96845 Bilanz vom 30. Zuni 1926.

SErste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

zum Deut s chen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 300. Derlin, Freitag, den 24. Dezember 1926

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels, 2. dem Güterrechts⸗, 3. dem Vereins-, 4. dem Genossenschafts⸗, 5. dem Musterregister, 6. der Urheberrechts eintragerolle sowie 7. über Konkurse und Geschäftsaufsicht und 8. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachnngen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten. in Berlin Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tglich. Der Bezug s⸗ . ür Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers 8W. 483. Wilhelm ⸗ preis beträgt vierteljährlich 4450 Meichs mark. Einzelne Nummern kosten O. 15 Reichsmark. 837 632 2. 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1.05 Reichsmark.

—— K— 2

Vom Zentral- Handersregifter für das Deutsche Reich werden heute die Rrrn. 300 A und 3006 6

93733 Vermögensübersicht 95220] Liauidationsbilanz 96827 Bueß⸗ Nele uerung 936

er di Aprit 1926. per 22. Nouemver 1926 r; ö Liquidationsbilanz ver Bavaria⸗ K— 6 ; der Emtoage, Eisen⸗ und Metall Aktien gese lich ast. Dortmund. Feuerlöjcher A G. Manchen, RM Kontor Uktiena lellichatt Bilanz am 321. Dezeinber 1925. lür den 18 Neun. 1926. So ll. 18 1090 56 . FJ Kö . ö ĩ l. Kasse und Guthaben bei 60 000 — Aktiva. Attiva. 1A. Attiva der NMeichsbant Vetriebeanlage 100 C3 7 Grundftück. — 30 900 . Anlagewerte: Keine vor⸗ 2. Guthaben bei Banken Warenbestãnde lt. Inventur dd hob Gebäude und Anlagen . d el handen. 3. Wechselbestand ... Kaution N 516 Hypothekenkonto, Mehl Chbg. 10M, — Betriebeanlagen. ; 6 480 Betriebswerte: 4. Wertvapiere Dehitoren 42 825 Tia Mobilien und Utensillen 40h Tassabeft and 3. Beteiligung . . 1795 — — Schmelzverjuchsanlagen 2226 Fabrikate . 321. — tz. Debitoren: 1 2047 a ssiva. , 19 33 Material 800 a) gedeckt durch Waren Verlust per 30. 4. 19265. Ah 6e 31 Aktienkapital Naterialien 4340 Sonstige Akt wn 3 und. Warenver⸗ T ss GHebäudekonto, Bestand. Kapitalentwertungt konto 30 Oo . Tavitalentwertungeposten schiffungen — Hewinn⸗ und Verlustkonto 26 1627 Verlust . b) gedeckt durch sonst. 72 87175 Sicherheiten ; n ü. k Pafsiva. 7. Bůͤrgichasten 66 30 RM Fremde Mittel: d. Einrichtung.... Kreditoren... . 1 320, — Darlehen 463. 3

Elgene Mittel Tcnnadnan

Sesũtzwerte. Grundstücke und Gebäude Griundstück Biockwitz

RM

101806 114144 351 46

8 500

36 9000

Kontokorrentdebitoren ; 9 00h z Kassakonto. Bestand 4652

] K 151.66 0000 9 aß 2 hn 4tzo z. Berlin, den 27. November 1925. Emkoage, Eisen ˖ und Metall ⸗Kpontor

üA ftiengeellschaft. Pincu Sapira.

1083 359

190 182. 43 701

Schuldwerte. Aktienkapital .... hin serve 380 Kreditoren. ... 311 418 1 . k 576

ufwertungshypotheken . 48 800

tz l 2905 Gewinn⸗ und Verlustrechnung ver 30 April 1926. Soll. — RM Verwaltungs⸗ und Betriebs⸗ 182 165 4:

unkosten . Rückstellung für zweifelhafte 19 326 121 1263 Passiva.

Forderungen Verlust aus 1924125 .. ö. Per Aktienkapitalkonto . Haben. Kontokorrentkonto Fabrikationskonto .... 116 928 8 Gewinn u Verlustkonto Verlust c 205 683 Gewinnvortrag 1. 9. . 9. per 1925 /B Dresden, den 26. November 1926. Paur C Comp. A. G. Einenckel. Detz weiteren geben wir gemäß § 244 des Hantelegesetzbuchs bekannt, daß die Betriebsratsmitglieder aus dem Aufsichts⸗ — rat ausgeschieden sind, da die Belegschast unter die gesetzliche Zahl gejunken ist, daß ferner Herr Dr. Fritz Hempel, Dresden. dem Aufsichtsrat zugewählt wurde. . Gemäß S 277 des Handelsgesetzbuchs wird verlautet, daß der S 4 Absatz ! des Gesell—⸗ schaftspertiags nunmehr wie solgt lautet: „Das Grundkapital der Gesellschaft be⸗ trägt RM 200 000 und ist eingeteilt in

300 000

Pa ssiva. mee, mn,

120 00 — 52 8717 172 871

Gewinn · und Berlustrechnung 2. am 31. Dezember 1925.

17231

5 000

. 6 723

München, den 18. November 19236. Soll. A6 . ) e er

Generalunkolten ; 14 Hennenbrauerei Aktiengesellschaft

Betriebsunkosten. 32199 vorm a dotf Schr der.

. ; 26 Bilanz am iM. Seriember 1926

Steuern... 4 625 23

Propisionen ... 19tz od 8 hi . ö Abschreibungen. . ö. 217120 , . n , 16 000. J s 24 . 22 756 76 — Verlustvortrag aus 1 d . T

32 60 22 Abschreibung 7973.80 71 800

Lagerfässer, Vornche und Soll. Transpoirtiässer 19 848, — l. Handlungsunkosten .. Abschreibung 4 048, — 165 800 — 2. Ueberschuß . Fuhrpark 265 339, — Abschreibung 335 — Mobiliar, Utensilien, Wert f⸗ zeuge 9693,29

Abschreibung 1932,29 18 6051,95

Brunnen.. Abschreibung 3 6 il, H) 14400

Kautionskonto „ Debuoren“ 3 Rasse ö. 4140 Außenstände ö 289797 Vorrat; 100 303

901 405

Saben.

l. Aktienkapital:

a) Stammaitien 485 000

b) Vorzugsaft en 15 000 2. Reservefonds 3. Kreditoren 4. Noch nicht erhobene Dividende 852 2 5. Bürgschaften 66 530 RM 8. lber; 51 825

1837 635

Gewinn⸗ und Verlustrechnung vom 30. Inni 1926.

RM 50 947 35 1 825

06 8tz7 6

v6 800] Bilanzkonto ver 31. August 1926.

RM

220 000 6 509 3:

353 055

bo0 000

10000 1274958

Aktiva.

An Kapitalentwertungekto. Kassakonto ... Effekten konto ... Inventarkonto Kontokorrentkonto ..

e, Befriftete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. Mag

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

Die Vorschrift des 8 191 der Reichsabgabenordnung beschränke sich auf Hilfeleistungen für die Umsatzbesteuerung. Die Krankenkassen⸗ entgelte 86 aber umsatzstenerfrei, Die Beschwerde a keinen Erfolg. In der Rechtsbeschwerde hält, die Beschwerde . an ihrem seitherigen Standpunkte fest. Sie macht weiter geltend, daß S8 191 der Reichsabgabenordnung ebenso wie 85 177 der Reichs abgabenordnung durch did der Reichsabgabenordnung ein⸗ . werde. Die Rechtsbeschwerde kann keinen Erfolg haben. § 191 der Reichsabgabenordnung 3 nicht auf die Umsatz⸗

1 1MI374 620 940

wegen einer vortonkurslichen Steuerschuld des Gemeinschuldners nicht erlassen werden darf, und zwar auch nicht insoweit, als der Bescheid nur die Steuerforderung nach Grund und Betrag festsetzt, ohne gleichzeitig deren Zahlung aus der Konkursmasse zu ver⸗ langen. Dementsprechend kann auch die Anmeldung der Steuer⸗ forderung beim Konkursgericht in keinem Falle als ein formloser Steuerbescheid im Sinne des § 220 Abs. 1 der Reichsabgaben⸗ ordnung, der in Ermangelung rechtzeitiger Anfechtung schon vor l J sich nie dem . , , zu einer gegenüber dem Konkursverwalter besteuerung heschränkt, sondern allgemein für jedes Besteuerungs⸗ rechtskräftigen dels teln der Steuerforderung führen könnte, an⸗ verfahren gilt, ist in der Beschwerdeents , zutreffend aus- gesehen werden. Die Anmeldung ist vielmehr nichts anderes als geführt. Im übrigen ist die vom Finanzamte beabsichtigte Fest⸗ Hie Erklärung des Steuergläubigers, daß er sich zwecks Befriedigung zrers stellung gerade . die Umsatzbesteuerung von Bedeutung, da auf J. Forderung aus der Konkursmasse nach e oer der Vor⸗ . also als sein . Eigentum — mit in Ansatz gebracht. Grund der Feststellung nachgeprüft werden kann, ob die von den chriften der Konkursordnung als einfacher oder bevorrechtigter

Duisburg, den 30. Juni 1926. Das Finanzgericht hat dies gebilligt und die in der Berufung ver⸗ Aerzten in ihren Steuererklärungen anzugebenden umsatzsteuer⸗ k am Konkursverfahren beteiligen wolle. Der Rheinisch⸗Westfä lische tretene Ansicht. des Steuerpflichtigen zurückgewiesen; wegen jenes reien Entgelte richtig wiedergegeben sind. Die Auffassung der Be- Konkursverwalter ist also nicht etwa genötigt, bei Vermeidung Getreide Kredit Akriengesellscha ft. Grundstücks fei nur eine vorläufige ö 66 agung nach 3 3c der schwerdeführerin, daß 8 191 der Reichsabgabenordnung a §z 209 rechtskräftiger Feststellung einer angemeldeten Steuerforderung Duisburg · Nünster. ; Reichsabgabenordnung statthaft. Die Rechtsbeschwerde des Steuer⸗ er Reichsabgabenordnung eingeschränkt werde, sohin ein Beistand gegen die Anmeldung ein Rechtsmittel (Einspruch oder Anfechtung

Dr. Ralsche. Blochwitz. des Verbandes 5 verlangt werden soll, wenn die Berhandlungen einzulegen. Ebensowenig wie ein Steuerbescheid kann vor dem dn 4 78

147. Voraussetzung für den Erlaß eines vorläufigen Steuerbescheids. Durch Kaufvertrag vom 15. September 1923 hat der Pflichtige A. ein Grundstück von B. erworben. Die Lasten und Nutzungen sind vom 1. Oktober 1923 auf den Pflichtigen über⸗ egangen. Am 5. Februar 1924 ist der Pflichtige als Eigentümer in das Grundbuch eingetragen worden. Durch Klage vom 15. Ja⸗ nuar 1925 hat die Vormünderin des Veräußerers Nichtigkeit des Kaufvertrags geltend gemacht, da der Veräußerer zur Zeit des Ab⸗ een des Vertrags geisteskrank gewesen sei. Der Käufer hat sesen Anspruch des Veräußerers bestritten. Das Finanzamt hat ö in einem dem Beschwerdeführer erteilten endgültigen Vermögen 10270749 teuerbescheide 1924 dieses Grundstück als Vermögen des Be— T , werdeführers nach 8 80 Abs. 1 der Reichsabgabenordnung —

00 000 104611477

Saben. Handelskonto ..... Verlust ..

619376 26 465 79

.

18853 2939 1650949

Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Angust 1926.

Debet. RM An Unkosten, Steuern, Ge⸗ hältern usw. . 1955 370 Bilanzkonto: Vortrag per 1. 9. 1925 188533 2939 96 160 196 98

21 000

(9ið 02]

Leipziger Wollkämmerei. Jahresrechnung

am 3. September 1926. RM 300 000 36 000

1479000 712 000

Saben. 1. Vortrag aus 1924 / 26 4160 2. Ertrag aus Zinsen, Ge⸗

bühren und Wechseln.

7761

Vermögen. Grund und Boden 5 Wohngebäude....

Gewinn per 1925/26 w

Fabrikgebäude... Kämmereimaschinen Dampifessel, Dampf⸗

pflichtigen verfolgt das gleiche Ziel. Sie ist begründet. Die Ansicht ; ver . der Vorbehörden, die fich insbesondere auch in der Berufungs- mit dem Steuerpflichtigen nicht zum Jiele führen oder keinen Er⸗ Prüfungstermin eine Rechtsmittelentscheidung über eine vor folg versprechen, ist nicht richtig. S 295 der Reichsabgabenordnung

Kredit.

188533 entscheidung des Finanzgerichts widerspiegelt, als müsse für den konkursliche Steuerschuld des Gemeinschuldners gegen den Kon-

1600 Stammaktien, die auf den Inhaber und auf je RM 100 lauten, und in 4060 Vorzugsaktien, die auf den Inhaber und auf je RM 100 lauten. Jede Stamm⸗ aktie über RM lo) gewährt eine und jede Vorzugsaktie über RM 100 zwei Stimmen.“

ob s21] Bilanzkonto am 390. Juni 1926.

RM 3

Aktiva.

Areal, Gebäude, Maschinen. Geräte, Gleisanlage, Trockenanlage, Kraftsahr⸗ zeuge u. Inventar: Vor— trag von 1924/22

1815 767,46

gugang 153 39597

1965 163,45

Abschreibung 13 00.

Gut Kemnitz: Vortrag von 1924125 . 386 3856, 00

Zugang.. 2199, 30

388 Hoh, do 3 4590, —

389 10h, do

12 000, —

1 866163

Abgang

Abschreibung Debitoren Beteiligung . Effekten: Vortrag von vz4/ 25 4061,66 Zugang. 225, — Kassa ö ; Bürgschafts konto 120 000. Warenbestände aller Art. ö Bassi va. Aktienkapital ...... Reierve ond rioritäten ; 30 850 iwidende (noch nicht ein⸗ gelöste Scheine) . 1254 Prioritätenzinsen (noch nicht eingelöste Scheine). 159 Kreditoren . 425 463 Bürgschaftskonto 120 000 — Gewinn- und Veriusttonto 157918 n

Sa.

Gewinn und Verlustkonto am 30. Juni 1926.

RM

373 105 8 191 5208 1

4286 6219 164 347 Dm

1 800 000 — 180 09090

—

Soll. Unkosten: Abgaben u. Ver— sicherungen, Löhne und Gehälter, Handlungs⸗ u. Betriebsunkosten usw. Abichreibungen ..... Gewinnvortrag

S79 172 125 000 J 57 918

Per Vortiag per 1. 9. 1925

Warenkonto ĩ 158 310 12

160 196 08

Hamburg, den 1. September 1926.

w Aktien ⸗ Gesell⸗ aft.

96848) Bilanz per 31. Dezember 1925. Aktiva. AK 4 KRasfenbestannd⸗⸗ 280 Wechlsel 6 768 Maschinen⸗ und Fabrik- inbentar — — 2 14 1 16 1680090 * Büroinventar ..... 1500 Reklamemventar .... 4000 Transportmittel .... 4000 Grundstücks konto 225 000 Sypothe kenauegleichskonto. bz 000 Warenbestand Kö 375 000 Debitoren, Provinz 239 968, 84 Debitoren, Stadt 57 10261

Beteiligungs konto... Effeftenkonto .... Verlust per 1925 ..

297 07 12 000

J 1905735

1337184

assiva.

Banken 199 230,54 Konto fremder

Währungen 43 115,65 Kreditoren . Devisenakzepte. 1 475,86 Neichsmark⸗

akzeyte .. 113 128.37 Steuerabzugskonto. .. Hypothekenkonto 1 .. Vppothekenkonto II Rejervesond; ... Aktienkapital... Uebergangskonto ..

242 346 249 367

114 604

3 514 ö. 9h hoh . 100 900 1 20000 . hoh 000 J tz 8h! s7

1357 184 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

AS An Handlungsunkosten. 437 337 Betriebsunkosten ... 441251 Steuern ö 22 253 . kJ 117 679 rachtenausgang. .. 17151 Hausverwaltung... 10 807 Kurs differenz z 596 Delkrederekonto .. 104751 Abschreibungen: Maschinen⸗ u. Fabrik⸗ inventar 18 626, 87 Grundstück 4511,19 Güroinventar 1 233,25

Reflame⸗ b 621, 0

inventar

maschinen, Transmis⸗ sionen uw. .. Geiätschasten und Einrich- tung der Reparaturwert⸗ statt u. Konditlonieranstalt Elektrische Beleuchtunge⸗ u. Kraftübertragungsanlage 1 Gleisanlage 1 Fuhrwerk . 1 Materialien und Bestände 1 405 985 f 44 022

F,, Wechlel . . 9

238 000

70 000

Beripaplere 31 Schuldner. 2 503 030 76082 075

Verbindlichkeiten. Aktienfavital ..... Gejetzliche Rücklage. Gewinnanteil scheine, uner⸗

hoben k Ak zepte... . Vortrag von 1924125

39 108, 81

192 471.56

3 811 h00 400 000

5 550 2 617 379 16065

Gewinn für 1926 / 26 231 580 7 082 07516

Gewinn ⸗ und Verlustrechnung am 22. Sevtember 1926.

RM 3 660 277 387 622

—

An Soll. Kämmereibetrieb Steuern und soziale Lasten Versicherungepraͤmien 6 657 Ueberweisung an die Unter⸗

stũtzungskasse ; 25 000 Uebenweisung an die Pen⸗ , 26 000

Abschreibungen J 232 4145, Vortrag von e,.

9 108,81 Gewinn für 1925/28 192 471, 5ß

231 580

Vorzugsaktien⸗ kapital ..

Gesetzliche Reseive Rücklage für Außenstände Mäckständige Dividende. Werkerhaltung ; Kautionskonto „Kreditoren Hypotheken

Schulden

Passiva. Aktienkapital. 490 000, —

b 000. — 495 000

273 139 Gewinn⸗ und Verlustkonto

36 000 325 147

71000

3

37500

52 290

gol 4060

Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 30. September 1926

*

Abschreibungen ; Gesetzliche Neserve

aktien .

aktien d,, Vergütung an den

sichtsra t-. Zuweisung auf Werk

erhaltung

Haben. Vortrag aus 1924/25 ..

zember 19256.

G. Pu rucker.

Soll. = Geschäfts⸗ u. Betriebskosten 601 698

Gewinnanteil auf Vorzugs⸗ Gewinnanteil auf Stanim⸗ Auf

Zuweisung auf Deikrederekto. Vortrag auf neue Rechnung

1

30 6620 h 000

700 14700 3 190 — 8 000 —

20 000 - 700 16

684 szih0 gz

Bier und andere Einnahmen

Naumburg a. S. Henne, im De⸗

Hennenbrauerei Aktiengesellschaft vormals Mdolf Schröder.

ppa. Lind e. Der Aufsichtsrat.

Max Bauer, Vorsitzender.

6329 46 678 321 50

684 6h0 ot

4568 251

Per Saben. Vortrag von 1924 / 25 Gesamterträgnigz ....

39 10881 4 529 442 43 4 568 55H 24

Die Nebereinstimmung vorstehender Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung mit den ordnungemäßig gesührten Ge⸗ schäftsbüchern der Leipziger Woll kämmerei in Leivüg bescheinigen wir hiermit.

an,, im Dezember 1926.

ächsische Revisions⸗ und Treuhandgesellschaft A. ⸗G. Muth. ppa. Gutsiche.

Laut Beschluß der heute stattgehabten

Generalversammlung ersolgt die Einlösung

96797

Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft

besteht aus den Herren:

Kaufmann Max Bauer,

a. S., Vorsitzender,

Rechtsanwalt Paul Herrmann, Naum⸗ burg a. S., stellvertr. Vorsitzender, Bankier H. Altenburg, Naumburg a. S., Kaufmann Ehrhard Bauer, Naumburg

a. S., Brauereibesitzer Walter Hartung, Naum⸗

burg a S burg a. S.

burg a. S

Naumburg

Brauere ibesf er Kurt Hartung, Naum Kaufmann Dans Georg Hoeltz, Naum⸗

Fabrifant Albert Ruckdeschel, Kulmbach. Das reihenmäßig ausscheidende Mu—⸗

Schuldner

National⸗Film Aktiengesellschaft.

Berlin.

Bilanz per 3G. Zuni 1926.

Atti va. Kassenbestand... 537 320, 4

Abschreibung 9 730. —

Wechsel .. Wertpapiere Abschreibung ilme. Materialien Inventar und Fuhrpark

82 156, 16 Abschreibung 8 156,16

614780 739, 15

3 Inventar. Theater d 90M, =

Abschreibung 5 000 —

Einrichtung anstalt

. 50 318,56 Abschreibung

5318 36

Beteiligungen an Fimgesell⸗

ann, . Grundstücke und Beteili⸗ gungen an Grundstücken.

Passiva. Grundkapital: Stammaktien 1᷑ 3900 000, —

Vorzugsaktien 10 0900 —

Reservefonds L..... Reservefonds II.... Hypotheken. 5 Gläuhiger J Reingewinn: Vortrag 1524125... 4287, 35 Reingewinn 1925326. . 101 010,79

der Forer

4

541 51

6 0

161 o. n n R

—

— —

1063 2031

n.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 40 Juni 1926.

—

Soll. Handlungsunlosten. ... Ablchreibungen

Ieingewinn einschl. Vorẽ¶ tB .

Haben. Gewinnvortrag 1924125 Betriebsgewinn

— *

31 8 14

3 ö 3

Die Dividende von Goo auf Neichts⸗ mark 19000 Vorzugsaktien sowie 4060 ordentliche und 20ͤ⸗9 Superdividende, ins= gelamt 6 o/ auf 1 390 000 RM Stamm aftien, sind gegen Dwidendenschein Ni. l

sofort zahlbar:

1. bei der Kasse der Gesellschaft, Berlin

lerzteyerband unter die Rechnungen verteilt.

maßgebenden Stichtag, 51. Dezember 1923, der Beschwerdeführer chlechtweg als wirtschaftlicher Eigentümer im Sinne des § 80 bf 1 der Reichsabgabenordnung gelten, ist nach dem unstreitig . gegebenen Tatbestande rechtsirrig. Nach ständiger Recht prechung. des Gerichtshofs liegt wirtschaftliche; Eigentum am Hrundstück für den Erwerber, falls, wie hier, die Grundlage seines Erwerbes ein Bertrag gewesen ist, vor, wenn er trotz mangeln⸗ der Uebereignung nach dem Willen der Beteiligten wie ein Eigentümer über das Grundstück zu schalten und zu walten berechtigt sein soll und wirtschaftlich so geschaltet hat. Der Be⸗ chwerdeführer schaltet nun zwar wirtschaftlich — tatsächlich — über das Grundstück wie ein Eigentümer und hat . auch den Willen, es als eigenes zu besitzen. Der Wille des Ver- läufers aber bewegt sich hier umgekehrt in der Richtung, das Grundstück nicht dem Beschwerdeführer zu eigenem Besitze zu überlasfen; indem — von seinem Vormunde — gerichtlich die Nichtigkeit des Kaufvertrags wegen Geisteskrankheit des Ver⸗— käufers (63 104 105, 313 des Bürgerlichen Gesetzhuchs) geltend ge⸗ nacht wird, will der Verkäufer den sich aus dem Wesen der Nichtig⸗

keit ergebenden Rechtszustand anerkannt sehen, daß das Grundstück

mit ahhken dargus sich ergebenden vechtlichen und wirt schaftlichen Folgen ununterbrochen dem Verkäufer gehört habe und verblieben sei. Welche der beiden entgegengesetzten Willens richtungen vor der anderen zurückzutreten, sich also ihr an= upassen hat, steht dahin, hängt ab und wird bestimmt durch den . Ausgang des schwebenden bürgerlichen Rechtsstreits. rst dadurch wird endgültig klargestellt, ob nach dem Willen heider Beteiligten der Beschwerdeführer duch am Vermögensteuerstichtag äber das Grundstück wie ein Eigentümer zu schalten berechtigt sein ollte Bis dahin ist jomit noch ungewiß, ob die Voraus⸗ etzungen, unter denen das Grundstück als wirtschaftliches Eigentum es Beschwerdeführers im Sinne des 5 80 Abs. 1 der Reichs bgabenordnung anzusehen ist, vollständig erfüllt sind. Insoweit var daher die Erlassung eines vorläufigen Steuerbescheids nach 82 Abf 1 der Reichsabgabenordnung angängig und nach dem tundfatz des 8 6 der Reichsabgabenerdnung hier auch am Plage um dem Beschwerdeführer die Möglichkeit offenzuhalten, bei etwaigem für ihn ungünstigen Ausgang des bürgerlichen Rechts⸗ streit eine entsprechende Herabsetzung des Steuerbetrags in einem endgültigen Steuerbescheide J erlangen. Nach 5 82 der Reichs⸗ abgabenordnung ist daher Ser Steuerbescheid des Finanzamts, pweit er das streitige Grundstück zum Gegenstande hat, als vor⸗ äufiger zu kennzeichnen (Urteil vom 28. Oktober 1926 1 A 225/26.)

148. Verpflichtung der Aerzteverbände zur Gewährung der Einsichtnahme in die Aufschreibungen über die von

Krankenkassen an Aerzte des Verbandes gezahlten Entgelte wegen der Umsatzsteuer. Die allgemeine Ortskrankenkasse für den Stadt- und Landkreis W. hat mit der Ortsgruppe W. des lerzteverbandes T. einen Vertrag geschlossen, wonach die Aerzte ie gesamte ärztliche Versorgung der Kassenmitglieder gegen eine

Pauschalvergütung . Die Pauschalvergütung wird vom

kerl im Verhältnis der eingereichten Berfügung teilte das Finanzamt in W. er Ortsgruppe des Aerzteverbandes mit, daß es die Höhe der von

der Krankenkasse an die Mitglieder der Srtsgruppe gezahlten Ent— gelte für ärztliche Hilfeleistungen feststellen wolle, und ersuchte Unter Bezugnahme auf § 191 der Reichsabgabenordnung, die Unter⸗ lagen dafkür zur Einsichtnahme bereit zu halten Für den Fall der Verweigerung drohte das Finanzamt die Fitlebnnn söingnngsstrafe ben 100 Reichs mark an,

1. Die Ortsgruppe des erzteverbandes bestritt, zur Einsichtgewährung verpflichtet zu sein.

n

Konkursxechts ergibt sich zunächst

einer Er⸗

trifft einschränkende Bestimmungen für die Auskunft dritter Per⸗ en (z 177 der Reichsabgabenordnung); er greift Platz, „wenn es ich um die Ermittlung von Steueransprüchen gegen bestimmte Personen handelt“. Die Beistandspflicht des g 191 der Reichs- abgabenordnung ist viel umfassender. Sie setzt insbesondere kein Ermittlungsverfahren gegen bestimmte Personen voraus, sondern will im Gegenteil zur Ermittlung von Steuerpflichtigen dienen. Durch § 2098 der Reichsabgabenorbnung wird daher, wie sich aus dem Wortlaut und dem Zwecke dieser Vorschrift ergibt, wohl der §z 177 der Reichsabgabenordnung, der von der Auskunftspflicht dritter Personen handelt, nicht aber ber 5 191 der Reichsabgaben⸗ ordnung eingeschränkt. Die Rechtsbeschwerde war hiernach als un⸗ begründet zurückzuweisen. (Urteil vom 8. November 1926 VA S8III26.)

149. Einfluß der Eröffnung des Konkursverfahrens auf die Geltendmachung vorher entstandener Steuerschulden des Gemeinschuldners. Die Reichsabgabenordnung enthält keinerlei Vorschriften über den Einfluß der k auf

die Geltendmachung vorher entstandener Steuerschulden des Ge⸗

meinschuldners, Es ist deshalb davon auszugehen, daß sie für deren Verfolgung im Konkursverfahren * n an der durch die Konkurseröffnung getroffenen Sonderregelung nichts hat ändern wollen. Nach § 3 der Konkursordnung gehört auch der Steuer⸗ läubiger, dem ker Zeit der Konkurseröffnung ein Anspruch gegen

n Gemeinschuldner zusteht, zu den Konkursgläubigern, zu deren gemeinschaftlicher Befriepigung das ganze zur Zeit der Konkurg= eröffnung dem Gemeinschuldner gehörende und der Zwangsvoll⸗ streckung unterliegende Vermögen, die Konkursmasse (61 der Kon⸗ kursordnung), bestimmt ist. Wenn auch dem Steuergläubiger im z zl der Konkursordnung in gewissem Umfang ein Ansprüch auf evorzugte Befriedigung aus der Konkursmasse eingeräumt ist, so kann er doch, wie jeder andere Konkursgläubiger, diesen Anspruch nach 3 12 der Konkursordnung nur nach Maßgabe der Vorschriften über das Konkursverfahren (G38 135 ff, 179) verfolgen. Die Sleuer. forderung muß daher, damit sie ini Konkurse berücksichtigt werden kann, zunächst innerhalb der vom Konkursgerichte bestimmten Frist (Ss 110, 133 Abs. H, nötigenfalls noch nachträglich (6 142 nach Grund und Betrag und mit dem beanspruchten Vorrecht ange—

meldet werden G 139), wie es auch im . der Beitreibungs⸗

ordnung ausdrücklich vorgeschrieben ist. Dabei macht es keinen

Unterschied, ob die Steuerforderung fällig ist oder nicht. Die An⸗

meldung der noch . bezahlten Steuerforderung ist auch dann er⸗ forderlich, wenn vor der Konkurseröffnung schon ein Steuerbescheid oder sogar eine die Forderung feststellende Rechtsmittelentscheidung e n Gemeinschuldner erlassen war. Die Weiterverfolgung ängt ab von dem Ergebnis des Prüfungstermins, in welchem die angemeldeten Forderungen erörtert werden und der Gemein⸗

schuldner sich über sie zu erklären hat G 141 der Konkursordnung).

Ebenso wie privatrechtliche Forderungen können auch Steuer⸗

forderungen im Prüfungstermin nicht nur von dem Konkurs⸗

berwalter, sondern auch von jedem Konkursgläubiger bestritten werden. Vor dem Prüfungstermine braucht der Konkursverwalter n den angemeldeten Forderungen keine Stellung zu nehmen. Er ann die Erörterung im Prüfungstermin abwarten und hat An⸗

spruch darauf, daß ihm bis dahin zur Prüfung und zur Anstellung

don Ermittlungen Zeit gelassen wird. Aus diesen Grundsätzen des i t. die Folge, daß in der Zeit zwischen Eröffnung des Konkursverfahrens und dem Prüfungs⸗ iermine gegen den Konkursverwalter, der nunmehr nach 8 6 der Konkursordieung das Verwaltungs- und Verfügungsrecht über das zur Konkursmasse gehörige Vermögen ausübt, ein Steuerbescheid

ursverwalter mit Wirkung gegen die Konkursmasse ergehen. Ist schon vor der Konkurseröffnung ein Steuerbescheid n den Ge⸗ meinschuldner erlassen oder auf Anfechtung eines solchen Bescheids eine , gegenüber dem Gemeinschuldner er⸗ gangen, so wird ferner, soweit eine Fortsetzung des Steuerprozesses gegenüber dem Verwalter mit Wirkung für oder gegen die Ton- kursmasßse in Frage kommt, durch die Konkurseröffnüng der Lauf der Rechtsmittelfristen unterbrochen. Eine gegenteilige ulla eng wäre mit den auch für die Steuerforderungen geltenden BVor⸗ . der Konkursordnung gleichfalls nicht vereinbar, da sie die

echtsstellung des Konkursverwalters und der Konkursgläubiger beeinträchtigen würde. Ob auch nach der Konkurseröffung trotz der Vorschrift des 5 14 der sa, ,, eine vorkonkursliche Steuerschuld des Gemeinschuldners gegen diesen persönlich durch 4 eines Steuerbescheids oder durch Fortsetzung eines schon vor der Konkurseröffnung anhängig gewordenen Steuerrechtsstreits ver⸗ Eich werden kann, wenn damit nicht oder nicht mehr eine Be- riedigung aus der Konkursmasse bezweckt wird, kann hier dahin⸗ gestellt bleiben. Jedenfalls würde eine Rechtsmittelentscheidung. durch die in einem vor der r n,, ,. gewordenen Steuerstreit in Unkenntnis oder unter sonstiger Nichtbeachtung der inzwischen erfolgten Konkurseröffnung der Steueranspruch gegen den Gemeinschuldner festgestellt wird, der Konkürsmasse gegenüber wirkungslos sein. Wird im Prüfungstermine weder von dem Kon⸗ kursverwalter noch von einem Konkursgläubiger Widerspruch gegen die angemeldete Steuerforderung erhoben oder ein erhobener Widerspruch beseitigt, jo gilt die Forderung als festgestellt G6 144 der Konkurtordnung)., und die Eintragung dieses Ergebnisses in die Tabelle wirkt nach § 145 46. 2 der Tonkurg ordnung wie ein rechtskräftiges Urteil gegenüber dem Konkurs- verwalter und allen Konkursgläubigern. Ein vom Gemein 6 a. im Prüfungstermin reden Widerspruch hindert sese Wirkung nicht, hat jedoch zur Folge, daß nach Aufhebung des Konkursverfahrens aus der Eintragung in die Tabelle nicht gegen den bisherigen Gemeinschuldner die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann (vgl. 5 164 Abs. 2 der n, ,,, . Für die lonkursmäßige Befriedigung des Steueranspruchs ist lediglich die gel ellen der Tabelle maßgebend, so daß ig in solchem Falle der irlaß eines. Steuerbescheids gegen den Konkursverwaller und diesem gegenüber auch die Fortsetzung eines bei der Konkurs eröffnung schon anhängig gewesenen Steuerrechtsstreits erübrigt. Bleibt dagegen die angemeldete Steuerforderung im Prüfungs« termine streitig, so ist ö Feststellung nach 5 146 Abs. 5 der Kon⸗ kursordnung unter enisprechender Anwendung des 5 146 Abf. 1, 3, 4 zu betreiben. Es kann also nunmehr ein auf die se Feststellung 1c eschränkender und mit den Rechtsmitteln der Reichsabgaben⸗ ordnung anfechtbarer Steuerbescheid ergehen, der dem Konkurs⸗ verwalter und dem widersprechenden Konkursgläubiger zuzustellen ilt. Es kann ferner ein schon vor der Konkurseröffnung gegen den

emeinschuldner erlassener und noch nicht rechtskräftig gewordener Steuerbescheid von dem widersprechenden Verwalter oder Konkurs- — 1 mit dem nach der Reichsahgabenordnun fut nien echtsmittel angefochten und auch im übrigen der schon vor der Lonkurseröffnung eingeleitete Steuerstreit nunmehr zwischen dem Steuergläubiger ünd dem Konkursverivalter mit Wirkung für und . die Konkursmasse in der Lage ere zt werden, in der er bei der Konkurseröffnung befand (vgl. 3 146 Abs. 3, 5, ß der ,. In der alsdann, ergehenden Rechtsmittel⸗ entscheidung wird die im 8 145 e, g, Feststelung der Steuer ˖ forderung getroffen, jedesmal mit der in 8 147 der Konkurs- ordnung bestimmten Rechtskraftwirkung (Urkeil vom 25. Oktober 1926 Gr. S. 15126.) ;

Sa. 62000 des Gewinnanteilscheins Nr. 53 für das

Rechnungsjahr 19251925 der Vorzugs⸗ wie Stammaktien durch Zahlung von fünfundsiebzig Reichsmark är die Aktie von 1500 4A, abzüglich 7,90 Reichsmark für Einkommensteuer vom Kapitalertrag, mit 67,90 Reichsmark sofort bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, hier. Leipzig, den 20. Deiember 1926. Leipziger Wollkämmerei. E. Rauch. Otto Walle.

Jetzige Aufsichtsratsmitglieder sind die Herren Georg Stöhr, Probstdeuben, Voisitzender; Kommerzienrat Ernst Pötersen, Leipzig stellv. Vorsitzender; Walter Cramer, Leipzig, Alfred Focke, Leipzig. Staats⸗ minister a. D. Dr. Max Guttnecht, Exzellenz, Prioran, Ewald Schlundt, Leipzig, sowie die vom Betriebsrat ent⸗ andten Herren Ernst Gerlach und Ernst Kirschner.

8W. 48, Friedrichstraße 10. .

2. bei der Berliner Bank für Handel und Grundbesitz A.⸗G., Berlin,

3. bei der Darmstãdter und Nationalbank, Kommanditgesellschafst auf Aktien, Berlin.

Berlin, den 30. Juni 1926.

National⸗Film Aktiengesellschaft. *

Abshagen. J. Laupherimer. llbe

glied des Aussichtsrats Herr Bankier Vermann Altenburg in Namburg a. Saale wurde einstimmig in den Aussichtsrat wiedergewählt.

Die Auszahlung der in der General— versammlung vom 18. 12. 1926 genehmigten Dividende von 309 — 3 RM ür jede Stammaktie erfolgt vom 20. Dezember 1926 ab gegen Einreichung der Gewinn anteilscheine Nr. 9 zu den Stammaktien Nr. 1— 1009 und Nr. 4 zu den Stamm— aftien Nr. 1001 — 4900 bei der Gesell— schaitstasse, den Bankhäusern Altenburg C Lindemann, Direction der Disconto— Gesellschaft Zweigitelle Naumburg a. Saale und Firma J. G. voeltz C Söhne in Naumburg a. S.

Naumburg a. Saale⸗Henne, im Dezember 1926.

Sennenbrauerei Aktiengesellschaft

vormals Adolf Schröder.

G. Purucker. ppa. Linde.

Traneport · ö mittel Christensen, ändert worden. Die Aenderungen betreffe

Am 3. Dezember 1966 ist bei den vor⸗ Altona: Der Kaufmann rmann den Gegenstand 5 2)

en K stehend genannten Firmen auch das Er- den all . ö , .. ö — von Ernst Ranis n . 36 . ft als * . 3 6g. 6. i

nstein, den 16. 26. eingetragen worden. ersönli aftender ellschafter ein 3 307. den a nehmigun Amtsgericht. Altenburg, am 20. Dezember 1926. etreten. ie nun entstandeng offene Auf une bei Anke lun der 1 — Altenburg. Thür. 5

Thüringisches Amtsgericht. ndelsgesellschaft hat am 8. Dezember f die Form des amtlichen ; 6506 — 6 begonnen. olls bei Konstituierung des Aufsichtsrats n das lsregister. Abt. B ist A140n, Elbe. 96507] s Franz Vogel. heute bei Nr. 109 — Firma Deutsche

en,, a B 277. Dien stvertt

. r. 33e. Eintragungen ins Handels.

Auf Grund der von mir gepristst ö . Erdöl/ Aktienge ellschaft. Oberberadirektion . .

Bücher der National-Film Alttie nge l Ma Handels Altenhurg. in Altenburg errichtete Zweig 9. Deze mher 1926.

schaft, Berlin Sw. 48 Friedrichstraße lo, niederlassung der Deutschen Erdöl⸗Aktien. A 225. Gustav Gieseler, Altong: le

bescheinige ich die Richtigkeit der bon, gesellschaft in Berlin — und ebenso bei Die Gesellschaft ist gufgelöst. Der bis. i .

stehenden Bilanz sowie der por stehen en Nr. 120 — Firma Deutsche Erdöl herige Kommanditist Kaufmann Johannes rung in allen .

Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 3h. Jun Aktiengesellschaft Mineralölwerke Rositz Gustav Wilhelm Gieseler, Allona. ist versicherung,

1925. in Nositz errichtete Zweioniederlassung der alleiniger ö der Firma. ralversammlung vom 1. oll Berlin, den 13. November 1926. Deutschen Erdöl ⸗Aktiengesellschat zu A 1279 Adolf. Hasenmenyer, das Grundkapllal um 1 356 000 Reichs- . Kurt Köhler, ü en Berlin — folgendes eingetragen worden; Altona; Die Gesellschaft ist aufgelöst. mark auß 4 000 000 Reichsmark erhöht

öffentlich angestellter, beeidigter ichen Die Prokura des Dr. Paul Poensgen ist Der bisherige Gesellschafter Kaufmann werden. Durch den gleichen a . sind Gd

revisor in Bezirk der Industrie⸗ un 23. 77 235

uard Unger, erloschen Adolf Hasenmeyer, Altona, ist alleiniger die 2, 17. 20 ) i Handelskammer zu Berlin. ; . Ii dea Geseñschaf lg verlragd ge⸗

Fratzke in Allenstein und als deren In⸗

l. Handelsregifter. e, g

31 33076 1618315831

15 79407 976 791 30 190 573 53

1185 158190 Berlin N. 65, den 31. Dezember 1925. Cervusa. Kalao⸗ und

Schokoladenfabrik A. G.

1237.5 A 2551. Sans

aufmann Leonhard Fratzke in

Saben. Mohgewinn des Geschäfts⸗ jahres 1920/26 ....

1162 090 1 162 09096

dresbner Preßhejen·

und Kornspiritus⸗Fabrik

(sonst J. L. Bramsch). Dr. Walier Biamsch. Arthur Hartlieb. Aufsichtsrat: Generaldirektor Ludwig Katz enellenbogen. Berlin,. Vorsitzendei, Direktor Ludwig Peter, Wandebet, stell. Vorstehende Bilanz und Gewinn- und vertretender Voisitzender, Major a. D. Verlustrechnung der Firma GCervusa, 3. Bramsch Potsdam, Direttor Erich Kakao und Schokoladen fabrik A⸗G., habe

Per Gewinnvortrag a. 1924 d meln ion;

enzlin, Berlin, Justizrat Carl Röhl, ich geprüst und mit den ordnungsmäßig

resden, Generaidirektor Dr. jur. Walter geführten Büchein und mit den Belegen Sobernheim, Berlin. übereinstimmend gefunden. —

Vom Betriebsrat: Otto Kluge, Vor⸗ Berlin, den 24. November 1926. arbeiter, Dresden. Leo Abrahamsohn, öffentlich angestellter beeidigter Bücherrevisor.

Das Amtsgericht.

Mente im- . obb0b] ka unset Handelsregister A Nr. 671 n wir heute die Firma Leonhard

Altona. und Hambung. sind

oh mann, Inhaber der Firma. k estellt.