Teipxis.

rk Bermöeg bes Keren Bernhard Wilhelm Jülich in Leipzig, Keilstraße Sa, all. Inhabers eines Schuh— warengeschäfts unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „Wilhelm Jülich“ in ini Nordstraße 16, ist zwecks Ab⸗ . es ga, . nf n . nachmittags r, die aftsa angeordnet worden. Mit der Begufsichti⸗ gung der Geschäftsführung des Schuldners ist der Kaufmann Otto Steinmüller in Leipzig, Grimmaischer Steinweg 8, beauftragt. .

Amtsgericht Leipzig, Abt. IIA 1,

den 16. Juli 1926.

Leipzig. 47309 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fritz Levering in Leipzig, Fockestraße , all. Inhabers eines Exportgeschäfts unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Levering K Co.“ in Leipzig, Koch⸗ straße 17, ist zwecks Abwendung des Kon⸗ kurses am 16. Juli 1925, nachmittags 133 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet worden. Mit der Beaufsichtigung der Ge⸗ schäftsführung des Schuldners ist der Kaufmann P. A. Gärtner in Leipzig, Baverische Straße 1, beauftragt. Amtsgericht Leipzig, Abt. II A1, den 16. Juli 1926.

Ly Cl. 47310

Ueber das Vermögen des Uhrmachers Ernst Kroehn in Lyck ist am 13. Juli 1926, nachm. 5 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Aufsichtsperson: Justizobersekretär i. R. Herder in Lyck.

Amtsgericht Lyck.

Neuwied. 47311 Ueber das Vermögen der Firma Rhei⸗ nische Bimswerke, Liüssem & Wetzler in Engers, wird das Geschäftsaufsichtsver— fahren angeordnet. Als Aufsichtsperson wird der Handelssachvwerständige Dr. C. S. Fuchs in Neuwied bestelkt. Neuwied, den 15. Juli 126. Das Amtsgericht.

Nürnberg. 47312

Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 16. Juli 19236 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der Gemischtwaren⸗ händlerin Lina Haberkorn in Nürnberg, Feuerleinstraße 19, angeordnet. Aufsichto⸗ person: Syndikus Ludwig Schulze in Nürnberg, Humboldtstraße 154/111.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Oni igs. 47313

leber das Vermögen der Firma Bahn⸗ und Fabrikbedarf Carl Meckenstock, Ohligs, Rheinstraße 4/6, ist heute die Geschäftsaufsicht angeordnet. Zur Auf⸗ sichtsperson ist der Bücherrevisor Fritz Riegler in Solingen, Kurfürstenstraße 17, bestellt.

Ohligs, den 12. Juli 1096.

Amtsgericht.

Oppeln. 47314

Ueber das Vermögen der Firma Mode- haus Albert Heymann in Se, gn wird die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Aufsichtsperson wird der Drogeriebesitzer Rumpel in Oppeln bestellt.

Das Amtsgericht Oppeln, den 13. Juli 1936.

47315 Vermögen des Gärtners aye in Raisdorf wird auf 2. Juli 1926 eingegangenen am 15. Juli 1926, vor⸗ mittags 10 Uhr, die Geschãftsaufficht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Als Aufsichtsperson wird der Rechtsanwalt Justizrat Schow in Preetz bestellt. Preetz, den 15. Juli 1926. Das Amtsgericht. Prien. 47316 Das Amtsgericht Prien hat über das Bermögen des Uhrmachermeister J. A. Gmelch in Endorf am 14. Juli 1726, nach⸗ mittags 596 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Als Geschäftsaufsichtsperson wurde der Kaufmann Erwin Bremicker in Prien a. Ch. bestellt. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Prien.

Stutigart. 47317 Ueber das Vermögen des Richard Cors, Inhabers der Firma Richard Cors, Fabri⸗ anon von Wringmaschinen. Großhand⸗ lung in techn. Gumiwaren, hier, Silber⸗ burgstrt. 178, wurde am 15 Juli 1926, vorm. 10 Uhr 30 Minuten, die Geschäfts⸗ aufsicht zur Abwendung des Konkurses an⸗ geordnet. Als Ge schäftsaufsichtsper son wurde beftellt: Hermann Thal messinger, Direktor, Stuttgart, Kronenstr. 41. Amtsgericht Stuttgart I.

Altona, Elbe. 1473185

Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Butterhaus Roland, Jensen, Hin & Go. G. m. b. H., Altona, Blumenstr. 145, ist nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs auf⸗ gehoben. — 5 Mn. Il / 26 — 23.

Altona, den 15. Juli 192m.

Das Amtsgericht. Konkursgericht.

Arnstadt. 47319

Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Jahn in Arnstadt, alleinigen Inhabers der Firma ppel & Jahn, Kolontalwaten / großhandlung in Arnstadt, wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs aufgehohen

Arnstadt., den 15. Juli 1926.

Thüringisches Amtsgericht.

ads)

besi ste ; verfahren wird Schuldner den Ver genommen hat. G 56 s. 4. 1924) 11. 22 wird die Geschä aufsicht aufgehoben, weil am 12. 7. 1 die Frist des 5 66 Abs. 2 Ziff. 3 4. a. O. von drei Monaten laufen wäre und nach Zurücknahme des Vergleichsvorschlags durch den Schuldner eine weitere Ge⸗ schäftsaufsicht daher zwecklos ist.

Baldenburg den 5. Juli 1926.

Das Amtsgericht.

Rarth. 473211 Die Geschäftsaufsicht zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Zimmermeisters Gustav Ebert in Dam⸗ garten ist beendet, nachdem der an⸗ genommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist. Barth, den 19. Juli 1926. Amtsgericht.

KEreslau. . ; 47322 Die Geschäftsaufsicht über das Ver- mögen des Kaufmanns Gustav Jakob in Breslau, Taschenstraße 13.15, in Firma Kaufhaus Liebichshöhe“ (Herrenartikel, Trikotagen und Strumpfwaren) ist nach eingetretener Rechtskraft des den Vergleich bestätigengen Beschlusses vom 12. ** 1926 beendigt. (41. Mn. 18726.) Breslau, den 15. Juli 1926. Amtsgericht.

Brieg, Bx. Breslau. 47323 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Geschäftsinhaberin Rosa Schwedenberg in Brieg ist rechtskräftig beendet, da der Zwangsvergleich gemäß dem Vorschlag vom 28, April 19535 — be⸗ stätigt am 14. Juni 1925 — rechtskräftig er,. ist. — 2 N. 326. Imtsgericht Brieg, den 14. Juli 1926.

Brieg, Bz. Breslam. 473241

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma und Wintgen in Brieg und das Privatvermögen ihrer Ge—⸗ sellschafter ist beendet, da der Zwangs- vergleich gemäß dem Vorschlag vom 12. Fe⸗ bruar 1936 — angenommen und bestätigt

am 18. Juni 19836 — rechtskräftig ge⸗ worden ist. — 2 N. 2625. . Amtsgericht Brieg, den 14. Juli 1926.

Buchen. 47325 Die Geschäftsgufsicht über das Ver— mögen der Fränkischen Holzwerke A. G. in. Hardheim ist durch rechtskräftig be⸗ stätigten Zwangosvergleich beendigt. Buchen, den 16. Juli 1926. Bad. Amtsgericht. II.

Bütorm, Bz. Kslin. 47326] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Malermeisters Willy Treder in Bülow ist aufgehoben. Amtsgericht Bütow, 14. Juli 1926.

HEuxtehn de. 47327] Die Geschäftsaufsicht über den Kauf⸗ mann (Manufaktur⸗ u. Modewaren) Ernst Söhle in Buxtehude ist nach rechtskräftig bestätigtem Vergleich auf⸗ gehoben. Amtsgericht Buxtehude, 4. J. 1926.

Charlottenburg. 47328] Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen: 1. der Kommanditgesellschaft Bruder Rattner, Großhandlung in Tabakfabri⸗ katen in Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 38, 2. der persönlich haftenden Gesellschafter: a) Kaufmann Hermann Rattner, b) Kaufmann Leopold Rattner, ebenda, ist beendet, da der Beschluß, durch welchen der Zwangsvergleich be⸗ stätigt ist, die Rechtskraft erlangt hat. Charlottenburg, den 12. Juli 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40.

Crefeld. 47329 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Wegerhoff & Ranff in Crefeld, Sternstraße Nr. 18, wird nach Rechtskraft des Zwangsvergleichs aufgehoben. Crefeld, den 13. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. 3.

Dortmund. 47330

Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Jung zu Dortmund, Bissenkamp 11, Galanterie⸗ u. Schreibwaren, ist durch den rechtskräftig bestätigten Zwangs⸗ vergleich vom 19. Juni 1926 aufgehoben.

Amtsgericht Dortmund.

DPDortmun d. 47331] Das Geschäftsaufsichts verfahren über das Vermögen der Firma S. Wolf, Kommanditgesellschaft in Husen, Ge⸗ meinde Kurl, Wilhelmstraße 52, Handel mit Möbel und Haushaltwaren, ist durch den rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich vom 25. Juni 1926 aufgehoben. Amtsgericht Dortmund.

Ebeleben. 473321 Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Domäne in Holzthal⸗ leben wird aufgehoben, da 3 Monate seit der Geschäftsaufsichtsanordnung berstrichen sind. Ebeleben, den 7. Juli 1926. hüringisches Amtsgericht.

chs⸗ Amtsgerichts rat Mart

, rn

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗

mögen: 1. des Kaufmanns Dr. ö. Chronz in Frankenstein, 2. der Frau Seidel, geb. Chronz, in Ujest, als Gesellschafter der offenen Handelsgesellschaft Johann Chronz in Frankenstein ist nach rechts⸗ fraftis bestätigtem Zwangsvergleich be⸗ endet. Frankenstein, Schl., 18. Juli 1926. Amtsgericht.

Frankfurt, Main. 47334

Die Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft in Firma Heß & Stern, hier, Moselstraße 35, sowie über das Vermögen der beiden Gesellschafter Max Heß und Hermann Stern, beide in Frankfurt a. M., werden für beendet erklärt, nachdem der Bẽschluß vom 24. Juni 1926 über die Bestätigung des Zwangsvergleichs die Rechtskraft erlangt hat.

Frankfurt a. M, den 10. Juli 1926.

Amtsgericht. Abteilung 17.

Gelsenkirchen. 473351 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗

mögen des Wirts Walter Welland und

dessen Ehefrau Franziska Welland, geb.

Berkenhaus, in Gelsenkirchen, Schalker⸗

straße 98, wird auf

Schuldner aufgehoben. Gelsenkirchen, den 16. Juli 1926.

Das Amtsgericht.

Gera. = (47336

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Jakob Spiegel in Gera, als alleinigen Inhabers der Firma Jahr & Spiegel in Gera, Han⸗ del mit Leder⸗ und Schuhbedarfs⸗ artikeln, ist als beendigt anzusehen, nachdem der die Bestätigung des Zwangsvergleichs aussprechende Ge⸗ richts beschluß rechtskräftig geworden ist.

Gera, den 16. Juli 1926. ;

Das Thüringische Amtsgericht.

Glauchau. . (47337 Die durch Beschluß vom 10. März 1926 über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Sächs. Aluminium⸗ und Mekallwarenfabrik Emil Vogelsang in Glauchau, Leopoldstraße 12, zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnete Geschäftsaufsicht ist beendigt, da der im Vergleichstermin vom 29. Juni 1926 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. . Amtsgericht Glauchau, 16. Juli 1926.

Gl ei vw itzvx. =. i 47338 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Bieneks Destillation Carl Bienek In⸗ haber Gebrüder Weiner in Gleiwitz ist beendigt, da der Zwangevergleich vom 22. Juni 1926 ,, bestätigt ist. Amtsgericht Gleiwitz, 14. Juli 1926. Gumbinnen. . 47339 In dem Geschäftsaufsichtsverfahren Wannags wird, nachdem der Zwangs⸗ vergleich vom 16. Juni 1926 ange⸗ nommen und der ihn bestätigende ⸗ schluß des unterzeichneten Gerichts von

demselben . echtskraft erlangt hat, B Tärz

die am 15. 1926 über das Ver⸗ mögen der Firma Wannags Nachf., Inh. Paul Auschwitz in Gumbinnen, ange⸗ ordnete Geschäftsaufsicht aufgehoben. Gumbinnen, den 10. Juli 1926. Amtsgericht.

Hagen, Westt. 47340 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Alfred Wiesendt zu Hagen i. Westf. ist am 28. Juni 1926 durch Zwangsvergleich rechtskräftig be⸗ endet. Das Amtsgericht Hagen (Westf..

Hamburg. 47341

Die über das Vermögen des Kauf⸗ manns Johannes Ellerbrock, Flemming⸗ straße 9, Geschäft: Belle⸗Alliance⸗Straße Nr. 71e, angeordnete Geschäftsaufsicht ist nach rechtskräftiger Bestätigung des i,, . am 15. Juli 19236 be⸗ endet.

Das Amtsgericht Hamburg.

Hamburg. ö 47342

Die über das Vermögen des Kauf⸗ manns Eduard Wilhelm Winter, in nicht eingetragener Handelsbezeichnung Eduard Winter, Eppendorfer g 170, Laden, Schuhwaren, angeordnete Ge⸗ schäftsaufsicht ist am 15. Juli 1926 nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs beendet.

Das Amtsgericht Hamburg.

HKaiserslautern. 47343

Das Amtsgericht Kaiserslautern hat unterm 15. Juli 1925 folgenden Beschluß erlassen: Nachdem der den Zwangsvergleich bestätigende Beschluß des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 26. Juni 1926, ver⸗ kündet am 26. Juni 1926, die Rechts⸗ kraft beschritten hat, ist die über das Vermögen 1. der Firma „Pfalz⸗Elektra Milz C Ziehmer“ in Kaiserslautern, offene Handelsgesellschaft, die Herstellung und den Vertrieb aller Artikel der elek⸗ trotechnischen Branche sowie die Aus⸗ führung elektromechanischer Anlagen be⸗ treibend, sowie 2. der beiden Gesell⸗ schafter Johann Milz und Julius Zieh⸗ mer, beide Techniker in Kaiserslautern, angeordnete Geschäftsaufsicht beendet. 8 69. die , , der Geschäftsauf⸗ sicht betreffend, in der Fassung vom 14. 6. 1924.

Amtsgerichtsschreiberei.

Antrag der 1

tsgericht Raiserslautern ho uli 1926 folgenden Be⸗ chluß erlassen: Nachdem der den 4 9 bestätigende Beschluß es Amtsgerichts Kaiserslautern vom 24 Juni 1926, verkündet am 26. Juni 1926, die Rechtskraft beschritten hat, ist die über das Vermögen des enn. Friedrich Strauß in Kaiserslautern, alleiniger Inhaber eines daselbst, Pir⸗ masenser Str. 20, betriebenen Manu⸗ . 3 ö eschäfts, angeordnete äftsaufsi . arc , der Ge⸗ fts aufsi etreffend, in der Fassun vom 14. 6. 1924. Fassung Amtsgerichtsschreiberei.

HKesel, 9. S. 47345 Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das. Vermögen des Kaufmanns Hugo Noher in Kosel, O. S. ist infolge der mit Ablauf des 28. Juni 1926 eingetretenen Rechtzkraft des den Zwangsvergleich vom 19. April, 14. Juni L926 bestäkigenden Beschlusses beendet. Kosel, den 10. Juli 1926. Das Amtsgericht. Tietz.

Leipzig. 47346 Die, durch Beschluß vom 19. März 92b üher das Vermögen des Kaufmanns und Weinhändlers Hugo 6 in Leipzig. Weststraße 2, all. abers einer Weingroßhandlung mit Weinwirt⸗ e, . ö ,, . ein⸗ tragenen Firmg Hugo Krause“ in . Burgstraße 165, angeordnebe Ge= schaftsaufsicht ist beendel nachdem der den wangsvergleich n , Gerichts⸗ eschluß vom B. Juni 16 rechtskräftig geworden ist. ; Amtsgericht Leipzig, Abt. N A 1, den 14. Juni 1926.

Leipzig. (47347

Die durch Beschluß vom 39. Oktober 1'925 über das Vermögen der Firma C. W. Emmrich Nachf. und Franz Wie⸗ gand Aktiengesellschaft, Maschinen⸗ und Armaturenfabrik in Leipzig⸗Reudnitz,

ubchenweg 69, angeordnete Geschäftsͤ= aufsicht ist beendet, nachdem der den Zwangsvergleich bestätigende Gexichts⸗ beschluß vom 28. Juni 1926s rechtskräftig geworden ist. ;

Amtsgericht Leipzig, Abt. IL. A 1,

den 14. Juni 1926.

Mannheim, ĩ 17348

Im Geschäftsaufsichtsverfahren über Kaufmann. Oskar Redecker, Inhaher der Firma . Brüner Nachf. in Mann- heim, Meerfeldstr. , ist der Beschluß bom 25. 6. 1926 über die Bestätigung des Zwangsvergleichs mit Ablauf des. 5. 7. 196 rechtskräftig geworden. Das Ver⸗ fahren ist beendet. Mannheim, den 114. Juli 1926. Bad. Amtsgericht,

B. ⸗G. 12. Mannheim. ; 417349 Die am 3. Juli 1926 angeordnete Ge⸗ schäftsaufsicht über das Vermögen der Tirm3 Olte Zabf in. Mannheim J 5. Inhaber Otto Zapf in Mannheim, wird auf dessen Antrag Iufaeh Chen. Mannheim, . 15. Juli 1926. Bad. Amtsgericht. O. (.

Mühlhausen, LLhür. 47350 Die Seschäftsaufsicht über die Firma

Albert Kölpin in Mühlhausen i. Th. ist

nach rechtskräftiger Bestätigung des , vom 11. Juni 196 eendet.

Mühlhausen i. Th., den 12. Juli 1925.

Amtsgericht.

Viürnhenrg. 47351

Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 9. uli 1925 die Geschäftsaufsicht über ie Alfred Starnitzly in Nürnberg, Kaiser⸗ straße 39, Alleininhabers der Firma Neu⸗ mann & Co., Damenhüte⸗Fabrikation und Großhandel in Nürnberg. Aeußerer Lauferplatz9 und Färberstraße 7, als durch rechtskräftigen Zwangsvergleich be⸗ endet, aufgehoben.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Viirnberg. 47352

Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 15. Juli 193 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsfüh rung des Damenhut⸗ geschäftsinhabers Otto Stenberg in Nürn⸗ berg, Ludwigstraße 5l, als durch rechts. . Zwangsvergleich beendet, auf⸗

gehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Oberndorf, Nechar. 47353

Die Geschäftsaufsicht über die Firma Chr. Knauer Wwe, Inhaber Kaufmann Hans Geiger, Kurz., Weiß⸗ und Woll. warengeschäft in Schramherg, ist durch rechtskräftig vom 1. Juli 1926 beendigt.

Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.

Osna hr iich. Die Geschäftsaufsicht über den Kauf- mann Friedrich Reinersmann in na⸗ brück ist durch rechtskräftigen Zwangs- bergleich vom 17. Juni 1926 beendet. Osnabrück 6. Juli 1926. Amtsgericht. VI.

Pirna. 47355

Die Geschäftsaufsicht über den Kauf i

mann Karl Domschke in Pirna, Inhaber der Firma Jährig K Domschke daselbst, ist durch den rechtskräftig bestätigten

— 6 vom 29. Juni 1926

Amtsgericht Pirna, den 14. Juli 1926.

IMI 1 * — 9 65

eschäftsführung des. Hutfabrikanten Ve

bestätigten Zwangsvergleich K

47359 b

t.

des Amtsgerichts Regen. Reichenbach, Vogt. 1473571 Die = . über das Ver⸗

mögen offenen ellschaft in 36 Müller & Urban in . i. V. n 3 9 2 . * am 5. S 2 gleich am 30. i 1926 Rechtskraft erlangt hat. Amtsgericht Rei i. V.

14. Juli 19258.

Ried enhburg. ᷣ 47355 Die Geschäftsaufsicht über das Ver= mögen des Laaberkraftwerkes A. G. in Dietfurt a. A. ist durch Zwangsvergleich rechtskräftig beendet. . Riedenburg, den 15. Juli 1926. Amtsgericht.

Schleswig. . (473591 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kupfer schmiedemeisters Eduard Weitz in Schleswig wird nach Rechtskraft des Zwangsvergleichs vom 17. April 1926 aufgehoben, Schleswig, den 15. Juli 1926. Amtsgerichts.

Schlüchtern, Ez. Gassel. 47351] In der Geschäftsaufsichts sache über das Vermögen des Automobil! und Fahrrad- händlers Heinrich Grün in Vollmerz ist ke,, , n , m de ätigten rgleich beendet. Schlüchtern, den 1. Juli 1926. Amtsgericht.

Schlüchtern, Bz. Cassel,. 4730) In der Geschäftsaufsichtssache über das Vermögen der Firma G. A Leinberger in Schlüchtern ist das Verfahren * . bestätigten Zwangsverglei

eendet. Schlüchtern, den 8. Juli 1926. Das Amtsgericht.

Stolp, Pomm. 47362 Das Geschäftsaufsichtsperfahren über die . Stolper Elektromotorenfahrik: nhaber Heinz Ziegler, Stolp, ist n . , Bestätigung des Verglei vom 14. April g. Juni 1926 beendet. Stolp, den 12. Juli 1926. Amtsgericht.

Stuttga t- GQannstatt. 47363)

Die Beschäftsaufficht über das Ver⸗ mögen der Firma 1m. Weißenburger u. Co, A. G. in ö ist beendet, da der den Zwangsvergleich be- stätigende Beschluß vom 21. Juni 1926 rechtskräftig geworden ist

Württ. 4. richt Stuttgart II in Cannstatt.

Tilsit.

Das über

gn

worden ist. Tilsit, den 12. Juli 1926. Amtsgericht.

vVilshoren. 47366] Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen des Kaufmanns Hermann Sturm in. Aidenbach, Ndbay, ist durch rechts kräftigen Zwangsvergleich beendet. Vilshofen, den 17. Juli 1926. Amtsgericht.

Wiesbaden. 47366 In der Geschäftsaufsichtssache über das rmögen der Firma Teigwarenfabrik Storchwerke G. m. b. H., Wiesbaden, wird der Antrag der Schuldnerin vom B. 6. 1925 auf Herbeiführung eines Zwangsvergleichs zugelassen. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 6. Auhust 1936, , ,. 11 Uhr, Zimmer 8, Oranienstraße 17, anberaumt. Wiesbaden, den 3. Juli 1926. Amtsgericht. Abt. 17.

Worms. 47367 In der Geschäftsaufsichtssache über das Vermögen der Frau Maria Besand, In- haberin der Firmg Besand. „Jur billigen Quelle in Worms, Petersstr. 13 ergeht Beschluß. Die Geschäftzau ficht ist durch die rechtskräftig gewordene Bestäti⸗ gung des Zwangsvergleichs beendet. Worms, den 5. Juli 1926. Hessisches Amtsgericht.

Enickau, Sachsen. 473659 Die k um Vermögen des aufmanns und In rs einer Err l warenhandlung, Jakob Wanka in Zwickau, Bahnhofstraße 45, ist beendet, nachdem der den Zwangsvergleich bestätigende ichts⸗ vom 25. Juni 1925 rechtskräftig geworden ist. 8 53 G.⸗A. V.⸗O. Zwickau, den 14 Juli 1926. Amtsgericht.

erwähnten Kosten betragen.

en er r mene Preußischer Etaatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9, — Neichsmarh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

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— —

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.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe.

Gesetz zur Aenderung des 8 81 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen. Betanntmachung über den Londoner Goldpreis. Filmverbot. Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 29 der Preußischen Gesetzsammlung.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den Staatssekretär in der Reichskanzlei Dr. Kempner auf seinen Antrag unter Ge⸗ währung des gesetzlichen Wartegeldes in den einstweiligen Ruhestand versetzt und an dessen Stelle den Ministerialdirektor in der Reichskanzlei Dr. Pünder zum Staatssekretär in der Reichskanzlei ernannt.

Gesetz zur Aenderung des § 81 des Gesetzes über die privaten Versicherun gsunternehmungen.

Vom 15. Juli 1926. Veröffentlicht im RGBl. 1926 Teil L S. 411.)

Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird:

Artikel 1.

Der 5 81 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunter— nehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) erhält folgende Fassung:

Die Kosten des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung und des Verfahrens vor dem Amte sind dem Reiche von den seiner Auf— sicht unterstellten Versicherungsunternehmungen durch Entrichtung von Gebühren in dem im Abs. 2 vorgesehenen Ümfang zu erstatten. Zu den zu erstattenden Kosten sind die im Vorjahr etwa nicht einge— gangenen Gebühren hinzuzurechnen.

Der Gesamtbetrag der Gebühren soll drei Viertel der im Abs. l Der Satz von eins vom Tausend der gebührenpflichtigen Prämieneinnahme darf nicht überschritten werden. Die Gebühren werden nach dem Verhältnis der Bruttoprämien (Bei⸗ träge, Vor⸗ und Nachschüsse, Umlagen) berechnet, die einer jeden Unter⸗ nehmung im letzten Geschäftsjahr aus den von ihr im Inland abge— schlossenen Versicherungen, jedoch abzüglich der zurückgewährten Ueber— schüsse oder Gewinnanteile erwachsen sind.

Der Gebühiensatz wird alljährlich in Tausendteilen der gebühren— pflichtigen Prämieneinnahme vom Reichsaufsichtsamte festgesetzt. Dabei können Abrundungen der gebührenpflichtigen Prämieneinnahme und der Gebühren nach vom Reichswirtschaftsminister zu genehmigenden Grundsätzen vorgenommen werden. Der Reichswirtschaftsminister ist befugt. einen Mindestgebührenbetrag festzusetzen.

Die Festsetzung der Gebühren erfolgt durch das Amt, welches die Unternehmungen unter Beifügung eines Verteilungspkans auf— fordert, die Gebühren an die Reichs hauptkasse innerhalb eines Monats éiniujahlen. Nach dem Ablauf dieser Frist können die fälligen Beträge nach den für die Beitreibung öffenklicher Abgaben bestehenden Vorschriften eingezogen werden.

; wrtt kel 2.

. Die Vorschriften des Artikel 1 finden erstmalig Anwendung auf die Eistattung der im Rechnungsiahre 19234 enistandenen Kosten, jedoch mit der Maßgabe, daß die Gebühren nach dem Verhältnis der 8 , ,, Prämieneinnahme des Geschäftsjahrs 1924 zu be—⸗ echnen sind.

Berlin, den 15. Juli 1926.

Der Relchspräsident. von Hindenburg. Der Reichswirtschaftsminister. Curtius.

—

Betanntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver— ordnung zur Durchführung des Gesetzes über wert— beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923. RGBl. 1 S. 482.) Der Londoner Goldpreis beträgt sür eine Unze Feingold S4 sh 10 d, für ein Gramm Feingold demnach. . 32,7455 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt- machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschlicßlich des Tages, der einer im Meichsanzeiger erfolgten Neuperöffentlichung vorausgeht. Berlin, den 20. Juli 1926. Deyisenbeschaffungsstelle, Gesellschaft mit beschräntter Haftung.

Seckel. ppa. Bloch.

einschließzlich des Portos abgegeben.

il mer hbot.

Die öffentliche Vorführung des Bildstreifens: „Der Deutsche Tag in Halle (Moltke⸗-Denkmals— weihe)“ 2 Akte, 682 m, Antragsteller und Ursprungsfirma: M. K. Theater Max Künzel, Leipzig, ist am 15. Juli 1926 unter Prüfnummer 13161 verboten worden.

Berlin, den 19. Juli 1926.

Der Leiter der Film⸗Oberprüfstelle. J. Vm: Dr. von Jahn.

Preusen.

Ober verwaltungs gericht.

In die Liste der Verwaltungsrechtsräte sind eingetragen worden: Regierungspräsident i. R. Hans Gras hoff in Han— nover, Regierungspräsident i. R. Dr. jur. 3 von der Wenge 26 von Lambsdorff in Neubabelsberg bei J Regierungsrat a. W. Bodo Lehmann in Berlin⸗

ankwitz.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Num mer 29 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 13117 das Gesetz über die Bewilligung weiterer Staats—⸗ mittel für die Erweiterung und Einschleusung des Fischereihafens zu Wesermünde, vom 10. Juli 1926, unter

Nr. 13118 die Bekanntmachung der Hauszinssteuerverordnung, vom 2. Juli 1926, unter

Nr. 13119 die erste . zur Durchführung der Haus— zinssteuerverordnung, vom 2. Juli 1926, und unter

Nr. 13120 die zweite Verordnung zur Durchführung der Haus— zinssteuerverordnung, vom 2. Juli 1936.

Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 10 Reichspfennig. Berlin, den 20. Juli 1926.

Gesetzsammlungsamt. J. V.: Schölzel.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der schweizerische Gesandte Dr. Rüfenacht hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Gesandter z. D. Dr. Vogel die Geschäfte der Gesandtschaft.

Der türkische r af, Kemaleddin Sami Pascha hat Berlin verlassen. ährend seiner uf get führt Botschaftsrat Enver Bey die Geschäfte der Botscha

Der polnische Gesandte Olszows ki hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat Potworowski die Geschäfte der Gesandtschaft.

Während der weiteren J des litauischen Gesandten Sidzikauskas führt Legationssekretär Lozoraitis die Ge— schäfte der Gesandtschaft.

Preußischer Staatsrat. Sitzung vom 20. Juli 1926. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

In der heutigen Sitzung des Staatsrats, der zu einem auf zwei Tage berechneten Sitzungsabschnitt zusammengetreten ist, wurde eine förmliche . von Detten, Freiherr von Gayl (A. G.), in der die Förderung des Baues von Wohnungen für ländliche Handwerker und Bau— handwerker gefordert wird, durch das Wohlfahrtsministerium folgendermaßen beantwortet:

In „ Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse der Provinz Schleswig-Holstein ist bestimmt worden, daß im Rechnungsfahre 1925 etwa ein Drittel des auf die Provinz entfallenden Kontingents für den Bau von Wohnungen ländlicher Arbeiter einschließlich Bau⸗ handwerker Verwendung finden kann. Im laufenden Rechnungssahre soll die Förderung des Landarbeiterwohnungsbaues allgemein nach Gesichtspunkten stattfinden, wonach grundsätzlich nur Bauten zu fördern sind, deren dauernde und ausschließliche Verwendung für Wohnungen deutschstämmiger Land und Forftarbeiterfamilien sicher— gestellt ist, wobei den Landarbeitern ländliche Handwerker — nicht Handwerksmeister — gleichgestellt sind, die ganz oder überwiegend für die sächlichen Bedürfnisse der landwirtschaftlichen Betriebe tätig sind. Ausnahmsweise sollen auch Wohnungsbauten für Bauhandwerker auf dem Lande, die unmittelbare Arbeilnehmer landwirtschaftlicher Be⸗ triebe sind, gefördert werden können. Bauhandwerker als Angehörige 6 gewerblichen Betriebes sollen für die Förderung nicht in Frage ommen.

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Mit Rücksicht auf diese Anwort wurde die Interpellation für erledigt erklärt.

Von den Kom munisten war eine förmliche Anfrage eingegangen, in der Auskunft verlangt wurde, ob das Staats⸗ ministerium bereit sei, die Vertreter im Reichsrat anzu⸗ weisen, gegen das Fürstenkompromißgesetz Einspruch zu erheben, da die Annahme dieses Gesetzes im Widerspruch gen zu dem im Volksentscheid ausgesprochenen Willen von 141 Millionen, und da die Finanzen Preußens durch die vor⸗ geschlagene Regelung ungeheuer belastet würden. Der preußische Finanzminister hatte dazu mitgeteilt, daß die Interpellation sich erledigt habe, da die Reichsregierung die Vorlage zurückgezogen habe. Der Staatsrat schloß 6 dieser Auffassung an.

Abg. Dr. Me ver (Komm.) führte vorher aus, daß jeder Ver⸗ gleichsversuch abgelehnt werden müsse. Angesichts der großen Erwerbs— losennot müßten die Fürsten restlos enteignet werden. Wenn die preußische Regierung, wie der „Vorwärts“ wissen wolle, zu Verhand⸗ lungen bereit sei, so stärke eine solche Antwort nur die Position der Hohenzollern.

Am Donnerstag vormittag 10 Uhr soll in einer Schluß⸗ fen der Rest der zu erledigenden Vorlagen aufgearbeitet werden. 6

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

R g chyeiils nne ü ber den Stand von Viehseuchen im Deutschen Reich am 15. Ful i 1926. (Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt im Reichsgesundheitsamte.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts⸗ usw. Bezirke) verzeichnet, in denen Tollwut, Rotz, Maul- und Klauenseuche, Lungen⸗ seuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe, 3 seuche der Pferde, Räude der Pferde und sonstigen Einhufer oder Schweineseuche und Schweinepest nach den eingegangenen Meldungen am Berichtstage herrschten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte um fassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen erklärt werden konnte.

Tollwut (Rabies).

Preußen. Reg. Bez. Gumbinnen: Goldap 3 Gemeinden, 3 Gehöfte, Niederung Oletzko 1, 1. Reg. Bez. Allen ste in: Neiden⸗ burg 4 4, Ortelsburg 1, 2 (neu), Osterode 1.1, Prostken 1, 1, Rössel 2, 2, Sensburg 5, 5 (davon neu 3 Gem., 3 Geh.). Reg.⸗Bez. West⸗ preußen: Marienwerder 1, 1, Reg.-Bez. Potsdam: Nieder— barnim 2, 2, Oberbarnim 1, 1. Reg.-Bez. Frankfurt: Calau 11 9, 1X Friedeberg i. Nm. 5, 7, Landsberg a. W. 3, 3. Reg.⸗Bez. Stettin: Cammin 1, —, Greifenberg 3, 3 (2, 27), Greifenhagen 2, 2, Naugard b, 5 (l, 1), Randow 2, 2, Regenwalde 11. Reg.-Bez. Köslin: Dramburg 2, 2 (2, 2). Reg.. Bez. Schneide mühl: Netzekreis 4, 5. Reg.-Bez. reslau: Frankenstein 3, 3, Militsch 27, 2, Namslau 1, 1, Neumarkt , , Nimnytsche 2. Oels 1, 1, Reichenbach 1, 1 (1, 9 Schweidnitz 4, 4 (2, 2). Waldenburg 4, 4, Wohlau 2, 2, (i, 15. Reg.-Bez. Liegnitz: Grünberg 2, 2, Hirschberg 6. 9, Schönau 1, l. Reg. Bez. Oppeln: Colel 1, 1, (, I), Neisse Stadt 1, 1, Neisse l, 1, (1, I), Ratibor 3, 4, Tost⸗Gleiwitz 1, J. Reg. Bez. Magde. burg: Jerichow IL 1, 1, Stendal 2, 2 (2, 2). Reg. Bez. Merse⸗ burg: Delitzsch 1, 1. Reg.-Bez. Schleswig: Bordesholm 15, 1 (l, 15, Segeberg 1, 1, Stormain 2, 3. Reg. Bez. Hannover: Hannover Stadt 1, 1 (1, 1). Reg. Bez. Hildesheim: Münden I, 1. Reg.-Bez. Lüneburg: Burgdorf 1, 4. Reg.-Bez. Osna—⸗— brück: Bentheim l. 1. Bayern. Reg⸗Bez. Sberbayern: Freising 2, 2. Reg. Bez. Niederbayern: Bogen 6, 7, Deggen⸗ dorf 4 4, Eggenfelden 1, 1, Grafengu 4. 4, Kötzting 2, — Regen 1, 1, Vilshofen 1, — (1. =). Reg.-Bez. Oberpfalz: Ebam L— Riedenburg 2, ,. Waldmünchen 1, 1, (, 1). Reg. Bej. Oberfranken: Stadtsteinach l, 1. Reg.. Bez. Mittel“ tranken: Hersbruck 2 2, Nürnberg Stadt 1, , Schwabach Stadt 1, 1, Schwabach 1, 1. ,,. Unterfranken: Karlstadt 15R1. Reg.-Bez. Schwaben: Neu Umm 1ů 1. Sachsen. K. H. Bautzen: Kamenz 1, 1. Reg.-Bez. Dresden: Dresden Stadt 1,2 (=, I), Dresden 1, 1, Großenhain 1, 1. Meißen 1, 1, Pirna 1, 1. K.. Zwickau; Oelsnitz 1, 1. Braunschweig: Holzminden 3, 5. Lippe: Barntrup Stadt 1, 1.

Insgesamt:; 77 Kreise usw., 144 Gemeinden, 161 Gehöfte; davon neu: 22 Gem., 23 Geh. .

Rotz (Malleus).

Preusten. Reg.⸗Vez. Allenstein: Allenstein 1 Gemeinde, L Gehöft. Reg.⸗Bej. Schleswig: Bordesholm 1, 1. Reg. Bez. Wiesbaden: Wiesbaden 1,R 1.

Insgesamt: 3 Kreise usw., 3 Gemeinden, 3 Gehöfte. Lungenseuche des Rindviehs (Pleuropneumonia bovum contagiosa) BPreusten. Reg.-Bez. Mag de burg: Neuhalden glebWen

SDessen. Prov. Oberhessen: Gießen 1,1. Insgesamt: 2 Kreise, 2 Gemeinden, 2 Gehöfte. Pockenseuche der Schafe (Variola ovium). Frei. Beschälseuche an coitale paraly tioum). rei.

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