ift in der chäftsstelle des Konkurs 367 u e ef der Beteiligten niedergelegt. . . Blankenhain i. Thür, 6. Dezbr. 19235. Thüwnngisches Amtsgericht.
Horna, Bz. Leipziꝶ. 912539 Das Konkursverfahren über das Ver. ögen des Viehhändlers Friedrich Emil
. in Gnandorf wird nach Ah— altung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
gehoben. — Borna, den 13. Dezember 1926.
Das Amtsgericht.
Hraiunschweiꝶg. . In dem Konkursverfahren über das
Vermögens des Kürschners Friedrich
Becker, hier, Hut⸗ und Pelzwagrenhandlung,
ist zur Abnahme der Schlußrechnung des
Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗
wendungen gegen das ö
94240
der bei der Verteilung zu berücksichtigenden orderungen und zur Beschluß anz der Gläubiger über die nicht verwertbaren zermögensstücke sowie zur Anhörung der läubiger über die reti der Aus⸗ , und die Gewährung einer Ver— ütkung an die Mitglieder des Gläubiger ⸗ . der Schlußtermin auf den Januar 1927, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 6, hierselbst. Schlußrechnung und. Schlußverzeichnis sind in der Geschäftsstelle ,. egt. Braunschweig, den 13. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 2.
Hreslzan. . ; 694241 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Liesbeth Hartmann, geb. Langner, in Breslau, Paulstr. 16/18 (Kleinhandel mit Wäsche und Anferti⸗ gung) wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. (41. N. 111/26.) ᷣ zreslau, den 8. Dezember 1926. Amtsgericht. ¶ harlottenkunrrr. 94242 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Ton⸗ ger, zuletzt in Berlin⸗Wilmersdorf, Derktorftr. 19 aufhaltsam, ist mangels 36 eingestellt. Charlottenburg, 8. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40.
¶ za I I bor. 94243
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 28. Mai 1921 ver⸗ storbenen Apothekers Roman Schneider, zuletzt in Charlottenburg, Kaiser—« Friedrich⸗Straße 57, ist mangels Masse eingestellt.
Charlottenburg, 8. Dezember 1926.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 406.
¶ nF eldl. 94244 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma J. Janssen K Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Crefeld, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Crefeld, den 10. Dezember 1926. Amtsgericht. Abt. 3. Pr esden. Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Lorenz Ma⸗ thiesen in Dresden, Bayreuther Gtr. 34, der in Dresden, Wilsdruffer Str. 31, unter der handelsgerichtlich eingetrage⸗ nen Firma Paul & Co.,“, in Magde⸗ burg, Breiter Weg 15, unter der . eingetragenen Firma ekleidungsgesellschaft Paul & Co. und in Stettin, Große Wollweberstraße 65, unter der handelsgerichtlich eingetrage⸗ nen Firma Mathiesen K Co. ein Herren⸗ und Damengarderobengeschäft betreibt, wird ann, aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom C September 192 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 11. Dezember 1926.
NHres den. 942456
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Oswin Erwin . in Dresden⸗A., Vorwerk⸗ . 1511, der daselbst den Groß⸗ handel mit Lederwaren betrieben hat, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Dresden, Abt. Il, den 11. Dezember 1926.
Iprxiesen. 94247
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Metallwerke, vormals A. Stiller, G. m. b. H. in Driesen, Nm., ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu be⸗ . tigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 7. Januar 1927, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Driesen, Zimmer 12, bestimmt. Schluß⸗ rechnung und Schlußverzeichnis liegen 2 Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.
Driesen, den 10. Dezember 1926.
Amtsgericht.
IF ie herr g, Sur r . 942418 In der Ronkurssache über das Ver⸗ mögen des Schuhwarenhändlers Richard Serrmann in Duisburg-⸗Rührort wird Termin zur Anhörung der Glänbiger⸗ versammlung über Einstellung des Verfahrens mangels Masse anberaumt auf den 22. Dezember 1926, mittags 12 Uhr, Zimmer 19.
Duisburg⸗Ruhrort, den 8. Dezember 1926. Das Amtsgericht.
f er X ö otꝛao) folgter Abhaltung
Hulda. — (9219 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Dehler, W sehn Bieberthal in Langen⸗ ieber, ist infolge eines von dem Ge⸗ meinschuldner gemachten de, . zu einem JZwangsvergleiche Vergleichs⸗ termin auf den 5. Januar 1927, vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Fulda, Zimmer Nr. 61, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Er⸗ klärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Kon⸗ kursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Fulde, den 7. Dezember 1925. Amtsgericht. Abt. 5. ¶ C iSenfel d. 94250 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Spezereigeschäftsinhabers Ludwig Arnold von Wolnzach wird ein⸗ gestellt, nachdem Gemeinschuldner dies⸗ bezüglichen Antrag gestellt und die Zu⸗ stimmung der Konkursgläubiger bei⸗ gebracht hat, der Konkursverwalter ge⸗ hört wurde und sich kein Widerspruch erhoben hat. Amtsgericht Geisenfeld, am 3. Dezember 1926. ¶ M O68 ¶ dera. 94252] In der Konkurssache über das Ver— mögen des Kaufmanns Heinrich Heier in Rüsselsheim ist Termin zur Be— schlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke, insbesondere eines Warenlagers des Gemeinschuldners, bestimmt auf Mon- tag, den 10 Januar 1927, vorm. 10 Uhr (Sitzungssaal). Groß Gerau, den 10. Dezember 1926. Hessisches Amtsgericht. ¶ d Ilka, Rz. Hreslamn. 94253 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Franz Kabus in Guhran wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. (1 N. 3/25.) Amtsgericht Guhrgu, den 7. 12 1926.
¶ imm ers-lbwacth. 94254 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers und Schuhwarenhändlers Hermann Box⸗ berger, Gummersbach, ist Gläubiger versamlungs⸗ und Schlußtermin auf den 5. Januar 19277, nachm. 4 Uhr, bestimmt worden. Tagesordnung: 1. Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen. 2. Rechnungslegung des Konkursverwalters und Erörterung seines auf der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts mit der Schlußrechnung niedergelegten Antrags auf Verteilung der Masse.
Gummersbach, 10. Dezember
Amtsgericht.
1926.
Hagen, best. 94255 Das Konlursverfahren über das Ver⸗ mögen der Emmy Schrage, Inhaberin eines Woll. Weiß ⸗ und Kuzwaren⸗ geschäfts zu Hagen, ist durch Schluß⸗ verteilung beendet und wird nach er— des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hagen (Westf.), 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Hal Hheerstault. 91256 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Lina Breitenstein, Inh. d. Fa. „Wilhelm Breitenstein“ in Halberstadt, wird nach erfolgter Ab— haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Halberstadt, Petershof, den 7. ber 1926. Abt. 4.
Preuß. Amtsgericht. II3annVYer. 94258 Das Konkursperfahren über das Ver— mögen der Firma Autor's Schuhwaren haus, Inhaber Alfred Rothschild, Han— nover, Calenberger Str. 26, wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 8. 12. 1926. IIa nnen. 94259 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Aug. Specht, dannover, Engelbosteler Damm 135 Manufakturwarenhandel) wird nach rechlskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 8. 12. 1926. HHannover. 941257 Das . über das Ver⸗ mögen der Firma Curus, Naturleder⸗ fabrik Otto Walter, Kommanditgesell⸗ schaft, Hannover, Rundestr. 19, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 9g. 12. 1926.
Dezem⸗
IHHIirschber, Schles. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Fräulein Marie Peschmann in Bad Warmbrunn ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Cinwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen der Schlußtermin auf den 3. Ja⸗ nuar 1927, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Bergstraße⸗Nen⸗ bau, Zimmer 10, parterre, bestimmt. Hirschberg i. Schl., 9. Dezember 1926. Amtsgericht.
94260
Hirschberg. Scẽf(tmles. 94261] In der Konkurssache über das Ver⸗ mögen des Fräuleins Elfriede Jenke, Weiß und Wollwarengeschäft in
War nibrunn, wird das Konkursverfahren aufgehoben, da der gerichtlich bestätigte Zwangsvergleich vom 15. November 1926 rechtskräftig geworden ist. — 2. N. 21 a s2ß. Hirschberg i. Schl., 9. Dezember 1926. Amtsgericht. H ᷓcßcẽil n. 5942641 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Hubert Schüller, alleiniger Inhaber der Speditionsfirma Jos. Niemann & Co., Köln, Gereons⸗ wall 65, wird nach rechtskräftigem Zwangsvergleich vom 4. 10. 1926 hier⸗ durch aufgehoben. Köln, den 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abt. 91.
1 31. 94265
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Waldau, G. m. b. H., Maschinenfabrik in Köln, wird nach er— folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Köln, den 9. Dezember 1926.
Das Amtsgericht. Abt. 81.
1651. 94262]
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der offenen Handelsgesell schaft unter der Firmg Gronewald & Masch, Papier, und Schreibwarengroßhandlung in Köln, Gr. Griechenmarkt Nr. 43, wirh mangels Masse eingestellt.
Köln, den 10. Dezember 1926.
Das Amlsgericht. Abteilung 79.
C 5 In. 9426531
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der handelsgerichtlich nicht ein— getragenen Firma Krämer & Leibel Kurz- Weiß und Wollwarendekailgeschäft in Köln, Severinstraße Nr. 64 a, mit Zweig niederlassung in Köln⸗Ehrenfeld, Venloer Straße Nr. 462, wird mangels Masse eingestellt.
Köln, den 10. Dezember 1926.
Das Amtsgericht. Abteisung 79.
HE ö nigshofenm, C rabfeld. 54267)
Das Amtsgericht Königshofen hat mit Beschluß vom 10. Dezember 1926 das am 1. Februar 1926 über das Vermögen des Lanbwirts Kaspar Wiener in Zimmerau eröffnete Konkursverfahren eingestellt nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.
Königshofen, den 10. Dezember 19236.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Lii hecleæ. 94268
Das Konkursverfahren über das Ver—Q mögen des Kaufmanns Emil Kahns in Lübeck, Große Petersgrube Nr. 11, wird, nachdem die Schlußverteilung er— folgt ist, hiermit aufgehoben.
Lübeck, den 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abteilung II. Li tjenleurg. 93106 In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Tischlermeisters Ernst Eggers in Lütjenburg ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß berzeichnis der hei der Verteilung zu be— rücksichtigenden Forderungen der Schluß⸗ bermin auf den 22. Dezember 1926, vor= mittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht
hierselbst bestimmt. Lütjenburg, den 7. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Meli lrichstadt. Berichtigung. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Färbermeisters Josef Feulner in Fladungen findet die erste Gläubigerversammlung und der all⸗ gemeine Prüfungstermin nicht am Freitag, den 8. Januar 1927, sondern am Freitag, den 7. Januar 1927, nachmittags T Uhr, statt. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Mellrichstadt.
912659
Venstettin.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Heinrich Parmatow in Neustettin ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwen— dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichli⸗ genden Forderungen der Schlußtermin auf den 8. Januar 1927, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, bestimmt. Neustettin, den 7. Dezember I192t. Das Amtsgericht.
Nor dhansen. 942411
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachers Kurt Hoff— mann in Nordhausen wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 24. 11. 1926 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 24. 11. 1926 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.
Nordhausen, den 10. Dezember 1926.
Das Amtsgericht. Ie Oos swein. 941272
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kolonialwarenhändlers Viktor Rudolf Hampel in Böhrigen wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin bom 13. November 195964z angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 25. November 1926 bestätigt worden ist. Amtsgericht Roßwein, 109. Dezhr. 1926.
Stuttgart. 942731
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Karl Wiedmann, Kauf⸗ manns, Inh. einer Textilwarengroß—
Bad! handlung in Stuttgart, Uhlandstr. 16 A,
91270) h
wurde nach Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters und Vollzug der Schlußverteilung durch Gerichts⸗ beschluß vom 10. Dezember 1926 auf⸗ gehoben. Amtsgericht Stuttgart J.
LI, Donau. 941274
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Hans Heinzmann G. m. b. H. in Ulm ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach vollzogener Schlußverteilung durch Be⸗ schluß v. 7⁊. 12. 1926 aufgehoben worden.
Amtsgericht Ulm.
Vorsfelde. 942751
In dem Konkursberfahren über das Vermögen der Landbund Ein⸗ u. Ver⸗ kaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Bergfeld ist zur Prüfung der nachträg⸗ lich angemeldeten Forderungen Termin auf den 26. Januar 1927, vormittags 39 Uhr, anberaumt.
Vorsfelde, den 10. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
H armen. (94197
Ueber das Vermögen des Kaujmanns Fritz Feige, des Inhabers der Firma Fritz Feige. Knopffabrik in Barmen, Emmastr. 33, wird zur Abwendung des Konkursverfahrens die Geschäftsaufsicht angeordnet. Herr Otto Pick in Barmen, Brögeler Straße 2, wird mit der Führung der Geschäftsaufsicht betraut.
Barmen, den 11. Dezember 1926.
Amtsgericht.
Es enthen, O. S. 94198
Ueber das Vermögen der Kaufleute Alfred Kijora und Theodor Rurainfki, Inhaber der nichteingetragenen Firma Schlesisches Modehaus, in Beuthen, O. S., Tarnowitzer Straße 21, wird zur Ab⸗ wendung des Konkurses die Geschäfts—⸗ aufsicht angeordnet. Aufsichtsperson: Kaufmann Leo Guttmann in Beuthen, O. S., Ring Nr. 8.
Amtsgericht Beuthen, O. S. den 11. Dezember 1926.
Kn t ut. . 94199 Auf Grund der Verordnungen vom 14. Dezember 1916 (RG Bl. 1363 ff.) und 8. Februar 1924 (RGBl. S. 51) wird über das Vermögen des Gemüse⸗ gärtners Karl Hoffmann in Erfurt, Herder⸗ straße 48, die Geschäftsaufsicht zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnet. Zur Aufsichtsperson wird der Bücherrevisor und Konkursverwalter Robert Dümmler in Erfurt bestellt. . Erfurt, den 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abt. 16.
SchIes mig. 94200 Ueber das Vermögen der Firma Christian Wunner in Schleswig, Stadt⸗ weg Nr. 89, Inhaber der Kaufmann Friedrich Wunner in Schleswig, wird am hentigen Tage, vormittags 11 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses verhängt, da begründete Aus- sicht besteht, daß der Konskurs durch ein Uebereinkommen mit den Gläubigern ab⸗ gewendet werden wird. Zur Geschäfts. aufsichtsperson wird der Kaufmann Hans . Schleswig, Stadtweg 24, be⸗ tellt. Schleswig, den 11. Dezember 1926. Das Amtcegericht.
t erlim. 94201
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen 1. der offenen Handelsgesellschaft ö Bernhard und August Feldmann, Berlin, 2. des August Feld—⸗ mann, Berlin W. 35, Potsdamer Str. 121, 3. des Bernhard Feldmann, daselbst, ist aufgehoben, weil die Schuldner nicht in vorgeschriebener Frist einen den Erfower⸗ nissen des 5 41 Abs. 1 Geschäftsaufsichts⸗ verordnung genügenden Antrag auf Er⸗ öff an des Vergleichsverfahrens eingereicht gaben.
Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 215,
den 26. 11. 1926.
HR orken, Westf. 94202 Das Geschäftsaufsichtsperfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Gebr. Siepe in Borken, Westf., 4 Nn. 5 — 26, ist durch den rechtskräftigen Gerichtsbeschluß vom 6. 11. 1926, durch welchen der Zwangevergleichsvorschlag der Schuldnerin bestätigt ist, gemäß § 69 der Gesch.⸗Aufsichtsvererdnung beendet. Borken, Westf., den 7. Dezember 1926. Das Amtsgericht.
E xeslau. . 94203
Die Geschäftsaussicht über das Ver= mögen des Kaufmanns Hermann von Hebel in Breslau, Ohlauer Straße 50 (Tuch⸗ handlung), ist nach eingetretener Rechts⸗ kraft des den Vergleich bestätigenden Be—⸗ schlusses vom 13. Oktober 1926 beendigt. (41. Nn. 32426.)
Breslau, den 9. Dezember 1926.
Das Amtsgericht.
nreslam. (94204
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Julius Gaedke in Breslau, Schmiedebrücke 58 (Herrenkleidung nach Maß,), ist nach eingetretener Rechtskraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom H. November 1926 beendigt. (41. Mn 299 / 265.)
Breslau, den 19. Dezember 1926.
Das Amtsgericht.
Charlottenburg. 94205
Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Privatvermögen des Kaufmanns Hermann Rattner in
Charlottenburg, Wilmersdorfer Str. 38, ist infolge Fristablaufs aufgehoben. Charlottenburg, den 7. Dezember 1926 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40. Chariottenburꝶ. 94206 Die Geschäftsaufsicht zur . des Konkurses über das Privatvermögen des Kaufmanns Leopold Ratiner in Char— lottenburg, Wilmersdorser Straße 38, ist insolge Fristablaufs aufgehoben. Charlottenburg, den J. Dezember 1926. Der Gerichteschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40. Hürenm. R hein. 912071 Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Firma Pelzhaus Makowskt in Düren, Inhaber Stanislaus Makowekt in Düren, ist infolge rechtskräftiger Be— stätigung des Zwangevergleichs vom 3. No⸗ vember 1926 beendet. Düren, den 11. Dezember 1926. Amtsgericht. 6.
Halle, Sanle. 942051
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Gustav Wehlte in Halle a. S., Blöcke⸗ straße 2/3, ist durch rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich beendet.
Halle a. S., den 10. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abt. J. Halle, Saale. 942091
Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen deß Kaufmanns Christian Cremer in Halle a. S., Weidenplan 8 (Geschäft: Leipziger Straße 87), ist durch rechtskräftig be⸗ stätigten Zwangsvergleich beendet.
Halle a. S., den 10. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abt. J. Lütjenburg. 163107
Das Geschäftsaufsichtsverfahren über daß Vermögen der Firma C. F. Bandholtz Sohn in Lütjenburg ist durch rechtskräftigen Zwangsvergleich vom 10. September 1926. beendet.
Lütjenburg, den 27. November 1926.
Das Amtsgericht.
München. 94210 Die Geschäftsaufsicht über das Ver- mögen der Firma L. Spielmann G. m. b. H. in München ist seit 4. Dezember 1926 durch rechtskräftigen Zwangsvergleich aufgehoben. . Amtsgericht München.
Oldenburg, Oldenbur. i2III
Das Verfahren, betr. die Geschäfts— aufsicht über das Vermögen der Sattler und Tapezierer⸗Berufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Oldenburg, Haarenstr. 60, wird nach rechtskräftig bestätigtem Zwangs⸗ vergleich hierdurch aufgehoben.
Oldenburg, den 9. Dezember 1926.
Amtsgericht. Abt. VI.
Huüstring em. ; 942121 In der Geschäftsaufsichtssache des Kauf manns Emil Krankenberg in Rüstringen, Kopperhörner Str. 5, ist infolge eines von dem Schuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 6. Januar 1927, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Rüstringen, Abt. II, Zimmer 36, anberaumt. Der Vergleichspvorschlag und die Erklärung der Aufsichtsperson sind auf der Gerichts schreiberei des bezeichneten Gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Rüstringen, den 3. Dezember 1926. Amtsgericht. Abt. II.
Weissenhorn. 94215
Die Geschäftsaussicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma , Wefa', Weißenhorner Fahrzeug fabrik Aubele C Held in Hegelhofen und des Kaufmanns Karl Aubele in Hegel hofen ist wegen Rechtskraft des Beschlusses vom 20. Nopember 1926, durch den der Zwangsvergleich bestätigt worden ist, beendigt.
Weißenhorn, den 11. Dezember 1926.
Bayer. Amtsgericht.
8. Taris⸗ und FƷahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
(94277 Gulengebirgsbahn und Frankenstein⸗Münsterberg⸗ Nimptscher Kreisbahn.
Vorbehaltlich der Genehmigung der J tritt zum 1. Januar 1927 der Nachtrag Nr. 2 zum An⸗ hang zu den Besonderen Heften B der Eulengebirgsbahn und der Franken⸗ steinMünsterberg-⸗Nimptscher Kreitz⸗ bahn in Kraft.
Mit diesem Nachtrage kommen Er⸗ höhungen der Fahrpreise im Personen⸗ verkehr zur Durchführung.
Nähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen.
Reichenbach i. Schl. / Franken⸗ stein i. Schl., den 14. Dezember 1926.
Vorstand der ö Eulengebirgsbahn w un Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗Aktiengesellschaft.
Dentscher Reichsanzeiger Freußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich ,. — Neichsmarh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an. für Berlin außer den Postanstalten und Zeitun gs vertrieben für Selhstabholer auch die
Geschäftsstelle Sm. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 6,80 Reichsmark.
Fernsprecher: Zenwum 1573.
Anzeigenpreis für den Raum
einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit 1ů05 Neichsmark, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,75 Neichsmarhk.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftestelle des Reichs! und Staatsanzeigers Berlin Sw. 48, Wiihelmstraße Nr. 32.
Nr. 2 9 4 X NRNeichsbankgirokonto. B eL ĩ j — 63
Freitag, den 17. Dezember, abends. VPontichecktonto: Vertin ais. 1926
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschlietßzlich des Portos abgegeben.
2 * .
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer.
Bekanntmachung, betreffend die Vernichtung von Patentakten.
Bekanntmachung über das Einrücken von Beisitzern und die Berufung von Stellvertretern der Beisitzer der Knappschafts— senate des Reichsversicherungsamts.
Bekanntgahe der amtlichen Großhandelsinderziffer 15. Dezember 1926.
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
Bekanntmachung über die Ausgabe eines Grundschuldbriefs.
vom
Preuszen.
Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe starkwirkender Arzneimittel sowie die Be— schaffenheit und Bejeichnung der Arzneigläser und Stand⸗ gefäße in den Apotheken.
Amtliches.
Deutsches Reich.
J r dn ung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer.
Vom 10. Dezember 1926. Auf Grund von 5 8 Abs. 4, 8 26 des Wechselsteuer⸗ gesetzes wird folgendes bestimmt:
6 1. Zur Umrechnung der in einer anderen als der Reichtwährung ausgedrückten Wechselfummen sind bei Berechnung der Wechselsteuer für die nachstegenden Währungen die dabei angegebenen Mittelwerte
zugrunde zu legen:
Pfund Sterling 20,40 RM
ägyptisches Pfund 21, amerikanischer Dollar 4.20 kanadischer Dollar 4,20 uruguayischer Pelo , 4, 20 aréentinischer Papierpeso (= 0. 44 Goldpeso) 170 japanischer Jen ö 2, 10 Schweizer Fianken n. ö 0.80 Danziger Gulden .. ö 0.80 Lat (Lettland .. ö 0, 80 , 042 ,,, 0.11 Belga (— h belg. Franes) . 0, h0 holländischer Gulden . 1,70 kandinavnche Krone ( Dänemark,
Norwegen) . w 1, 125 österreichischet Schilling ; k 0 t) Pengö (— 125900 ungarische Kronen) . 9. Ih ischecholowakische Krone.. 0, 125 franzörscher Frank.. 0. 16 italienische Lira 0, 18 Peseta . 05h Milreis (Biasilien). 0,25 Leu (Mumänien) 0025 Dinar (Jugoslawien) 0.075 Lewa (Bulgarien) 0, 03 Gestimark (Estland) 0,0912 Iloty (Polen) 046 neuer russischer Rubel . 216
2, 15 0, 0h56 0 22
2 69
türkijches Pfund ' Drachme (Giiechenland) . Escudo (Portugal).
— — Q — — Q — — Q — Q — — Q — — Q — — W — Q — — — — — — — W — — Q — Q — Q — Q — — Q — W — —
9 2 2 0 0 2 9 9 9 . o 2
9 0 2 9 9 9 28
J b , , 9 9 2 — 2 8 32 7 8 9 2 8 9 2 9 2 2
§ 2.
Anteie als die im S 1 bezeichneten Währungen werden nach dem an der Berliner Rörse notierten Kurs ür Auszahlungen umgerechnet. Als Kurs gilt der Mutelkuis zwischen dem amtlich sestgestellten Biies⸗ und Geldkurs an dem Börsentage, der dem Tage der Fällig⸗ keit der Steuer vorangeht. Ist an diesem Tage ein Kurs nicht notiert, so gilt die unmittelbar vorhergehende Notierung. Bei Währungen, für die amtliche Kurse an der Berliner Börse nicht festgestelit werden, jedoch von der Berliner Bedingungegemeinschant für den Werrtpapierverkehr Preise ermittelt werden, gelten diese Preije als amtliche Kurse. Währungen, für die amtliche Kurse an der Berliner Börse nicht notiert, noch Preise ven der Berliner Bedingungsgememschaft für den Weripapierverkehr ermittelt werden, werden in Prund Sterling nach Londoner Notiz umgerechnet. Der so errechnete Piundbetrag wird nach dem Mittelwert (G l) in Reichs währung umgerechnet.
Die Verordnung über die ümrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer vom 30. Septem ber 1923 (Reichs⸗ ministerialblatt S. 959) wird aufgehoben.
; § 4. Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1927 in Kraft.
Berlin, den 10. Dezember 1926. Der Reichsminister der Finanzen. x A8 J. A.: Zarden.
Bekanntmachung.
Es wird beabsichtigt, die nachbezeichneten Akten des Reichspatentamts zu vernichten, und zwar die Akten:
a) der erteilten Patente, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem der Schutz sein Ende erreicht hat, 15 Jahre ver— flossen sind,
b) der Patentan meldungen, die nicht zur Erteilung eines Patents geführt haben, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem die Anmel gung ihre rechtekräftige Erledigung gefunden hat, 15 Jahre verflossen sind, der gelöschten Gebrauchsmuster einschließlich der zur öffentlichen Einsicht bestimmten Teile dieser Akten, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem der Schutz erloschen ist, 10 Jahre verflossen sind, der Gebrauchsmusteranmeldungen, die nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit 6 Jahre nach Ablauf des Jahres vperflossen sind, in dem die Anmeldung erfolgte, der gelöschten Warenzeichen, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem die Löschung erfolgte, 10 Jahre ver— flossen sind, der Warenzeichenanmeldungen, die nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, joweit 10 Jahre nach Ablauf des Jahres verflossen sind, in dem die Anmeldung ihre 1iechtsträftige Erledigung gefunden hat, betreffend Zwangsltzenz⸗, Nichtigkeits- und Zurücknahmeanträge, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem der Schutz des den Gegenstand des Verfahrens vor der Nichtigkeitsabteilung bildenden Patents sein Ende erreichte, 15 Jahie verflossen sind.
Etwaige Anträge wegen Sonderbehandlung bestimmter Akten der bezeichneten Art sind von den Beteiligten bis zum 15. Februar 1927 einzureichen und zu begründen.
Berlin, den 15. Dezember 1926.
; Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht.
Bekanntmachung über das Einrücken von Beisitzern und die Berufung
von Stellvertretern der Beisitzer der Knappschafts—
senate des Reichsversicherungsamts. Vom 13. Dezember 1926.
Auf Grund des Erlasses des Herrn Reichsarbeitsministers vom 17. Juli 1926 — II 45374 — ist die im 8 1 der Wahl⸗ ordnung für die Wahl der Beisitzer des Knappschaftssenats des Reichsversicherungsamts vom 5. Januar 1934 — Nr. 7 des Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeigers vom g. Ja⸗ nuar 1924 — festgesetzte Zahl der Beisitzer der Knappschafts⸗ senate und ihrer Stellvertreter auf 12 erhöht worden. In die danach offenen Stellen sind für den Rest der gegenwärtigen Wahlßeit in sinngemäßer Anwendung des § 87 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung und des § 17 der Wahlordnung vom 5. Januar 1924 in Verbindung mit 8 32 der Wahl— ordnung für die Wahl der nichtständigen Mitglieder des Reichs⸗ versicherungsamts vom 19. Dezember 1922 — Amtliche Nach⸗ richten des RVA. 1922 Seite 460 ff. —
l. die bisherigen Stellvertieter der Beisitzer der Knapyschafts—
senate — zu vergleichen die Bekanntmachungen des Reicheveisiche⸗
rungsamts vom 1. Mai 1925 und vom 27. Juli 1926 — Deutscher Reichs. und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 1095 vom . Mai 1925 und Nr. 175 vom 30. Jult 1926 — als Beisitzer eingerückt und
II. zu Stellvertretern der Beisitzer der Knappschaftssenate für den Rest der gegenwärtigen Wahlzeit berufen worden:
a) aus dem Kreise der Arbeitgeber: 1. Dr. jur. Werner Mansfeld, Rechtsanwalt in Essen, Hufe⸗ landstraße 760 2. Hermann Heine, Oberbergrat und Bergwerkedirektor in Hindenburg, Oyerschlesien, Promenadenweg l, 3. Dr. Kurt Schoppe, Berawerfedirektor in Waldenburg ESchlesien), Wil heimstraße 2, 4. Paul Günther, WBergassessor a. D. und Bergwerksdirektor in Altenburg (Thüringen). Wettinerstraße 281, 5. Heintich Mentzel, Syndikus und Direktor in Eisleben, Königstraße 22 6. Dans Besserer, Bergrat in Berlin W. 30, Viktoria⸗Luise⸗ Platz 12 a 111
b) aus dem Kreise der Versicherten:
. k Invalide, in Aplerbeck, Lessing⸗ traße 18,
Jakob Ujer, Gewerkschaftsangestellter, in Essen⸗Altenessen, Bäuninghausstraße 89,
. August Bruder, Knappschaftsältester, in Sedlitz, N. L., Kreis Calau, Anna⸗Mathilde⸗Straße 6.
. . Köhler, Büroangestellter, in Kalkberge (Mark), Heinitz⸗ traße 4,
. . Sacha, Rechnungsführer, in Helmstedt, Johannes⸗ traße 1,
Paul Reichenbach, Abteilungsvorsteher, in (Lausitz), Leipziger Straße H.
Berlin, den 13. Dezember 1926.
Das Reichsversicherungsamt. Schäffer.
Spremberg
Die amtliche Großhandels indexziffer vom 15. Dezember 1926.
Die auf den Stichtag des 15. Dezember berechnete Groß⸗ handelsindexziffer des Statistischen Reichsamts ist gegenüber dem 8. Dezember um O,5 vH auf 130,7 zurückgegangen. Von den Hauptgruppen haben die Agrarerzeugnisse auf 134,8 nachgegeben, während die Industriestoffe mit 123,2 nahezu unverändert blieben.
Berlin, den 16. Dezember 1926.
Statistisches Reichsamt. 3 .
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
Die Essigsäuresteuer beträgt vom 1. Januar 1927 ab: 1. für in Anrechnung gul das Betriebsrecht oder Hilssbetriebg. recht abgefertigte Essigsäure 4940 RM 2. sür andere Essigsäure sowie für Essigsäure und
Essig, die aus dem Ausland eingeführt werden. 76 10 RM
für den Doppelzentner wasserfreier Säure.
Berlin, den 16. Dezember 1926.
Reichs monopolverwaltung für Branntwein. Reichsmonopolamt.
J. V.: Dr. Fritz weiler.
Das Wirtschaftsministerium und das Finanzministerium haben auf Grund von 8 795 des B. G⸗B. Herrn Albert Schneider in Leipzig, Kaiserstraße 3, die Ausgabe eines auf den jeweiligen Inhaber lautenden, ab 1. Januar 19277 mit jahrlich 61, o verzinsbaren Grundschuldbriefes über 100 000 Goldmark genehmigt.
Dresden, am 15. Dezember 1926.
Sächisches Finanzministerium. Für den Minister. J. A.: Weber. Sächsisches Wirtschaftsministerium.
Für den Minister. Dr. Klien.
Preußen.
Ministerium für VolksUwohlfahrt.
Bekanntmachung
betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe start wirkender Arzneimittel sowie die Be⸗ schaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Standgefäße in den Apotheken, vom 22. Juni 1896.
Unter Hinweis auf § 367 Ziff. 5 des Strafgesetzbuchs sowie unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 22. Juni 1896, betreffend die Abgabe stark wirkender Arzneimittel sowie die Beschaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Stand⸗ gesäße in den Apo heken, ordne ich im Einvernehmen mit dem 6 Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten olgendes an: .
§1.
Die Voischriften, betreffend die Abgabe stark wirtender Arznet⸗ mittel usw. in den Apotheken, vom 22. Juni 18965 werden ausgedehnt auf Carboneum tetrachloratum, Tetrachlorkohlenstoff, ausgenommen zum äußeren Gebrauche.
In das Verzeichnis zu den genannten Vorschriften ist einzufügen: Carboneum tetvrachloratum, Tetrachlorkohlenstoff, ausgenommen zum äußeren Gebrauche. .
§ 2. Die vorstehenden Bestimmungen treten mit ihrer Veröffent- lichung in Krast. .
Berlin, den 16. Dezember 1926. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. V.: Scheidt.