——

Die Staatsangehörigen der Hohen Verkragschließenden Teile, die Die Gesellschaften jedes der Hohen V ĩ i ) . angeh nden Teile, . ertr ließenden Teile j ; 66 2 , , e ef n. bleiben jedoch den können auf dem Gebiel des anderen Teiles D, Gefetzen // a, 6 ö die gickt. S3ndel ; ,,,, d Jollbe bandlung gontingent asten unterworfen, die an ein Gru 35 unden sind, ebenso der und Vorschristen bewegliches und unbewegliches Vermögen er- bewahrt sich auch in diefer Pinsicht d rtragschließen den Teile Zoll bebandlung Sontingent ö . w, , ere . Se re mn, ö e n, * 2 rennen 24 ihre Rechte oder ihr Gewerbe aus- gebung. . ĩ ae. Bezeichnung der Waren Meist⸗ Zolljatz . Dauer Tarif- Bezeichnung der Waren Meist · Zoblsatz ir . 142 icher Bestimmungen e üben. ie sollen freien und unbehinderte ĩ ; . ü es 8 ; be⸗ für 1 dæ2 Staatsangehörigen des eigenen Sandes als tümer von bebauten Gerichten haben. In allen Fällen genie 2. enn, 22 1 unt n iu he hel autumn, ummer günstigun RM mirtem mens d beb G ; h hnten Das l z günstigung RM ? gung oder unbebauten Grundstücken unterliegen. In Kinem Falle kann Gesellschaften nach ihrer Zulassung die gleichen Rechte, die in vorliegende Abkommen findet auf Algier Anwendung. 7 5 1 3 j ö 5 k 5 n — ir h een ,, e,. Beziehung den Gesellschaften gleicher Art der meist⸗ Artikel 14 . 6 . ie nicht gleichfalls von seinen eigenen egünstigten Nation zugestanden find oder zugestanden werden. n den Koloni ĩ ini ; ĩ j ĩ f Mei , irt 83 *. e der gte ie nen 33 Zwangs Die Vereinbarung der Meistbegünstigung gestattet jedoch keinem 3 , 3 ö ere, Keane, 62 2 en . —— fn ung, 2 en, , fünstlicher Seide , w 61 a J 2 Enteignungen * 8. n ä . der Hohen Vertragschließenden Teile für seine Gesellschaften eine schen Ursprungs und deutscher Herkunft dieselben . . ö ! 6. 2. 2 ; 5 e . n Regie⸗ zan aus 6 — r. ö günstig. . *. 3 e, . 6 8 re ft r 53 günstigere Behandtung zu verlangen, als die Behandlung, die er schläge wie die, die ihnen durch diefes Abkommen für die Einfuß verwa . 1 Renn e , 6 e 100 ; in Kette oder Schuß, ganz ndest werden gien Ink r,e 8 42 252 28 2 ist⸗ selbst den Gesellschaften des anderen Teiles zugestehen würde. nach Frankreich tanden sind. ö . * . . t bis d * ) y. n. 1 anderer eguͤnstigten Nation J 2 , er, In bezug auf militärische Leistungen und Requifitionen n den Kolonien Französisch⸗Westafrika und Französisch= — * Kognakwein 2 ane — 2 weilen . igt gigafthlzehärigen jedes der ohen Vertragschliegenden kowie im Falle der Enteignung aus Gründen des öffentlichen Aequgtorialafrika (mit Ausnahme bon bon), der mal iküste, Ausfertigung des * „ aequit . spèécial“ der zan; aus künstlicher Seide . Teile genießen im Gebiete des anderen Teiles sowohl hinsichtlich re n n n e mn nn, meren nm,, . . . ginnen ar , in a ,. r, mit . Weingeist⸗ = Kette oder chu, ganz aus tünsilicher Seide — 8 insichtlich i ü e ö 3 * . ; ( ; 2 — r,. 1 zösisch 9 8 bis 7 i ĩ i — e . K ö . f e h . . ‚; ö. Hinsichtlich der steugrlichen Behandlung und des steuerliken Tbigten genießen die Ertzengnisse be en, 1. 63 eig ge. . . 24 k eist · ¶ Meist⸗ . w ern , nen, man, wögghen orie eh, e e,, 24 Schutzes, der den im Abs. 1 bezeichneten Gesellschaften gewährt Herkunft die miedrigsten 5 die auf Grund von K ehalte von nicht mehr als 57 Gewichtsteilen in 63 begůnsti : 5 ganz aus künstlicher Seide 5e en erer figtaltschen zg atlers, jodelt se feen erähmn; werden soll, finden die Bestimmungen entsprechende Anwendung, oder Handelsabkommen einem anderen Lande gewährt sind oder ge⸗ Gören el! mit Ausnahme des dr, ,. g. günstig. n en. . . 2. . funstliche: Seide lich sind, und ohne Rücksicht darauf, für wessen ziehn sie er⸗ Her aer fe ,n e fin 26 K 3 idr m r ge nr. nr der niebrigften Zollsatze Weinbeeren und Kelm ce mit einem Weingeist⸗ 6 ⸗ 63 7 . . e , , G .. , , n, , ; ; * 2 ellschaften des einen vertragschließenden Teils, die sich auf dem Mutterlandes, dieser Koloni ? sgebi ; 2 5 gferti , 3 Sed , ,,,, gleichen Schutz bei den Finanz⸗ . 23 anderen nieder . haben, hinsichtlich . . 6 2 I ö . ö eee g m . ,, w h) . 9 . ö und Einkommensteuer ni für andere Vermögensteile, als die ie Erzeugnisse der in den vorst i fü ( 3 — , . . h . . ö ,, R olle oder . ö . . ,,, ö J de, ,,. noch für andere Vorteile oder Einnahmen, als n, ö —— 8. n ire e e nn em wn. - . mar 3 . , , nenn k , ; . ie ie sie in ihm erwerben, zur Steuer herangezogen werden können. ie Behandlung der meistbegünstigten Nation. 3 ; ge ᷣ ö ; e. an ,, me renmeen ; d ö , me , e , n, en . den Hohen . lan et ben eben- j J 3 3. . . Gi e ö . 6 9 . . sehalte en nickt m or gg e i, e ö 5 . cehin ii , e. De r, gr w . . . k. ; ; ö einen der beiden Länder, welche si ur orlegung von einer utschland und den im ersten und zweiten; ieses Artikels 4 s dein i 7. 14 ö 463 gam eli Ker Seide Hä g nd n er m nne, estimmungen die Bedingung der Fer Behörden des Heimatlandes ausgefertigten? Gewerbelegiti⸗ erwähnten feanzösischen. Besitzungen die Behandlung der meist⸗ Kö 4 2 bei einem Raum— 4 ih * 9 von Baumwolle oder 6 s erfüllt ansehen. mationgtarte darüber ausweisen, daß fie dort zum Handel oder begünstigten Nation genießen. . Shalmmwein MI . ö . ö 99 f . P 2 9 2 2 ; t J J Alanzlichen Sp . w Artikel 9. JJ ,, ö . . 9. Artikel 15. Oliven, auch in Essig, Oel oder Salzwasser eingelegt; Kapern in der Breite von: Die Aktiengesellschaften und andere Handelsgesellschaften ein⸗ ; k I . In den Häfen der in dem vorstehenden Artikel genannten fran— Südfrüchte, für den feineren Tafelgenuß zubereitet mehr als 5 em... 129) Trüffeln, für den feineren Tafelgenuß zubereitet 3 em oder weniger. ; 1500

ihren Diensten stehende Reisende in dem anderen Lande bei ö ; e ösischen Kolonien und Mandatsgebiete genießen di schen Handels⸗ . . . . ñ ö! genießen Lie deutschen Handelt Champignons, für den feineren Tafelgenuß zubereitet. aus natürlicher Seide und Baumwolle oder anderen

schließlich der Industrie⸗, Finanz⸗, Versicherungs⸗, Verkehrs⸗ und

ans portaeselsf ĩ ö , 4 Kaufleut er i i ie, di e. Din oSgeblete

Transportgesellschaften, die ihren Sitz int Gebiete des einen der fleuten oder in gffenen Verkaufsstellen der, bei lolchen schitse, die die, Kest mmhngen ful d öffentliche Srdnung und Sicher— Nahrungs- und Genußmittel in luftdicht verschlossenen Be pflanzlichen Spinnstoffen, auch mit Beimischung von g6⸗ Senu n lu erschlossenen Be⸗ oflanzlichen Spinnstoffen, an eimis

Fohen Vertragschließenden Teile haben und nach defsen Gesetzen Personen. welche die Ware erzeugen, Wareneinkäufe zu machen. heit zie bie örklichen Gef d Verordnung ꝛ u Recht bestehen, sollen auch von d dere n Sie sollen auch befugt lein, bei Kaufleuten in deen Geschäfts, S örtlicken Gel und Verordnungen beobachten, die Be— inte , , 36 j ünftlicher Seide: 3 cht bestehen, s ch ven dem anderen vertrag⸗ Semb'mn eode ein essckchen Personen, in * deren Gewerbebetrieb handlung der meistbegünstigten Nation. — soweit sie nicht an sich unter höhere Zollsätze ß

1300

schließenden Teil als zu Recht bestehend anerkannt werden. ñ Waren der angebotenen Art Verwendung finden, Bestellungen, Artikel 16. Sardinen, in Oel eingelegt; Thunfischkonserven; Mar—⸗ mehr als 3 em ..... w 3 em oder weniger ; 1600

Die Gesetzmäßigkeit ihrer Verfassung und ihre Fähigkeiten, 86 vor Gericht Jufzutrcken, sollen nach den Hesellschaftsftatüten und auch unter Nitkührung von Proben und Weuftern, entgegen. Die Generglkonsuln, Konsuln, Vizekonsuln und Konsuslaragenten melade; Tomaten K ö zunehmen. Sie werden wegen der in diesem Absatz bezeichneten . vertragschließenden Teils, die ordnungsgemäß ernannt und zur Obstpülpe in Behältnissen bei einem Gewichte der Be⸗ aus natürlicher Seide und Wolle oder anderen Tier— hr: haaren, auch mit Beimischung von künstlicher Seide,

—— — —— —

1100 1200

nach den Gesetzen ihres Heimatlandes beurteilt werden. , . . ; ? ö ; Die Geschäftstätigkeik der unter der Gefeßgebung eines der Taätigleit keinerlei Steuern und Abgaben unterworfen. lusübung ihrer Amtsbefugnisse in dem Gebiete des anderen Teils hältnisse nebst Inhalt von 5 kg oder me Hohen Vertragschlicßenden. Teile errichleten Jesellschafien sols, Die mit einer Gewerbelegitimationskarte versehenen Per- zugelgssen sind, genießen dort unter der Bedingung der Gegenseitigkeit Aprikosen⸗ und Pfirsichülpe .... R . Baumwolle oder anderen pflanzlichen Spinnstoffen: soweit sie auf bem Gebiete des anderen vertragschließenden Teiles sonen dürfen wohl Proben und Muster, aber keine Waren mit alle Rechte, Befugnisfe, Befreiungen, Iwmunitäten und alle Ehren Apfelpülpe . . in der Breite von: ausgeübt wird, den Gesetzen und Verordnungen Fdieses Teils sich führen. ö ö. . und Vorrecht welche die Konsularbeamkten gleichen Grades der meist— mehr als 3 em... = 1409 unterworfen sein. Sie haben die in jedem Lande gültigen Vorschriften zu begünstigten Nation genießen oder genießen werden. 3 em oder weniger.. 1 1700 beachten. Artikel 17 gemustert: ; J , ; aus fünstlicher Seide und Baumwolle oder anderen

Wenn einer der Hohen Vertragschließenden Teile die geschäft⸗ ; . kö. ö ; liche Tätigkeit einer Gefellschaft des anberen e g ,. Die Ausweiskarten müssen dem Muster entsprechen, das in dem . . ö Das gegenwärtige Abkommen, das für eine Geltungsdauer von pflanzlichen Spinnstoffen:

Teiles in seinem Gebiet v iner vorher en am J. Nobember 1933 in. Genf unterzeichneten. Internationalen . — — 26. ruflichen gf 6 . . i r. Abkommen über die Vereinfachung der Zoll förmlichkelten aufgestellt 8 Mongten qRgeschlossen ist, Pird von dem bon beiden ea ge ne ; in der Breite von: . der Gefellschaften des erstgenannten Teiles ebenso zu . konfularischer oder anderer Sschtbermerk wird nicht ge— ,, gn ,, 9 . ; en mehr als 3 em.... J o . ö i . ö eist⸗ 3 em oder weniger w Die Hohen Vertragschließenden Teile sind jedoch darüber Bezieh kö 14. Must d e sobald als möalich staltfinden. K . bbegünstig. aus künstlicher Seide und Wolle oder anderen Tier= einig, daß durch die vorhergehende Zulassung der Niederlassung n Beziehung auf. Warenproben un er werden die Hohen In doppelter Urschrift ausgefertigt in Paris in Deutsch haaren, auch mit Beimischung von Baumwolle oder von Gesellschaften, die eine Tätigkeit ausüben, die den Gesell— Vertrag chließenden Feile die . anwenden, die in Zem und Französisch am 5 August 1926 —⸗ ö anderen pflanzlichen Spinnstoffen: schaften aller anderen Länder allgemein gestattet ist, kein Hinder⸗ Im 3. Nobember 1023 in Genf untzrzeichneten internationglen Ab- . 3 ; . A ch in der Breite von:

nis bereitet werden soll, und daß die einmal ausgesprochene Zu⸗ kommen ig die Vereinfachung der Jollförn chleiten, euthalten sind. (gez) von Hoesch. ; mehr als 3 em... Kö . 1400 lassung nur wegen Zuwiderhandlung gegen die Gesetze und Vor— Die Wiederausfuhrfrist wird auf 12 Monate festgesetzt. gez) Posse ö 3 em oder weniger . ö 1700 schriften des Landes widerrufen werden kann, wobei jede Ver⸗ . Artikel 12. gez. . — aus natürlicher Seide und Baumwolle oder auderen weigerung oder jeder Widerruf, der ausschließlich auf Gründe des Die Bestimmungen der Artikel 19 und 11 finden kein Anwen— 6 . 4 K 31 ; 2x 9. ö ö ö ö , auch mit Beimischung gez) M. Bokanowski. . ohlriechende Fette, Salben und Pomaden, bei einem von künstlicher Seide:

wirtschaftlichen Wettbewerbs gestützt wird, untersagt sein soll. dung auf den Gewerbebetrieb im Umherziehen einschließlich des ö g l ; ö Gewichte der unmittelbaren Umschließung nebst Inhalt in der Breite von:

wee .

300

List e A. r — . . 3 em oder weniger

2 — Tarif Zoll behandlung gontingent . flegt . a,, 86 e , .

arif⸗ ; ; für die D ö haaren, auch mit Beimischung von künstlicher Seide,

ö . . ae, ,. Bezeichnung der Waren . , ; 4 . ; n, oder anderen pflanzlichen Spinnstoffen: ezeichnung der Waren eist⸗ ollsa k w in der Breite von:

ze ich 9 be⸗ für 1 9 ö. n. 3 günstigung RM Abkommens . b , . 1600

RM ar. 1 2 3 1 d J H J 1800

. 3 andere Gewebe, teilweise aus Seide: kern, . 2. daß . . und 7) . 8 . Krepp, . *. un, . undichtes Gewebe der Nr. 408 Rotkleesaat, Weißkleesaat und andere Kleesaaten:. r an buge lone de ener. hlt * des tes, mit . . ; Stro apler oder mit ähnlichen Verpackungsmitteln ö ungemustert: .

Rotkleefaat, Luzernesaat und andere Kleesaaten .. . igen, dnn h — 9 a n. ie ber 8 a Baumwolle oder anderen

ö Aprikosen, Pfirsiche aumen aller Art, Kirschen, Erd— ( —ͤ J . pflanzlichen Spinnstoffen 2 1100

kö Ilie frisch vom . Siber es . . tei mne, siche Pf. w sch ö ( Ib8 Puder, Schminken, Zahnpulver, wohlriechend; Zahnseife, aus künstlicher Seide und Wolle oder anderen Tier⸗

Grünfutter; Heu, auch getrockneter Ksee ; z Himbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren, frisch. . . Näucherpapier, Schmninkpapier und alle im allgemeinen haaren, auch mit Beimischung von Baumwolle oder

Hopfen ⸗ ; . z pflaumen aller Art, getrocknet, gedarrt (auch zerschnitten Tarif anderweit nicht genannten Riech, und Schönheits⸗ anderen pflanzlichen Spinnstoffen ....

JJ n und geschälth: . mittel (Parfümerien und tosmetische Mittel)) ⸗ aus natürlicher Seide und Baumwolle oder anderen

unverpackt oder nur in Fässern oder Säcken bei mindestens ö. aus 404 Sammet und Plüsch, sammet⸗ und plüschartige Gewebe pflanzlichen Spinnstoffen, auch mit Beimischung

( laufgeschnitten' oder nicht aufgeschnitten, ausgenommen von künstlicher Seide .

Küchengewächse, frisch: ] j 80 k Roh ewi t 1 * 1 1 1 2 1 2 5. * 1 2 2 2 * 1 ö ? J Auberginen... * in Ie er kö ö ö (. Bänder: ö . 4 ö. . . ö er . ö. pfelpülpe in nicht luftdicht Behältni ist⸗ ö. ganz aus Seide; zagren, auch mit Beimischung von künstlicher Seide, . ar nen,, ,,,, . ( ganz aus . Seide: ͤ . oder anderen pflanzlichen Spinnstoffen 1500 ö . . : kung. D z fü ülve . ungemustertt.. . * * XN gemustert: 6 . 3x, Bertragfiolligge fir. Apfeltfülp⸗ ; J . . aus künstlicher Seide und Baumwolle oder anderen pflanzlichen Spinnstoffen 1200

Tarif⸗ nummer

günstigung 2 3 4 5

300

1300

6 k

Champignons .. . Trüffeln 1 5 d 9 1 NMohrrühen . w ꝰ j 2 8 9 e g en ac r ie fn e hg, . gilt . ., auf den Gehalt der Waren an ganzen ( . unteife Erbsen, Buren, Sellerie 50 , Jö. 36. . ö. ungemustert. . . 4— = k aus künstlicher Seide und Wolle oder anderen Tier⸗= ⸗ . gemustert .. . 4 z / haaren, auch mit Beimischung von Baumwolle oder 1400

Champignons, in Salzlake eingelegt oder 3 ; . 51 Apfesinen (mit Einschluß der Mandarinen), frisch .. ,, , . aus natürlicher Seide und Baumwolle oder anderen

52 . ö JJ aus künstlicher Seide und anderen Spinnstoffen, aut⸗ l . 16 53 Datteln: ö genommen natürliche Seide: pflanzlichen Spinnstoffen, auch mit Beimischung . in Behältnissen bei einem Gewicht von ᷣ . ungemustet . ̃ von künstlicher Seide 1400 in anderen Behältnissen ; -. ; k 4 54 ö . andere: . 55 [. ungemustert ; K 1700 d k andere: ö Anmerkung: Es erhöht sich der Zoll für 1 42 bei ungemustert: allen gefärbten Geweben um 50 RM. . aus künstlicher Seide und Baumwolle oder anderen 57 . Dichte Gewebe, anderweit nicht genannt, ganz aus Seide: pflanzlichen Spinnstoffen ; . aus 40 . Bänder, ganz aus Seide: aus künstlicher Seide und Wolle oder anderen Tier— 58 . ungemustert; ö. haaren, auch mit Beimischung bon Baumwolle oder 3 ganz aus künstlicher Seide: anderen pflanzlichen Spinnstoffen w . 62 ö in der Breite von: aus natürlicher Seide und Baumpolle oder anderen aus 41 ö ff . ( mehr als 3 em. — ĩ kö auch mit Beimischung von ( n ̃ n . k 7 65 ,, n. 6 . 5 em oder weniger.. F d : aus 42] Blätter, Gräser, Zweige (auch solche mit Früchten) zu Binde— 6 Gern n . ‚. in Kette oder Schuß, ganz aus künstlicher Seide: aus natürlicher Seide und Wolle oder anderen Tier— oder Zierzwecken, frisch, vom J. November 1926 ab... gag ie ö 3. . . in der Breite von: haaren, auch mil Beimischung von künstlicher Seide, aus 45 Weintrauben, frisch (Tafeltrauben) R f ö ö mehr als 3 em.. . Baumwolle oder anderen pflanzlichen Spinnstoffen J 3 em oder weniger ... . 2 gemustert: aus künstlicher Seide und Baumwolle oder anderen

. 31 4 zu „aus 45 . . ;. aus 92 ö ö. lzrinden, K rauben in Behältnissen bei einem Gewi von 20 kg J ö . dere: . . ; ; oder darunter gilt der gleiche Vertragszollsatz wie für aus 115 Karpfen und Schleie, lebende und nicht lebende, frisch, auch Meist— . in der . . pflanzlichen Spinnstoffen 3. . solche in Behälknissen bei einem Gewichle von s5 kg oder gefroren begůnftig. — 4 ö. künstlicher Seide unde Wolle ode Ji, ,. darunter in der Zeit vom 1. August bis 30. November. aus 135 Tafelkäfe in Einzelpackungen von 2 kg Rohgewicht oder 1000 2 6 oder weniger ˖ agren, auch mit Beimischung von Baumwolle oder aus 46 Wal, und Haselnüsse, unreife (grüne) und reife, auch aus⸗ JJ i ./) (Nohgew.) - gemustert.. V gan deren pflanzlichen Spinnst offen . eschält, gemahlen oder sonst zerkleinert oder einfach zu⸗ aus 168 Mehl, auch gebrannt oder geröstet: . ganz aus Lünsilicher , aus natürlicher Seide und Baumwolle 66 . ereitet d aus Getreide mit Ausnahme von Hafer und Gerste .. . ; in der Breite von: pflanzlichen Spinnstoffen, auch mit Beimischung aus 47 ] Aepfel, frisch: auß Hafer und Gerste . mehr als 8 em von künstlicher Seide 2. unberpackt: aus 163 Graupen. Grieß und Grütze; J r, aus natürlicher Seide und Wolle oder anderen Tier— vom 25. September bis 31. Dezember.... — aus Getreide mit Ausnahme von Hafer und Gerste .. . in Kette der Schuß. ann aus ansftlicher Seide: ,, n. e. Beimischung von lünftlicher . vom 1. Januar bis 24. September. ...... Meist⸗ aus Hafer und Gerste .... . in der Breite von: ( Baumwolle oder anderen pflanzlichen Spinnstoffen heaünksi s 165 Sonstiae Müllereierzeugnisse: mehr als 3 em. . Tüll, ganz oder teilweise aus Seide: begünstig. aus 165 Sonstige Mäüllereierzeugnisse: . ö verpackt aus Getreide mit Ausnahme von Hafer und Gerste 3 em oder weniger 67 ungemustert; Kö / k nur in Säcken bei mindestens bo kg Rohgewicht: aus Hafer, nicht in Einzespackungen von 2 Kg Roh— anpere. im Gewichte J 68 oder weniger uf 14m Gensebafläche vom 25. September bis 31. Dezember ...... . gewrcht oder ö ö in der Breite von: von mehr als 68 auf 14m Gewebefläche .. vom 1. Januar bis 24. September ... ..... Meist⸗ J, w mehr ö, 5 . gemustert J /// ö begun stig. (aus 66 fieh, Fetie, Sele: w 3 em oder weniger ** Unzichte Gewebe, anderweit nicht genannt (Gaze Krepy eee aus 166 in Fässern: 2 andere Gewebe, ganz aus Seide: . . Flor und dergleichen): Birnen, frisch x . k '. , ml (Diibent renn . Krepp, soweit er nicht als undichtes Gewebe der Nr. 408 ganz aus Seide: . Anmerkung. ĩ als ö e r n aa J . in Betracht kommt: ganz aus künstlicher Seide: unverpackt zu behandeln, wenn sie lose geschüttet in 3 Baum öl Dliwen ih, rein . ungemustert:. ö ungemustert ; Fahrzeugen eingehen. An dieser Behandlung wird da— (aus 8/73 Branntwein: JJ . ganz aus künstlicher Seide K ᷓ enn n ftr te,, 2 . durch nichts geaͤndert, daß die Fahrzeuge lediglich durch aus 178 in Behäliniffen mit einem Raumgehalte von 15] oder mehr: in Kette oder Schuß, ganz aus künstlicher Seide . in Kette oder Schuß, ganz aus künstlicher Seide: senkrechte Wände abgeteilt sind, wobei die Zahl der Ab⸗ ⸗ . nit e, wenge ltgchalte von nicht eee als anderer, J ungemustert 2 w , , , , , teilungen bei Eisenbahnwagen nicht mehr als fünf be— J 76 , F 1 34

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