Lürstenwalce, Spree. oM I Li In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns ul tke k Fürstenwalde,. Spree, ist zur Gch lußrechnuna des Verwalters. 6. Er, von Einwend ,. . 8 246 ver xeichnis ee . rteilung . tigenden Forderungen und zur luß 2 der . ü ie ö verwertbaren . tücke 63 2 Anhörung der Glä 53 über d rn der Auslagen Und die 6* wãäh . 3 ne, nr an die Mit- liede & i Cera l fre, der ,. auf den 11 November vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ ö hierfelbs. Zimmer Rr. bestimmt
rstenwalde, den 21. Oktober 1926. Da Amtsgerschi.
¶ clsenkirchen. (79M 9 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Erich Maaß in Gelsenkirchen, Kirchstraße 383, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin und gleichzeitig Termin zur Prüfung der , . angemeldeten Forderungen auf den g. November 1926, vormittags 11 Uhr, Zimmer 9, vor dem Amts⸗ gericht, hier, anberaumt. Die Schlußz= rechnung und das Schlußverzeichnis sind auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt. Gelsenkirchen, den 22. Oktober 1926. Das Amtsgericht. — 20 N60 /26.
¶ z ernsbach,., Murgtal. T9030]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
6 des Kaufmanns Karl Striebich n
Bermersbach wird nach rechts⸗
Hraftigẽt Bestätigung des Zwangsver⸗ gleichs hiermit aufgehoben.
Gernsbach, den 25. Oktober 1926.
Bad. Amtsgericht.
¶ lI1eiwitæ. 79032 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Frau RNosa Weindok — Lebensmittelgeschäft — in Gleiwitz ist Schlußtermin zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Prüfung nachträglich ange⸗ meldeler Forderungen auf den 11. No⸗ vember 1926, vormittags 913 Uhr, Zimmer Söl, bestimmt. Amtsgericht Gleiwitz, 19. Oktober 1926.
¶ IC iwitꝝæ. [79031 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Geschäftsinhaberin Marie Oqueka (Heringsräucherei) in Gleiwitz, Welczekstraße 9. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußlermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Gleiwitz, 20. Oktober 1926.
¶ ei fewald. 79033
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Franz Radam in Gützkom wird, nachdem der in dem Vergleichstexmin vom 14. September 1926 angenommene Zwangs vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 14. September 1026 bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben. Der Beschluß ist am 29. September 1926 rechtskräftig ge⸗ worden.
Greifswald, den 22. Oktober 1925.
Das Amtsgericht.
—
¶ x imma. 790364]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Molkereibesitzers Eugen Händel in Grimma wird eingestellt, da keine den Kosten des Verfahrens ent sprechende Konkursmasse vorhanden ist. Amtsgericht Grimma, 25. Oktober 1926.
Halle, Saale. n Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schlossermeisters Paul Kohl in Niemberg wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. dalle a. S., den 25. Oktober 1926. Das Amtsgericht. Vt. .
Halle, Saale. (7 M0636 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ernst Hochreither & Co. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Halle a. S. wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Halle a. S., den 25. Oktober 1926. Das Amtsgericht. Abt. . IIamburg. 79037 Konkurs S. W. Ch. Mordhorst, all. Inh. der Firma Otto Mordhorst, gemäß S 204 K.⸗O. eingestellt. Das Amtsgericht Hamburg.
IIambiurg. 7900358] Konkurs W. Genstorff & Co. nach
Abhaltung des Schlußtermins aufge⸗
hoben. Das Amtsgericht Hamburg.
Hameln. 79039 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Paul Bruse in
Aerzen wird eingestellt; eine den Kosten
des Verfahrens entfprächende Masse ist
nicht vorhanden.
Amtsgericht Hameln, 23. Oktober 1926.
Hanungo ver. 79010 Das Hon verfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Feivel Sommer- 3 in Hannober, Knoöchenhauerstraße A 58, wird nach Abhaltung des Eh termins hierdurch aufgeho Umtsgericht Hannover, 23. 10. 1928.
2. angeme
[g0le] * 42 Konkursverfahren über daẽ Vermögen des Kaufmanns 5 me Schwarz in Liegnitz Breslauer Str. 85 fst Terhnin zur Prüfung der verspätel angemeldeten Forderungen auf den 15. November 1b2ß, vormittags 11 Uhr, vor dem . Gericht, Zim⸗ mer 30, anberaumt. Amtsgericht Liegnitz, . Oltober 1926. Liegnitꝝ. I„9041] 35 dem Konkursverfahren über das Ver · mõ der Nilag Niederschlesischen Lan Are tteĩ gi ene . Liegni t ist Termin zur , n. ldeten — — 9 den 1 vember 1925, vormittags 11 Uhr, vor 26 unterzeichneten Gericht, Jimmer 30.
mt. . Amtsgericht Liegnitz den 26. Oktober 1726.
Lijbbenan. (790 163]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maschinenhändlers Wllli NRindfleisch in Lübbenau ist eines von dem Gemeinschuldner ge⸗
machten Vor 6 zu einem Zwangs⸗ he
vergleiche 6 auf den 20. November 3 1 3 11 Uhr, vor dem Aimtẽgericht . Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der Ve gleichsvorschlag und die Erklarung 3 her e ef hus sind auf der Ge⸗ richtsschreiberei des 3 erichts gur Einsicht der Beteiligten nie . Lübbenau, 25. Oktober 1926. Amtsgericht.
. (9044 3 Konlursverfahren über das Ver⸗ ögen des Kaufmanns Karl Olschewski yck ist nach . bestãtigtem , . auf den 21. Oktober 1926. Amtsgericht.
LXele. 7005 * dem Konkursverfahren über das Vermögen des räuleins Auguste Jeworowski in Wischniewen ist Termin ö. Prüfung nachträglich angemeldeter , und zugleich Schlußtermin den 13. November, vorm. 9 Uhr, K Lyck, den 21. Oktober 19265. Amtsgericht.
—
Minchen. (v0 46 Am 25. Oktober 1926 wurde das unterm 7. April 1926 über das Ber- mögen des Kaufmanns Karl geh, in München, Mühlbauer Str. 3, eröffnete Ron kurs verfa ren als 69 Zwangs vergleich beendet aufgehoben. Amtsgericht Minchen — Konkursgericht.
in nn, n. (79047 Am tober 1926 wurde das unterm * April 1926 über das Ver mögen der Firma Helste & Rothe, off. abrik in München,
hn. Bes. Sandschu ] rawelo tl etz. 8, eröffnete Kontur sdber 192
fahren als durch Zwangsvergleich be= endet aufgehoben. a . München — Konkursgericht.
Minche (79016 Am L2ö. ut ober 1926 wurde das unterm 11. Dezember 1925 über das Vermögen des Kaufmanns Jakob Hetteri nhaber eines Wäsche⸗ . in München, erö 4 on⸗ ursverfahren als dur Schluß⸗ verteilung beendet aufgehoben.
Amtsgericht München — Konkursgericht.
M. - C Ia dbach. 790 io] Das ee, , . über das Ver⸗
mögen der Firma Graf K Hilgers in
MGladbach wird mangels einer den
weiteren Kosten des Verfahrens ent⸗
e,, Masse eingestellt. M.⸗Gladbach, den 28. 10. 1926.
Amtsgericht.
M. Gladbach. 7 M0]
Das ,, über das Ver⸗ mögen der Firma Elektro ⸗Motoren und Dynamo⸗Werk G. m. b. 5. in M.⸗Glad⸗ bach wird mangels einer den weiteren Kosten des lehren. entsprechenden Masse eingestellt.
M.⸗Gladbach, den 22. 10. 1926.
imisgericht.
Neubuk orm, Mecklb. 7 Wöl]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der 535 Simon Goldschmidt Nachfolger, haberin Frau Ina Bayer in Neubukow in Mecklenburg, Konkurs- verwalter Stadtsekretär Klüssendorf in Neubukow, wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
eubukow, den 22. Oktober 1926. Mecklb. Schwer insches Amtsgericht.
N guhbnkgon, Merck lh. [70M
Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des 6 torbenen Kaufmanns Hans Woest in Neubukow ist Schluß—= termin auf den 10. November 1926, vorm. 8 Uhr, vor dem hiesigen Amls⸗ gericht, bestlnimt.
Neubukow, den 25. Oktober 1986
Mecklb. Schwerinsches Amisgericht.
— *
Oschersleben. IJ Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Hear Emilie Kaiser in 2 ersleben, haltung des Schlußtermins hierdür
aufgehoben. ode), 83. Oltober 1926.
ersleben Preußisches Amtsgericht.
infolge V
termin auf den 1
ode, wird nach erfolgter ch Melan
7
n, . über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Clamor Schmeckebier in , , Adenburger Straße 3, ist mangels Masse eingestellt.
Osnabrück, 20. 10. 1926.
Der Gericht sschreiber des Amtsgerichts.
22
se , , [7905s] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Witwe Dora hr, Schirm 6 in Schleswig, wird zur tüfung trãgli angemeldeter — 6 — 6. auf re ner en 18. November 1926, vormitta ; 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht
anberaumt. Schleswig, den 22. Oktober 1926. ö. Amtsgericht.
*
Schweinfurt. 17 Das Amtsgericht Schweinfurt hat in dem Konkursverfahren, über, das Ver⸗ mögen 1. des Mechanikermeisters Adam ormwald 261 Kronungen, 2. des Schlossers Kurt Hohmann in Poppen. ausen Gläubigerversammlung bestimmt auf Samztag. den 27. November 1926. vorm. 9 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 47. mit folgender Tagesordnung: a) Prüfung nachtrãglich angemeldeter Forderungen: b) Schlußtermin zur Abnahme der Schluß rechnung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver. zeichnis: e) Festsetzung des Honorars des Konkursberwalters und seiner Auslagen. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Is8tallupänen. 7905s]
Das Konkursverfahren lber dag Ver-
] .
H. . vom 22. . 1925 wird zur ndung dẽdẽ Konkurses die r gn , , über das Vermögen der 8e y eigen erchel & pieler in 36 stau, Langegasse 13 —16 (Handel mit Müh ienfabrikaten, Landes⸗ produkten und , , . angeordnet Aussichtsperson ist der Ka . een Hellmann in Breslau. Oderstra Breslau, den 22 X. Dktoler Das Amtsgericht. — 41. 3 Iris /26.
K . . wir
53 er in Br
mann ö. in B
ug 9 19 Nn. 333 265. eslau, 5 22. Dttober 6 Das Amtsgerichb.
, 32 das Vermögen des Cduagrd Thobe junr. in Cloppenburg 1 zur Alavendung des Konkursez die Ge⸗ ãftẽaufsicht a ere. tᷣanwalt ichelmann in , nn ist zur Auf⸗ sichtsperson ernannt.
, den 22. Oktober 125. Amtsgericht.
mögen des Kaufmanns Fritz Flöten Al
meyer in Stallupönen wird. nachdem der in dem Vergleichstermin vom 28. tember 1926 angenommene vergleich, durch rechtskräftigen
vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch
Zwangs
aufgehoben.
Stallupönen. den 18. Oktober 1926. Das Amtsgericht.
Steinau, Oder. (7905? ]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des ö DVermann Daase, in Firma Georg Hermann Haase, a in Raudten ist infolge eines von dem ge Gemeinschuldner gemachten zu einem a n, . eich Vergleichs⸗ . 1926, vor⸗ mittags y ühr, vor dem Amtsnerscht, hier, anberaumt. Der Vergleich vorschlag ist auf der Gerichlsschreibere zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Steinau (Oder), den 21. Oktober 1926.
Steinheim. Westf. (790M
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Westfälische Möbel ⸗ fabrik Heinrich Gördes in Steinbeim wird hierdurch aufgehoben, nachdem der
im Vergleichstermin vom 30. Eee mh 6 angenommene Swa nas veraleid
. den rechtskräftigen Se schluß vom . Oktober 1926 bestaͤtigt ist. Amssgericht Sleinheim, T3. Oktober 1926.
Stolp, Pomm. I7906Mĩ In, dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Cza— piewskti in Stolp ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Et. hebung von Einwendungen gegen das Schlußberzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über i die nicht vemvertbaren Vermögensstücke sowig zur Anhörung der Gläubiger über bie Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mit- alieder des Gläubigerausschusses Ter Schlußtermin auf den 1. Dezember 1926. vormittags 7. Uhr, vor dem Amts, gericht hierselbst bestimmt. Stolp, den 19. Oktober 19726. Das Amtsgericht.
Traunstein. UI 9061
Das Amtsgericht Traunstein hat mit Beschluß vom 22. Oktober 1926 das Konkursverfahren über das Vermögen des Holzhändlers August Kamml in Inzell nach Abhaltung des Schlußtermins und Abnahme der Schlußrechnung als beendet aufgehoben.
Traunstein, den 22. Ottober 1926.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Wer dau. 79062 In dem Konkursverfahren über das
Vermögen des Kaufmanns Kurt Hertel in Werdau, Leubnitzer e, n,. Nr. 8, wird Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, ut, 6 von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußefassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögenz— stücke auf den 20. November 126, vor⸗ miltags 11 Uhr, anberaumt. Die Ge⸗ bühren des Konkurs verwalterz a 96 600 RM, dessen Auslagen auf 30 festgesetzi worden.
8 Amtsgericht Werdau,
Konkursabteilung.
KRęrlin-Panlk om. ö Die Ges aftgaufsicht äber das mögen des Kaufmanns Karl
Berlin Pankow hre 31, ist 22 Ühr n.,
Fit 11 U angeordnet. ech tear; i . ist der Kon n , , in Berlin. 23 Dktober 1926.
Berlin Pankgw, den
Ser ; K Als ö
Vorschlags ;
ist der O, ,. in
Beschluß Coburg
C 3 26 Dir Der He e i eie; des Amtẽgerichts.
Hirschberg. &chles. [789481 . ens n des anf e e er in rschberg R nhofstraße 16, wird die Geschãsts⸗ ö. icht eröffnet, well nach dem Gut⸗ ten der hiesigen Handelskammer die eie hlichen Voraussetzungen dafür vor⸗ (5 1 der Verordnung vom 14. 6. 36 Als ö wird der ze ear ür 2 in Hirschberg i. Schl. bestellt. Z. * BSõsob. Hirschberg i. Schl., den 25. Okt. 1925. A mfsgericht. Liegnitæ. 7S938] de r das Vermögen ez 86 itzers mann Seidel in Mön reis iegnitz, wird ie,, Abwendung b 26. die Geschãftsaufsicht Der Gutsbesibzer Bunzel in lãswiß. Kreis Striegau, wird zur Aussichtsperson L.
bestellt. Amtsgericht Lien. 25. Oktober 1926.
ar, gi re, ge Drogeriebesihers 2 ntrag rogeriebesizers Herher Kreuschner in Meffersdorf ist die Ge⸗ schäftsaufsicht über sein Vermögen am 25. 10. 19265 angeorbnet worden. Auf⸗ sichtsperson: Rechtsanwalt Dr. Raschke, n Marklissa.
Amksgericht Marklissa.
Schwerin, Mecklb. (IS940] Ueber das Vermögen des Gutspächters Aug Wilck in i, . bei Schwerin ist heute, am 22. Oktober 126. 2 1830 ühr, bie , cht zur Abwendung des Konku a dr ö rson 1 ,, , riedrich⸗ Franz e m läubigerbeirat sind aut dem R Kreise der
Gläubiger g G , Vertreter Rechts⸗
anwalt D lie in rin, Hirte . 8 . in r, ,. n . Johannes Bau
j irma e. 2 * ecker Str. 5
& Paetow in Schwerin, Amtsgericht Schwerin.
geordnet.
bestellt worden.
NRarmi UI 8941] Das e en n, mn, über
das Vermõ der Firma Friedrich Wilh. Wolff, Gummilbandfa rik in Barmen, Roitstraße, sowie deren In⸗ aber, die Kaufleute Karl Sander in armen, Rottstr. 20, und Fritz Sander
sowie ibele Sander in Elberfeld, Vieh ⸗ 19, wird, nachdem der in dem
angenommene — 2 durch rechts kräftigen uß vom gleichen Tage bestätigt ist hierdurch e mee, Barmen, 39 23. Oktober 1925. Amtsgericht.
KBęrlin- Panke om. 8942] Die r e. über das Ver⸗ M nin n . n * Auffer⸗ mann, alleinigen * eng nf . in , bei Berlin. *. auf zintrag des Schuldners auf⸗
oben. 7 d weng den 25. Okt. 1926. ts gericht.
Ppæaig. 7 ee , , n , ber einer Tabakwarenha ö 2 vom B. Sey 3 13
worden. . Borna, den 186. Out. 1926.
des getretener w en . 3
fstraße ö vom 7. Oktober 1926 Se
89s]! wieshaden, In dem Geschäf nolung A 1 das
I Bresla Isos] 1 Breslau. ö ISM]
Die ö ö , mögen des Kaufmanns p tein in Breslau, Schmiedebrüge a (Möbel) ist nach ö Nechtskr 2) den Vergleich bestätigenden Be vom 25. September 19286 beendigt (41. Nn. , Breslau, den Oktober 1926.
Das Amtsgericht.
Breslan.
mögen der e M. & B. Ball sn in 22 straße 68d e r ü Le,
es vom 1.
, Breslan, 9. Das .
wor ehh Bayern. IIS8946] Die Geschäftsaufsicht über die Firma ni Glaserei
a. vom r 19266 als du rechtg⸗ frãftigen Zwang vergleich beendigt, auf⸗
gehoben. eg icht berei des A a rn, * mtsge richts
Hamhurn. Iso 7] Die über das Bermögen dez 6 manns . 2 alleini ers der 2 S. Stern, 3 rman 6 1 , . n. eordnete . i, g. *. *. gtem
tober 1926 . Das Amtsgericht Samburg.
Karlsruhe, Raden. Iglo] Die Geschäftsaufsicht über da; Ver= mögen der Firma *. Trotter,
, n enn eee .
dem der 22 6 233 Lern ge des
3 rechts krã . beendi Karlsruhe, den . ö richtzschrelberei vad. 2 — A T.
3m gesnß vorn ! 9
19265 . Kn, e Kau .
Samue rmann in ig. ne
Straße 6, all. Inhabers einer Männer⸗
m el lien. e. . .
unte r handelsgerichtlich n ein
. 1 — irma S. Dormann“ in rliner Straße 6. an
ö . ber 6 vergleich
ö vom .
geworden ericht wi is ot 11 A1 (5 Darn 15, den 25. Oktober 1926
3E n dich Beschluß vom 2. . 6
über dee Verne der aberin
2 8 i. i 8e. — ichmann fra chenda unter . rich . d. 2. . Stöhr“ iebenen anufak ,,. 6 Geschãftgaufsicht ist bee tgleich be⸗ e Werl, schluß vom 7. Stk i def 1926 re een. geworden . r t Leipzi 8 16 31 (Sarkortstr. 1 . n . den
Iimbach, Dc ee.
Die über . 1 de dan Emil straße 1, n
vanng. Haus Emd
schluß vom 17. Sey tember 83 geordnete Geschã , t wird wich);
aufgehoben. wei ldner nicht in nerhalb eines Mee eit e der Geschäftsaufsicht einen eren, auf öffnung des rgleichsverfahrenz 2
erhlt Linbbach, 2s. Ottober 16.
iss] zur . des , über Vermögen de E Naumann. reibesikßzers in r, , r durch Zwangẽvergleich ig erledigt. Amtagericht Mallersdorf, Konkursgericht.
Piauen, Vogt. ISg5 4] Die Ihm s n icht über das Ver⸗ mögen des Herren · und Damenkonfektions⸗ geschäftsinhabers Traugott Otto Den g Schuster in Plauen. Postpla Msleinigen Inhabers der Firma 3 idek und Gebrüder Simon, beide in Plauen, ist aufgehoben worden, nachdem der im Ur d e n vom 4 82 19526 angenommene Zwang vergl eig en, ,. — . 11. Dktober igt wor Aml gericht Plauen 2. ¶ Oltober 1986. i8gs5]
ftsaufsicht übe 9. Ver⸗ ö ni ar 5 Meßthich und hi 3 , . t des den ö Feta he vom 6. Oktober —ĩ 3 23 Oktober 19265. ner. .
gnueg] . Geschãftzaufsi
789561
ren über 6
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Etaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 8, — Neichs mark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an. für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die
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Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
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Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung privater Ver—⸗ sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 59 des Reichs⸗ gesetzblatts Teil J.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Bankdirektor Albin Hahnsson ist zum Vizekonsul des Reichs in Raumo (Finnland) ernannt worden.
— —
Bekanntmachung, betr. die Beaufsichtigung privater Versicherungs— unternehm ungen durch die Landesbehörde.
Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) bestimme ich im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen, daß bis auf weiteres die Weser⸗ schiffer⸗Pensionskasse in Minden i. W. durch die Preußische Landesbehörde beaufsichtigt wird.
Berlin, den 28. Oktober 1926.
Der Reichs wirtschaftsminister. J. A.: Kissel.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 59 des Reichsgesetzblatts Teil Lenthält:
die Verordnung des Reichspräsidenten über die Aufhebung einer auf Grund des Artikel 48 der Reichsverfassung getroffenenen Maß— nahme, vom 26. Oktober 1926,
die Bekanntmachung über die Zulassung von Börsentermin⸗ geschäften in Aktien von Bergwerks⸗ und Fabrikunternehmungen, vom II. Oktober 1926,
die Verordnung über den Ablauf von Vorlegungs⸗, Protest⸗ und Benachrichtigungsfristen, vom 22. Oktober 1926, und
die Verordnung zur Abänderung der Vierten Ausführungsvber— ordnung zur Verordnung über Erwerbslosenfürsorge vom 4. Juli 1924 (RGBl. J S. 663), vom 27. Oktober 1926.
Umfang t Bogen. Verkaufspreis 15 Pfennig. Berlin, den 29. Oktober 1926. Gesetzsammlungsamt. Dr. Kaisenberg.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der estnische Gesandte Mennin gekehrt und hat die Leitung der nommen.
ist nach Berlin zurück⸗ esandtschaft wieder über⸗
Parlamentarische Nachrichten.
Der Haushaltsausschuß des Reichstags, der am 4. November wieder zusammentritt, wird sich u. a. auch niit einem 63 zu beschäftigen haben, der die Reichsregierung e g, bei der Berechnung der Wartegelds⸗ und Ruhegehalts⸗ bezüge der Beamten nur das Grundgehalt zügrunde zu legen und daneben das volle Wohnungsgeld des jeweiligen Wohnorts des B , , , . zi . Der Berechnung der Bezüge von Witwen und Waisen soll der so entstandene Be—⸗ trag des Ruhegehaltes und das Wohnungsgeld zugrunde gelegt werden, auf das der Verstorbene an dem ue gen Wohnort der Bez ugsberechtigten ,,, gehabt hätte. Zurüggezogen wurde von den Antragstellern ein n n, her elne Movelle zum K vom 21. Dezember 1990 bringen und hestimmen wollte, daß, wenn die auf Grund des erwähnten Gesetzes bemessene Pension geringer ist als die, welche den Re— amten vor dem Inkrafttreten des Reichsbe oldungsssese hes von 20 April 1629 gewährt worben sst, die leßzte . an Götelle ber ersteren bewilligt werden solle,
— Der geichstagsaungsschuß für soztale Mn elege tan,, etzte untet hem Uorsitz des lib G IIer Zentt) gestern die Beratung beg Arbeits gerichtag«esegeg
Ausschlu
Dieser g lern g leitet den zweiten Abschnitt ter Unterabschnitt vom „Ersten
33 77 h. fest, daß für das
eschlußverfahren“ ein, dessen er ge tszug handelt, und stellt den „Grundsatz' Bes. he ., des ersten Rechtszuges die . das Urteils⸗ verfahren des ersten Rechtszuges maßgebenden Vorschriften über Oeffentlichkeit, Ausschließung und Ablehnung von Gerichts- personen, Prozeß ähigkeit, persönliches Erscheinen der Parteien, Zu tellungen, Ladungen, Termine und Fristen, Befugnisse des . und der Vewelsaufnahme usw. gelten. Der § 71 wurbe, laut Bericht des Nachrichtenbüros deutscher Zeitungs⸗ verleger, in der Regierungsfassung angenommen, desgleichen die S8 75, 79, 80o, 81. Der zweite Unterabschnitt handelt vom, Rechts⸗ deschwerdeverf ahren“. Unverändert angenommen wurden 8 82 k §8 836 6 , § 84 (Einlegung), S 85 erfahren und g 86 (Entscheidung). Der dritte Unterabschnftt 5666 vom Heschne dee ihren Fz 87 wurde genehmigt. Der vierte Teil handelt vom „vereinbarten Ausschluß der Arbeits- gerichtsbarkeit und dem vereinbarten Vorverfahren“. S. 88 stellt den Grundsatz ö. den,Schiedsvertrag in Arbeitsstreitigkeiten“ auf. Die Fassung der kJ vorlage Ting den Linksparteien zu weit. Die Sozialdemokraten und die Demokraten beantragten, den der Arbeitsgerichtsbarkeit nicht allgemein oder für den Einzelfall auch im voraus durch Hin c ber , eines Schieds⸗ . Edu n en denn dann könne die Arbeitsgerichtsbarkeit stets, z. au schon im Normaldienstvertrage, ausgeschlossen werden. Der Ausschluß möge auf die Kollektibabmachungen der Schiedsstellen beschränkt bleiben. Von seiten des Zentrums wurde dieser . vor allem 9 Standpunkte des Handwerks aus, 6 prochen. Es müsse z. bei Streitigkeiten mit Lehrlingen usw. das Private . Verfahren ul a ß ig sein. Diese Auffassung wurde von seiten der Parteien der Rechten u. a. wit dem Hinweis auf die leitenden Angestellten unterstützt. Zur Ver— teidigung der Regierungsfassung wurde durch Vertreter der Reichs⸗ regierung u. a. er, die Arbeitgeber würden, wie die Praxis der Gewerbe⸗ und Kaufmannsgerichte zeige, durchaus nicht in großem Umfange die Sondergerichtsbarkeit ausschließen, sondern höchstens vielleicht bei den allerersten Angestellten. Zu bezweifeln sei, oh wirklich alle Verbände den Ange fen folgen würden. Dies sei zu bezweifeln, weil damit die Handlungsfreiheit der Ver⸗ bände un lerho lr würde. Der Ausschluß der Schiedsgericht zbarkeit würde eine Nadelstichpolitik bedeuten. Man müsse, wolle man bessern, den Interessen aller Beteiligten durch eine möglichst gute Fassung des Gesetzes Rechnung tragen und zu starke Bevor⸗ mundungen vermeiden. Der strittige 5 88 wurde hierauf in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen. S gö, der sich näher Über den Schiedsspruch äußert, fand in einer geänderten Fassung Annahme, so 36 nunmehr bestimmt wird, daß der Schiedsspruch schriftlich begründet sein muß, soweit die Partelen nicht sofort den Schiedsspruch anerkennen oder auf eine schriftliche . ausdrücklich verzichten. Bei dem Kapitel „Ausführungs- un Uebergangsvorschriften“ wurde beschlossen, daß ein 28 . Ausschuß des Reichstags vor Erlaß der Ausführungsbestimmungen gehört werden muß. Von fare n rn g, und demokratischer Seite wurde beantragt, den 5 112 so zu gestalten, daß eine Ver⸗ pflichtung zur Uebernahme aller bei den bisherigen Gewerbe- und Kaufmannsgerichten Beschäftigten zu gleichen Anstellungs⸗ bedingungen bei den Arbeitsgerichte behörden erfolgen müffe. Diese Aenderungen wurden abgelehnt. Zum 8 109 wurde noch ein Zentrumsantrag angenommen, in dem gefordert wird, daß die Bestimmungen der Gwerbeordnung über die freiwillige Schieds⸗ gerichtsbarkeit der Innungen durch das Arbeitsgerichtsgesetz nicht außer Kraft treten. Im übrigen wurde der Regierungsvorlage ohne Aenderungen bis zum Schluß aragraphen ! 8 zugestimmt, womit die erste Lesung der Vorlage im Ausschuß beendet war. Die zweite Lesung soll in der übernächsten Woche stattfinden.
Der Beamtengausschuß des Preußischen Land- tages 1 sich 6 . mit einem sozialdemokratischen An⸗ trag auf Vermehrung der ZahlderLandesgewerbe⸗ ärzte, da die Zahl ö. bisherigen Landesgewerbeärzte in Preußen nur 6 betrage, was aus technischen und geographischen Gründen ein unhaltbarer Zustand sei. Es wurde der Antrag ein⸗ stimmig angenommen, der eine Vermehrung der Stellen für den Etat für 1927 fordert. Daran schloß der Ausschuß die Beratung des Antrags des Hauptausschusses, den dieser zum Forstetat ge⸗ . hatte, wonach die Erstattung von Unkosten an
orstbeamte und For starbeiter gefordert. wird, da diese durch die weite Entfernung ihres dienstlichen W ohnsitzes von Stadt, Arzt, Schule usw. besondere Unkosten auf sich nehmen müssen. Der Vertreter des Sandwirtschafts ministeriums verlas eine Statistik, aus der die Berechtigung des Antrages sich ergibt. 600 Forstbeamte wohnen 19 und mehr Kilometer von der Volksschule entfernt. Der Vertreter des Finanz⸗ , ms widersprach dem Ant 129 aus zwei Gründen:
gebe das Besoldungsgesetz lein? Möglichkeit dazu, 2. seien die , , diejenigen Beamten, die bei der letzten Besoldungs⸗ regelung von 1922 am besten abgeschnite en Mtten. Alle Parteien waren sich einig, daß den besonderen 3. mbalmnsssen der Land⸗ beamten Rechnung getragen werden müsse. Es wurde schließlich ein Antrag angenommen, der dahin geht, daß Wr Erfüllung der er f mn des Antrags im Fors sthausha für 1927 ein neuer Titel eingestellt werden soll. Der Nugschnß saßte daun zu einer Eingabe her höheren technischen Beamten über die Geschäftsverteilung bei den Regierungen Und Oberpräsidien den Beschluß einen Unter⸗ alsschuß zur Prüfung der heute gültigen einschlgsgen Be- iin nmnusgen und Gepflogenheiten einzusetzen
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Sandel und Gewerbe.
Berlin, den 30. Oktober 1926. Telegraphische Auszahlung.
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30. Oktober Geld Brief
Buenos Aires. Pes. 1 16 Canada.... ; ö,, . w 2658 2,56? k 20,884 20,936 Konstantinopel 1 türk. 28 213865 2145 . 20,398 20, 408 New York. .. 18 4, 1995 I‚I0g6 Rio de Janeiro 1 Milreis d öor5 6.577 Uruguay .... 1 Goldpeso 4177 487
Amsterdam Rotterdam . 100 Gulden 167,4 168,36 100 Drachm. / 5, 16
Athen .... Brüffel u. ant .
werpen ... 100 Belga 58,57 Danzig . . . . . 100 Gulden 81, 65 Helsingfors .. 100 finnl. 4 10 595 Italien .... 100 Lire 16, 02 Jugoslawien. . 100 Dinar ; . 43 Kopenhagen.. 100 Kr. ; 1411 92 Lissabon und
Oporto ... 100 Eseudo 21,525 Oslo. ..... 100 Kr. 104,88 Paris. .... 100 Fres. 13,29
rag 2 100 Kr. 12, 472 Schweiz .... 100 Fres. 81, 17 Sofia ..... 100 Leva 3, 035 Spanien . . .. 100 Peseten 63, 68 Stockholm und
Gothenburg. 100 Kr. 12,44 Wien . . . . . . 100 Schilling 59, 43 Budapest .. . 100 000 Kr. 5, 895
29. Oktober
Geld Brief 1Jos 1,712 1261 4211 7555 Joss 20, 884 20 936 2, 115 2, 125 20 36 20,41 4, 199 4,209 Gori. 65735 4, 177 4,187
167,98 168,38 5, 09 5,11
58, 43 58, 57 Sl, 7 31,57 10656 10,69 18, 43 18,47
7,41 7, 43 111,68 111, 96
21, 75 21,525 15962 1643535 13 15. 153, 19
12452 174172 S5 97 35117
36532 3 6042 b 57 65, 85
12,17 112,45 59, 29 b9ꝰ, 45 5,87 5, 89
Ausländische Geldsorten und Banknoten.
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30. Oktober Geld Brie
Sovereigns .. — — V Fres. Stůũcke 16,7 16,25 Gold⸗Dollars . 4,20 4,22 Amerikanische: 1000-5 Doll. 18 4,203 2 und 1 Doll. 18 4,191 Argentinische . 7 Pes. 686 1,6703 Brasilianische . 1 Milreis 566 0585 Canadische. 1 kanad. 6 — Englische: große — 1Lu. darunter 1 Türkische .. .. 1 türk. Pfd. Belgische ... 100 Belga Bulgarische .. 100 Leva Dian fh l00 Kr. Danziger. ... 100 Gulden Finnische .. . . 100 finnl. . 4 Französische .. 100 Fres. olländische .. 100 Gulden Italienische: über 10 Lire 100 Lire Jugoslawische . 100 Dinar Norwegische .. 100 Kr. Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei 100 Lei unter 500 Lei 100 Lei Schwedische .. 100 Kr. Schweizer ... 100 Fres. Spanische ... 100 Peseten Tschecho⸗ slow. b000 Kr. .. 100 Kr. 1000Kr. u. dar. 100 Kr. Oesterreichische 10 Schilling Ungarische . . 100000 Kr.
20,43 20,415
Die Ve n Malt nn der 8 0 chbabn ⸗· G e macht wiederbo lt darauf gufmwerlsam 6. Aktien am 8. Niwember d. J. adlän
vom 7. Dlitober Wobnstätten ⸗ Bank A. G. betrug, auf 12 Milltonen Mark erdödt we den Boden dank A. G. abzuändern.
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entlichen Generalderlammlung der Fa Faunnwerke A. & vom W. Oktoder 18d65 warde die von der Berwaltang Deanna de
29. Oktober Geld Brief 20,415 20,515 16, 14 16,22
4,207 4 227
4201 5
104 36 10488
234 11,84 80 72 63. 25
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