9 ist. Ich erinnere nur an die Steuersenkungen im Frühjahr im Be⸗ J geregelten Zolllätze für Getreide, Schweinefleisch, Speck und Abg. Kube (Völk) begrüßt die Hilfsaktion der Regierung fü Börsen⸗ Beilage trage von jährlich fünf Millionen und an die im zweiten Nach⸗ Schmalz. Diese Regelung läuft am 31. Dezember ab. Falls leine die bedrängte Ostmark. Es könne sich aber nur um einen Anfang . tragsetat vorgesehenen Ausgaben für die allgemeine Reichs⸗ neue erjolgt, 60 würde das bedeuten, daß die meistbegünstigten 6 Die o nn, würden für den sozialdemokratischen verwaltung von rund 809 Millionen. Mögen diese Maßnahmen Staaten die Sätze des deutich⸗schwedischen Handelsvertrages, die Antrag zugunsten Sachsens stimmen, beantragten aber auch eine zum Dent G E anze ger und rn 9m ad au ze ger an sich auch als nützlich und notwendig anerkannt werden, so anderen die autonomen Sätze tragen müßten, Die Regierungs⸗ 6 für das bayerische Grenzgebiet gegen die chauwvinistische konnten sie doch nur deswegen vorgenommen werden, weil der be, vorlage will die autonomen Sätze bezw. die Sätze des schwedischen Tschechosflowakei. Der Redner beklagt fexner, daß man der schwer

h . z B ; 2 ö . h * 2 88 tehende Ausgleich ein trägerisches Bild von der allgemeinen Handelsvertrages nicht in Kraft treten lasfen, sondern die jetzt bedrängten Stadt Tirschtiegel jetzt auch noch das Amtsgericht O 288 P᷑ I B f 9 D (h 1926 . . a 1 geltenden —— ** Zollsätze verlängern. 9 dieser Absicht sehen nehmen wolle. Außerdem lägen bei Tirschtiegel noch Tausende von r. 8 el mer Dr e vom 2 ezem er — -. 2 —

Finanzlage hervorgerufen hat. Sie wären nicht oder nur in ge— lten m m . Jm. e. ö ä * Raule ringerem Maße möglich gewesen, wenn die von den Ländern be⸗ wir ein Abweichen von dem ursprünglichen Sinn der jetzigen bis Morgen unter Hochwasser. Man solle endlich mit Hilfe der treuten Kulturaufgaben aus gemeinsamen öffentlichen Mitteln 6. 31. . a, . . . produktiven Erwerbslosenfürsorge die Obra regulieren. . ̃ bedacht worden wären. Diese Aufgaben gehören zweifellos wie ebergang von den niedrigen am 31. Juli abgelaufenen Ueber⸗ dem könne man auch endlich die wenigen Kilometer Bahnstrecke

die Fragen der Rechtspflege und der Lanbesverteidigung zu den , . 8. 34 , ee Sa . bis zu dieser Stadt bauen. Aehnliche Verhältnisse herrschten Amtlich fesigefstellie Kurse. ; allerwichtigsten Staatsnotwendigkeiten. Außenpolitisch wird durch vertrages sein, die ja auch noch unter den autonomen Satzen überall längs der unnatürlichen neuen Grenze. Preußische Rentenbriefe. Serlin 1922 Ausg. 2 ü — Deutsche Pfandbriefe.

. . r j icht ig e . . ö 1Frane, 1 Lira, 1 Don, 1 Peseta — 0. 89 A. 1 österr. ; .

die nicht genügende Berüchsichtigung der Kulturgufgaben der Ein. 1 7 , ö,, an,, Abg. Krätzig (Soz) begründet den Antrag zugunsten w wetindigie und angetundigte Stace, * . Die durch- getenngeichneten Pfandbelese ind nach druck erweckt, als ob die schweren Lasten der Reparationen vom ogar die heutigen autonomen Sätze höchst ens en. Vertragszollen Sachsens:; Da die Regie rungsparteien selbst Anträge eingebracht 1 Kr. ung; oder iche W. — „68 . , Gd südd. A verloste und unvertoste Stücke. ? 1695 35 1. * 2 . . deutschen Volk ohne Anstrengung aufgebracht werden könnten, der Vorkriegszeit, sind also an sich schon sehr mäßig, 5 die haben, die über das Ostprogramm hinausgehen, so müssen wir k e . 31 Brandenburg. ausgest. b. ; 1902, S. 139 1.. als vor dem 1. Januar 1916 ausgegeben anzufehen. do. St.-R. od th

während in Wirklichteit dies nur auf Kosten der wichtigsten jetzigen Uebergangszölle die Goldentwertung nicht berüchichtigen. darauf bestehen, daß auch die sächsischen Grenzgebiete einbezogen rene S110 , l Höubei alter Freditchibi ad Ling, do. Päter . . . , , . — * 3 ,

Boiürfnuisse ö. . . 6 r wo f j 1 Dle irts forder ĩ ü ine zari J 1 ö . — 5 Kulturbedürfnisse geschehen kann. Die Länder werden in steigende ie Landwirt schast toe, ge r, wa. varitätische Behandlung werden, für die wir drei Millionen verlangen Valter Goldruße! wbb .. n Pesc (Gold) — 400, d, Hannovs ausgst bm , Lo, h Berl. Siadtsn ode go, s gz Calenberg. red Ser D, Schweiz. Eida. 12 nanzielle Aushungerun raten Daß das zu schweren Ge⸗ mit der Industrie, welcher die Goldentwertung in den Zollsätzen ; . J ‚. 1 Peso larg Pap.) — 1118 4 1 Dellar - 29 , d, , do. später ausgegeben 1396. 1. el. 1. 1. 1 ö * da , , ebilliak it. Die En z die f den F ö Abg. Torgler (Komm bekämpft den Ausschußantrag, der Pfund Sieritug D , aß . f Shanghai Tail * . F (gel. 1. 10 23.1. 4. 20 ahren für die entw des deutschen Volkes erhalb zugebilligt ist. Die Einwendung, daß die schwebenden Handels⸗ bg . 2364 2 24 z 2 ö . 1 fun erling —= dad *. angha ; 4, Si Hess.⸗ Na sp. agst. b. 51.12.17 ᷓ do. do 18399. 1904. ggg gur u N . do. Eisenb.⸗R. vo ahren ur die Kluturentm iclung des deuts en Vo es inner 74 vertragsberhandlungen durck die Nichtannahme ersch wert werden 200000 Reichsmark für das Sportforum Grunewald und 1600 000 = 2,50 Æ4. 1 Dinar — 3, 40 4. 1 Jen — 2.10 4 4.891 do später ausgegeben 1905, gek. 1. J. 24 39 1.1. . ö 2 9 99 ü . . Curt on nl de; Reiches und guch im Wettbewerb 261 den e Kultur- ,,. kö ür mur J 26 für das angeblich katholische Stadion in Münster verlangt, 13Jioty. 1 Danziger Gunmen — 60-4 1j Fauen burner. aasi ha: 1131! Donn 1614 N. isis ö *. Dgd. Eu. 1 völkern führen muß, liegt auf der Hand. Vie. bayerische : egierung 1 . n . . a. beantragt dagegen, die Mittel für die Arbeiter⸗Turn⸗ und Sport⸗ Die einem Papier beigefügte Bezeichnung Y be⸗ 4 ö. do. später ausgegeben ö 3 6 1966 Y 1909 do. bis zi. Ia. i9i5... * do. Ser. 2 muß darum unter dem ausdrücklichen Hinweis auf die den Angenommen wurde weiterhin eine Verordnung über w rr. . 5 agt, daß nur bestimmte Nummern oder Serien 1 3E Bomm ausgest 341217 . 1881 3 1.1. , r s Kur- n. N eum s on- Bb o. ton. A. 16390 ganbern in der hee ff 9 wäahrkeistet Lebens fähigkeit Be rn, ö. 366 9. el schule in Leipzig von 270 000 auf 409 909 Mark zu erhöhen. lieferbar sind 1,3 do. später ausgegeben Charlottenburg os. 12 . , , ia nd cha ch entrnai do. uf. 1506. os , ö k . ng rr , ne,, f ö Befreiung von der Kra ft fa h rz eng st Euer bei Aumel⸗ Abg. Dr. Mitte lmann (D. Vp.) steht den Anträgen für Das hinter einem Wertpapter beflndlihe Zeichens . Posnsche agst bälle! il. Albi, 1 . m. Deckungs besch. bis Si. 12.1 Türken Anl. 1933 nicht bloß Verbesserungen, während Des Provisoriumß fordern, dung des Kraftfahrzeugs während der Gültigkeitsdauer der Sachsen, Bayern, Baden sympathisch gegenüber, hält es aber für bedentel. daz eiue amtliche Brei senßst enn na gegen. 3. Do. säter ausgegeben do 1902. get. 2. 24 3 1.1. Rr re di geg 1 do. 166 der 29 1FBsGremar ersuche Ne dl 0 = t ! 22 2 . . J r, n ,, m . = ; ä h ö r* 4. 3 r Preußische Ost⸗ u. West⸗ Coblenz. .. ..... 1919 4 do. Zollobl. 11.1 sondern auch die Reichsregierung ersuchen, die Verhandlungen zur Stenerkarte. Der R fl ra. der V . . ö 8 . Man wartig? nicht sstattjmm der 314 1, 0, s wan dichasii. Bentras. endgültigen Regel! des Fi nzaus J ichs it aller B sch leuni⸗ euertarte. er eichsrat erklärte sich ferner mit der er⸗ unmöglich, sie in das „Sofort⸗Programm aufzune hmen,. M J ö. mi ausgest. b. 31. 12.17 do. 192014 1.4. ; a, e, 3 J Sstpreußische M. auz⸗ do. 400 It ole endgültigen Rege ung e es nanzausg en 3 mi a er Besch 1 t⸗ längerung des Gesetzes über die P f ändun g von Ge⸗ solle diese berechtigten Anträge im Ausschuß weiter behandeln, . hinter einem Wertpapter bedeutet . do. später ausgegeben Coburg.: 33 3 19302 49 1.1. zegeben bis 31. 18. 17 ..... Ung. St. ⸗R. 135, gung zu führen, wodurch die Scheidung der Steuerquellen zwischen ̃ . ö . 9 p ihnen? nicht Piel gf Millonen für den besonders bedrängten 1 Million. ö n. Westf. aasi. . 312. 1, Totthus ißõß M 109163 1, 3 , g, Ostprenßfsche do. 1014 Reich und Ländern geregelt wird.“ Im Anschkuß daran hat halts⸗ Lo hn⸗ und ähnlichen Forderungen , mg. ihnen . K . — Die den Attten in der zweiten Spalte beigeftigten arm stadt. ..... 1330 . do. Goldr. in si⸗ Bayern auch eine Erweilernng des 8 54 des Ausgleichsgesetes um zwei Jahre einverstanden. Osten scheitern lassen. . Ziffern beßelchnen den korletzten Tie in der dritten

do. 1915. 1919, 20 4 * ; ö. do. St. -R. 19107 i d 5 4, 89, 83 Pommersche, aus⸗ . e , . ; 5 . ; w w - 2 Pf er (Bayr. Vp.) e is f ie eiche Spalte beigefügten den letzten zur Ausschüttung ge⸗ f; dahin angeregt, daß das Reich für die Bereitstellung der erforder— Angenommen wurde auch die Vorlage über Aus⸗ Abg. Pfleger (Bayr. Vp.) weist auf, die zahlreichen * ge silgten den lerten zur Ausf 6

ieutiger ] Boriger keutiger¶ Voriger Heutiger Bortger Hautiger Boriger Kurs AKAurs Kurz —

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1569

. oe oe & R , , . . , e . , . e . , e, eo eo . d o o g g. 38 ü 65 2 D = 8 8 e d d 8 s = 39

a. ** . 6 r 9 .

2

1. 11 de

ö j n,. * ö , . l, ö s ; J . . . K . 3 tommenen Gewinnantell. Ist nur ein Gewinn⸗ eutsch⸗Eylau .. 1807 3 4, 3h, 33 Pommersche 7.7... o. St⸗R. 97 int. lichen Mittel zu sorgen hat, wenn den Ländern durch Reichsgesetz setzung von Verfahren (Verlängerung des Sperr⸗ , 4. 66 e, ,, mn mm , k K . *. . ee ,, dien. sür h 1 2

z . e, f , 566 5 arr.; 66 nn . rfe . ; er . . eschä rs — ingr

r. 6 16 , , * a,, 6 n .. gesetzes, betreffend ¶Nechtsstreitigkeiten bezüglich der sie hrerfeintz auch amd i 6 Forderungen festhalte. Wenn man Heer Die Rotterungen für Tele graphische Aus ⸗ 4. ; ; do. 1655. on, os * ,,,, a. 17 856 6— do. do; Ser u. 1er, werden. Wenn auch dieser Antrag jetzt zurückgestellt wird, so muß Fürsftenabfindung). Das Sperrgesetz oll bis zum hꝛese dol derungen nicht bee, bewilligen wolle, so solle nian das ah tung fon er u Lin sgranbifcht Vhnknoten e . . . . ⸗ 2 1 . 4. 6, z Kohl m. Kein. fi do. Grdentl. Db. ich doch schon jetzt nachdrücklich Verwahrung einlegen, daß das 30. Jun 1927 verlängert werden. Eine Präambel r,, klang biesen ntrcgen noch k ensnden sich ortlaujend unter Handel und Gew rb Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. ; , . 1 , . —— — Auslandische Stadtanlelh Reich noch vor Inkrafttreten des endgültigen Ausgleichs durch wege tstellun des verfassungsändernden Ehar⸗ ganze ahne . , ,. . sich bie Kea 6 . Ee, Etwaige Drucztehler in ven heutigen Livp. Landes bt. 1 ch 26. . Türen E G, l] 4. 8h, , Sächsische, ausge⸗ uslan e Stadtanleihen. seine Maßnahmen die Finanzlage der Länder weiter verschlechtert egen ,, erfassungsandernden Ehgre Haushaltsausschuß zurückverweisen, zumal 6h zie Reglerung nach Furs angaben werden am nüchsten Bären- Lipd Kandessp. u.. do. & 8p bv. stellt is zn. in ir- 186. Gi vd Bromberg os. gen, fe. Zins] — insbesondere durch . Erhbhung der Bespldungen. Ich hetone! akters der Vorlage ist in ihr nicht enthalten, weil es sich nicht über die finanzielle Auswirkung der Anträge geäußert habe. tage in ver Spalte „Voriger Kwrs“ bee de. dr, uni. 25 . LYnseidorf to s n z 8b e 1 1 ) 11 . J J /

ie, ne, = . i e , - 3 ; j ö i, : ⸗ fass — Tei 29 j ze; 8 5E, 2 nw 3 richtigt werden. Jrrtümliche, später anätt« Oldenbg. staatl. Kred. . .. 5.2 ? ; . 6 o. 95 m. T. in daß die Lander sich allerdings der Rotwendsgkelt nicht eniziehens wach Außfafsung der, Reichsregierung, die von der Mehrheit Damit schließt die Aussprache. n de ioc. 6 r .

ktöunten, eine solche Erhöhung mitzumachen, sie wären aber nicht des Reichsrats gehilligt wurde, nur um eine Regelung des Die vom Abg. Pfleger (Bayr. Vp.) beantragte Zurück⸗ mögtichst ald am Schluß des Rurszettels de., do x Elbing otz. O6. gt. 1.3.3

3

. 4

* ; ) ae, g . ; i n,, ,, s irg 336 * fussa jn 23 nber . ö ; 6 als „Berietztigung! ! mitgeteilt. Sach ß. eAltenb. Landb. k do. 1518, gek. 1. J. 244 dazu imstande, wenn ihnen das Reich nicht die finanziellen Mittel Verfahrens handelt. Die im Ausschuß von einigen Ländern verweisung an den Ausfchuß wirb gegen die Stimmen der . 9 , . 3. ö . 4 1

dazu eröffnet. beantragte Verlängerung über den 1. Juli nächsten Jahres Baherisches. Volkspartei! und der Völtijchen abgelehnt. o . bo. wa. Landrhl ned n. gn e ge, Tir

Staatssekretär Popitz: Die Reichsregierung ist der Auf. hinaus, wurde abgelehnt. . . ᷓ ; 1 Ko ͤ , Erfurt 160 Ci M id Greb io. M ausg. Kn 131 65h ; ̃ fassung 6 der . gen e, . sobald wie möglich Der Reichsrat erklärte sich damit einverstanden, daß den k ö 3 e, e, 4. k ern s Hombgtz , Danzig sämCombanz ah ö. . e, . dio s rr Fei io 3. e, , e, g, , ni, de. de n nn. 9, . c t D te ichs t standen, daß und der Völkischen die von den Kommunisten beantragte KHmsterdam t4z. Vrilssel J. Helsingfors 1. Italien; ; gel. 1. o. 1588 M, 1862 2. 4, 88. 3 3 Westfäl. bis 8. Folge, do. 1801 m. Tal.

angestrebt werden muß, wobei auch die grundlegenden Fragen er— deichs 3st e ; j ĩ 8 . - , ,, . R siichtsi Kopenhagen d. London s. Mabrid 5. Bzsio 4. de do, ton, gen sn 1.1. gel. i. 16. x5 a 1a. ; ; örtert werden müssen, die in der bayerischen Erklärung zur Sprache R 3 8 1a 83 ö 466 6. 3 z die 4 un . Einsetzung von 39. Millionen, zum Bau, von . Varle . Bran sn Schndein z. Eroctholum gr. Wien 1. Schwar bg, Find in. gigwege l , . . , gerzent o g gebracht worden sind. Zunächst handelt es sich hier aber um ein . mi. y,. te Diens . on acht Jahren als ruhe⸗ wohnungen, Schulen, Chausseen, Kreditmaßnahmen fü . . . ,, . . , Gg, gs Westvr Hitierschasti. Graudenz 1660? Proviforium. Wenn hierbei die Anträge Baherns angenommen geha tsfähige Dienstzeit angerechnet wird. Ostflüchtlinge usw. ö. . Deutsche Staatsanleihen do. Don dert h. Tand⸗ Zleng burg ie , in,, e. ; ö . zom el smnnjors . würden, bezüglich der Beteiligung mit 90 vo und der Herab⸗ Annahme findet dagegen der gemeinsame Antrag der . it Zinsbe rechnung. e n. gel. 1. 4. 24 3 versch , 2 , , g Keslzt. Kinterfchafii. 3

setzung des Entbehrungsfaktors, so würede das Provisorium, als Deutschnationalen, der Feutschen Volkspartei und, der — Tri, Ohne Finsscheinbogen u. ohne do. nr, ,,, 263 33 , ; ' ih solches gesprengt sein. Ich habe infolgedessen namens der Reichs- , , die S für die besonderen Maßnahmen der . Bortger Drezduer Grund= do. 28 . 83. Ausg.) 6 ,, e n, an . e . ; e ig, e ben,, d. . ; Demokraten, der die Summe für die besonderen Maßnah Kurs gene nnn bor. n,, scha il. mit Dectungs besch. v gopen hug aa mn regierung zu erklären, daß, wenn diese Anträge Annahme finden, Dentscher Neichsta . ; ; kö z 3. . ns . = 1920 (1. Ausg.), gel. 5. 3eb g ? . die Reichs tegierung den Entwurf zurückziehen wird g. zur wirtschaftlichen und kulturellen Förderung der östlichen a , m a igbz. Bei a 1. ds id im,

1 1 ' = 2 2 . 1 290 1 . 9 2 sto . . 152 385i , , j g g . 6. o. S. 3, 4, 3 . D. 1901 M3 . . '

Die Vertreter von Oldenburg, Braunsfchweig, 246. Sitzung vom 9. Dezember 1926, nachmittags 2 Uhr. Grenzgebiete Preußens, zugunsten, der Provinz Schleswig; äh bol, i,. logos liel bo. Grunhrentenbr j Canmmee , , . . ẽ do. 15365 in Thüringen und Württemberg schlossen sich der Erklärung i Nachri ga, , 1 „ SBolstein um zwei Millionen Mark erhöhen will, ebenso der 6 aa , . 6 ö e ,, do i is, n. u. . Aung, ; 83, 44 1, sg 3 Berliner alte, rr e, e, Baherns an 38 Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) Antrag der Bayerischen Volkspartei, des Bayerischen Bauern⸗ ie, , , n . tan uw l. b , au seste nt s 8e. Lz. 11. f ab e ö

i ; ĩ . . 2. a f; , a ber ꝛ ; -. * =. ; n =. 8. 5 B e. — F Zu nächst wurde über die bayerischen Anträge (90 v Be— Am Regierungstische: Reichsminister des Innern bundes und der Völkischen, für die bayerische Oberpfalz und ö 3 — — 6 z3. Seb 6 . biz 8. zs sn do Furth rng. *. 1a io I. . 53. , ; 3 an ei , teiligung der Länder an der Einkommen- und Körperschafts—⸗ Dr. Külz. Niederbayern gleichfalls zwei Millionen zu bewilligen, und . Ji l.. e sh rss, sehs, J 4— ö . . a n,. , . bo. oho 100. steuer ünd Herabsetzung des Entbehrungsfaktors auf 106 vos) WPräsident Löbe eröffnet die Sitzung um 2 Uhr. . Große . g n ,,,, 5 k für die sächsischen J e enn K ; ,, . der, e g namentlich abgestimmt. Die baherischen Anträge wurden mit Heiterkeit erregl seine Mitteilung, daß die kommunistischen Grenzgebicte von n. 6 en gg.. fon gi ö Mittel ee , , ä, bs äs dee e,, , gn s. oö, mien n z da. da deer n h iner ee , 42 gegen 22 Stimmen abgelehnt. Für die Anträge stimmte Abgeordneten Scholem, Urbahns, Ruth Fischer, . Der kommunistis ge Antrag auf Erhöhung 3 . J do. do, 1 25, 1 ha , 8 10s 1 ohne gins iche nbogen u. vhar Crhleueru ng sqein.” nc geol. u. a. der Vertreter der Stadt Berlin. Schütz und Sch wan, die bekanntlich dus der kommunisti⸗ für die Bundesschule des Arbeiter Turn- und Sport- Bundes Av raunsch. Static. . 3 een en, rn, i. do. bös 1099. . 2 r 9 g schen Fraktion ausgeschlossen find, für zehn Tage Urlaub in Leipzig wird abgelehnt, Es bleibt bei den vom Haushalts⸗ ö Une os n k Deursche and oric⸗ Valzaus. E E. v5 n der Einzelberatung wurde auf Antrag Preußens im Fr 4 sind, zehn Tage . ö ; 5 . ö 8 . II gubec Siadtuschas — 1. i ꝛgsid 1.1. , r n , ier

8 ö ! ö R z z ausschuß beantragten 200 000 Mark für diese Schule Fo. iges ĩ.; do. igig § 1 der letzte Absatz mit 4 gegen 26 Stimmen gestrichen und wegen einer Reise nach Rußland nachsuchen. Sie sollen sich 9uslgzuß Pre n n . das Sportforum Grune wald ee, . 13 , . . i do. ib an bis 8 unt, 8g 34 11.) . Heilen eh gg segn, ö lag! rniedber berarstells ähengeiz dort vor der Ezekutive verantworten, um eventuell wieber 200 9609 Mark, für das Sportforum. Grunegwa d Ge, n, ,. Vomm. T Smm. & i. do, Son 6s e,, , , 6 somit die Regierungsvorlage wieder hergestellt. Zu 85 . Mar ⸗ Stad 9 Münster (Westf.) ham. An. 1926 . eidelbg on, gt.. 1 - schafts · Kfa ndbriee Soñia Siadt. ... . n, , 5 ᷣ är aufgenommen zu werden. 100 009 Mark für das Stadion in Münster (Wes f). . . . tilgb. ab 27 9845 6 Kur u. Neum. Schuldys f 1.17 — . ger i. i es , HR. 3. 6-19, 12, i 10 versch Stockh. E. 3-84) n, n , n, , , ,, n. ö ⸗ Die Gesamtsumme des Titels hat sich durch die e nnn ichn e, re, säsb inst. 1 13 4. J Zinsf. - is gener er, e ,. der w we s (rer ig r, is s n e. Velsmann angekündigte Antrag Preußens mit 43 gegen Eine Vorlage zur Acunderzng. der Wech el angenommenen Anträge von 41 auf 48 Millionen m in mn, 3, de n is. a n s! do. o. d n, , n , ro do. bes in . 25 Stimmen abgelehnt. Bezüglich der Getränkesteuer wurden ar dnung, der Gesetzentwurf zur Verlängerung des Mart rr ö wirr , ,,, , e .

Anträge Hessens und Hamburgs, wonach Gemeinden, die die Gesetzes über Depot- und Depositen⸗ * Es solgt die Beratung des Nachtragshaushaltes für das . Thür. Staa ian. ; erg iich. meer, Seer g ra. . Getränkesteuer noch nicht eingeführt haben, diese noch in der eschäfte, die Vorlage zur Verlängerung der Dauer des Au 3 w . ige A K,, . i , . 1.8. . O56. 16 0 He er ö . Uebergangszeit neu einführen dürfen, nicht genügend unter- Gesetzes zur Entlastung des Reichsgerichts sowie 9 8K an per (Soz) bel a bi an ,, schat Gr., säsl 14.29 1.3. 72h 6 rang bahn aM ra. ö stützt. Es blieb hier wie in den übrigen Bestimmungen des eine Vorlage über die Erstattung von Rechtsanwalts⸗ ge n,, g r ees 4 . ö. , — K // vn r e gerd ,,. n ,, Entwurfs bei den Ausschußbeschlüssen. Die Gesamtvorlage gebühren in Armen sachen werden dem. Rechts- zollen! falschen Aujfassußgß, als handele Cs sich Fei der Presse ln die Berechnung der Sillczzinfen fort. e . leer , i. ö wurde in einfacher Abstimmung mit Mehrheit angenommen. aer n überwiesen. Ein g gh Antrag zur Aenderung lediglich um ein 6 der Politik Die Presse fei ein Organ der a n . . ,,. i, ,, ; ; ö 51 ł ö ; 3 i ; — . . 6. ; l ; osgsr. M. f. 8. in 323 752 ; . ö 26 angensalza. . . 1805 8

Der Reichsrat erledigte ferner die vom Reichstag ange. des Gesetzes über die Erhöhung der Bier- und öffentlichen Meinung. Der Redner erinnert au die Uebernahme ö Vit mar · Carew. a 1. e in s, nnn r r ,, , . Duday Hyrst epa.

nommene Novelle zur Erwerbslosenfürsorge durch Tabaksteuer geht an den Haushaltsausschuß. der „Deutschen Allgemeinen Zeitung“ 1920 durch Stinnes und b. 3 Doll. all.. a5 . 100ob k ; Gudwigs hasen 18063 11. ; . ; guzgst. b. 31.17.46 —

zur r , . . j . ö . ĩ ft n ozial — Deutsche Provinzialanleihe do. 1630. Ja, 13565. 2 3 Chil. x. G. r. 3e Kenntnisnahme ohne 8 und erklärte sich damiz ein⸗ Die zweite 8esung des Nachtrag seta ts , die Je, i g nn n r — 12 . Vrsch N Neichs⸗ Mü Bina berechnung. Magdeburg 1d ig. . Van. In b. B. 8. verstanden, daß bei der Berechnung der ruhegehaltsfähigen wird dann beim „Haushalt des Innenministeriums“ fort⸗ demokratie rechneges sich als Listorisches Perdienst an, die Ent⸗ Schapanweis 1016. Hannev. Prov. Mr ; 1. = albt. nt sr Ausländische Staatsanleihen. ria . fi

ö 4 s. . 34, , , n ,. J ; Fg — . n e ö wicklung der Presse zu einem Organ der Staatsbehörden — im ausl. 23 biz 1 7. 8 4 1.1. O. Jd2Sh ? do. Stadt⸗Pfdbr. R. 13] 1.1. do. 0. Dienstzeit für den Reichsjustizminister Dr. Belt seine als Fesetzt. Es handelt sich hierbei in erster Linie um das 9 Presse h do. Si- C Tinto dus a L. d odr ,, d, re eas Humm roam, , eit (G3 1j; Die mit einer Notenziffer versehjenen Anleihen, do Inseistä. War. ö 7 4 4

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; Thorn 1900.06, Deutsche Lospapiere. 3 ö 3

. irichStadtsg . i. . 1. 10. 2. S. 16 E. 1. 1 11 & 1.2. 1. . 11. Hamburg. 60 TlrL. 3 8. . ö . Köln⸗Mind Pr. Anl. 3 1. Sonstige ausländische Anleihen.

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j F Gegensätz der Entwicklung in anderen Staaten — verhindert e w. . ; ö ä ; ort⸗ . Ost e . der . Stadt . do 9 . 0 do. do NR. 3 6. rz. 817 L.. 1088856 5 ; r i ,

Notar verbrachte Zeit mitangerechnet wird. 1 569 ö k Holstein ist zus haben. Der Fall der „Dutschen Allgemeinen Zeitzung stehe ö i e , we. 4 . ding dey chief. rc in . . — . 3 6. . . . y n, . die C el a lie, e Sclegwig. wolstein ij auf einem ganz besonderen Blatt. Trotz Uebernahme der „Deut⸗ 23. Ausg. In . . b. aosh a 8. 3 ab ö. 1.4. 10 90,16 do. 20 Git. W unt. So — 2 ,,

3 einzige durch die renzziehung des Versailler Vertrages schwer schen Allgemeinen Zeitung“ durch die Reichsregierung 6 die bo. a1. Ausg. Iu Ii fes 8. — , . NMaunheim 192216 1.4. 1 L. z. 16 3. z. 296. UU 3. 3. 0, u . 6. 28. Jütländ Bh, gar.

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Mit Mehrheit angenommen wurde eine Verordnung über Ausg. 13 unk. 38 1.2.5 996 88 6

ö geschödigie Grenzgebiet, für das eine umfassende wirtschaftliche Einstellung des Blattes zwischen rechts und ganz rechts geblieben, 9 r n m dia, do. do. Ausg. 147] LI, Bs 23 6 35 s e n,, u i. 5. 3. 1 1. I5. 25. n 1. Ii. S3. 16 L. 1. 8. do. Erd. Sd.

2X — J 326 23 1 7 5 ; . ; ö . 7 . , ,. 3 . ö 3. * 3 . ö 1907 . do. S. 5 des Gesetzes über den deutsch schwedis en Handels und Schiff⸗ und kulturelle Förderung bisher nicht erfolgt ist. Die äußerlich desgleichen auch die Bekämpfung der preußischen Regierung und z e ,, O. 76750 Ohne Hinsberechnung. , versch. Für sämtliche zum Handel and zur amtlichen Vörsen⸗ . * 4 ; do. d

fahrtsvertrag vom 19. Juni 1926 festgesetzten ermäßigten ruhigen Formen des dortigen Grenzkampfes dürfen nicht darüber , 8 dem Ru wäart hill g 6 notiz zugelassenen Ruffischen Staatsanleihen . 2 4 ; ; pes s 5kre s s dem Auswärtige Sschuß. Die Reichs 1 Prov. 98-11 19 Ag.. gk. 1.9. 244 1.8.9 3 5ug n Kopenh. Hausbes. Zollsätze ist bis zum 31. Dezember 1926 in der . be⸗ r n ,. 9 der . 3 die Herr fat des deutschen . ö Jö . 6 * 6 , i ,, e, finden aenen w rn g, ge geheim * z i ĩ i tagli anis Volkstums dere Ti d Zähigkei ; ö ; ee. ; 98 ; . . . 925 j Reihe 5 - 553. 191 1920, gel. 1. 11. 26 4. 1.6.1 gesamtt dp a9 grenzt worden, daß bis u diesem Zeitpunkt vertragli e Ver⸗ oder dänischen Volkstums dur esondere Tiefe und Zähigkeit heit nicht dadurch befreit, wenn sie das Blatt jetzt an einen Schutzgebtet⸗Anl. Reihe 3.3 -= be iss, ger. 1.1. 2397 1.1. Bern. Kt.⸗ A. g kv. . ; dunn , en. einbarungen über diese Tarifpositionen n sein würden. , , *. e i n n, . ö Lbeliebigen veräußern wolle. Der schwerste Lor wer, fei, daß ,, , ö in. . eihe i — . 9 e in. 1 4. sr i , .

d; 1 w 6mm rfü jr : eror . i en = oba . R. ö 26 ⸗ 3 z ichs ⸗ 15 St. ** 3 ö S8. 22426 8. 1 . versch. o. Invest. 4. orweg. Hyp. —61 . ,, 6 d na g licher Mittel hh 26 ereit ist. Die . in . , Zeit , . 1 . . e, ö 6 ö 3 66 9 8a 8e 3 3. en. r 1 1.4.10 e Lan ee 3 3 4. ö ö 55 1 0 . . . ' 2 . , ö , . gierung nichts ten. V el ; Staats sch. f. 1.5. 2. ; Ser. 2 z ansen i. . o. do 02 m. T.. 1. . t. U. RX. B. S2 . eu zu fen Daher wrben, Jalls ncht eine erfolgte Einigung zwischen verschiedenen Richtungen der dänischen Sünde aim Geist der Presse begangen. Sie habe aber auch einen de. Te f gn . 83 1 tern , rand ; . 1 6 nn z andere Jiegelung eintrill, vom 1. Januar . Durchdringungsgrbeit wird von diesem Herbst ab zu einem noch Terstoß gegen den Rormäldienstvertrag der Redakteure begangen. SDibernia ] M 1.1.1 bo. Ser. 20 unk Solt 18. Mulheim uhr) 1009 vulg. G. dp. dz do. 1öo- 100 R.

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i z p ; ; f P sin 9 1 bo. do. 14 ausl. 1.4.30 1.4. 109 ö Hannbversche Prov. Em. 11, 18, ut. 31, 854 4. 25er Nr Ell 561 Pofen. Prov. m. T. nomen Zollsätze oder bei einzelnen Positionen die mi ühren. Bisher ist in Schleswig⸗Holstein eine umfangreiche Selbst⸗ FS robe auf dies Weise die Zi ᷣ Land sine htstunt der- Schweden vereinbarten Sätze in Kraft treten, Aus den gleichen 16. geleistet worden. Die jetzt erbetene wirksame Mithilfe des e be m fd , . , , . Erwägungen heraus, die bei dem Gesetz über den deutsch⸗ taates liegt durchaus im gesamtdeutschen erer ; sie hat ihre an Presfeunternehmungen beteiligt sei, sondern auch, wieweit Jaden 1601 ...... 11 . 3 3 schwedischen , n re , 1 . auf 9 , . ,, d, , n , 3. Auslands kapital . sei. Deshalb liche er (Redner) sich . os / po. 1rs i 2:13. ji. verich os 85 n ,,, é 1926 zur Festsetzung der ermäßigten Zollsätze geführt haben, Eben gezwungen istt; Taß materiell Mittel grade auch n dien der Forderung des Vorsitzenden des Reichsberbands der ö. . 1610 mm do. Kiusg. 14, Ser. 16 wird daher vorgeschlagen, die Geikungsdauer hie ermäßigten Sinne nicht e , gebracht werden, zeigt der glänzende Fort; Press⸗ nach Sffenlegung' der Besitzuerhältnisse an den deutschen n ,,,, , ,, Zollsätze bis zum 31. März 1927 zu verlängern. Hierbei schritt, den die deutsche Partei im abgetrennten Nordschleswig bei Zeitungen an. Auch die weiteren Forderungen des Reichs= do 24 ; , n,, inn, m 3 2 di Zölle für Roggen, Weizen und Spelz, den dänischen Reichstagswahlen errungen hat. Die Forderungen derbandes für ein zu schaffendes deutsches Journalistengesetz selen earn . i ; A. isa, inr. Ido Mais ul Den gteisch Schweinespe t Er Verstärkung der deutschen Front sollen vor allem, der Be- zu unterstiltzen, soweit fie nicht bereits erfüllt seien. Man solle da. Lien - Bi ; De ug, 13. Huuttergerstes baer Wald end Var Hei h ; . chaffung besonderer Einrichtungen kultureller und wirtschaftlicher auf diesen. Gebiete sich dem Beispiel Oesterreichs anschlleßen und do. adat.- Jen tenschas .. q d,, . und Schmalz. Auch die Geltungsdaner der urch die VBer⸗ Art dienen, ohne die eine planmäßige und umfaffende Förderung damit prattische Auschlußpolitit treiben. In dem Kampf des gie lond nee ill, in ,. ordnung über , , en vom 30. Juli 1926 festgesetzten der grenzpslitischen Belange gang außerordentlich erschwert it, Geistes gegen das Kapital müßten alle auf seiten des Geistes ,, Sachnsche Krob. 1. ibis, ige ⸗ . ermäßigten Zölle für Mü ,, der Tarifnuümmern Abg. Bartich gt (Dem) bedauert, daß der ursprüngliche stehen, damit bas deutsche Völk seine geistige Kost von reinen deo. es lb 162, 154 und 165 ist auf den 81. Dezember 1926 begrenzt Gedanke des Sofort⸗Programms, Schutz und Hilfe für den Ssten Händen empfange. (Beifall) do. os og, 1.JJ. i. 16. 26

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do. 16144 1.2. bis 246560 6 . do. 1888. 92, 95, do. 1919 unt. so 1.1. do. er er. 121661 es, 1 m. T. München ...... 1921 47 bis 136560 6 ö do. 18985 m. T. do. 1919 4 bo. 2er Nr. 61561 ; Raab⸗Gr. ..“ V. Gladbach 1911 M bis S660, do. Anrechtsch.

unt. 86 1 lter Nr. 1-20000 Schwed Hy. 78ukb Münster 6s, gk. 1. 10. 28 Dänische St. A. 97 do. Iz kündb. in. do. 1898], get. 1.10.23 39 Egyptischegar. i. E do. Hyp. ahg. 6 Nordhausen .... 1908 4 do. priv. 1. Frs. do. Städt.⸗Pf. 82 do. 25000, 12500Fr do. do. O02 u. O04 do. 2500, 590 Fr. do. do. 1906 x Els.⸗Lothr. Rente Stockh. Intgs. Pfd. Offenbach a. M. 1920 41 Finnl. St. -Eisb. 1885, 8, 67 in K. Oppeln 9? Mk. 81. 124 3 9 Griech. 43 Mon. do. do. 1894 ing. Pforzheim 01, 07, 10, do. S569 1881454

d Ser. g, geb. 1. 8. 24 39 . . Oberhess. Rrovꝛ0ut as 4h . 9 3 6 de. do. do. 1915, 16 Anhalt. Staat 1918. 1.4. 10 Ostpreu ß. Vrob. Ag. 19 an z

b die auto j 3 ani j ; ö uch dit, ate, bermchrten Cänseg von Mitteln aud Krästen van dan cher Ss d güde! bittet, die si. drohende Gefahr nicht zu unterschähen. ui. oni Kn... vi do.

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Nürnberg ...... 1914 1 do. 1920 unt. 80 1 do. 19033

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do., do. Aug. 9 do. 35, 0s, gek. 1. 1.48 39 20. 3. Gold⸗R. 89 do. S7 - 99, 0s, gt 81. 12.25

do. do. Autzs. 3 — . TFirmasens 9, 89. 4.4 Ital. Rent. in Lire ; j z 6 Schlezw.⸗Holst. Prov. Klauen 08. gel. S0. 62331 bo. amort. S., do. Sy l Htr 1.2 ; ĩ . j ꝛ eitere Forderunge erer Grenzländer ge⸗ g. Kube (Völk. J edauer schästsordni a, do. wh zn n. worden, und zwar durch die Verordnung vom 14. August 1 bringen, durch weitere Forderungen anderer g zla! 9 Abg. Kube (Völk. A. G.) bedauert zur Geschäftsordnung, do. Ig. . ger a1 1223 Potsdam 19 , gt. 1.241 Nexit. Anl. gg d d. J. Hierbei handelt es sich um die Zölle für Mehl, Graußpen, chwecht werde, Er setzt sich des weiteren für die Kroving Ost.! daß gar kein Vertreter des Auswärtigen Amtes anwesend sei. ger e ente. . k Ea cditn hu rh Niza Y; , , . Pfandbriefe und Schuldverschreib. Grieß und Grütze sowie sonstige Müllereierzeugnisse aus Ge⸗ Hzreußen ein, die schon vor dem Kriege sehr stiefmütterlich be⸗ Er beantragt, diese Verhandlung von der Tagesordnung abzusenzen, e , ,,, ,. : bo. üg. hie nen burg 1ßbo. oh: do i, . deutscher Sypothekenbanken. 5 ; f delt worden sei und auch während des Krieges sehr zu seiden 3 das Auswärtige s Wer l 3 ger! do. 1919 B fleine . 1.1. . r do 97 P. Sr =- os, oz z ctr z ; ande rden d ) r 9 r bis das Auswärtige Amt Wert darauf lege, im Reichstag ver dor =ob . treide. Eine gleiche vertragliche Regelung ist getroffen auf h. J . f . is lu, ge. Amt it f lege, im Reichstag do. do. 15 god big ö 389 1365 , Grund der Verordnung vom 14. August 8. J. über die vor⸗ gehabt hätte. Der Redner fordert im besonderen eine besser Ver⸗ treten zu sein. Ruf bei den Kommunisten: Külz ist doch da? — loo Oo0 d αν 1.1. ; , , Riem scheid oo, gt. . 26 31g . Grund der Verordnung vor 6. ö kehrsgestaltung in der Provinz. Es sei Pflicht des Reiches, Ost⸗- Heiterkeit.) , . ger a5. Ii o, 1a. Rihey di? 1605 Ser. 1 1 . , , . 1 8 hn ren ben . 6 , ,,, u Abg. Stocker (Komm.) beantiggt mit Rücksicht auf, die e o se s, re, re. an ea ihr, i. — * 3. w n T . . ,, , halten. Redner hofft, daß die Reichsregierung das Sofort. Abwesenhest des Reichsaußenministers, den Reichskanzler zu dieser 11, i ry Sz. ir z bs 3 * 1.4. . ᷣ

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do. 1901 45 abg. deutsch. Hypoth.⸗ nd gemäß Belanntm. v. 26. 8. 2

. St. 94 in . ohne Zinsschesnbogen und ohne Erneuerungsschein lieferbar.

Dest. Et.⸗Schatz 14 angem. St.“ do. am. Eb. A. (Die durch gekennzeichneten Pfandbriefe und Schuld⸗ verschreibungen sind nach den von den Gesellschaften gemachten Mitteilungen als vor dem 1. Januar 1918

i z ᷣ j ĩ Zins 2043. 55 . do. Goldrente legekung läuft am 20. Februar 1927 ab. Falls nicht am Programm gewissermaßen nur als eine Abschlagszahlung betrachtet Veratung herbeizurufen, der doch auch die Veran fiworlung zu do. 186 f. oi. Ls, e, os 3] do SZinsf 8-05. - is3. S 6- iss. zol te ge , gn , 3 . Bayerische Handelsbank Pfdbr.

. 1 1 . * 2 ö . . 7 do. ö. d 6 1. Fanuar 1927 eine andere Regelung eintreten würde, und im nächsten Jahn die noch unerledigten Wünsche der Provinz tragen habe ; Kreisanlei do, end gel 1 is do. do 200 n zi fü i 8 üsse ö eiter ] ; 3 ; ; ö Saarbrücken 14 8. Ag. ; ö do. *, u würden daher vom 1. Januar ab neben den gutnomen Zoll⸗ e fen n . n. ö. Wohnungsnot müsse durch weitere Der Antrag Stoecker wird gegen die Stimmen der ; 6a en e . , . i,. r ,, gs he M1 ahl genen fen n , Kommunisten und Völkischen abgelehnt, der Antrag Kube sss. ißzs- iz 3 a6 ö 1. gen, n s, g do. do. in 3. ö, Berl. Hyp.⸗Bk. Pfdbr. Ser. 1—

5 Rei ᷣ . ie mi — . miei dem alle mögliche deß. . , n do SGilb. n si ́ ö ; ; rank⸗ Abg. Er sing (Sentr-) meint, nachdem alle möglichen Lan : , . ; Cie d is, is don! 1d Reichsmark bis zum 20 Fehrugrft r anch die mit rah, eile ihn. Wünsh är beünlsicklgergbrgetrahen tene werde wird, mit großer Mehrheit angensmmen, pier , n n. Hader iet, at zou es aer n ffn K

S. 5, 6, 19, 20 u. abgestemp. * 14, Ib 6

reich vereinbarten nur die meistbegünstigten Länder geltenden 3 . : . ; Etat des Reichsw inisteriums Lan Lanenbg Kreis 110. körtug. 8. Spez. . J he ,. 9 . ̃ man es ihm gewiß nicht verdenken, wenn er auch für Baden ge⸗ Bebor das Haus zum Etat des Reichswehrministerium do. Stans . Ani. ig Lebus Kreis 1916... Rum ien iS 3 k bestehen. Aus , n, ,. er,, 4. es mwisse orderungen stelle. Was für den Ssten recht sei, müsse für übergeht, beantragt Abg. Müleler-Franken (Soz.) die * ä nn, Dfenbach Kreis 13i5 u 1 a Ge e. e e Serge, n. sfforderlich, die grmäßigten autonomen Sä . nach zem den Westen billig * Seine Fraktion werde einen dahin⸗ Vertagung der Sitzung. do. 1690, da, 1901765 Deutsche St 1 ö. e rr, J . 8 35 3 31. Dezember 1926 fortbestehen zu lassen. Aus Zweckmäßig⸗ gehenden Antrag einbringen. Das Haus beschließt demgemäß fgdenbntg io. Aachen 22 A. es u. 2 i do. do. m. Talon f. bo. omm. Ob. S. i. 2* leitsgründen wird vorgeschlagen, die ltungsdauer dieser er⸗ Abg. Blum (Zentr.) erkennt an, daß das ö 6 g ug . ; . 1 zer 1. 1. 30 de 1, 21 Ausg. z Trier 14,1. u... ut. 2s do. 1801 in * d d Ser. 3 mäßigten Zölle ebenso wie die der Uebergangszölle festzusetzen. amt auf dem Gebiete der Viehseuchenbekämpfung gute Leistungen Präsident Löbe schlägt für morgen die Fortsetzung der e dos je i. i Altona ..... ... gun do. i618 uni. So zo. 1533 in Æm Ser. ö ] ; 8 Beral des RNachtragsetats mit Ausnahme des Auswärtigen . 1596 do. 191, 1814 sch. Viersen 1904. gl.. 1. 94 3 do. do. m. Talon j. Ser. 8 err von Daldlwitz gab zu der Verordnung im Namen vollbracht habe. Besonders anzuerkennen seien die Leistungen der eratung de achtragseta 6. ö Sa chien St. A. 1919 Aschaffen burg... 1901 14 1.6. . Weimar 1865, 3. 1.1.24 ö ho. 1895 in A 15 Braunschw. Hannoy. Hyb. Bt. der Uertreter von, Ssipren en, Pommern, Brandenburg, Nieder reußlschen Regierung in ihrer Anstalt zur Herstellung des Etats vor da der letztere wohl erst in der nächsten Woche nach der de deck chu ; Varmen 67 13. 414 161 1. ies bad. idg6 1 Aus. da. do im. Taion i. 8. ig. 11. Ser. ¶ - 26. 18. sb e j ft . j ie Maul⸗ und gien eu Leider sei das Rückkehr des Außenministers beraten werden könne. . Sts Rente,. . do. 1v0αιοG, gel. 1.3.21 8 aabe, rüctz, 1967 do 18968 in ÆI* 311 84 Do. Komm. - Obi. v. 1928 — und Oberschlesien folgende Erklärung ab: „Im Einvernehmen mit erums gegen die Maul⸗ u nseuche. ; Sãch ]. Mt I. ‚ 9 / ; ! der 3 rößere M 7 Abg. Stoecker (Komm.) verlangt trotzdem die Ansetzung ich, Tete. 23, uk.as . Berlin...... 1933 * 17 do. 1920 1. Ausg. do. do. m. Talon f. 3. igt1. 11. 875 Hyv.⸗Bl. Psdbr. S. , 24 14 g6b e den berufenen Vertretungen der deutschen Landwirtschaft sehen Serum zu teuer. Der Redner fordert deshalb größere Mittel für 3. Sto e ; . — * . 6 Württemberg S. -g 35 3 BFinsf. S- is 21 2. Ag. get. 1. i316 . do. konv. in 411 d do. Ser. 235 — wir uns gezwungen, gegen die Vorlage zu . weil wir hier diese Zwecke. des Auswärtigen Etats; morgen werde do ) woh * e ch 1. u. 81 — 85 j 7 do. 1919 unk. 80 . bo. 18 Ag. ig L u. I. do. 1905 in 61 . vdo. Komm.⸗Obl. S. 1-8* 1, b a