rock in Holthausen wird Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen und Feststellung der den Mitgliedern des Gläubigerausschusses zuzubilligenden Vergütung auf den 30. Dezember 1926, vormittags 1145 Uhr, Zimmer 11, des hiesigen Amtsgerichts, festgesetzt. Zu diesem
Termin werden Sie hiermit geladen. Castrop⸗Rauxel, 6. Dezember 1926. Das Amtsgericht.
¶ ac T. R JJ. 94686 In der Konkurssache über das Ver⸗ mögen des Uhrmachers Hugo Israel in Castrop⸗Rauxel ist Termin zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 30. Dezember 1923, vormittags 11½ Uhr, Zimmer des hiesigen Amtsgerichts, anberaumt, wozu Sie hiermit geladen werden. Castrop⸗ Rauxel, JT. Dezember
Das Amtsgericht.
1926.
¶ ast ra, HE QI. 94687 In der Konkurssache über das Ver⸗ mögen des Bäckermeisters. Heinrich Lakenberg in Castrop⸗'Rauxel ist Termin zur Prüfung der nachträglich an— gemeldeten Forderungen auf den 30. De⸗ zember 1926, vormittags 113 Uhr, Zimmer 11 des hiesigen Amtsgerichts, anberaumt. Zu diesem Termin werden Sie hiermit geladen. Castrop⸗Rauxel, 8. Dezember Das Amtsgericht.
1926.
¶ harloftenkbhurgꝶ. 91689
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 11. Juni 1920 ver⸗ storbenen Kaufmanns Adolf Schu⸗ macher, zuletzt in Charlottenburg, Kur⸗ fürstendamm 229, wohnhaft, ist mangels Masse eingestellt.
Charlottenburg, 8. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40.
¶ hem mit. 94690 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Gastwirtsehefrau Anna Marie verehel. Schulze, geb. Schaar⸗ schmidt, in Chemnitz, Grenadierstr. 2, wird eingestellt, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Ver⸗— fahrens entsprechende Masse nicht vor⸗
handen ist. Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18, den 14. Dezember 1926. IDomman. 94691 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bäckers Franz Seidler in Stockheim wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Die Vergütung des Konkursverwalters wird einschl. der baren Auslagen auf 30 RM festgesetzt. Amtsgericht Domnau, 11. Dezbr. 1926.
ssen, Reuhnhr. 94692
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Albert Spiske zu Essen, Limbecker Str. 102, Inhabers der Firma Albert Spiske, das., wird aufgehoben, nachdem der Beschluß über Bestätigung des Zwangsvergleichs rechtskräftig geworden und der Schluß⸗ termin abgehalten ist.
Essen, den 11. Dezember 1925.
Das Amtsgericht.
Hssen, uhr. 94693
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kommanditgesellschaft in Firma Gustav Lukas Kommanditgesell— schaft, Essen, Helenenstraße 36, Spegzial⸗ haus für Herren, und Damenkonfek— tion, wird aufgehoben, nachdem der Beschluß der Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs rechtskräftig geworden und der Schlußtermin abgehalten wordenist.
Essen, den 11. Dezember 1926.
Das Amtsgericht.
Halkenburg, Pomm. 94694
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Wilhelm Manthey in Falkenburg in Pommern wird, nachdem der im Vergleichstermin vom 6. November 1926 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Falkenburg, den 13. Dezember 1926.
Das Amtsgericht.
Horst, Lausitæ. (946 9ö]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tuchfabrikanten Willi Görischk in Forst (Lausitz,, Inhabers der Firma H. (Lausitz,, wird aufgehoben, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.
Amtsgericht Forst (Lausitz), den 13. Dezember 1926.
¶ Olsenkirchen. 9d 696
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Kiesendahl K Wehmehyer, offene Gelsenkirchen, Ueckendorfer Straße 68 a, wird, nachdem die Gemeinschuldnerin am 9. Dezember 1926 einen Zwangs⸗ vergleichsvorschlag eingereicht hat, Ver⸗ gleichstermin anberaumt auf den 21. Dezember 1926, vormittags 161 Uhr, Zimmer g des unterzeichneten Gerichts.
Gelsenkirchen, den 10. Dezember 1926.
Das Amtsgericht. 20 NSS 26.
¶ a qtt in en.
.
In der Konkurssache in der Stroth wird zur Verhandlung über einen vom Gemeinschuldner eingereichten
verglei rschlag und zur Prüfung
Willi Görischt in Forst Y
Handelsgesellschaft, Reich
ugs.
nachträglich angemeldeter Forderungen Termin anberaumt auf den 7. Jannar 1927, vornrittags 9 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht, Wilhelmsplatz Nr. 2, Zimmer 15. Es wird bemerkt, daß der Gläubiger⸗ ausschuß den Vergleichsvorschlag be⸗ fürwortet hat. Der Vergleichs vorschlag und die Erklärung des Gläubigeraus⸗ schusses sind auf dem Amtsgericht, Zimmer 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Göttingen.
Laupheim. 94699 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Bartholomäus Gaub in Laupheim und der Inhaberin Josefine Gaub, Witwe in Laupheim, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins am 1. September 1926 aufgehoben. Amtsgericht Laupheim. Leipzig. 94697] Berichtigung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 1926, betreffend den Konkurs über den Nachlaß des am 12. Juli 1926 in Leipzig verstorbenen Architekten und , n, , . Artur Ernst Reichard (nicht Reinhard) aus Leipzig⸗Reudnitz, Oststraße. Kat.-Nr. 329. Amtsgericht Leipzig, Abt. II Al, den 11. Dezember 1925.
verl.
Leni enk er. ! 9400ĩ Das Konkursverfahren über das Ver= mögen des Zigarrenhändlers Rudolf Schmidt in Leutenberg wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Leutenberg, den 7. Oktober 1926. Thüring. Amtsgerichtsabteilung.
Litzen. . . 9401
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Gustav Bom⸗ bosch in Lötzen wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 23. No⸗ vember 1926 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 25. November 1926 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Lötzen, den 11. Dezember 1926. Amtsgericht. Marienburg, West pr. (9ο2] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hugo Bigalke in Marienburg ist zur Be⸗ chlußfassung über a) Fortführung oder Verpachtung des Geschäfts, b) Verkauf des Inventars, e) Wahl eines Gläubigerausschusses Termin auf den 8. Januar 1927, , 9 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht,
Zimmer 5, anberaumt.
Marienburg, den 6. Dezember 1926.
Amtsgericht.
Vulkan ius, (Ost. 94703
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Erich Warnecke in Bülkaun wird nach erfolgter Abhal⸗ ung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Amtsgericht Neuhaus (Oste), 10. 12. 1926.
Nr (d hans ein. 94704
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Firma Gebrüder Barenholz in Nord⸗ hausen wird, nachdem der in dem Ver⸗— gleichstermin am 4. August 1925 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Veschluß vom 24. August 1925 bestätigt ist und die Konkursver⸗ walter Rechtsanwalt Senger und Bücherrevisor Schmidt in Nordhausen nunmehr ihrer Verpflichtung aus 5 191 K.⸗O. nachgekommen sind, hier⸗ urch aufgehoben.
Nordhausen, den 11. Dezember 1926.
Das Amtsgericht.
94705
über das
On zH iiα l. In dem Konkursverfahren Vermögen des Bauunternehmers Her⸗ mann Bünemann in Osnabrück ist Schlußtermin auf Dienstag, den 4. Ja⸗ nuagr 1927, vormittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Osnabrück. zimmer 26,
anberaumt. Osnabrück, 9. 12. 1926. Das Amtsgericht.
Heastatt. . In dem
VII.
ö lagzos) Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Stiegele in Rastatt⸗Niederbühl ist Tenmin zur Prüfung der nachträglich an— gemeldeten Forderungen, zur Ersatzwahl zum Gläubigerausschuß und zur Anhörung der Gläubiger über die Verwerkung der Konkursmasse Termin anberaumt auf littwoch, den 29. Dezember 1926, vor—⸗ mittags AM Uhr, vor dem Amtsgericht Rastatt, Zimmer Nr. 237.
Rastatt, den 10. Dezember 1926. Gerichtsschreiber des Bad. Amtsgerichts.
Reichenbach, Vorytl. 94707
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des früheren Rittergutsbesitzers Karl. Friedrich Sachße in Brunn bei Reichenbach i. V. wird, nachdem der Zwanas vergleich bom vechtskräftig bestätigt und Schlußtermin abgehalten worden ist, hiermit aufgehoben. Amtsgericht Reichenbach i. V. 10. 12. 26.
HRgsenk eim. — 94706 Das Amtsgericht Rosenheim hat am 19. Dezember 1926 das Konkursberfahren ke . der deutschen R 0 * Akt. Ges. Rosenheim nach Abhaltung des Schlußteymins als durch Schlufwerteilung beendigt aufgehoben.
Rosenheim, den 14. Dezember 1926. Gerichtsschreibe roi des Anrtsgerichts
1. Oktober 1926
Schw aha cli. 94709
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 17. 4. 1915 verstorbenen Feingoldschlägermeisters Johann Barth von Schwabach hat der Konkursverwalter, Rechtsanwalt Babel in Nürnberg, den Antrag gestellt, das Konkursverfahren mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse einzustellen. Das Amtsgericht Schwabach hat zur An- hörung über den gestellten Antran die Gläubigewwersammlung berufen und hierzu sowie zur Beschlußfassung über den be— zeichneten Antrag, Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Konkursverwalters und Fin wendungen gegen dieselbe und zur Fest⸗ setzung des Honorars des Konkursver⸗ walters Termin bestimmt auf Montag, den 27. Dezember 1926,
nachmittags 2½ Uhr, im Sitzungssaal des Amts⸗ gerichts Schwabach, Zimmer Nr. 13. Die Schlußrechnung des Konkursverwalters liegt auf der Gerichtsschreiberei des Amts⸗ gerichts, hier, zur Einsicht der Be⸗ teiligten auf.
Schwabach, den 14. Dezember 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Senshiræ. 94710 In dem Konkursvenfahren über das Vermögen des Kaufmanns Julius Lumma aus Aweyden ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich neuer Verglenchs⸗ termin auf den 4. Januar 1927, vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Sensburg, Zimmer Nr. 22, anberngumt. Der Vergleichsvorschlag und die Er⸗ klärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Sensburg, den g9. Dezember 1926. Amtsgericht. Abt. 6.
Sia venkhagen. 94711 In dem Konkunsberfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Muhl in Stavenhagen wird wegen eines vom Gemeinschuldner gemachten Vorschlags eines Zwangsvergleichs ein Vergleichs⸗ termin vor dem unterzeichmeten Gericht auf den 30. Dezember 1926, vormittags 10 Uhr, bestimmt. Der Veraleichsvorschlag liegt auf der Gerichtsschreiberei zur
Ginsicht aus. Stavenhagen, den 11. Dezember Mecklbg. Schwe y. Amtsgericht.
Siutigart. 194712 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gustav Berner, Alleininh. der Firma Gustav Berner, Wollwaren⸗ geschäft, Stuttgart, Hauptstätter Str. Nr. 152, ist nach Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters und Vollzug der Schlußverteilung durch Gerichts beschluß vom 11. Dezember 1926 aufge⸗ hoben worden, 5 Württ. Amtsgericht Stuttgart J.
Pilsit. . 94713 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Frau Selma Prange, geb. Ulrich, in Tilsit wird nach Abhaltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben.
Tilsit, den 7. Dezember 1926.
Amtsgericht. Wanne-Hickel. 93555
In dem Konkurse über das Vermögen der Firma Wanner Haushaltungsbazar M. Samaskewitz, Wanne⸗Eickel, Hinden⸗ burgstr. 259, soll die Schlußverteilung erfolgen. Dazu sind 1575,67 „ verfüg⸗ bar. Zu berücksichtigen sind bevorrechtigte Forderungen in Höhe von 20,08 1 sowie nicht bevorrechtigte . in Höhe von 21 069,93 M. Das Schlußverzei nis liegt auf der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Gelsenkirchen zur Ein⸗ sicht auf.
Wanne Eickel, den 9. Dezember 1926. Der Konkursverwalter: C. Schnellenbach. Wattenscheid. . 194714
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Her⸗ mann Kollmeyer in Wattenscheid, Park— straße 26 — 32, wird ein Termin zur An⸗ hörung der Gläubigerversammlung über Einstellung des Konkursverfahrens wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkurs—⸗ masse auf den 2B. Januar 1927, vor⸗ mittags 19 Uhr, bestimmt. Wattenscheid, den 14. Dezember 1926.
Das Amtsgericht.
1925.
Werdau. 194715 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des im Han de,. nicht eingetragenen Händlers Adolf Lustig in Werdau, Leipziger Straße 25 — Handel mit Herren- und Damenkleidern — wird Termin zum Abschluß eines Zwangsvergleichs auf den 20. Dezember 1926, vormittags 19 Uhr, anberaumt. Der Verxgleichsborschlag und die Er— klärung des Gläubigerausschusses sind auf dem Amtsgericht Werdau zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Das Amtsgericht Werdau.
94716 Weser m ünde-Geestemiinde. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „Ha . Holzver⸗ wertungs . Aktiengesellschaft, Weser münde⸗Fischereihafen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ ge
ben. Wer nründe den 10. Dezember 1926. Das Amtsgericht Wesermünde⸗Geestemünde.
VWiesha den,. . 94717 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Adolf Reinemer
n Erbenheim, Wörihstraße 9, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Wies baden, den 4. Dezember 1926.
Amtsgericht. Abt. 17.
Witten. 94718
In der Konkurssache über das Ver⸗ mögen des Tabalgroßhändlers Ernst Wahmann in Witten wird Termin zur Prüfung nachträglich angemeldeter Kon⸗ kursforderungen, zur Anhörung der Gläubigerversammlung zum Antrage des Konkursverwalters, das Konkursver⸗ fahren wegen Mangels an Masse ein⸗ zustellen, und zur Legung der Schluß⸗ rechnung des Konkursverwalters an⸗ beraumt auf den 22. Dezember 1926, vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 18.
Witten, den 9. Dezember 1926.
Das Amtsgericht.
Vit tan. 94719
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Textilwarenhändlers Edmund Frenzel in Hirschfelde, Rosenstr. 77, In⸗ habers der Firma C. A. Frenzel K Sohn ebenda, wird aufgehoben. Amtsgericht Zittau, J. Dezember 1926.
Dobhten, Bz. NRreslau. 94720 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Emil Hoffmann in Zobten wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Zobten, den 11. Dezember 1926. Das Amtsgericht.
Hillesheim, Hitel. 94721
Die Geschästéagussicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Ge⸗ brüder Baums, Gerolstein, Bauunter⸗ nehmung und Dampflägewerk, wird heute, vormittags 10,45 Uhr, angeordnet. Rechts⸗ anwalt Pinten zu Gerolstein wird zur Aufsichtsperson bestellt.
Hillesheim (Eifel), den 13. Dezember 1926.
Amtsgericht.
Liegnitz.
Ueber das Vermögen Arthur Schaar zu Liegnitz, Strickwarenfabrik Phönix“ wird jwecks Abwendung des Konkurses die Geschäfts⸗ aufsicht angeordnet. Der Kaufmann Heinrich Nonn in Liegnitz, Parkstraße 12, wird zur Aufsichtsperson bestellt.
Amtsgericht Liegnitz, den 13. Dezember 1926.
L s8sni tx. 94151
Für die im Handelsregister nicht ein⸗ getragene offene Handelsgesellschaft in Firma Seidel K Grießbach Gravier⸗ anstalt in Lößnitz (Besellschafter: Richard Seidel und Erich Grießbach, beide in Lößnitz, wird auf Antrag der Gesellschafter heute, nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, eine ö ur Abwendung des Konkurses nach den Verordnungen vom 14. Dezember 1916 und 8. Februar 1924 angeordnet. Als Aufsichtsperson wird der Kaufmann Ernst Albert Oertel in Lößnitz bestellt. Amtsgericht Lößnitz, 9. Dezember 1926.
München. 94723 Am 13. Dezember 1926, vorm. 11 Uhr, wurde über das Vermögen der Firma Granitindustrie Friedr. W. Münch in München, Geschäftsräume: Luisenstr. 58, Betriebsleitungen: Hauzenberg (Niederb.) und Willetsteiten (Oberpf.) Geschäfts⸗ aufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Aufsichtsperson; Rechtsanwalt Anna Selo in München, Kaufingerstr. 3. Amtsgericht München. Konkursgericht.
Miünchem. . 94724 Am 13. Dejember 1926, vorm. 11 Uhr, wurde über das Vermögen des Polster⸗ möbelgeschäftsinhabers Jojsef Liebmann in München, Geschäftsräume: Sendlinger Str. 38, Filiale: Rosenheimer Str. 48, Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Kon— kurses angeordnet. Aufsichtsperson: Rechts⸗ anwalt Dr. Steppacher in München, Herzog⸗Spital⸗Str. 2. Amtsgericht München. Konkursgericht. Oi enbach, Main. 194725 Ueber das Vermögen der Firma Franz Albert Feth, Schokoladen und Zucker— waren en gros in Offenhach a. M., Allein⸗ inhaber Isaak Goldschmidt in Offenbach a. M., Friedrichstraße 10, wird heute, am 30. November 1926, die Geschäfts⸗ aufsicht zwecks Abwendung des Konkurs⸗ verfahrens angeordnet. Der Rechtsanwalt Dr. Heß zu Offenbach a. Main wiw als Geschäftsaufsichtsperson bestellt,. Forde⸗ rungsanmeldungen sind bei Gericht nicht zu bewirken. Offenbach a. Main, den 30. November 1926. Hessisches Amtsgericht.
94722 des Kaufmanns
Rischom werd, Sachsen. 947 26
Die über den Fabrikbesitzer Friedrich Arthur Große in Bischofswerda, alleiniger Inhaber der Firma F. A. Große, Ma⸗ schinenfabrit und Eisengießerei daselbst, angeordnete Gejchästzaufficht wird auf⸗ gehoben, da der Schuldner die Aufhebung beantragt hat. (5 66 Abs. 1 der Ge⸗ , ,
Das Amtstgericht Bischofswerda, am 14. Dezember 1926.
Castrop-Rauxel. . 941727
Die über das Vermögen des Schreiner— meisters Jolef Köppler in Mengede an⸗ geordnete Geschättsaufsicht wird anf⸗ gehoben, da seit der Anordnung drei Monate verstrichen sind und elne Zu— stimmung zur Verlängerung nicht nach—= gewiesen ist.
Castrop· Rauxel, den 26. November 1926.
Das Amttgericht.
in Firma
Hschweller. 94728 Die Geschäftsaufsicht über das Veer—
mögen des Fahrradhändlers Mathias
Weyers in Eschweiler ist gemäß 5§ 69
G.. A. ⸗B. beendet, nachdem der den Zwangs⸗
vergleich bestätigende Beschluß vom 16. Fe⸗
bruar 1926 die Rechte kraft erlangt hat. Eschweiler, den 22. November 1926.
Amtsgericht.
Freiburz, EBreiszau. 94729
Geschättsaufsicht über das Vermögen des Ingenieurs Hans Vogt in Freiburg, Fuchsstr. 10 betr. Nachdem der Gerichte beschluß vom 19. November d. J., durch welchen der Zwangevergleich bestätigt wurde, die Rechtskraft erlangt hat, ist das Verfahren beendet.
Freiburg i. Br., den 6. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 2.
n dln. 94730 Die am 24. November 1925 ange⸗ ordnete Geschätftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma Kalker Trieursabrik und Fabrik gelochter Bleche Mayer C Cie. in Köln-Kalk, jetzt in Köln, Hochhaus, mit Zweigniederlassungen in Psersee bei Augs—⸗ burg und in Diesen. sowie über das Vermögen der versölich haftenden Gesell⸗ schafter nämlich: a) des Kaufmanns Willy Zweiffel, o) des Kaufmanns Hans Zweiffel, c) der Frau Wuwe Prof. Lohse, Anna geb. Zweiffel. d] der Ehefrau Else Tonger, geb. Zweiffel, sämtlich in Köln wohnhaft, wird infolge Fristablaufs aus S 66 Abs. III Ziffer 2 u. 3 der G. A. V O. aufgehoben. Köln, den 9. Dejember 1926. Amtsgericht. Abt. 80.
HR Tonach. 94731 In dem Geschäftsagufsichtsverfahren über das Vermögen der Firma Gottfried Link, Briefumschlagfabrik in Kronach, und des Inhabers Gottsried Link in Kronach ist Derr Albert Ultsch, Kaurumann in Kronach, von der Stelle der Aussichteperson zursück⸗ getreten; an seiner Stelle wird Herr Bücherrevisor August Schlosser in Kronach bestellt. Kronach, den 13. Dezember 1926. Amtsgericht Kronach. München. 94732 Die Geschäftésaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma A. Ostermeier A. G. Kolonialwarene, Drogen⸗ und Chemi— kaliengroßhandlung in München, wurde am 7. Dezember 1926 nach Wegfall der gesetzlichen Voraussetzungen aufgehoben. Amtsgericht München. Konkursgericht.
H d m hild. 947331 Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen des Tischlermeisters Stössel, in Exdorf ist beendet (rechtskräftig bestätigter Zwang vergleich). Römhild, den 13. Dejember 1926. Thür. Amtsgericht.
Sinh. 947341 Das Geschäftsaufsichtverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Max Knoll. Waffenfabrik⸗Großhandlung in Suhl, und das Vermögen der Inhaber Kaufmann Max Knoll und Kausmann Alexander Knoll in Suhl wird aufgehoben, der Beschluß, durch den der bestätigt worden ist,
947365 Die Geschäftsaufsicht über das Ver mögen des Mergers Josef Fendl in Teisnach ist beendigt, da das Vergleichs verfahren eingestellt worden ist. Viechtach, den 11. Dezember 1926. Amtsgericht.
Worms. 04736 Die Geschäftsaufsicht über die Firma Liesel Walther in Worms ist durch rechts—⸗ kräftige Bestätigung des Zwangevergleichs vom 11. November 1926 beendet. Worms, den 10. Dezember 1926. Hessisches Amtsgericht.
zobten, Er. Rreslau. 1947371 In dem Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Tischlereibesitzers Alfred Beck in Zobten wird auf Antrag des Schuldners die Geschäftsaussicht big zum 1. März 1927 verlängert, da die Mehr⸗ zahl der Gläubiger gemäß § 66 Abs. 2 Ziff. 3 G.-A-V. dem zugestimmt haben. Zobten, den 13. Dezember 1926. Amtgericht.
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der ECijenbahnen.
Deutsch⸗dänischer Güterverkehr.
Ab 18. 12. 1926 wird die dänische Fracht für frisches Rindfleisch von Nykiobin vag Falster nach Deutichland bis au weiteres, jedoch se, . bis zum 31. März 1927, um I3is o ermäßigt. Die Gültigkeit der bereits für mehrere dänische Stationen eingeführten Ermäßi— gung für frisches Rindfleisch wird bis auf weiteres, jedoch längstens bis zum 31. März i927, verlängert. Auskunft durch die Abfertigungen.
Deutliche Neichsbahn. Gesellschaft. Reichsbahndirektion Altona, namens der Verbandsverwaltungen.
19
Abmeldung
Deutscher Reichsanzeiger
21
Preußischer Slaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich , — Neichsmark.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an. sür Berlin außer den Postanstalten und Zeitun ga vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Si 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Sinzeine Nummern kosten 9,69 Neichsmarn.
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die Geschäftestelle des Reichs ⸗ und Staatsanzeigers Berlin Sw. 48, Wiihelmstraße Nr. 32.
Nr. 295. eichsbantaitotonte Berlin, GSonnahend, den 18. Dezember, abends. Poitichecktonto: Bertin a2. 1926
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer E65 de Reichs
gesetzblatts Teil ! und der Nummer 49 Teil II.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntgabe der in der Zeit vom 23. November bis 11. De—
zomber 1926 zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen.
/ / / / / // / Ü
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 65 des Reichsgesetzblatts Teil! enthält:
die Verordnung über Bejreiung von Kraftfahrzeugsteuer bei 1 des Krajtfahrjeugs während der Gültigkeitsdauer der Steuerkarte, vom 109. Dezember 1926,
die Verordnung über Zolländerungen, vom 14. Dezember 1926, und
die Bekanntmachung über das Reichsgesetzblatt, vom 10. De— zember 1926. .
Umfang 4 Bogen. Verkaufspreis 15 Pf. Berlin, den 17. Dezember 1926.
Gesetzsammlungsamt. Dr. Kaisenberg.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 49 des Reichsgesetzblatts Teil l enthält:
das Gesetz über den deutsch⸗polnischen Vertrag zur Regelung der Grenzverhältnisse, vom 8. Dezember 1926,
das Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und Frankreich
über den Luftverkehr,
das Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und Belgien über den Luftoerkehr und
Nichtamtliches. Dentsches Reich.
Zu der Abstimmung in der vorgestrigen Sitzung des Reichsrats über das Gesetz, betreffend Bewahrung
der Jugend vor Schund⸗ und Schmutjschriften, ist
berichtigend zu bemerken, daß sich dem Einspruch Lübecks gegen das Gesetz Hamburg, Anhalt und Mecklenburg— Schwerin angeschlossen haben, während Braunschweig keinen Einspruch erhoben hat.
Preuszen.
Preußisches Staatshandbuch 1927. Der Schluß— termin zur Abgabe der amtlichen Vorbestellungen auf das Preußische Stagtshandbuch für 1927“ und seine Teilaus gaben bei der Schriftleitung des Staatshandbuchs im. Bürs des Preußischen Staatsministeriumsz, Berlin W. 8, Wilhelmstraße 63, der zunächst auf den 15. Dezember d. J. angesetzt worden war, ist auf vielfachen Wunsch von Behörden, deren Sammelbestellisten sich noch im Umlauf befinden, aus— nahmsweise bis Ende Dezember verlängert worden. Bis zu die sem Zeitpunkt werden Subskriptionsbestellungen auf das „Stagtshandbhuch 1927“ und seine Te ilausgahen noch zu den ermäßigten Vorzugspreisen von der Schriftleitung entgegen— genommen. Nach diesem Zeitpunkt ist das Siaatshandbuch nur durch den Buchhandel oder durch R. v. Deckers Verlag 8. Schenck. Berlin 8w. 19, zu dem nicht unwesentlich erhöhten adenpreis zu beziehen. Die vorgesehene Auslieferung des Sinatshandbuchs für 1927 im Laufe des Monats Januar zar wird durch die Verlängerung des Schlußtermins der amtlichen Subfsfription nicht berührt.
Da in den neuerscheinenden Teilaus gaben bei den einzelnen Provinzen die kirchlichen Behörden nicht mit auf— geführt sind, diese vielmehr einen besonderen Teil der Voll⸗ ausgabe des Staatshandbuchs bilden, so werden Bezieher der Cilaus saben. . die auf den Abschnitt „Kirchliche Behörden“ dangelische Kirchen, Katholische Kirche und Jüdiiche Religions⸗ gemeinschaft) Wert legen, darauf hingewiesen, daß der Ab⸗ chnitt „Kirchliche Behörden“ ihnen auf Wunsch als
Son der druck zum Preise von etwa 1,50 RM mitgeliefert werden kann.
einschließlich des Portos abgegeben.
——
r, rr =
die Strom, und Schiffahrtvolizeiverordnung über die an Flöße auf der Elbe zu stellenden Anforderungen, vom 95. Dezember 1926.
Umfang 4 Bogen. Verkaufspreis 60 Pf. Berlin, den 17. Dezember 1926.
Gesetzsammlungsamt. Dr. Kaisenberg.
Preus en.
Ministerium des Innern. Das Preußische Staatsministerium hat den Referenten in
der Reichszentrale
für Heimatdienst Erwin Barth aus Berlin
zum Polizeipräsidenten in Altona ernannt.
Ministerium für Volkswohlfahrt. C . ö J . In der Zeit vom 28. November bis 11. Dezember 19236 genehmigte öffentliche Sammlungen.
Name und Wohnort des Unternehmers
Zu fördernder Wohlfahrtszweck
P
die Mittel
sollen
Stelle, an die
abgeführt werden
Zeit und Bezirk, in denen das Unternehmen ausgeführt wird
Deutscher Schutzbund, Berlin
W. 30, Motzstraße 22 gaben
Selbsthilfebund der Körper⸗ behinderten, Berlin Sw. 6l, gaben Urbanstr. 184
Reichsverband für Waisenfürsorge, Eagdeburg, Königgrätzer
aber Straße 6 9
Evangeltsches Johannesstift, Svandau, Schönwalder
Allee für gemütskranke Kinder
Verein Christlich⸗Deutsche Jugend⸗ erziehung, Berlin ⸗Lichter⸗ telde· We st, Kommandanten straße 90, Villa Daheim
gaben
Berlin, den 16. Dezember 1926.
Deutscher Reichstag. 253. Sitzung vom 17. Dezember 1926, mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
Am Regierungstische: Reichsminist
Or. MI! g gstisch ichsminister des Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 12 Uhr. Die Zusatzvereinbarungen zum Handels- und
Schiffahrtsvertrag mit Ftalten werden ohne Aussprache in allen drei Lesungen angenommen. /
Ebenfalls ohne Aussprache angenommen wird der Gesetzentwurf zur Regelung der Sozialversiche⸗ Lung und der Erwerbslosenfürsorge der bei Reparationsarbeiten im Auslande be schäftigten Arbeitnehmer.
Die dritte Lesung des Nachtragshaushalts wird darauf fortgesetzt. Verbunden danit sind die Miß⸗ trauensvoten der Sozialdemokraten und Kom munisten.
Abg. Dr. Haas (Dem) bedauert die Haltung der Sozial— demokratie. Sie rufe ihm einen w Scherz in Erinne⸗ rung. In einem österreichischen 36. eierte ein Gemeinderat seinen 79. Geburtstag. Da er eine politisch start umstrittene Per⸗ sönlichkeit war, konnte man sich im Gemeinderat über eine Ehrung nicht einig werden. Schließlich kam man zu einem Kom promiß und sandte folgendes Glückwunschschreiben: „An Ihrem Ehren tage gedenken wir des tapferen . und wünschen ihm viele weitere Jahre des Wohlergehens. Gleichzeitig fprechen wir die bestimmte Erwartung aus, daß Sie endlich Ihre landes verräterische Täti, keit einstellen!“ (Große Heiterkeit.) Die , eichstagsfraktion ist zu erhandlungen über die Bildung der Großen Koalition bereit, das ist der Glück⸗ wunsch. Und dann kommt, daß hierzu der Rücktritt der Reichs⸗ i n erforderlich ist. Ich könnte mir sogar einbilden, daß das Beispiel des Abg. Dr. Scholz 36. die sozialdemokratische Fraktion gewirkt hat. Auch staatsrechtlich ist diese Resolution unhaltbar. Ich kenne zwei Wege, wie eine Regierung gebildet wird: man kann mit einer bestehenden Regierung über die Umbildung verhandeln, dann muß sie anch bestehen bleiben. Dann gibt es einen zweiten Weg, daß sie zurücktritt. Dann
) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehohenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.
Innern
Zugunsten seiner satzungsmäßigen Auf.
Zugunsten seiner satzungsmäßigen
Zugunsten seiner satzungsmäßigen
Zugunsten seiner Wohlfahrtselnrichtungen, insbelsondere zur Schaffung eines Heims
Zugunsten seiner satzungsmäßigen Auf—
Bund
Auf⸗
Bund
Auf Verband
Cvangelisches Johannesstift
Der Minister für Volkswohlfahrt.
Verlängert bis 31. März 1927 für Preußen. Sammlung von Geld spenden durch Versand von Werbe⸗ schreiben und Veröffentlichung von Werbeaussätzen.
31. März 1927 jür Preußen. Sammlung von Geldspenden und Werbung von Mitgliedern durch Werbeschreiben.
Verlängert bis 31. Dezember 1927 für Preußen. Sammlung von Geld— und Sachspenden, auch in der Form der Mitgliederwerbung durch Werbe⸗ aufruf, Werbeschreiben, mündliche Werbung. .
Bis 31. Dezember 1927 für Preußen. Sammlung von Geldspenden durch Veröffentlichung von Aufrufen an die evangelischen Volkskreise in Zeitungen und Zeitschriften sowie durch Versand von Werbeschreiben.
Verlängert bis 31. Dezember 1927 für Preußen. Sammlung von Geld⸗ und Sachspenden sowie zur Werbung von Mitgliedern durch Zeitungsaufrufe, Werbeschreiben und mündliche Werbung.
J. A.: Dr. Schneider.
Bis
kann man aber nicht mehr mit ihr über die Umbildung ver⸗
handeln. In dem
demokratische nö nation von Fraktionen
wie die 6 Regierung aussehen wird.
die Große
uger der Herr Reichspräsident, und nur
e dalition wollte, so mußte man die stärten und mit ihr über die Frage der Umbil
iblick, wo sie zurücktritt, hat das Wort
dieser. weder eine sozial⸗
irgendeine andere Fraktion noch eine Kombi—⸗
haben es in der 3 zu bestimmen,
Wenn man ernsthaft
zige Regierung ung verhandeln.
Wenn man eine Regierung auffordert, , muß man
sich zunächst darüber klar wird.
sein, wie die nächste Regierung aussehen
Ich bin der Meinung, daß wir uns endlich zum Prinzip
machen müssen, eine Regierung erst dann zu stürzen, wenn man ich völlig darüber klar 4 wie die nächste gebildet werden soll.
gir kommen sonst allmählich in den nächste Regierung noch schwächer ist als
Zustand hinein, daß die die vorhergehende. Das
erinnert mich an die Antwort eines Staatsmannes auf die Frage,
wie denn eigentlich ein guter Unterrichtsminister
Die Antwort lautete: gänger“. (Heiterkeit.)
sein sollte.
Weün er noch schlechter ist als sein Vor— Regierungskrisis, sehr schön, wenn man
weiß, daß die schwächere Regierung durch eine stärkere ersetzt
wird.
kratie.
Bei der sozialdemokrakischen Resolution handelt es sich,
möchte man Far um eine Krankheit der parteipolitischen Bürs⸗
Es ist überhaupt ein Unglück, daß wir fortgesetzt Reso⸗
lutionen fassen. Ich habe es in meinem langen Leben noch nicht erlebt, daß aus einer Resolution jemals eiwas Gutes heraus⸗
gekommen wäre.
schehen ist, das scheint
umbildung der allerunzweckmäßigste Weg zu sein. demokratie 1 daß wir Demokraten uns seit roßen Koalition beschäftigen.
Gedanken der
ö Eine solche Resolution zu fassen, mit so steifer bürokratischer Form, wie es fu gol 3
feen der Sozialdemokratie ge⸗ ür eine Regierungsbildung oder Die Sozial- ahren mit dem or einiger Zeit
mir
hatte man auch den Eindruck, daß die Sozialdemokratie auf den
Boden der Großen Koalition treten wollte, und zwar aus außen⸗
ern . Gründen. Wenn man mit Rücksicht auf die Außenpolitik
der Ansicht ist, daß wir zusammenhalten müssen, dann durfte eine
Resolution in dieser . von den Sozialdemokraten nicht gefaßt se
werden. Trotz der Po Dr. Wirth ist doch
wäre, wenn es einmal 6. ö en
Einen breiten Raum in
llemik des Herrn Bredt gegen den Abgeordneten beiden der Gedanken gemeinsam, daß es ein Unalück
ie Bürgertum, hie Proletariat!“ erhandlungen haben die Fragen
der Reichswehr ,, . Viele Ausführungen in der Rede
des Abgeordneten
cheidemann sind mir schmerzhaft und peinlich.
Sozialdemokratie, Zentrum und Demokraten wollten gemeinsam,
wie es in den
inden können.
‚. etzten Wochen deutlich in die Erscheinun manche Mängel abstellen, die nach ihrer Ansicht in der wehr herrschten, und man . wohl eine 9 Ins geht es nicht
trat, eichs⸗ ätte im Wege der Verhandlungen asts für diese Reformbestrebungen arum, in der Vergangenheit