in ö zig,

Leipzig, beauftragt. 6 Amtsgericht Leipzig, Abt. II A1, den 16. Juli 1926.

Leipzig. 47309 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fritz Levering in Leipzig, Fockestraße 4, all. Inhabers eines Epportgeschäfts unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Levering & Co.“ in Leipzig, Koch⸗ straße 17, ist zwecks Abwendung des Kon⸗ kurses am 16. Juli 1926, nachmittags 1 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet worden. Mit der Beaufsichtigung der Ge— schäftsführung des Schuldners ist der Kaufmann P. A. Gärtner in Leipzig, Bayerische Straße 1, beauftragt. Amtsgericht Leipzig. Abt. II A 1. den 16. Juli 1926.

Lyck. 47310

Ueber das Vermögen des Uhrmachers Ernst Kroehn in Lyck ist am 13. Juli 1926, nachm. 5 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Aufsichtsperson: Justizobersekretär i. R. Herder in Lyck.

Amtsgericht Lyck.

Neuwied. 147311 eber das Vermögen der Firma Rhei—⸗ nische Bimswerke, Lissem & Wetzler in Engers, wird das Geschäftsaufsichtsver⸗ fahren angeordnet. Als Aufsichtsperson wird der Handelssachverständige Dr. C. S. Fuchs in Neuwied bestellt. Neuwied, den 15. Juli 1926. Das Amksgericht.

Nürnberg. 47312 Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 16. Juli 176 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der Gemischtwaren— händlerin Lina Haberkorn in Nürnberg, Feuerleinstraße 16, angeordnet. Aufsichts⸗ Person: Syndikus Ludwig Schulze in Nürnberg, Humboldtstraße 154/11. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

onliss. 47313

leber das Vermögen der Firma Bahn⸗ und Fabrikbedarf Carl Meckenstock, Ohligs, Rheinstraße 4/6, ist heute die Geschäftsaufsicht angeordnet. Zur Auf. sichtẽperson ist der Bücherrevisor Fritz Riegler in Solingen, Kurfürstenstraße 17

bestellt. . Ohligs, den 12. Juli 1926. Amtsgericht.

Oppeln. 47314

Ueber das Vermögen der Firma Mode haus Albert Heymann in eln wird die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Aufsichtsperson

̃ der Drogeriebesitzer Rumpel in

ppeln bestellt.

Das Amtsgericht Oppeln, den 13. Juli 1926.

Preetz. Ueber das Vermögen des Gärtners Heinrich Gaye in Raisdorf wird auf am 2. Juli 1926 eingegangenen Antrag heute, am 15. Juli 1926, vor⸗ mittags 10 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. son wird der Rechtsanwalt

in Preetz bestellt.

47315

Jelnen,

mittags 535 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur bwendung des Konkurses angeordnet. Als Geschäftsaufsichtsperson wurde der Kaufmann Erwin Bremicker in Prien a. Ch. bestellt.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Prien.

Stutigart. 147317 Ueber das Vermögen des Richard Cors, Inhabers der Firma Richard Cors, Fabri⸗ ion von Wringmaschinen. Großhand⸗ lung in techn. Gumiwaren, hier, Silber⸗

I 18,

ĩ IJ. hren wird eingestellt, da der ldner den Vergleichsworschlag zurück- genommen hat. (6 55 d. Ges. vom 14 6. 1924.3 II. Ferner wird die Geschä aufsicht aufgehoben, weil am 123. 7. 1926 die Ʒrist de d Sz Ab. 2 Ziff. Z a. a. S von drei Monaten laufen wäre und nach Zurücknahme des Vergleichsvorschlags durch den Schuldner eine weitere Ge⸗ schäftsaufsicht daher zwecklos ist. Baldenburg den 5. Juli 19236. Das Amtsgericht.

Barth. 47321] Die Geschäftsaufsicht zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Zimmermeisters Gustav Ebert in Dam⸗ garten ist beendet, nachdem der an⸗ genommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist. Barth, den 19. Juli 1926. Amtsgericht.

KEreslau. . 47322 Die Geschäftsaufsicht über das Ver—⸗ mögen des Kaufmanns Gustav Jakob in Breslau, Taschenstraße 13/15, in Firma Kaufhaus Liebichshöhe“ (Herrenartikel, Trikotagen und Strumpfwaren) ist nach eingetretener Rechtskraft des den Vergleich bestätigengen Beschlusses vom 12. 2 1926 beendigt. (41. Mn. 187726) Breslau, den 15. Juli 1936. Amtsgericht.

Brieg, Bz. Breslan,. 47323 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen. der Geschäftsinhaberin Rosa

Schwedenberg in Brieg ist rechtskräftig beendet, da der Zwangsvergleich gemäß dem Vorschlag vom 28. Aprll 1936 — be⸗ stätigt am 14. Juni 1926 — rechtskräftig n. ist. —2 N. 3726.

Imtsgericht Brieg, den 14. Juli 1926.

Brieg, Ba. Breslam. 47324 Die Geschäftsaufsicht über das Ver—⸗ mögen der Firma und Wintgen in Brieg und das Privatvermögen ihrer Ge—⸗ sellschafter ist beendet, da der Zwangs vergleich gemäß dem Vorschlag vom 12. Fe⸗ bruar 19366 — angenommen und bestätigt am 18. Juni 1936 — rechtskräftig ge⸗ worden ist. — 2. N. 26 / 265. Amtsgericht Brieg, den 14. Juli 1926.

Buchen. 47325] Die Geschäftsqufsicht über das Ver— mögen der Fränkischen Holzwerke A. G. in, Hardheim ist durch rechtskräftig be⸗ stätigten Zwangsvergleich beendigt. Buchen, den 16. Juli 1926. Bad. Amtsgericht. II.

Bütorm, Bz. Köslin. 47326 Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen des Malermeisters Willy Treder in Bütow ist aufgehoben. Amtsgericht Bütow, 14. Juli 1926.

KRuxtehn de. 147327 Die Geschäftsaufsicht über den Kauf⸗ mann (Manufaktur⸗ u. Modewaren Ernst Söhle in Buxtehude ist a rechtskräftig bestätigtem Vergleich auf⸗ gehoben. Amtsgericht Buxtehude, 4. J. 1926.

Charlottenburg. 47328] Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen: 1. der Kommanditgesellschaft Brüder Rattner, Großhandlung in Tabakfabri⸗ katen in Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 38, 2. der persönlich haftenden Gesellschafter: a) Kaufmann Hermann Rattner, b) Kaufmann Leopold Rattner, ebenda, ist beendet, da der Beschluß, durch welchen der Zwangsvergleich be⸗ stätigt ist, die Rechtskraft erlangt hat. Charlottenburg, den 12. Juli 1926. Der , . Amtsgerichts. Abt. 40.

Cretfeld. 47329 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Wegerhoff & Ranff in Crefeld, Sternstraße Nr. 18, wird nach Rechtskraft des Zwangsvergleichs aufgehoben. Crefeld, den 13. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. 3

Dortmund. . - 47330 Das Geschäftsaufsichtsverfahren über

an⸗ das Vermögen des Kaufmanns Karl

ktor, Stuttgart, Kronenftr. 41. Amtsgericht Stuttgart I.

Altona, Elbe. 47318 Die Geschaftsaufsicht zur Abwendung es Konkurses über das Vermögen der

Firma Butterhaus Roland, Jensen,

Madsen & Co. G. m. b. H., Altona,

Bl str. 145, ist nach rechtskräftiger

zestãtigung des Zwangsvergleichs auf⸗

hoben. — 5 Nn. II 26 — 23.

Altona, den 15. Juli 1926.

Das Amtsgericht. Konkursgericht.

ber Ebeleben.

8 der olonalwaten⸗

Jung zu Dortmund, Bissenkamp 11, Galanterie⸗ u. Schreibwaren, ist durch den rechtskräftig bestätigten Zwangs⸗ vergleich vom 19. Juni 19236 aufgehoben. Amtsgericht Dortmund.

Dortmund. 47331 Das Geschäftsauffichts verfahren über das Vermögen der Firma S. Wolf, Kommanditgesellschaft in Husen, Ge⸗ meinde Kurl, Wilhelmstraße 52, Handel mit Möbel und Haushaltwaren, ist durch den rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich vom 25. Juni 1926 aufgehoben. Amtsgericht Dortmund.

47332 Das Geschäftsauffichtsverfahren über das Vermögen der Domäne in Holzthal⸗ leben wird aufgehoben, da 3 Monate seit der Geschäftsauffichts anordnung derftrichen sind. Eheleben, den 7. Juli 1926.

hüringisches Amtagericht.

—e m G m mm,. mögen: 1. des Kaufmanns Dr. f Chronz in Frankenstein, 2. der Frau Amtsgerichts rat Martha Seidel, . Chronz, in Ujest, als Gesellschafter der offenen Handelsgesellschaft Johann Chronz in Frankenstein ist nach rechts⸗ 1 bestätigtem Zwangsvergleich be⸗ endet. Frankenstein, Schl., 16. Juli 1926.

Amtsgericht.

Frank furt, Main. 47334

Die Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft in Firma Heß & Stern, hier, Moselstraße 35, sowie über das Vermögen der beiden Gesellschafter Max Heß und Hermann Stern, beide in Frankfurt a. M., werden für beendet erklärt, nachdem der Bẽschlutz vom 24. Juni 1926 über die Bestätigung des Zwangsvergleichs die Rechtskraft erlangt hat.

Frankfurt a. M., den 10. Juli 1926.

Amtsgericht. Abteilung 17.

Gelsenkirchen. 47335

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Wirts Walter Welland und dessen Ehefrau Franziska Welland, geb. Berkenhaus, in Gelsenkirchen, Schalker⸗ straße 98, wird auf Antrag der Schuldner aufgehoben.

Gelsenkirchen, den 15. Juli 1926.

Das Amtsgericht.

Gex a. ö (47336

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Jakob Spiegel in Gera, als alleinigen Inhabers der Firma Jahr & Spiegel in Gera, Han⸗ del mit Leder⸗ und Schuhbedarfs⸗ artikeln, ist als beendigt anzusehen, nachdem der die Bestätigung des Zwangsvergleichs aussprechende Ge⸗ richtsbeschluß rechtskräftig geworden ist.

Gera, den 16. Juli 1926.

Das Thüringische Amtsgericht.

Glauchau. 6 C337] Die durch Beschluß vom 10. März 1926 über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Sächs. Aluminium⸗ und Mekallwarenfabrik Emil Vogelsang in Glauchau, Leopoldstraße 12, zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnete Geschäftsaufsicht ist beendigt, da der im Vergleichstermin vom 29. Juni 1926 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestäligt worden ist. ; Amtsgericht Glauchau, 16. Juli 1926.

Gleiwit⸗x. . . 47338 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Sen, , Bieneks Destillation Carl Bienek In⸗ haber Gebrüder Weiner in Gleiwitz ist beendigt, da der Zwangsvergleich vom 22. Juni 1926 . bestätigt ist. Amtsgericht Gleiwitz, 14. Juli 1926. Gumbinnem. 1. 473391 In dem Geschäftsaufsichtsverfahren Wannags wird, nachdem der Zwangs⸗ vergleich vom 16. Juni 1926 ange⸗ nommen und der ihn bestätigende Be⸗ schluß des unterzeichneten Gerichts von demselben Tage f die am 15. März 1926 über das Ver⸗ mögen der Firma Wannags Nachf., Inh. Paul Auschwitz in Gumbinnen, ange⸗ ordnete Geschäftsaufsicht aufgehoben. Gumbinnen, den 10. Juli 1926. Amtsgericht.

Hagen, Westt. 4340] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Alfred Wiesendt zu Hagen i. Westf. ist am 28. Juni 1926 durch Zwangsvergleich rechtskräftig be⸗ endet. Das Amtsgericht Hagen (Westf..

Hamburg. 47341

Die über das Vermögen des Kauf⸗ manns Johannes Ellerbrock, Flemming⸗ straße 9, Geschäft: Belle⸗Alliance⸗ Straße Nr. 7Jle, angeordnete Geschäftsaufsicht ist nach rechtskräftiger Bestätigung des de, m am 15. Juli 1926 be⸗ endet.

D— 2

Das Amtsgericht Hamburg. Hamhurg. 47342 Die über das Vermögen des Kauf⸗ manns Eduard Wilhelm Winter, in nicht eingetragener re, , n,, Eduard Winter, Eppendorfer g 170, Laden, Schuhwaren, schäftsaufsicht ist am 15. Juli 1926 nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs beendet. Das Amtsgericht Hamburg.

HKaiserslautern. 147343

Das Amtsgericht Kaiserslautern hat unterm 15. Juli 1925 folgenden Beschluß erlassen: Nachdem der den Zwangsvergleich bestätigende Beschluß des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 26. Juni 1926, ver⸗ kündet am 26. Juni 1926, die Rechts⸗ kraft beschritten hat, ist die über das Vermögen 1. der Firma ae ne,. Milz C Ziehmer“ in Kaiserslautern, offene Handelsgesellschaft, die Herstellung und den Vertrieb aller Artikel der elek⸗ trotechnischen Branche jowig die Aus⸗ führung elektromechanischer Anlagen be⸗ treibend, sowie 2. der beiden Gesell⸗ schafter Johann Milz und Julius Zieh⸗ mer, beide Techniker in Kaiserslautern, angeordnete Geschäftsaufsicht beendet. 3 69, die Verordnung der Geschäftsauf⸗3 sicht betreffend, in der Fassung vom 14. 6. 1924.

Amtsgerichtsschreiberei.

133317 ber das Ver⸗

echtskraft erlangt hat, B

angeordnete Ge⸗ ge

hl ö 39 ange erichts Kaiserslautern vom 24. Juni 1926, verkündet am 26. Juni

1926, die 2 beschritten hat, ist die über das Vermögen des e nem, Friedrich Strauß in Kaiserslautern, alleiniger Inhaber eines daselbst, Pir⸗ masenser Str. 20, betriebenen Manu⸗ eschäfts, angeordnete äftsaufsi n. Sz h, die Verordnung der Ge⸗ schäftsaufsicht betreffend, in der Fassung vom 14. 6. 1924. Amtsgerichtsschreiberei.

HKosel, O. S. 47345 Be Hefchaftsguffiht zus Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hugo Noher in Kosel, O. S., ist infolge der mit Ablauf des 28. Juni 1926 eingetretenen Rechtskraft des den Zwangsvergleich vom 10. April, 14. Juni 1925 bestätigenden Beschlusses beendet. Kosel, den 10. Juli 1926. Das Amtsgericht. Tietz.

Leipzig. (47346

Die, durch Beschluß vom 19. März 1926 üher daz Vermögen des Kaufmanns und Weinhändlers Hugo e in Leipzig. Weststraße B, all. abers einer Weingroßhandlung mit Weinwirt⸗ schaft unter der handelsgerichtlich ein⸗ e. Firmg Huch Krause“ in eipzig, Burgstraße 19, angeordnele Ge⸗ schaftsaufsicht ist beendel, nachdem der den er, n, bestätigende Gerichts- eschluß vom 2B. Juni 1 rechtskräftig geworden ist. ⸗

Amtsgericht Leipzig, Abt. E Al,

den 14. Juni 1926.

Lęæipzig. (47347

Die durch Beschluß vom 39. Oktober 1925 über das Vermögen der Firma C. W. Emmrich Nachf. Und rn. Wie⸗ gand Aktiengesellschaft, Maschinen⸗ und Armaturenfabrik in Leipzig⸗Reudnitz, Täubchenweg 69, angeordnele Geschäfto⸗ aufsicht ist beendet. nachdem der den Zwangevergleich bestätigende Gerichts beschluß vom 28. Juni Meß rechtskräftig geworden ist.

Amtsgericht Leipzig, Abt. U A 1,

den 14. Juni 1926.

ug n , n r ͤtaoerh gen file. im Ge— ussichtsverfahren. über Kaufmann, Obkgr Nedeger, Inhaber der Firma Wi Brüner Nachf. in Mann- heim, Meerfeldstr. 27, ist der Beschluß dom 25. 6. 1926 über die Bestätigung des Zwangsvergleichs mit Ablauf des. 5. 7. 1X2 rechtékräftig geworden. Das Ver⸗ fahren ist beendet. Mannheim, den . Juli 125. Bad. Amtsgericht. B. G. 12.

Mannheim.

Die am 3. Juli 1926 angeordnete Ge⸗ schäftsaufsicht über das Vermögen der Tirma Otto f in Mannheim,. J 5.2,

nhaber Otto Zapf in Mannheim, wird auf dessen Antrag gufgehoben. Mannheim, . 15. Juli 1928. Amtsgericht.

. 4.

Mühlhausen, Ihür. [47350] Die Geschäftsaufsicht über die Firma Albert Kölpin in Mühlhausen i. Th. ist nach rechtskräftiger Bestätigung des ,, ,,. vom 11. Juni 1926 eendet. Mühlhausen i. Th., den 12. Juli 1926. Amtsgericht.

Nürnberg. 47351]

Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm . uli 1926 die Geschäftsaufsicht über ie Alfred Starnitzkg in Nürnberg, Kaiser⸗ straße 39, Alleininhabers der Firma Neu⸗ mann & Co., Damenhüte⸗Fabrikation und Großhandel in Nürnberg., Aeußerer Lauferplaß 9 und Färberstraße 7, als durch rechtskräftigen Zwangsvergleich be⸗ endet, aufgehoben.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Vürnhberg. 47352

Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 15. Juli 1936 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung des Damenhut⸗

geschäftsinhabers Otto Stenberg in Nürn.· Ve berg, Ludwigstraße 51, als durch rechts⸗ Hab

kräftigen Zwangsvergleich beendet, auf— oben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Oberndorf, Neckar. 47353

Die Geschäftsaufsicht über die Firma Chr. Knauer Wwe., Inhaber Kaufmann Hans Geiger, Kurz⸗ Weiß⸗ und Woll—⸗

warengeschäft in Schramberg, ist durch

rechtskräftig bestätigten Zwangevergleich K

vom 1. Juli 1726 beendigt. Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.

O-na hr ick. 47354 Die Heschäftsaufsicht über den Kauf- mann Friedrich Reinersmann in Osna— brück ist durch rechtskräftigen Zwangs- vergleich vom 17. Juni 1926 beendet. Osnabrück. 6. Juli 1926. Amtsgericht. VI.

Pirna, 47355 Die Geschäftsaufsicht über den Kauf⸗ mann Karl Domschke in Pirna, Inhaber der Firma Jährig & Domschke daselbst, durch den rechtskräftig bestätigten rgleich vom 29. Juni 19365

I. Amtsgericht Pirna, den 14. Juli 1926.

473 o] das Ver

eschäftsführung des Hutfabrikanten V.

& , , , We Vescho 5

ö . . des 8 d ö 3 3 ö 6 ö K luß 1. des den Zwangsvergleich

—ͤ 8 ö , des A ichts Regen.

N ęichenbac

mögen der offenen irma Fin & U l V. Uwarenfahrik, ist beendet, da der am

u 159555 *. tskraft 2 . ; ᷣ . n tes nt ö. 6. fi rde ,,.

Riedenburg. — 47355 Die Geschäftsaufsicht über das Ver mögen raftwerkes A. G. in Dietfurt a. A. ist durch Zwangsvergleich rechtskräftig beendet. Riedenburg, den 15. . 1926. Amtsgericht.

Schleswig. .

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kupferschmiedemeisters Cduard Weitz in Schleswig wird nach Rechtskraft des , vom 17. April 1926

* 6. den 15. Juli 1926 le n Jul . Das Amtcgerichts.

(359

händlers Heinrich Grün in Vollmerz ist das Verfahren durch rechtskräftig b stätigten Zwangsvergleich beendet. Schlüchtern, den 1. Juli 1926. Das Amtsgericht.

Schlüchtern, Bx. Cassel,. 47300] In der Geschäftsaufsichtssache über das rmögen der Firma G. A Leinberger

in Schlüchtern ist das Verfahren 26

. bestätigten Zwangsverglei

eendet. Schlüchtern, den 8. Juli 1926. Das Amtsgericht.

Stolp, Pomm. 7362 Das Geschäftsaufsichtsperfahren über die . Sr g ie nn, nhaher Heinz Ziegler, Stolp, ist infol ,, ö des nn. vom 14. April / g. Juni 1926 beendet. Stolp, den 12. Juli 1926. Amtsgericht.

Stuttgart: Cannstatt. 47363

Die Beschäftsaufsicht über das Ver mögen der Firma Herm. Weißenburger me, A. G. in w ist beendet, da der den Zwangsvergleich be⸗ stätigende Beschluß vom 21. Juni 1926 rechtskräftig e, ., ist.

Württ. Amtsgericht Stuttgart I in Cannstatt.

Tilsit. larzeg Das Geschäftsaufsichtsverfahren über mögen der offenen S g sj ell⸗

schaft W. Schulz in Tilsit, Inhaber Kurt Steil und Helene Steil, wird aufgehoben, nachdem der . des Amtsgerichts vom 18. Juni 1926, der den im Termin am 18. Juni 1925 angenommenen Zwangs.

vergleich bestätigt, rechtskräfti ge⸗ we e ift ö

Tilfit, den 12. Juli 1926. Amtsgericht.

Vilshofen. 47365 Die Geschaftsaufsicht über das Ver⸗ mögen. des Kaufmanns Hermann Sturm in. Aidenbach, Ndbay, ist durch rechts— kräftigen Zwangsbergleich beendet. Vilshofen, den 17. Juli 1926. Amtsgericht.

Wiesbaden. 47366 In der Geschäftsaufsichtssache über das rmögen, der Firma Teigwarenfabrik Storchwerke G. m. b. H. Wiesbaden, wird der Antrag der Schuldnerin vom B. 6. 1926 auf Herbeiführung eines Zwangsvergleichs zugelassen. Termin zur Verhandlung über den , , . wird auf den 6. . 19265, vormittags 11 Uhr, Zimmer 5. Oranienstraße 1 anberaumt.

Wiesbaden, den 3. Juli 19326.

Amtsgericht. Abt. 17.

Worms. ö 47367 In der Geschäftsaufsichtssache über das der Frau Maria Besand, In⸗ ab irma Besand. „ur bi Quelle in Worms, Petersstr. 13 ergeht Beschluß. Die Geschäftsau ficht ist durch die rechtskräftig gewordene Bestäti⸗ aun des Zwangsvergleichs beendet. orms, den B. Juli 1926

Deffisches Amtsgericht.

r , ,,,, ie ĩi um Vermö 8 aufmanns und Hirn einer Err f waren handlung, Jakob Wanka in Zwickau, Bahnhofstraße 43 ist beendet, n der den Zwangsvergleich bestätigende ichts⸗ beschluß vom 25. Fut 1926 rechtskräftig geworden ist. 5 59 G.⸗A.V.⸗O. Zwickau, den 14. Juli 1926. Das Amtsgericht.

schaftsaufsi

Firma Spezialwerk anla in

chluß vom 28, Juni 1926 rechtskräftig geworden ist. S 6g G⸗A⸗V. O.

Zwickau, den 15. Juli 1936.

Das Amlsgericht.

ist

amm Seim meme Freußischer Etaatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich , — Neichsmarh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die

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Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Gesetz zur Aenderung des 8 81 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen. Betanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Filmverbot. Preuszen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 29 der Preußischen Gesetzsammlung.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den Staatssekretär in der Reichskanzlei Dr. Ke mpner auf seinen Antrag unter Ge—⸗ währung des gesetzlichen Wartegeldes in den einstweiligen Ruhestand versetzt und an dessen Stelle den Ministerialdirektor in der Reichskanzlei Dr. Pünder zum Staatssekretär in der Reichskanzlei ernannt.

Gesetz zur Aenderung des S 81 des Gesetzes über die privaten Versicherun gsunternehmungen.

Vom 15. Juli 1926. (Veröffentlicht im RGBl. 1926 Teil 1 S. 411.)

Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird:

Artikel l.

Der § 81 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunter⸗ . vom 12. Mai 1901 (RGGBl. S. 139) erhält folgende Fassung:

Die Kosten des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung und des Verfahrens vor dem Amte sind dem Reiche von den seiner Auf— sicht unterstellten Versicherungsunternehmungen durch Entrichtung von Gebühren in dem im Abs. 2 vorgesehenen Ümfang zu erstatten. Zu den zu erstattenden Kosten sind die im Vorjahr etwa nicht einge⸗ gangenen Gebühren hinzuzurechnen.

Der Gesamtbetrag der Gebühren soll drei Viertel der im Abs. 1 erwäbnten Kosten betragen. Der Satz von eins vom Tausend der gebührenpflichtigen Prämieneinnahme darf nicht überschritten werden. Die Gebühren werden nach dem Verhältnis der Bruttoprämien (Bei⸗ träge, Vor- und Nachschüsse, Umlagen) berechnet, die einer jeden Unter⸗ nehmung im letzten Geschäftsiahr aus den von ihr im Inland abge— schlossenen Versicherungen, jedoch abzüglich der zurückgewährten Ueber— schüsse oder Gewinnanteile erwachsen sind.

Der Gebührensatz wird alljährlich in Tausendteilen der gebühren— pflichtigen Prämieneinnahme vom Reichsaufsichtsamte festgesetzt. Dabei können Abrundungen der gebührenpflichtigen Prämieneinnahme und der Gebühren nach vom Reichswirtschaftsminister zu genehmigenden Grundsätzen vorgenommen werden. Der Reichswirtschaftsminister ist befugt. einen Mindestgebührenbetrag festzusetzen.

Die Festsetzung der Gebühren erfolgt durch das Amt, welches die Unternehmungen unter Beifügung eines Verteilungsplans auf— fordert, die Gebühren an die Reichshauptkasse innerhalb eines Monats éinujahlen. Nach dem Ablauf dieser Frist können die fälligen

eträge nach den für die Beitreibung öffentlicher Abgaben bestehenden Vorschriften eingezogen werden. . Artikel 2.

Die Vorschriften des Artikel J finden erstmalig Anwendung auf die Eistattung der im Rechnungssahre 1924 entstandenen Kosten, jedoch mit der Maßgabe, daß die Gebühren nach dem Verhältnis der gebührenpflichtigen Prämieneinnahme des Geschäftsjahrs 1924 zu be— rechnen sind.

Berlin, den 15. Juli 1926.

Der Relchspräsident. von Hindenburg. Der Reichswirtschaftsminister. Curtius.

Bet anntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäß § 2der Ver— ordnung zur Durchführung des Gesetzes über wert— beständige Hypotheken vom 29. Siri 1923. (RGGBl. 1 S. 482.) Der Londoner Goldpreis beträgt sür eine Unze Feingold w n für ein Gramm Feingold demnach. . 33,7455 Pence. Vorste hender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des Tages, der einer im Meichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung vorausgeht. Berlin, den 20. Juli 1926. Devisenbeschaffungsstelle, Gesellschaft mit beschräntter Haftung. Seckel. ppa. Bloch.

einschließzlich des Portos abgegeben.

im de den.

Die öffentliche Vorführung des Bildstreifens: „Der Deutsche Tag in Halle (Moltke⸗Denkmals⸗ weihe)“ 2 Akte, 682 m, Antragsteller und Ursprungsfirma: M. 9. Theater Max Künzel, Leipzig, ist am 15. Juli 1926 unter Prüfnummer 13161 verboten worden.

Berlin, den 19. Juli 1926.

Der Leiter der Film⸗Oberprüfstelle. J. V.:: Dr. von Zahn.

Preußen.

Oberverwaltungsgericht.

In die Liste der Verwaltungsrechtsräte sind eingetragen worden: Regierungspräsident i. R. Hans Gras hoff in Han⸗ nover, Regierungspräsident i. R. Dr. jur. ö von der Wenge 896 von Lambsdorff in Neubabelsberg bei . Regierungsrat a. W. Bodo Lehmann in Berlin⸗

ankwitz.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Num mer 29 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 13117 das Gesetz über die Bewilligung weiterer Staats- mittel für die Erweiterung und Einschleusung des Fischereihafens zu Wesermünde, vom 10. Juli 1926, unter

Nr. 13118 die Bekanntmachung der Hauszinssteuerverordnung, vom 2. Juli 1926, unter

Nr. 13119 die erste ö zur Durchführung der Haus⸗ zinssteuerverordnung, vom 2. Juli 19236, und unter

Nr. 13120 die zweite Verordnung zur Durchführung der Haus—⸗ zinssteuerverordnung, vom 2. Juli 1926.

Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 10 Reichspfennig. Berlin, den 20. Juli 1926.

Gesetzsammlungsamt. J. V.: Schölzel.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der schweizerische Gesandte Dr. Rüfenacht hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit 26 Gesandter z. D. Dr. Vogel die Geschäfte der Gesandtscha

Der türkische . Kemaleddin Sami Pascha hat Berlin verlassen. ährend seiner nf ft führt Botschaftsrat Enver Bey die Geschäfte der Botschaft.

Der polnische Gesandte Olszowski hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat Potworowski die Geschäfte der Gesandtschaft.

Während der weiteren w des litauischen Gesandten Sidzikauskas führt Legationssekretär Lozoraitis die Ge— schäfte der Gesandtschaft.

Freußischer Staatsrat. Sitzung vom 20. Juli 1926. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger)

In der heutigen Sitzung des Staatsrats, der zu einem auf zwei Tage berechneten Sitzungsabschnitt zusammengetreten ist, wurde eine förmliche . von Detten, Freiherr von Gayl (A. G.), in der die Förderung des Baues von Wohnungen für ländliche Handwerker und Bau⸗ handwerker gefordert wird, durch das Wohlfahrtsministerium folgendermaßen beantwortet:

In Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse der Provinz Schleswig⸗Holstein . bestimmt worden, daß im Rechnungsjahre 1925 etwa ein Drittel des auf die Provinz entfallenden Kontingents für den Bau von Wohnungen ländlicher Arbeiter einschließlich Bau—⸗ handwerker Verwendung finden kann. Im laufenden Rechnungs jahre soll die Förderung des Landarbeiterwohnungsbaues allgemein nach Gesichtspunkten stattfinden, wonach grundsätzlich nur Bauten zu fördern sind, deren dauernde und ausschließliche Verwendung für Wohnungen deutschstämmiger Land und Forstarbeiterfamilien ficher⸗ gestellt ist, wobei den Landarbeitern ländliche Handwerker — nicht Handwerksmeister — gleichgestellt sind, die ganz oder überwiegend für die sächlichen Bedürfnisse der landwirtschaftlichen Betriebe tätig sind. Ausnahmsweise sollen auch Wohnungsbauten für Bauhandwerker auf dem Lande, die unmittelbare Arbeitnehmer landwirtschaftlicher Be⸗ triebe sind, gefördert werden können. Bauhandwerker als Angehörige . gewerblichen Betriebes sollen für die Förderung nicht in Frage mmen.

Mit Rücksicht auf diese Anwort wurde die Interpellation für erledigt erklärt.

Von den Kom munisten war eine förmliche Anfrage eingegangen, in der Auskunft verlangt wurde, ob das Staats⸗ ministerium bereit sei, die Vertreter im Reichsrat anzu⸗ weisen, gegen das Fürstenkompromißgesetz in l u erheben, da die Annahme dieses Gesetzes im Widerspruch 262 zu dem im Volksentscheid ausgesprochenen Willen von 141, Millionen, und da die Finanzen Preußens durch die vor⸗

eschlagene Regelung ungeheuer belastet würden. Der preußische

Finanzminister hatte dazu mitgeteilt, daß die Interpellation sich erledigt habe, da die Reichsregierung die Vorlage zurückgezogen habe. Der Staatsrat schloß sich dieser Auffassung an.

Abg. Dr. Me yer (Komm.) führte vorher aus, daß jeder Ver⸗ gleichsversuch abgelehnt werden müsse. Angesichts der großen Erwerbs. losennot müßten die Fürsten restlos enteignet werden. Wenn die preußische Regierung, wie der Vorwärts“ wissen wolle, zu Verhand⸗ lungen bereit sei, so stärke eine solche Antwort nur die Position der Hohenzollern.

Am Donnerstag vormittag 10 Uhr soll in einer Schluß ö der Rest der zu erledigenden Vorlagen aufgearbeitet werden. .

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßzregeln.

Nach wei fung über den Stand von Viehseuchen im DeutschenReich am 15. Ful i 1926.

(Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt

im Reichsgesundheitsamte.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- usw. Bezirke) berzeichnet, in denen Tollwut, 3 Maul⸗ und Klauenseuche, Lungen⸗ seuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe, Beschälseuche der Pferde, Räude der Pferde und sonstigen Einhufer oder Schweineseuche und Schweinepest nach den eingegangenen Meldungen am Berichtstage herrschten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte um fassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen erklärt werden konnte.

Tollwut (Rabies).

Preußen. Reg. Bez. Gumbinnen: Goldap 3 Gemeinden, 3 Gehöfte, Niederung Oletzko 1,ů 1. Reg. Bez. Allen ste in: Neiden⸗ burg 4 4, Ortelsburg 1, 2 (neu), Osterode 1.1, Prostken 1, 1, Rössel 2,2, Sensburg 5, 5 (davon neu 3 Gem., 3 Geh.). Reg.⸗Bez. We st⸗ preußen: Marienwerder 1, 1, Reg.⸗Bez. Potsdam: Nieder⸗ barnim 2, 2, Oberbarnim 1, 1. Reg.⸗Bez. Frankfurt: Calau LI g, 1X Friedeberg i. Nm. 5, 7, Landsberg a. W. 3, 3. Reg.“ Bez. Stettin: Cammin 1, —, Greifenberg 3, 3 (2, 27), Greifenhagen 2, 2, Naugard 5, 5 (l, 1), Randow 2, 2, Regenwalde 11. Reg. Bez. Köslin: Dramburg 2, 2 (2, 2). Reg. . Bez. Schneidemühl: Netzekreis 46, 5. Reg. Bez. Breslau: Frankenstein 3, 3, Militsch 2, 2, Namslau 1, 1, Neumarkt l 1, . Nimptsch 2. 2. Oels 1, 1, Reichenbach 1, 1 (1, 9 Schweidnitz 4 4 (2, 2). Waldenburg 4, 4, Wohlau 2, 2, (1, 15. Reg. Bez. Liegnitz: Grünberg 2, 2, Hirschberg 6. 9, Schönau 1, l. Reg. Bez. Oppeln: Colel 1, 1, (1, I), Neisse Stadt 1, 1, Neisse l, 1, (1, I), Ratibor 3, 4, Tost⸗Gleiwitz 1, 1. Reg. Bez. Magde⸗ burg: Jerichow II 1, 1, Stendal 2, (2, 2). Reg.-Bez. Merse⸗ burg: Delitzsch 1, 1. Reg.-Bez. Schleswig: Bordesholm 1, 1 (l, 1), Segeberg 1, 1, Stormam 2, 3. Reg. Bez. Hannover: Hannover Stadt 1, 1 (1, I). Reg.-Bez. Hildesheim: Münden I, 1. Reg. Bez. Lüneburg: Burgdorf 1, 4. Reg.-Bez. Ds na⸗ brück: Bentheim 1.1. Bayern. Reg.-Bez. Sberbayern: Freising 2, 2. Reg.-Bez. Niederbayern: Bogen 6, 7, Deggen⸗ dorf 4 4, J 1, 1, Grafenau 4. 4, Kötzting 2, —, Regen 1, 1, Vilshofen 1, — . — ). Reg.⸗Bej. Oberp fal; Cham L— Riedenburg 2, . Waldmünchen 1, 1, (, 1). Reg. Bez. Oberfranken: Stadtsteinach l, 1. Reg. Bez. Mittel tranken: Hersbruck 2 2, Nürnberg Stadt 1, 1, Schwabach Stadt L 1, Schwabach 1, 1. Reg.-Bez. Unterfranken: Karlstadt 1, 1. Reg. Bez. Schwaben: Neu Um 16ů 1. Sachsen. K. S. Bautzen: Kamenz 1, 1. Reg.-Bez. Dresden: Dresden Stadt 1, 2 (—, 1), Dresden 1, 1, Großenhain 1, 1. Meißen 1,ů, 1, Pirna 1, 1. . Zwickau; Oelsnitz 1, 1. Braunschweig: Holzminden 3, 3. Lippe: Barntrup Stadt 1,R 1.

Insgesamt: 77 Kreise usw., 144 Gemeinden, 1651 Gehöfte; davon neu: 22 Gem., 23 Geh. —

Rotz Nalleus).

Preusten. Reg. Bez. Allenste in: Allenstein 1 Gemeinde, 1 Gehöft. Reg.-Bez. Schleswig: Bordesholm 1, 1. Reg. Bez. Wiesbaden: Wiesbaden 1, 1.

Insgesamt: 3 Kreise usw,, 3 Gemeinden, 3 Gehöfte. Lungen seuche des Rindviehs (Pleuropneumonia bovum contagiosa)

Preusten. NReg.⸗ Bez. Magdeburg: Neuhaldensleben 1, 1. Hessen. Prov. erhessen: Gießen 1, 1.

Insgesamt: 2 Kreise, 2 Gemeinden, 2 Gehöfte.

Po ckenseuche der 86 (Variola ovium). rei. Beschälseuche . coitale paralyticum). re