;
Remscheid. . 6 — Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Kohlenhandelsgesellschaft „Glückauf m. b. H. in Remscheid wird emäß 5 204 Abs. 1 K. O. eingestellt, eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Masse nicht vorhanden ist. Remscheid, den 30. Juni 1926. Amtsgericht
Reutlingen. (45381
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des früheren Lebensmittel- hãndlers jetzigen Fabrikarbeiters Jakob Kittinger in Betzingen, Wasen Nr. 3. ist durch Beschluß vom 12. Juli 1926 nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverkeilung auf⸗ gehoben worden.
Amtsgericht Reutlingen.
Schleswig. 45382
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Franzen in Langstedt, jetzt in Flens⸗ burg, Brixstraße 5, ist Termin zur Vor⸗ nahme der Schlußverteilung auf den 24. Juli 1926, vormittags 10 Uhr, an⸗ beraumt.
Schleswig, den 9. Juli 1925.
Das Amtsgericht.
Schneid em ü hl. (4563383 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Möbelhändlers Arthur Will in Schneidemühl wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Schneidemühl, den 10. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Spaichingen. 453534 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Heuberger Konsum⸗ vereins eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Obernheim wird zur Prüfung der nach dem allgemeinen Prüfungstermin angemeldeten Forde⸗ rungen besonderer Prüfungstermin auf Donnersiag, den 9. September 1926, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier — Sitzungssaal — anberaumt. Amtsgericht Spaichingen.
Stadtsteinach. (46335 Das Amtsgericht Stadtsteinach hat mit Beschluß vom Heutigen, nachmittags 5 Uhr, auf Antrag der Gemeinschuldner das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Hans Beetz Nach⸗ folger, Bayer. Fliegenfängerfabrik in Wartenfels, Oberfr, offene Handels⸗ gesellschaft, und der Gesellschafter Max Bauerfeind, Kaufmann in Warkenfels, und Katharina Bauerfeind, Kauf⸗ mannsfrau, dortselbst, eingestellt, da die Gläubiger, deren angemeldete Forde⸗ rungen anerkannt sind, dem Sin⸗ stellungsantrag der Gemeinschuldner zugestimmt und die Beträge der nicht anerkannten Forderungen sind bezw. sichergestellt sind, S 202 K.-O. Stadisteinach, den 12. Juli 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Steinach, Thür. 16356 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Christbaumschmuckfabri⸗ Fanten Arthur Bechmann in Steinheid ist zur Anhörung der Gläubigerver⸗ sammlung über die Einjtellung des Verfahrens wegen Mangel an Masse Termin vor dem Thür. Amtsgericht, Abt. 1, in Steinach, Thür. Wald, auf Freitag, den 23. Juli 1926, vorm. II Uhr, an Gerxichtsstelle bestimmt. Steinach, Thür. Wald, 10. Juli 19826. Thüring. Amtsgericht.
Stuttgart. 45357 Das Konkursverfahren über den Nach- August 1925 gestorbenen lleininhabers der Firma Wohnung . Büro Schwabstr. 106, wurde nach Abnahme der Schlußrechnung des Berwalters und Vollzug der Schluß⸗ verleilung durch Gerichtébeschluß vom 5. Juli 19236 aufgehoben. Amtsgericht Stuttgart J. Uelzen, Bz. Hann. 45383 In dem Verfahren, betr. den Konkurs über Vermögen des Kaufmanns Guftav Winters in Suderburg, wird auf Antrag des Konkursvemwalters Termin zur Gläubigerversammlung bestimmt auf den 26. Juli 126, vorm. 11 Uhr. Tage sordnang: Wahl eines Gläubiger a
8 2 2 D a8
Uelzen, den 10. Juli 1925. Das Amtsgericht.
Im, Dona. (45389 In dem Konkursverfahren über das VTmögen der Firma D. Hauser. Baum⸗ dollwarengeschäft in Ulm, Paradies- sfe 4, Inhaber Rudolf Burger, Kauf⸗ in Ulm, ist Abnahme der
u b en e n, g der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie ur Anhörung der Gläubiger über die stattung der Auslagen und die Ge— einer Vergütung an die Mit— Glãubigerausschusses der
nn auf Dienstag, den 3. August
ormittags 8 Uhr, vor dem
richt, hier, bestimmt. Amtsgericht Ulm
Hire nls an. 45390 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten Hermann Iwan Horft Richter alleinigen Inhabers der
hinterlegt de
3 6 . par 4
38 den KRosten des . * *. Konkurs masse vor- mtsgericht Zwenkau, den 9. Juli 1926.
Ewenkan. . sgl Das Konkursverfahren über das Ver= mögen, des Bautechnikers Karl Willy Friedrich in thra. alleinigen Inhgbers der Firma. O. Pabschke Nachf. Paul Friedrich in Eythra, wird eingestellt, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden sst. 8 201 K.-O. . Amtsgericht Zwenkau, den 9. Juli 1925.
Augustusburg, Erzgeb. 15447 Ueber das Vermögen der Textil⸗ und Manufakturwarenhändlerin Frida verw. Kraft, geb. Schuster, in Eppendorf wird die Geschäftsaufsicht angeordnet. Als Aufsichtsperson wird Herr Prozeßagent Berger in Augustusburg bestellt. Amtsgericht Augustusburg, 9. Juli 1926.
Berlin. 45448 Auf Antrag der offenen Handels gesellschaft Hermann Krause (persönlich haftende ellschafter Hans Krause und Karl Krause), Möbelfabrik in Berlin Sw. 11, Hedemannstraße 7, ist heute zur Abwendung des Konkursverfahrens eine Beaussichtigung ihrer Geschäfts⸗ führung a rdnet und Herr Kauf⸗ mann Bernstein, Berlin⸗Wilmersdorf, Düsseldorfer Straße 72, als Aussichts⸗ person bestellt worden. Amtsgericht Berlin Mitte, Abt. 200, Nn 3532. 26, den 109. 7. 1926.
Bonn. 45449 Ueber das Vermögen der Firma Küpper & Schmitz in Bonn. Alleininhaber Kauf-
mann inrich in Bonn, Brüdergasse 43 und
über das Vermögen des Inhabers wird zur Abwendung des Konkurses heute, mittags 12 Uhr, die Geschäftsaufficht an⸗ geordnet. Der Antrag ist am 7. Juni d. J. gestellt. Zur ĩ n wird der Bücherrepissor. Josf. Schraudolph in Bonn, Niebuhrstraße 24, bestellt. Forde⸗ rungen sind nicht bei Gericht anzumelden, sondem dem Geschäftsaufsichter mit zuteilen.
Bonn, den 9. Juli 126. Amtsgericht. Abt. 18.
Breslau. 450ũ Durch Beschluß vom 9. Juli 1926 wird die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesell schaft Robert Mamlok in Breslau, Schloß ohle 7/9 spersönlich haftende Gesell schafter die Kaufleute Hugo Mamlok und Richard Kosterlibz angeordnet. Aufsichtsperson ist r Kaufmann J. Cohn in Breslau, Neue Schweidnitzer Straße 165. (42. Nn. 289 26.) Breslau, den 9. Juli 1926. Das Amtsgericht.
p 451
Conrad Jæoby in ', i Hoh üs Licker⸗ lingeberg 26, all. Inhabers einer Textil⸗ warengroßhandlung unter. der handels⸗ gerichtlich eingetragenen Firma Schwabe & Co.“ in Leipzig, Hainstraße 17, ist zwecks Abwendung des Konkurses am 9. Juli 1926, nachmittags 133 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet worden. Mit der Beaufsichtigung der Geschäftsfüh rung des Schuldners ist der Rechtsanwalt Dr. Klien in Leipzig, Hugo⸗Licht⸗Straße 1, beauftragt. . Amtsgericht Leipzig. Abt. H' A 1. den 9. Juli 1926.
Reutlingen. 146185
Ueber das Vermögen der Firma Goep⸗ pinger & Co. Nachf. in Reullingen, Großhandlung mit Manufakturwaren, wurde am 12. Juli 19236, vormittags 10 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnet. Als Aufsichtẽßerson wurde Jakob Brauns, Bücherrevisor in Derendingen, bestellt.
Den 12 Juli iSG'ß.
Amtsgericht Reutlingen.
Säckingen. 45452
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Merkle in Säckingen wurde auf dessen Antrag heute, abends 6 Uhr, die Geschäftsaufsicht, angeordnet und Rechts- anvalt Dr. Wintermantel in Säckingen als Aufsichtsperson bestellt.
Säckingen, 9. Juli 1926.
Bad. Amtsgericht. I.
Schweidnitæ. 45453 Ueber das Vermögen der Firma Oswald Krinke in Sckweidnitz, Kupfer⸗ schmiedestraße 6 (Lederhandlung), wird heute, am 12. Juli 1926, vormittags 10 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet. Der Kaufmann Paul Schönwiese in Schweidnitz, Freiburger Straße 4, wird zur Geschäftsaufsichtsperson ernannt. Amtsgericht Schweidnitz, 12. Juli 1926.
45454 hat beute, Vermögen
Sonthofen.
Das Amtsgericht Sonthofen nachmittags 3 Uhr, über das gen der Spenglermeisterseheleute Friedrich und Maria Steiner in Oberstdorf Ge⸗ schäftsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kurses angeordnet und als Aufssichtsperson den Bücherrevisor Ludwig Präg in Sont—⸗ hofen bestellt.
Sonthofen, den 9. Juli 1926.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
383— 0, und ge
mögen des sters Wilhelm
So ron zu rath ist durch rechte.
en,, Amtsgericht. Abt. 4.
nsr re, e., Oeschteanfsf , n, ; u zur Abwendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Herbert 8 . der J Fricrrsch Ser sazer. Berlin W. 8, Leipziger Str. 108 ist die Geschäftsaufsicht aufgehoben, nachdem der JZwangsvergleich vom 2.18. Juni 1926 rechtskräftig verworfen worden ist. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 154, Nn. 170. 26, den 10. 7. 1926.
Breslau. . 45458
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Siegfried Gold ⸗ stein, in Firma Ed. Neuberg in Breslau, Anger 9 / 11 (Getreide⸗ und Futtermittel , . ist nach eingetretener Beschlusses vom 15. Juni 1926 beendigt. — 41. Mn. 138/26.
Breslau, den 10. Juli 1926.
Das Amtsgericht.
6
Chemmitæ. ö 454569 Die am 17. April 1926 über das Ver⸗ mögen der Möbelhändlerin Emma verehel. Reschel, geb. Andrä, in Chemnitz, Berns dorfer Str. 96, angeordnete e aufsicht ist beendet, nachdem der Beschluß vom 24. Juni 1926, durch den der an= genommene Zwangsvergleich bestãtigt ist, rechtskräftig geworden * Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18s, den 12. Juli 1926.
Chemnitp⸗ꝰ. . 1564160] Die am 18. März 1926 über das Ver- mögen des Trikotagen⸗ und Wirkwaren- fabrikanten Alfred Königer, all. Inh. der Firma Alfred. Königer in Grüna, an— ordnete Geschäftsaufsicht ist beendet, nachdem der Beschluß vom 24. Juni 1926, durch den der angenommene Zw gleich bestätigt ist, rechtskräftig worden ist. Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18, den 12. Juli 1926.
ge⸗
45461 über
Dortmund;.
Das Geschäftsaufsichtsverfahren das Vermögen der Firma Frau uste BischofFf zu Dortmund, Ostenhellweg Nr. 57, ist durch rechtskräftig bestätigten Zwangtvergleich vom 12. Juni 1926 auf⸗ gehoben. .
Amtsgericht Dortmund.
Eddelal-. ö (45462
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Emil Kruse in Buchholz ist beendet, da der im Ver⸗ gleichstermin am 26. Mai 1925 zustande⸗
estätigt worden ist. Eddelak, den 18. Juni 1926. Amtsgericht. Ful da. . ' 4534553 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Johann Kind in Fulda ist mit der Rechtskraft des Beschlusses vom 18. Juni 1926, durch den der am 15. Juni 1926 angenommene Zwangs vergleich bestätigt worden ist, beendet. Fulda, den 12. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. 5.
Hamm, Westr. 564164 Die Geschaftsaufsicht über Las Ver—⸗ mögen der Firma Aachener Stofflager Eugen Loehnberg in Hamm ist 6 rechtskräftig bestätigten Zwangsverglei beendet. Hamm, den 7. Juli 1926 Amtsgericht.
Heron d. 1146455
Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Detz. meier & Sohn in Eilshausen ist nach Rechtskraft des den Zwangsvergleich be⸗ stätigenden Beschlusses vom I0. Juli 1925 beendet. Das Geschäftsaufsichts⸗ verfahren über das Vermögen des Heinrich Det meier sen. in Eilshausen wird gemäß 5 66 Abs. 2 Diff 3 der Aufsichts⸗ verordnung aufgehoben.
Herford, den 1. Juli 1926.
Amtsgericht.
Langen, Bz. Darmstadt. 13456)
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ludwig. Werner in Langen ist nach rechtskräftiger Be—⸗ stätigung des Zwangsvergleichs mit dem 2. Juli 1926 beendet.
Langen, den 7. Juli 1926.
Hessisches Amtsgericht.
Lauban. ; (45457
Das Geschäftsaufsichtsberfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Ritter & Helberg in Lauban, per— scn ich haftende Gesellschafter Kaufmann Oswald Ritter und Bankvorsteher Dietrich Helberg in Lauban, wird, nach— dem der in dem Vergleichstermin vom 8. Juni 1926 angenommene Zwangsver⸗ gleich durch rechtskräftigen Beschluß vom ge. Juni 1926 bestätigt ist, hierdurch auf— gehoben.
* muban
.
den 9. Juli 1925.
Das Amtsgericht.
Lauban. 45468 Das GeschästsaufsichtW verfahren über
das Vermögen des Kaufmanns Oswald
Ritter in Lauban, in Firma Dewald
Ritter in Lauban, wird, nachdem der in
dem Vergleichs termin vom 9. Juni 1926
Rechtskraft des den Vergleich bestätigenden 1935 übe
kommene Zwangevergleich rechtskräftig der Se
r 2 1 — *
1936 * i urch aufgehobe Lauban, den 9 Juli 192
ö Erie
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6470] uar offenen
Læeinzig.
Die durch Beschluß vom N. 1926 über das ögen der — 4 unter der ge e en rg re ,, 6 Ranftsche Gasse Y, und K
in Trikotagen⸗ Kurz- und Baum⸗
wollwar sowie .
en aft (Gesellschafter Chaim Lombik und ivel 8e beide in . ange ordnete Geschaftsaufsicht ist beendet, nach⸗ dem der den Zwangẽvergleich 2 — Gerichte beschluß vom 2X. Juni 1926 rechtskräftig geworden ist.
Amtsgericht Leipzig, Abt. II A1. den 8. Juli 1926.
45473
vom 10. Dezember 5gen des Kauf⸗ k 6. Leipzig,
all. 18 einer
ber d . .
unter der handelsgerichtlich ein n Firma Carl Bresner in r. 6
Leipzig. Di r Besch t
r das
1 gäßchen Ja, angeordnete C-eschäftäaufficht
ist beendet, nachdem der den Zwangs- vergleich bestatigende Gerichte beschluß vom 23. Juni 19236 rechtskräftig ge⸗ wech il it geig Ag mn Al mtsgeri Abt. 1. den 8. Juli 1926.
Leipzig. Die durch 1935 über
angsver⸗ 1535
re aft e , nden, , Hul gü. Gericht oschreiberei des Amtsgerichts.
Co. idenwebe n,. München, ie, 2 21 . Juni 1926 rch Zwan ( n, n.
München. Die ,, . über das Ver mögen der Firma Münchener Kindl Bau- kaften⸗Fabrik Mar Pause in Pasing b. München ist seit 26. Juni 1926 durch Zwangsvergleich beendet. Amtsgericht München.
Nürnberg. 45475 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1925 die Geschäftsaufficht über die Geschäftsführung der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Fa. H. Bromig, Brauereimaschinenfabrik in Nürnberg, Peuntgasse 3 und Ostendstraße 113/179, als durch e, n, . Zwangsver⸗ gleich beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Nürnberg. 456476 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Firma Gebrüder Heinrich, Wollwarengroßhandlung in Nürnberg, Gibitzenhofstraße 39, als durch rechtskräftigen Zwangsvergleich beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Nürnberg. 45477
Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Fa. H. Liegel & Co., elektrische Anlagen in Nürnberg, Wiesenstraße 12, als durch rechts⸗ kräftigen Zwangsvergleich beendigt, auf⸗ gehoben.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Nürnberg. 45478 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1925 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der offenen Han⸗ gesellschaft in Firma Süddeutsche Gesellschaft für Brauereibedarf Gahn & Co. in Nürnberg, Peuntgasse 38, als durch rechtskräftigen Zwangsvergleich beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Viürnberg. 479] Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 10. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung des Kaufmanns J. Max Behr in Nürnberg, Bleichstr. 4, Alleininhabers der Fa. J. Max Behr, Textilwarengroßhandlung, dortselbst, als durch rechtskräftigen Zwangsvergleich beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
(4654741
Geschãfts au ; lr e,
n Turn e, . ng: Volgemutstraße e , . ir . , r räftigen Zverglei endigt, b ö k Gerichtsschreiberei des Amtsgerichtz.
Nürnberg. . 45451 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 16. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung des Kaufmann Alfons Dingfelder in Türnberg, Eilgut. straße 15. Alleininhabers der z Alfons Dingfelder, Webwarengroß hand- lung in Nürnberg, Celtisplatz 8, alz durch recht? kräftigen Zwangs vergleic beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgericht.
Preussisch Holland. 182
In dem Geschäftsaufsichts verfahren über das Vermögen des Tischlermeister; Aloysius Lunau in Pr. Holland wird di Geschäftsaufficht hiermit aufgehoben, dr der uldner die Frist zur Einreichun eines den Erfordernissen des 41 A6 der Verordnung vom 14. Juni 1926 . nügenden Antrags auf Eröffnung de⸗ Vergleichs verfahrens nicht gewahrt anz die für die , dieser zi gemäß 5 66 Abs. 3 Nr. Z a. 4. O. n forderlichen Voraussetzungen nicht rech zeitig dargetan hat. ;
Pr. Holland, den 9. Juli 1926.
Amtsgericht.
Rathenowm. = . Die Geschäftsaufsicht über den Kauf mann Arthur Danielsohn, Rathenoh,
wird aufgehoben, da der am 15. Jun
1926 geschlossene Vergleich rechts kräͤfth bestãtigt ist. . den 10. Juli 1925. Das Amtsgericht.
Reichenbach, schles. zB)
An Stelle des Kaufmanns Pan Gitner wird der Kaufmann Alfrey Klaufa in Reichenbach i. Schl, in dem Geschãftzæauffichts verfahren über dai Vermögen der unverehelichten Hedwiz Polocke. in Firma Paul Polocke, bestellt. 6.
N. B /es. — Reichenbach i. Schl. Schwerin, Warthe. 4586 der af ache über d 1 3 irma ta Minke in ist die am 8. Febn 1926 angeordnete icht w
ret, maden der Beschluß vom 16. Mil 13 den
id worden ist
Sctwerln a. W. den 1. Juli 1926. ö as Amtẽgericht.
Thal-Heiligenst ein. 5 ) r , , ,, fahre, e.
3 Vermõ des Kaufmanns. M ,, Thal Heiligenstein 7 durch rechtskrãf tig bestatigten vergleich beendig. l Teal -⸗Heiligenstein, den 3. Juli 17. Thüringisches Amtsgericht.
Thal-Heiligenstein. (454683 Die Seschaflsanfsccht über das Ve mögen des Pferdebändlers Oskar Herb in Ruhla ift durch. rechtskräftig be, stätigten Zwangsbergleich beendigt. e ge en. den 3. Juli Thüringisches Amtsgericht.
Trosther. (h Die Geschãftsaufsicht zur Abwendun des Konkurses über das Vermögen 3. ⸗ Sattlermeisters Josef Achatz in Tioel. berg ist durch rechtskräftig bestätigte Zwangsvergleich beendigt. . Trostberg, den 10. Juli 1926.
Amtsgericht.
Ulm, Donan. 45400 Die Geschäftsaufsicht zur Abwendun des Konkurses über das Vermögen dei offenen Handelegesellschaft M. Demm. s Sohn in Ulm ist durch rechts krãftj bestãtigten Zwang vergleich beendet.
Ulm, den 12. Juli 1936. Amtsgericht Ulm. ( [4549
Waldenburg, Schles. Die Geschäftsaufsicht zur Abwendun des Konfurses über das Vermögen! Firma Paul Fleischer, ezialhaus fi nneneinrichtungen in Waldenburg Ichles., ist 33 ,,, bestãtigee⸗ Zwangsvergleich beendigt. . Waldenburg i. Schleỹ. 3. Juli Amlsgericht.
Werdau.
Die über den Nachlaß der verw. Schaarschmidt in Werdau ordnete Geschäftsaufsicht ist infolge kraͤftig bestätigten Zwangsvergleichs endet worden.
Das Amtsgericht Werdau.
Mall
— 492 wesel. (466. In Sachen, betreffend die Geschäste 7si f 3 5 Firma aufsicht über das Vermögen Firm: Glektra⸗Rees Gesellschaft mit beschrinkl Haftung in Wesel, wid, nachdem ] Beschluß hiesiger Stelle vom 16. Ih 1926, wonach der Zwangvergleich stätigt wurde, rechtskräftig geworden nn die Geschäftsaufsicht aufgehoben. Wesel, den 6. Juli 1926. Das Amksgericht.
Zwang .
173.
a5,
Dentscher Neeichsam zeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich ,— Neichs mark. Alle Postanstalten nehmen Besteliung an, lar . den Postanstalten und Zeitungswvertrieben für Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. Einzelne Nummern kosten 6,30 Reichsmark.
Fernsprecher: Zentrum 1573.
Nr. 163. Reichs bankgirokonto.
einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit 1,055 Nei einer 3 gespaltenen Emhettszeile 1,75 Neichsmark.
Anzeigenpreis für den Raum chsmark,.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeiger Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Freitag, den 16. Juli, abends.
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
32
— —
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Exequaturerteilung. Vierte Verordnung zur Aenderung der Steuerzins verordnung.
Bekanntmachung der Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichs⸗ mark für die nicht an der Berliner Börse notierten aus— ländischen Zahlungsmittel.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat Juni 1926.
Bekanntgabe der amtlichen 14. Juli 1926.
Berichtigung.
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 47 des Reichs—⸗ gesetzblatts Teil I.
Großhandelsindexziffer vom
Preuszen. Bescheide über die Zulassung von Zündmitteln.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Vizekonsul von Uruguay in Aachen Karl Freiherrn von Müffling ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
einschließlich des Portos abgegeben.
Vierte Verordnung zur Aenderung der Steuerzinsverordnung.
Vom 15. Juli 1926.
Auf Grund des Artikel TVM § 2 der Zweiten Steuer⸗ notverordnung vom 19. Dezember 1923 (RGBl. 1 S. 1205) wird folgendes bestimmt:
Artikel JI. Die Steuerzinsverordnung vom 6. März 1924 (RGBlI. 1 S. 170), 8. April 1926 (RGBl. 1 S. 194) wird, wie folgt, geändert: Es werden ersetzt: 1. im 5 2 die Worte sieben vom Hundert“ durch die Worte sechs vom Hundert“, 2 l a) im Abs. ? Satz 1 die Worte sieben vom Hundert“ durch die Worte sechs vom Hundert“, b) im Abs. 3 die Worte sieben vom Hundert“ durch die Worte sechs vom Hundert“. Artikel I,. . (I) Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1926 ab in Kraft. (2 Ist ver dem 1. Juli 1926 durch Gesetz oder durch Ver⸗ fügung einer Finanzbehörde Zahlungeaufschub oder Stundung zu einem Zinsfuß von mehr als sechs vom Hundert jährlich bewilligt worden, so beträgt für die Zeit vom 1. Juli 1926 ab der Zinsfuß sechs vom Hundert jährlich. Berlin, den 15. Juli 1926. Der Reichsminister der Finanzen.
J. V.: Popitz.
Bekanntmachung.
Die Umsatzsteuerumrechnungzsätze auf Reichs mark für die nicht an der Berliner Börse notierten aus— ländischen Zahlungsmittel werden im Nachgang zu der Bekanntmachung vom 2. Juli 1926 (Reichsanzeiger Nr. 151 vom 2. Juli 1926) für den Monat Juni 1926, wie folgt, festgesetzt:
Reichs⸗ mark
1,10 80, 85
1,60 41,35 12,40 41,00 21,65 21,00 152,70
Efd. Nr. Staat Einheit
Estland ... . Lettland ...
Litauen.. Luxemburg
Polen . Rußland... Aegypten
Britisch Ostindien .. British Straits Settlementsz. Britisch Hongkong .. China⸗Schanghai Argentinien...
100 estnische Mark 100 2at
lG lettische Rubel 100 Litas
100 Franken
100 Iloty
1L Tschervonez
1 ägyptisches Pfund 100 Rupien
O CO — M M do —
100 Dollar
100 Dollar
100 Tael (Silber)
100 Goldpeso
100 Pelo
9 . hund peruanisches Pfun
100 Peso
237,30 233,05 303,50 385,35
51,25 204,40
15,60 124,00
Uruguay Berlin, den 15. Juli 1926.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Dorn.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat Juni 1926.
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Von der in Spalte angegebenen Menge entfallen auf
ablieferungs⸗ freien Branntwein a) b) davon im ESrzeu⸗ gung von
anzen Stoff⸗ ganz och e en
(Spalte ) sind hergestellt in
in Eigen⸗ brennereien abliejerungs⸗ pflichtigen Branntwein landwirt⸗ schaftlichen Brennereien He fe⸗ brennereien Melasse⸗ brennereien
in Monopol⸗ brennereien
Von dem ablieferungs⸗ pflichtigen Branntwein
Zugang
Abgang
Branntwein
* Ge⸗ samt⸗ zugang
elmãßigen
a) im ganzen
.
erkauspreises
sonstigen
Brennereien unverarbeit. Branntwein
Bestände der Reichs. monopolverwaltung an am Beginn des Monats
des re V
aus Eigenbrennereien aus Monopolbrennereien land eingeführt
aus dem Aus⸗ beschlagnahm
.
Abgesetzt gegen Entrichtung des allge⸗ meinen er⸗
mãßigten Ver⸗ kauspreises
davon Motor⸗ brannt⸗ wein
des besonderen
ermäßigten Verkauspreises b)
Gesamt⸗ abgang
des Essig⸗ branntweinpreises vorhanden
waren in Eigenlagern
Bestände der Reichs monopolverwaltung an unverarbeit. Branntwein am Schlusse des Monats
des Ausfuhr⸗ preises der Preisspitze
Swen ⸗ S heitz⸗· mittel 5
Am Schlusse des Monats .
l
Hertel! t ter Wein geif
—7vĩJ 47 851 19732 67583 38 561 24 311 13 479
gan 66
1) Darunter 3493 hl W.,
9
39274
38 n 19 732
771 80 585 383
die von den Zollstellen nachträglich als in den Vormonaten erzeugt gemeldet worden sind. — * Hierin sind enthalten für
38 131 hl W., für Heilmittel 1935 hbI W, für Riech⸗ und Schönheitsmittel 36 hl W. für Essenzen 2093 hl W., für Sonstige 114 hl W.
Berlin, den 14. Juli 1926.
Reichsmonopolamt.
a en nt u rss 950
Nebelung.
H zan 349 n 66 1266 1918131 16635 331 22994
Trinkbranntwein einschließlich gegen Preisspitze
Die amtliche Großhandelsindexziffer vom 14. Juli 1926.
Die auf den Stichtag des 14. Juli berechnete Groß⸗ handelsinderziffer des Statistischen Reichsamts ist gegenüber dem 7. Juli (128.6) um O4 vH auf 128,1 zurückgegangen. Von den Hauptgruppen gab die Inderziffer der Agrarerzeugnisse um os vn auf 130,0 nach, während die der Industriestoffe um O2 vn auf 1244 anzog.
Berlin, den 15. Juli 1926.
Statistisches Reichsamt. J. A.: Bramstedt.
Berichtigung.
In der Verordnung über die Durchführung des Anleiheablösungsgesetzes für Mecklenburg-Schwerin Reichsanzeiger Nr. j5g vom 10. Juli 1926) muß es im 8618 in der 3. Zeile statt: „Die Frist beginnt am 1. Juli 1926“ heißen: „Dle Frist läuft 9m? August bis zu m 1 November 1926“ und im 3 20 muß in der 4. Zeile die
lammer vor „im“ und hinter „Stellen“ fortfallen.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 4
des Reichsgefetzblatts Teil'r enthält
die Duichführunge verordnung zum Aufwertungegesetz über die Aufwertung der Guthaben bei Fabrik- und Werksparkassen sowie der Ansprüche an Betriebspensionskassen, vom 8. Juli 1926. Umfang 4 Bogen. Verkaufspreis 10 Reichspfennig. Berlin, den 15. Juli 1926.
Gesetzsammlungsamt. J. V.: Schölzel.
Preußen.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln. Die nachstehend bezeichneten Zündmittel werden hiermit für den Bezirk des Oberbergamts Bonn zum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörde unterstellten Betrieben zugelassen. Nähere Merkmale der Zündmittel: a) Bezeichnung des Zündmittels: Sicherheitssprengkapseln Nr. 8, Sorte 1 und 2. b) Name und Sitz der Firma: Zündhütchen und Patronen-Fabrik vorm. Sellier ü. Bellot, Schönebeck (Elbe). e) Ort der Herstellung: Schönebeck (Elbe). d) Beschreibung der Beschaffenheit: . Die Hülse der Kapseln besteht aus Kupfer. Sie hat eine Länge von 44,5 mm und einen äußeren Durchmesser von 68 mr. Im Boden bat die Hülse einen 1 mm tiesen kegelförmigen Eindruck. Das durchschnittliche Gewicht der Kapseln beträgt 3,997 g. Die Primärladung der Kapseln besteht aus O, 62 g Knallqueck⸗ silber, die Sekundärladung aus 0 85 g Trotyl. Beide Ladungen sind
das Gesetz zur Aenderung des Reichsmietengesetzes, vom 10. Juli 1926, und
zum Schutz gegen Luftfeuchtigkeit besonders behandelt. Der Initial⸗ satz (Primaͤrladung) ist mit einem gelochten Innenhütchen aus Kupfer
abgedeckt. Die Höhe des freien Raumes über dem Innenhütchen be⸗ trägt 17 mm. Sorte 2. Die Beschaffenheit ist die gleiche wie bei Sorte 1 mit der Aus— nahme, daß das durchschnittliche Gewicht der Kapseln 3,979 g und die Höhe des freien Raumes über dem Innenbütchen 18 mm beträgt.
Bonn, den 9. Juli 1926. Preußisches Oberbergamt. Fuchs.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.
a) Bezeichnung des Zündmittels: Sicherheitespreng⸗ kapsel Nr. 8 Sorte 1 und 2.
b) Namen und Sitz der herstellenden Firma: Zündhütchen⸗ und Patronenfabrik vorm. Sellier und Bellot, Schönebeck g. E.
c Ort der Herstellung: Fabrik in Schönebeck a. E.
ch Beschaffenheit der Zündmittel: Die Hülse aus Kupfer hat eine Länge von 445 mm und einen äußeren Durchmesser von 6, mm. Die Primärladung besteht aus 0,52 g Nnallquecksilber, die Sekundärladung aus 9,85 g Tetryl. Die Primärladung ist mit einem gelochten Innen— hütchen aus Kupfer abgedeckt. Die beiden Sorten unterscheiden sich durch die Art der Abdichtung gegen Feuchtigkeit.
e) Verwen dungsbere ich: Zugelassen für den gesamten Bezirk des Oberbergamtes.
Halle a. S., den 14. Juli 1926. Preußisches Oberbergamt. Cleff.