und wirksamer ist als das ausländische Recht. (Sehr richtig! handlung, die das Arbeitszeitnotgesetz heute bereits in der Presse die gegenüber dem jetzigen Recht bestehen, prüfen und im Ausschuß

8 8 8 9 * 2 M . 2 . 22 2 rechts) findet, wenigstens einiges grundlegend sagen. Es ist wohl all— miteinander beraten Es wird sich dann ja auch zeigen, ob und Börsen⸗Beilage

Nur in dem Kreise der versicherten Betriebe und Personen gemein bekannt, daß die Frage einer Abanderung der Arbeitszeit, wann wir an die Aenderung des Gesetzes herantreten können.

geht das Genfer Abkommen weiter. Die Aufnahme der kleinen verordnung von 1923 schon vor dem Regierungswechsel eine Rolle Auch bei dem Gesetz über die Fristen für die Kündigung der 2 2 9 . und kleinsten Betriebe in die Unfallversicherung stellt das deutsche gespielt hat, und daß unter den damaligen Regierungsparteien Angestellten sollen sich in der Pragis Unzuträglichkeiten ergeben 3uln Deutschen Meichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Recht allerdings vor ein schwieriges wichtiges Problem, z. B. in bereits eine Grundlage gefunden war, über die unter anderem haben. Berschiedene Redner dieses Hauses haben darüber Klage der Erfassung dieser Betriebe, ir der Beitragserhebung. Es ist auch mit der Sozialdeniokratischen Partei, verhandelt geführt, daß Arbeitgeber, darunter auch große Firmen, ihre An— Ir 6 1 Berliner Bÿrse vom 12 Mär 19 * durchaus möglich, daß dabei das ganze Problem der Vereinfachung werden sollte. Ehe die Verhandlungen jedoch zu einer gestellten dazu zwangen, dieselben langen Kündigungsfristen * 0 8 3 2 der Rentenversicherung aufgerollt wird. Rückäußerung von seiten der Sozialdemokratischen gegenüber den Arbeitgebern zu vereinbaren, die die Arbeitgeber * ö. J ö. ard , Beim vorläufigen Reichswirtschaftsrat wird seit längerer Partei geführt hatten, erfolgte aus anderen Gründen, die bekannt ihnen gegenüber nach dem Gesetz einzuhalten verpflichtet sind. Bei ner nor, gaciaer aoenge, go eneꝛ near. Horuer neauger Von Zeit die Ausdehnung der Unfallversicherung auf weitere und sind, der Sturz der Regierung. Als nach zweimonatiger Dauer der Beratung des Gesetzes waren im Reichstag ähnliche Be⸗ ear, ältere Berufskrankheiten beraten. Fertig sind die Entwürfe über der Regierungskrise die neue Regierung gebildet war, war die fürchtungen laut geworden. Bei allen Parteien ist man damals en m , 6 ö. 2 . Deut iche Pfandbriefe. Schwed St ⸗ An; die Krankenbehandlung und Berufsfürsorge für Unfallverletzte, Frage eines Notgesetzes inzwischen noch dringender geworden Es von der Ueberzeugung ausgegangen, daß sich solche Befürchtungen ag, de, dne ausgegeben == Eerum . n . Die . J ae eren wre, erg, , en de 3 2 * über Abfindung von Unfallrenten zum Zwecke des Erwerbs oder war daher eine der ersten Amtshandlungen der neuen Regierung. nicht bewahrheiten würden. (Sehr richtig! rechts und im . n, , sie nne FGottban ede nenn, erich . k k — 6 der Erhaltung einer Eigenwirtschaft sowie über die Anpassung den Entwurf eines Notgesetzes vorzulegen. Sie hat sich dabei Zentrum.) Ich hoffe, daß das auch bisher Ausnahmen geblieben Amtlich , 1020. Getundtgte und ungetundigie Sttce, do dr ahn i,

, ö ; ; 36 ; ñ ; . ö ; ; — . ö ᷣ 3. . . 33 do. später ausgegeben —— — do. 1918 1919. 21 verloste und anverloste Stücke. d , der Unfallfürsorge für Gefangene an die allgemeine Unfall— möglichst an die Grundlage, welche durch die Verhandlungen der sind; wenigstens sind mir Klagen in größerem Umfange darüber . jt st lt 9 ; . J,. 2. 33 k anverloste Stucte o. do 1g

D — =

; 3 3 ; ; ; 5 8333 ö ; . 395 Calenberg. Kred Ser. ) Schwetz Eida 18 versicherung. Das Tempo in der Vorbereitung der Entwürfe be⸗ früheren Regierungsparteien geschaffen war, gehalten. Sie ist bis jetzt noch nicht zugegangen. Ich bin aber bereit, den hier . ö . & rer. stimmt aber nicht bloß das Reichsarbeitsministerium, sondern allerdings zum Teil über diese Grundlage hinausgegangen. (Hört, vorgebrachten Klagen nachzugehen und zu prüfen, ob sie eine als⸗ ;

90 1899 07, og

. r. 9 1 do. Et senb. N. v0 38 do wäter ausgegeben! —— — — Duisburg. ..... 1921 36 2. . ö. z Til rl. e m,!

auch die Mitwirkung der Länder, der Berufsverbände und der hört! rechts. — Abgeordneter Schneider Berlin): Und zurück- baldige entsprechende Abänder rung des Gesetzes notwendig machen. 1 Jeans, , Tren, an lern = oe, , n ö. ö ö 6 .

Versicherungsträger. geblieben! — Nein, hinausgegangen! Die moglichst einheitliche Durchführung des Arbeitsgerichts⸗ Sulden Gold = 200 . ld bert . = wo n. Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. 3s tas8 186.

— 2.

—

— — — — — — — — —

—

— . ¶

komm ⸗ Ob m. Dectuna t bejch. do Vgd EA 1 bis 3 1 1917 4 85h 4.366 do do Ser 2 ö 8 J ö ;. . . ; 22 ; ; ; ; ; . 1 Rr. ung oder tschech W. — 9.85 4. Gd su6 dd. . 9 9 w do. 1895, 0 M Dann ist von dem letzten Herrn Nedner die Zunahme der Andererseits hat die neue Reichsregierung von vornherein gesetzes in den Ländern lasse ich mir gemeinsam mit dem Reichs— = 12,0 4. 1 Gld. holl. . — 1. A. . Mark Vanco , 3 Tären igen, me

2. 3k Ktur-u Neum. Kom -Dbl, — . do. on . A. 1690 *. 38. 398 landschaftl tentrai do. uf. 1903 os äl d 6 ĩ . 8 es sich ärti j ; ; justiz ister fei 5 Schillina dj do. G isi y. Unfälle behandelt worden. Ich möchte, wie er das ja auch schon betont, daß es sich im gegenwärtigen Augenblick nur um eine vor⸗ justizministerium angelegen sein. Bald nach dem Inkrafttreten D 1156 6. 1 Schill ing österr. W. — 1h go0 Ke 1 stand do. do. unt esa 11. Vu sseidori I pb, Ms, I Krone — 1.125 . 1 Rubel (alter Kredtt⸗Rbl. 9. 16 4. Oldenda, staatl. Kreb. 8 60

m. Deckungs besch bis 1.12 11 Türten Anl 1965 8 r . 1s 0 3 . . j 3s6 * 3 3 60 . ; 5 j y j8 horigo 22 foto j go j do r* i s 29 5 3 6 dankenswerterweise getan hat, darauf hinweisen, daß die Zahlen läufige Regelung handeln könne, um im Rahmen der bisherigen des Gesetzes sind beide Ministerien mit den Länderregierungen in alter Goldrubel = 224 466. 1 Beso (Golb— 4000: do unt A1 6

2X 2 8 — 3

— — — — — — ——ßĩ! . 27 ? na ne, me,. — * — — 8 — 10 0

5 * 2 0 0 0 ö 8 =

C S e L R .

z 2

Nr. 1 = 464 629 ĩ 16. 3b 6 do lun 9. 1 do do do. 1900 gel. 1. 5. 24 3 ;

. 88. 8] landschaftl Zentral. — — do nolohi 11 SI a, 34, 8 Ostprenßische M aus do. 4090 Fr. Lose der gemeldeten Unfälle nicht streng vergleichbar sind. Maß Bestimmungen die bestehenden Mißstände nach Möglichkeit ab⸗ Verbindung getreten und haben über die Durchführung des Ge— 1' Relo larg Pap. — 1.18 A. Dollar — 209 AÆ. Cech abend. gandt.! j . m . . . 39. . 2 . 2 242 : . 2 2 2 . . Pfund S 2 ö ;. 1 . 28. X 6 geblicher als ein Vergleich der Unfallziffer im allgemeinen ist zustellen. Die endgültige Regelung der Arbeitszeitfrage muß bei setzes mit ihnen verhandelt. Dabei habe ich in Uebereinstim⸗ 1 Pfund Sterling — 29.40 44 1 Shanghai - Tael do. do. 6. n. 10. d.

1

K 111i

S 2 39

r — — — — — de

4 — iii n

74 11

. 2

3 . ö . ö . 64 ö .

. e, ,,, 16 dm land chan Dan en . 3 e Lene ni n ein Vergleich der tödlichen Unfälle, der allerdings zu weniger ihrer außerordentlichen Kompliziertheit und Schwierigkeit einer mung mit dem Herrn Reichsjustizminister die Auffassung ver⸗ . / . e 3 ,, 9. ö 32 . 76h do , . ungünstigen Ergebnissen führen würde. Trotzdem wird das eingehenden Durchprüfung vorbehalten bleiben. Daß auch diese treten, die gesetzlich vorgeschriebene Selbständigkeit der Arbeits—⸗ Die einem Papter beigefügte Bezeichnung be- . . 1 dg cn, . . ö 86 . Ministerium selbstverständlich der Unfallverhütung dauernd seine Prüfung nicht auf die lange Bank geschoben werden soll, soweit gerichte erfordere, daß nur solche Arbeitsgerichte errichtet werden, n daß nur bestimmte Nummern oder Serter do. do. ond. gei. 31 n, , ien, an,, autae ne l. . k , 1. 6 Aufmerksamkeit schenken und vor allem die Bedeutung einer es an der verantwortlichen Regierung liegt, daß sie vielmehr be⸗ die genügend beschäftigt und lebensfähig seien. Dieser Auffassung k r,, n, ö. get 1 10 25 JJ do Grüöentl Db, , , ran , guten Gewerbeaufsicht würdigen. Ich darf darauf aufmerksam schleunigt werden soll, ergibt sich daraus, daß der Entwurf des stimmten die Vertreter der Landesregierungen grundsätzlich zu. k a ,,, ,,,, , . ; r ,, an 39 . Ausländische Stadtanleihen. machen, daß in dem Entwurf zum Arbeiterschutzgesetz auch der Arbeiterschutzgesetzes bereits seit Ende des letzten Fahres dem Mir sind allerdings in letzter Zeit Nachrichten zugegangen, daß , nnn nn nm,, ,, . der 16 ae n mn ,,, i s n ne i geenrenge der g n, gn = Einfluß des Reiches auf die Gewerbeaufsicht gesteigert worden ist. Reichsrat sowohl wie dem Reichswirtschaftsrat vorliegt. Der in einigen Ländern die Absicht bestehen soll, bei jedem oder kJ Dnn e ,, , gien ,,, . e ga iisr ; — 20 ißb 6 Wir kommen auch gern dem Wunsche nach weiterer Rati— Hauptzweck der jetzigen Regelung muß also darin gesehen werden, nahezu bei jedem Amtsgericht ein Arbeitsgericht zu errichten. Ich 1NMidlion ö 5 ; n,. grund. . J ge verjch ö . an nne, . . fizierung von internationalen Abkommen nach, und ich hoffe, Mißbräuche auf dem Gebiete des Ueberstundenwesens zu beseitigen. habe mich daraufhin an die betreffenden Landesverwaltungen ge— Die den Attten in der zweiten Spalte beigefngten SMien- Anf sdbt, . K une, r , 2 ine, 5 v3 * ; O9 D. ; do. a6 i. C. gli. 3.2

— 4 2

de = X = O 2 . .

daß nach Verabschiedung des Arbeiterschutzgesetzes bald die Ge⸗ Es ist bekannt, daß das Reichsarbeitsministerium auch schon wendet und gebeten, mir ihre Pläne mitzuteilen. Ich kann aber Ziffern bezeichnen den vorletzten die in der dritten oo bo. Se). . 6 Mol do . 102061 Ausg.. get. . ö 389, 33 8 4 5 ü Spalte beigefügten den letzten zur Ausschtittung ge. do. Grundrentenhr do 1609, gel, 32 12. 57 36. 95 Schiesmwig- Soistein Colmar

legenheit zu weiterer Ratifizierung verschiedener Ablommen ge⸗ auf anderem Wege auf die Beseitigang dieser Mißbräuche hin« hier schon mitteilen, daß andere Länder, deren vorläufige Ab—⸗ ommenen Genhtnngutei If uur ere rn. , , do lan M e, ng ü. in' reh ür, e, e, e,, age Colmar / geben sein wird a Schl. dw. V. b. S an ; Frantturt O. 14 utu as 1112 i . * . Danzigi⸗

gewirkt hat und daß in letzter Zeit auch schon erhebliche Fortschritte sichten mir bekannt sind, den Grundsatz, Arbeitsgerichte nur da ergebnis angegeben so ist es basientge des vorletzten J . do. vi 1. u. 2. Ausg. ö nr f 1 ö F 222 9 J ö . ö J J 63 Ft ⸗ 3. e741 v 611 u. 2. 42 . . 36. 33 äl. bis 3 Folge In der Invalidenversicherung tritt die Reichsregierung für auf diesem Gebiet gemacht worden sind. Ich brauche nur an den zu errichten, wo sie genügend beschäftigt sind, weitgehend durch⸗ ĩ 1e

Geschäfts jahrs 1 ; do. do. bis S. 265! Fra ustadit 6 * ausgestell bis 3 18 1 is 2e die Verbesserung der Bezüge der Invaliden und Hinterbliebenen Abbau der Arbeitszeit zu erinnern, der sich im Wege der Tarif, führen. So habe ich gehört, daß Preußen beabsichtigt, bei rund Fer Die Notterungen fur Tele gz aphische Aus. 1 Fürth t. B. ... . 1923 1 1.1. x n, , , Riestp. itte

D

A — —

J —— 2

z Berline . ausgestent bis si 12 191! i ge ne e 23, 75 8 8. (8. 4 25 Berliner alte w — k

4. 89 35 Verliner neue, /

ausgesent bis a1 12. 1917 7 n. 16, 156 6 4. 35. 354 ger! iner neue. ) Hö

M Brandenb. Stadtschafts briefe ö. Vorkrie gs stücke 15. 26b 18 25d Mol 19

do. Nachkrientzsticke ! do

Im Vordergrunde unserer ganzen Sozialpolitik und auch der wee Etwaige Deucttehler in ven heutigen bldnerh, nr, mn, . Gteßen 190. 09, 12, 14 a versch. wendungen auf sich zu nehmen. Es dürfte sich aber erübrigen, Den gleichen Weg beschreitet die Regierungsvorlage, die den richtigt werden. Zertümtiche, später amt Hanno Komm,. ; Hagen 1919 ran 2 ⸗. 3 j j 219 87 8 2 3 5 Mor 16, * ö . e — 3 2 gehen brauche, dazu ist ja Gelegenheit geboten bei der Beratung als Bertehtigung ! mitgetenrt. ö aer, e ei j w 1692 3 gerichte und zu ihrer Tätigkeit überhaupt. Gegenstand der Kritik tariflich vereinbarte Mehrarbeit ausgedehnt werden kann. Die des 32 Heilbronn . .. 1697 Ma 1 versicherungsamts verdient meines Erachtens im allgemeinen eine Erweiterung der Regierungsvorlage in diesem Sinne nicht Ich freue mich, daß in der Entschließung des Volkswirtschaft⸗ Meichs m 6. db ab zi 1. . . 2. Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein.

do do. 19.290. 96.1.5. 24 an dieser Stelle näher auf die Dinge einzugehen. Die Einzel⸗ Ueberstundenzuschlag für behördlich genehmigte Ueberstunden ministeriums hat natürlich auch die Erwerbslosenfürsorge ge⸗ . 0. 6. 192215 1900139 waren Zusammensetzung und Tätigkeit der Versicherungsgerichte. wirtschaftlichen Folgen, die durch eine derartige Ausdehnung nicht regungen des ö . Berlin 8 (ombard n, D . dritten Lesung die Amslerdam Hong alli , Comhard sh. Deutsche Provinzialanleihen. Herford 1vi6. rlicz n Anerkennung. Aber auch das Reichsarbeitsministerium muß zue von vornherein ablehnen, sondern die Hoffnung aussprechen, daß lichen Ausschusses die Bemühungen des Arbeitsministeriums auf Dentsche Staatsanleihen vz rr. e, ü, 2 J . . . * — ö 1 .

bo. streditbr. b. S. 22. Freiburg 4 Vr 1519 5. 39, 33 Westfälische b. 3 Fol ze — t ᷣ ; . ; 6 , ; jtsaeri sei ahnung son a Bart ö w do ihr ᷣ . ein, namentlich beim Steigerungsbetrag, sowie für eine in der verhandlungen und des Schlichtungswesens durch Herabsetzung der 1000 Amtsgerichten nur etwa 250 Arbeitsgerichte und bei kJ eee ee , do. do. biz S a lan 1.1. . . r g. fei m der e 2 , w . . . 5 . . ; , . . nden sich fortlo nter „Handel und Gewerber 3 J . ö ; ts 81. 1 17. Gegenwart ausführbare Erweiterung der Versicherungsfälle. Das regelmäßigen Arbeitszeiten und durch Festsetzung von Ueber⸗ S5 Landgerichten nur etwa 380 Landesarbeitsgerichte zu errichten. 6 cwerbe grandend. Romm. gg Fulda. ...... 16507 6 1. Reich ist auch grundsätzlich bereit, einen Teil der neuen Auf⸗— stundenzuschlägen dauernd vollzieht. Debatte dieses hohen Hauses zum Etat des Reichsarbeits⸗ Kursangaben werden am nächy zen Zr fen Deunche Kom. Kred 203 1.4. ; ö do.; bos 3 1.4.16 tage in der Spalte „Voriger urs“ be do. do 1922, rz. 261 14.10 — z Gotha y 1623 10 1.10 heiten werden im Sozialpolitischen Ausschuß dieser Tage er⸗ zwingend vorgeschrieben hat und den Absatz 8 des § 11 beseitigt. standen. Ich glaube annehmen zu dürfen, daß ich auf die Fragen lich richtiggestentte Notierungen werden do. bo. 19Iun 1 ; ; Halberstadt 1912, ig 4 versch. 8 , . z J . J ö. * nterstittzme . Fr 3 ürsor ier j ähe ei Pomm. Ttomn Sin 2 . 5 ö Halle. .. 1900. 0 0 d örtert werden. Die Regierung ist inzwischen vor die Frage gestellt worden, ob der der unterstützenden Erwerbslosenfürsorge hier nicht näher einzu⸗— miögtichst waid am Schluß des Kurszettels Bomm zom Sin M is. ga lle. . 1900 23 Nun einige Worte zur Rechtsprechung der Versicherungs⸗ Ueberstundenzuschlag über diese Begrenzung hinaus auch auf ; . . Versicherungsgesetzes gegen Arbeitslosigkeit. Was die An— ʒginsf. — 16 3 J Zinsf. 6— 163. Heidelbg or, gimnm; Herrn Abgeordneten Hoch wegen der Höhe des Bantkdiskont. do. iso. get. i. is es Für die Würdigung von Beschwerden über Oberversicherungs⸗ nur unmittelbar, sondern auch mittelbar hervorgerufen würden, Etatsansatzes k werde . . zur . Yrilssel 8 Helsingfors . Jtallen . 2 z ) . . . 8; . ö 212 z 1 . z 6 , f . ö 23 3 ) ) h en open ,, 5. London 8. Mad Mit Zinsberechnung. ,. ö. ämter sind die Länder zuständig. Die Tätigkeit des Reichs⸗ dürfen sicherlich nicht unterschätzt werden. Trotzdem mächte ich entsprechenden Feststellungen machen lassen Paris 6g Prag s. Schweiz y . Brandenburg. lee; . z ! khn. 1a m m2 1 ö 2 2 3 8 ö 6 * ö . 5 5 S ö 6 32 ! d Dr R ö 923 * r D utsche Pf udbrief⸗ geben, daß das Reichsversicherungsamt bei der Versagung des die weiteren Verhandlungen eine Lösgng auch dieser Frage bringen dem Gebiete der Arbeitsbeschaffung immerhin anerkannt worden mit ins berechnung do, do bi. i n ö: 65 y ö (3. er. 2 Ntederichler Provinz Kreield 15901, 1909 ve rich big 5 unt. 89 — 34 * ö 1.1.7 2 2 8 . * * . *

fr. Zins. do. 1.5. 11

9 3 4 2 . p 5 5 1 9. 427 3 55 y 7 9 ; j 14 * *. 1 109 5. 2— —— . — 2 ꝛ Kinderzuschusses zu Invalidenrenten, die vor dem 1. Januar 1912 werden Auf alle Fälle wird die Beseitigung der S Straffreiheit für sind. Wie ich hon wiederholt hier zum Ausdruck gebracht habe, seuniger Voriger . ö. . 5. . ; do. 0s. 0. get. 30. .* do. Breuß. = . festgesetzt sind, den Sinn und die Absicht des Gesetzes vom freiwillige gꝛeh a en die die Regierungsvorlage vorsieht, von sieht die Reichsregierung ihre Tätigkeit auf diesem Gebiete durch— J Rurs ,,, do. i0is, gei. so a. 23 da. schafts e nsdbr. R.

5.6. 12

do. S6. MI. 03, ꝗf. 860. t. 24 6 65 — 10. 12. 13. 6.27 19 verich. . 66 15.456.

2ß. Juni 1924 nicht zutreffend gewürdigt hat. (Sehr richtig! der allergrößten Wichtigkeit für die Einschränkung der Ueber- aus nicht als abgeschlossen an. Sie wird sich vielmehr bemühen, ag He be hn . 1. 8. II. . do. do. Ausg. 1 IU iso g e , . i ,, , = e loss in , g

, . ; ze Crit ̃ ; ihri j z . s bei d. do. Ausg. is oli ; *. r! e,. . bei den Deutschen Demokraten, in der Mitte und rechts. — stundenarbeit sein, und ich muß es bedauern, daß die Kritik an auch weiterhin das ihrige zur Belebung des Arbeitsmarktes bei⸗ n , ,. 22 1.12 ioo — 2 . K ü.. r , . 3. 5 1. 0 2. . . 85 183.9 t ; . z ö. z 10606 . 911 4. 5. gt. en 36. Hört! Hört! bei den Sozialdemokraten. Durch die Novelle zur der Regierungsvorlage diese ganz einschneidende Aenderung in zutragen, und sie geht da durchaus eins mit den Wünschen, die 3 Di. dieichaschꝰ· E lob. ix ox. JSb Ohne Bine berechnung. Ludwigshafen . 1808 ö. ; Wet k sandbrie amin ö. h 1. Autan. 4 117 4* 117 ö ö 912

Invalidenversicherung, die der g. Ausschuß zurzeit bearbeitet, ihrer Bedeutung nicht gerecht gewürdigt hat. der Volkswirtschaftliche Ausschuß ausgesprochen hat. Daß es auf lb n is s5 ies Gran yen ron. C3 do. 1650. Sa. 1900. 0: ⸗ ĩ . Sausgrundstucke.

1.1.7

ö. ö ö ö 4 m ch ssd 6 op diere 1 . garn ioo, ; tr. Hin. ö ö *I r' = j 8 X91 1 j f (Gy e ze er ) 81 ; ö 4 ihe 27— 38. 1 1gdebun 918. ;

kann das Urteil unschädlich gemacht werden. Wenn in letzter Zeit gerügt worden ist, daß auf Grund der dem n der produktiven Erwerbslosenfürsorge oder auch durch . ö * . e, . ae,, , * besen an, Die Frage, ob Invalidität vorliegt, ist — darin hat der Arbeitszeitverordnung die Verlängerung der Arbeitszeit in großem solche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen natürlich nicht möglich sein 67 Breni ig ie 13 ,. ,,, ; . . * 2 . 2 . i. R. 1. 10 20. S8. 1 1. &. 1. 1. 11. S. e . &. . 1. . . j ; fa n x 3föÿhr ir im Arbei ; i inschnei ril ck 2 ö Vd tr. &. x2 xt 3. Nam 2 It. C 11. ugs burg. 7 Guld. 8. — . 4p * ; . ĩ Abgeordnete Becker (Arnsberg) recht — keine rein medizinische Maße auf dem Wege verbindlicher Schiedssprüche herbeigeführt wird, auf dem Arbeitsmarkt eine so einschneidende Besserung J . Ser zs ESV — do og, Lu. B r*. — 2. J Sonstige ausländische Anleihen.

. 2 2 ᷓ 2 ( Hoi ꝛ 1 9 j 2 1 2 Arbei 1 j Bay ö . 3.8 U V. ul. * 13 ) Frage; vielmehr greifen hier auch wirtschaftliche Erwägungen worden sei und darüber geklagt wird, daß dieser Zustand auch durch herbeizuführen, daß etwa die Zahlen der Arbeitslosen auf ein ge— K . ö ; R n e ,, ĩ ser m e . 61 —1—— r , b. 2. ; 3. 7 . . . 6. hi. Wein 7 GID. X. — 4. . 5 aus it 31.12.96

. 2 — h 28 ö 31 ro vor Rho 05 309 C— * * 63 ) . 5 no schrän! De 5 i i . Ma e Platz. Dies ist aber ohnehin der Standpunkt der Literatur und das Notgesetz nicht beseitigt werden soll, so schießt die Kritik auch ringes Ausmaß beschränkt werden könnten, das wird wohl in Braunjch. Staatz sch . ö . ö , ö . . z 3 ) . 4. Dan mb. O. S. a

der Rechtsprechung. Auf die Anregung des Herrn Abgeordneten da meines Erachtens über das Ziel hinaus. Jede gesetzliche diesem dause niemand annehmen. Daß aber die Maßnahmen der n aabeg Cie i en 1.10 ee, . n , . Becker (Arnsberg) hin wird das Reichsarbeitsministerium ver⸗ Arbeitszeitregelung wird sich darauf beschränken müssen, gewisse Reichsregierung erheblich zur Verminderung der Arbeitslosen— ruck. 1. 4. 25 IL. . Obe rhess. Vrouꝛhul as 1906. 12, gei. i. 1. 2 g . Aus ländische Staatsanleihen. ö * 4

—

3 do . 1 =

= 2

— 226

X.

2 d , , ER zSrEekrrr.

e = . = = . . 121

3 *

—— — 2 — W222 de d es

2

e — 23 d 3 2 5 3

24

— —— & & . . 2 2 — de S — — 2 — — 2 26 — — — — 2 2 2

= D a =

15 LZZJGEILLFT ö 2 — 1 — — — — — D * 2

** 863 *

2 2

k *

—

—— — — — —— 2 82 — — *

8 ——

83 2.

—— — — — —— 2

222222222

— * — —— W 2 — 2

2

F ö ⸗ ⸗ ö . ; ⸗ s 5 ; 73 Mecklb do. do. 11185 1914 19 läig. gt. 1.9.24 z. ; suchen, den Begriff der Invalidität neu zu fassen, um dadurch Höchstgrenzen aufzustellen, innerhalb deren die Festsetzung der ziffer beigetragen haben, das dürfte doch wohl feststehen, wenn her ü i, lhre n nn is,; in ii A. gts, . ; Die mä etner Notenztfer versehenen Auleizen 1, . konkreten Arbeitszeit Sache der Parteien bleibt. Innerhalb dieser gleich sich das ziffernmäßig unmöglich ausrechnen läßt. (Sehr liighz. ab 27 1. ⸗ ; k dan. ai. i in. 8. werden mit Hinsen gehandelt. und zwar⸗ ni. der * nt , ; ö. . R 336 Joh z 8691 jt 3 hodi 1 3 8 * 2z*rο F 3 . a k Er cBSfos 7 . Vr 1 ; ö 3 andere Abgeordnete im Verlaufe der Debatte behauptet, das werden 2 jede , ,,,, Es . . . 6. . J,, . 9. V . . 3 ie. . ü R d Fiir, 3, u. d. , nt , ß, eint , nr r , n en,, n Reichsarbeitsministerium vertrete die Auffassung, die Sozial⸗ nicht gerechtfertigte Ausnahme sein und sich aufs schwerste rächen, zu erleichtern, wird sich mein Amt nach wie vor die Fortbildung atsan ia. e, c, versicherung sei jetzt abgeschlossen. Das habe ich in meiner Rede . ; . 9 2. ; . . lich 9 el jeg abel bi in unlöslicher Verbindung auch mit der Lohnfrage steht, aus der Die von der Frau Abgeordneten Teusch hervorgehobene Not⸗ ö fall. 11.2! 1. = K , nicht sin t. . 2 kö do tleine do. vin unt. 36 . Bern. t. A. 3 ky. 1711— o. d abg. Nrd. Pi. Wib. S1, 2 9 ; itz ; Aber eine Dame d Herren, ganz unbegreiflich ist es daß nach Verabschiedung der Arbeitslosenversicherung das Ge⸗— Aber, meine Damen un g ⸗ ; ⸗ ; Dtsch. da. bo. Ausg.s— Giadb 9 q ö . ; J . . . k . ö ,,, h ö. ; ö ü h. Ant.-Ablösgssch. Do. o. Ausg. 3 9 adbach 1911 do. Land. g in 4. n g B. S2, bäude der deutschen Sozialversicherung in seinen Grundfesten wenn man aus der Aufrechterhaltung der Verbindlichkeitserklärung, individuelle Betreuung und Schulung besorgt zu sein, wird von n,, Schles w- Goist / Crov. ö in 4 , 2 z z ie os 9 * * 3 der j Berliner Veit s8arfike 4. ) ö! feststehe. Das unterscheidet sich sehr wesentlich von dem, was mir wie es in letzter Zeit leider in einem Berliner Zeitungsartikel ge jetzigen Regierung stehenden Wirtschaftsmächte sich das Ziel einer gezogenen Rundschreibens betrieben werden. . gie bo. ; do do. 6 0g ; Nürnberg.. ... 1914 . z do. verdi. 121565 ö 4 . ; ö aer a sf nn en, „II, 3 3 dne K 9 ö 5 . ö. F . losnngsschein .*. do do. Ausg. 6 u. 7 1 do. 1920 unl. 80 . bis 186560 1. ; 6 D Fragen der Lohnpolitik und die Frage der Arbeitszeit gestanden. . ö das ö Wenn der Derr Abgeordnete Lemmer daran , d. hat, ß . be ie do b do. less s 1m. d no ee , 1 ö. ; inis 8 Vorb ie Ers zer Gewer afte ) es its * l. 21935 et. 1. 10. 25 1.4.10 bis 35650. Wie ich schon zu Beginn der Etatberatungen hervorgehoben habe, Mussolinis das Vorbild und die Erschlagung der G ch daß trotz der Inanspruchnahme,. des Arbeitsbeschaffungs— n ,. ⸗ do ear fes tli ib. rr Offen bach a. M. 1820 8. ;. ler Air hre K zeigt das Lohnniveau zurzeit eine steigende Tendenz. Soweit das ö . ; 2 . togr e ; 23 ö. 2 z — In einem Blatte, das hier viel gelesen wird. Ich wandere sei (Zuruf links: und zwar sehr erheblich), so möchte ich darauf Anleih? ann n=, Pforzheim oy. oz, 10. do, vriv . rz. mich, daß Sie es nicht gelesen haben. Ich meine, das zeugt denn verweisen, daß Notstandsarbeiten nur auf dem Gebiete der i rie. 80a tui, iges do ꝛdoov id ddr 2 3 ga 2 stei zu schaffen, wie fälschlicherweise uns unter K . Kreitanleihen. de, , , . 33 Stoch. nigs. Ed eigerungen zu affen, . 8 = . . aa gr. . ; ; . . ᷣ . ] Ann 2. ĩ ; z . ; ; zirklichen weit hinans. Wenn man mir etwas Derartiges ! z 8 Ar e nhan Stag, 1916 4. Anklam. Kreis 1801. . us aei Sn . 1. Finn! St -Eifb. schoben worden war, sondern im allgemeinen die Kaufkraft . Jö . . w ,. die doch nur einen ganz ,, 89 Arbeitsbeschaffungz Here , . miri. n . ale m . Hriech r Mon. . der Arbeitnehmerschaft zu verbessern. Ich bin mit den Rednern Auch . e 846 ; Her , . 8 . daß programms ausmachen. (Zuruf links: Für die aber erhöhte no neue Sti ce d o 61. gaindan 9 1. . do gz 188i do Sod Kr Pi. doch seststellen: Sie mögen mir mancherlei zutrauen, aber das Mittel zur Verfügung gestellt sind) — Ja; aber die Zahl der do 100 1 14. Jauenbh. reit ixi.. 1 U Quedlinburg 103 Y 1. do. ¶ Gold- hr. 6 do. do. i Er. ich gewerkschaftsfeindliche Ziele verfolgen oder auch nur zulassen Notstandsarbeiter geht im Winter immer zurück, und zwar sehr . ,, . ĩ , . . 1 vo Syt - ir '. enbhach Kreis 1919 49 1.1. — 3. do haltung der gesamten Bevölkerung, insbesondere der unmittelbar . . . i . halte ir st erwarten. (Sehr wahr! im Zentrum. * ; j j Jahr ⸗ 10 1. ; 9. 41 beteiligten Arbeitnehmer, auf Grund dieser Rationalisierung Verhalten von mir nicht erwarten . ö Zen j diese sind gerade im heurigen Jahre besonders ungünstig ge= Ham hg. Sian is nt ente I 1. Deutsche Stadtanleihen. Rem chem ob. at a 23. do abe, dõ n. fie Pfandbriefe und Schuldverschreib. ; 9 ; ; Meine Damen und Herren, zum Betriebsrätegesetz liegen auch r Wir haben in vielen Lagen, und zwar nicht bloß etwa in do am ort. Sin. 14 A i. II. Rhevdi 1698 Ser 4 e eo. , e G.. . deutscher Hypothekenbauke wesentlich hebt. (Allseitige Zustimmung.,) In verschiedenen z . vesen. ir haben in vielen Lagen, 3 do. do. 101 . sseine . Aachen 22 A. es u 246 J 15. 124 — 8 u . . eu nbanken. verschiedene Anträge und Enischließ zungen vor. Sie bezwecken eine den höchsten Lagen, in diesem Winter dauernd Schnee gehabt. Ich do do ih oh bit ; do. in. 21 Ausg. 224 18.11 do 1 Norm Si. v4 in 110 Aunvertungs berechtigte Pfandhriere u. Schldverscht. ö kö 1923 9 1.1.7 Nostoa... 1919, 1921, do. 1888 in B . deutsch. Hypoth.⸗Bt. sind gemäß Bekannim. v. 265. 8. 8x 4 2: 4 weise besonders auf die Lohnerhöhungen in der Textilindustrie h ᷣ ö x n. , n do or. oH. d Ser n, ; ; ; . . esonderes Einspruchsrecht älterer Arbeitnehmer gegen Kündi⸗ vie erreicht ist. Im übrigen liegt die Ausdehnung der Not 1, 13 rz. 53. ö Rarmen o], rz. 41 a0 Saarbrücken 14 5. 1 idrent verschreibungen sind nach den von den Gesellschaften und in der Metallindustrie hin, wo wir Lohnerhöhungen bis zu wieder cht ist. Im g 9 hnung do. 6 3 6 0 5 ; do. r e Te n n, ; ö 1. M. land. . . . 4. . gemachten Mittetlungen als vor dem 1. Janunr 1916 Steigerungen vor — zu verzeichnen haben. Bekanntlich bedingt , . . Falichte; ; : , ; 3 e 9 , n. . a n, . Unzuträglichkeiten herausgestellt haben. Diele Unzuträglichteiten ihrer finanziellen Möglichkeiten. Man darf also die Entwicklung San Steen w n e,, vas unt 3r do ooh, zer in en, na. doe do., in z. *. z do Hyp u Weh sesbi Hider ,. . ? sind auch mir keineswegs entgangen. Die Frage ist nur, ob es dieser Ziffer nicht mit der Beurteilung der Arbeitsbeschaffung K ; w To ies get 1 J , nr S . do Sur m s *. verlbeb n. n berleet. e Gn n eo os s Lohnsteigerung von 115 bis etwa 2 Prozent. zweckmäßig ist, wegen einzelner Unzuträglichkeiten schnell neue 1827 Ausg. ; Stettin . . do. Bapie rt. in fi io 2. . Berl. Hup.- Hi Pfdbr Ser = in Verbindung damit das Arbeitszeitnotgesetz oft berührt e ,, ä s ; 147 , 2 r,, . ;. zu warten. bis wir in unserer wirtichafttichen und loialpalitischen freuliche Mitteilung machen, daß die Zahl der unterstützten Er beriolte und an deri ner iu ã. . 2 . ö worden. (Abgeordneter Graßmann: Wann kommt es?) — Ich Entwicklu och ein Stück weiter vorgeschritten sind. Ich möchte e . ö — 22 Groß Lö Han TZrter 1.2. u. 2. A. uk wa. do. 180 in pn 2. ; k Ser 26 * n ug noch ein ; gel — werbslosen am 1. März dieses Jahres 1696 000 betragen hat, Er Bran dend agit ken n 14sir6ö6 insb do. 1020 do. 1 uni a 1nd — . vo. m. Talon s. 3. 13. .. io. do Komm - Obt S. 1. Stunde meines Erachtens noch verfrüht. Wir werden Gelegen. wir das Arbeitsschutzgesez verabschiedet haber. — vielleicht noch 21 i, ,. e, . d. 1 mann w , , ne 3 w , . n, n, , . w / j 3 7 ö 5* . P — h p90 * 9 ö ( nel. 11. ; Pfhir hat genug dazu haben, wenn die Vorlage vorliegt und wir dann das Tarifrecht — wesentlich günstigere als heute sein werden. (Zuruf links: Also eine erhebliche teigerungh 43 Lauen bu rer, agst. HI 1217 Bret lau 15605 Y ig 8 zabe cülckz. 1937 258 — . 1696 in Ai 135.1 do. oo. Kom m. Obi. v. 1a in Verbindung mit dieser Vorlage auch die anderen Anträge aus (gurufe von den Sozialdemokraten: Wann kommt das?) — Ich

seine Anwendung zu erleichtern. . k 6rd do. Staats sch. rz. En z. iss. ge 1. 1 4 39 151. ,, Grenzen kann die Regelung der Arbeitszeit nicht anders behandelt richtig! im Zentrum.) . Sachs Siga tsschaz . . e Hein, in, sr ißszj. o, gi. 1.2 3 1. JJ , . . * ĩ 1919 VI 6. Für sämtliche zum Handel und zur amtlichen Börsen⸗ do do. S. 5 ing? ] n n gh i ao Mtuihemnn (tu hr 1 9bn notiz zugeis ssenen Nu sfischer Staatsanteihen Kopen. Saus bes vom 25. Februar nicht gesagt. Ich habe im Gegenteil ausdrücklich kö . 3 . 2 von tra — Ter Tätigkeit der Schlichtungsbehörden völlig ausschließen wollte. wendigkeit, dabei inshesondere an die jugendlichen Erwerbslosen k i , ,,. gina , , . . 4 z n e . mir durchaus anerkannt und auch von meinem Ministerium Nr. 1 = 80 000 . 8. in p Bead eo sb Ausg * . ,, ö dan d , r. . do. 1900 160 R. in den Mund gelegt worden ist. schehen ist, den Schluß ziehen will, daß die angeblich hinter der weiterhin im Sinne des von der Frau Abgeordneten Teusch an⸗ lojgsjch. M 30! do bo. Rusg. * keien , n. das Ziel seien. Geiterkeit. — Zuruf: Wo steht das geschrieben?) programms die Zahl der Notstandsarbeiter doch herabgegangen vo. Do. ö. Si ven oh M gt. gn. . . H, . ; cli a g . nr, . Arbeitsministerium auf die Lohngestaltung Einfluß ausüben doch von einer kühnen Phantasie und schießzt über die Darstellung eigentlichen produktiven Erwerbslosenfürsorge in Frage kommen, Pr Staats sch. E 1. as Pirmasens g. 0.1241 1. Eis - Lothr. Mente , a do. Sh Pir.⸗Lar. vo aus dem Hause der gleichen Meinung, daß die Rationalisierung * , 4 solle, das kann auch mein schärsster Gegner nach meinem bisherigen erheblich. Das liegt schon an den Witterungsverhältnissen, und po rm o b , ,,, , . ö 1 9 gt 9 ha . Gewerbegruppen sind die Lohne bereits nicht unbeträchtlich erhöht ; ᷣ ̃ ; ; . — ; — ee in. 3. größere Sicherung der Wahlen zu den Betriebsvertretungen, einen darf darauf hinweisen, daß die Zahl der Notstandsarbeiter jetzt be, bo. ir. 1 1. 191 1914 4 versch. ; do, vi ga og, gt. 1... Gen. Si- Scha i ohne n en, Ernenernnasschein R ; z ungen und anderes mehr. Ich will nicht bestreiten, daß sich im ; ; ; r ; 8 Prozent — in anderen Berufsgruppen liegen noch höhere ‚ 3 ,,, h . 6 , eum. . n. standsarbeiten bekanntlich nicht bloß an uns, sondern trotz aller do. itzes. a 160 ; Zeriin . es r ri. r gel. 1. 6. a Q la. ba da Ko, 11 ausgegeben anzuje hen. aufe der sieben Jahre, leit dieses Gesetz in Geltung ist, unserer Hilfe auch am Zugreifen der Gemeinden nach Maßgabe übe las unt a, ug. i usr 8 = is; Spandau C& . E I c . e , pen,, . i itszei i , Zint - 84. Portug 3 Spe Ei. 106 J. 8, 13-13 21-22. tv. u. nicht i n der bisherigen Verhandlung ist dann auch die Arbeitszeit 36 . verquicken. Preußische Me ꝛ 18h rom ! ö ; , 26 ; 3 herig ö 9 il ch d Gesetze zu machen, oder ob es nicht ratsamer ist, mit der Reform Im übrigen darf ich dem hohen Hause die immerhin er— eußzische Mentenbrie fe. . 2 Stolp 1 Bomm. .. FI6 L. Rumanen 196 S. 5 6. 15 20 u abgestemp 18. 75 6 offe, sehr bald, Herr Graßmann, es soll an mir nicht fehlen. ⸗ s l 2 ; . ! . 1 . hoffe, seh . 6 . f mich der Hoffnung nicht verschließen, daß die Voraussetzungen für gegenüber 1 827 000 am 1. Februar. 1 , dannor. ausasi br e-, ‚ig. 1ahg. 12. geit. 1. 1. ν . Gie rien 1x0a. at. 12! I. ; ö 4 2 . 1 * Steigerung im letzten Monat hat einige 10 000 betragen. Ich 3 , , do 1601 0 17 — r n e , nn, zee Tann s fei nis en Tie er d err s. 533 2 2 ö ; 18 . h. 17 . ⸗. 21 2. A9. get. ö I ö lonv in 4. 8 1 j dem Hause beraten werden. Ich möchte aber doch zur Klärung hoffe, daß das Arbeitsschutzgesetz eine baldige Verabschiedang finden der Gesamtsituation auf diesem Gebiete und auch zu der Be⸗ I wird. Das hindert aber natürlich nicht, daß wir einzelne Klagen,

S* . . 8r rv 9 cste ö (! ö Sodann haben der Herr Abgeordnete Karsten und auch er lr, e . , , , Tn , dn. 3 di 3 er Ge 9 2 Kit Sao 9 3 ch 5 4 8 . 3 6 2 9 83.59 n wenn man die Frage der Gestaltung der Arbeitszeit, die dazu noch und Umschulung Erwerbsloser besonders angelegen sein lassen. Cr W srrttbg. Ste aig= eg 13 . finder * adden warts eing ahrsiche Brei ehren,. Mer, Vem ni. 1 auf gewisse notwendige Reformen hingewiesen und weiter gesagt . ĩ ; . . . zu denken und vereint mit den Ländern und Gemeinden um ihre fan die Jerean an re derer luck rin fen sort. do. do. Ausg. a 1519 in — do. Zn ven. I. 2 r bo. do. 1è Vi do. do. Ausg. 10u. 11 e rn. 1 2ber Rr Ei S ofen. Kror m.. da do. Autzg. G a L.. Nordhausen .... 1868 . — bis das5 06 — as, r m. T. Im Vordergrunde der Debatte haben naturgemäß die ͤ Deutsche Schutz gebtet⸗ 83—188. 4 C= 163 Egypt ischegar. 1. , ann, sind wir bestrebt, nicht nur einen Ausgleich für die Miet⸗ do. do 1894 ing. Bremen 1910 un. 36 4 Hadertzleb. Kr. I uv M unserer Betriebe nur dann Sinn hat, wenn sich die Lebens⸗ do. az. 2. ger. a1 12 243 bo. 1669 Mextt. . 99 . 89 . worden, vielfach auch mit Hilfe der Schlichtungsbehörden. Ich . ̃ ; * ; ; erhöhten Schutz der Mitglieder der Betriebsvertretungen und ein . ochtli ; j jr bo. de St. An. ixin . ö 190114 15.13 — . bo. 1836 3er, ü e,, . c ö . ö. ei ⸗ . se, . . . . . . ; . . 8. (Die durch?“ getennzeichneren Prandbriete u. Schuld- Meckl. Staatsanl. 1919 . ) 19198 unt. 31 Stendal o. gel. 1.124 ã1. J do r. R in dé. 1. Ser e i n , e , g, — Getündtgte und ungetundigte Stile, 190 8 Stuttgari 19. 95. Aa. 0 85 — ö do. 13 utv ga . 4. ᷣ bo da Ser es eg Eine eingehende Aussprache über das Arbeitszeitnotgesetz ist zur eine endgültige Reform des Betriebsrätegesetzes in Bälde, wenn , do swaäten ausgegeben J JJ . 6 darf also trotz der Krisenfürsorge, die noch nebenher läuktt, immer⸗ 43 do spater ausgegeben —= ; Charlotenburg nb 1e de en in r, . ö. . 68 ö 1

ö ö ö . 1. agg Losensche agst b 31 12.17 - II. Abt., 19 versch. gel. 1. 7. 24 4. 1905 in Æ1* do. do. da. ger 3 8 6 hin eine erhebliche Verminderung der Arbeitlosenziffern feststellen. 34 do. später ausgegeben! do. ion, en, i. n, , . ; ar nn n , * — ö 0 3 1. * .