i m, .
. ;
Remscheid. . S3dol Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der Kohlenhandelsgesellschaft
„Glückauf“ m. b. H. in Remscheid wird
gen 82 Abs. 1 K. O. eingestellt, eine den Kosten des Verfahrens ent⸗
sprechende Masse nicht vorhanden ist. Remscheid, den 30. Juni 1926.
Amtsgericht
Reutlingen. 145381]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des früheren Lebensmittel- händlers, jetzigen Fabrikarbeiters Jakob Kittinger in Betzingen, Wasen Nr. 3. ist durch Beschluß vom 12. Juli 1926 nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung auf⸗ gehoben worden.
Amtsgericht Reutlingen.
Schleswig. 45382
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Franzen in Langstedt, jetzt in Flens⸗ burg, Brixzstraße 5, ist Termin zur Vor⸗ nahme der Schlußverteilung auf den 24. Juli 1926, vormittags 10 Uhr, an⸗ beraumt.
Schleswig, den 9. Juli 1926.
Das Amtsgericht.
Schneid emiühl. (453383 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Möbelhändlers Arthur Will in Schneidemühl wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Schneidemühl, den 10. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Spaichingen. 45384 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Heuberger Konsum⸗ vereins eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Obernheim wird zur Prüfung der nach dem allgemeinen Prüfungstermin angemeldeten Forde⸗ rungen besonderer Prüfungstermin auf Donnerstag, den 9. September 1926, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier — Sitzungssaal — anberaumt. Amtsgericht Spaichingen.
Stadtsteinach. (456335 Das Amtsgericht Stadtsteinach hat mit Beschluß vom Heutigen, nachmittags 5 Uhr, auf Antrag der Gemeinschuldner das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Hans Beetz Nach⸗ folger, Bayer. Fliegenfängerfabrik in Wartenfels, Oberfr, offene Handels⸗ gesellschaft, und der Gesellschafter Max Bauerfeind, Kaufmann in Wartenfels, und Katharina Bauerfeind, Kauf⸗ mannsfrau, dortselbst, eingeftellt, da die Gläubiger, deren angemeldete Forde⸗ rungen anerkannt sind, dem Sin⸗ stellungsantrag der Gemeinschuldner zugestimmt und die Beträge der nicht anerkannten Forderungen hinterlegt sind bezw. sichergestellt sind, S 202 K.⸗O. Stadtsteinach, den 12. Juli 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Steinach, Thür. 163586 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Christbaumschmuckfabri⸗ kanten Arthur Bechmann in Steinheid ist zur Anhörung der Gläubigerver⸗ sammlung über die Einstellung des Verfahrens wegen Mangel an NMasse Termin vor dem Thür. Amtsgericht, Abt. J, in Steinach, Thür. Wald, auf Freitag. den 23. Juli 1926, vorm. I Uhr, an Gerxichtsstelle bestimmt. Steinach, Thür. Wald, 10. Juli 1926. Thüring. Amtsgericht.
Stuttgart. ö 45357] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des am 1. August 1925 gestorbenen Jakob Horn, Alleininhabers der Firma Jakob Horn & Co, Stuttgart, Wohnung Hegelstt. 6), Büro Schwabstr. 106, wurde nach Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und Vollzug der Schluß⸗ verleilung durch Gerichtcbeschluß vom 8. Juli 1926 aufgehoben. Amtsgericht Stuttgart 1. Uelzen, Bæ. Hann. 45388 In dem Verfahren, bett. den Konkurs über das Vermögen des Kausmannz Gastav Winters in Suderburg, wird auf Antrag des Konkursverwallers Termin zur Gläubigewersammlung bestimmt auf den 25. Juli 126, vorm. 11 Uhr. Tagesordnung: Wahl eines Gläubiger⸗ auẽschusses. Uelzen, den 10. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Im, Donan. . (453389 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma D. Hauser. Baum⸗ wollwarengeschäft in Ulm, Paradies gasse 4, Inhaber Rudolf Burger, Kauf⸗ mann in Ulm, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ Pebung von Einwendungen gegen, das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerkbaren Vermögensstücte sowie zur Anhörung der Gläubiger über Lie Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ hrung einer Vergütung an die Mit⸗— des Gläubigerausschusses der sußtermin auf Dienstag, den 3. August IDYtßz, vormittagz; 8y Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, bestimmt. Amtsgericht Ulm
. 11 8 glied 2
61 unte 1
mir en l- an. 45390
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten Hermann Iwan Horft Richter alleinigen Inhabers der
w
gestellt
ö. ö Zwenkau, den 9. Juli 1926.
zwenkan. 45391] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen, des Bautechnikers Karl Willy Friedrich in wthra. alleinigen Inhabers der Firma. O. Patz schke Nachf. Paul Friedrich in Eythra, wird eingestellt, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. § 201 K.-O. Amtsgericht Zwenkau, den 9. Juli 1925.
Augustusburg, Erzgeb. 145447] Ueber das Vermögen der Textil⸗ und Manufakturwarenhändlerin Frida verw. Kraft, geb, Schuster, in Eppendorf wird die Geschäftsaufsicht angeordnet. Als Aufsichtsperson wird Herr Prozeßagent Berger in Augustusburg bestellt. Amtsgericht Augustusburg, 9. Juli 1926.
Kerlin. (454486 Auf Antrag der offenen Handels- gesellschaft Hermann Krause (persönlich haftende ellschafter Hans Krause und Karl Krause), Möbelfabrik in Berlin SW. 11, Hedemannstraße 7, ist heute zur Abwendung des Konkursverfahrens eine Beaufsichtigung ihrer Geschäfts⸗ führung a rdnei und Herr Kauf⸗ mann Bernstein, Berlin⸗Wilmersdorf, Düsseldorfer Straße 72, als Aussichts⸗ person bestellt worden. Amtsgericht Berlin Mitte, Abt. 200, Nn 3532. 26, den 10. 7. 1926.
Konn. 45449
Ueber das Vermögen der Firma Küpper & Schmitz in Bonn. Alleininhaber Kauf ⸗ mann Heinrich 3 in Bonn, Brüdergasse 433 und Markt 38— 40, und über das Vermögen des Inhabers wird zur Abwendung des Konkurses heute, mittags 12 Uhr, die Geschäftsaufficht an geordnet. Der Antrag ist am 7. Juni d. J. gestellt. Zur Aufsichtsperson wird der Bücherrepisor Jos. Schraudolph in Bonn, Niebuhrstraße 24, bestellt. Forde⸗ rungen sind nicht bei Gericht anzumelden, sondem dem Geschäftsaufsichter mit⸗ zuteilen.
Bonn, den 9. Juli 126.
Amtsgericht. Abt. 18.
Breslau. 454590 Durch Beschluß vom 97. Juli 126 wird die Geschäftsaufsicht über das Ver, mögen der offenen Handelsgesellschaft Robert Mamlok in Breslau, Schlof⸗ ohle 7/9 spersönlich haftende Gesellschafter die Kaufleute Hugo Manlok und Richard Kosterlißz angeordnet. Aufsichtsperson ist der Kaufmann J. Cohn in Breslau, Neue Schweidnitzer Straße 165. (42. Mn. 28926.) Breslau, den 9. Juli 1936. Das Amtsgericht.
Leipzig. (Hä5l]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Conrad Jacoby in Leipzig⸗Gohlis, Nicker⸗ lingsberg 26, all. Inhabers einer Textil⸗ warengroßhandlung unter, der handels gerichtlich eingetragenen Firma Schwabe s Co.“ in Leipzig, Hainstraße 17, ist zwecks Abwendung des Konkurses am 9. Juli 1926, nachmittags 136 Uhr, die Geschäftsqufsicht angeordnet worden. Mit der Beaufsichtigung der Geschäftsführnng des Schuldners ist der Rechtsamvalt Dr. Klien in Leipzig, Hugo⸗Licht⸗Straße 1, beauftragt. .
Amtsgericht Leipzig. Abt. H A 1,
den 9. Juli 19236.
Reutlingen. 46485
Ueber das Vermögen der Firma Goep⸗ pinger & Co. Nachf. in Reullingen, Großhandlung mit Manufakturwaren, wurde am I2. Juli 1925, vormittags 10 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnet. Als Aufsichtẽperson wurde Jakob Brauns, Bücherrevisor in Derendingen, bestellt.
Den 12. Juli ijSez.
Amtsgericht Reutlingen.
Säckingen. 45452
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Merkle in Säckingen wurde auf dessen Antrag heute, abends 6 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet und Rechts- anwalt Dr. Wintermantel in Säckingen als Aufsichtsperson bestellt.
Säckingen, 9. Juli 19256.
Bad. Amtsgericht. I.
Schw ei dnitꝝ. 456453 Ueber das Vermögen der Firma Oswald Krinke in Schweidnitz, Kupfer— schmiedestraße 6 (CLederhandlung), wird heute, am 12. Juli 1926, vormittags 10 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet. Der Kaufmann Paul Schönwiese in Schweidnitz, Freiburger Straße 4, wird zur Geschäftsaufsichtsperson ernannt. Amtsgericht Schweidnitz, 12. Juli 1926.
Sonthofen. 45454
Das Amtsgericht Sonthofen hat beute, nachmittags 3 Uhr, über das Vermögen der Epenglermeisterseheleute Friedrich und Maria Steiner in Oberstdorf Ge⸗ schäftsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kurses angeordnet und als Aufsichtsperson den Bücherrevisor Ludwig Präg in Sont⸗ hofen bestellt. .
Sonthofen, den 9. Juli 1926.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
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des iter ö ist durch 3—
. ĩ k Amtsgericht. Abt. 4.
Er Kren, belt. Grsbffsaffth
n, . u zur Abwendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Herbert 8 Intaberg der firma Frichrick. Schlatek Berlin W. 8, Leipziger Str. 108 ist die Geschãftsaufsicht aufgehoben, nachbem der Zwangsvergleich vom 2.18. Juni 1926 rechtskräftig verworfen worden ist.
Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 154, Nn. 170. 26, den 10. 7. 1926.
Breslau. 45458
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Siegfried Gold—= stein, in Firma Cd. Neuberg in Breslau, Anger M1 (Getreide⸗ und Futtermittel ge en nn ist nach eingetretener
echtskraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 15. Juni 1926 beendigt. — 41. Mn. 138/26.
Breslau, den 19. Juli 1926.
Das Amtsgericht.
6
aufsicht ist been vom 24. Juni 196, J genommene Zwangsvergleich bestätigt ist, rechtskräftig geworden ist. . Amtsgericht Chemnit, Abt. A 18, den 12. Juli 1926.
Chemnitꝝ. . 45460
Die am 18. März 1926 über das Ver ⸗ mögen des Trikotagen⸗ und Wirkwaren⸗ fabrikanten Alfred Königer, all. Inh. der Firma Alfred Königer in Grüna, an— geordnete Geschäftsaufsicht ist beendet, nachdem der Beschluß vom 24. Juni 1926, durch den der angenommene Zwangsver⸗ gleich bestätigt ist, rechtskräftig ge⸗ worden ist.
Amtsgericht Chemnitz Abt. A 18,
den 12. Juli 1926.
Dęrtmund;. 45451]
Das Geschäftsaufsichtber fahren über das Vermögen der Firma Frau Auguste Bischoff zu Dortmund, Ostenhellweg Nr. 57, ist durch rechtskräftig bestätigten Zwangtvergleich vom 12. Juni 1926 auf-
gehoben. Amtsgericht Dortmund.
Edd elalktl. 45462
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Emil Kruse in Buchholz ist beendet, da der im Ver⸗ gleichstermin am 26. Mai 1926 zustande⸗
ekommene Zwangsvergleich rechtskräftig de
estãtigt worden ist. Eddelak, den 18. Juni 1926. Amtsgericht.
ann, cs] Die Geschäftsaufsicht üßer das Ver⸗ mögen der Firma Johann Kind in Fulda ist mit der Rechtskraft des Beschlusses vom 13. Juni 1926, durch den der am 16. Juni 1926 angenommene Zwangs- vergleich bestätigt worden ist, beendet. Fulda, den 12. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. 5.
Hamm, Westr. 45464 Die Geschäftsaufsicht über Tas Ver—⸗ mögen der Firma Aachener Suofflager Eugen Loehnberg in Hamm ist r rechtskräftig bestätigten Zwangsverglei beendet. Hamm, den 7. Juli 1926 Amtsgericht.
Her tor dci. 1IH4655
Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Det meier & Sohn in Eilshausen ist nach Rechtskraft des den Zwangsvergleich be⸗ stätigenden Beschlusses vom 10. Juli 19265 beendet. Das Geschäftsaufsichts⸗ verfahren über das Vermögen des Heinrich Detzmeier sen. in Eilshaufen wird gemäß 5 66 Abs. 2 differ z der Aussichts⸗ verordnung aufgehoben.
Herford, den 1. Juli 1926.
Amtsgericht.
Langen, Bz. Darmsta dit. 45466
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ludwig Werner in Langen ist nach rechtskräftiger Be—⸗ stätigung des Zwangsvergleichs mit dem 2. Juli 1926 beendet.
Langen, den 7. Juli 1926.
Hessisches Amtsgericht.
Lauban. . 664657
Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell = schaft Ritter & Helberg in Lauban, per= sõnlich haftende Gesellschafter Kaufmann Oswald Ritter und Ban kvorsteher Dietrich Helberg in Lauban, wird, nach— dem der in dem Vergleichstermin vom 8. Juni 1926 angenommene Zwangsver⸗ gleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 15. Funi 1926 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.
Lauban, den 9. Juli 1925.
Das Amtsgericht.
Laubanm. 45458
Das Geschästsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Oswa Ritter in Lauban, in Firma Oewald
Ritter in Lauban, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 9. Juni 1926
G4bl 1
ö 6 4 Ver⸗ ; ; 2 . *
. ö ä ; [), Groß⸗ U J in e i. Kurz und Baum
n,, Beschluß vom 10. . 1925 über das Vermögen des Kauf ⸗ ,, e, ,,, 3 der eee, ,, —— 2 . .
dl gäßchen La, angeordnete Göeschäftsaufsicht
ist beendet, nwochdem der den Zwangs-
m vergleich bestätigende Gerichtebeschluß vom 23. Juni 1926 rechtskräftig ge⸗ worden ist.
Amtsgericht 6 ig, Abt. II Al, den 8. Juli 1926.
1m eie wen , e, 1655 über das Vermögen des Drrg fen
* nn , m ,. . A1 Amts Fig, ;
den 9. Jull 16e.
mögen des Gijen· und Fritz Meyer in Lindau ⸗Reutin als dur e e n n , . ; n. Lindau, J. 1926. . Gerich oschreiberei des Amtsgerichts.
München. (45472
in Rhrn 3 nung: Wolgemutstraße e ,.
lokal: Johannisstraße 112, als durch rechtskräftigen Zwangs vergleich be endigt, aufgehoben. . Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts
Nürnberg. = 4646 Das Amtsgericht Nürnberg hat untern 19. Juli 19236 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung des Kaufmannz Alfons Dingfelder in Vürnberg, Eilgut. straße 151. Alleininhabers der Ja Alfons Dingfelder, Webwarengroßhand. lung in Nürnberg, Celtisplatz 8, alz durch rechtskräftigen Zwangs vergleich beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts
Preussisch Holland. 62)
In dem , über das Vermögen des Tischlermeisterz Alohsius Lunau in Pr. Holland wird di Geschäftsaufsicht hiermit aufgehoben, d der uldner die Frist zur Einxeichunz eines den Erfordernissen des 41 Abf. der Verordnung vom 14. Juni 1925 nügenden Antrags auf Sröffnung des Vergleichs verfahrens nicht gewahrt un die für die Verlängerung dieser zit gemäß 5 66 Abs. XT a. 4. O. n forderlichen Voraussetzungen nicht rech zeitig dargetan hat. ;
Pr. Holland, den 9. Juli 1926.
Amtsgericht.
Rathen m. . 15484
Die Geschäftsaufsicht über den Kauf⸗ mann Arthur Danielsohn, Rathenon, wird aufgehoben, da der am 15. Jun 196 geschlossene Vergleich rechts kraͤfti⸗
ist. Rathenow, den 10. Juli 1926. Das Amtsgericht.
E eichenbach, schles. 4B An Stelle des Kaufmanns Faul Gitner wird der Kaufmann Alfred Klaufa in Reichenbach i. Schl, in dem Geschãftauffichlaverfahren über dai Vermögen der unverehelichten Hedwig Polocke. in Firma Paul Polocke, bestell. 6. N. 8 / 6. . ; Amlsgericht Reichenbach i. Schl.
Schwerin, Warthe.
chãftsaufs über da
ö irma gar, ö in
3 ist die am 6. 86
— . . j6. Mil r
Die Geschäftsgufsicht über das Ver 1926
mögen des Kaufmanns Alfred Robert yne in Mü Inhaber der Firma
( Seide Un leraspfen, München
ie, fn * 29 Juni IHM * wangs 3
: Amtsgericht F en.
München. (5474
Die Geschäftsaufsicht über das Ver Baumgn
mögen der Firma Münchener Kindl Bau—⸗ kasten⸗ Fabrik Mar Pause in Pasing b. München, ist seit 2.z. Juni 1926 durch ö beendet.
Amtsgericht München.
NVürnberg. 45475 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1925 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Fa. H. Bromig, Brauereimaschinenfabrik in Nürnberg, Peuntgasse 3 und Ostendstraße 173/179, als durch , , . Zwangsver⸗ gleich beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Nürnberg. 45476 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Firma Gebrüder Heinrich, Wollwarengroßhandlung in Nürnberg, Gibitzenhofstraße 39, als durch rechtskräftigen Zwangsvergleich beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Nürnberg. 45477 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Fa. H. Liegel & Co., elektrische Anlagen in Nürnberg, Wiesenstraße 123, als durch rechts⸗ kräftigen Zwangsvergleich beendigt, auf⸗ gehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Nürnberx. 45478 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1925 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Firma Süddeutsche Gesellschaft für Brauereibedarf Gahn & Co. in Nürnberg, Peuntgasse 8, als durch rechtskräftigen Zwangsvergleich beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Viürnbergę. 454791
Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung des Kaufmanns J. Max Behr in Nürnberg, Bleichstr. 4, Alleininhabers der Fa. J. Max Behr,
d Textilwarengroßhandlung, dortselbst, als
durch rechtskräftigen Zwangsvergleich beendigt, aufgehoben.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
nchen, erkur⸗Gesellschaft Zeiger & Co. und worden Seidenweberei
ist. Schw . 2. W. den 1. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Thal-Heiligensteim. . schafts auff ĩ eiligenstein
be r igten Zwangh.
Dm ein, den 3. Juli 1x ö Amtsgericht.
CThal-Heiligensteim. (6489 Die Geschã über das Ver⸗
Trosther. 45 6 Die Geschaftsaufsicht zur Abwer dam des Konkurses über das rmögen * Sattlermeisters Josef Achatz in Ttost berg ist durch rechtskräftig bestätigten Zwangsvdergleich beendigt. Troftberg, den 10. Juli 1926. Amtsgericht.
Ulm, Donau. . Die Geschäftsaufsicht zug Abwendun des Konkurses über das Vermögen del offenen Sandel ge sellschaft M. Homme en e, w. vergleich beendet estãtigten irgleich beendet. Ulm, den 12. Juli 1926. Amtsgericht Ulm.
waldenburg, Schles. I4540I! Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konfurses über das Vermögen Firma Paul Fleischer, zialhaus fin i n n in Waldenburg Ichlef, ist durch rechtskräftig bestätigt Zwangsvergleich beendigt.
Waldenburg i. Schles.. 3. Juli 125.
Amtsgericht.
Wer dau. 4640. Die über den Nachlaß der Mart verw. Schaarschmidt in Werdau ange ordnete Jeschäftsaufsicht ist infolge rechte⸗ kräftig beftätigten JZwangsvergleichs ke endet worden. . Das Amtsgericht Werdau.
Wesel. . 146.
In Sachen betreffend die Geschaftẽ aufficht ber das Vermögen der Finn Elektra⸗Rees Gesellschaft mit beschrankh⸗ Haftung in. Wesel, wird, nachdem der Beschlu, biesiger Stelle vom 16. Jun hey, wonach der JZwangvergleich *
stätigt wurde, rechtskräftig geworden 1st.
die Geschäftsaufsicht aufgehoben. Wesel, den 6. Juli 1925
Das Amtsgericht.
Ulm ist durch rechtskräfti
Deutscher
Reichsa
nzeiger
Preußischer Etaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich ß, — Neichsmar Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, lar , ö. Postanstalten und Zeilungsvertrieben für Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 6,30 Reichsmarnh.
Fernsprecher: Zentrum 1573.
Nr. 1 63. Reichsbankgirokonto.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Exequaturerteilung.
Vierte Verordnung zur Aenderung der Steuerzins verordnung.
Betanntmachung der Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichs— mark für die nicht an der Berliner Börse notierten aus— ländischen Zahlungsmittel.
hachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat Juni 1926.
Bekanntgabe der amtlichen 14. Juli 1926.
Berichtigung.
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 47 des Reichs—⸗ gesetzblatts Teil J.
Großhandelsindexziffer vom
Preußen. Bescheide über die Zulassung von Zündmitteln.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Vizekonsul von Uruguay in Aachen Karl Freiherrn von Müffling ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Anzeigenpreis für den Naum
einer 5 gespaltenen Einheirszeile (Petit) 1, 956 Neichsmark, einer 3 gespaltenen Emheitszeile 1,75 Neichsmarn.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Freitag, den 16. Juli, abends.
einschließlich des Portos abgegeben.
Vierte Verordnung zur Aenderung der Steuerzinsverordnung.
Vom 15. Juli 1926.
Auf Grund des Artikel TVI 8 2 der Zweiten Steuer⸗ notverordnung vom 19. Dezember 1923 (RGBl. IL S. 1205) wird folgendes bestimmt:
ire Die Steuerzinsberordnung vom 6. März 1924 (RGBlI. 1 S. 170) 8. April 1926 (RGBl. J S. 194) wird, wie folgt, geändert: Es werden ersetzt: 1. im 52 die Worte sieben vom Hundert“ durch die Worte sechs vom Hundert“, 2. im § 3: a) im Abs. 2 Satz 1J die Worte sieben vom Hundert“ durch die Worte sechs vom Hundert“, b) im Abs. 3 die Worte sieben vom Hundert“ durch die Worte sechs vom Hundert“.
Arti kel II.
(I) Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1926 ab in Kraft.
06 Ist vor dem 1. Juli 1926 durch Gesetz oder durch Ver— fügung einer Finanzbehörde Zahlungsaufschub oder Stundung zu einem Zinsfuß von mehr als sechs vom Hundert jährlich bewilligt worden, so beträgt für die Zeit vom 1. Juli 1926 ab der Zinsfuß sechs vom Hundert jährlich.
Berlin, den 15. Juli 1926. Der Reichsminister der Finanzen. : Popitz.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 92
.
Bel n nl m a chuů·ẽ nn
Die Umsatzsteuerum rechnungs sätze auf Reichs mark für die 464 an der Berliner Börse notierten aus— ländischen Zahlungsmittel werden im Nachgang zu der Bekanntmachung vom 2. Juli 1926 (Reichsanzeiger Nr. 151 vom 2. Juli 1926) für den Monat Juni 1926, wie folgt, festgesetzt:
Reichs⸗ mark
Estland . ; 6 estnische Mark 53 J,, 6 Zat 803 dettland lihs iettische Rubel 169 Litauen. lob Litas 41,35 Luxemburg 100 Franken 12,40 Polen 1090 ZIloty 41,00 Rußland 1 Tschervonez 21,65 Aegypten U ägyptisches Pfund 21.90 Britisch Ostindien. . 100 Rupien 152, 70
British Straits Settlements ... 237,30 233,05
Britisch Hongkong . China⸗Schanghai 100 Tael (Silber) 305,50 100 Goldpeso 385,35
Argentinien.. nöd 100 Peso 51, 25 204,40
Mexiko.. l00 Peso . L peruanisches Pfund 15,60 Truguay 100 Peso 424,00 Berlin, den 15. Juli 1926.
Der Reichsminister der Finanzen.
efd. Nr Staat Einheit
O CO — :, D do
100 Dollar 100 Dollar
J. A.: Dorn.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat Juni 1926.
21 14 5 K—ö
J 16 1 1 1 m 165 17
I
18 15
De 25 86
Von der in Spalte angegebenen Menge entfallen auf
ablieferungs⸗ freien Branntwein
Im Monat Juni 1926 sind hergestellt
(Spalte 4)
ablieserungs⸗ pflichtigen Branntwein Melasse⸗ brennereien
gung von
zen Stoff⸗ ganzer ö
landwirt schaftlichen Brennereien He fe⸗ brennereien
in Eigen brennereien in Monopol⸗ brennereien
Von dem ablieferungs⸗ pflichtigen Branntwein
sind hergestellt in
Zugang
1
Abgang
an sonstigem Branntwein meinen e
t
land eingeführ beschlagnahmt ö ãßigen
sonstigen aus Monopolbrennereien auspreises
Brennereien unverarbeit. Branntwein
Bestände der Reichs monopolverwaltung an am Beginn des Monats
des regelm
Ver
aus Eigenbrennereien
aus dem Aus
Abgesetzt gegen Entrichtung des allge⸗
mãßigten Ver⸗ kaufpreises a) b) . davon im Motor⸗
b t⸗ ganzen irn
donats .
2. genlagern
des besonderen ermäßigten Verkauspreises 3) b) ) = Riech⸗ u. S Schön⸗ heit gz⸗ mittel
T* .
Gesamt⸗ abgang
des Essig⸗ vorhanden
branntweinpreises unverarbeit. Branntwein
am Schlusse des Monats
monopolverwaltung an 1m Schlusse des
der Preisspitze Bestände der Reichs⸗
waren in Ei
Heil mitt
2
Hektoltter Weingei
l
4269 47 851 18 732 67 583 38 561 san 66 24311 13479 —
2
771 1768 761 38 561 19732 —
90 s8 383 3h ns e oM
(
38 131 h We, für Heilmtttel 1936 h W, für Riech- und Schönheitsmittel 383 hl W. für Essenzen 293 hl W., für Sonstige 144 hl W.
Berlin, den 14. Juli 1926.
Reichsmonopolamt. Nebelung.
J
224 11789 950 2464
2) 44 651 1266 191 813 163533 l
22 994
i Darunter 3493 hl W, die von den Zollstellen nachträglich als in den Vormonaten erzeugt gemeldet worden sind. — Hierin sind enthalten für Trinkbranntwein einschließlich gegen Preisspitze
Die amtliche Großhandelsindexziffer vom 14. Juli 1926.
Die auf den Stichtag des 14. Juli berechnete Groß—⸗ handels inder ziffer des Statistischen Reichsamts ist gegenüber dem 7. Juli (128,5) um O4 vH auf 128,1 zurückgegangen. Von den Hauptgruppen gab die Indexziffer der Agrarerzeugnisse um 3 vy auf 1300 nach, während die der Industriestoffe um 0,2 vp auf 124,4 anzog.
Berlin, den 15. Juli 1926.
Statistisches Reichssamt. J. A.: Bramstedt.
— —
Berichtigung.
In der Verordnung über die Durchführung des Anleiheablösungsgesetzes für Mecklenburg⸗Schwerin Neichsanzeiger Nr. j58 vom 10. Juli 1926) muß es im szSI8 in der Z3. Zeile statt: „Die Frist beginnt am 1. Juli 1825, heißen: „Die Frist läuft 3m 2 August bis zum 1 November 1926“ und im 5 20 muß in der 4. Zeile die slammer vor „im“ und hinter „Stellen“ fortfallen.
Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 47 des Reichsgefetzblatts Teil 1 enthält
das Gesetz zur Aenderung des Reichsmietengesetzes, vom 10. Juli 1926, und
die Duichführungé verordnung zum Aufwertungsgesetz über die Aufwertung der Guthaben bei Fabrik- und Werksparkassen sowie der Ansprüche an Betriebspensionskassen, vom 8. Juli 1926. Umfang 4 Bogen. Verkaufspreis 10 Reichspfennig. Berlin, den 15. Juli 1926.
Gesetzsammlungsamt. J. V.: Schölzel.
Preußen.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln. Die nachstehend bezeichneten Zündmittel werden hiermit für den Bezirk des Oberbergamts Bonn zum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörde erf len Betrieben zugelassen. Nähere Merkmale der Zündmittel: a) Bezeichnung des Zündmittels: Sicherheitssprengkapseln Nr. 8, Sorte 1 und 2. b) Name und Sitz der Firma: Zündhütchen und Patronen-Fabrik vorm. Sellier ü. Bellot, Schönebeck (Elbe). e) Ort der Herstellung: Schönebeck (Elbe). d) Beschreibung der Beschaffenheit: Sorte l. Die Hülse der Kapseln besteht aus Kupfer. Sie hat eine Länge von 44,5 mm und einen äußeren Durchmesser von 68 mur. Im Boden hat die Hülse einen 1 mm tiesen kegelförmigen Eindruck. Das durchschnittliche Gewicht der Kapseln beträgt 3,997 g. Die Primärladung der Kapseln besteht aus 0,52 g Knallqueck⸗ silber, die Sekundärladung aus 0 85 g Trotyl. Beide Ladungen sind
zum Schutz gegen Luftfeuchtigkeit besonders behandelt. Der Initial
abgedeckt. Die Höhe des freien Raumes über dem Innenhütchen be⸗ trägt 17 mm. Sorte 2. Die Beschaffenheit ist die gleiche wie bei Sorte 1 mit der Aus— nahme, daß das durchschnittliche Gewicht der Kapseln 3,9 g und die Höhe des freien Raumes über dem Innenhütchen 18 mm beträgt.
Bonn, den 9. Juli 1926. Preußisches Oberbergamt. Fuchs.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.
a) Bezeichnung des Zündmittels: Sicherheitespreng⸗ kapsel Nr. 8 Sorte 1 und 2.
b) Namen und Sitz der herstellenden Firma: Zündhütchen⸗ und Pafronenfabrik vorm. Sellier und Bellot, Schönebeck a. E.
c) Srt der Herstel ! ung: Fabrik in Schönebeck a. E.
h Beschaffen heit der Zündmittel; Die Hülse aus Kupfer hat eine Länge von 44,5 mm und einen äußeren Durchmesser von 6,8 mm. Die Primärladung besteht aus o, ß? g Knallquecksilber, die Sekundärladung aus E85 g Tetryl. Die Primärladung ist mit einem gelochten Innen- hütchen aus Kupfer abgedeckt. Die beiden Sorten unterscheiden sich durch die Art der Abdichtung gegen Feuchtigkeit.
e) Verwendungsbereich: Zugelassen für den gesamten Bezirk des Oberbergamtes.
Halle a. S., den 14. Juli 1926. Preußisches Oberbergamt. Cleff.
satz (Primaͤrladung) ist mit einem gelochten Innenhütchen aus Kupfer