1926 / 208 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 07 Sep 1926 18:00:01 GMT) scan diff

8 ——

Neustadt, O. S. 2 Ibo7 on]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alfons Ja⸗ sching, hier, soll mit Genehmigung des Gläubigerausschusses eine Abschlags⸗ zahlung erfolgen. Nach dem auf dem Amtsgericht hierselbst ausliegendem Verzeichnis sind M 2187,83 bevor⸗ rechtigte und 1 104 142,15 nicht bevor- rechtigte Forderungen zu berücksichtigen. Der verfügbare Massenbestand beträgt S 146 364,36.

Neustadt, O. S., 27. August 1926. Der Konkursverwalter: M. Heisig.

Offenburg, Raden. 62435 Termin zur Abnahme der cl rech⸗

nung des Konkursverwalters G. Martin im Konkurs G. O. Loehr, Offenburg, und zur Erhebung von Einwendungen gegen dieselbe wird bestimmt auf Donnerstag, den 23. September 1926, vormittags 115 Uhr, vor dem Amtsgericht Offen⸗ burg, Zimmer 8. Die dem Konkurs⸗ verwalter für seine Geschäftsführung zustehende Vergütung wird unter An⸗ rechnung der bisher bewilligten Beträge und unter Einschluß eines Pauschsatzes für bare Auslagen auf 1000 RM fest⸗ gesetzt. Offenburg, den 4. Sept. 1926. Bad. Amtsgericht. II.

R ęiehelsheim. 1624385 Das Konkursverfahren Willi Bauer in Reichelsheim wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hiermit auf— gehoben. ; ‚. Reichelsheim (Odw.), 31. August 1926. Hessisches Amtsgericht. HE eichenau, Sachsen. 624361 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Reinhard Augsten & Co. in Reichenau wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 30. Juli 192, angenommene . vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 12. August 1926 bestätigt worden ist. Amtsgericht Reichenau (Sachsen), den 1. September 1926.

Reichenbach, Schles. [62437] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachers Josef Haus⸗ dorf in Ober Peilau L wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 6 N 16/24. Amtsgericht Reichenbach i. Schl.

Ie ĩ esa. 62439 Im Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Otto Opel in Riesa, alleiniger Inhaber der Firma Wilhelm Frenzel Nachf. in Riesa (Hand⸗ lung mit Tabak⸗ und Zuckerwaren) wird ein, besonderer Prüfungstermin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 14. Oktober 1926, vorm. 10 Uhr, bestimmt. Amtsgericht Riesa, am 30. August 1926.

Sieghurg. 62440

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Willy Ley G m. b. H. in Siegburg wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.

Siegburg, den 25. August 1926.

Das Amtsgericht.

Soltau, Hann. 62441]

In Sachen, betreffend das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen des Hof⸗ besitzers Christoph Schröder in Lünzen Nr. 5, wird auf Antrag des Konkurs⸗ verwalters Rechtsanwalt Sievers in Soltau eine Gläubigerversammlung auf den 13. 9. 1926, vormittags 113 6 Uhr, einberufen. Tagesordnung: Beschluß— fassung über Durchführung des bei dem Oberlandesgericht in Cellè schwebenden Schadensersatzprozesses des Hermann Schröder gegen den Gemeinschuldner, zu dem ein Kostenvorschuß von 600 Rh erforderlich ist.

Amtsgericht Soltau, 2. 9. 1926.

Waldenburz, Sachsen. 62442 Das Konkursverfahren über das Ver=

mögen der Firma Oskar Jahn, Fabrik

landwirtschaftlicher Maschinen in Alt⸗

stadt⸗ Waldenburg wird nach Abhaltung es Schlußtermins hierdurch gufgehoben Sächsisches Amtsgericht Waldenburg,

den 31. August 1926.

Wehlau. 62443 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schiffers August Voß in Vehlau Konfitürenhandlung) wird nach Ausschüttung der Masfe aufgehoben. Amtsgericht Wehlau, 28. August 1926 Weissenfels. 62444 In dem Konkurs der Einkaufs⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker X Conditoren e. G. m. b. H., Weißenfels a. S, soll eine zweite Abschlagsverteilung stattfinden. Dazu sind rund 2700 RM verfügbar. Zu berücksichtigen sind rund 8000) RM nichtbevorrechtigte Forde⸗ rungen. Das Verzeichnis der zu ber tt sichtigenden Forderungen kann auf der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Weißenfels a. S. eingesehen werben. Weißenfels, den 1. September 19359. Der Konkursverwalter. Braun, Rechtsanwalt.

Wismar. 62445

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Ferri. Krüger, Maschinenfabrik in Wismar, wird auf Antrag des Konkursverwalters wegen dessen Behinderung der auf den 16 Sep⸗

tember 1936, vormittags 10 Uhr, an⸗ das VB

beraumte Termin zur Prüfung der an—

Wismar. (620446

In dem Konkursverfahren über das Vermögen; 1. des Ingenieurs Friedrich Krüger, 2. des Ingenieurs Johannes Krüger werden die Beschlüsse vom 12. August dieses Jahres (Eröffnungs⸗ beschlüsse) von Amts wegen dahin ab⸗ geändert, daß die auf den 21. September 1926, vormittags 9 Uhr bzw. 11 Uhr, anberaumten Termine nur der Beschluß⸗ fassung über die . der er⸗ nannten oder die Wahl anderer Ver⸗ walter sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses dienen sollen. Die Termine zur Prüfung der angemeldeten Forderungen werden auf den 9. Oktober 1926 vertagt, und zwar für das Kon⸗ kursverfahren Friedrich Krüger auf vor⸗ mittags 9 Uhr und für das Konkursver⸗ fahren Johannes Krüger auf vormittags 11 Uhr

Amtsgericht Wismar, 31. August 1926.

HKenthen, O. S. 62447

Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Likörfabrikanten W. Frackowiak in Beuthen, O. S., Piekarer Straße 94 / d, wird zur Abwendung des Konkurses die Geschäftsaufsicht angeordnet. Aussichts⸗ person: Kaufmann Carl Schunk in Beuthen. O. S., Gymnasialstraße Nr. 12. Amtsgericht Beuthen, O. S.

den 2. September 1926.

Bręesla i. 62448 Durch Beschluß vom 1. September 1926 ist zur Abwendung des Konkurses die Eeschäftsqufsicht über das Vermögen der Firm Resa Masur in. Breslau, Klosterstraße 115/117, Inhaberin Fräulein Rosa Masur, angeordnet, worden. Ge⸗ schäftsqufsichtéperson ist der Kaufmann Kurt Riesenfeld in Breslau, Nikolai= stadtgraben 19. (2. Nn. 389/36.) Breslau, den 1. September 1926. Amtsgericht.

Dresden. (62449

Auf Antrag 1. des Kaufmanns Her— mann Siodmak in Dresden MA., Fürften⸗ straße 49 II, 2. des Kaufmanns Leon Siodmak in Dresden-A., Mozartstr. 51. Gesellschafter der offenen Handelsgesell⸗ schaft Hermann Söodmak, Lebensmittel- großhandlung in Dresden⸗A., Wettiner⸗ platz 10, ist heute, 1. September 1926, 2 Uhr nachm., die Geschäftsaufsicht angeordnet und der BGBürovorstand P. Claus, Dresden, Elisenstr. 53, zur Aufsichtsperson bestellt worden. Amtsgericht Dresden, Abt. IJ,

am 1. September 1926.

GC ummersbach. 62450

Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Sterzenbach in Gummerchach, Inhabers der Firma. A. Sterzenbach, Leinen⸗ und Baumwollwarenhandlung in Gummersbach, ist heute gemäß der Geschäftsaufsichts verordnung vom 14. 13 1916114. 6. 1924 die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet und der Bücherrevisor Wilhelm Müller

in Gummersbach als Aufsichtsperfon be— stellt worden. Gummersbach, den J. September 1926. Amtsgericht.

Lünen. 62451] Ueber das. Vermögen der offenen Han— delsgeselsschaft Treidel und Co. in Bram— bauer, Krs. Dortmund, ist am 30. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht angeordnet worden. Aufsichtsverson ist der Kauf— mann Meier in Lünen, Langestraße. Lünen, den 30. Juli 1925. Das Amtsgericht.

Tittmoning. (62452 Das Amtsgericht Tittmoning hat unterm 1. September 1926 über das Vermögen des Kaufmanns Alois Eder in Tengling, Inhaber eines Kaufhauses dort, Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkfurses angeordnet. Als Aufsichtsperson ist bestellt. Dr. Weber, Direktor der hayer. Treuhandgesellschaft in München, Theatinerstr. 36511. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Tittmoning.

Altenburg, Thür. (62453 Die Geschäftsgufsicht üßber das Ver— mögen des Kaufmanns Samuel Roten— berg in Altenburg., Inhabers der Firma Samuel. Rotenberg's Tuchlager in Alten- burg, wird aufgehoben, da ein Antrag auf Verlängerung nicht gestellt wurde Altenburg, den 28. August 19365. Thüringisches Amtsgericht.

Atenhurx, Thür. 2 6 Die Geschäftsaufsicht über das Ver— hlögen der Händlerin Bertha unverchel. Y halter in Altenburg, Inhaberin eines Wäsche. und Konferlionsgeschäfts, ist durch den rechtskräftig bestätigten Zwangs vergleich vom 6. 83. 1936 beende? Altenburg, den 30. August 1925. Thüringisches Amtsgericht.

Alver dissen. 624557 Die Geschäftsaufsicht über das Ver!

mögen der Firma Lippische Metallwaren—

fabrik G. m. b. H. in Barntrup ist auf

Grund rechtskräftig bessätizten Zwangs!

vergleichs beendiat.

Alverdissen, den 24. August 1929.

Lippisches Amtsgericht.

Barmen, 62456

5 ,, über Vermögen ngenieurs Hermann Shheibler in Barmen, Meckelstr. S6, des lleininhabers der Firma Völker X

emeldeten Forderungen vertagt auf den Sttober Leb, vorhtiita ge f dh. Amtsgericht Wismar, 31. August 1936.

Scheibler, Werkzeugmaschinen⸗ und Werk.

nachdem der in dem Vergleichs termin t 1926

vom 14. t angenommene ugs vergleich durch rechtskräftigen Be⸗ chluß vom gleichen Tage bestätigt ist, häerdurch aufgehoben. Barmen, den 1. September 1926. Amtsgericht.

Karmen. Ib 457 Das Geschäftsaufsichtsberfahren über das Vermögen des Kaufmanns Salomon Wolffs, des Inhabers der Firma S. Wolffs, Strümpfe⸗ und Trikofagen⸗ handlung in Barmen, Wupperstr. 21, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termin vom 14. August 1926 angenommene Zmangsvbergleich birch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen Tage bestäligt ist, hierdurch aufgehoben. Barmen, den 1. September 1926. Amtsgericht.

NRNleicherode. 62458 Das Verfahren, betr. Geschäftsaufsicht über das . des Schuhmacher meisters Robert derheld in Lipprechte⸗ rode, wird nach rechtskräftiger Bestäͤtigung des Zwangsbergleichs vom 31. Juli 1525 aufgehoben. leicherode, den 19. August 1926. Das Amtsgericht. Hxaunschweig. 62459 Die Geschäftsaussichi über das Ver⸗ mögen der Firma Blumrich C Co, irre en ung hier. Wendenstr. 2, lleininhaber: Kaufmann Valentin Rieder⸗ r er , ist ar , 2 atigten Zwangsvergleich vom 10. Augu— 1926 8 ö De . den 1. September 1926. re

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 2.

HBxeslam. 62464] Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen des Kaufmanns Lubwig Heinrich in Breslau, Friedrich⸗Wilhelm⸗Str. 26/38. in Firma iert Wagner (Modewaren und Konfektion), 4 nach eingetretener Rechtskraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 5. August 1926 beendigt. Samter Amtsgerichtsrat. Amtsgericht Breslau.

Breslau. 62460 Die Geschäftsaufsicht über das Ver- mögen des Kaufmanns Herbert Levy in Breslau, e . 140, ist nach ein⸗ etretener Rechtskraft des den 6 estätigenden Beschlusseß vom 3. 8. 1 beendigt. 41. Nn. 245/265.

Breslau, den 31. August 1926.

Das Amtsgericht.

Breslan. 62461

Die Geschäftsaufsicht über das Ver= mögen des Kaufmanns Jacob Kaphan in Breslau, Viktoriastraße 47, ist nach ein⸗ ö Rechtskraft des den Vergleich „stätigenden Beschlusses vom 3. Auguft 19226 beendigt. 41. Mn. 244 6

Breslau, den 31. August 1926.

Das Amtsgericht.

Breslau. 62463 Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen der ö. San delsgesellschaft Hausmann & ewy in Breslau, Frei⸗ burger Straße 40, ist nach eingetrekener Rechtskraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 3. Augqust 18235 be⸗ endigt. 41. Mn. 175/25. Breslau, den 31. August 1926. Amtsgericht.

Breslau. n 62465 Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen der Firma Knobloch und Rosen— mann, gffene Handelsgesellschaft in Bres- lau. Büttnerstraß. 51, mit Zweig niederlassung in Berlin. C. 3, Rofen— Ee s. . 26 . Re . raft de n erglei estätigenden Beschlusses vom 5. August 1935 be— endigt. 41. In. 234 23. Breslau, den 31. August 1926. Amtsgericht.

Breslau. . 62462] Die Geschäftsaufsicht über das Ver! mögen des Kaufmanns Max Nathan in Breslau. Agnesstraße 8 (Schuhgroßhand⸗ lung), . nach eingetretener Rechtskraft des den Vergleich fn , een Beschlusses dom 13. Juli 1925 beendigt. 41. Mn. 199 26. Breslau, den 1. September 1929. Amtsgericht. Brieg; Bz. Br slam. Die Geschäftsaufsicht über das Ver? mögen der Firma Gustapb Bild G. m. b. H. in Brieg ist rechtskräftig beendet, da der Zwangsvergleich gemäß dem Vorschlage vom 10. Juni 1926 (betätigt am 7. August 1539) rechtskräftig ge⸗ worden ist. 2. N. 926. Amtsgericht Brieg, den zi. August 1926.

Cassel. 62467 Die Geschäftsaufsicht über das ö. mögen des Kaufmanns Conrad Schminke, Spezialhgus für Kleider stoffe, Leinen und Baumwollwaren in Tassel, Am Altmarkt, ist infolge rechts⸗ kräftiger Bestätigung des am 2. August 1926 abgehaltenen Zwangsvergleichs beendet. Cassel, den 1. September 1926.

Das Amtsgericht. Abt. 7.

COglle. ö ; 62468

Die * das Ver⸗

mögen 8 ühlenbesitzers August

Pobk in Celle ist beendet, da ihn

5. August 1926 geschlossene wangsver⸗

gleich rechtskräftig bestätigt ist mtsgericht Celle, den 31.

Frank furt, Main

ugust 1926.

62466] s

handlung unter

ellschaft mit beschränkter Haffung in Sn ge. a. M., Schweizer 2 28, wird aufgehoben, da der Schuldner innerhalb der ihm Cie ren Frist einen ordnungsgemäßen ntrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nicht eingereicht hat und auch nicht 3 er⸗ warten ist, ah die gemã 41 Abs. 1 Ziff. 2 erforderlichen ustimmungs⸗ erklärungen der Gläubiger beigebracht werden. Frankfurt a. M., 30. August 1926. Amtsgericht. Abteilung 17.

Gladenbach. 62470 Die Geschäftsaufsich Simon in Niederweidbach ist durch den rechts⸗ kräftig bestätigten Zwangsvergleich vom 5. August d. J. beendet. Gladenbach, den 30. August 1926. Das Amtsgericht. Abt. 1.

] Hamborn. 62471]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen der efrau Inhaberin der Firma Hermann Bloch, Hamborn, ist mit der Rechtskraft des Beschlusses vom 11. August 1936 durch den der Zwangsvergleichsvorschlag vom 9. Juli 126 bestätigt ist, beendet.

Hamborn, den 31. August 1926.

Amtsgericht.

Hęesisch Oldendort. I62472 In dem Verfahren, betr. die Ge⸗ schäftsaufsicht zur Abwendung des Kon—⸗ kurses über das Vermögen der Firma Ernst Gabel, vorm. Gebr. Grothenn in Fe Oldendorf, und deren Inhabers, des aufmanns Ferdinand Köch in Hess. Oldendorf ist infolge eines von dem Ge⸗ meinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 15. September 1926, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hess. Oldendorf, Zinimer Nr. 1, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Er⸗ klärung des Gläubigerbeirats . auf der Gerichtsschreiberei zur Einfsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Hess. Oldendorf, 31. August 1926.

HL üöln. . ; ö 62473

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Philipp Schäfer, Alleininhabers der Firma Schulze K Schäfer in Köln, Gereonshaus, ist durch rechtskräftigen Zwangsverglei vom 138. e 1965 mit dem 27. August 1926 beendigt.

Köln, den 30. August 1926.

Amtsgericht. Abt. 81.

IS 9nutop38;.. b2 474

Das r hafte uffichteberfahten über das Vermögen, des. Nittergutsbesitzers Erich Viol, früher in Kleinitz, jetzt in Alt Jauernik, wird, nachdem der im Ver⸗ gleichstermin vom 19. Juni 1926 ange— nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 21. Juni 1926 be⸗ stätigt worden ist, hiermit aufgehoben.

Kontopp, den 31, August 1926.

Das Amtsgericht.

Leipzig. . (62475

Die durch . vom 26. November 1925 und 10. Dezember 1925 über: a) die Kommanditgesellschaft unter der handels⸗ gerichtlich eingetragenen Firma Otto Schindler. Bankgeschäft in Leipzig, Petersstraße 33, mit ,, ung in Markranstädt, h) den Bankier Stto Schindler in Leipzig⸗Gohlis, Kleist⸗ straße s, e) den Bankler Dr. jur. Wil⸗ helm Aldag in Leipzig, Kronprinzen . Ha, letztere beide als persönlich aftende e n der vorbezeichneten Kommanditgesellschaft, angeordneten Ge⸗ e, . ten sind beendet, nachdem der

n in der Geschäftsaufsicht über die Kom— manditgesellschaft abgeschlossene Zwangs⸗ vergleich stätigende Gerichtsbeschluß vom 13, August 1926 rechtskräftig ge— worden ist.

Amtsgericht Leipzig, Abt. II A1,

den 1. September 1925.

Læeęinzig. 62476 Die durch Beschluß vom 12. April 1925 über das Vermögen der Kom manditgesell⸗ schaft unter der handelsgerichtlich ein— Fir genen Firma „Hans Sulzberger & a. in Leipzig, Speziglgroßhandlung für ph or r che Bedarf in Leipzig, Gerichtsweg 16 spersönlich haftender Ge⸗ ellschafter: Kaufmann Hans Sulzberger in Leipzig, Bayersche Straße 110, an— geordnete Geschäftsaufsicht ist beendet, nachdem der den Zwangsvergleich be⸗ stätigende Gerichtsbeschluß vom 7. Alugust 1925 vechtskräftig geworden ist. Amtsgericht e Abt. Il A l, den 1. September 1926.

*

Læeipæzig. .,. Die, durch Beschluß vom 10. Apri 1925 über das Vermö en des Kaufmanns Walter Artmann in Leipzig, Konstantin⸗ traße 14, Inhaber einer Möbel., und ttenhandlung unter gleichnamiger, han⸗ delsgerichtlich nicht i,, n. in Leipzig, Kreuzstraße b, mit 3 geschäft in Leipzig, Gabelshergerftrãße 16, angeordnete Geschäftsaufsicht ist beendet, nachdem der den Zwangsvergleich be— stätigende Gerichtsbeschluß vom 17. August 1925 rechtskräftig geworden ist. Amtsgericht gei* hn 411. den 1. September 1926.

Leipzig. 62478 Die durch Beschluß vom 1. Dezember 1925 über das Vermögen des Kaufinanns ugo Reimann in Leipzig. Elisen⸗ traße 92, all. 2 einer . groß⸗

r ,, . . ein⸗

zeughandlung in Barmen, Allee 248, wird, l da

ö ö 62469 Das e irg ff tsverfahren über 38 Vermögen der Elektra ogel Ge⸗

etragenen Firmg „Hugs Reimann in keel Elisenstraße Ecke Kaiserin⸗

Henny Bloch, als das

, .

r vom 15.

kräftig geworden ist. ̃ ea,

Neuburg, 652479] fte auf⸗ es über das Helene

ischl Tr Gut

d hurch welchen 7. 26, durch we gleichen e abgeschlossene ngober⸗ . , wurde, die , erlang ; Neuburg 4. D, den J. September 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Ortenburg, Baden. (62430) Das 8 te f tsverfahren über rmögen des Kaufmangs Franz Benz, Kurz- u. Wollwaren in. Offenburg wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs aufgehoben. Offenburg, den 1. September 1926. ad. Amtsgericht. II. Der Gerichksschreiber.

Passan. (62161 Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen der Firma Thexese Pritscher in Passau ist durch gerichtlich bestätigten Zwangsvergleich rechtskräftig beendet. Passau, 1, September 1526. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Passau.

Pirmasens. Ib sy Das Amtsgericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 1. September 1826 das Geschäftsaufsichts verfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen: l. der Firma H. Raab, Schuhmaschinen- und , Aktiengesellschaft in irmaseng, Lemberger Straße, 2. des einrich Raab, Fabrikdirektor allda, auf⸗ gehoben, da drei Monate seit der Anord- nung verstrichen sind und die bis zum 1, September 1926 bewilligte Nachfrift abgelaufen ist. Pirmasens, den 1. September 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Rostock, Mecklb. 62483

Die Geschäftzaufsicht über das Ver— mögen des Kaufmanns L. Fischelsohn zu Postock. (NManufakturwaren) sist mit Nechtskraft des Beschlusses vom 2. Auguft gez, durch den der im Termin vom gleichen Tage angenommene Zwangkver⸗ aleich bestätigt ist, beendet.

Rostock. den 51. August 1925.

Meckl. Schwer. Amtsgericht.

Schlochanu. . 62484 Die über die Raiffeisen Grenzmärkische Handelsgenossenschaft e. G. m. b. S. in Schlochau angeordnete Geschäftsaufficht wird qufgehoben, da die Schuldnerin durch ihren Worstand dies beantragt hat. Das Amtsgericht Schlochau, den 28. August 18926.

Schwei dnitæ. (62485 Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen, der Fürma R. M. Krause Maiolika und Steingutfahrif. Schweid= nitz, wird, nachdem der Zwangsvergleich rechtskräftig geworden ist, aufgehoben.

Amtsgericht Schweidnitz,

den 28. August 1926.

Stgęinha ch-Hallenberg. (62486

Die Geschäftsaufsicht über das. Ver, mögen der Firma A. W. Martin in Steinbach-Hallenbera ist mit Rechtskraft des Beschlusses vom 11. August 1936, durch den der Zwangsbergleich besfätlgt worden ist, beendet. (G 69 G. A)

Ste inbach⸗Hallenberg, 30. Auqust 1926.

Das Amtsgericht.

8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der

Eisenbahnen.

162388 Deutsch⸗nordischer Verbandsgüter⸗ tarif, Teil L Abteilung R.

Ab 15. 9. 1926 wird u. a. die Fracht für gebrauchte Packmittel auf der deuischen Strecke nach Klasse J, mindesteng für 20 kg, berechnet.

Auskunft durch die Abfertigungen.

ne n 3 air g ö 926. eutsche Reichs babn⸗Gesellschaft. Reichsbahndirektion Kik ch

namens der Verbandsverwaltungen.

62387 Deutsch⸗dänischer Kohlenverkehr. Ab 16. 9. 19265 wird die dãnische Station Boldersleh in den Tarif ein— bezogen. Auskunft durch die Abfertigungen. Altona, den 2. September 1926. Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft. Reichsbahndirektion Altona, namens der Verbandsverwaltungen.

(62606 Bekanntmachung. Der an der Strecke Flatow Jastrow gelegene Bahnhof 4. Klasse Petzewo erhält mit sofortiger Gültigkeit die Bezeichnung „Deutsch Fier“. Frankfurt (Oder) den 28. August 1926. Deutsche Reichsbahn. .

Neichsbahndirektlon Often.

Nr. 208. Neichsbantgirotonto.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petih 1,ů os Neichsmarn, einer 8 gespaltenen Einheitszeile 1,ů75 Neichsmark. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staats anzeigers Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich Neichs mark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung . Berlin außer den Postanstalten und Zeitun gsvertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzeine Nummern hkosten 6, 80 Reichsmark. Fernsprecher: Zentrum 1573.

Berlin, Dienstag, den J. September, abends. Bett cect onto: ert Kis. 1926

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahtung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

k

angewiesen. Der Ausgleich auf Grund der Prüfungsbemerkungen ist in der nächsten Abrechnung vorzunehmen.

13. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. Oktober 1826 an die Stelle der Verordnung des Herrn Reichsarbeitsministers vom 4. Dezember 1922 Reichsarbeitsblatt 1922 Seite 718 —— Dis bis zum 390. September 1926 eintretenden Entbindungs fälle ö. noch nach den bisherigen Vorschriften zu entschädigen und abzu— rechnen.

Berlin, den 2. September 1926.

amt auf besonderem Blatt und in doppelter Ausfertigung der Landeskasse zur Weitergabe an die Versicherungsämter zurück- gegeben. Bei Beantwortung der Prü w ist in einer Zusammenstellung anzugeben, welche eträge auf Grund der Prüfungsbemerkungen bei den einzelnen Na , wieder zu vereinnahmen sind. Die beanstandeten Nachweisungen sind von den Versicherungsämtern mit entsprechenden Vermerken ö. ver⸗ sehen, die Endbeträge aber nicht abzuändern; ebenso bleiben die Schlußsummen der Zusammenstellungen der Landeskassen unver— ändert. Das Neichspersicher 12. Hach Erledigung der Prüfungsbemerkungen werden die k JJ, ö. von den Landeskassen in den Zusammenstellungen als verausgabt ei ung für enk . nachgewiesenen Beträge vom Reichsversicherungsamt in voller . ngestel tenversicherung. Höhe auf die Reichsarbeitskasse zur Zahlung an die Landeskassen S

Amtliches. Nach 264 ; sung

Deutsches Reich. Reichszuschüsse für Familienwochenhilfe 5 205 der RVD (Gesetz vom 9. Juli 1926, RGBlI. I Seite 409).

Dem Königlich norwegischen Honorarkonsul in Leipzig Carl Adolf Dietrich ist namens des Reichs das Exequatur

erteilt worden.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Exequaturerteilung. . Bekanntmachung über die Nachweisung, Verrechnung und

Zahlung der Reichszuschüsse für Famillenwochenhilfe. Preuszen. 12. Nachtrag zur Liste der Bergbausprengstoffe.

chäf fer. Anlage.

Der Krankenkasse Name und Art“) Sitz: (Ort, Straße und Hausnummer) Postscheck⸗ oder Bankkonto Versicherungsamt

Bekanntmachung ö6 bee . k Nr. Zahlung der Reichszuschüsse für Familien⸗ , n. 3. nach 8 265 der Reichsversiche⸗ K

rungsordnung. . in Worten:

Auf Grund des Artikels 10 Abs. 3 im zweiten Gesetz über werden zur Zahlung ane ewtesen. Abänderung des Zweiten Buches der Reichsversicherungs⸗ en jut Jahlunt . ö Verscherungh nt ordnung vom 9. Juli 1926 Reichsgesetzblatt 1 Seite 407 a r g5amt. wird folgendes bestimmt:

1. Die Anforderung der Reichszuschüsse durch die Kranken⸗ kassen erfolgt mittels Vorlage von Nachweisungen nach dem bei— gefügten Mu st er. . J .

2. In die Nachweisungen sind nur erledigte Entbindungsfälle

.

zuneh ) Anzugeben, ob Orts⸗, Land, Betriebs“, Innungs«—, Knappschaftliche Krankenkasse oder Ersatzkasse, falls dies aus dem Namen aufzunehmen.

3. Die Nachweisungen sind mit den zugehörigen Belegen dem nicht zu erkennen ist. Versicherungsamt, das für den Wohnsitz der Wöchnerin zuständig Muster. ö ist, einzureichen. . .

Die oberste Landesbehörde kann bestimmen, daß die Nach⸗ Mitglied⸗ weisungen dem Versicherungsamt eingereicht werden, in dessen efd. nummer Bezirk der Sitz der Kasse liegt. R.

4. Das Versicherungsamt prüft die Nachweisungen an der Nr. Hand der Belege. Ergeben sich dabei keine Beanstandungen, so bescheinigt es auf der als Kassenbeleg zu verwendenden Nach⸗ weisung die Prüfung sowie die Zahlung der zuständigen Beträge 3 an die Empfangsberechtigten und weist die rechnerisch festgestellte Endsumme der Nachweisung an die von der obersten Landesbehörde bezeichnete Landeskasse zur Zahlung an. Die Unterbelege sind 4—

Die Richtigkeit der Nachweisung wird bescheinigt. Der Vorstand.

(Tag) (L. 8. Geprüft und richtig befunden.

Die Empfangsberechtigten haben die ihnen zustehenden Beträge

erhalten. Das Versicherungsamt.

Tag)

CT. 8.

(Unterschrift) ö 2

Tag) Unterschrift) Zahlende Kasse

(Unterschrift)

Verwandtschafts⸗ gag verhältnis 8 der Entbindung

der Wöchnerin Tag Mon. Jahr

Name Vorname

Name Vorname Bemerkungen

zum

der Wöchne rin Versicherten

des Versicherten

8 6 7

nach Prüfung für die Wiederverwendung unbrauchbar zu machen und den Krankenkassen behufs Aufbewahrung zurückzugeben. Be⸗ anstandet das Versicherungsamt einen Unterstützungsfall, so streicht es den für diesen Unterstützungsfall in die. Nachweisung ein⸗ getragenen Reichszuschuß und weist die berichtigte Endsumme zur Zahlüng an. Wird zwischen dem Versicherungsamt und der Krankenkasse eine Einigung über den beanstandeten Unterstützungs⸗ fall nicht erzielt, so entscheidet das Oberversicherungsamt endgültig. Die S8 1683, 1799 der Reichsversicherungsordnung gelten ent⸗— rechend. ; ö ö 5 Die Krankenkassen können auf die von ihnen zu leistenden Ausgaben der Familienhilfe einen Vorschuß in Höhe des Reichs⸗ zuschusses für die im laufenden Monat voraussichtlich eintretenden Eni bang fil beantragen. Der Antrag ist an das zuständige Versicherungsamt zu richten, das den erforderlichen Vorschuß bei der von der obersten Landesbehörde bezeichneten Landeskasse beantragt. Die Vorschüsse sind bei der nächften Abrechnung anzu⸗— rechnen. 6. Zur Bestreitung der hiernach durch die Krankenkassen an⸗ ge'orderien Beträge werden den Landeskassen die für den laufenden Monat voraussichtlich erforderlichen , auf Antrag vom Reichsversicherungsamt als Vorschuß überwiesen. ; J. Mit dem Reichsversicherungsamt sind lediglich die von 3 an die Landeskassen gezahlten Vorschußheträge zu ver⸗ rechnen, während die . der von den Landeskassen an die Krankenkassen geleisteten Vorschüffe Sache der Landes kassen ist, 8. Bis zum Schlusfe des Rechnungsjahres spätestens bis . 30. April jeden en h haben die ö . üsse mit dem Reichsversicherungsamt zu verrechnen. . g n ber Lifte der Bergbauspten stoffe: eue Jahr 8 schü erden. a) Streichung von Firmen in der Liste der Berg g neue Jahr können alsdann neue Vorschüsse angefordert w ,, .

Sa. 50 Entbindungsfälle zu je 0 RM 2500 RM Reichszuschuß in Worten:

Anmerkungen: . 1. Für Wöchnerinnen, die nach 5 1954 der RVO Anspruch auf Wochenhilfe haben, ist der Reichszuschuß nach § 2054 RVO

ö ͤ in Si ie Nevisionzentscheidungen 2678 und 2973 ; de keine Entbindungen im Sinne des 8 1959 der RVO (zu vergl. die Revisionsentscheidungen 2678 u r Amtliche gel if ten gn 565 6 . 1926 Seite 360). Der Reichszuschuß ist daher für Fehlgeburten nicht zu gewähren.

Aufnahme von Sprengstoffirmen für bereits in die Liste ö 2 . eingetragene Sprengstoffe:

Ministerium für Handel und Gewerbe. .

12. Nachtrag zur Liste der Bergbausprengstoffe. labemenge

S. Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 41 vom 17. Februar 1923 für

. 289 . 19. Dezember 1923; Nr. 46 vom 2. Februar Be

1924; Nr. 140 vom 26. Juni 1924; Nr. 242 vom 13. Dktober z zeichnung

1224. Nr. 2900 vom 9. Dezember 1924 Nr. 22 vom . des

2A. Januar 1925; Nr. 57 vom 9. März 1925; Nr. 111 vom 8

13. Mai 1925; Nr. 233 vom 5. Oktober 1925; Nr. 13 vom preng· 16. Januar 1926; Nr. 83 vom 10. April 1926.) stoffes

Firma und Fabrik Bemerkungen

a Schlagwettergruben schlagwetterfreie Steinkohlengruben

9. Von den Landeskassen dürfen Ausgaben für in enn . mit der Reichshauptkasse ̃. mit anderen Kassen nicht auf⸗ Svprengpulver . lfd. Nr. n. . gerechnet werden; sie 9 ausschließlich mit dem Reichsersiche⸗ Sprengalpeter . rungsamt zu verrechnen, das die Beträge an Reichszuschüssen auf Ammonit ö, 2 die Reichsarbeitskasse zur Zahlung 26 ö . sic 10. Die von den r ndern en aufge . 1 . ebe ;. 3 . scherungsämtern geprüften Nachweisungen über die entschädigte . .

Enel eln 3 ö , der Reichszus 15. von ar ,, Deutsche Präposit⸗ Werke G. m. b H., Ett⸗ den Landeskaffen vierteljährlich mit einer Zusammenstellung der lingen, Fabrik Ettlingen“ wird gestrichen.

einzelnen Nachweisungen, die mit laufender Nummer zu verfehen sind, dem Reichsversicherungsamt durch das zuständige Ober⸗ versicherungsamt einzusenden. . (

. Werden bei der Prüfung der Nachweisungen durch das Neichsversicherungsamt Anforderungen der Krankenkassen bean⸗ standet, so werden die Nachweisungen vom Reichsversicherungsamt mit enisprechenden Prüfungsbemerkungen für jedes Versicherungs⸗

17

A. Gesteinssprengstoffe.

2 Ammonit 20. Aetien⸗Gesellschaft, 5 Siegener Dynamit⸗ Fabrik, Köln: Fabrik Förde. B. Wettersprengsto 2. Bayerische Spreng⸗ 800 stoffwerke und Che⸗ mische Fabriken Aktiengesellschaft Nürnberg: Fabrik Neumarkt.

Vertrieb zugelassen für die Oberbergamts⸗ bezirke Breslau und Halle.

b) Streichung von Sprengstoffen in der Liste der Bergbausprengstoffe: . mmon⸗

Der Sprengstoff Wetter⸗Arit B (If. Nr. B 30 der Liste) nebst no eingetragenen Firmen wird gestrichen.“) .

) Die vorhandenen Bestände dürfen noch bis zum 31. Oktober 1926 weiter vertrieben werden.

J

R ,