.

0 EKK—— —

w

—

Versteuerte Zuckermengen (Inlandsverkehr). Monat September 1926.

Dei aus dem Ausland eingesübrte versteuerte Zucken ist mit nautischen Zahlen nachgewiesen;

engen lind in den darübernehenden Ziffenn mitenthalten.

In den freien Verkehr übergetäübrter Zucker

anderer kristallisierter

Zeitabschnitt . Zucker

Zuckerablänte. Rüben ane, andere Zuckerlösungen und

Mischungen dieser Erzeug⸗ nisse mit 2 Zucker⸗ zucker Verbrauchs⸗ gehalt 4 ⸗ . asse zucker von M bis von mehr als 95 vy

Starke Zeitabschnitt

go vy

26 8 Zackerabläuse. Rübensäfte,

Eteuerfrei abgelassene Zuckermengen. Monat September 1926.

Ausgesührte Zuckermengen, ferner auf öffentliche? brachte Mengen einichl. Beda tür deu fiche Schiffe. 3

anderer andere Zuckerlösungen und kriftallisierter Mijchungen dieser Erzeug⸗ Zucker nisse mit einem Zucker⸗ (Veibrauchs gehalt in der Trockenmasse ö Reinheitsgrad) zucker) von 70 bis von mehr als 95 vH 95 vo

kiederlagen und in den Freihafen Hamburg ge—⸗

d 2z

d 2

Im September 19235.

Im September 1926 .. f65 — 7346 5

Im September 25... 6 M8 a 3 244

—

4823 Berlin, den 22. Ofteber 1926.

Davon J Bedart lar dent e 2990 39 182 s für Fre 6 23 Im September 19244

39775 für Freihafen 1 105

Statistisches Reichsamt. J B.: Wohlmanstetter.

ihafen Hamburg Darn g ü en. Schiffe

Bekanntmachung. Unter den im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 297 vom 31. Dezember 1923 und Nr. S5 vom 7. April 1924 bekannt⸗ gegebenen Bedingungen gelten gemäß Beschluß des Reichs⸗

kshlenverbandes und des Großen Ausschnsfes des Reichs kohlen rats mit Wirkung ab 2B. Ottober 19265 falgende Preis-

ändernngen: . Aachener Steinkohlen⸗Syndikat.

. Gewerkschaft Carl Alexander. Halbfett Nuß V, 6 / o nn — ..... 15. — RM

EI. Niedersächsisches Kohlensyndikat. Preußische Bergwerfe⸗ und Hürten-Attiengesellschaft, Berginspektion Ibbenbüren in Ibbenbüren. 1. Ost feld: ungew. Feinkohlen (Eßfohlen) J .... 1292 RM gew. Feinkohlen (Gztohlen ).... 1390 2. West eld: gew. Mager⸗Feinkoblen .. 11.50 ungew. Mager⸗Feinkohlen ...... . 10 — Magernußgrus J 1

IEE. Oberschlesisches Sieinkohlen fn dikat. A. Staubkoblen: nlers Flammkohlen, ungewaschen ...... Flammtohlen, gewaschen . ...... ; . Gas tohlen . wd B. Für die Gleiwitzer Steinkohlengrube, für die bisher Preise nicht veröffentlicht waren, gelten die gleichen Preise wie für die anderen oberschlesijchen Gruben, nämlich: Gas⸗Stück K 16,88 RM 16,88

; 17065 ; 16 5

24

14,19 12280 LV. Riederschlesisches Steinkohlensyndikat.

A. Flamm kolen: Nuß 1I1 Erbs 1 Erbs 11 Erbs III ; gew. gew. Fürstensteiner -.. D Glückhils⸗ Frieden hoff nung Fuchs Ruben Joh. Baptissa v. Kulmiz (Melchior) Abendröthe Wences laus ö — Schles. Kohlen⸗ n. Kokswerke

— Erbs gew. 10622 mm

Klein⸗

Fůürstensteinerr... .. Glückhilf⸗Friedens hoffnung — —

— — 1

Joh. Baptista.... v. Kulmiz (Melchior) Abendröthe ... Wenne slauß Schle). Koblen⸗ u. Kokswerke B. Gaskohlen: Gas⸗Nuß Il, gewaschen 4 Gas⸗Grbg 1, gewaichen ... Gas⸗Erbs II, gewaschen ... Gas⸗Erbs 111, gewaichen ; 21. 65 Gat⸗Erbs 1027 mm, gewaschen 22,34 G. Koksgrus 2 . 6. — V. Sächsisches Steinkohlensyndikat.

Brikett Wasch⸗ Walch 2 flare Uare Jr Stic. (Eier,

brilertg Erzgeb. Steink. A. ⸗V. Schedem;n; 280 13,40 Aitgemeindbde 1 18430 13,40 orentin Kästner & Co.. 18, — werfichaft Morgenstern — — — — MWiltbelmeschacht 9 — — Gewerfschaftt Deuischland. 17 69 14,40 Gewertschaft Gottes Segen 17.60 13,40 Gere dorfer Stein kohlenbau⸗ me . 14,40 — — e,, . Waschklare Waschklare B Briketts . . . 16570 1030 — — Zurgk ö 16,40 — — 29, 60 Zu den in den Bekanntmachungen vom 12. November 1924 (Reichsanzeiger Nr. 268) und vom 1. Juni 1926 (Reichsanzeiger Nr. 124) veröffentlichten Oberrheinzuschlägen für die Erzeugnisse des Rhein er el fan hen Kohlensyndikats treten bei einem Stande am Cauber Pegel von unter 1, m mit Wirkung vom 8. Oktober 1926 für die nachbenatnten Plätze folgende Kleinwasserzuschläge:

Mainz / Gustavsburg —RNMM 275 Franffurt / Offenbach ; 3. — Aschaffen burg . Mannheim / Rheinau / Ludwigshafen .

Karlsruhe Lauterburg 7. Kehl / Straßburg Berlin, den 23. Oktober 1925. Aktiengesellschaft Reichskohlen verband. Keil. Löffler.

—

. 2343 RM ) . . 37 00

—

0 0 . se

Breusßen. Ministerium des Innern.

. Jer. — — hat mittels Erlasses

Die Rettung smedaille am Bande an:

Wilhelm Hantelm ann, Lokomotivführer J. R. in Schneidemühl, Gin Pa Je, An beiter, Gronau,

Pans Heidfeld, Mechaniter, Berlin⸗Charlottenburg,

Wilhelm Sagebiel, Canfmann, Dennbrück.

Nichtamtliches.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Recht sausschuß des Reichstags führte gestern die Beratung des Gesetzentwurfs über den Vergleich zur Abwendung des Konknurses (Vergleichsordnung) bei 5 1 fert. Die ser Paragraph behandelt die Anfechtungsmoglichkerten der Entscheidung. In der Aussprache wurde, laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, zum Ausdruck gebracht, daß für die Beschleunignug des Verfahrens die Frage der Rechtsmittel gegen die Entscheidungen des Vergleichs⸗ gerichts von besonderer tung sei. In Betracht kommen kann als Rechtsmittel überhaupt nur die befristete sofortige Beschwerde. Die für ihre Einlegung von der Zivilprozeßorduung vor⸗ geschriebene Notfrist von zwei Wochen verkürzt der Entwurf auf eine Woche. Gegen die Beschwerdeentscheidung des Landgerichts soll es eine weitere Beschwerde nicht geben Das so veränderte Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde läßt der Entwurf gegen zwei Gruppen von Entscheidungen zu. Die eine Gruppe wird durch die Entscheidungen dargestellt, die mit dem Vergleichs⸗ verfahren nur lose zusammenhängen und infolgedessen auf seinen , . keinen entscheidenden Einfluß haben. Das sind die Be⸗ schlüsse, die eine Ordnungsstrafe gegen die Vertrauensperson fest⸗ setzen. und die Entscheidungen über die Hähe der Auslagen und der Vergütung der Vertrauensperson. Die andere Gruppe umfaßt die für 3 grundlegenden Beschlüsse, welche die Er⸗ öffnung des Ver — ablehnen, einen Vergleich ver⸗ werfen oder das X ahren einstellem. Alle diese süsse haben zur Folge, daß über die Frage der Eröffnung des Konkurs verfahren entschieden werden muß. Die Abgg. Dr. Wun de rlich (D. Vp) und Saenger (Soz) konnten sich mit dem im Ent⸗ wurf vertretenen Gedanken nicht befreunden, daß es gegen die Beschwerdeentscheidung des Landgerichts eine weitere Beschwerde nicht geben soll. Die endgültige Entscheidung hierüber wurde aber zurückgestellt. Die Frage wird bei der zweiten Lesung im Aus⸗ schuß noch besonders behandelt werden. Der Ausschuß trat dann in die Beratung des zweiten Abschnittes des Gesetzentwurfis ein, der die Eröffnung des Verfahrens zum Inhalt hat. Den Grund⸗ gedauken des Entwurfs, einen vom Schuldner vorhereiteten Ver— gleich mit gerichtlicher Hilfe gegen sogenannte Vergleichsstörer zum Abschluß zu bringen, entspricht es, daß der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichs verfahrens einen bestimmten Vergleichs vorschlag enthalten muß. Daß der Schuldner sich einen Voll⸗ streckungsschußz verschaffen kann, ohne alsbald einen bestimmten Vergleichsvorschlag zu machen, wurde als ein besonderer Mangel der gegenwärtigen Rechtslage bezeichnet. Die weitere Beratung des Gesetzentwurfs wird noch einige Sitzungstage in Anspruch nehmen.

Der . für Beam ten⸗ angelegenheiten führte gestern die Beratung des Entwurfs einer Reichsdienststrafordnung bei S 50 fort. Dieser Para⸗ graph behandelt das Verhältnis des Die nstftrafverfahrens zu einem bürgerlichen Rechtsstreit. In der Debatte wurde dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge zum Ausdruck gebracht, daß die strenge Abhängigkeit, in der das Disziplinawerfahren zum gerichtlichen Strafverfahren stehen muß, für sein Verhältnis zum bürgerlichen Rechtstreit weder erforderlich noch möglich ist. Da das bürgerliche Rechtstreitverfahren von der Verhandlungsmarime beherrscht wird, braucht die in ihm er⸗ lassene Entscheidnng der objektiven Wahrheit nicht zu entiprechen. Wenn demzuol 1 Dienstfstrafrichter zwar befugt sein soll, die ta sächl ichen — des bürgerlichen Streiwerfahrens sich zumitze zu machen, so soll er dach den nicht verpflichtet werden, wenn er Bedenken gegen ihre Richtigkeit hat. Der Vorschlag, die Feststellungen ande ter Verfahren, wie des Verwaltungsstreit⸗ verfahrens oder des Patentverfahrens in gleicher Weise zu Pbe⸗ handeln, beruht anf der Erwägung, daß es auch hier auf die Er⸗ sorschung der vbjektiven Wahrheit nicht in allen Fällen ankommt. 5§z 51 behandelt alsdann das Verhältnis zu anderen Dienststraf⸗ verfahren. Dieser Baragraph soll dazu beitragen, die Dienststraf⸗ verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Wegen ver⸗ schiedener Unklarheiten, die sich noch in der Debatte über die 5 52 und 53 herausstellten, beschloß der Ausschnß, die Beratung und die Beschlußfaffung über diese beiden Paragraphen zunächst aus⸗ zusetzen. S 52 nämlich bringt dem geltenden Rechte gegenüber die Neuerunng, daß die Untersuchnng nicht in allen Fällen erforderlich ist. Die ECröffnungsbehörde soll es in der Hand haben, davon ab⸗ zusehen, wenn entweder der Sachverhalt aufgeklärt erscheint, oder wenn ein Strafserfahren voraufgegangen ist, das die im Dienst⸗ strasverfahren zar Beurteilung siehenden Talsachen zum Gegen⸗ stand hatte. Auch diese Vorschrift soll der Vereinfachung des Ver⸗ fahrens und der Vermeidung unntztiger Kosten dienen. 8 53, der ebenfalls in der Beratung und der Beschlußfassung vom Ausschuß zurückgestellt wurde, enthält die grundlegende Bestimmung, daß die eigentliche Feststellung des Tatbestandes Sache der Unter suchung ist. Diese soll so erschöpfend durchgeführt werden, daß das Dienststrafgericht vegelmäßig auf Grund des Ermittlungs⸗ ergebnisses der Untersuchung entscheiden kann und Beweise nur noch in soweit zu erheben braucht. als sich ein besonderer Grund hierfür ergibt. 8 54, der die Ausdehnung der Untersuchung fest⸗ legen soll, erhielt auf Antrag des Abgeordneten Steinkopi (Soz) folgende Fassung: (Ergibt sich in der Untersuchung der Verdacht

daß die

weiterer Verfehlungen, * bedarf es besonderer Eröffnungsbeschlüsse, um sie in die Untersuchung einzubeziehen. Diese Faffung erschien notwendig, um dem Verfahren von vornherein Umfang und Richtung 9 geben und aferlose Ermittlungen zu verhindern. 3 S5 behandelt ie Form der Unterfuchungshandlungen. Hierbei entspann sich im Ausschuß einz ausgedehnte Debatte, da man es vernteiden wollte, baß bei der Beweisaufnahme in der Untersuchung vom Erde allzu⸗ 1 Gebrauch gemacht wird. Während EGntwarf die posit be Ferm wählt, wonach Zeugen und Sachverständige nach ihrer Ver— nehmung zu vereidigen sind, soweit die Vereidigung zulässig und e e ist. beantragte man auf der linken Seite des elf g uff Form besser negativ gewählt würde, wonach eine Vereidigung bon Zeugen und Sachverständigen in der Regel nicht stattfinden solle nd nar erfolgen könne, wenn diegz ungkweisbar ngtwendig erscheint. JInsbesondere wurde hierbei auf das Voruntersuchungsderfahren in der Strafprozeßerdnung Bezug genommen, wobei meistens auch von der Vereidigung des Zeugen und Sachverständigen Abstand genommen wird. Demge enüher = de ierungevertretern betont, daß man die Strasprozeßordnung mi gegenwärtigen Verfahren zickt in Parallele stellen könne; denn nach Grtedisang der Vorunter⸗ 1 Rahmen der Strafproze ßordnung beginnt Jann dig eigent⸗ liche Hauptverhandlung, wobei sämtliche Zengen und verstãndigen noch einmal au — —— und hierbei eidlich vernommen werden. Diese Hauptverhandlung fehle aber bei dem Untersuchungsverfahren innerhalb der Reichs dienststrafordnung; denn hier schöpfe beim Hauptverfahren der Richter seine Kenntnis in der Hauptsache aus den Akten. Da aber auch die Regierung kein Interesse daran habe 3 vom Eide allzustarker Gebrauch gemacht werde, so handle es ö. mehr um formale und redaktionelle Streitfragen. Der Ausschu

beschloß deshalb, seine Sitzung zu unterbrechen, damit den Re— gierungsparteien Gelegenheit gegeben werde, im Ginvernehmen mih den Regierungsvertretern nach neuen Formulierungen bei diesem und den fohenden Paragraphen zu suchen. — Der Ausschuß wird heute seine Beratungen fortsetzen.

— In der am 20. d. M. unter dem en; des Abg. Schultz ⸗ Bromberg ** oegeh a ltenen Sitzung des Reichstagsausschusses für Sstfragen begründete der Abg. Kepsch (Dem) nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger folgenden, auch von, den Abgg. von ** tagh-Loringboven (D. Nat), Schmidt Hirschberg (D. 6 Schulte (Zentr) und Taubadel (Soz.) unterzeichneten Antrag: Die Provinz Niederschlesien ist als ge⸗ fährdeies Ostgebiet anzuerkennen. Sie bedarf besonderer Fürsorge und materit ler Unterstützung angesichts der Verluste von Gebiet und Hinterland sowie der Zerrelßung wirtschaftlicher Zusammen⸗ hänge., Abg. Buchholzvz (Zentr wünschte nähere Aufklärung über die Metheden, nach denen die Feststellung des gefährdeten Ge= kietes erfolgt. Abg. Dr. Hertz Soz.) erklärte, die sozialdemo— kratische Fraktion sei vor Prüfung des erst in letzter Stunde vor— gelegten Materials nicht in der Lage, zu dem Gesamtprogramm Stellung zu nehmen. Der Redner hielt ez für notwendig, die Vor lage im Zusammenhang mit den neuen finanziellen k zu prüfen. Der Reichsfinanzminister wolle in einem Nachtragsetat demnächst 750 Millionen neu anfordern, dazu würden auch größere Aufwendungen für die Ewerbslosenfürsorge kommen. Die finanziellen Wirkungen des Pregramms müßten also vorsichtig geprüft werden. Versitzender Abg. Schultz-Bromberg (D. Nat.) wies darauf hin, daß der Reichsfinanzminister nach einer von ihm abgegebenen Er⸗ klärung die Vorlage für vereinbar mit der Finanzlage des Reiches halte. Ein Regierungsvertreter beantwortete die Frage des Abg. Buchholz dahin, daß das Reich im Einvernehmen mit den prenßischen Selen arbeite. Niederschlesien sei zwar nicht in seiner Gesamtheit, wohl aber in verschiedenen Grenzkreisen bedroht und gefährdet. Die Hauptsache sei . zu helfen, denn hier bedeute schrelle Hilfe doppelt? Hilfe. Abg. Dr. Mitte lmann e Vp) bezeichnete die Sofort“-Vorlage als eine höchst unvoll. ommeng und gar nicht befriedigende Antwort der Regierung auf De ihr schon seit vielen Monaten vorgelegten dringenden Wünsche der Parteien. Die Verbitterung und Verärgerung der Geschädigten werde urch diese Verlage nicht behoben. Abg Bu diu bn. (D. Nat) ver⸗ langte eine Erhöhung der vorgesehenen Kredite um mindestens 10 bis 15 Millionen. Die jetzt dafür ausgeworfenen Beträge seien ganz unzureichend. Eine Vertreter des Reichs finanz- möänisteriunms bielt es für zweifelhaft, ob eine Erhöhung der Mittel in der vom Abg. Budjuhn geforderten Weise noch mit der latsãchlichen Finanzlage vereinbar sei. Das jetzt vorgelegte Pro⸗ gramm dürfe in seiner wirtschaftbelebenden. Wirkung nicht unterschätßt werden. Man sollte nicht immer nur in Krediten das Mittel zur ilfe suchen. Das Progtamm sei im Einvernehmen mit der preußischen Staatsregierung aufgeftellt worden. Abg. Bud juhn (D. Nat.) stellte dann den formellen Antrag, zu den in Aussicht gestellten 8 Millionen für Kreditmaßnohmen des Sofort- Programms im Nachtragsetat 1926 noch weitete 15 Millionen zur Verfügung zu stellen, Ah Ulitzka Zentr) beantragte, in das Sosort⸗ Programm rns chst 13 Millionen zur Durchführung der Wirtschaflshilfe einzustellen Abg. von Frey⸗ kagh⸗-Lortnghoven (D. Nat) betonte die Notwendigkeit einer

*

lesien. Die Kreise seien jetzt nicht dazu finanziell in der Lage.

e Verkebrsverbesferung sei jetzt eine dringendere Aufgabe als der Bau dieler neuer Schulen. Ein Vertreter des preußischen Fultusministeriums wies darauf hin, daß die neue Grenz— iehung viele neue Schulbauten notwendig geniacht, habe. Abg. 8 n n (Dem) hielt die in den Anträgen aufgestellten Mehr⸗ forderungen für bedenklich. Mit Krediten sei dem Wittelstand wenig geholfen, solange der Zinsfuß so hoch sei. Die Schu bauten seien im Grenzeebiet eine außerordentlich wichtige Aufgabe. Das Sefot · Programm biete für den gefährdeten Osten eine sehr wirksame Hilfe. Abg. Schirmer (Soz) wandte sich gleichfalls gegen die Anträge auf Echöhung der Summen für bie Rwredithilfe. Ihre Annahme würde auch zu Mehrfordernngen anderer Geschädizter führen, und nach den Erklärungen des Finanzministers seien die Anträge kaum durch- führbar. Abg. Hensel (D. Nat.) trat für den Antrag Budjuhn ein. Die töricht Anschauung, daß die dem Osten gewähren Krepite nicht sicher seien, sei ganz unbegründet, Die Kreditnot im Osten sei sehr groß und der Zinsfuß sei deshalb außerordentlich hoch. Die Wirtschaftsnot begänstige die polnische Propaganda in Masuren. Das Rulturprogramm der Rerierung sei anzuerkennen, aher dringlicher sei jezt die Wirtschaftshilfe auf dem Kreditwege. Dahinter könnten

schneilen Verbesserung der ganz verwahrlosten Wege, in. Nieder- 6 .

im Augenblick auch die Kanalbau, und Siedlungspläne zurückstehen, denn jetzt müsse vor allem der Bevölkerung die Möglichkeit geboien werden, im Lande zu bleiben. Reichsfinanzminister Dr. Rein⸗ bold: Im Rahmen des allgemeinen Finanzprogramms war es chon außerordentlich scher, die 32 Millionen für das Sofort⸗

rogramm zur ge ug g. zu stellen. Es ist damit bis an die ußerste Grenze des Möglichen gegangen worden. Ich glaube, der Osten kann der Reichsregierung für die sofortige Hilfe dankbar sein. Die preußische Staatsregierung ist nach ihrer Erklärung außerstande, über die für den Osten in den Hauptetat eingestellten Mittel hinauszugehen. Es werden also für die Durchführung des Sofort⸗Programms . Reichsmittel in Frage kommen. Ob die preußische Regierung ich noch an einer Kredltaktion für den Asten beteiligen kann, bin ich nicht in der Lage, zu sagen. Das Reich kann jedenfalls über die jetzt bewilligten Mütel nicht , . denn schon wird zur Finanzierung des großen rbeits 1e fungsprogramms der Anleihemarkt in sehr starkem Maßg in Anspruch genommen werden müssen. Die Durchführun des Kulturprogramms wird mittelbar auch dem Handwerk 26. 2 von Arbeiten wirksamere Hilfe bringen, als es durch Kredite geschehen kann. Es darf nicht vergesfen werden, daß die Kanalbguten einen Teil des Arbeitsbeschaffungsprogramms bilden und daß ihre Aus . 6 der ganzen Wirtschaft im Osten einen aften Antrieb geben wird. Auf das gefährdete Masuren ist in dem Programm besonders Rüchicht genommen. Ein anderer Regierungsvertreter erklärte, daß nach den Versicherungen der Organisationen der Banken der Often bei i , nn, nicht schlechter behandelt werden solle als andere Reichsgebiet Nach weiterer kurzer Debatte wurden einstimmig der Antrgg 6h von r ,, oven usw. über Nixderschlesien und einn Antrag von Frertagh: Loringhopen (D. Nat) angenommen, 6 eine Einwirkung auf die Reichs hahn in dem Sinne fowert, daß pie Nebenbahnen im ostlichen Grenzgebiet schleuniest gusgebaut und der neuen Grenz— fh ung angepaßt werden. Bei Stimmenthaltung der Sozialdemo⸗ kraten wurden die Anträge der Deutschngtionalen und des Hentrums in der Form angenommen daß eing Erhöhung der Mittel für das Sofort⸗Programm um 12 bis 15 Millionen gefordert wird. Der Vorsitzendꝛ Abg. Dr. Sch ultz⸗Bromberg (D. Nat) stellte fest, daß das Negigrungepregramm bom Ausschuß noch nicht en Reüllig gebilligt sei. Die Entscheidung könne erst fallen. wenn der Reichs- finanzminister sich abschließend zu der heute beschlossenen Mehrforde— 2 geäußert hat. — Der Ausschuß wird seine nächste Sitzung am 4 oder 5. Nobember abhalten.

— Der Reichstagsausschuß für soziale An⸗ 66 enheiten setzte in seiner 66. en, unter dem Vorsitz es Abgeorbneten Esser Gentr.) abgehaltenen Sitzung die Be—= ratung des Arbeitsgerichtsgesetzes fort. Vor Eintritt in die Tagesordnung verwahrte sich der Abg. Rädel (Komm.) gegen den Bericht des „Vorwärts“ über die Aufhebung der vor— sestrigen Sitzung, und den Anteil der Kommunisten daran. Abg. och (Soz) verteidigte die Darstellung des Vorwärts“; er selbst ö an dem Bericht unbeteiligt gewesen. Eine im Verfolg der Ausführungen des Abg. Rädel entstehende Unruhe legte der Vor— tzende i e i 18 handelt von der „Bestellung des Vorsitzenden Hes Arbeitsgerichts“ Dabei wurden bie Anforderungen an dlese Richter von seiten der Deutschen Volkspartei und der Deutsch— nationglen dahin präzisiert, daß es nicht Rechtsanwaltsnaturen ein dürften, sondern Männer, deren innere Einstellung sie zum freien unabhangigen Richter befähige. Deshalb sei nach elner . K Anstellung auf Lebenszeit zu fordern. Von sozial⸗ demokratischer Seile wurde unter anderem verlangt, 2 der Vor⸗ ätzende und die Stellvertreter der Landesjustizverwaltung „auf Grund von Vorschlagslisten der , ereinigungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer“ bestellt würden. Sie durften aber weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer sein. Gegen diese Reuerung wurden vom Vertreter der Reichsregierung schwere Bedenken erhoben, weil sie einen Einbruch in die Freiheit der Regierung zur Berufung ihrer Beamten bedeute. Nach Möglichkeit müßten für dieses Amt ordentliche Richter, die ja unabhängig seien, gewählt werden, zunächst i kürzere Zeit, um ihre Eignung gerade für dieses Amt zu Prüfen. Ueber Personalfragen könne die Reichsregierung sich nicht mit den Verbänden unterhalten. Ein solches Vorgehen würde ebenso wie die , , die reiheit des Richters beeinträchtigen und ihn in den Streit der Parteien ziehen. § 8 des Gerichtsverfassungsgesetzes gebe dem ordentlichen Richter das Fundament der Unabsetzbarkeit; dieses müsse, so wurde von Zenkrumsseite besonders betont, auch der Arbeitsrichter bekommen. Deshalb dürfe die Vestellung eines . neten Richters nicht davon abhängig gemacht werden, ob ur ihre Bestellung erhebliche Mehrkosten verursacht werden. Dieser Albfatz müsse gestrichen werden, wie es auch von den Sozial⸗ demokraten af be würde. Ein Pertreter des Reichs⸗ zustizministerinms wandte sich im besonderen gegen die Anträge auf Aufstellung von Vorschlagslisten. Denn diese würden die Richter in den Streit der Parteien hineinziehen, schon, weil sie ich als Kandidaten bekanntmachen müssen und die große Auf⸗ gabe der kommenden Arbeitsrichter erschweren, die Rechtsprechung ozial nach der Richtung des Arbeitsf , zu entwickeln und ein portschrittliches soziales Arbeitsrecht 66 zu , Er bitte ringend um Anfrechterhaltung der Regierungsvorlage, die nach allen Richungen n Jahren mit den Ländern erwogen sei. Er bitte deshalb, die jetzige Gestaltung der mittleren Instanzen aufrechtzuerhalten und nicht zu verändern.

Der Landtagsausjchuß, der sich mit, der ober⸗— 66 ischen Umgemeindung beschäftigt, jührte gestern se erste Lesung der Vorlage zu Ende. Nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger wurde ncht. 8 der Regierungsvorlage über die Eingemeindungen nach uthen angenommen. Die Deutschnationale Volkspartei ab vor der Abstimmung eine Erklärung dahingehend ab, daß sie 6 die endgültige Stellungnahme bezüglich der Eingemeindung von Schomberg nach Beuthen . die zweite Lesung vorbehalte. Auch ein Antrag über die Bildung, kommunaler Zweckverbände fand Annahme. S g, der die Restkreise Benthen und Tarnowitz zu einem Landkreis Beuthen vereinigen will, wurde e an⸗ enommen. Ein Entschließungsantrag, wonach ai ts der mr. schweren Notlage der Stadt Hindenburg in sozialer und kultureller Hinsicht die Regierung besondere Maßnahmen treffen oll, wurde bis zur zweiten Lesung der Vorlage zurückgestellt. In er Einzelberatung regte beim S 2, der die Vereinigung von Ge⸗— meinden mit dem' Landkreis Ratibor vorsteht, der Berichterstatter Abg. Schmilsjan (Dem) an, Gemeinde und Gut Dziergowitz beim Landkreis Kosel zu belassen. Die Regierung ang f sich nicht ablehnend. Zu §5 3 der Vorlage referierte ausführlich Abg. Schmiljan (Dem) üher die Frage, ob der Restkreis Guttendeg erhalten werden solle. Trotz seiner grundsätzlichen Bedenken, die er gegen die Regierungsvorlage gehabt habe, weil er gn kleinere d, ige Kreise sei, habe er sich durch die Besichtigun des Restkreises Guttendag' ein anderes Urteil gebildet un sei zu der Ueberzeugung gekommen, daß, besonders aus nationglen Gründen der Restkreis erhalten bleiben müsse. Abg. Lukassowitz (D. Nat) legte die grundsätzlichen Bedenken seiner Partei dar, daß man aus Gründen einer gesunden Verwaltungs— resorm und aus Ersparnisgründen einen Restkreis nicht erhalten olle. Wegen seiner Lage zwischen den Kreisen Groß Strehlitz und osenberg sei der Restkreis Guttendag zur Aufteilung in diese beiden Kresse geeignet. Die Deutschnationale Partei wolle aber nach den Ausführungen des Berichterftatters 9 wirtschaftlichen Bedenken zurückstellen und aus natignalen Gründen dieses Boll werk für das Deutschtum erhalten. In ähnlichem Sinne . die Abgg. Metzenthin ! r, und Peucker (Sentr. ). Bei der Abstimmung wurde 8 z, der die Grenzregulierung der Kreise FGroß Strehlitz und Rosenherg vorsieht und die Erhaltung des Rest= kreises Guttendag vorschlägt, angenommen. Darauf folgte die

Beratung des 8 4 bezüglich des Stadtkreises Ratibor. Abg. Metzenthin (D. Bp) wandte sich gegen die Regiernngavorlage, die Markowitz und Stüdzienna nach Ratibor eingemeinden will Er 2. insbesondere hervor, daß die Gemeinde Markowitz durch ein drei Kilometer breites Ueberschwemmungsgebiet von Ratibor getrennt sei. Die 4 auf die industrielle Entwicklung dieses Gebiets 2 ich auf den Bau des Oder⸗Donau⸗Kanals. Es sei aber nicht abzusehen, wann dieser Bau zustandekomme. Es stehe noch nicht einmal fest, ob der Kanal in östlich⸗westlicher Rich⸗ tung oder durch Kanalisierung des Urlaufs hergestellt werden solle. Der Antrag Metzenthin (D. Vp), wonach die beiden

haltung der

werden kann.

Gemeinden Markowitz und Studzienna beim Landkreis Ratibor verbleiben sollen, wurde schließlich mit 15 gegen 3 Stimmen bei Ent-

übrigen angenommen., Auch der Rest des Gesetzes

wurde dann nach den Regierungsvorschlägen angenommen. Damit war die erste Lesung der Vorlage beendet. Die zweite Lesung im Ausschuß soll am 9 November stattfinden. Ueber die endgü tige Gestaltung des 5 4 werden nach einer Mitteilung des 3 büros des Bereins dentscher Zeitungsverleger zurzeit

lungen geführt, so da 3

Lesung gegenüber den

r 3 1 erhand-· mit einer Aenderung in der zweiten eschlüssen in der ersten Lesung gerechnet

Statistik und Volkswirtschaft.

Getreidepreise an deutschen Börsen und Fruchtmärkten in der Woche vom 11. bis 16. Oktober 1926. In Reichsmark tür 50 kg.

Staůdte Handelsbedingungen

Wöchentliche ) Notierungen sür Btotgetreide

Zabl

Roggen

Gerste Winter⸗ daser Futter ⸗·

Sommer⸗

2

2

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Aachen. Bamberg. Berlin.. Braunschweig . Bremen..

rei Aachen J ; Gioßhandelseinkiszpr. ab fränk. Station. ab märt. Stat. (Gerste: ab Station). ab Braunschweig . ab Bremen oder Unterweserhafen .. Nordamerifa ein Bremen) ..... Rußland eisß Bremen!) . ab schles. Verladestation in Waggonladun Frachtlage C. obne Sack . sr. Ch. in Ladungen von 200- 300 gtr. Großhandelsverkausspr. waggonfr. Dortmund in Wagen lad. v. 10 - 15 t. ...

waggonfr. sächs. Versandst. b. Bez. von mind. 10 t ne . ab Station J waggonft. Erfurt od. Nachbarvollbahnstat. o. Sac? waggfr. Essen bei Waggonladungen ... Frachtlage Franfsurt 4. M. o. Sack.. bei Waggonbez. ab ostthür. Verladestation J ab inl. Station einschl. Vorpommern . Nordamerika eif Hamburg! . . .... Südamerika ⸗. J . ab hannoverscher Station... ö Larlsruhe Frachtlage Karlsruhe ohne Sack. . ... w ab bolst. Station b. waggonw. Bezug o.

Breslau ü

; e Cassel ...

3 99882

— 9 40

Chemnitz Dortmund

Dresden. Duis burg Emden. Erfurt 8 J Frankfurt a. M. Gera.. J Gleiwitz. Ham burg

9 Hannover

Köln .. IFrachtlage Köln... Königsberg i. Pr. loko R. ohne Sack Krefeld... . ab niederrhein. Station... Leipzig.. prompt Parität frachtfrei Leipzig . Liegnitz .. Frachtlage Liegnitz... JJ Magdeburg b. Ladungen v. 3600 Ztr. i. Bez. Magdeburg Mainz. .. Großhandelseinstandepr. loko Mainz.... Mannheim waggonfr. Mannheim o. Sack München. Großhandelgemfausspr. ab südbayer. Verladestat. waggw. o. Sach... ? ab nordhayerischer Station ö Großhandelspreis ab vogtländischer Station. .. waggonfrei Stettin obne Sack.. . Großhandeltzpreis waggw. ab württbg. Station. babnfrei Worms. Großhandelseinkaufspreis

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11,55 1128

14,13 13.38 12,86 12,88

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13,509) 1335 15 559)

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Anmerkungen: ) Wo mehiere Angaben vorlagen, sind aus diesen Durchschnitte gebildet worden. — ) Unverzollt. —

) Manitoba. — 3) Malzgerste. — 9 White elipped. — 3) J.

Qualität.

— 9) Neuer Ernte. — 7) Pommerscher Weißhafer 11,13. —

s Pommerscher und schlesijcher 1,13. — 8) Western. — 14) Manitoba J. — 1) Rosass. — 2) Sommergerste 1050. — U) Norddentscher

10,58. — 14 Winter⸗ und Futtergerste. Berlin, den 22. Oftober 1926.

Kartoffel preise in deutschen Städten in der Woche vom 11. bis 16. Oktober 13258.

— — ———

Statistisches Reichtsamt. J. V.: Dr. Platzer.

Städte Handelsbedingung

Zahl

Wöchentliche Notierungen ij

J 2 3

Fabrik⸗ kartoffeln RM lür bo kg

e Strfevroꝛ.

Speisekartoffeln RM für 50 kg

rote gelbe w

Großhandelseinkaufspr. ab fränk. Station Erzeugerpreis waggonsrei märk. Station. Erzeugerpreis ab schles. Verladestation Großhandelepr. Frachtl. Franksurt a. M

bei Waggonbezug . . ab Gleiwitz . ab Vollbahnstation . Frachtlage Karlsruhe ab Holstein. srei Voll bahnstatio = Erjeugerpreis 6 Großbandeltpreit ab vogtl. Station frei Waggon Reichsbahnftation .. wbahnsrei Worms

Bamberg. Berlin.. Bree lau.. Frankfurt a. M.

Gleiwitz. Hamburg Karlsruhe Kiel Magdeburg Nürnberg Plauen. Stettin. Worms .

0 9 9 2 2 ,

8e = dt — — — — — — de r

, p 9

I Erzeugerpreis frei Bahnstation. ..

Würzburg .

** D* S8

—— 22 8

C 0 0 R ,

—

c T 0 O m 0 S 83833882

8

1) In Frankfurt a. M., Hamburg und Stettin keine Börsennotierungen, jonderm ü ) Wo mehrere Angaben vorlagen, sind aus diesen Durchschnitte gebildet worden. — *) Industrie. —) Buntköpfige. — 9) Industrie 2.756.

Statistisches Reichkamt. J. V.: Dr. Platzer.

Berlin, den 22. Oktober 1926.

3,38 2h 3, 00 3, 79 2, 80 4,50 2,50 3,73 Feststellungen der Handelskammern. —

11111151111

1

Gesundheitswesen, Tierkraunkheiten und Absperrnngs⸗ maszregeln.

Das Erlöschen der Maul⸗ und Klauenseuche ist vom Schlachtviehhof in München, der Augbruch der Maul und Klauenseuche vom Schlachwiehhof in Nürnberg am 20. Oktober 1926 amtlich gemeldet worden.

Sandel und Gewerbe. Berlin, den 23. Oktober 1926.

Nach dem Verwaltungesbericht des Vorstands der Landes ver sicherungsanstalt Hannover, die die Provin Hannover, die Freistaaten Lippe, Schaumburg ⸗Lippe sowie das früherr, seit dem 22. Februar 1922 mit dem Freistaate Preußen vereinigte Fürstentum Pyrmont umfaßt, betrug die Zahl der sür das Jahr 1920 kontrollierten Versicherten 380 zlo. Die Rentenzugänge seit Inkrafttreten der Reichs versicherungsordnung verteilten sich 1925 (1924 in Klammern) auf 11 760 (12232) Invalidenienten, 2099 (15) Krantenrenten und 1ötz- (1451) Waisententen. Der Jahresbetrag der Renten samt Kinderzuschuß betrug 4 4369569 RM (davon Invalidenrenten 6 Hotz 994 YJerM). Der Abgang betrug 1793 469 RM. Am Schlusse des Jahres 1925 war der Rentenbestand Männer bzw. Frauen: an Invalidenrenten 43 989 dzw. 29 625, an Krantenrenten 499 bzw. bo, an Ultergrenten 3926 bzw. 639, an Witwenrenten (einschl. Witwer

gemeinschaft

Werdohler Stanz⸗

für das

renten) — bzw. 34 10, an Witwenkrankenrenten — bzw. 57, an Woisen⸗ renten 27 741 bzw. 545, insgesamt 116011. — Nach dem Geschäftebericht der SGisen⸗ und Stahlwer oesch Aktiengeslellschaft ün Dortmund über das ahr 1925/26 förderten 1926/26, in Klammern 1924/25: das Eisen⸗ sseinbergwerk Eijenzecher Zug 142 70 t (174966 t), die Dortmunder Zechen 1 225 842 6 (1231773 t). Die Kokeerzeugung betrug 66! 780 t (6d go t), Auf der Zeche Fürst Leopold in Hervest. Dersten berrng die Förderung 483 607 * (74 280 t). Der Ziegeleibetrieb rubte von Ende Dezember 1925 bis zum 1. Juni 1926 wegen Abatzmangels. Die Herstellung an Ziegelsteinen betrug 3 660 1090 Stück. Kalkstembruch Klusenstein ruhte der Betrieb während des Geschästes— jahre. Die Erzeugung der Hochofenanlage betrug Ol! S6 t (62 57 t), der Stahlwerke bos zoötz t (768 887 t). D Ergänzung ihres Erzeugungkprogramms 70 o des Kapitals des und Dampsihammerweiks Adolf Schlesinger, Kommanditgesellschaft, und die Aktienmehrbeit der Spewal⸗Blech= waljweiks Ä-G., Dortmund⸗Hafen. Der auf Grund der Interessen

Auf dem

Die Gesellschaft erwarb zur

abgelaufene Geschäftgjabr der Gesellschaft

zufallende Betrag beträgt 2136 638 RM., dazu kemmt der Verttg

aus dem Geschästsjabr 19241 e2d 779 932 RM, zusammen 291687

Reichemark. Es werden b vy auf die Stammaltien und edenleviel für 1924s2 und 1928526 für die Vorzugeaftien (Gruppe 1] und 71 570 RM vorgetragen. Die ersten Monate des laufenden Ge. schästesabres baben ein besseres Eraebnis als der Durchschnitt des Jahres 19250s26 gebracht. marlteg dat weitere Forischritte gemacht.

Die Belebung des In und Auslande.

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