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Ost erholz-Seharmbeclé. 22035] In das Handelsregister A ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Firma John. A. Barnstorff in Scharmbeck heute fol⸗ gendes eingetragen: Jetzige Inhaberin ist die Witwe des Kaufmanns Johann Heinrich Barnstorff, Johanna geb. Will⸗ rich, in Scharmbeck. Amtsgericht Osterholz. 24. Mai 1927. Pirna. 22039
Auf Blatt 678 des Handelsregisters . den Landbezirk Pirna, betreffend die
Firma Sächsisches Schuhwaren⸗Ver⸗ andhaus Oswin Matthäus C Go.
in Heidenau ist heute eingetragen worden: In das Handelsgeschäft ist Frau Anna Margarethe verehel. Matthäus, geb. Jahn, in Pirna als
persönlich haftende Gesellschafterin ein⸗ getreten. Die Gesellschaft hat am 7. Mai 1927 begonnen. Die Gesellschafter Unganz und Frau Matthäus dürfen die Gesellschaft nur gemeinschaftlich oder je in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Prokura ist erteilt dem Kauf⸗ mann Oskar Oswin Matthäus in Pirna. Er darf die 8 nur in Gemeinschaft mit einem Gesellschafter vertreten.
Amtsgericht Pirna, den 27. Mai 1927.
It cklinghausen. 22042 In unser Handelsregister Abt. B 1 heute unter Nr. 267 eingetragen: Al emeine Baunnternehmung, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Gel senkirchen, Zweignieverlassung in Recklinghausen. Gegenstand des Unternehmens ist die Ausführung von Bauarbeiten aller Art. Die ö 2. berechtigt sein, sich an gleichartigen . zu beteiligen, solche Unternehmungen neu zu begründen oder mit ihnen im Wege der Interessen⸗ gemeinschaft oder auf ähnliche Weise in Verbindung zu treten. Soweit es für ihre Zwecke erforderlich ist, soll sie auch zum Erwerb von Grundstücken berechtigt . Das Stammkapital beträgt 20 960 Reichs mark. 244 ist der Bauunternehmer Albert Höller in Gelsenkirchen. Der Gesellschaftsvertrag ist vom 16. März 1926 mit Aenderungen vom 11. September 19236 und 2. Fe⸗ bruar 127. Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschẽ ft ihn, ver⸗ treten. Bei mehreren Geschäftsführern sind je zwei gemeinsam oder einer ge⸗ meinsam mit einem Prokuristen ver⸗ tretungsberechtigt. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Recklinghausen, den 21. Mai 19277. Das Amtsgericht,
NHR eelling hasen. 22041 In unser Handelsregister Abt. B ist . unter Nr. 150 eingetragen zur Firma Bieling X Schulz, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Recklinghausen: Die Prokura des Kaufmanns Dr. Otto Mönckmeier ist erloschen. Der Ehefrau des Kaufmanns Erich Schulz, Gustel geb. Mauelshagen, in Recklinghausen ist Prokura erteilt. Recklinghausen, den 23. Mai 1927. Das Amtsgericht.
Sn ngerlkanusenm. 22044 Im Handelregister A ist eingetragen: Am 12. d. M. bei Nr. 282: Die Firma
G. Soubottnikoff, hier, ist erloschen. Am 13. d. M. unter Nr. 300 die
Firma Otto Elschner in Sangerhausen
und als deren Inhaber Bahnhofswirt
Otto Elschner daselbst.
Am 20. d. M. bei Nr. 211, betr. die Löwengpotheke Riestedt, Paul Neumann: Die Firma ist in Hindenburgapotheke Paul Neumann geändert. Inhaber der Firma ist der Apotheker Walter Neu⸗ mann in Riestedt.
Sangerhausen, den 25. Mai 197.
Das Amtsgericht.
Sch ppenste at. 22045 Im hlesigen Handelsregister ist heute bei der Firma Friedrichswerk, Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung, technische Fabrik in Schöppenstedt, eingetragen, daß ber Kaufmann Wilhelmi Stolting als Geschäftsfüh rer ausgeschieden und der Kaufmann Pau Schnake in Hildesheim als alleiniger Geschäftsführer bestellt und baß dem Kaufmann Wilhelmi Stolting in Schöppenstedt Prokura erteilt ist.
Schöppenstedt, den 5. Mai 1927.
Das Amtsgericht.
Sgligenstadt. Hessen. 22046
In unser Handelsregister Abt. A Vr. 84 wurde heute eingetragen bei der Firma Lorenz Grünewald, Inhaber Otto Karstedt in Babenhausen: Das Geschäft ist auf Karl Rüth in Babenhausen über gegangen, der es unter der Firma Lorenz , , Inhaber Karl Rüth, weiter⸗
führt. Seligenstadt, den 12. April 1927. Hessisches Amtsgericht.
Sgltau, Hanm. 22045 In unser Handelsregister 6 Nr. 43 ist heute bei der Firma Kieselguhrwerk Wittenbach G. m. b. H. in Hültzel ein⸗ getragen; Durch Beschluß der General— versammlung vom 11. 5. 1927 ist § 3 des Gesellschaftsvertrags (Stammkapital) geändert. Das Stammkapital ist auf 6000 RM umgestellt. Amtsgericht Soltau. 27. 5. 1927
Steinach, Lhür. 22049
In unser Handelsregister A unter Nr. 52 ist bei, der Firma Gasanstalt Limbach⸗Steinheid, Gotthelf Dressel & Cie. in Limbach i. Thür., eingetragen worden:
Kaufmann Ernst Friedrich Dressel In Sonneberg, Chemiker Dr. Oskar Dressel in Köln⸗Mühlheim. Baron Georg von Walther in Sonneberg, Rammerherr Georg von Conta, Major a. D. in Ummersberg, Post Ebensfeld, Witwe Fanny Dressel in München, sind aus der Gesellschaft ausgeschieden und Direktor
Dr. Hermann Müller. Oberingenieur Robert Reister, Oberingenieur Fritz Gregorobius und Bürobeamter August
Gerstenberg, sämtlich in Dessgu, sind in die Gesellschaft als persönlich haftende
Gesellschafter eingetreten. Die Gesell⸗ schaft wird nur durch den Gesellschafter Oberingenieur Fritz Gregorovius in Dessau vertreten. Steinach, Th. W., den 23. Mai 1927. Thüringisches Amtsgericht. Abt. J. Stettin. 22050
In das Qandelsregister A ist heute hei Nr. 6091 Firma 6 Lamprecht in Stettin) eingetragen: Die Gesellschaft ist
aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Hermann Lamprecht ist alleiniger In⸗ haber der Firma. An Karl Lamprecht
in Stettin ist Prokura erteilt. Amtsgericht Stettin, 25. Mai 1927.
Stettin. 22051 In das Handelsregister A ist heute bei r. 1350 (Firma „J. G. Kuhlmeyer“ in Stettin) eingetragen: An Dr. Georg Kuhlmeyer in Stettin ist Prokura erteilt. Amtsgericht Stettin, 25. Mai 1927.
Stettin. ⸗ 22052 In das Handelsregister A ist heute bei Nr. 266 (Firma „Hermann
Siebner“ in Stettin) eingetragen: Die Prokura des Johannes Last ist erloschen. An Har Gaude in Stettin ist Prokura erteilt.
Amtsgericht Stettin, 25. Mai 1927.
Stettin. 220531 In das Handelsregister A ist heute unter Nr. 3470 die Firma „Moritz Abraham“ in Stettin und als deren Inhaber der Kaufmann Moritz Abra⸗ dam in Stettin eingetragen. Amtsgericht Stettin, 25. Mai 1927.
Wetter, Run. 22064
In unser Handelsregister B ist heute bei der unter Nr. 31 eingetragenen Firma Goebel & Co. G. m. b. H. in . eingetragen: Die Firma ist er⸗
loschen. Wetter (Ruhr), den 23. Mai 1927. Das Am sgericht. Xautem. ö 220565
In das Daudels vegister B ist heute unker Nr. WD bei der Firma „Lübbers und Grawe“ Baugeschäft, G. m. b. H. in Büderich, eingetragen worden:
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 3. Mai 1927 t der Architekt Johann Grawe in Wesel als Geschäftsführer abberufen.
Tanten, den 13. Mai 1927.
Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗ register.
AlIlenst ein. 22066
In unser Genossenschaftsregister Nr. 58 trugen wir heute die „Elektrizi⸗ tätsgenossenschaft Jonkendorf“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Jonkendorf ein.
Fegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.
Die Haftsumme beträgt 10900 Reichs⸗ mark; höchste Zahl der Geschäftsanteile ist fünf.
Vorstandsmitglieder sind: Amtsvor⸗ steher Robert Rockel als Genossenschafts⸗ borsteher, Lehrer Justinus Rohse als Stellvertreter des Vorstehers, Dampf⸗ . Josef Ganswindt und
urer Otto Gema, sämtlich in Jonkendorf.
Das Statut ist am 8. Oktober 1926 errichtet. Bekanntmachungen erfolgen durch das Allensteiner Volksblatt und im Ermländischen Bauer.
Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die ö zur Firma der Genossenschaft oder zur Be⸗ nennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Allenstein, den 2. Mai 1927.
Amtsgericht.
Aschaffenburg. 229068 „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der selbständigen Gewerbetreibenden des Schreiner⸗ u. Glaserhandwerks für den Bezirk Aschassenburg⸗Land, e. G. m. b. S.“ in Goldbach: Liqui⸗ dation und Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendet, Firma erloschen. Aschaffenburg, 25. April 1927. Amtsgericht — Registergericht.
22067 Bad Schmiedeberg, Bz. Nalle.
Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 die Baugenossenschaft Bad Schmiedeberg, Bez. Halle, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Bad Schmiede⸗ berg (Bez. Halle) nach dem Statut vom
11. April 1927 eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Bau, Er⸗
werb, Verwaltung bon Häusern und Grundstücken zum Vermieten oder zum Verkauf. Der Geschäftsbetrieb der Ge⸗ nossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt. Haftsumme je Geschäftsanteil 200 RM. Höchstzahl
100 Geschäftsanteile. Bad Schmiedeberg (Bez. den 20. Mai 1927.
Amtsgericht.
Halle),
HR rvannschweig. 22069 In das Genossenschaftsregister ist am 24. Mai 1927 eingetragen die Abben⸗ roder Dreschgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz: Abbenrode. Das Statut ist am 29. April 1927 errichtet. Der Gegenstand des Unternehmens ist, das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen. Die Maschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Mit⸗ gliederversammlung zu bestimmen hat. Amtsgericht Braunschweig.
Ca strop-Htarxel. 22070
In das Genossenschaftsregister ist am 27. Mai 1927 bei der unter Nr. 36 ein⸗ getragenen Genossenschaft Merklinder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Merklinde ein⸗ getragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. März 1927 aufgelöst.
Amtsgericht Castrop⸗Rauxel.
Cäöpenicle. 22071 In unser Genossenschaftsregister ist
unter Nr. 11 beim Beamten⸗Wohnungs⸗
verein e. G. m. b. H. zu Berlin⸗Cöpe⸗
nick eingetragen: Durch Beschluß der
Hauptversammlung vom 28. April 1927
ist die Satzung geändert. Berlin⸗Cöpenick, den 6. Mai 1927.
Das Amtsgericht.
Diisseldorf. 22072 Im hiesigen Gengossenschaftsregister ist heute bei der daselbst unter Nr. 168 ein⸗ getragenen Genossenschaft Vereinigte Glektrizitätsunternehmungen einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter La ge icht in Düsseldorf folgendes ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalbersamm⸗ lung vom 5. Mai 1927 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. Amtsgericht Düsseldorf. 27. Mai 1927.
Piss eld or. 22073 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der daselbst unter Nr. 179 eingetragenen Genossenschaft Land⸗ und forstwirtschaftliche Produktionsgenossen⸗ schaft „Niederrhein“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit , Haftpflicht in Düsseldorf folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 22. April 1927 aufgelöst. Amtsgericht Düsseldorf, 27. Mai 1927.
Car deleg en. 22074 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 76 die Gemeinnützige Bau⸗ und Spargenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Gardelegen, mit dem Sitz in Gardelegen eingetragen. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Er⸗ bauung von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf. Amtsgericht Gardelegen, 13. Mai 1927.
Heinsberg, Rheinl. 22075
Im Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 24 die durch Statut vom 11. April 1927 errichtete Milchver⸗ wertungsgenossenschaft „Selfkant. ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Her et zu Höngen eingetragen. Der
genstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr sowie der zug ler r he süicher Bedarf⸗ und Absatz⸗ artikel. Die Haftsumme beträgt. 150 , für jeden erworbenen Geschäfts⸗ anteil.
Heinsberg, den 21. Mai 1927.
Amtsgericht.
Hillesheim, Eitel. L20756] In unser ö Nr. 37 ist heute bei der Eisenbahn⸗Baugenossen⸗ aft, e. G. m. b. H., Gerolstein, . eingetragen worden: . usgeschieden aus dem Varstand ist der Eisenhahnbetwiebsingenieur Friedr. Eysel, Gerolstein. . wählt wurde der Oberbahnmeister
ssenschaft zu Vorkriegsmieten als Gesamtbesitz unter Ausschluß des persön⸗ igentumsrechts der einzelnen
en. illesheim (Eifel), den 27. Mai 1927. * Amtsgericht.
Hog. Genossenschaftsregister. 207] „Milchversorgung a. d. S., e. G. m. b. S.“! Nach dem
* in ; Statut vom 24. 5. 1927 ist Gegenstand des Unternehmens: Exrichtung und Be⸗ trieb einer Der Betrieb kann auf genossenschaftl. Ver⸗= wertung anderer Idw. Erzeugnisse aus⸗ gedehnt werden. „Konsum⸗Verein für Meierhof und 6 e. G. m. b. H.“ in Meierhof, A.⸗G. Naila. Nach k 8. 9. . ist ke . nternehmens: gemein ; ng von Lebens⸗ und Wirtschaf ff
Frischmilchverwertungsstelle. f
Ablaß im kleinen gegen ng an die Mitglieder. 5. 1927.
im gie fen und Ablaß u
Barzah Amtsgericht Hof, 30. Kirchhain, N. L. 22079
Im Genossenschaftsregister unter Nr. 10, Nationaler Bauverein für Kirch⸗ hain N. L. und Umgebung e. G. m. b. H. ist am 28. März 1977 eingetragen:
Der Sparkassenrendant Karl Dietrich und der Rektor Altmann aus Kirchhain sind aus dem Vorstand ausgeschieden, an deren Stelle sind gewählt:
Der Klempnermeister Wilhelm Krehan und der Kangzleisekretär Paul Müller, beide aus Kirchhain, N. L.
Kirchhain, N. L., den 28. März 197.
Das Amtsgericht.
Königsberg, Er. ö. 22078 Genossenschaftsregister
des Amtsgerichts in Königsberg i. Pr.
Eingetragen am 24. Mai 1927. Nr. 323: Ostpreußischer Heim⸗ und Aufbauverein, eingetragene Genyssenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz; Königsberg i. Pr. Statut vom 9. Mal 1927. Gegen—⸗ stand des Unternehmens: Schaffung eines Bau⸗ und Kaufgeldfonds durch Monats-
einlagen. Am 25. Mai 1927. Nr. 324: Post⸗ heimstätte Gemeinnützige Bau⸗ und Sied⸗
rn e, , eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Königsberg i. Pr. Statut bom 23. März 1927. Gegenstand des Unternehmens: Schaffung und Erhaltung 6. under und zweckmäßlger Wohnungen, ohn⸗ und Heimstätten für die Mitglieder der Ge⸗ Hen auf gemeinnütziger Grundlage. Die Bes affunß von Baugeldern,. Hypo⸗ theken und dergleichen, die Einziehung von vpothelenzinsen und der jährlichen ilgungsbeträge hon den Mitgliedern. Die Vertretung der Rechte der Mitglieder den Beleihungöinstituten und Behörden gegen⸗ über sowig Beratung und Unterstützung der itglieder in allen baulichen und , enheiten. . Am 27. Mai 1927. Nr. 325: Gemein⸗ nützige ostpreußische Wochenend⸗ und Eigenheim ⸗Baugenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Königsberg i. Pr. Slatut vom 18. Mai 1527. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Erstellung von nend⸗ e en und Eigenheimen. Wochenend⸗ häuser zum Vermieten oder zum Verkauf an Mitglieder. Beschaffung und Ver⸗ mittlung von Baukapitalien in Form von . otheken, Baukostenzuschüssen, Bau⸗ 6 usw. Sicherstellung geeigneter Ge lände sowie Vornahme aller geeigneten Maßnahmen überhaupt, die sich zur Auf⸗ rechterhaltung und wirtschaftlichen Er⸗ starkung des Interessengebiets der Ge⸗ nossenschaft als erforderlich erweisen.
gem, mr Ost hr. 22060 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 bei der Molkerei⸗ genossenschaft Pompicken folgendes ein⸗ getragen worden:
Das Statut j durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 23. Dezember 1924 hinsichtlich der Geschäftsanteile, die auf 80 Goldmark festgesetzt sind, ge⸗ ändert. . Amtsgericht Kreuzburg, Ostpr.,
den 12. Mai 1927.
Liebau, Schles. . 22081
Es wird beabsichtigt, die Elektrizi⸗ tätsgenossenschaft e. G. m. b. S. in Buchwald von Amts wegen auf Grund der 85 1, 2, 4 der Verordnung vom 21. Mai 1926 R. G.⸗Bl. S. 248 zu löschen. Etwaige Widersprüche gegen die beabsichtigte Löschung sind bis zum 15. Juni 1927 beim unterzeichneten Ge⸗ richt zu erheben. Liebau i. Schl., den A. Mai 1927. Amtsgericht. Vürnbeng. . ; 22082
Genossenschaftsregisterein trag:
Baugenossenschaft Eigenes Heim, e. G. m. b. H. in ndelstein. Gegenstand des Unternehmens auf Ver⸗ 3 von Wohnhäusern an Mitglieder ausgedehnt. .
Nürnberg, den A. Mai 19.
Amtsgericht — Registergericht.
1 k . n unser nossen register heute zur Spar⸗ und Darleonskasse, ein- getragenen Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Bartelshagen, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Juni 1926 ist das tut von Grund aus geändert. Das ab geänderte Statut befindet sich in 66s] der Akten. ⸗
Die Firma lautet jetzt: „Bartels⸗ . Spar⸗ und Darlehnskassen⸗
erein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ 3
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffiing der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der . tliche Be⸗ zug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Ahsatz der Erzeug- nisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen r, . auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Be⸗ chaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf en m . liche Rechnung . mietweisen Ueber⸗ lassung an die Mitglieder.
Ribnitz, den 14. Mai 1927.
Meckl. Schwer. Amtsgericht.
Ribmita. en. In unser Genossenschaftsregister is—
heute zur Edeka⸗Großhandel eingetrage⸗
steinach, Lhür.
nen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ribnitz eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Ribnitz, den 23. Mai 1927. Meckl.⸗ Schwer. Amtsgericht.
Schlesvig. 22083
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Creditbank, e. G. m. b. H. in Satrup folgendes eingetragen worden:
Durch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lung vom 29. Januar 1987 und vom 26. Februar 1977 sind die Satzungen geändert und völlig neu gefaßt.
Gegenstand des Ünternehmens ist jetzt der Betrieb von Bange chaften aller Art zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschant der Mitglieder.
Schleswig, den 19. Mai 197.
Das Amtsgericht. Abt. IV.
Sigmaringen. 220841
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der en e ge Einkaufs⸗ und . aft für das Hohen zollerische Schneidergewerbe e GmbH. zu Sigmaringen (Nr. 58 des Reg.) folgen⸗ des eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Fe⸗ bruar 19M ist die r e en ift alf gelöst. Wilhelm Regensburger ist nicht mehr im Vorstand. Die Liquidation er⸗ folgt durch die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder Fritz Reber und Karl Burkart. Zum weiteren Liquidator ist der Schneidermeister Josef Knoll in Sigmaringen bestellt. Sigmaringen, den
12. Mai 1927. Das Amtsgericht.
en. 220865 9 s Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist bei der Ge⸗— nossenschaft „ Hansa Bezugsgenossenschaft in Kolonialwaren. und Lebensmittel⸗ händler⸗Verein Solingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Solingen“ am 28. Mai 19277 nachstehendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 5. 4. bezw. 24. 5. 1927 sind die Kaufleute Ernst Rohde und Theodor Fiedler in Solingen zu Liqui- datoren bestellt. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 5. 4. 192 aufgelöst. Solingen, den 28. Mai 197. Das Amtsgericht. 5.
Solin
1. In unser Genossenschaftsregister is heute unter Nr. 2 bei der Firma Konsum-Rohstoff⸗ und Produktiv⸗Verein e. G. m. b. H. in Steinach, Thür. Wald, eingetragen worden:
Die Bekanntmachungen sind im Thür. Waldboten und im Thür. Volksfreund zu veröffentlichen:
Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder.
Zur Förderung des Unternehmens kann auch die Bearbeitung und Her ken n, von Lebens⸗ und Wirtschafts⸗
edürfnissen in eigenen Betrieben, An⸗ nahme von Spareinlagen und Her— stellung von Wohnungen erfolgen.
Auch können für die Denofsen JFabatt⸗ verträge mit Gewerbetreibenden ge⸗ schlossen werden.
Steinach, Th. W., den 23. Mai 1927.
Thüringisches Amtsgericht. Abt. J.
Treffurt. 22867 Bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Wendehausen⸗Schierschwende e. G. m. b. H. ist heute eingetragen: Die Haftsumme für jeden erworbenen Ge— schäftsanteil beträgt 1900 RM. . Treffurt (Werra), den 24. Mai 1927. Amtsgericht. Wanzleben. Bz. Magd ek e In unser Genossenschaäftsregister ist heute bei Nr. 14, „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Boltmersdorf“ eingetra⸗
gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Boltmersdorf folgendes eingetragen:
Der Landwirt Ernst Jüling ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist der Landwirt Ernst Kramer in Bottmersdorf getreten.
Wanzleben, den 25. Mai 197.
Das Amtsgericht.
n,, n das Genosse ftsregister ist am 25. Mai 1927 unter Nr. 29 (neu) ein⸗ getragen:
Apotheker ⸗Einkaufsgenossenschaft ein⸗ getragene 6 mit beschränk⸗ ter Ten fe, ilhelmshaven. Gegen stand des Unternehmens 1 der Einkauf aller in das Apothekerfach . Artikel und die Abgabe an die Mit⸗ glieder sowie die hrnehmung aller wirtschaftlichen Interessen der Genossen⸗ schaft und der Einzelmitglieder.
Statut vom 25. April 192.
Wilhelmshaven, den A. Mai 1927.
Das Amtsgericht.
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r. 129.
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Das Reichsverkehrsministerium hat unterm 17. Mai d. J einige Aenderungen und Ergänzungen der Anlage O zur Eisenbahnverkehrsordnung verfügt. aus der Verordnung in Nr. 24 des Reichsgesetzblatts, Teil U,
Die Forstrentmeisterstelle bei der Forstkasse Alt Ukta im Regierungsbezirk Allenstein ist zum 1. September Bewerbungen müssen bis zum 30. Juni
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Berichtigung zur Bekanntmachung gemäß 5 365 des Hausarbeit⸗
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 22 des Reichs⸗ gesetzblatts Teil J.
1927 wieder zu besetzen. Das Nähere geht
1927 eingehen.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 106. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekanntgemacht:
1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 13. April 1927 über die Genehmigung der Neufassung der Satzung der Schlesischen Landschaftlichen Bank zu Breslau durch die Sonder- beilage zum Amtsblatt der Regierung in Breslau Nr. 18, ausgegeben am 30. April 1927;
2. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 16. April 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Nothberg für die Erweiterung des Friedhofs durch das Amtsblatt der Regierung in Aachen Nr. 18 S. 60. ausgegeben am 30. April 1927;
3. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 20. April 1927 über die Genehmigung von Aenderungen der Satzung der Schleswig⸗Holsteinischen Landschaft durch das Amtsblatt der Regierung in Schleswig Nr. 18 S. 152 ausgegeben am 30. April 1927;
4. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 21. April 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Land⸗ gemeinde Drage für den Ausbau des Weges Drage⸗Schäferei bis an J. Klasse durch das Amts⸗ blatt der Regierung in Schleswig Nr. 19 S. 161, ausgegeben am 14. Mai 1927;
5. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 22. April 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Elkeringhausen für die Erbreiterung der Ortsstraße durch das Amts⸗ blatt der Regierung in Arnsberg Nr. 20 S. 107, ausgegeben am 14 Mai 1927 .
6. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 26. April 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Ueberland⸗ zentrale Oberschlesien für den Bau einer 60 000⸗Volt⸗Leitung von Elektrizitätswerken der Schlesischen ( Aktiengesellschaft Gleiwitz in Hindenburg (Stadtteil Zaborze) bis zum Anschluß an die bereits bestehende 60 G00. Volt⸗Leitung Gleiwitz — Kosel in Gleiwitz durch das Amtsblatt der Regierung in Oppeln Nr. 19 S. 165, ausgegeben am 14. Mäi 1927;
7. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 30. April 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Hochbahn— gesellschaft, Gesellschaft für elektrische Hoch, und Untergrundbahnen in Berlin, für die Herstellung und den Betrieb einer elektrischen Schnellbahn (Unterpflasterbahn) vom Alexanderplatz (Königstraße) in Berlin bis zur Wilhelmstraße in Berlin, Friedrichsfelde durch das Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin Nr. 21 S. 123, aus—⸗ gegeben am 21. Mai 1927;
8. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 30. April 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Aggertal⸗ sperrengenossenschaft in Gummersbach für den Bau der Aggertal⸗ sperre bei Dümmlinghausen und des Ausgleichsweihers bei Derschlag durch das Amtsblatt der Regierung in Köln Nr. 21 S. 83, aus⸗ gegeben am 21. Mai 1927;
9. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 5. Mat 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an den Provinzial verband Schleswig⸗Holstein für die Verlegung der Provinzialstraße Kiel — Rendsburg durch das Amtsblatt der Regierung in Schleswig Nr. 21 S. 179, ausgegeben am 21. Mai 1927,
10. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 5. Mai 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an das Elektrizitäts⸗ werk Sachsen⸗Anhalt, Aktiengesellschaft in Halle a. S., für den Bau einer 100 000⸗Volt⸗Doppellestung von Förderstedt bis zum Mast 15 der Hochspannungsleitung Großkaynga — Amsdorf — Nachterstedt durch das Amtsblatt der Regierung in Magdeburg Nr. 20 S. S6, aus⸗ gegeben am 14. Mai 1927.
Das Reichsfinanzministerium hat dem Reichsta Uebersicht über die einnahmen und ausgaben in den Rechnungsjahren 1924 bis 1927 vorgelegt.“)
Die Uebersicht ist insofern von besonderem Interesse, als in ihr bereits das Rechnungsergebnis des Jahres 1926, für das die Bücher am 31. Mal 1927 abgeschlossen worden sind, verarbeitet ist, so daß nunmehr das Rechnungsergebnis für die drei Jahre 1924, 1925 und 1926 vorliegt. Zu dem Rechnungzs⸗ ergebnis für 1936 ist vorweg zu bemerken, daß, wie auch in früheren Jahren eine Reihe von in den Haushaltsplänen be— willigten Ausgaben, überwiegend aus dem letzten Jahre, noch nicht geleistet sind, aber im Laufe der nächsten Zeit geleistet = Daher tritt zu dem in der Rechnung aus⸗ gewiesenen Ausgabebetrag noch der Bedarf für diese sogenannten Im einzelnen bemerkt das Reichsfinanz⸗
Preuszen. Gestaltung der sitteilung über die Verleihung der Rettungsmedaille.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Er⸗ lasse, Urkunden usw. U
Anzeige, hetreffend die Ausgabe der Nummer 19 der Preußischen Gesetzsammlung.
werden müssen.
Amtliches. Deutsches Reich.
Berichtigung.
In dem Schlußsatz der in der gestrigen Nummer (128) bes „Reichs- und Staatsanzeigers“ veröffentlichten Bekannt⸗ machung gemäß § 35 des Hausarbeitgesetzes ist als Tag des Inkrafttretens der Festsetzung der 1. Juni 1927 (nicht der 1. Juni 1926) bestimmt.
Restausgaben hinzu. ministerium folgendes:
A. Ordentlicher Haushalt.
Im Rechnungsjahr 1926 betrugen die Einnahmen die bisher geleist
Von dem rechnungsmäßigen Unter⸗ schiedsbetrag von. sind zur Deckung der
ausgaben abzügl. der Resteinnahmen
so daß sich ein Reinüber⸗ schuß ergiebt von...
Dieser Betrag deckt sich ungefähr mit den Schätzungen, die vor Abschluß der Rechnung angestellt worden sind, insbesonvere recht- fertigt sich danach, daß bei der Verabschiedung des Haushaltsentwurf für 1927 in den Haushalt für 1927 ein Betrag von 200 Mill. RM als Ueberschuß aus dem Jahre 1926 eingestellt worden ist.
In dem Einnahmen des ordentlichen Haushalts ist ein Betrag von 3820 Mill. RM enthalten, der jur Deckung restlicher Ver— pflichtungen aus den Jahren 1924 und 1925 als Bestand vorgetragen Demgegenüber betragen die Restausgaben (abzgl. der r des Rechnungsjahres 1926 348,5 Mill. RM. Die Restverpflichtungen sind also etwas zurück⸗ gegangen, erscheinen aber auf den ersten Blick immer nech außer—⸗ In diesen Resten sind jedoch u. Gewährung von Barabfindungen an Reichsanleihealtbesitzer auf Grund 47 des Gesetzes über die Ablösung öffentlicher Anleihen (aus dem Jahre 1925) 156 Mill. RM und für Liquidations⸗ und Gewaltschäden Es handelt sich hierbet um Ausgaben, zu deren Aus⸗ waren, die bis zum
Lohfiert zu Nebenwege
8 451,1 Mill.
3
ö ö = 548,0 Mill. erwähnten Rest⸗
Ge anni machung. erforderlich,
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 22 des Reichsgesetzblatts Teil enthält:
das Gesetz über die Erlaubnispflicht für die Herstellung von Zündhölzern, vom 28. Mai 1927,
das Gesetz zur Verlängerung des Gesetzes zum Schutze der Republik, vom 2. Juni 1927,
das zweite Gesetz zur Abänderung des Gesetzes über die Bereit⸗ stellung von Kredit zur Förderung des Kleinwohnungsbaues, vom 2. Junt 1927,
die Bekanntmachung der neuen Fassung des Gesetzes über die Bereitstellung von Kredit zur Förderung des Kleinwohnungsbaues, vom 2. Juni 1927
die Bekanntmachung über die Anlegung von Mündelgeld, vom
Verkaufspreis 0 15 RM.
Elektrizitäts- und Gas⸗ 19935 Mill.
worden ist.
Resteinnahmen) am Schlusse
ordentlich hoch. enthalten zur
21. Mai 1927. Umfang 3 Bogen. Berlin, den 4. Juni 1927.
Gesetzsammlungsamt. 28,8 Millionen.
schüttung umfangreiche Vorarbeiten notwendi des Rechnungsiahres 1926 nicht abgeschlossen werden konnten. aber zu erwarten, daß diese Reste im laufenden Jahre ab⸗ gewickelt werden, Jo daß schon aus diesem Grunde die Ausgabereste mit Schluß des Rechnungsiahres 1927 ganz erheblich zurückgehen ch die Einnahmen und Ausgaben zu den Haushalts- ansätzen im einzelnen verhalten, wird in der Reichshaushaltsrechnung Im Endergebnis sind die Einnahmen höher, die Autaben, abgesehen von den Steuerüberweifungen, niedriger gewesen als die Haushaltsansätze.
B. Außerordentlicher Haushalt.
Beim außerordentlichen Haushalt sind für 1926 . Mill. RM
J. V.: Alleckna.
Preußen.
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses vom 6. Mat 1927 dem Schüler Theo Collet in die Rettungsmedaille am Bande verliehen.
dargetan werden.
Hirschberg
Der Ministerialdirigent im Preußischen Ministerium des Innern Dr. Brand ist zum Ministerialdirektor daselbst,
die Ministerialräte im Preußischen Ministerium des Innern Bachm ann und Geheimer Regierungsrat Dr. Graeser sowie der Vorsitzende der schaumburg⸗lippischen Landesregierung, sind zu Ministerialdirigenten im
K ,
ausgegeben eingenommen
mithin sind mehr ausgegeben
die vorläufig aus Kassenmitteln (noch nicht vollzogenen Restausgaben
sowie die Mittel des Betriebsfonds) bestritten sind. An Ausgaberesten stehen hier noch offen
Zur Deckung dieser Ausgabereste und der
Mehrausgben von
WJ ,
Berg nt ng hung, 2b0 . Mill. Ni M . Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 19 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter
Nr. 13 244 das Gesetz über die für das Rechnungsjahr 1927, vom 1.
Nr. 13 2460 die Verordnung, betreffend Uebertragung des Rechtes zum Ausbau des Hornebachs an die Stadt Werne i. W 13. Mat 1927.
Umfang */. Bogen, Verkaufspreis 0, 15 RM.
Berlin, den 4. Juni 1927.
Gesetzsammlungsamt.
Staatsrat Steinbrecher, Preußischen Ministerium des Innern ernannt worden. 281,6 Mill. RM.
des Haushaltsplans uni 1927, und unter
zusammen 571,6 Mill. RM
sind bei den Einnahmen in Rest gestellt: beim Reichsarbeitsministerium bei der Anleihe
Der Ministerialrat von Schenck im Preußischen Finanz- t vom 1. Juni 192, ab von dem Nebenamte es der Prüfungskommission für höhere Ver⸗ waltungsbeamte enthoben worden.
Der Ministerialrat ministerium ist an Stelle
ministerium i eines Mitglie
ö
zusammen 571,6 Mill. RM
so daß sich der außerordentliche Haushalt unter Hinzurechnung der Reste in Einnahme und Ausgabe ausgleicht.
Die im Jahre 1926 aufgelegte Anleihe hat einen Erlös von
452,5 Millionen Reichsmark erbracht. im Jahre 1926 329,4 Millionen Reichsmark, im Jahre 1927 1231 Millionen Reichsmark.
Der Gesamterlös einschlteßlich des für 1927 vereinnahmten Restes hat also nicht ausgereicht, um die Istausgabe des Jahres 1926, die 599,6 Millionen Reichsmark betragen hat, zu decken. wenn der Gesamterlös für 1926 vereinnahmt worden wäre, noch ein Rest von 147,61 Millionen Reichsmark zu decken übrig geblieben.
acharige im Preußischen Finanz—⸗ es Ministerialrats von Schenck vom 1. Juni 1927 ab zum Mitgliede der Prüfungskommission für höhere Verwaltungsbeamte ernannt worden.
J. V.: Alleckna.
Hiervon sind vereinnahmt:
Der Polizeipräsident z. D. Runge in Quedlinburg ist zum Landrat ernannt worden.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Botschafter der Union der sozialistischen Sowjet⸗ republiken in Deutschland Krestinsti hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Botschaftsrat Bratman⸗ Bro dowsti die Geschäfte der Botschaft.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen Es wäre, auch
und Forsten.
Die Klosteroberförsterstelle Lüneburg im Forst⸗ verwaltungsbezirke Hannover ist zum 1. Bewerbungen müssen bis zum 20. Jun 1027 eingehen.
Juli 1927 zu be ) Die Uebersicht wird demnächst als Reichstagsdrucksache er⸗