende der gemäß s 1 der 4. Ver k idnung gur Durchführung der Verordnung über Goldbilanzen vom rtikel 2. 28. August 1924 (RGGBl. 1 S. 697) gebildeten Spruchst e,, ö , , w Fällen im Sinne des 3 63 Abs. ? Ziffer 6 des 9 Der eine Beisitzer wird nach Maßgabe der Bestimmungen nd des § 64 des Aufwertungsgesetzes sind' besondere, von! d es z 4 der 4. Verordnung zur Durchführung der Verordnung übe Unternehmer 3 wir fh r , da besondere von dem Goldbila K . innen * , ,, Betriebs getroffene Ein⸗ gldbilanzen bom W. Wlugust 1934 (GBl. J. S. 36 H, der andere plan) deni mu, . ö n n [ n,, . 2 6. 9. enen, g tc h e, . an 1 — Alters- Invaliditäts-“ Hin kerbliebenen— tzen er Spruchstelle berufen. Die List i de er inn, oder einer ahn lichen Fůrsorge , . Landesbehörde oder der hr been, , ö. * e, Li, , . seine ehn 36 e, n n. ö . k der, Betriebsun ternehmer als solcher verpflichtet rung der im 8,1 Abts ders rorhmung üer das Schlichtunge. Line den cli. Kr fl teh, erl eh ng ntrn ehm nigen im ö , Des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehn haftlichen Vereinigungen der Arbeitneh des Bezirks der Auf ; er ? 96 nehmungen e inigungen der Arbeitnehmer des Bezirks Auf⸗ vom 15. Mai hl (Mei. Ce ng), find! 9 ehmung wertige e e aufgestellt. ö behörden ᷣ ) siß finden di 5 . 8 = 75 . dos ? s 5 ; Artikel 3 4 G die ,, der S5 5 bis 7 der ö 8 Die Kosten des Verfahrens vor der Aufwertungsstelle trägt From ss 5 Very Durchführung der Veror über Visan; er Schuldner, sofer ; vi Mufrwe Ri , r l /. . ene Zapendengen dez Arbeitgebers im Sinne bond gern ene . ; 8 6 1 Goldbilanzen ö ö. 3 Au speytungeste liz aus besonderem ens bs Abl. 2 Ziffer 6 des Aufwertungsgesetzes sind insbesondere dung. Kosten ganz oder zum Teil dem Gläubiger auferlegt.
Leistangen, die der Arbeitgeber h — Artikel 11 Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet w geber zugunsten der Arbeitnehmer ohr ,, ö (3) Hinsichtli er ste 6 , n Gegenleistung und ohne . d i, 3 . ,, ert ghstelle finden hie Vorschriften eon g ö n ,,, 9 . . bei rn allgemein' gewährten Leistun ra chsrg es Reichsgesetzes über die Angelegenheilen der freiwilltgen Gerichts tricht vom 18. Fehr 24669 gr dem Reichswirtschasts- ober bechh iz ber uf . stungen tatsächlich barkeit en forechende And endung. r freiwilligen Gerichts ö 5 19 Ro *I. 1 S. 155). Die Vorschriften ; , w n,. . s Abs. 1 Satz ? es Abf. 2 Satz 2 finde 6e. , lee l i ö , ,,,, Artikel 1e atz? und des Abs. 2 Satz B finden Anwendung. n De HJ. 14, au olche Zuwen — e (; ; . e, Zuwendungen anzusehen, die (1) Zur Anrufung der Aufwertungsstelle ist der Betriebunter—
des Artikel 20 auf Grund eines Schenkungsversprechens ei Stif ĩ 1 ͤ Die rechtskräfti äontschei ö ; ahn lichen Ver pflicht. nh ,, er Stiftung oder einer . sowie jeder Kassengläubiger, der Aufwertung beansprucht, Die rechtskräftige Entscheidung der Aufwertungsstelle ist für
. Die Gntscheidung der Aufwertungsstelle ist mit Gründen zu . e ö den 3 Amts wegen zuzustellen, und zwar, sofe cht etwas anderes beantre ĩ er Weglass e n,. es beantragt wird, unter Weglassung (2) Ist Aufwertungss stellen. 3 Gy N Y 20n do do 9 ü 4 M h . Vorsitzende der Aufwertungsstelle hat die Entscheidung hne Gründe durch einmaliges Einrücken in einer Jeitung mit dem ,. zu peröffentlichen, daß die Beschwerdefrist für die Gläubiger 3 6. 1 . 2 beteiligt haben, mit dem Tage der Veröffentlichung beginnt. Die Kosten der Bekanntmach K e kanntmachung gelten als 2 Ghee S. n. . 2 z (H. Der Schuldner hat die Entscheidung ohne Gründe in dem
. , , ; der Kasse zugehörigen Betriebe durch Aushang bekanntzumachen
ö eile
) Gegen die Entscheidung der Aufwer sst ind ö e Entscheidun Aufwertungsstelle findet de ö,, de , statt. kö n (2) Die Beschwerde kann auf neue Tats d is furt . f atsachen und Beweise ge—⸗ 3) Die Beschwerde ist binnen einem M
3) Die Beschn innen einem Monat nach Zustellur . bei der Auswertungsstelle deren Entscheidung ö. e ten wird, oder bei dem Reichswirtschaftsgericht schriftlich einzu— gen oder mündlich zur Niederschrift des Geschäftsbeamten der Auf⸗
Dem französischen Konsul in Könie i F zösisch 1 igsberg Pierre Fauget 1 dem Königlich belgischen Konsul' in — k ist namens des Reichs das Exequatur er⸗ 1 . ö
Donaueschingen, den 26. Juni 1926. Bad. Amtẽgericht. I.
Ponaneschingen. 143607] Die Geschäftsaussicht über das Vermögen des Reinhard Simon, Fahrradhändler in Donaueschingen, ist, nachdem der am 5. Juni 1926 bestätigte Zwangsvergleich rechts⸗ kräftig geworden ist, beendet, 85 69, 70 Gesch.⸗Aufs. VD. . Donaueschingen, den 3. Juli 1926. Bad. Amtsgericht. I.
Düren, Rheinl. 43609] Das Geschäftsaufsichtsberfahren über das Vermögen des Schubmachermeisters August Sülfhold in Weisweiler ist in⸗ folge rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs vom 14. Juni 1926 beendet. Düren, den 3. Juli 19836. Amtsgericht. Abt. 6.
Ebersbach, Sachsen. (436101 Die Geschäftsaufsicht über den Schuh⸗ machermeister und Schuhwarenhändler Paul Richard Donath in Eibau ist nach Beflätigung des am 10. Juni 1926 ab⸗ geschloffenen Zwangevergleichs aufgehoben worden. Ebersbach, den 2. Juli 1926. Das Amtsgericht. Glogan. (43611 Die Geschäftsaufsicht über dag Vermögen des Ziegeleibesitzers Theodor Staffeldt in Doberwitz ist nach Fristablauf gemäß 8 66 Abf. 3 Gesch.⸗Aufs.⸗Verordnung beendet. Amtsgericht Glogau, 6. Juni 1926. Guben. 436131 Das Geschäftsaufsichts verfahren über das Vermögen der Firma Eugen Czwik⸗ litzer in Guben, Inhaber der Kaufmann Adolf Leubuscher in Guben, ist beendet, da der Beschluß des Amtsgerichts in Guben vom 3. Mai 19226 mit dem in dem Vergleichstermin vom 3. Mai 1926 angenommenen Zwangs ver leichshorschlag des Schuldners vom 20. März 1926 in der Fassung des Vergleichs vorschlass vom 25. April 1926 bestätigt worden ist, rechts⸗ kräftig geworden ist. Guben, den 21. Juni 1926. Das Amtsgericht.
8. uben, ist Termin zur
der äglich angemeldeten E 8 » * [
gen auf den 28. Juli 1926 vorm.
vor dem unterzeichneten Gericht, arienburg, den 2. Juli 1925. Viechach, den 16. Juni 1926. = 8
Das Amtsgericht. Amtsgericht — Konkursgericht.
595 iesbade 43546 Ig! . . 2 . 6 über 2. 3 Leipzig und Richard Capell in Berlin, ist mögen der Frau Berta Dirnfeld in Wies wegs Ahwendung des Konkurses am baden wird. nachdem der im Vergleichs⸗ Juli 1626, nachmittags 3! Uhr, zie termin vom 11. Juni 1926 angenommene Geschãäftsaufsicht angeordnet worden. Mit Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ der . der Geschäfteführung schluß vom 14. Juni 19265 bestätigt ist, der Schuldnerin ist den aufmann Paul aufgehoben. — in Leipzig, Weststraße 12, be⸗ Wiesbaden, den 2. Juli 1925. auftragt. . 56, All 16 Amtsgericht Leipzig, Abt. IL A 1. . 22 den 5. Juli 1926.
Leipzig. 43175 Ueber das Vermögen der Firma Liebes G Teichtner, Aktiengesellschaft in Leipzig, Zerbster Straße 2 graphische Kunstanstalt, Ralender⸗ und Reklameartikelfabrik, ge⸗ setzlich vertreten durch ihre Vorstands⸗ mitglieder Leo und Otto Teichtner in
dig Qirst o n 9 i ie Zustellung an alle Beteiligten untunlich, so kann die
L telle einen oder mehrere Zustellungsbevoll mächtigte be⸗
—
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 43 des Gesetzes, betreff :
28 . 8 5 des zetreffend Be⸗ 1 gemeingefährlicher een hee. vom N 2 (RGBl. S. 3065 ist vom Reichsrat in der Sitzung vom
München. n Das unterm 23. April 1924 üher da Vermögen des Kaufmanns Leopold Weimersheimer Tuch⸗en⸗gros⸗Geschäft in München, Anclienstraße 1610, eröffnete Konkursberfahren wird als durch Schluß⸗ verteilung beendet aufgehoben. Amtsgericht München. Konkursgericht.
43536 Neubrandenburg, Meckklh. Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kaufmannswitwe Helene Stuhr, hier, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Neubrandenburg den 2. Juli 1926. Amtsgericht.
( —
J. Juli 1926
Artikel 8 z eshaden. 43047 K r e . . . W nkurkverfahren ic *. k ö Vermögen des Kaufmanns Aron genannt Adolf Rosenzweig in Wiesbaden wird Schlußtermin und Termin zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen auf den 6. August 1926, vormittags 19 Uhr, Zimmer 8, Dranienstraße 17, bestimmt. Wiesbaden, den 2. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. 17.
gen Rostock, Meckih. a3sꝛo] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Hinckfuß zu Rostock Manufaktur⸗ waren) ist heute, am 6. Juli 1926, vor. mittags 11 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet. Auffichtsperson: Kaufmann C. Pagel, Rostock, Lessingstr. 18. Rostock den 6. Juli 1926. Amtsgericht.
ö. Durch führungsverordnung zum Auf wertungsgesetz über die Aufwertun Stollberg, Erzgeb. 435621 def 6 u th ben d ei Fa brik⸗ und Werkspar⸗ Die am 13. April 19265 über das Ver⸗ sen sowie der Ansprüche an Betriebs— mögen des Schnittwarengeschãftsinhabers Joseph Reumeyer in Oelsnitz i. G. Bahn⸗ hofftraße Rr. 5, angeordnete Geschäfts⸗= aujficht ist beendet, nachdem, der den Zwangs vergleich bestätigende Beschluß vom I6. Funi 1926 rechtskräftig geworden ist.
Stollberg, den 1. Juli 1926.
Das Amtsgericht.
Viechtach.
Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen des Kaufmanns Xaver Christoph in Teisnach und die Frist zur Einreichung des Vergleichsvorschlags wird auf Antrag des Schuldners bis 25. Juli 19826 ver⸗
längert. . Viechtach, den 30. Juni 1926. Amtsgericht.
Wiesbaden. 43624 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns David Myeliborski⸗ Misch, hier, wird auf Antrag dez Schuldners aufgehoben. Wiesbaden, den 1. Juli 1926.
Amtsgericht. Abt. 17.
Wiesbaden. 43623 Die Geschäftsaufsicht über daz Ver, mögen des Tapezierermeisters Heinrich Marx, Biebrich, ist infolge rechtskräftiger Bestaͤtigung des Zwangsvergleichs beendet. Wiesbaden, den 2. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. 17.
PEIauen, Vogt]. 43537
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der nicht eingetragenen Keom— manditgefellschaft Schlingmann & Co. Handlung mit Automobilteilen in Plauen ist nach Abhaltung des Schluß ⸗ Das lermins aufgehoben worden. . 325. mögen a) der Firma Balke K Weimers—⸗ Das Amtsgericht Plauen, 6. Juli 1925. haus, b) des Taufmanns Kurt Weimers—
. !. haus, =. des Mechanikers August Balke,
Kennen. (43538) hier, wird., nachdem der in, dem Ver-
In dem Konkursverfahren über das gleichstermin vom 15. Juni 1926 an Vermögen der unverehelichten Margarete genommene Zwangsvergleich durch rechts- Rehfeld in Reppen ist zur Abnahme der . Boschluß vom 15. 5. 1926 be- Schlußrechnung des Verwalters und zur stätigk ist, hierdurch aufgehoben. Erhebung von Einwendungen gegen das Wilster, den 6. Juli 1935. Schlußverzeichnis der bei der Verteilung Das Amtsgericht. zu berücksichtigenden , der 33 Schlußtermin auf den 23. Juli 1926, mistags 1255 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst bestimmt,
Reppen, den 5. Juli 1925.
Das Amtsgericht.
Sprxottan. 435971 Ueber das Vermögen des Maurer und Zimmermeisters Georg Rechler in Sprottau wird auf dessen Antrag zur Abwendung des Konkurses die Geschäftsaufsicht ange ordnet. Als Aufsichtsperson ist der Kauf⸗ mann Heinrich Seifert in Sprottau bestellt. Sprottau, den 7. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. (43598 Die Geschäftsaussicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Stoltenhoff C Osthoff zu Volmar⸗ stein wird angeordnet, und zwar am 5. Juli 1926, nachmittags 5 Uhr 5 Mi nusen. Zur Aufsichtsperson wird der Kauf⸗ mann Paul Danz in Wengern bestellt. Wetter ⸗Ruhr, den 5. Juli 1926. Amtsgericht. Buchholtz.
Wilster. 43548
Konkursverfahren über das Ver—⸗ . ( Ueber, die Beschwerde entscheidet ein Senat des Reichswirt—
n,, . in der Besetzung von einem Vorsitzenden, zwei rechts—
nr . zwei Jachberständigen Beisitzern endgültig . ) Auf das Ve . ⸗ ö . 9, ᷣ..
soweit nicht ,,, , n ir r er ih ö.
: t ächstehend etwas anderes bestimmt ist, die für das Ver—=
i . allgemein geltenden Vor— i Anwendung. Die Artikel 15 und 16 di Verord
gelten entsprechend. ,
Artikel 18.
) ; 3 : . ,,, die zwischen dem Schuldner und einem oder ö teren ( subigern geschlossen worden sind oder geschlossen werden ne gf Antrag von der Aufwertungsstelle für allgemein verbind— ich er ärt werden, wenn ihre Regelung auch den übrigen Gläubigern gegenüber angemessen erscheint. . (2). Die Vorschriflen der Artikel 12, sprechende Anwendung. Artikel 19.
(1) Dig Gebühr in dem Verfahren vor der Aufwertungsstelle ist nach dem Werte des Streitgegenstandes zu erheben. Der Wert des Ire tgegenstandes wird nach freiem, Ermessen, jedoch nicht über 200 000 Reichsmark festgesetzt. Die näheren Bestimmungen über die Erhebung und Bemessung der Gebühr treffen die oberstem Landes—
s 68 Abs. 2 Ziffer ⸗
43622 s besondere, von dem
Tinten. ; 143549
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Müllermeisters Bernhard Bentzten in Lichtenfeld ist⸗ heute, nach Anhörung und mit Zustimmung der Gläubigerversammlung das dre. wegen Unzulänglichkeit der Nasse ein⸗ 896 leichzeitig wird Termin zur Iölbnahme der vom Konkursverwalter zu legenden 86 auf den 24. Juli 1926, vormittags 11 Ühr, an Gerichts⸗ stelle, Zimmer Nr. 3. anberaumt. Amtsgericht Zinten den 3. Juli 1926.
Betriebs Pensions
13, 16, 17 finden ent⸗
eon Don
Schenlelengsftelil 143539 In dem Konkursverfahren über das ermögen des Schneiders und Kauf⸗
manns Johannes Pfromm in Röhrigs⸗
hof ist infolge eines von dem Gemein⸗ schuldner gemachten Vorschlags zu einem
Zwangsvergleich Vergleichslermin und Prüfungstermin zur Prüfung der nach⸗
träglich angemeldeten Forderungen auf
den 21. Jull 1726, vormittags 9 Uhr, vor Aachem. 43587
dem Amtsgericht in Schenklengsfeld an, Ueber das Vermögen des Kaufmanns
beraumt. Der Vergleichs vorschlag ist auf Josef Mooren zu Aachen, Elisabeth—⸗ der Gerichtsschreiberei des Fonkurs- ] Fraße 2, wird die Geschäftsaufsicht an
Altenbarz, Thür. 43599 Die Geschäftsaussicht über das Ver mögen des Kaufmanns Max Kästner in Altenburg, Inhabers der Firma Max Kästner daselbst, ist durch den rechts- kräftig bestätigten Zwangsvergleich vom 21. Juni 1926 beendet. Altenburg, am 7. Juli 1926. Thäringisches Amtsgericht.
Gnpen. 43612
In dem Geschäftsaufsichtsberfahren über das Vermögen der Firma Gurefa, Gubener Regenmäntel Fabrik, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation in Guben, ist der Beschluß des Amtsgerichts Guben vom 6. Mai 1926, durch den der in dem Vergleichstermin vom 3. Mai 1926 an⸗
die Gerichte und Verwaltungsbehör ĩ 38 ute und behörden bindend. Aus der rechts— kräftigen Entscheidung der Aufwertungsstelle über die Kosten sowie