— * * . 2 ** * * — * *. 99

von sechs oder sieben Prozent. Ich habe von einer Erhöhung ] verständlich aufrechterhalten blieben, 3 vor dem 1. Oktober J gutem Willen müßte es dann in zwei Monaten möglich sein, das WB B il 4 . ö Hur , ö 1 als zehn Prozent be. nichts geben wolle. Die Beamten hätten so allmählich das Reformwerk zustande zu bringen. Wenn Sie nicht damit ein—⸗ Pk Een ⸗ E age trägt. Diese würde unter Hinzurechnung de e ädigten — 2 angelogen J . * sei e . 2 83 2 —— — eth kö . 9 3. ür! den eigentlichen Reichsekat, ohne Post und Eisenbahn, eine Erbitierung. Der Redner setzte die Lage der Reichsfinanzen aus⸗ bschlags zahlungen im September geleistet werden sollen. Bei D t M 8 ĩ d 1

1 9 e . 250 2 im Fahre verursachen. Ich einander und erklärte, die Zölle würden besonders, wenn das voll⸗ tritt, dann müßte wohl der Antrag der Regierungsparteien ver= Mm En en El an E Er Un ren 1 Een ada anze ger möchte erneut bitten, daß Sie sich damit einverstanden erklären, ständige Versagen der Handelsvertragspolitik des Wirtschafts⸗ wirklicht werden, daß die Regierung, vielleicht in Gemeinschaft

daß vor dem 1. Sklober keinerlel irgendwie geartete Abschlags! ministeriums anhalte, die 209 bis 230 Millionen Mark mehr mit dem Ueberwachungsausschuß, vom 1. Oktober die Abschlags⸗ OM 147 P li 220 2 ahlungen gemacht werden. Wie man Abschlagszahlungen vom allein aufbringen, die das Reich für die . der zahlungen festsetzt. Wenn man vorher Abschlagszahlungen nden C. . er mer Dr e vom 25. un 1927 . Oktober an auf der Grundlage des Entwurfs der . Beamtenbesoldung bre z Er hätte es gern gesehen, wenn die will, bedeutet das eine Verzettelung der Mittel. Der Reichs⸗ . 2 ᷣ—.

regelt, ist eine Angelegenheit, über die man reden kann. Regierung ein zahlenmäßiges Exposs über den Stand der Reichs⸗ inanzminister ist nicht der Feind der Beamten, wie das in einigen —

bin der Meinung, daß man hier zu einer Verständigung kommen 1 en und darüber gegeben the wie die Lage der Beamten ysterischen Kundgebungen der letzten Zeit dargestellt worden ist, reren, rn een, Boriger enn; voriger erer goriger lann, aber schon vorher Zahlungen zu leisten, das geht nicht aus sei. Das Ziel sei ja schließlich, der Beamtenschaßt das Real⸗ ondern 96 aufrichtiger, zu wirksamer Hilfe bereiter Freund. Die ür Lurz zurs J Gründen des Reiches und geht auch nicht, wie die einkommen wieder K verschaffen, das sie vor dem Kriege gehabt Votlage der amtenschaft ist zu * als daß irgendwelche e agsische. agst. b. zi. 1 1sib ed ö

andérvertreter erklärt haben, aus den finanziellen Verhältnissen hätte. Auf einen Schlag werde es nicht zu machen sein. Aber . daran gekocht werden sollten. Wir sollten uns Amtlich . do. sxãter ausgegeben — s do. zzz. vi, oo der Länder heraus,. — Bayerischer Gesandter Dr. von reger es wäre gut, wenn man sich einmal einen Plan machte, wie und in dieser Frage auf einer breiten Basis einigen und sehen, wie Schleft sche, agst. b. I. is ; bo loi

legte dann den Standpunkt Baherns dar. Grundsätzlich müsse die in welchen Etappen man auf dieses Ziel lossteuern wolle. Abg. wir gemeinsam vorankommen. — Der Ausschuß vertagte dann t ! r ea d ,, z ö 3 ier ge, ö s e ge e e C. . do. später ausgegeben . * His9g, J 180 2 8 Sächsische, aus ge⸗ do. Ig m. T. in .

Aufbesserung für Reich ri, , . . ö ng Herrn hielt den De, nnen 1 daß * ö die Weiterberatung auf Montag. 9 nen

werden. Hierbei sei vor allem die Frage der Deckung zu regeln. Den Preußen als Regierungspartei eine ganz andere Beamtenpoliti . j ü iale An ö. ö. 6 cli Eis em. is. in 1 ib. ob tudayes 11 m X. Ländern fei die Möglichkeit genommen, Zuschläge zur Einkommen⸗ trieben, als im Reiche. Die Landesfinanzminister hätten die eleg . . . ae n g, 57 . n 86 1 Franc, 1 Etta, W 2zu, 1 Beseia = o, so 6. 1 6sterr. Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. k 3 . . i. teuer zur Deckung der Mittel für die , ge, zu dee Finanzlage der Länder hir wohl etwas * schwarz geschildert. Hhese ccrn f bel eg err erm fün ve Fiche dun ge Fort . ö Zipp. Zandesbl. Ig 1. . gar rr n . , ; e, 3 eben. Es sei nicht ah nchen. wie diese Mittel aufgebracht werden Es wäre sehr wichtig, die Entwi ö der . im- Reich, in Eine? besondere Aussprache entspann sich nach dem Bericht d , , edu ö . z , lohne Talon) 1 nos Colmarsciigp o!

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. z 3 1. . Ausländische Stadtanleihen.

ß 1 196 60 Bromberg 95, gel. 3 4. 89. 83 Pomm. Neul für Bular. st kv. in. 4 Kleingrundbesttz ..... ..... — do os m. T. in

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önnten. Eine WMöglichleit schon, das Defizit für 1926 60 Mil. den Ländern und' Gemeinden statistisch genau festzustellen Das Nachrichlenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger Um die , ,. i t * g e , land gn, dDangigi Min 10 ; * ; ; z ; = ; 2 . . 2 . . J ö illi W. — 1000 d. Qldenbg. tl. Ered. ö o. 1908, gez. 1. 2. 24: A. auszgest. bit 24. 8. 1] Oo! m. signen zu decken, fe in Zahe'nn bisher nicht vorhwünden. Für 1427 Reich stehe dakei weit ungünstiger de, ls die Länder and Ge— — * der Demokraten, der Sozialdemokraten und der Kom- k . r wer g ; Emden oz ll. gin. da⸗ a i ar f n g elfe s n n r . die finanziellen Verhältnisse noch schwieriger, zumal das meinden. Es sei auch belannt, daß die Beamten des Reichs un⸗ nuunisten, den gehobenen Angestellten eine freiwillige Versicherung 1 alter Golbruber g. 0 c. i Peso Gold * 4 0 A. Do., wo. 3 bo. n,, ,. 9 4, oh, 34 Schiezwig Hoistein Gothenb. S0 S. A leich noch in Aussicht genommen Habe Steuersen kungen für ver⸗ hsr tiger eingestuft seien als die der Länder und Gemejnden; Der zu ermöglichen. Wenn auch die Fälle der Arbeitslosigkeit bei 1Peso larg. Pap. — 115 4. 1 Dollar — 20 A. . ; , , e ,, e. ie l, . . 1 . Steuern vorzunehmen. Die baherische Regierung hoffe, edner regte an, daß im Herbst die Länder und Gemeinden Ihnen seltener seien als bei den Arbeitern, trãfe doch s wurde 1 Pfund Sterling — 20, 10 A. 1 Shanghai - Tael do. Goßg Cant ; ; ꝛ⸗—

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; , . . ; ; z = . 6, sz, 8 3 Westfäl. bis 3. Folge, Istngfors 1900 . es nicht das letzte Wort des Reichsfinanzministers sein werde, Berichte darüber vorlegen möchten, in welche Gruppen sie ihre ausgeführt, die Arberrslofigkeit die Famillen dieser Angesteslten — 2550 4. 1 Dinar — 8,10 66. 1 Jen — 210 A. do. - Gotha Landtred. n n , .

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ausgestellt bis 81. 12. 17... 0.

aß das Reich keine Zuschüffe geben könne. Andernfalls müßten Beamten eingestuft hätten. Die Finanzlage der Länder sei weiter weit härtet. Bon den Reglerungsparkeien wunde geltend gemacht, 1310tn. 1 Danziger Gulden — o, 0 . 3 ö. Gir * Flensburg 1 M. gi 2s. 1. tan ; ö iso Die einem Papter beigefügte Bezeichnung be- do. do. tonv., zel. . Frankfurt a. M. 28 Y- I.. Ser EI iu. vectungh besch. fr. Inowrazlaw

do. 1910, 11, get. . bis 81. 12. 17 ! Kopenhag. Oz inc

müsse in eine ungesunde Befizitwirtschaft hineingeraten. — Ein Regierungspartei könne den Agitationsanträgen der Oppositions⸗- sehen könne. Später könne man diese Versicherung ausbauen. lieferbar sind. end t- ö . . 6. 1. 3. ö, mnteel gan. zu i m Vertreter der preußischen Finanz verw altung parteien nicht zustimmen. Mit solchen Anträgen werde den Be- Schließlich wurde folgende Bestimmung als 5 Ga angenommen: Dat hinter einem Wertyapter besindliche geichen ? do. Sondersh. Land- ioo . Aug.) ge ; 4 ., 87 iestpe. Ruland. * 1 1 4 erklärte, auch Preußen halte eine gGesohun ee he nn, für not⸗ amten nicht ö Der Redner Hl mit dem Wunsch, daß „Angestellte, die wegen Ueberschreitung der angestellte nversiche⸗ bedeutet, daß eine amtliche Preltfestste lung gegen⸗ krehbit, gel. 1. 4. 2415, . ichn 9 2. schasil. in it Dectungsbesch. big Crotosch. 1906 S.] erk der Besoldungs reform rungspflichtigen Gehaltsgrenze gus der K aus wůrtig nicht siatifn det 6 gen furid. UH b ie r. o i g ,

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den Ländern neue Einnah:nequellen eröffnet werden, sonst könne dadurch verbessert worden, daß ihnen die asten für die Erwerbs⸗ daß es fich hier um einen? ersten Verfuch der Arbẽ rs lofendersiche⸗· Bayern keine Aufbesserung der Gehälter vornehmen, oder es losenfürsorge abgenommen worden sind. Das Zentrum als rung handele, dessen finanzielle Tragweite man noch nicht über= sagt, daß nur bestimmte Nummern ober Serlen Schwarzbg. = Pub öosst.

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4. 25. 8 Westpr. Neuland. bo. 106 4 schastk re, abg. 67 8, , 4, 39 4 Berliner alte, 27. 29, S500 ausgestellt biz 81. 12. 1917. 523 65 a do. 1000-109 . 6, , 4, 38 3 Berliner alte. 4 — ;. Mozl. abg. S. 30 4, g, s 4 Neue Berliner, biz 33, soo Rbl. auzgeste t bis s1. 12. 1917. ib. 4b a Mozl. 1000. 100R. 4X. 8. 8 J Neue Berliner,. f — — do. S. 34. 35. 36,

n una fer ae. dem 6. . 1. ytiehg ö folgen. 6 e. vn gieren, 3 . 1 . rühere agszahlungen seien finanziell nicht tragbar. urchgreifende Hilfe gebracht werden möge. g. Dr. Cremer eiden, find berechtigt, fich weiter zu versiche er von der do. 1615 Tu-. Mug. Schnn 1927 1 10 einem Fehlbetrag gerechnet. Es sei nicht (D. Vp.) wies die Annahnie zurück, daß die Regierungsparteien , Versi 6 brauch machen will, muß es der zu⸗ . . einem Wertpapier bedeutet für ,, 1. 9 ö Antrag leere . machen wollten. Wenn scäͤndigen Krantenkasse binnen vier Wochen nach dem Ans scheiden . g. enn g. e ii. er Lage sei, solle er den Beamten aus der versicherungspflichtigen Beschäftigung anzeigen.“ Ez 36 ö. ,. . der zwetten Spalte beigefügten & 63 5 8, c, S M4 do. . beer He nis ad einiger Zeit ben Beschluß gefäßt, eventuell eine Zwischenregelung schon vor dem J. Oktober Vorschüse geben. Es sei auch mit * te der . . ö ö k . do vorzunehmen. Die Regierung sei diesem Beschluß beigetreten, , . Einsparungen im Etat zu rechnen. Die Finanzlage der e wurde der 55. Er lautete:; „Wer seine Beschäftigung . ,, ,. . en, Sächs. low. Bf. b.S 2B, ö. ,, aber unter der Bedingung, daß das Reich die Kosten hierfür trage. änder sei durch den Wegfall der Erwerbslosenlasten und andere als Arbeitnehmer aufgegeben oder verloren hat, ist nicht arbeits- ergebnis angegeben so ist es das senige des vorletzten do. da. 6 6 versch do. i ioz zy E116 q Bran dent. Stadtschafts briefe 3. . Jö Sachsen fei 2. jetzt ncht imstande, aus eigenen Kräften die Umstände gebessert worden. Das Reich sei den Ländern und Ge⸗ los, solange er den . Lebengunterhalt dur kin Hesch ait sa hrs , Gotha ...... i 3 m da enn n m, 6 Mülhaus. I. c. s, Mittel für eine J besserung aufzubringen. Das . meinden bls zur Grenze des Möglichen entgegengekommen. Die dige Arbeit, insbesondere als Landwirt (Eigentümer oder ächter) ne Ole Notterungen ur eie graphische alus· 26 35 4 vo. . in, iz ver ohne gingscheinbogen u. ohne Crneuerun ghjchein oi. is X. 191 müsse daher helfen. — Inzwischen ist der Antrag Klöckner (Z3entr. Einnahme der Gemeinden allein aus der Einkommensteuer sei von oder Gewerbetreibender erwirbt oder durch Bearbeitung vorhande⸗ gaviung sowie für Alus lanbische Van knoten do. do. bis S. 26189 1.1. halle. J. 1906. Gs, 10 ö. Denne Vfandorie- . ; 3 zurlickgezogen und durch folgenden Antrag der Regierungs⸗ 532 Millionen im ö. 1915 auf 1,4 Milliarden im Jahre 1925 nen Grunxbesitzes oder Fortführung n. . , befinden sich fortlaufend unter Handel und Gewerbe Branden. omm. 2s * 1 in. irn Fer; . ginn ez z z ; 5 unk. . 1. . 854

,, ersetzt worden: ö Reichsregierung wird ermächtigt, n Bei Grund⸗ und Gewerbesteuern . die Einnahme⸗ erwerben kann. Nicht arbeitslos ist auch Girdderb n . m sg 11 . w Tn me e e. z 3 ests. Pfa 1

abzusehen, wie es für 1928 werden würde. — Der Vertreter mit von Sachsen führte aus, der sächsische Landtag habe vor der Minister irgend dazu in

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22

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usgaben in Ländern und Ge⸗

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J * ö ö 2 * do en Beamten tunlichst bald, spätestens aber am 1. Oktober und teigerung noch viel größer. Die Gemeinben hätten heute kömmling einer olchen Person, die den gemeinfamen Lebensunter⸗ mer Etwaige Dructfehler in den heutigen do. do 1g 26. gt. 1 6.44 4 versch. — eidelbg. on t. Ii. a6 5. November gr h e lh. . die Gehaltserhöhung zu be⸗ . Länder dreimal so . Einnahmen wie vor dem halt in der häuslichen Gemeinschaft erwirbt oder ermerben lann, Kurs angaben werden am nächsten Bör fen · Jö , bo. 16o5, get. 1. 10. 23 3 1ãé0 n ,, 1 willigen, . die gesetzliche Regelung der neuen Besoldungs⸗ Kriege. Eine Einschränkung der im weiteren Verlauf der Sitzung wurden dann auch die übrigen tage in der Spalte „Voriger Kurs“ ben Hannbb. Koni i956 I r. . [. Deutsche . Straßb. t. E. 1909 ordnüng bis dahin nicht erledigt sein sollte“ — Der badische meinden wäre sehr wohl möglich. Bayern habe trotz der durch⸗ aragraphen des Abschnittes , ,, , h 6 richtigt werden. Irrtümliche, später amt 9 e i226 1.1. Enn e m nme n, Augꝛ burn. Guß. . 3 i Kuss. iin 1 Dr. Schmidt erklärte, auch Baden vertrete die geführten Verwaltungsvereinfachung einen verhältnismäßig weit 8 68 angenommen. 50 wurde in folgender em a ö. en: rich richtiggefsterlte ototierungen werden emm .? mm. S!“ . ; do. 191 Abt. 3 Braunschw. 20 TIr.- 8. = Thorn 1900, 6, * nsicht, daß Uebereinstimmung in den Beamtenbezügen schon aus größeren Beamtenapparat als Norddeutschland. Die acht baye⸗ i Der Anspruch auf , ,,,. wr, . 29 . * möglichst bald am Schtuß des Kurszettels ; . . n. 1 . ö ann. 38 , 3 ', ,. Gründen e hen Reich und Ländern bestehen müsse. rischen Oberpostdirektionen hätten kaum den Wirkungsbereich von ie Unterstützung ö o 969 j ö ö. i 9 ö. . als „Berichtigung mitgetenlt. Kur- u. Neum. Schuldys 4 1.17 — . ö. . I16Gld.-8. girigectadceoiß]] . aden wünsche aber, daß das Reich ein Tempo einschläge, damit zwei norddeutschen Oberpostdirektionen. Die Eingruppierung der dann erst wieder gewährt werden, n * . 3 i 16 6 ö Bankdis: ginss. 15 3. t Hinsf. 86 - 83. Konstanz oꝛ, gel. 1.5. a Alus landische Staatsanleihen 1. R. i. 10. 20. S. 11. C. 1. . 1. S. 2. C. 1. J. 11. die Länder folgen könnten. Baden stelle daher an bas Reich die . sei in den Ländern und Gemeinden weit großzügiger neuem erfüllt f 8. mgcht es , nter 6. 5 al 6 ö ; ont. . k ie ir gr, n n, ,,, Bitte, entweder die Mehrbelastung zu erstatten oder nur Auf⸗ als im Reiche. Viele Städte hätten nicht einen einzigen Beamten , n,. , ö . f n J6j 1 gare , genen n, ö , , . Deutsche Provinzialanlelhen. do. 181. get. o. o. . werben init Finsen gehanbelt, und zwar. . . besserungen in dem Maße vorzunehmen, daß Baden die Kosten in den niedrigsten drei Besoldungsgruppen. Die Länder hätten . ,, , an Ban ö. . Kopenhagen . denden r' es g. en,. Mit Zinsberechnung. do. zs Hi Mz. Al g. 6a. n ,, Sonstige ausländische Anlelhen. fragen Fönne. — Der Vertreter Oldenburgs, Staatsrat jedenfalls keine Berechtigung, vom Reiche den vollen Exsatz aller * Ie och . 2 iti daß also . h . Paris ö. Brag ss. Schweiz sz Stacfoim . Tien f. Mean enbnr; gt; . . . ig. Li; ig in 4. u. 5. zi, in iz una rr en, Ahlhorn, schloß sich Bayern an, und bat, bei den Ländern usgaben zu fordern, die sie für die Aufbesserung ihrer Beamten⸗ öschen, wenn der Arbeits ose . , e, . sig , , 8 ( ,, re,, Tub ige he sen . 160 k , ; 3 8 4 . ; . j Anhbartschaft erwirbt). 2. Der Verwaltungsrat der Reichsanstal Deutsche Staatsanleihen danngy. ron; Ra 1L. 9. 28. * 1. 10. 28. * 1. 11. 28. 1 1. 1. 26. Chil. Sp. G. Bf. 12 6 durch Umfrage festzustellen, wie die Länder die Kosten decken gehälter notwendig haben. Bei der Besoldüngsaufbesserung dürfe . ᷣ . . 65 pz. x 65. B u. S. ig. 37 8 141060756 do 1880. 96. 1890. 02 ñ : ] . . 1 ; ö 2 z kann die Höchstdauer der Arbeitslosenunterstützung bei besonder mit Zinsberechnung, d 363 Magbeburg isis Für sämtliche zum Handel und zur amtlichen Börsen⸗ Dän mb. 8. S wollten. — Der Vertreter Hamburgs schloß sich im man sich nicht auf die unteren Besoldungsgruppen beschränken. irstigen? Meß itznarkt? Uber' Itz Wochen? häügns dis guf d 1 a R. 3 iber, ir ie zg ; , ,,, notiz zugelassenen Russischen Staatsanteihen trüctzahlb. 110 allgemeinen Preußen und Bayern an. Es müsse für , Die mittleren und höheren Beamten hätten bisher relativ am ö ausdehnen. Die Anordnung kann auf bestimmte Be⸗ . Voriger . ven 1 do. Stadt Sjdbr. xi. findet gegenwärtig eine amtliche Preis feststelkung do. vo, ö ; . 9 ; ‚ . ö 6 3. 34 us . 1 ; z Kur . 1. =. Mainz 1927 Lit. 6 nicht statt. do. Inselst.⸗B. gar. gesorgt werden. Die Gewerbesteuer könne für Hamburg nich schlechtesten abgeschnitten. Die Mittelbeschaffung dürfe natürlich e, ,. irks Feschräntt werden. Die Pefugnis zur Ang J Ntederschles. Provinz ð rn , n en nn de de r ier G z mehr erhöht merden. — Dr. Münz e! erklärte für Thüringen, nicht durch die Schaffung neuen Steuern versucht werdeng denn 2 der Unterstitzungshöchftbauer kann den Verwaltungs e Dt. Wertbest. Anl k,, . vorn fbi. io ij. Ir Fed s Finn. Snp. . Zi. Thüringen habe noch nicht einmal für 1927 , Etat in eine weitere Belastung der Wirtschaft würde nicht erträglich sein. ausschüssen der Landeßarbeitsänrter für ihre Bezirke übertr en 10 tool n, Es 50 ach . 3 1238 g. 86 do. 20 Tii. M uni. So bo. Invest. 14 4. Ii öh do. . Do Ordnung, werde aber mit einem großen Defizit abschließen. Die Abg. Leicht (Bayer. Vp) wandte sich gegen die Darstellung des wenden!! sz Sinn warde gestrichen. Der aragraph be⸗ 63 do. 10 = 1560. 555 1 S6 26h do. bo. Aug. 117 117 5665 Mannheim 1522 i gan . in ö 4. ; — n,, , er, ,. Thüringens sei besonbers trostlos. Thüringen habe Abg. Dr. Eremer von der Finanzlage der Länder. Den meisten stimmite, daß? abhheichend von der Iben mitacteilten Vestimmun e g , ii; 3. Bz do. do. Ag. 15. ui. 267 14.108666 k ,, . 2 e r e , n ereits den Reichssparkommissar um Durchprüfung der Staats⸗ Ländern werde es n,, sein, ohne Reichshilfe die Besoldungs⸗ Fes S 66 der Ausschuß der Reichsausgleichskaffe die Höchstdauer 49 (choldm. bis ö Ohne ginsberechnung. obs, 1, gei. i. 1.2. Guig. G. Sp. gꝛ ; do. do. 3. verwaltung gebeten. (Zuruf: Hoffentlich folgen andere Länder erhöhung durchzuführen. Wenn nach Aufhebung des Sperrgesetzes Arbeitslofenunterstützung zugunften der Oer rten im Verhältniz nn,. Brandenb. Prov. os. 11 e ü ir gr,. nner e , i, e . diesem Beispielh — Für Bremen erklärte Senator Nebel- auch kleine gesetz 9. Bindung mehr bestehe, so bestehe doch die zu der 6. ver — sestfetzen konnte, in denen der Arbeits iofe 8 ö . e ,, . do. zerdẽr. i156 36 ; geamttb aioi thau, die Lage des tung, daß die Beamten der Länder und Ge⸗ gegen Rrbeitslosigkeit versicherk war. Der Ausschuß war der An— ez Breuß. Siaatfich. in . Heiße zi = dz ..... . 14. do. 1638. get 1; .* , . . . 3, , . ; . ; ⸗ . daß es zwar an sich zum Wesen der Versicherung gehöre, ö ĩ rilckz. 1. 3. 29 zahlb1. 1297. 16b . bo. 1559 4. 3 ie e rn . 23 ö nn ,, n,, eien, nämlich für Eisenbahn und Wasserstraßen. — In der Aus- Wenn die Umsatzsteuersenkung nicht vorgenommen worden wäre, wenn die Leistungen der Versicherung in ein bestimmtes Verhält- — Sea , rio. rss hee. zb. G a 3. . * . 29 e, . prache führte Abg. Dr. Hertz (Soz) aus, nach eigenem Zu⸗ dann würde die Lösung der Besoldungsfrage jetzt wohl. leichter nis zu den n, . gesetzt werden, also auch ein Verhältnis kdö. ab 1.5. 34 183.5 gab ĩ do. Ser. z 38. Mühlhausen 1 Thür, DãntscheSt.· A. ] . eständnis der Reichsregierung seien die Notlage und Ver- sein. Der Ausdruck Ermächtigung“ im Antrag der Regierungs- zwischen der Dauer der . und der Dauer der Beiträge 1919 vi ,, , . 2. ö der Beamten anerkannt. Es müsse daher schleunigst arteien sei etatsrechtlich geboten und bedeute keine Preisgabe der a, . sei. Aber man kam im Ausschuß zu dem Ce rf, cho i g5ddh: ed ien Kror m. . etwas geschehen. Die heutige Situation 1 durch die Maß⸗ Rechte des Reichstags. Reichsfinanzminister Dr. Köhler nahm daß ja der vorliegende Entwurf von einem ache Verhãl tn rilcks. 1. 19. 25 L10 ss a6 Ser. g. gei. 1. 8. 243. do. 2x06. So Fr. be zs sr, g, . der Regierung herbeigeführt. Bei Beschaffung der Ein ⸗ dann nochmals das Wort, um auf die Ausführungen der zwischen Leistungen und Beiträgen grundsätzlich abgehe, und zwar I Lippe Staatsschat . Oberhess Provzdut. Es 1 i , n . . 6 nahmen sei die nötige Sorgfalt außer Acht gelassen. Dies gelte Dis kussionsredner 3 Wenn man ihn daran erinnere, aus guten Gründen, weil die . Schwankungen des Arbeitg. 1 ö. . 100 6 . . n gn; k Hab. d . auch , d. für den Finanzausgleich. Für April und Mai daß er 1925 als badischer Finanzminister die Zurückhaltung des markkes, mit denen in Deutschland auch für die nächste Zukunft ,, . irrer n , rel g; do. S id5 166 do. An cechtssch. eien an Einkommensteuer schon ein Mehraufkommen gegen den Reichs in der Besoldungsfrage kritisiert und für einen Teil der u rechnen ist, eine derart hi Bindung nicht ratsam erscheinen 73 Mecllbg. Schwer. ⸗ do. Ausgabe 15... oranschlag zu verzeichnen. Auf der einen Seite werde eine badischen Beamten selbständig eine , , durch⸗ . Deshalb wurde der § 61, der . Möglichkeit eines Ver⸗ ö. . . 6 14, Ser. lünstliche Leh hun 2. Lebenshaltung geschaffen, auf der anderen geführt habe, so könne er auch 53 von seinen damaligen Aeuße⸗ ältnisses zwischen Leistungen und Beiträgen offen ließ, gestrichen. e,, ,. * 1 vo. Seite werde für einen Ausglei . getan, zumal 8 J,. rungen . , , Ve. rener eln . *. , 5 r i der , ,, ö 3 k . 4 ö einnahmen stiegen, besonders die Zolleinahmen. Die finanzielle anders als heute gelegen. Damals habe das Reich über Hunderte es handelt 9 ier um le, in denen aus bestimmten Grün. 1, fäll. 17. . l een ug ir es 6 anzuerkennen, aber die sei durch 6 von Millionen verfügt, und wenn man damals eine Besoldungs⸗ die in der . des Arbeitslosen liegen, die Unterstützung vor . r g n nn . ööernprebb n, . inanzpolitik zugunsten der Besitzenden verschuldet worden und reform durchgeführt hätte, dann wäre das leichter gewesen als übergehend bersagt wird, insbesondere hei unberechtigter Arbeits- 1 nnn, 96 5b do. i060 u. So bobb e könne durch (ine vernünftigere Finanzpolitih gebessert werden. jetzt, wo wir einen Etat hätten, der von den e,, ,,,. verweigerung und unentschuldigter Uebertretung der Meldevor⸗ en n,. . . ,, ie Beamten dürfe man aber nicht dafür büßen laässen. Ganz im Reichstag seinerzeit als Defizitetat bezeichnet worden sei. chriften. 5 63 und die folgenden Paragraphen fragen der trisen, oy c ir el Gig it:? ; ,, , zem fend ds re. unannehmbar sei der von den Regierungsparteien gestellte Er⸗ Dabei gehe er ruhig zu, daß die Beurteilung 2 leichter aften Lage des Arbeitsmarktes Rechnung, wie sie augenblicklich schaß Gr.. jäsf. 1.5.24 18 96,166 Ps 15 do. do. Ausg. s ; Hglauen os. gel. o s 4 J , , n , , , , J J ö n. r eichs⸗ werde man sehen. ie heutigen Einnahmeschätzungen de gleicher nfan l r uer, mu imerhi ann 5 3 ñ . dlin burg 1 50s ö . 1h 7 ; ; 9 . die 6 werden. S 65 des Entwurfs übernimmt die . . e nnn , vn 8 dt r , ., 141 — e , nn, n,

— um 1. Oktober ni usammentreten wolle, dann müsse der Abg. Dr. Hertz und anderer Redner seien, weil sie si ) ö imm a9 3 nicht; e. dann müss 9 Hertz ĩ rge, eyweitert fie aber auf solche Personen, die die Auwartschafts= ni ihrs b e , . , nne , . e v n. Sr = ä .

Ueberwachungsausschuß einberufen werden. Der Regierun Erfrägnisse zweier Monate aufbauten, zu optimistisch. Wenn es rge, . zie e allein dürfe man das i: fen. — Abg. To rgler (Comm uns jetzt gelingt, die Kosten für die Besoldungserhöhung auf⸗ ** nicht voll erfüllt haben. Er wurde mit dem Zusgtz . . e da d z 3. . . m g Fos k Remscheid oo, gt a.. a6 meinte, mit den Beamten werde ein unwürbiges Spiel getrieben. zubringen, so geschieht das nicht nur auf Grund von. Mehr= asfung der ersten Lesung angenommen, . 6 6 n , . be. T. hg o, ; e el leb Erft habe fich der Reichsfinanzminister hinter die Tandesfingnz- einnahmen, sondern auch durch Einsparung von Ausgaben, die minister auch bestimmen soll, ob und inivieweit Stagtenlosen ohh in cht hinß da, soch 6 gel. 1. 16. x6 a3] 1. z. iFi8

; Krisenunters do. 16913

in j j ini ichs illi ämlich an übertragbaren tzung zu gewähren ist. Hinter 8 63 wurde ein 3 68a bo. do. ohne Nus⸗ 4. e er, e gn, ,. es die Landesfinanzminister der Reichstag schon bewilligt, hat, nämlich an übertrag 6. ö del er, dr g mhrnn oi 1 abb d . n ,, ena , m i.

n fei ü üft w nen in die Vorla t de, dn, , . , ö gie de ⸗ *r geholfen Posten aus 1825 und 1926, die jetzt gründlich nachgeprüft werden, der ,, , teht her ö des Anspruchs auf che Wsrthest, An bo. 1i6g6. gei. 1. 1 2. Vortuß. 0. Shen g. z lo

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— 2 232

eichs den Ländern gegenüber sei insofern moralische Verpfli

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. als gewisse Schuldverpflichtungen nicht eingelöst worden meinden von der Besoldungsreform nicht ausgeschlossen würden.

78 do. Staatzscha 1.4 do. Ser. 26 3. rückz. 1.4. 3 zahlb. 2. 1 97h 6 do. Ser. 29 unk. 30 3.5 — Mülheim (Ruhr) 1969

F Braunsch. Etaattzsch. Hannoversche Prov. Em. 11, 18, ut. . 1

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do. 1919 unk. 80 München

d 1919

o. ; M.⸗Gladbach 1M, uksü Munster os, gł. 1. 10.28 do. 1897. gek. 1. 10.28 Nordhausen .... 1908 Nürnberg ...... 1914 do. 1920 unk. 80 do. 1908 Offenbach a. M. 1920 Oppeln 02 M. gł. 31. 1.24 Pforzheim 01, 07, 10,

1912, 1920 do. 95, Os, gek. 1.11.28

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Pfandbriefe und Schuldverschreib. deutscher Syyothekenbanken.

Aufwertungsberechtigte Pfandbrtefe u. Schuldverscht.

deutsch. Hypoth.⸗Bl. sind gem. Belanntm. v. 26. 8. 26 ohne

Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein lieferbar.

(Die durch“ gekennzeichneten Pflandbriese u. Schuld⸗

verschreibungen sind nach den von den Gesellschaften

gemachten Mitteilungen als vor dem 1. Januar 1916 ausgegeben anzusehen)

Bayerische Handelsbank Pfdbr.

n, 2, 16 (63 * . 39)

o. Hyp. u. Wechselbi. r.

verlos b. u. unverlosb. M 1

Berl. Hyp. ⸗Bl. Pfdbr. Ser. 144,

J, 8, 18-18. 21-22, kv. u. nicht kv.

S. 5. 5, 19, 20 u. abgestemp.

do. do. Ser. 28. 29

do. do. Ser. 25

do. do. Ser. 26

do. Komm. -Dbl. S. 1, 2

do. bo. Ser. 3

do. do. Ser. 4

do. do. do. Ser. 8

Braunschw. . Hannov. Hyp. Bl.

Pfbr. Ser. — 26.

ö. do. n , Dtsch. Hyy. ⸗ Bl. r. S. 1, 4.

do. 38 do. Ser. 28

do. do. Komm. -Dbl. S. 1-3

do. do. do. Ser.

do 9 26 for ö —

Frankf. Hyy.⸗Vt. Pfdbr. Ser. 141

Frankf. Pfandbr.⸗ Ban Pfdbr.

Ser 48, M, 6 — 82

(fr. Frankf. Hy. red. -Ber.)

Goth. Grdtr. Bi. Pfd. Abt. 2-20

d bo. do. Abt. 21

do. do. Abt. 22

bo. Abt. 28

bo. do. Abt. 28a *

do. Tomm.-Obl. Em 1

do. do. v. 19238 *

Hamburger Hyp. -Hanl Pfdbr.

Ser. 141-690 (4 Y., Ser. 1-190,

Ser. 801 - 880 (38 7 *

do. do. do. Ser. 691 - 780

do. do. bo. Ser. 181-2480

ann. Bodkr. Bl. Pfd. Ser. 1-16.

o. do. Komm. ⸗Obl. Ser. 1

Leipziger Hypoth.⸗Bant Pfdhr.

Ser. 7. 8. 9. 19, 11. 16, E. Er

da bo do. Ser. 17

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2 E 1 3 5 e⸗ l 3 ö E f 5D I. äll. .9. = chaffen lassen. um wenigstens für ein halbes Jahr die Mehrkesten für die 3 Arbeitslofenunterstützung die Erschöpfung des Anspruchs auf die . Kreisanleihen. reren n ge , r er,.

wenn der Minister die große Schonung des Besitzes aufgebe und amtenbesoldung herauszubringen. Dasselbe gilt übrigens auch ; ; ; . ; ̃ . vor allem die längst angekündigte Einziehung der Steuerrückstände für den außerordentlichen Etat, denn mit der Anleiheermächtigung n g re f . wr, . . k. uff . ⸗ . ,, gan, , . Se fr, T e d vornehme. — Abg. ige nnn ge g ben (Dem) wies darauf hin, von einer Milliarde kann ich praktisch nicht viel anfangen, weil hen (Ersatzka . solg 34 ; 82 ens burg Kreis di 4 11. pandau 66 M. 1.10.28 ,, ö ⸗ = . ] 2 ; ; in di ; ersten Lesung abweichende Gestalt: „1. Die Arbeitslosenunter⸗ do, 8. 1018 4 L.. Stendal oi get. 11.9. 9 daß die Länderminister alle einig seien, daß es nicht etwa, wie es diese Ermächtigung mir ja doch nicht das Geld in die Hand gibt. file besteht aus Fer Hauptunterstitzung und den Familien- ,,, ,. Hadersleb · r. 10 utv M 1 I. do 1gos, zen 1. 1. 2. da. 1631 in n neulich ien. , allein sel, der für Preußen die Er⸗ Die jetzigen hohen Zolleinnahmen werden ch vermindern. wenn . 6 16 aon g me z e e ö 5. 5 k gen ende reis n ,, . e e, ser ü i., 8 . . höhung nicht wolle, Aus der Erklärung des preuüßischen Finanz. eine gute Ernte uns der Notwendiggeit enthebt, sg viele Jebens- . . ch ; 45 . , , . r . o loo bug drein ais; 14 1. ; 5 i er m n. ministeriunis in der heutigen Sitzung ergäbe daß die mittel aus dem Auslande einzu führen. Der Vorwurf einer Ingehörige des Arbeitslosen zu rl, die zinen famihien recht. do 12s, iz ö ; ,,, do. vo n. Talon . preußische Regierung entschlossen sei, ab 1. Oktober die hel künstlichen Verknappung der Einnahmen ist unberechtigt. Ich lichen Unterhaltsanspruch gegen ihn haben oder im Falle feiner her de e m gr gil Deutsche Stadtanleih Stuttgart 19. Hs. ig. 1h do. 166 in * krhöhnng zu machen, und daß sie sich auch. igkeit zutraue, mit beabsichtige allerdings, die Zuckersteuer ganz erheblich zu senken; e ng r nen haben würden, e. für Stief⸗ . fee, d e r , Aachen au A. 28 u. zass , hide ö. . , den Kosten fertig zu werden. Im hen . en die herren au ich nehme an, daß niemand Im Reichstag dem widersprechen wird. . K nin gehe ig et, m. . i e dem de er n nr ,, Cerlen , . do. 1908 in r. J e n, . w en , , n. 3 alle 2 müßten die Länberbeamten ebenso bezahlt werden wie schüssen aus einzelnen Einnahmepositignen sich ergibt. Ich abe haßten hat. Viese Einschränkung gilt nicht, wenn es sich um ein do. da. 1d ob biz e affenbits . r er ,, , Schwed. St. . z bie Reichsbeamten. Das widerspräche ihrer ganzen Taktik, die sie kein Interesse daran, eine ,, aft zu treiben. iter als lich ilfe ns indes, Gigli aug wennn . arne , di i e e e, , do. 1620 1. Uusg. x do. iss in 4 .

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die Jahre her getrieben hätten. Indem ste die Aufhebung des m Gegenteil mein Ziel ist, die Finanzwirtschaft des Reichs . ähed Kind des Arbeitslosen handelt. Sie gilt ferne , do. 180 06, gel. 1.83 24 8) versch. 21 231g. get. 1. 16 3. . o io in Sperrgesetzes verlangten und durchführten, wollten sie doch gerade Mi und durchsichtig zu gestalten. Die ermögenzsteuer ist * 3. . . , 3. . Eintritt 6 3 0, os, 00 Ser. 12, ; e, ,,,, . do 41 ö 614. 2 ern eine absolut selbständige Gebarung in den Besoldungsfragen er⸗ ihrem Ertrage auch 1927 zweifelhaft. Wie schwer sie zu greifen sosigteit entstanden ist oder im 3 der Leistungsfähigbeit des ,, z d igig unt. 304 1. 0 Wümersd. Gin) igizla I 1.2.5 — de do. (iss ielen. Sodann jammerten sie bloß fortgesetzt um Hilfe beim ist, haben uns ja die Erfahrungen der letzten ahre gezeigt. Arbeitslofen entstanden wäre. 65, der die Höhe der Arbeits = be. Gltss, y. 156 3. . . . . ö * , 12 eich, verlangten eine 6 des 2 eichs und egen der fehlenden 40 Millionen für 1926 wird der Reichstag sofenunterstützung nach dem Ardeitsentgelt bel mim, wurde un⸗ Lübect 1928 uni. 3 8. . 1g Üuzg. 24 11. 8 4

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; J ; ; ; . . 117 do. Cisenb. R. o vergäßen hien fügen daß fie an der Hauptsteuerquelle des ö entscheiden haben. Den Betrag von 130 bis 140 Millionen, werändert in? der Fasfung der Regiernngsborlage angenommen. ö ib Deutsche Pfandbriefe. Tilrl. Abm. Anl. 1.4. 10 den von den Landschaften gemachten Mitteilungen da. do. Ser, z

Löwenanteil an jeder Steigerung dieser Steuer hätten. Da die Schwierig genug wird das freilich sein, denn es steigern sich ja dermaßen umgrenzt;: bei einem wöchentlichen Arbeitsentgelt von PFreußische Rentenbriefe. * vrt, ert. 6. 11.7 ö Geründigte und ungekündigte Stücke, Tůrten Anb I9os vornherein ausges F igel. 1. i0. S3. 1. . 2 — do. 0 Ft · Lohe

1.1. i9 Reichs, der Einkommensteuer, so beteiligt selen, daß sie nicht nur den wir über den Etat hinaus zu einer durchgreifenden Be⸗ m 5 66, der für die Bemessung der Arbeitslosenunterstützun ar nn, , nr, , (Die durch = gelennzetchneten Pfandbriefe sind nach bo. Gad. C21. den Löwenanteil an dem heutigen rtrag, sondern auch den soldungsreform brauchen, glaube ich also 1 . zu können. estin mie! Lohnklassen vorsicht, wurde die Klasse 1x * . . . oo. er , fr , ö ,. Einkommensteuer sich günstig entwickle, so ergäbe sich schon nicht bloß die Einnahmen, sondern auch die Ausgaben,. Ueber das mehr als 5J— 55 RM. Klasse X. wurde neu hinzugefügt: Getundigte und ungekündigte Stücke, ; 3 verloste und unverloste Stücke. d hieraus, 7 ihre ö den Beamten zu helfen, nicht von Ausmaß der Erhöhung kann ich heute noch keine Auskunft geben; für ein wöchentliches Arbeitsentgelt von mehr als 60 a, verloste und unverloste Stücte. ve ,, 1 — 23 galenberg. Kred. Ser. ben ganobat 6

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ö j ' ö ⸗. 3 z * j * ö 33 3 SE Brandenb., agft. b. 81. 12. 17 16,6 offen sei. Die größten Schwierigkeiten aber ich habe aber schon erklärt, daß mir eine Erhöhung von 7 bis 8 v n Ergänzung dieser Beschlüsse wurde im § 67, der in jeder Lohn⸗ 1166 Branden, ag 17 ib, Sb do do. 18355. 1804. ; mit den Beamten seien uuf der ganzen Linie dadurch entstanden, u niedrig erscheint. Es wird Sache der Reichsregierung sein, * . , . estfetzt der wöchentliche Einheitglohn in 1 a n,, 35 ; . ö. . , = 3 . . ö ; 366. 13 daß man seit E Jahren Versprechungen mache und nicht halte. as Ausmaß festzustellen. Ich hätte gar keine Bedenken, wenn KRlasse IX auf 57 RM. und in def X auf 55 RM beziffert. — é. Ho. später ausgegeben —— greolau Iods M. iS 1 bo ö . dba. 1010! Unter Reinhokd fei versprochen worden, und unter Köhler sei ber⸗ der Reichstag sich entschließen könnte, im September wegen Um die Hauptunterstützung, die bekanntlich einen * ntualen . de , — do. isg1 3 11.7 bis zr. 12. gi = do. 19814 . worden. Wenn der Reichs ö in biesen Aus. zutreten, un' dann zu der Regierungsvorlage Stellung zu KÄnteis an dem jeder Lohnklasse zugrunde gelegten . * K, e . , , . .

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j 12 itslohn 44 Sauenburger, agst. b. 51. 12.17 — — t., 19 ö i, y, 8 landschaftl. Zentrai do. do. do. * . 6

üihrungen gesagt habe, ab 1. Oktober foll erhöht werden, aber nehmen. Mitte September wird voraussichtlich der Entwurf beträgt, nicht zu niedrig zu bemessen, wurde sie in Klasse 1 * do. später ausgegeben n do. 1902, get. 2. i. 2 3 1.1! ; n Bec ůn gs besch. bis oi. 12 11 bo. St · R. 19 *. Dement⸗ . Helen... oi 1. Rr, , geg 1 do. Axon. Menten 0.

nur dann, wenn die wirtschaftliche Lage sich nicht wesentlich ver⸗ ertig sein, und wenn der Reichstag dann in der zweiten Hälfte guf 66 v5ß und in Llasse I. auf. 55 p . ö ,, schlimmere, so läge gerade in dieser einschränkenden Bemerkung es September zusammentreten will, so kann ich das nur be. sprechend wurde auch der Höchstsatz der Aw eitslosenunterstütz 468 non nich eie r en n, Coburg 6 nn . 3 landschaftl. Zentral. — w n., ein Hauptgrund für die Beamten, auf das . erbost zu sein. grüßen. (Sehr gut! Sie dürfen sich darau ,. daß i einschließlich der Familienzuschläge in Klasse J1 von 75 auf 4-38 do. wäter auzqegecben J Cottbus ids zj ig 1g ¶ verich k. a n n , . eiserne X.

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