ö 3x 8 Serssesl 6 G8 J sch In Fer Ma Marteè S9 3 9 s5r ** Dbindor . z . * . 5 ö 3 2 z ö. . c) Ort der Herssellun a Gnaschultz 1 ., . ⸗ Warten Sie doch einmal ab, ob der Betrag für die Kinder⸗J Dr. Fischer [Köln]: Aeußerlich, Herr Minister, nur äußerlich!) ⸗ Bÿ r5sen⸗Beilage . 1 bulverseele der Sünd⸗ I . 5 ö 44

* . . . * ,, feingekörnten Schwar pulver sbeisung wirklich geftrichen wird, Herr Abgeorkneter Hällein Elb. und dieser Weg läßt sich nach meiner Meinung solange recht. K 2 3 ee e. , , geordneter Höllein: Hinab in die Wolfsschlucht! Ach wür 2 e ⸗ ; . . . . und ist mit j6 dicken Fäben Jutegarn umsponnen. In de 2. di 6 1 Hinab in , 2 würde fertigen, als nur werbende Anlagen auf das Extraordinarium * 8 ö Mitte der Pulberscele benin det sich ein aus einem blauen und als o gescheiter Mann wie Sie nicht ein Zitat des Reichsfinanz. gelegt werden zum Dent Cn Mei San CJ Cr und ren 1 Een Staatsan ; . en,, n . mir . m, e. zu Tode reiten. (Große Heiterkeit. — Zuruf Ueber die Verwendung der Ueberschüsse und Reserven habe 5 . spinnung besteht aus C Baumwollfäden und ist mit einem ) en K ften. — ? ze, Herr Abgeordneter, Si . . . 5 ⸗ 5. H . . . k — ᷣ . Den tommun 21 . Ich ,. d ur Abg ordneter, Sie ich mir bereits im Haushaltsausschuß die nötigen Ausführungen ö * * 1 ö. . ollten auch mal Ihre eigene Verstandstätigkeit in Funktion zu machen erlaubt. Ich will sie hier wiederholen, ohne jede r. 79. erliner örse vom * April 1927 K B. Ver wendungsbereich: setzen. (Große Heiterkeit. — Abgeordneter Koenen: Das hat hier polemische Absicht, denn wir haben doch wahrhaftig wirllich ĩ ö . ? ö 4. ; ; ; a. !. . th ) . U bsich!, rhe w — z . Für sãmthiche Gruten. einschließlich Schlagwettergruben, soweit keinen Zweck) — Sie waren ja bis jetzt überhaupt ruhig, also andere und wichtigere Dinge zu tun, als fortgesetzt in einseiti er i ĩ . auf letzteien Zündschnurzündung gestattet ist. hat Ihre Anstrengung überhaupt keinen Erfolg gehabt. (Erneute Weise zu pol ie,, . eine, a . ee, n,. , r, r . . . ; Bonn, den 30. März 1927 Heiterkeit.) Wir haben zu verschiedenen Abstrichen greifen e zu polemisieren. Ich sage einseitig deshalb, weil ja der 1 8 . k . 1, e erschiedenen ichen greisen anderen Seite gar nicht die Möglichkeit gegebe äre, si ⸗ . d . ; ⸗ J eben wäre, sich zr . 1 . ö. Preußisches Oberbergamt. müssen, von denen ich ruhig zugebe, daß es angenehmer wäre, rechtfertigen. Sehr richtig! bei 2. . kö zu ,, . ö. . Deutsche Pfandbriefe. . 4 1 ‚. Fuchs. wenn man hätte davon absehen können. Die Abstriche mußten . n 4 . . 336. do, säter ausgegeben! — — Goburg .. I 0 Wi, — — Hie wur. agen ei cneten ahnt, n man, a, engenb= Rm, , rü, = . . , n,, 165 . . , . Zu Beginn des Rechnungsjahres 1926 waren Ueberschüsse 3. 4. 8g en. u. Wests. agst. E A1 117 — — — Cottbus 1963 z inis 4 ] verich. — — den von den Landschaften gemachten Mitteilungen Türt. Üdm Ani dan id is ig zg aber gemacht werden, um soziale Aufgaben, die neuerdings her⸗ und Reserven vorhanden. Aus diesen Ueberschüssen und Reserven I ti , e. ,,, ? 4 Felir⸗Mendelssohn⸗Bartholdy⸗Staatsstipendien vorgetreten sind, entweder überhaupt oder doch in dem nunmehr resultierte ja der Entschluß der Reich r . 2 m . . 2 . 2 r mn ,, 2 Vn, 23 . — err, n 6 4 , Eins ö ' M er n , . ; ö , . J chluß der ei hsregierung, eine Steuer⸗ 2 er ausgegeben - — . . . rsch. — 2 verloste und unverloste Stücke. ons. A. 1909 1.8.5 — —— r Mini er vorgeschlagenen mfange finanzieren zu können. (Sehr richtig! senkung vorzunehmen. In den Etat 19236 war deshalb der R st . *. 8. — . ö 117 — . 395 Calenberg. Kred. Ser. D do uf. 1908, os 157 21756 22. 5B 9 . ö . ; k ; 3 ; 1 3 . D 53 . KJ 1 e 7 de e er Re 83 0. iter ausgegeben —— — — eutsch⸗Eylau . . 19073 1.1.7 — — . J ö! f . ü 8. Au . Oktober T J. kommen 2 Stipendien der Felix Mendels— bei den Regierungsparteien) Die Abstriche dienen der Durch des großen Ueberschusses des Jahres 1924 in Höhe von 226 Mil⸗ festgestellte Kurse. 6 — — eder n,, ee e ne, = — . V u zii 364 me. . . ke ö m 29 sohn-Bartholdyschen Stijtung für ne läbigte und strebsame Musifer führung der Erwerbslosenfürsorge, der Erhöhung der Invaliden lionen Mark aufgenommen worden Dieser 8 . t ö. sso . G . , 1 22 — hae en,, ̃ 8 n ain 369 86 Ne 2156 ede 2 56 3 577 Je 1 c: 254 P * * 2 I J — ⸗ ‚. et ö . 1 . . * 0. * 84 . . zur Ferleihung;, Jedes derlelben beträgt 1600 Nö. „. Das (ine ist versicherung, der Kleinrentnerfürsorge usw. Es sind keine Ab⸗ Haushalt des Jahres 18365 Mere, . etxag steht also im 1 Franc, 1 Stra, 1 Z8u. 1 Beseia = o s πμυ.è2 b rr. . ; ᷣ 3 bo. isis; nn — — w . urn r , e * er e e, , für Komponisten, das andere für ausübende Tonfünstler bestimmt striche ge h 2 w , . ö Paush 58 Bahre 9e6tz;.. Weiter ist der Münzgewinn des Hulden (Gold) = 2 00 AÆ. 1 GId. österr. B. — 1370. 4. Kreditanstalten öffentlicher Körverschaften. do 16885. 186939 1.1.7 — —— u Reum Ron Gti! — ; do toi 1 rs, Ls eb 8. . . ö . . . je gemacht worden, um dafür irgendwie militaristische Aus⸗ apres 1994 ju SäzkRr dee ITa9 Min 6 . d ; e n we e. . Y wurzu. eum Kon- dbl, — 2 24 Die Verleihung geschieht an Schüler der in Deutschland vom Staate . . . ; Jahres 1924 in Höhe von 133 Millionen Mark ebenfalls in den 1E ung. oder tschech . — 0368 . 7 Smd lüdd. W. Liwp, Landes bi 1 — 1 1 I — . ö n, n ; . 39 33 landschafti. Zentral do Geldr. in .. 117 II ( unterstützten Ausbildungsinstitute, ohne Unterschied des Alters, des gaben 31 bestreiten, sondern man hat gerade aus sozialen Etat 1926 eingestellt worden Endlich wurde gleich zu A — 12.00 4K. 1 Gld. holl. W. — 1.70. 4. Marl vanco v. Sipp. Landessp. u. g. ö 11 . * J. . i. m. Deckungs besch. bis 81. 12. 17 . * . 1 4 1.1.7 7 . Geschlechts, der Religion und der Nationalität. Bewerbungsfähig ist Gründen gleichsam eine Verschiebung auf der Ausgabenseite vor⸗ des Re k gle h zu Anfang Dido i. 1 Schilling österr. B. — io 00 Cr. 1 stand. da do. unt 36 11 — 5 Vüsseldor 1900, 96. 1 . ö ( Re , , n, ,, wa 16th do. g — 2 — 21 516 265 25h . ; ö. ö ; 1 . ö J . . des Rechnungsjahres 1926 ein Teil der Uebe ch V gar 63. J . 5 Oldenba. staatl. Kred. 4 versch —— e 4, 385, 389 landschaftl. Zentral. 3 — Kron. ⸗Rente? 4 16.12 2, J nur derjenige, welcher mindestens ein halbes Jahr Studien au einem genommen. (Abgeordneter Höllein: Das war aber allerhand! 11985 ñ fe . Et Zeil der Ueberschüsse des Jahres — 1 — . ,, e,, . dba, bo. unt a d = 6. K , . * 1 . 4. 36. 8 3 Ostpreußische M aut do. St. . inst., 88 LI — hob zer genanaten Institute gemacht hat. Bewerbungen bis J. J ,,,. . . . w 925 sofort in den Etat aufgenommen. K ᷣ j 2 2. . . 7 ben bis ar 12 17... 186360 do Gold- A. . 8. der 36 . . & n 9 . . kit 139 3 Ihre Stirn möchte ich haben!! — Darauf die richtige Antwort Im Laufe des Jahr . . ; . 18eso (arg. Bay. — 118 . 1 Dollar — 20 4. J, gans. 2 . men zer eg . , a, . . eiserne T. 8 117 Es — JJ , zu geben, verbietet mir nun wieder die Bescheidenheit (Heiterkeit.) Im Laufe des Jahres 1926 haben sich dann weitere Mehr— 1 Pfund Sterling — 20.40 *. 1 Shanghaf ⸗Tael do. do. I. n. 19. R. 1 do — 2. en, rm, , b . 13 Sstvr, landschaftl. Schuldv. — — do Lo, der ul der 8 IL. Z 56 . ; Charlottenburg, den 2. April 1927. . , . . . . , . ausgaben ergeben. Daraufhin wurde der Rest des Ueberschusses — 2.50 4. 1 Dinar — 410 66. 1 Yen — 210 A. do. Coba. Landrbi.i- i Ja. — — 8 ö 2. ö ö 9 * . e. n w. 4. 33, 83 Pommersche, aus⸗ do. Grdentl.⸗ Ob.? 4 1.5.1 —— — He nenne Da diese Abstriche nicht ausgereicht haben, um das Gleich⸗ des Jahres 1925 ebenfalls in den Etat eingestellt. (Hört, hörtl 1810tn. 1 Danziger Gulden — 0.59. 4. do. Gotha Landtred. * versch — — Emden il. qmm zi U — — 633 2 ,, . 2 Fr. Rr. 31.67 u. Se m. neuen Bog. . Calsse⸗-om muna — ; gewicht herzustellen, haben wir zwei weitere Maßnahmen treffen rechts) Damit sind sämtliche U b 66 ( . — ö hör Die einem Papier beigefügte Bezeichnung H de—= 3 . rd nl . . 2 Erfurn 1608 Oi M oh, . . ö rn er (renn j: . . 7 2 346 = 3 ö J 718. V — ? er ⸗ z 2 . gel. 14.7 — — ö — — ö ft müssen. Wir haben zunächst auf den Ueberschuß des Jahres 1926 1935 etatisiert und zur Oc . ö. ö 3. . e, ,. bestimmte Rummern oder Serken 8 . 2 38 11.7 — — . versch. —. ö i, n . ausgestellt an bos Ausländische Stadtanleihen , . 2 z , , 2 63 e on Ausgaben vorgesehen. eferbar sind. warzbg. - Nudosst. . ö . 6. ö , 16, 3. ö vorgegriffen. Ich glaube, das läßt sich rechtfertigen, der Sache ae; 14 9 ö ge] gandfrebit 1.1. gel. 1. 10 23 010 - 5 14. 35, 35 Pomm. Nen. für 8 gel gen, . W = ö ; 3 . ; . 1.7 — = ? —— kö 23 . ormberg 95, gek. 89 fr. — — — Nich li 5 nach deshalb, weil es ja auch im vorigen Jahre geschehen ist; dem 1 3. , e worden der Restbetrag . . Verthabter besnndliche Heiden = ke. , — n,, d wan, n , n, . . ,,, , z . S8 der M ö n ahre 1925 in Hö . 17 edeutet, daß eine am do. ersh. Land⸗ ꝛ ö . K 283. . 4. 5 m. T. 3. ichtamiliches. Betrage nach ist es allerdings ein gewisses Wagnis, das gebe ich Mart? fer zprägung zom Jahre 18e in Höhe von 93 Millionen .,, . ke , , d. issds sesba , nm, m,, , mn, ,. ö , ö z . . Mark, ferner eine Reserve im Pensionsfonds in Höhe von zj gt. a IJ. Sachliche. . . . 4. Budayen im m g Ii . — k 6 zu; immerhin wird man nach unseren Schätzungen annehmen z ;; ; . ö Flensburg 19 H, gl. 244 12.10 — — 43 Sächs. landsch. KEreditverb. — — 2 3 Deutsches Reich. dürfen, daß wir einen Ueberschuß von 200 Millionen Mart er 80 Millionen Mark und endlich eine Höherschätzung der Steuer—Q— k, , ,, k * Ice, liiandichin, ; I ( ? ebe 5 Dec 2 3 2 3 = 66. 1 on. Dresdner Grund⸗ o. 1910. 11 get. 4 ve 4 — — . ñ ! =. in e. ö. . k ö . . ö. ; ⸗ . ; . ; s . eingänge im Ge ar ze 2 9 . * ohne Talon) ..... . 177.9 9 178658 ⸗ ö . . Der sinnische Gesandte Dr. Holma hat Berlin verlassen. halten werden; die Gespanntheit der ganzen Situation rechtfertigt ö ist ; . 16 20 . Mark. Die den Aktien in der zweiten Spalte beigefügten ee r , y & 18 9. — 8 auer ß *. — t, 8tz 85 Schles. landschaftl. . * 3 — — ** . * * * ö. 2 66 2 . X . N 9 j . ; 14. 1 . — , . . 2 . 8. . 9 ö Während seiner Abwesenheit führt Legationssekretär Sohlherg es, daß wir unter Außerachtlassung des 5 75 der Haushaltsordnung daß wie , ö. , . . jede Polemik nachgewiesen, Zistern bezeichnen den vorletzten, die in der dritten do do. S. 3. 6 9 öh 8 — — loꝛo (1. Ausg. gef verihh— — ö 4 . k die Geschäfte der Gesandtschaft. diesen Ueberschuß nicht im Extraordinarium verwenden, sondern = cberschüsse der Jahre 195 und 1928 in den Etat bon r, . 1 . 3 h e , e Schier ginn, . ᷣ J ö ; ? e ie ' z 9 8 4.10 — — 3 ; K . ĩ v a, ⸗ 2 i h in das Ordinari in tell de6 in dem Umfang, wie ich es angegeben habe, eingestellt er . Sach. ow i d . ; Frautiuri O. 14 ukw 28 1602 — — w— 296. Gathend. o SE.. 3 , = gar u. in das Ordinarium einstellen. worden sind Sehr richtial ö ö . gebnis angegeben so ist es dastenige des vorletzten ⸗ do. 11 Lu. g. Ausg. 4 verich. — h 1.33. 35 Schlesw. * Hlst. Id. Kredit — . do. 1906 4 15109 —— — Wir haben dann endlich die Abgleichung dadurch herbei⸗ den sind. Sehr richtig! bei den Regierungsparteien) In Geschãfts jahrs r , , . ,, * , g Westtäl bis 3 Felge. Graudenz 1359. 2 f. Jin — — ir haben dann endlich die ö, was unterscheiden wir uns denn ber ei ich? 3 i , 66 ,, . een aus) gste lig bis 3m. 13. i.. dä, is, abe Helstngfors i609 1 — — geführt, daß wir den Betriebsfonds bis zum höchst zulässigen . . . en . ae. eigentlich? Es ist Ber, Die Notterungen für Telegraphische Aus do. an, . 5 6 ö. ö 36. . . , 3. Folge — . be. . 15.12 — — eutscher Reichstag. Grade verwenden. Es ist nun von einer Seite — ich glaube, . glich nicht einges ellt worden der Betriebsfonds, und zwar im zahlung sowte für Ausländische Vanknotem do. do. bis S. Eh 31 ,, . bo. i920 uv iges ii — . , , , , ö , 6 in — — K , . ; z , ?. Einverständnis mit dem ganzen Hause. Man war offenbar der befinden sich fortlaufend unter Handel und Gewerbe do. 190i 3g 1a —— e . , ogg 4otba Kehensglza iss sg tr. Fin — — 302. Sitzung vom 1. April 1927 es war der erste Herr Redner aus der Sozialdemokratischen Mein. 56 ; 7 grandenb. Komm. 28 Julda. ..... 190 M i417 — — n, I n fremd! . tr. Inowraz lam ö . 3 zartei — darauf hingewiesen worden, daß die Verwendung des g, es wäre noch nicht notwendig, diesen Betriebsfonds pen Gtwaige Druct Giroverb. . gl... IJ — — , , , ö Kopenhag. dw inc 4 L — — g Partei arauf hingewiesen worden, daß die Verwendung des heranzuziehen. (Undauernde Zurufe links ge Druccfebler in ven heutigen b? n, K ng n, hießen 1001, oo, 12, 144 versch — . . . ,,, ; do. 191 inÆ d 15395 — — Nachtrag. Betriebsfonds eigentlich etwas Furchtbares sei. Ich glaube dem—⸗ Ich glaube zan, . . ö kt verlass — k är n, dn, e, , m — = ru . 2 g n Tn e n e n. 1 —=—: . 31. 90: 57 2 ; 3 n,, 261 J. 9 ; . . ; O00 ö 1 ö 5 er en. . er ‚. 5 81.4. — * — — 1 4. . — ‚ ö ö 1. . Jö Die Rede, die der Reichsfinanzminister Dr. Köhler im gegenüber, daß die Verwendung durch unsere finanzielle Notlage ist nun, wi ich ,, a. ö. ö 9 ere. kö e, den ede een, anne dern e ; . — — * t gi gi vrinandᷣ⸗ . Krotosch. 1900 S ** fr. Sin. . 6 e , . n e gs 6 , n. en,, ; . nun, wie ich annehme, die Sachlage einwandfrei festgestellt. SIrrtümtiche, später amt - Femme w , Hagen 1818 .... G 11 — — 6 ; 2 Jissab. 6s Sa. 117 1186b8g gpg Laufe er fortgesetz en Beratung es Finanzausgleichs und sich rechtfertigen läßt. Darüber müssen wir uns allerdings klar (Abg. Koch Weser : Und Reinhold entlastet! 8 ; ; . lich richtiggestente Notierungen werden de., be. iS ru . ö ö ha lbersiabi ii, is 1 verh. — K schaftl. ...... ö ö do. 90 4 117 1897508 ig, ba der damit zusammenhängenden Steuerfragen gehalten hat, sein, daß dieser Fonds im Jahre 1928 nicht mehr zur Verfügung lei Borwůr ! ,, . . eth — Ich habe keiner mögtichset batd am Schwuß ves Rurszetters Bomm onm. & in- ro — — . oö io bo. —= — . , versch ' P lautet nach dem vorliegenden Stenogramm wie folgt: stehen wird. (AÜbgeordneter Koenen: Dann ist ein anderer Vor fe gegen Herrn Reinhold erhoben und habe deshalb als „Berichtigung / mitgeteilt. , * 3 . , . — 85, , , zy R Berliner alte, ö , . . Ich habe cht Re Wh ; e nm, 5 . ö. ⸗ ; ö ö ; auch keine Entlastung durchzuführen. Ich eh d Kur⸗ u. Neum. Schuldys fl 1.71 — 1— = 3 = k ausgestelli bis 31 12. 1917. 5 25. . 3a 6. . Ich habe nicht die Absicht, auf die Polemik in der Finanzminister da, der doziert das umgekehrt) — Er wird , ,, hz . ; Ich nehme an, der Herr ging 7 18 7 ginzt. 36-153 a enn sn 4 . 233 ö ker ner er , — = . 9 34 3 w , . 4 . ; ,, ö ; ö z ; ö . Abgeordnete Dr. Oberfohren wi j 2 ] ö 6. e oT, gt. 1.11. 8.11 — — — 4, 3g, 8 erliner neue, ; ; ,, . Vergangenheit ö einzugehen. Ich glaube, im wahrscheinlich von einem Betriebsfonds nichts erzählen können, 6 er gesagt hat ö. ‚. . ,, sein, zu dem- e Bankdiskont. be 803. geh i ig 43 33M nid — — ausgestessf bis 81. 13. 161. i566 id a k gegenwärtigen Augenblick wäre das wirklich ein frucht. wenn wir ihn in diesem Jahre verbrauchen. (Zuruf des Abge en er gesagt ) ö hier seinerseits Stellung zu nehmen. een, , Deutsche Provinzialanleihen. Selen is n, , mn, w = w g e ve,, vera. — — loses Beginnen und würde auch in keinem Verhältnis ordneten Koch⸗Weser) — Ich polemisiere in gar keiner Weise ,, von den . Demokraten: Man hat auch Ver⸗ Kopen hagen h. , n . 3 Mit Zinsberechnung. . a K ö ; . or m ene fn 166 14 9 0 . * o. — —ů r chens J ; . . o . ö ö . ; anlassun en Amtsvorgänger ge erechtigt wü aris 59. 3. Schweiz y f öln. . 1928 unt, 83 8 17 — — do. — — , . zu der schweren Aufgabe stehen, die uns in diesen Tagen etwa gegen meinen Herrn Amtsvorgänger; dazu liegt doch wirk⸗ ö 9, seinen e ,, , gegen unberechtigte Vorwürfe * L. Prag 3 Schweiz 3x. Stockholm 44. Wien 6. Brandenburg. Prov. po. 131 Üübi de 12 . e i 3 ö Nachkriegs stůücke) 4. sᷣ r, mg r rens , e,. ieat. Wir einen Saush berate em feststel , . z . . „Zu rechtfertigen) — Wollte Gott, es wäre in der Vergangenheit , da. ig uni. 23 1, — ; Ohne Zinsschemmbogen u. ohne Erneuerungsschein. Bosen ob oz s g. 4 fr. Fin — — obliegt. Wir haben einen Haushalt zu beraten. von dem feststeht, lich kein Anlaß vor. (Abgeordneter Koch-Weser: Sie haben es 4e ot al a. e. , gangenhe Deut danngö. ron; dtm e is t, nn, d, = dos isa. g, net. 3; vo, , . daß er nur unter schwersten Anstrengungen ins Gleichgewicht er doch ianh — hen? semdneber Koch Geer; Nenn immer so loyal verfahren worden, wie ich es hier getan habe. eutsche Staatsanleihen Re B. z u. zB. ig 28 L110 —— — do. lgzw li ini — 2 Deutsche Pfandbrtef⸗· Sofla Stadt... 3 ILB. 2s is . 2s zd bracht werden k Meine Darle a . v Februar dieses . an h 3 62 bgeord neter 5 J, . (Lebhafte Zustimmung bei den Regierungsparteien.) Ich will mit HZinsherechnung. . de K. 8 6. z sn n, — . Hon siguz oꝛ, get. d a3 as inn — . nn . St ockh. E. 3. 84 ö . Darlegungen dom Be nruar ieses sonst! Sie haben den Finanzminister Dr. Reinhold angegriffen, gar nicht auf irgendwelche 1 Iq . b . , e,, ö n Freie d.. iso. 1bes , vsriht s — — dig anl. a = 3 man, — — 1 Jahres sind vollinhaltlich eingetroffen; ich habe davon kein Wort weil er angeblich die Reserven aufgezehrt haben soll) — Das daß ein früherer . sst ö , . Sach. Vr. Nie lchz mart⸗ ö die erer; ö . 115 . nee, * K zurückzunehmen. Ich habe die Höherschätzungen bei den Steuern, habe ich getan? Herr Abgeordneter Koch, ich habe zu Ihrer *. als; (,, er , Tn net n r rs n, ä ötä issn sh n — — kö . e n,. . . 3 3 d ö ? ine 6 ae ieh, z J . ö . . . .1. 9 . 9 ö — — die jetzt vorgenommen wurden, schon im Februar in Aussicht ge⸗ Loyalität das Vertrauen, daß Sie mir den Nachweis liefern . . ö geschtieben hat, daß ö ihn ö. ö e g en n . 118 99.5 e . dangen alza a;. ,, — . Deutsche Lospapier . an:; . — — stellt. Es ist auch eingetroffen, was ich damals bezüglich der⸗ daß ich Herrn Dr. Reinhold angegriffen habe, weil er die end 2. ö . . k bun, (Hört, hört! rechts.) I. r. . ü re 3 bo, dn me, . rin = Ei ee. ö ö sche ee, . orm ic e . e, . jeni 3 ür die i ö ö ine ; ö ö. . ; Nun ist es ri neue Etatsbal ier ürli . Reichs sch. . - z . j 2 . — ugs burg. 7 Guld. 8. — 4p. St —— — k 2 . . jenigen Ausgaben gesagt habe, für die im Etat zunächst eine Reserven aufgezehrt haben sollte. Meine Damen und Herren, . K ö. k natürlich a n r , ore en rn g! do. 1660. 93. 1555. 02 3) verich. — 3 e. nnr r, , , m,, — . gůrichstadtso id ] L612] — — ö ; ,, ö J , . ; , 23 eiteren Au ; . E . ; 14 — 6. ; ö . 82 9.1 10 209 * 8 g Deckung nicht vorgesehen war. Ich habe mich nur insofern ich habe in den letzten Wochen jede Gelegenheit ängstlich ver— droht sein, w droh ö 1. 1 er Etat wird be— 6 112 S628 26 a 1 a n ö, ma . i. a. 1 19. 20. * S. 11. 0. 1. 1. 17. S. 2 i. &. 1. 1. 1. geirrt, als ich glaubte, den Aufwand für die Uebernahme der en,, ,, h ᷣ ht sein, wenn man genötigt ist, von einem Monat auf den Scan J 16 2. Tg deb Kieiße si- S2... 1110 — — l=. Abt. nir, si- de — — . kö . w ; h. . . 2 . mieden, irgendwie gegen das zu polemisieren, was war. Kommt anderen eine Viertelmilliarde für Erwerbslosenfürsorge neu ein⸗ J oy Breuß. Siaatzsch . . do iss ag 1a —— — do. Stadi⸗Kidor. d. 1 11 — . 8 ändische Anleih Erwerbslosenfürsorge mit etwa 120 Millionen vorsehen zu können, man denn wirklich von diesen Dingen nicht los? (Sehr richtig! zustellen Sehr richti 6 a Rm , , 9 Ich habe . rickz. 1. 8. 29 zahlb 129996 gd , 13. — — Mainz 1922 Lit. . 6. — — Sonstige ausländis he Anlei hen. . ; inide N J ; . n rbmen ; ; 3 ; j . 3 en. (Sehr ig! bei d erungsparteien. 6 rz. 1. 10. — J n. er 264 1.8. — — —— bo. 1922 J — — släudi j ap. SptstS während ich einige Wochen darauf zu der unangenehmen Fest⸗ bei den Regierungsparteien) Wir haben doch wichtigeres zu deshalb den e,, Wunsch an . . Haus ?. . . 6 066 0m a do. Ser 2 1B — an 8 n, . . . . Ausländische Staatsanleihen. Jr.,, JJ . stellung genötigt wurde, daß nicht mit 120 Millionen, sondern tun, als uns hier im Parlament fortgesetzt aus einem gewissen doch unter Zucückstellung aller anderen Bedenken das Gesetz über nornunl] Kick üst pati. a ans para . 2 2 ö , , nnn, mit mindestens 250 Millionen Mart Ausgaben für die unter⸗ Ressentiment — ich weiß nicht, welche Gefühle es sind — ohne die Arbeitslosenversicherung , ,, Umstanden 4 rasch a. Jr . rg. 1. 19, 25 räa0 Ko 3 6 e . 3 3 ; 9. . ö in id — — . 1. 4 19. . * 1 . 1. J. 19 . 11 — — stützende Erwerbslosenfürsorge zu rechnen sei. (Hört, hört! im jede Veranlassung in eine Polemik hineinziehen zu lassen. möglich der Erledigung zu führen ann wenn über den 1. itoben n,, 16 oberen aldi! 2 — mn. ö vero] —=— . . . 1 . 9 9. . . J. 3 J. k 8 ' . 2 = 3 '?! ! 9 J . 2 I 1 6 6 2 5 * 1 (. 2. 3 38. J. 8. . 9 22 ⸗ 3 . 5 Zentrum und rechts.) Ein Etat kann noch so gut aufgestellt und (Lebhafte Zustimmung rechts und in der Mitte.) Ich werde 1977 hinaus erneut Mittel dafür vorzusehen wären, vlelteich ne e n, u . n m, 4 , . — R . ö . e ea. . 1 1. 9. 28. 1 1. 19. 28. E 1. 11. 38. 1 1. 1. 265. do. do. CKr⸗Ver. E. 3 * 117 — ö fogar mit Reserven, wie immer man will, ausgepolstert sein, mich darauf bestimmt nicht einlassen. Ich verstehe nicht, wie , . . 5 a, ö. 8 , ö ge 2.4 , . — — do. 18x. gei 1. n. z L- — — Für sämtliche zum Handel und zur amtlichen Börsen⸗ , ö 6. e,. . . , mn rd, di n ter r,. ; . ; , ganzen Winter, so wäre das ein Zustand, den die Reicht Sg do. Staats sch. xn 29 IL S9 26g 5 do. Ausgabe 18. . * * 1410 — — do 168. gel 1.1.24 3 117 — — notiz zugelässenen Nussischen Staatsanteihen Jaäiländ. bi. gar. s Ui — — enn eine Biertelmilliarde p ötzlich auf . ͤbenseite auf⸗- man dazu kommen kann, jetzt, wo ich ruhig und objektiv die Ein⸗ finanzen nicht mehr tragen könnten. Das Versprechen an Länder d Sachs. Etaati che = 2s do Äüusg. 14. Ser 16 ii7 — — bo 189]. g5, gi. 1.1.21 3 13.11 — — sinden aegenwärtio eine amtliche Preisfesifte lung Teiland, , n, , nnn, . . taucht, so wird dadurch auch der beste Etat in Wanken gebracht, stellung des Betriebsmittelfonds rechtfertigen will, zu behaupten, und Gemeinden wäre einfach nicht mehr durchführbar — 3. , 11 i008 ioo 8 9 : . J. — . k * ven — — Hö nicht statt. e e sin, rn, = = und man wird zur Deckung Maßnahmen treffen müssen, die ich hätte jemand anderem den Vorwurf gemacht, er habe den Meine Damen und Herren, es ist selbstverstndlich daß die g Ly gin l i r 17 1006 1005 . e,, ie er,. 1 117 I — 4 Mühlhausen i. n ö ö ö , . 1. z 146 . 5 e, ,. iin . * 16 1 * . y VRNoO 9 35 2 2 J 2 ; 16 1594. 11 I 4. — ** — — ** — 6 1 M 2 9 ö man lieber unterlassen würde. . . Betriebsmittelfonds aufgezehrt, oder etwas derartiges. Ich habe Reichsfinanzverwaltung ihre Aufgaben nicht planlos führt, en eller Tln ö . . Le, ne,, . — — mne Gun ion, mrs =. ; e neh fg rr see e ae ver er, wg rg g= — 22 Abgesehen von der Erwerbslosenfürsorge haben wir in den weder im Haushaltsausschuß noch hier im Plenum auch nur mit sondern bestrebt ist die ganzen Wirtschafts, und Steuerverhält⸗ nn ,,, * ,,, r . 9 ö , e. '. 66 32 * . 68 dä e, se abs ie ß. i. tis ds. Fa gst s . h ö ; ö ; . ĩ st, — . ö . . 17 — —— r vI4s4 1.2.3 —— — do. 95 m. T. 1. 22. ⸗ Pi. Wi. Si, 4. — — Etat auch weitere Ausgaben eingestellt, die sich durchaus auf einem Wort etwas derartiges gesagt. Ich habe am 15. Februar, nisse in ein Programm zu bringen. Wir dürfen nicht starr an . 8 tiene Jr ü. — — ois un , , , . ais de , ,, . ö . 3 . sodialem Gebiete bewegen, insbesondere für die Kleinrentner und als ich die Eöatrede hielt, ehr genau gewußt, daß der Betriebs, dent, was sst, festhalten, sondern müssen prüfen, ob unser gesamiet uur, Terre eflkr, e, ener, nn, nd, d e, =, rt = , n e, , , man n d , nen = = ö . . 9. ' ⸗ ö ö — 1 . . z ö . z 3 23 * 6 6 2 1 . . P . U. R. B., S. 2, 2. . . ‚ unsere Invaliden. Auch diese Ausgaben sind neu aufgetaucht, mittelfonds noch vorhanden ist, und Sie werden aus meiner Steuersystem den an gearteten Verhaltnissen der Wirtschaft * n ,. . , versch. —— . M. Gladbach . . . Poln. Pf. 3000 R. 4 117 — — 1 * 3 2 . 2 ö ö 3. ** 1 osungs ö * WV . 386 4 1.4.1 — — is 136560 6 7 — — — — ö * ö ! . — — . und es mußte Deckung dafür gesucht werden. Hierbei hin ich damaligen Rede ersehen, daß ich kein Wort darüber gesprochen auch heute noch entspricht. Diese Aufgabe ist schon in Angriff r. e nne n. g. in sro Hoh 0 da nm gun r, Hen = . Munster os. gt.. ix as Ui — — . ö 2 . r in. ö . . allerdings einen Weg gegangen, der mir leider heute zum Vor- gabe, daß die Reserven des Betriebsmittelfonds von meinem Amts— genommen worden; denn ich sehe vor allem in der Steuerreform 93 . * 4 vr n, = een d 6. kw do w ö ö ö ö ö ö ö ö ; 1 1 . 2 = 9 . 9. * * 142 1. w — . X. . 6 ; wurf gemacht wird. Ich kann es manchen Leuten absolut nicht vorgänger bereits aufgezehrt seien. Eine solche Behauptung darf des Jahres 1925 den Versuch einer Anglei die gegenüb o 6g einschl 1 ieh do. seid Paid e n, mr, r emen nn, n,, / Dan ich ee nis n — — do. isbs m. T. 8. da. . — N recht machen (Sehr wahr! im Zentrum.) m Feb ua h b 36 * J ; ö ö 8 J n ? einer Ang eichung an die gegenüber do. do. ohne Auz⸗ bo. do. 1907 a9 1 1.440 — — Nürnberg ...... 19144 16.12 — — — Egyptischegar. 1 8 1.8. — — — . Raah⸗Gr. P. A.“ 24 15.4.1190 126 6 1260 ö t en. f! in im.) J ruar hebe man mir ch wohl wahrhaftig nicht zumuten. (Abgeordneter der Vorkriegszeit neugearteten Wirtschaftsverhältnisse. vll ang in gr, do. Ls, 1 Ed geb d ö. 3 ung g n 1.7 — — do. leb unt 30 , — —— do priv. i. Frs. 3 15.410 — r. bar am zechiasch, fr.. * p. ei. . 150 . ich in meiner Etatsrede die Finanzlage ruhig und sachlich dar⸗ Koch⸗-Weser: Dann dürfen wir also feststellen, daß an der Rein⸗ Diese Gedanken sollen aber entschieden fortgeführt werden ö zen ö sn rand — ö. , i ö ; ! ĩ . -. (. ; De 1 fäll. 2. ( . . . . 590 Fr. 8. a. —— It ir ; 1. — . . gestellt. Was ist darauf geschehen? Ich bin als Miesmacher holdschen Finanzwirtschaft in dieser Beziehung keinerlei Vorwurf und ihnen dient auch das von dem Herrn Abgeordneten Dr 2 Lan gat Tar. 4 23 —— — , 5 2 ö 1.5. 1 — — is Toth diente 3 H, — 93 i. abg. 36511 H — — . 561 ö ö ö ; 9. . 4 14.10 — — ** eln 02 M. gk. 81.1. 4.10 — — innl. St. 33531 J . . or w —— . und als Pessimist hingestellt worden. Nun glaube ich aus der haftet! — Herr Kollege Koch, ich nehme an, daß die Vorwürfe, Fischer bis jetzt außerordentlich mißtrauisch beurteilte ReichsW v , Sc uhaebter Sinzf. 8 - 208. 3— 16 3. 6-— 163. g . ⸗ ir n. r e — * 2 k ; . — — . Entwicklung der Einkommen⸗ und Körperschaftssteuer die Zuver⸗ die in diesem Hause gegen meinen Herrn Amtsvorgänger erhoben über di z usainsf e 2 gbeb a Vlorzherm 3, on, 19 do. 66s 8. 180 117 — — do. da. 105 1 8.4.10 — — . . J , . ö h j . ; ; rahmengesetz über die Realsteuer und über die Hauszinssteuer. I- io bh reußSi-Schaß 19iz, ige a versch. —— — do. S ir. Lar. 0 1.50 135.1 — — — Stocth . Intgs. Kfb. ̃ ö sicht auf eine günstige Entfaltung unserer Wirtschaft schöpfen worden sind, sich wohl kaum auf den Betriebsmittelfonds erstreckt Herr Abgeordneter Dr. Fischer, ich will Ihnen zur Beruhigung hier ve, e m, , . . Kreisanleihen. 9 , J ö ö n , . — issz, S6, 8 in . 4 versch — — ; H önnen. i i imi ö. ; iterkei . J — Abaeor? ⸗ . . . ; k ö . . Firimasens oh, 30.24 11 — * tal. Renten Lire 35 L1I.7 — — do. do 1894 ind. 835 14.10 —— — ,, , ,,, , , dre n,, n, ,, , e ee rt'sse , n,, n, , , d, rr , e e. ,, ö 9 ö ; J hi . . ö; ö . . —— ö e urg. 11. — —— J. 3 14 = — — re 11. — — — Kr. Pf. . . . . h l h h jetzt „le h ger ptimi muß genann eser: s handelt si h och hier nicht so sehr um den Betriebs es wird alsbald vorgelegt werden. Sobald wir einigermaßen 3 onv. neue Stil cke 9 6.12 — — 36 e 127 — — Bois dam 19 M gi. 1.2! I — — , . — = 3 * 68 * ö Hi. — — . werden — für das Jahr 1927 eine Steigerung des Einkommen⸗ mittelfonds als um die Aufzehrung der anderen Reserven! — die Hände und die Köpfe wieder frei haben — mit anderen ö inn, ==, anergeh sr ound n ing — — a n de a, F eabg; de K. der, wa de ah do de Reg. ist. 6 — — 4 und Körperschaftssteuerauftommens um 270 Millionen an. Abgeordneter Dr. Fischer (Köln): Die Deutschnationalen haben Worten, sobald der Etat und das Finanzausgleichgesetz ver nie . * J uedlinburg 1303 M ran — — k , . enommen. i i i i ; ; h ⸗ ; o. od - 09, 1 1. gf. 1. 12.23 4] versch. 1.428 8 1a . K Regensburg 1908, os — — St. in ie = R. ohne Anrechtssch. i. C. 15 10. 19 ö ö ö . ö. , ,, , ich bei dieser von der Katastrophe der Reservenaufzehrung gesprochen. Das abschiedet sind — werden wir an diese Arbeit herantreten, und ,,, JI . ,,, /. . ö ; ö hung insbesondere auf die Körperschaftssteuer abgehoben ist der Vorwurf, den eine Regierungspartei gegen den Finanz⸗ wir hoffen, daß wir recht bald den Gesetzentwurf dem Reichsrat ,, , . 1128 1a Deutsche St lei ö, me, Dest Et Schatz ia ; je Ei ; s j : ö t . Staats, Rentesag 1. R — ) x oo. gt. 1.23 39 1.1. — —— : S ⸗ ö habe und nicht auf die Einkommensteuerleistung des Mittelstandes minister Dr. Reinhold erhoben hat. Und das ist eine Unwahr. und Ihnen zur Beratung und Verabschiedung vorlegen können, ,, . , der ei r ee, e, , wn, — — an en en, . 636 66. Pfandbriefe und Schuldverschreib. ö Daß aus diesen Schichten auch im Jahre 1927 nicht mehr heraus- heit! — Große Unruhe. — Glocke des Präsidenten.) Ich glaube, Herr Dr. Fischer, Sie dürfen sich ruhig für dieses * ö ö J on nnn, n, ö . ö reel, 39 . 2 . . er er, ,,, . ö. — ; ; d , . z . en ö . . t 247. 21 — — 0. ig in — — 0 Guld. 4 . . ; J . zuholen sein wird, ist, glaube ich, eine Selbstverständlichkeit, über Ich glaube, ich kann jetzt allmählich zu der Feststellung äber⸗ Rahmengesetz engagieren, es wird bestimmt im Laufe der a . ,. ne , r, oog g9oaig 1 ies wan — — Rostoa.. 101, 1826 a 114 — — be. 9 ö ö J 1 te l 1 en r n,, , , die man aber auch keinen Satz hier verlieren sollte. (Lebhafte gehen, daß der Betriebsmittelfonds nicht erst seit 14 Tagen, nächsten Monate kommen. * e S e , s., 4 66 k iiaanenpunn . eg: *. , . ö . 9 , mn. ma en K 9 . — 14 2350 26h nssche n benen e . , n, nn, . . . ö j s z J z ö ; . ö ; ; 0. 07, os, ö ö ö. . , , 63 5 ( , ; J. J (Die durch?“ getennzeichneten Piandbriese u. Schuld⸗ . Zustimmung im Zentrum und rechts.) Es handelt sich bei meinen sondern die ganze Zeit her schon da war und daß er von Wir stehen in keiner Weise auf dem Standpunkt, daß unsere . an,, wann harmen on, cz. a MM L — — Cantbra cen 14 6. ug . 1110 — . . . ö P F bench i bungest find nach den von den Gesenschasten . neuen Schätzungen doch vor allem darum, daß ich die Geschäfts⸗ niemandem aufgezehrt worden ist. Ich wiederhole meine Meinung, Steuergesetze die Kapitalbildung unterbinden sollen. Das wäre e wen nde, d , , dens s, g ee , ge, =, = samen ain i,. z k ergebnisse des Jahres 19266 bei einem großen Teile der Aktien! daß es bei der gegenwärtigen Finanzlage angängig ist, diesen das törichste, was eine Regierung nur machen könnte. Denn bee , Tune, , = we, en, = ö . Cee, , , , , . 5 ö ö . R 5 4 1 — . *. * ! 5 . 4 1 * 8. ö gesellschaften auf Grund der Feststellungen einschätze, die wir im Betriebsmittelfonds in den Haushalt 1927 einzustellen. diese neu gebildeten Kapitalien sollen uns ja die Mittel liefern, n, . . J 2 , 1. 61 . . . r, m. , . 1 — — ö 1 . * 10 . * Ser. 2. 16 68 P. S. — C ũ 2256 22856 eichsfi inisteri ; ; ; ; 34 ; ; ; ; 4 22 ; , n. B, Ut. l — — ) ( ; 10 —— . = agel. 1. 4. 244 14.10 —— — — o. 89 äuß. . 1 1.1.7 1 7 do. u. Wechselbl. Pfdbr . n rinnn getroffen haben. So kam ich zu den Wir werden allerdings dadurch genötigt sein, wie das auch die wir zur Fortführung unserer öffentlichen Haushaltung Württem bg. R. 364 1 versch —— — . . 16 8 3 . . Do. 19 ael 1. 1.2 a 119 — . do. 1890 in 4 7 —— 3 ee u hn eld, ge r o os 2008 . 270 Millionen aus einem Optimismus, von dem ich glaube, daß bereits richtig dargestellt worden ist, im Bedarfsfall fremde brauchen. Im übrigen bin auch ich der Meinung, daß wir noch do go * ii =. e. *in n , e . ö. (. 6 . . ' 1 . . . . ö ö ö . ö . , ö ö *. ' ö . e. ( I. 1. h 8, 18-18. 21-22, Iv. u. — er in diesem Falle wirklich berechtigt ist Gelder aufzunehmen und dadurch natürlich unseren Zinsenetat immer unter einer Ueberspannung unserer Steuerlasten und ö. ö . Rentenbrie e. * J . ,,, S ö is e in gösenemn, mch 6. ict e Wir haben trotz dieser Einnahmeerhöhungen den Etat nur zu belasten. Ganz abwegig ist aber die Bemerkung, die ein unserer Steuersätze leiden. (Sehr richtig! rechts) Man hat . e n,, n ar. * oz Se m r, — = JJ . , — — dadurch abgleichen können, daß wir auch Abstriche vornahmen. Es Redner der Sozialdemokratischen Fraktion gemacht hat, als sei mit deshalb nicht erst seit dem Jahre 1926, sondern seit dem Beginn ä Brandentz ngst B: 1 1 —— — . ee, . len; rr = 2 * ,,, . ar . * . . 333 * ö. * . Obl * eb 0, is 1 8 7 7 2 1 1 9 . 2 = „8 D ö. i K — ; ö 65 7 9 ö 1 w , 3 D. . 0. . P —— 1. . 1 . sist natürlich ein leichtes — ich möchte das auch allen Herren dem Etat 1927 der Anfang mit der Pumpwirtschaft gemacht. der großen Steuerreform des Jahres 1925 fortgesetzt verfucht, ,, G k 2 ö . Dare lagen, die nach mir noch sprechen werden — über jeden dieser (Sehr wahr! links Meine Herren, im gegenwärtigen Etat ist durch Steuererleichterungen die Lage der Wirtschaft zu bessern. , , g, — — do de Los., ibn . . . w 9 ,,,, ö 6 3 ö Abstriche die Schale der Kritik zu gießen; es ist immer unan. für das Ordinarium keinerlei geliehenes Geld vorgesehen, und Hier gibt es nun allerdings zwei Wege. Der eine Weg ist 9 R 2 . . . ** . Srannjchw n . 12 3 . 9 5 z '! z ö. ö ä — ö e . . 4 * — . 1 2 I . 8. 2 — mn 75 genehm, Ausgaben, die so gut wie bereits genehmigt waren, daß wir das Extraordinarium auf Anleihe nehmen wollen, das die unmittelbare Senkung der Reichssteuern. Diesen Weg hat 3 n,, , . , * ,, 2 Et wen ern,, rr, . y , , , e, vs wieder abzusetzen, denn auch diese Ausgaben waren ja mit gutem ist, wie ich glaube, schon im Jahre 19286 die Meinung des gesamten man im Jahre 195 und im Jahre 1926 beschritten. Es gibt r Kn, H h n r n r,. verich = — 2 m , . . einerzeit ei — e e e ichtia! j zi a ; n ; o. Wäter ausgegeben — i m. Charlottenburg os. 10 do i Ag 19 1 u. i. 1 ö. * V ie. 1a z ö. Grund seinerzeit eingesetzt. Aber so kommt man nicht durch. (3u hohen Hauses gewesen. (Sehr richtig! in der Mitte Wir gehen aber auch einen anderen Weg, der in Maßnahmen besteht, die t er . d. m mm — — Il. Koi, ick. ven! — — 4 . , , 8 , — e,, 4 . ruf von den Kommunisten: Bei der Kinderspeisung wird gesparth also im Jahre 1927 genau denselben Weg wie 1926 (Abgeordneter eine Senkung der Realsteuern in Ländern uns Gemeinden im ö ö , wumers . mn ixisi l xx - . ö., oö, isl s' is l! — 1— ö ö ö ö ö.