Muünster, West t. 117780]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Unternehmers Bernard
ülsbusch zu Münster (Inhaber der
irma Hülsbusch & Cie) und der Firma
erkules Schlackensteinwerk (Inhaber
ernard Hülsbusch, hier) wird Termin auf den 19. November 19265, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amts⸗ gericht, Zimmer Nr. 24, anberaumt. Tagesordnung: a) Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen, b) Abnahme der Schlußrechnung, e) Er⸗ hebung bon Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis, ch 9 ußfassung über die nicht verwertbaren Vermögens⸗ stücke, e) evtl. Anhörung der Gläubiger über die Einstellung des Verfahrens mangels Masse.
Münster, den B. Oktober 1926.
Das Amtsgericht.
Naumburg, Saale. 77896! Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Fräuleins Emma Imroth in 2
Naumburg a. S. wird infolge der Schluß. verteilimg nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Naumburg g. S., 20. Oktober 19265. Der Gerichtsschrelber des Amtsgerichts.
. 77897]
XNCubrandenburg, Mercklb.
In dem Ronkurgverfgh ren über das Vermögen der Firma Willv Strübing, G. m. b. H. Farben und Lagfabriklager in Neubrandenburg ist Schlußtermin auf den 13. November 1926, vormittags 11 Uhr, anberaumt.
Neubrandenburg. 22. Oktober 1926.
Amtsgericht.
Osnabrii cke. 77896]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen deg Kaufmanns Johannes Deichmann in Osnabrück, Hermannstr. 11. Inhaber der Firma Deichmann K Herin in Osnabrück. Koksche Straße 9, wir Schlußtermin auf den 16. November 1926, vormittags Or Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 26. anbergumt. .
Das Amtsgericht in Osnabrück, 18. 10. 1925.
—
Pęrlehbe rz 77899 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns. Johannes Runge in Perleber j zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ bung von Einwendungen Si, das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf Montag, den 22. No⸗ vember 1926, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst. bestimmt. Perleberg, den 21. Oktober 1925. Amtsgericht. Pforzheim. h i901] Das Konkurtzperfahren über das Ver—⸗ mögen, der offenen , Charrier & Wackenhut in Pforzheim wurde nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Pforzheim, den 12. Oktober 1926. Amtsgericht. A II. Pforaheim. ; 77M ol Das Konkursverfahren über daz Ver⸗ mögen des Kaufmanns Arthur Sickinger in Pforzheim wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und erfolgter Schluß—
verteilung aufgehoben. Pforzheim, den 15. Oktober 1926. Amtsgericht. A IV.
Hillkkallen. , . Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Mechanikers Willi Groß in Lasdehnen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterming hierdurch aufgehoben. Pillkallen, den W. Oktober 1926. Amtsgericht. Pirmasens. 779006 . Amtsgericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 19. Oktober 1926 das Konkurgberfahren über das Vermögen der Firma Richard Ihle, G. m. b. H., Schuh⸗ fabrik in Pirmasens nach Abhaltung des Sc lußtermins aufgehoben. Dirmasens. 21. Oktober 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
I egenshburg. 177904 Das Amtsgericht Regensburg hat mit Beschluß vom 2. Ottober 196 das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Fritz Hoefelein in Regens burg, Alleininhaber Ter Firma Georg Hoefelein, Seilerei in Regensburg, Kram= i aufgehoben, weil es durch rechts- äftig bestätigten Zwangsvergleich be⸗ endet ist. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Reutlingen. 77XWI Das Konkursverfahren übeg daz Ver—⸗ mögen des Adolf Buchner, Strickwaren. fabrlkanten in ReutlingLen, wurde nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs vergleichs heute aufgehoben. Reutlingen, den X. Oftober 1926. Amtsgericht.
He heda, Ez. Minden. 77905
In der Ken kurssoche der Firma Brodk⸗ haus u. Wiekermeier in Rheda ist be sonderer Prüfungstermin auf den 5. No vember 1926, vorm. 9 Uhr, an Gerichts⸗ stelle anberaumt.
Rheda den 19. Oktober 1926.
Das Amtsgericht.
HRæathenburg, Lanber. 7X7]
Das Kon fursberfahren über das Ver— ö en des Tabakwaren⸗ Oel. und Fett⸗ andlers Leonh. Heber in Rothenburg
o. Tbr. wird nach . des Schluß · termi ls dur lußverteil be⸗ 66 * 16, hre nn
endet au ; Rothenburg o. gü, 15. Oktober 1925. de
Amtsgericht Rothenburg o. Thr. Schleswig. (77908
In dem Konkursverfahren über das 30
Vermögen des Gastwirts Gustav Valentin in Schleswig wird zur Prüfung der nach⸗ träglich i , r. Forderungen Termin auf den 20. November 1936, vormittags 10 Uhr, vor dem interzeichneten Gericht anberaumt.
Schleswig, den 15. Oktober 1926. Das Amtsgericht. Schweinfurt. 77909 Das Amtsgericht Schweinfurt hat in dem Konkursverfahren über das Vermögen des Franz Faust. Kurz-, Schnitt und Nanufa kturwarengeschäftsinhabers in Schweinfurt, Termin zur Gläubigerver⸗ sammlung bestimmt auf Samstag, den November 1926, vorm. 9 Uhr, Sitzungssaal Nr. 47, mit folgender Tagesordnung: 1. Prüfung . angemeldeter Forderungen, 2. Schluß⸗ termin zur Abnahme der Schlußrechnung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis. 3. Festsetzung des Honorars und der Auslagen des Konkursvempalters, 4. Beschlußfassung über nicht beitreibbare Forderungen.
Gerichtsschre berei des Amtsgerichts Schweinfurt.
Schwetzingen. T7 790lol Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fahrradhändlers Otto Büchner in Hockenheim wurde nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Schwetzingen, den 14. Oktober 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. III.
Spaichingen. 77911
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Thomas Veeser, Schnei⸗ dermeisters in Nusplingen, ist Termin zur Prüfung der nach dem allgemeinen Prüfungstermin angemeldeten Forde⸗ rungen bestimmt auf Dienstag, den 2. Nobember 1926, vormitkags 14 Uhr.
Den 20. Oktober 1926.
Amtsgericht Spaichingen.
Spangenberg. 77912
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Willy Ulrich in Heinebach ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen ber Schlußtermin auf den 19. November 1926, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst be⸗ stimmt.
Spangenberg, den 18. Oktober 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
La pin n. 177913] In dem Konkursberfahren über das Vermögen des Landwirts Ernst Wich⸗ mann aus Großhof wird Termin zur Anhörung der Gläubigerversammlung über Einstellung des Konkursverfahrens wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkurs⸗ masse auf den 3. Nobember 1926, vor⸗ mittags 11 Uhr, bestimmt. Amtsgericht Tapiau, 22. Oktober 1926.
Treptom., Rea. 77914 * Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Selack, früher in Treptow, Rega, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Treptow, Rega, den 20. Oktober 1926. Das Amtsgericht.
Waldtischbach. 77915 Das Amtsgericht Waldfischbach hat am 22. Oktober 1926 das Konkurs ver⸗ fahren über das Vermögen des Schuh⸗ fabrikanten Peter Wadle in Clausen nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. . Amtsgerichtsschreiberei.
77916] Wes erm iünde- Geest emiünde. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Hagefi, Holzver⸗ wertungs⸗A. G. in Wesermünde soll die Schlußverteilung stattfinden. Zur Ver⸗ fügung stehen 2129,19 RM, zu berück⸗ sichtigen sind 55 05739 RM an Forde⸗ rungen nichtbevorrechtigter Gläubiger. Wesermünde⸗G., 21. Oktober 19265. Der Konkursverwalter: Oberbeck, Rechtsanwalt.
Wilhelmshaven. 7791 7 Das Konkursverfahren des Gastwirts Heinz Enkling. Wilhelmshaven wird wegen Mangel an Masse eingestellt. Wilhelmshaven, den 31. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Winsen, Luhe. . 77918 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Otto Kruse in Salzhausen wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 1. Oktober an⸗ genommene Zwangevergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 1. Oktober 19265 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Amksgericht, A, Winsen a. L. 21. Ot⸗ tober 1925. Witten. . 77919 In der Konkurssache über das Ver- mogen der Firma. Kesselschmiede, Apparatebau n. Kesselschmiedekon struk⸗
kionswerkstatt G. m. b. H“ zu Witten wird Termin zur . der Gläuhigerwersammlung über den Antrag
8 Konkursverwalters auf n . des Verfahrens wegen Unzulänglichkei der Konkursmasse und zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters auf den 2. Oktober 1955, vormittags 11 Uhr, Zimmer 3, anberaumt.
Witten, den 18. Oktober 1926.
Das Amtsgericht.
Würzhurg. 177920]
Das Konkürsberfahren über das Ver—⸗ mögen der Tabakwarenfabrik Bavaria G. m. b. H. in fing wurde nach Verwertung der Masse aufgehoben. Eine Verteilung an die Gläubiger hat nicht stattgefunden. .
Würzburg, den 22. Oktober 1926.
Gerichtsschreiberes des Amtsgerichts.
Eeulenr da. 77921] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Sattlers und Tapezierers Karl ö ir el 6 5 i m er nachdem der Schlußtermin abgehalten ist. Zeulenroda, den BW. Oktober 1926. Thüringisches Amtsgericht. Dr. v. Görne.
zittau inn. 779231 Das Konkursberfahren über das Ver⸗ mögen des Galanterie⸗ und Luxuswaren— händlers Hermann Kottwitz in git 3. Weberstraße 29, wird nach Ab⸗ altung des Schlußtermins hierdurch auf—
hoben.
mtsgericht Zittau, 17. Oktober 1926. Zittau. 177922] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Reichel in. Nieberoderwitz Nr. 74. Inhabers der Firma Clauß & Reichel, extilwaren ˖ großhandlung in m , wird der Konkursverwalter Bücherrevisor Hans Peither in Zittau, Neustadt 14. einst· weilen seiner Befugnisse enthoben und werden diese dem Rechtsanwalt Dr. Werner , in Zittau übertragen. Amtsgericht Zittau, 22. Oktober 1926.
Arnstadt. 77776 Ueber das Vermögen der Firma E. Herzer & Söhne, offenen Handels—⸗ gesellschaft in Arnstadt, wird heute, am 21. Oktober 1926, vormittags 11 Uhr, auf Antrag der Schuldnerin die Ge⸗ schäftsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kurses angeordnet. Als Geschäftsauf⸗ sichlsperson wird der Kaufmann Fried⸗ rich Baumgarten in Arnstadt bestellt. Arnstadt, den 21. Oktober 1926. Thür. Amtsgericht. Rambenrg. 77777 Das Amtsgericht Bamberg hat mit Beschluß vom 2X. Oktober 1926 über das Vermögen der Firma Bornhauser u. Hofmann Nachfolger, Inhaberin Lina Weber, Damenputzgeschäft in Bamberg, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet und als Geschäftsaufsichtsperson den Gerichtssekretär a. D. Franz Krauß in Bamberg aufgestellt. Gerichtsschreiberei des Amisgerichts.
Rreslau. 77778 Durch Beschluß vom 20. Oktober 1926 wird zur Abwendung des Kon⸗ kurses die Geschäftsaufsicht über das Vermögen des Schneiders Lorenz Dem⸗ mel in Breslau, Tauentzienplatz 19a, angeordnet. Aufsichlsperson ist der Kaufmann Hermann Roth in Breslau, Hummerei 52/53. (41. Nn. 393/28.) Breslau, den 20. Oktober 1925. Das Amtsgericht. Diepholz. 77779 Ueber das Vermögen des Kaufmanas Karl Sunder in Barnstorf, Kreis Dieyp⸗ holz, wird heute, am 21. Oktober 1926, nachmittags 6 Uhr, die Geschäftsauf⸗ sicht zur Abwendung des Konkurses an⸗ geordnet, da der Schuldner infolge der aus dem Kriege erwachsenen wirtschaft⸗ lichen Verhältnisse zahlungsunfähig ge⸗ worden ist und begründete Aussicht be⸗ steht, daß der Konkurs durch ein Ueber⸗— einkommen mit den Gläubigern abge⸗ wendet werden wird. Der beeidigte Bücherrevisor Victor Seidel in Diep⸗ holz wird zur Aufsichtsperson ernannt. Amtsgericht Diepholz, 21. 10. 1926.
Eschershausen. J. 77 780 Auf Antrag des Domänenpächters W. Meiß in Wickensen ist die Geschäfts⸗ aufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Domänen⸗ pächters W. Meiß in Wickensen heute, am 21. Oktober 126, nachmittags 6 Uhr, angeordnet, da der Antragsteller seine Ueberschuldung und Zahlungs⸗ unfähigkeit dargetan hat und begrün- dete Aussicht besteht, daß die Ueber⸗ schuldung und Zahlungsun fähigkeit be⸗ hoben wird. Als Geschäftsaufsichts⸗ verson ist der Direktor Franz Fieseler in Braunschweig, Lessingvlatz 711, be⸗ stellt. Eschershausen, den 21. Ottoker 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Hamm., Westf. 77781] Ueber das Vermögen des Bauunter⸗ nehmers Josef Kotimann zu Hamm, Hohe Straße 49, ist heute die Ge⸗ schäftsaufsicht angeordnet worden. Auf⸗ sichtsverson ist der Bücherrevisor Ru⸗ dolf Windmüller in Hamm. Hamm, den 22. Ottober 1906 Das Amtsgericht
Meiningen. U IIa] Ueber das Vermögen der Frau Elfriede Schmidt, geb. nmüller in Firma Butterhaus Schmidt in Mei⸗ ningen wird die Geschäftsaufsicht er⸗ öffnet. Rechtsanwalt Dr. Pocher in Meiningen ist Aufsichtsperson. Meiningen, den 21. Oktober 1926. Thür. Amtsgericht. Abt. 2.
M. - ¶ Ia dbach. 77783 Auf Antrag der offenen Handels gelellschaft Karl Breiden in M.⸗Glad⸗ ch, Kurz Weiß⸗, Woll⸗, und Manu⸗ fakturwaren, wird heute, mittags 12* Uhr., über deren gesamtes Ver⸗ mögen erneut die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Als Aufsichtsperson wird der Treu⸗ händer Hans Fries in M.⸗Gladbach, Bismarckstraße 102, bestellt. Zur Er⸗ örterung der Verhältnisse sowie zur Stellungnahme zu der Berufung der Aufsichtsperson und zur Enigegen⸗ nahme von Vorschlägen für die Er⸗ nennung der Mitglieder des Gläubiger⸗ beirats wird auf Freitag, den 5. No⸗ vember 1926, vormittags 10 Uhr, auf Zimmer 77 des hiesigen Gerichts eine Gläubigerversammlung einberufen. M.⸗Gladbach, den 21. Oktober 1926. Amtsgericht.
Osnabrick. . JJ Ueber den Kaufmann Wilhelm Oster⸗ haus und über die Witwe des Kauf⸗ manns Bernhard Pölking, Agnes geb. Osterhaus, in Osnabrück, persönlich . er Gre 3. hn elsgesellscha erhaus ölking, daselbst, Hi t? 265, ist heute, am 29. Oltober 1926, vormittags 11 Uhr, eine Geschäftsaufsicht zur Abwendun . . , an J . ichtsperson ist der Kaufmann Kreitzsche 6 Osnabrück, Her g. 9. bestellt. Amtsgericht, VI, Osnabrück.
— ——
Siegburg. 777851
Sieg) und die Kaufleute Johann eter und Georg Schell in Bergheim
wird die Ce fh sicht angeordnet.
Zum a, . wird der Sparkassen⸗
ifltor a. D. Evertz in Siegburg be⸗ tellt.
Siegburg, den 22. Oktober 1926.
Das Amtsgericht.
Kommanditgesellschaft in ö
KRergen, Rügen. 77786]
In dem gif ge r zaufsicht gve sschten über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Kurths in Bergen g. Rg. wird die Vergütung für die Aufsichtsperson Fritz Gotsch in Bergen auf 1916 RM, die ihm zu erstattenden baren Auslagen werden auf 245 RM festgesetzt.
Bergen a. Rg. den 6. Gktober 1926.
Das Amtsgericht.
Rrieg, Bz. Breslau. 177787
Die Geschäftgaufficht Köer das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Kurt Schwede in Alzenau, Kreis Brieg, wird aufgehoben, da der Beschluß vom 24. 5 1926, durch den der Zwangsvergleichsvorschlag vom 18.21.23. Mai 1926 bestätigt worden ist, rechtskräftig geworden ist. Amtsgericht Brieg, 19. Oktober 1926. — 2 N10 X26.
Celle. 77788] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗
mögen der Firma Wolff & Möhle, vorm.
C. Schubothe in Celle, ist beendet, da der
am 3. August 1826 geschlossene Zwangs⸗
vergleich hestätigt ist.
Amtsgericht Celle, 18. Oktober 1926.
Elber fell. 77786] Die Seschãftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Teschemacher⸗Bredow, Elberfeld, Laurentiusstraße 24, ist ge⸗ mäß § 69 Geschäftsaufsichtsverordnung beendet, nachdem der den Zwangs⸗ vergleich , Beschluß vom 30. September iges am 18. Dltober 1926 , , eworden ist. mtsgericht Elberfeld. Abt. 13.
Engen, Baden. . 77790] * Beschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Michael Wipfler in Tengen wurde heute aufgehoben und damit beendigt, weil die Voraus⸗ setzungen für ihre Anordnung nach⸗ keen weggefallen und drei Monate seit der Anordnung verstrichen sind. Engen, 21. Oktober 1926. Amtsgericht.
Falkenhurg, Eomm. 77791 Die Geschaäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Fabrikbesitzers Alfred Roeder in Falkenbürg in Pommern, des In- habers der Firma Hintz G Goebel Nachf. in , , ist dur wangsverglei eendigt. ö Fin er. den 20. Oltober 1926. Das Amtsgericht.
Freiberg, Sachsen, n. Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des ef ns. und Majors a. D. Arthur . Inhabers der 3 Auto-⸗Zentrale Ernst. Günde! Na ö Arthur Paul in Freiberg, Bahnhof⸗ traße 45, ist nach rechts tes g. Be⸗ . des Zwangsvergleichs be⸗ endet. Amtsgericht Freiberg, 21. Oltober 1926.
and ęreh eim. ; 770 Die Geschaftgaufsicht über das Ver⸗ mögen a) des Fabrikanten Karl Gurgs.
. Burgs . Firma
an geordnete hoben, nachdem der Bes unterzeichneten richts vom 25. Mai
uͤcher die . P. Schell & Co
Alleininhabers der Tirmag C Dick, Handel mit Bausteffen und Wer tretungen in München, ist seit 13. Okt= tober 1926 durch rechtskräftigen Zwangs vergleich aufgehoben. z
Amtsgericht München.
M. GIladbach. e 77799] Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen des ö Grete Memaldt, hierselbst, ist durch rechte kräftig bestätigten Zwangsbergleich beendet. M.⸗Gladbach, den M. Oktober 1926.
Rastatt,. 17 Die Geschäftsaufsicht über die Firma
mei O . Ray ,
mögen des Mühlbesitzers 86 Miller in e, nn olling ist durch rechts ig bestätigten y
eim, 22. Oktober 1926.
Inhaberg der Fi . all g ö i n n,
u, Mh der Firua
er & 6. m. b. H, e) der va H e wiel s e sämllich urgsmüller⸗Werke G. m. b. H. . im , , d. 8 ätigten Zwan e o l * a,, . 9
in Kreiensen, d der
ndigt.
Gandersheim, den 21. ber 1925. Das Amtsgericht.
[177794 Ver⸗ Köln,
rch rechts tember
aufgehoben. Köln, den 21. Oktober 1926. Amtsgericht. Abt. 79.
— —
Lä hn, 77795] Das ,. täverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ f cr n . cl * . mi ränkter ng, in Mauer wir a . d i. des . vom 1.5. tember
oben
er gene n ch
15. Oktober 1925. Das Amtsgericht.
Limbach, Saghsen. Tro Die über daz Vermögen des Strick- 84 und Wirkwarenfabrikanten Max Theodor
Vogel in Wittgensdorf, Bezirk Chemnißz, Obere Hauptstr. 56, als alleinigen In⸗
irma F. A. Herold & Co. äftsaufsicht wird schäft itz .
der vom Schuldner gemachhe
26 ch Vergleichsvorschlag bestätigt worden ist,
erlangt hat.
P Amksgericht Limbach, 22. Oktober 1926.
— — ——
Lxck. ; 77797] 23 Geschäftsaufsichtsberfahren über Vermögen des Kaufmanns, und
neidermeisters Adam abnißki in
ist nach rechtskräftig be⸗
tätigtem Zwangsvergleich beendet. n n. len ktober 1926. Amtsgericht.
77798]
, über das Ver⸗
Cher. Fißcer. Ork inn , , ,
ogtländischen Spitzenhauses
Amtsgericht.
stettin. 77809] . der i ,. n. a e e. Michaelis Firm uliu 1 1
kette ift de ef nachdem der den wangsvergleich bestätigende 3
es über das
September 1926 Rechtskraft er⸗ langt hat. Me steltin den 19. O
19235. Das Amtsgericht.
Pforzheim... 7 7830l] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Albert Trogler Uhren handlung in Pforzheim wurde be— endet, nachdem der Beschluß des Amts- gerichts, hier, vom 22. 9. 26, durch welchen der Zwangsvergleich bestätigt worden ist, Rechtskraft erlangt hat. Pforzheim, den 20. Oktober 1925. Amtsgericht. A IV.
tober
802] nhaber: Paul Uhlig. Kauf-
i . ist ö n 16 Bestätigung des Zwangs vergleichs beendigt. gn den 99. Oktober 1926.
Bad. Amtsgericht. 77803]
LTi bing em.
Die w mc. zur Abwendung des Konkurses über das ⸗ Valentin Sittig, Schneidermeisters und Inhahers eines Konfektions. und Maß eschäfts, in Tübingen ist beendigt, nach= em der den Zwan , . bestätigende Beschluß vom z
wie ,
s Vermögen des
ptember 1926 erlangt hat.
mtsgericht Tübingen.
saufsicht über das Ver⸗
wgre n, 7IIoMl e noh! des 8. und Häcker 2
, ö ,, Lohe . . skrãfti ati n 6 aa estätigten wenge,
tember 19295 bee
mis , Fieber 16. Ward ger , ,, n, n.
ern. 7 Bl
angevergleich be⸗
Amtsgericht.
Enäünity. 77306] Dag Geschäflsaufsichts verfahren, über das Vermögen des Strumpffahrikanten Johann Max Lieberwirth in Thalheim . G., des alleinigen n . der Firma 86 n, , daselbst
luß vom 25. enommene Iwangsvergleich be⸗
ist beendet. Der 1926, durch den
ist rechtskrastig eworden.
r ĩ misgericht Zwönitz, 22. tober 1925.
Kr
Deutscher Reichsanzeiger Freußischer Etaatsanzeiger.
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Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Zweite Verordnung über die Durchführung des Anleihe— ablösungsgesetzes. Preusꝛen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
x ᷣ·· 00. Amtliches.
Deutsches Reich.
Bet anntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver— ordnung zur Durchführung des Gesetzes über wert— beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923. (RGBl. 1 S. 482.)
Der Londoner Goldpreis beträgt
für eine Unze Feingold S4 sh 11 d, für ein Gramm Feingold demnach. . 327696 pere.
Vorste hender Preis gilt. für den Tag, an dem diese Bekannt machung im Neichsanzeiger in Berlin erscheint, bis ein schließlich des Tages, 5. einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung vorausgeht.
Berlin, den 26. Oktober 1926. Devisenbeschaffungsstelle, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Seckel. ppa. Goldschmidt.
—
Zweite Verordnung über die Durchführung des Anleiheablösungs— gesetz es. Vom 22. Oktober 1926. Auf Grund der Zweiten Verordnung zur Durchführung
des Gesetzes über die Ablösung öffentlicher Anleihen vom 2. Juli 1926 (RGBl. 1 S. 343) wird nachstehende Verordnung
Artikel l. Die Ausschlußfrist für die Anmeldung zum Umtausch oder zur
veröffentlicht:
Barablösung von Markanleihen alten Besitzes dez Landes Anhalt . . e, de, , . Genieindeverbände und der huen gleichgestellten anderen öffentlichrechtlichen Körperschaften wird bis zum 360. November 1926 verlängert. ö. per tt
Artikel 2ꝑ. n Verordnung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung in
Dessau, den X. Oktober 1926.
Anhaltisches Staatsministerium. Dr. Weber. Müller.
Preuszen.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.
Der Leiter der Prähistorischen Abtellung des Museums
für Völkerkunde in Berlin, Kustos Dr. Wilhelm Unverzggt ist in dieser Stellung zum Direttor bei den Staatlichen Museen ernannt worden.
—— 0
Nichtamtliches.
. Den t sches Reich. Der litauische Gesandte Stdzikauskas hat Berlin ver—
lassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationssekretär Lozo raitis die Geschäfte der . . l ;
einschließlich des Portos abgegeben.
Preuszen.
Uebersäicht
über die preußischen Staatseinnahmen und ausgaben im Monat September 1926.
22 — er
Reichsmark Reichsmark
L Einnahmen: a) Reichssteuerüberweisungen (Staats
anteil)
b) Grundvermögenssteuer .. 0) ,,,, (Staatsante onstige Einnahmen
4)
II. Ausgaben:
Staatsausgaben
III. Mithin mehr ...... weniger.
IVI. Stand der schweb
Ende September 1926: 78,0 Mill. RM.
Schatzanweisungen
Schulden
Parlamentarische Nachrichten.
Der Reichstagsausschuß elegenheiten
Esser Gentr) die Beratung beim § 21 fort, der die Vorausse * Nach dem Bericht des Na cher Zeitungsverleger wurde der 8 21 in der Re genehmigt. 8 22 umschreibt die e r. 3 2
g
bei
von Verbänden
Vollmacht zur Ve
auf die tsetzur . und wur
stimmung im Interesse mutlich es Arbeitsrschtern kommen. Der Arbestrschter
itzer“. Bei diesen Paragraphe vollsparteiliche ld ne n , rn. die Ueberschrift zum 5 22 gäänder richter aus den Kreisen der des s 22 dahin geändert, daß er nunm gebern stehen für die Berufung ührer und Betriebsleiter, sowelt Arbeitnehmern in ihnen Prokura oder Gener Angestellte .
ze ferner ein Schutz des Beis en stise gehe g, wie Entla eit als Arbeitsrichter. Der Schutz soll e werden, daß eine Entlassung au die vertretung gebunden ist. Zu diesem Behufe wurde von demokrath- scher Seile folgender neuer Fz 25a beantragt, der von mehreren anderen Partesen unt ihre Angestellten und eines Amtes als Arbeits deswegen zu benachteilige eines Arbeitsrichters ode Betrieb bedarf der Arbeitgeber der
vertretung. — Die Sozialdemokraten Gemäß F§ 96, N und 98 des Betriebsrätege fümmung oll nicht erforderli völlige Betriebsstillegun begründeten fristlosen Betriebsvertretung versagt Arbeitsgericht anzurufen.
ersetzen, wenn es eststebt, daß die Kündigung si stoß gegen diesen Paragraphen darstel t. Und auch der Deutschen Volkspartei wurde vor einer solchen Be⸗ der Arbeiter selbst gewarnt, well e ver= schweren würde, das Amt gar nicht ohne
gestern des Arbe
ö
Arbeitgeber“
rtretung berechkigt s mehr: „Arbeitnehmerbeisitzer kann a! erwerbslos ist. Den Arbeitern stehen . Mitglieder und Angestellte wir Arbeitern oder von Verbänden s Satzung oder Vollmacht den Angestellten stehen M Vereinigungen von Angest einigungen, die durch Satzung oder Vollmacht rechtigt sind, gleich.“ Im 5 24 wurde die Nr. I dahin geändert, da nahme des Beisitzeramkes kann ab jahr vollendet j (die Re
vor). Im übrigen wurde handelt. von der „Stellung der Beisitzer des rn ist ein Ehrenamt.“ Die Exörterun
7 1
.
ie Regierun j
erstützt wurde: Arbe
weiteres ablehnen, werde auch nicht
soziale An⸗ unter dem Vorsitz des Abg. its gericht sgesetzes isitzeramt fest⸗ Vereins deut⸗ ; gierungsfassung Besonderheiten für Arbeitgeber⸗ „Besonderheiten für — n wurden sozialdemokratis äge angenommen. Dana t in „Besonderheiten für Arbeits- Ferner wird der Absatz 3 h „Den Arbeit⸗ um Beisitzer gleich: 1. Geschäfts— ah sie selbständig zur Betrieb berechtigt eneralvollmacht erteilt ist; 2. Mitglieder und tlicher Vereinigungen von Arbeitgebern oder cher Vereinigungen, die durch Satzung oder ind.“ Der § B lautet nun⸗ ich sein, wer vorübergehend für die Berufung zum Bei— tschaftlicher Vereinigungen von olcher Vereinigun zur Vertretung berechtigt sind, gleich; itglieder und Angestellte wirtf ellten oder von Verbänden
ingen für das Be
richtenbüros des
Arbeitnehmer⸗
ehr lautet:
instellung von
gen, die durch
Vertretung be—⸗ Beisitzeramtes) es nunmehr heißt: Die Ueber— t ehnen: 1. wer das 65. Lebens ierungsvorlage sah das ö Lebensjahr genehmigt. 8 25 Er stellt fest: Das Amt ng erstreckte sich nun der „angemessenen Entschädigung“ fwand sowie Ersatz der Fahrko ers gegen wirtschaftliche oder wegen seiner Tätig⸗ ventuell dadurch gewährt Zustimmung der Betriebs
gebern ist untersagt,. titer in der Uebernahme und Ausübung richter (Beisitzery zu h n. Zur Kündigung des r zu seiner 2
ränken oder sie dienstverdaltnisses zung in einen anderen Bustimmung der Betriebs
Etzes. — Die Zu⸗ sein bei Entlassungen, die durch erforderlich werden, sowie bel gesetlich Entlassungen. Wird die Zu so ist der Arbeitgebet Das Gericht darf die
timmung der erechtigt, das ustimmung nicht als einen Ver— Von seiten der Regierung
chter in Streitigkeiten des
eigenen Betriebes sein. Ein Vertreter der Sozialdemokratischen Partei machte darauf ,, daß manche Berliner Arbeit⸗ n nn . Arbeiter, die Betriebsräte sind, aus dem Betriebe gebracht haben und lieber ein volles Jahr die Bezüge bezahlten, um so das Betriebsrätegesetz für ihren Betrieb illusorisch zu machen. Deshalb würden die Sozialdemokraten für den demokraki⸗ schen Antrag stimmen, nur mit Hinzufügung der ausdrücklichen Bezugnahme uf das Betriebsrätegesetz Dem gegenüber wurde 3 hingewiesen, daß die Parallele mit den Betriebsräten nicht zutreffe, weil der Arbeiter hier ja Richter sei, nicht Vertreter der Arbeiter gegen die Betriebsleitung. Schwer festzustellen sei auch, ob der Arbeiter wegen seines Amtes als Arbeitsrichter entlassen sei. In der Abstimmung wurde der von demokratischer Seite ein= gebrachte neue 8 2a angenommen. Der Ausschuß beschäftigte sich dann mit den nächsten Paragraphen des Gesetzentwurfs, die die Amtsenthebung der Beisitzer, die . gegen Beisitzer
Und die Beisitzerausschüsse behandeln. Die Amtsenthebung eines
Beisitzers wegen grober Verletzung der Amtspflicht ist in die Hände einer Kammer unter dem Vorsitz des Präsidenten jedes Land- gerichts gelegt. Von der Zulassung einer Beschwerde, die das Mehrheitsgutachten des Sozialpolltischen Ausschusses des Vor— läufigen Reichswirtschaftsrats anregt, hat die Regierung im Interesse einer schnellen Erledigung des Verfahrens abgesehen. In der Regel ist die Strafe aufzuheben, wenn die Verfehlung nach— träglich entschuldigt wird und sich aus der Entschuldigung ergibt, daß diese früher nicht angebracht werden konnte; die Strafe ist zu ermäßigen, wenn eine frühere Entschuldigung möglich gewesen wäre. Bezüglich der ö war in dem dem Reichsrat vor⸗— gelegten Entwurfe die Zahl der Mitglieder des , angegeben. Nach einer Verständigung im Reichsrat soll die Be—= stimmung der Zahl der Mitglieder den Ausführungsvorschriften vorbehalten bleiben. — der Sozialpolitische Ausschuß wird sich vor= aussichtlich noch die ganze Woche hindurch mit dem Arbeitsgerichts, gefetz beschäftigen müssen.
. Der Unterau sschuß des Sozi alpolitischer A uz, schusses des Reichstags führte gestern nachmittag die Generxaldebatte über die Neuregelung der Erwerbs? losenfürsorge zu Ende. Neben den grundsätzlichen Fragen, Erhöhung der Unterstützung, Verlängerung der Uniterstützungs— verschiedenen Parteien
on Einzelheiten gestellt.
j dem Nachrichtenbüro des V er zuf eine Aenderung
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reter nd seiner
8D rer auer
gierung eines umfangreichen Zahlenmaterials führung Lon Lohnkiassen dar. — Der Ar nächsten Sitzung am Donnerstag n ̃ beratung einzutreten.
— Im Unterausfschuß des Rei ta schusses für Voltswirtschaft berichtete Tr.
vom Reichsarbeitsministerium über den bisderigen
Rahmen des Arbeitsbeschaffungsprogrammz in Angriff ge⸗ nommenen Arbeiten und über die Maßnahmen des Reichsardeins= ministeriums zur Erleichterung der Durchführung von Vorstands . arbeiten.
Der Sanptausschuß des Preußische beschaftigte sich gestern abend mit einer Reide von Ur Wirtschaftsfragen. Laut Bericht des Rachtie Vereins dentscher Zeitungsverleger wurde ein d Fraktionen mit Ausnahme der Kommunisten für die Grubenbetriebe des Siegerlo und Dillgebiets seit dem 1. Juni d beihilfen, die am 1. November d.
beziehung der Gruben in Sauerland und irn
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Ende des Etatsiabhres 1926 weitergewädren win. Voran die Gewäbrung soll allerdings sein, das die Bedürftigkeit a
rr rr nad ⸗ 26 266 — — kList angsfähiger Betriede von Fall zu Fal von Prüfungsausschuß deim Oderdergamt Bonn ein wa w ö ͤ ist. Ferner gelangte zur Annadme ein Antrag derte den
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