Nummer des deutschen Zolltarifs
Bezeichnung der Waren
Zollsatz für 1 42
RM
Nummer
des deutschen
Zolltarifs
Bezeichnung der Waren
Zollsatz für 1 42 RM
Zolltarifs
Nummer des deutschen
Bezeichnung der Waren
aus 190
aus 199 aus 200
aus 202
aus 204
211
213
aus 216
aus 219
aus 224 aus 227 228
230
aus 231 aus 233 aus 234
aus 237 aus 250 aus 2654
Mineralwasser in Behältnissen bei einem Raumgehalt: von l oder mehr von weniger als l K Anmerkung: Die Vertragssätze von 2 RM oder 2.85 RM für 142 finden Anwendung auf das Mineralwasser einschließlich der Flaschen und Krüge, bei Mineral— wasser in Gefäßen, die nach dem allgemeinen Tarif einem Zollsatz von mehr als 5 RM für 1 42 unterliegen, jedoch nur dann, wenn diese Gefäße wegen der besonderen Beschaffenheit des Wassers handelks⸗ üblich sind. Anderes als gewöhnliches Backwerk ein⸗ schließlich der Cakes und des Zwiebacks Teigwaren (Nudeln und gleichartige nicht gebackene Erzeugnisse aus Mehl, Grieß oder Kleber)! . .
Südfrüchte, ö
Kindermehl, aus Stärke, Mehl von Ge— treide und Zucker mit einem 5 vn des Gewichts nicht übersteigenden Zusatz von Kakaopulver bereitet (Phos—⸗ phatine Falières und ähnliches) Margarine (der Milchbutter oder dem Butterschmalz ähnliche Zubereitungen, deren Fettgehalt nicht ausschließlich der Milch entstammt)
Senf, mit Most, Gewürzen oder anderen Zutaten zubereitet (Mostrich). ..
Säfte von Früchten (mit Ausnahme der Weintrauben) und von Pflanzen, nicht äther⸗ oder weingeisthaltig, mit Zucker oder Sirup versetzt oder mit Zusatz von Zucker oder Sirup eingekocht, ein⸗ schließlich des Schachtelmuses (der Marmelade) und der pflanzlichen Gallerten (Gelees); Himbeeressig ..
Oliven, auch in Essig, Oel oder Salz⸗ wasser eingelegt WJ Kapern: in Salzwasser eingelegt, in Fässern . einem Gewicht von mehr als 0 kg J andere ; . . . Tomaten und Blumenkohl, für den feineren Tafelgenuß zubereitet Kleine Kürbisse von nicht mehr als 20 em Länge in Fässern, eingesalzen oder in Essig eingelegt, mit Zutaten von Gewürzen der Nr. 66 und 67 des allgemeinen Tarifs; auch mit Zusätzen anderer Küchengewächse K Artischocken, für den feineren Tafelgenuß zubereitet ; ⸗ . . Mostarde (ganze oder zerkleinerte Früchte, in Sirup mit Zusätzen von Trauben zucker Glykoses und Senf eingelegt) Champignons, für den feineren Tasel— genuß zubereitet F Südfrüchte und Trüffeln, für den feineren Tafelgenuß zubereitet Obst, mit Zucker eingekocht... ...
Nahrungs⸗ und Genußmittel aller Art
(mit Ausnahme der Getränke] in lustdicht verschlossenen Behältnissen,
soweit sie nicht an sich unter höhere Zollsätze fallen:
Obsspülpe, ohne Rücksicht auf den Gehalt der Ware an ganzen und halben Früchten, bei einem Ge— wicht der Behältnisse nebst In— halt von H kg oder mehr:
Aprikosenpülpe . ..
. Pfirsich⸗ und Pflaumenpülpen. Erdbeerpülpe J
Te
Oliven, in Essig, Oel oder Salz⸗ wasser eingelet
Sardinen und Sardellen, Filets von Sardinen, in Oel, mit ge⸗ ringem Zusatz von Lorbeerblättern und Pfefferksrnern ö
Sardinen, anders als in Oel ein— gelegt. J
Thunfischkonserven ....
Erbsen und Puffbohnen. . ...
Büchsenfleisch w
Obst, ohne Zucker eingekocht. .
Fleisch von Federvieh, auch, mit Zusatz von Schweinefleisch (soge⸗ nannte Straßburger Gänseleber⸗
pastete) K Graphit, roh (in Stücken... Natürlicher phosphorsaurer Kalk .. Gips (schwefelsaurer Kalk), auch ge⸗
brannt, gemahlen, geschlämmt; Super⸗ GJ Portlandzement, Romanzement, Puzzolan= zement, Magnesiazement, Schlacken zement und dergleichen, mit oder ohne Zusatz von Färbemitteln oder anderen Stoffen, ungemahlen (Zementklinker, Zementgrieße usw.), gemahlen, ge— JI Gemahlener Kalk: unbernact
.
D / Glimmer, roh, auch in rohen Platten oder Scheiben Rohe Schieferplatten, schiefer, Dachschiefer . Marmor, Kalkftein, Sandstein, roh oder bloß roh behauen, auch gesägt, jedoch an nicht mehr als drei Seiten, oder in nicht gespaltenen, nicht gesägten (geschnittenen) Platten; auch gemahlen Chromeisenstein, auch aufbereitet ; Stearinsäure (auch Stearin geg . Schmierseife, gemeine weiche (Krrusseife, Faßseife), in Fässern oder anderen
d
100
25
neben dem Zoll
auf Weizen
100
60
20
60
größeren Behältnisen;z .....
aus 255
aus 266
aus 279 280
aus 311 317 A
317 0 aus 317
aus 3176
aus 317 H aus 317 N
aus 3170
aus 317 V
aus 329 aus 342
aus 343
aus 353
aus 355
367
368
aus 384
388
aus 389
Nicht wohlriechende, feste (sogenannte Marseiller⸗) Seife, nicht unter Nr. 256 des allgemeinen Tarifs fallend). Feste Seife, zum unmittelbaren Ge— brauche geformt (gepreßt oder in Formen gegossen):
in Behältnissen aus PapPnn. ..
Anmerkung: Feste, nicht wohl⸗ riechende (sogenannte Marseiller⸗) Seife, zum unmittelbaren Ge— brauche geformt (gepreßt oder in Formen gegossen), in würfel förmigen Stücken von je 400 9 oder mehr, ist nach Nr. aus 255 zu behandeln.
Weinsäure (Weinsteinsäure)
Salz (Chlornatrium 1Siede⸗, Stein- Seesalz!) sowie alle Stoffe, aus denen Salz ausgeschieden zu werden pflegt; ferner Mutterlauge, Pfannen⸗ stein und Steinsalzwaren; auch Ab- ,,, Weinstein, gereinigt (raffiniert). Arsenige Säure, Arsensäure und Arsen— verbindungen, im allgemeinen Tarif anderweit nicht genannt oder in— e i]; ;) .././) Chlorsaures Natrium (Natriumchlorat) Dinatriumphosphat . Am moniumphosphat . Radiumsalze. Chlorcerium
sicherung Ferrosilieium: mit einem Silieiumgehalt von mehr als 50 bis 80 vh ... von mehr als 8o v......
Zitronensaurer Kalk (Calciumeitrat), Phosphorsäure, Ammoniumsulßfat, Kobaltoxyd. Uranoryd, Urannitat, überchlorsaures Natrium (Natrium- perchlorat) .
Berliner Blau, xein oder versetzt mit mineralischen Stoffen oder Stärke, trocken oder in Teigform
Farbholzauszüge (Farbholzextralte); auch Auszüge aus anderen pflanzlichen Farbstoffen: flüssig K , J Anmerkung: Flüssige Farbholj⸗ auszüge und flüssige Auszüge aus anderen pflanzlichen Farbstoffen von mehr als 319 Baums werden wie feste verzollt. Kreide, geschlämmt; auch gestäubte oder in anderer Weise fein gepulverte Kreide Weingeistfirnisse (Auflösungen von Harzen in Weingeist, auch in Holz— geist)h mit oder ohne Zusatz von Farb⸗ J Lackfirnisse, Lacke, ohne Verwendung von Weingeist hergestellt (Auflösungen von Harzen in Terpentinöl, Mineralöl, Harzöl, Oelfirnis, Aceton, Alkalien oder anderen Lösungsmitteln), auch mit Farbstoffen versetzt .....
Flüchtige (ätherische) Oele aus Früchten der Eitrusarten (Orangen, Zitronen⸗, Bergamott⸗, Mandarinen⸗ usw. Oel)
Wohlrlechende Fette, Salben, und Pomaden, bei einem Gewichte der unmittelbaren Umschließung nebst In— halt von weniger als 5H kg;
Aether⸗ oder weingeisthaltige Riechmittel (Parfümerien) und Schönheitsmittel (kosmetische Mittel, z. B. Haarfärbe⸗ mittel sowie Haut- und andere Ver⸗ schönerungsmittel); äther⸗ oder wein geisthaltige Kopf, Mund⸗ und Zahn⸗ wässer; wohlriechen de oder zur Ver— breitung von Wohlgeruch dienende äther- oder weingeisthaltige Auszüge (Essenzen, Extrakte, Tinkturen) und Wässer; wohlriechender Essig; alle diese in Behältnissen mit einem Raum⸗ gehalte von nicht mehr als 1 Liter
Wässer, wohlriechende, nicht äther⸗ oder weingeisthaltig:
bei einem Gewichte der unmittel⸗ baren Umschließung nebst Inhalt von mindestens H kg... .. von weniger als H kg....
Puder, Schminken, Zahnpulber, wohl—⸗ riechend, Zahnseife, Räucherpapier, Schminkpapier und alle im allgemeinen Tarif anderweit nicht genannten Riech⸗ und Schönheitsmittel (Parfümerien und kosmetische Mittel)
Gerbstoffauszüge (Gerbstoffextrakte), im allgemeinen Tarif anderweit nicht ge— nannt:
Erzeugnisse, im anderweit nicht genannt oder in— begriffen: k nicht zuberettet- Geheimmittel (sogenannte Spezialitäten) Anmerkung: Zum Vertragssatze von 300 RM für 1 dz sind nur solche zur Verhütung oder Heilung
von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden aller Art bei Menschen oder Tieren bestimmten Stoffe oder Zubereitungen zu ver⸗ zollen, die
1. nicht unter die Nr. 388 oder sonstige Nummern des allgemeinen Tarifs fallen,
2. in fertigen Packungen, wie sie beim
7,50
35 40
frei
0,40
30
265
20
300
39 180
Klein. oder Einzelverkauf in die Hände des Käufers überzugehen
391
392
395
396 397
aus 398
399
400
pflegen, zur Einfuhr gelangen und
die in auffallenden Buchstaben und
in deutscher Sprache sowohl auf dem
Behältnis für das Erzeugnis selbst
als auch auf der etwa vorhandenen
Umhüllung des Behältnisses folgende
Vermerke tragen:
a) den gebräuchlichen Namen und die Menge der wirksamen Stoffe (mit Ausschluß der chemischen Be⸗ nennungen und denn g
b) den Namen und die Anschrift des Herstellers,
c) den Verwendungszweck und die Verwendungsweise,
d) den Klein. oder Einzelverkaufö⸗ preis in deutscher Währung.
Die Anwendung des Vertrags—⸗ zollsatzes ist weiter dadurch be⸗ dingt, daß vor der erstmaligen Einfuhr jedes Erzeugnisses in das deutsche Zollgebiet durch das Zeugnis eines französischen Staats⸗ beamten nachgewiesen wird, daß das Erzeugnis in Frankreich in den inneren Verkehr gebracht werden darf und daß jede Sendung bei der Einfuhr von einer Abschrift des Zeugnisses begleitet ist.
Die beiden Regierungen werden sich über die Beamten, die zur Ausstellung dieser Zeugnisse be⸗ rechtigt sind, und über den In— halt der Zeugnisse verständigen.
In Zweisfelssällen bleibt den deuischen Behörden das Recht der Nachprüfung hinsichtlich der Ver⸗ merke auf den Packungen und der Zeugnisse gewahrt.
(391 /3) Rohseide; auch Steckmuschel⸗ seide: ungefärbt:
ungezwirnt oder einmal gezwirnt .. zweimal gezwirnt... gefärbt (auch weiß gefärbt); ungezwirnt oder einmal gejzwirnt .. zweimal gezwirnt... . Anmerkung zu Nr. 391 und 392: Zweimal gezwirnte Seide, ohne Verbindung mit anderen Spinnstoffen oder Gespinsten, zur Weberei, Wirkerei, Stickerei oder zur Herstellung von Knopfmacher⸗ waren, Posamenten oder Spitzen bestimmt, auf Erlaubnisschein unter
Ueberwachung der Verwendung: ,,, . b) gefärbt (auch weiß gefärbt) .. in Verbindung mit anderen Gespinsten: ß,, gefärbt (auch weiß gefärbt). ....
(3946) f lf Seide:
ungezwirnt oder einmal gezwirnt: ,,, gefärbt (auch weiß gefärbt). ... zweimal gezwirnt: ungefärbt gefärbt (auch weiß gefärbt), ö. Anmerkung zu Nr. 394 und 395: Abfälle von künstlicher Seide werden wie Florettseide der Nr. 3967 behandelt. . (39657) Florettseide (Abfallseide): ungekämmt.. .. .
gekämmt: unge färbt
aus Mischungen von Kunst— seidenfaser oder Abfällen
von künstlicher Seide mit
Wolle oder anderen Tier⸗
haaren gesponnen, ein⸗
zwei- oder dreidrähtig .. gefärbt (auch weiß gefärbt):
in Verbindung mit anderen Spinnstoffen, einfach, me⸗
liert, bis Nr. IJ englisch,
nach Art der hinterlegten ,,,,
aus Mischungen von Kunst— seidenfaser oder Abfällen
von künstlicher Seide mit
Wolle oder anderen Tier⸗
haaren gesponnen, ein-,
zwei⸗ oder dreidrähtig «. Anmerkung. Die Befugnis zur Abfertigung der Florettseiden⸗ gespinste in Verbindung mit an—⸗ deren Spinnstoffen zu dem Zoll— atze von 12 RM für 1 42 wird auf zwei Zollstellen beschränkt, die im Einvernehmen beider Re⸗ gierungen bestimmt werden.
Seidenzwirn aller Art, auch gemischt mit anderen Spinnstoffen oder Gespinsten, ungefärbt oder gefärbt, in Auf- machungen für den Einzelverkauf:
aus Rohseide oder künstlicher Seide aus Florettfeidde
Rohseide, künstliche Seide und Florett⸗ seidengespinste, auch mit anderen Spinnstoffen oder Gespinsten gemischt, in Verbindung (jedoch nicht um⸗ sponnen) mit Metallfäden (Draht ,,,
(02/3) Dichte Gewebe für Möbel⸗ und Zimmerausstattung (mit Ausnahme von Sammet und Plüsch, sammet⸗ und plüschartigen Geweben):
fr 15
65 200
frel 65
36 100 69 110
129 185
frei
fret 12
6b
12
36
18
80
450
(Fortsetzung in der Siebenten Beilage.)
r · / / //
n ö — — Q — D — — — — Nummer Nummer des französischen Bezeichnung der Waren Maßstab Zollsätze des französischen Bezeichnung der ? aßstal sů siñ zʒ Maßstab Zollsätz zes franz Bezeichnung der Waren Maßstab ollsätze Zolltarifs . Zolltarifs ö . Franken Franken aus 604 Akkordeons, Konzertinos oder Konzertinas und zolltarifarisch aus 626 Filze aus groben Tier te ; ⸗ gleichgestellte Instrumente i): 43 J , ; ᷣ ; 3 Kö . mit einer Tastenreihe, mit oder ohne Bässe.. Stück 5, — Reine oder mit pflanzlichen Stoffen gemischte Wolle. Zollbehandlung der mit zwei Tastenreihen: Nr. 624. mit sechzehn Bässen oder weniger...... . . 630 ter Waren aus unechtem Meerschaum, aus regeneriertem Meer⸗ mit mehr als sechzehn Bässen? ... e. . schaum, aus Steatit, Petroid, Stekolith, Diolit, Asbest⸗ n , komposition und ähnlichen Stoffen, ohne irgendeine 2. ; d e, . . ö oder in Glas gefaßt, mit oder ohne Metallbeschlag, gegebenen⸗ mit sechzehn Bässen oder weniger. . 24, — falls einschließlich' des Etuis? lag, geg . ö mit mehr als sechzehn Bässen.. 8 36. — s einschließlich des Etuiso7ꝰ) '. 1100 E oM - mit mehr als drei Tastenreihen: 630 quater Brenner für Aetylenbeleuchtung: mit achtundvierzig Bässen oder weniger.. ö 48. — A. Gabelbrenner. aus. Speckstein, Petroid. Stekolith oder mit mehr als achtundvierzig Bässen. k ö 60. — anderen Stoffen, auch mit Armaturen aus Metall Stück O 50 Signalinstrumente für Kraftwagen und andere Zwecke, B. Gabelbrenner aus Metall, mit Spitzen aus Speckstein, 2 Hörner ö Sirenen, Pfeifen, Vor⸗ Vetroid, 22 oder anderen Stoffen, auch mit Ar⸗ richtungen mit schwingenden Membranen usw.: maturen aus Metallllttt . . 0630 e. betrieben . kg 163 Kerzen mit Iphlierstücken aus Porzellan, Speckstein, Petroid, k 4 ö ö . 9.50 1 Mika oder ähnlichen Stoffen für Zündungs⸗ orbwaren: . . 1 ,) Eg 16, — ß K 562 100 Rg 2 630 quinquies Einfache Brenner aus Speckstein, Petroid, Stekolith oder anderen 98 k nur geschälter Weide. . . 2 — 3 . Armaturen Jus Metall, für Azetylen⸗ ö .;) /-) — , * ck 0,2 1 k Stroh oder anderen Faserstoffen, mit . b30 sexies gpolatoren für . Zwecke aus Steatit, Stekolith, Petroid 3 . * z Beimis . ö 55 ö— . w 61 Glwe 18 = leb lh, k nischung von Gespinstfäden ver . und ähnlichen Stoffen, auch mit Teilen oder Fassungen aus schiedener Art J * 260, Metall (aus 630 ter) 105 Rg doo aus Kern, aus spanischem Rohr, mit oder ohne Bei⸗ Einzelne Teile. . . Die vorsiehen en Zölle mischung von Gespinstfäden . . 3 450, — . ge nach der Art. 614 bis 1. Zweiräder, Dreiräder, Krafträder, Kleinkrafträder, 634 bis) 1. Instrumente, im engeren Sinne zur Feldmessung, zum einschließlich der entsprechenden Fahrzeuge für Kinder. 1100 kg 900, — Nivellieren, zur Planaufnahnie, Kreuzmasse, Wasserwagen, 2. Zubehörteile und Einzelteile von Fahrrädern: einfache Nöhrenlibellen mit Luftblafe, gewöhnliche Kompasse, Felgen und Stäbe für Felgen aus Stahl oder Eisen: eĩn ache Dinnterlinenlllleꝛeꝛteꝛ.ꝛ· . kg 11, — gerade Stäbe einschließlich, derjenigen, deren 2. Einzelteile für die vorstehenden Instrumente, roh oder Ränder umgebogen und gelötet sindd 1 125, — bearbeitet ,,,, Andere: mit einem Zuschlag ohne Gummiausrüstung.. k ' 260. — 9 H ö ö . von 20 v́ mit Gummiausrüstung. = G25. 8. Zusgtzinftrumente; Meßtische, Ketten, Aivellierlatten, Alb= Caternen md ele ann, s 1050. — steckstäbe, Füße usw., im Stückgewichte von: ⸗ - Motoren und Teile davon „ Zoll behandlung wie . , ., 100 kg 33 ö. Fahrräder. I — . . 300. Sättel und Satteltas deen 100 Kg 6bo, — wor mne n ü ae n 350. . . J. d . 7650. — 4. Rohe oder andere Einzelteile für die vorstehenden Instru⸗ ö Hliederketten, der Länge nach ausgeschnitten oder nicht, mit mente und Zufatzinstrumente . Die vorstehen den ꝗöllg oder ohne Beifügung von Bolzen oder anderen Teilen. ö 1000, — ö je nach dem Gewichte Andere Teile oder Gegenstände, einschließlich der Ventile der Einzelteile digen für Luftschläuche, Bremsen, Teile von Bremsen, Oel⸗ Art, mit einem Zu kannen, Sattel federn, Rädern und Räderteilen usw.: K schlag ven 20 h , ,, nan; 664 ter A Zeicheninstrumente ?) (Siehe Liste A): roh oder nur einfach vorgearbeitet.. 70 vH der Zölle der Instrumente im engeren Sinne: mathematische Bestecke, bearbeiteten! Teile Rechenschieber, Kompasse, Planimeter, Pantographen und aus Metall. sonstige Gegenstände dieser Art, einschließlich der Käften, bearbeitet, adjustiert oder zusammengesetzt. . 100 Eg] 1000. — Etuis, Täschchen usw., auch wenn sie getrennt eingeführt Aus anderen Stoffen, auch in Verbindung mit Metall, ,, pom Werte 13 vh fertiggestellt oder nicht *) kJ ö 1000, — Einzelteile der vorgenannten Instrumente und ihrer Be⸗ aus 614 ter Scheinwerfer, Laternen und dergleichen, mit Mineralöl, Aze⸗ hältnisse, roh oder anders --·ꝛ·ꝛ = 14 vd thlen oder Elektrizität betrieben, vollständig oder unvoll⸗ Lineale, Winkelmaße, kleine Wellenlinegle pistolets,, ständig: Reißschienen und alle Artikel aus Holz oder Ersatzstoffen aus Eisen oder Stahl, oder Eisen oder Stahl dem Gewichte 1 Feichnen, . oder ohne Gradeinteilung, sowie ihre nach vorherrschend, ohne Teile aus reinem oder legiertem ; Einzelteile, im Rohzustande oder anders . 12 vy d ö 600, — 684 ter B Meß⸗, Prüf⸗ und Kaliberinstrumente: ö . oder mehreren Teilen aus reinem oder legiertem ö 1 . ohne Faffung, mit Hundertteilung Tupfer d , 750, — oder anderer Teilung, sowie ihre Einzelteile: aus reinem oder legiertem Kupfer oder dieses Metall dem medizinische oder veterinärärzztliche)⸗.—— Stück laß w . Sb. — andere JJ vom Werte 14 vh ganz oder teilweise vernickellil c . 900. — Altoholometer, Aerometer, Densimeter und Manometer aus . aus Aluminium oder anderen leichten Metallen oder mit . .,, J 13 vh Teilen aus diesen Metallen, die mehr als 10 v5 des Ge⸗ Dieselben Gegenstände aus gewöhnlichem Metall ).. 10 vH samtgewichts ausmachen J w . 1000. Einzelteile, oh oder andere, der in den beiden vorher⸗ mit versilberten Reflektoren i . gehenden Absätzen enthaltenen Apparate. ö 13 vh 6 . Saen. Mascinz * . der geraden und krummen Linien 614 Karren mit Eigenantrieb zum Umladen und zum Transport Jr. . . 4 . n, K ö. — 13 vh quater in Magazinen, Fabriken, Bahnhöfen usw. (Elektrokarren): naliber we nnd Schuble hre wied , one, , , , P enhhehanohng ehren, e smen te me, n,, ᷣ wiẽ Güterwagen für meters Interferometer und alle Instrumente zum Messen Schmalspur des Winkels und der Dicke; Einzelteile dieser Instrumente, Nr. 61h. a me, mn, ö 18 vh elektrische Teiler 2 2 9 i n rer me n,, a n n. . Metallgarnituren, elektrische Maschinen und ihre Einzelteile, n er anbers4 kg 12, — ö ire m, g — Andere Meß⸗, Prüf⸗ und Kaliberinstrumente und ihre ö . . . 41 ' und Art. Einzelteil der anders) .. 15. — aus 620 Gegenstände aus Gummi und Guttapercha, hygienische Gummi⸗— 634 ter 0 za . , . . HJ g ö artitel: Präfervative, Gummisauger für Säuglinge, Schnuller, 9 BPräzisions instrumente *): J . Bade⸗ . andere Kappen, . 1. Barometer: abakbeute indelhosen, Schwämme, wammbeutel, Eis⸗ O Hherbargrneter mi - Se / beutel. Schläuche und andere Gegenstärde aus einfachem Kgut⸗ de, nr, e. 6. amn ier n erm, pom Berl ö vd Schla uche. em, g, e , , e, eee, allbarometer für Laboratorien, mit oder ohne Thermo⸗ schuk für hygienische, Laboratoriums⸗- und hydrothe vapeutische meter oder Fassung 13 vh Zwecke, mit Ausnahme von Kleidungsstücken und Kleidungs= Gewahnliche Sa ure n, e n ,,,, ö zubehör und medizinischen und chirurgischen Instrumenten?) vom Werte 12 vH Semöhntliche Rara . Sinmmerk amameter aim. mit 620 bis Waren aus Amiant oder Asbest“): ö eee. k mit over ohne Einrahmung 1z vh Papier oder Pappe: ‚ . i 7 ö . a ö. ö -. —— — * 9 in Bogen en beschnitten) von rechtwinkliger Form. 100 Eg 150 ꝑ ö ö a,,, 13 vh fasson iert, beschnitten, in nicht rechtwinklige? Form, auch en, , dann , en,, , ö mit Metalldraht, Metalltuch oder Metallstücken verstärkt . 2650, — ie. . 5 D Wnrate, oß Cder nibders: den und Seile, auch mit anderen Stoffen verhunden 4 1000— Ziff er, Gehäuse, Einrahmungen oder der⸗ eflechte, Gewebe sowie andere Waren, auch mit Einlage 2 ö 18 vh von anderen Stoffen 1200, — Se mae nine Abschlag von 60 vy 2) Punzierungsgebühren und ⸗formalitäten für die Beschläge aus Cdehnetall. . . ö . *) 6 vber , mit e mn 2 . ee, Edelmetall, aus Gold⸗ oder Silber ; . ; ö . . ou au enbein, Perlmutter, Bernstein oder Schildp J ich 6 i ᷓ 620 ter Mila Glimmer] in Blättern oder Platten; Gegenstände aus aus die sen Stoffen verzollt, sofern kie nicht nach dieser ,., Mika, Mikanit und Mikaverbindungen, Mikanitpapier und teile und Einzelteile sind die gleichen Zölle wie für die Apparate oder Instrumente wofür sie beslimmt Mikanitleinwand, auch mit anderen Stoffen gemischt?) 100 Eg 200, — ] sind, zu entrichten, ausgenommen in dem Falle, wo sie auf Grund ihrer Zusammensetzung unter eine höher ö. . ,. , ,. doublage]! und für Sohlen.. ö 200, — belegte Tarifnummer fallen. . iIUztu l J . 36 4 * 1 . . . . . * . J. . 5 9 m 506 7 1 . 7 as 6 Her für HJ J . . 1300, Instrumente und Apparate, die für wissenschaftliche Anstalten bestimmt sind, werden zollfrei zuge⸗ Filztücher für Kleider, Teppiche, unbedruckt, Wohnungsaus— lasse Raw 5 . ; a 56 . e,, D gm che ; assen unter der Bedingung, daß sie unmittelbar und ohne Vermittlung an diese Anstalten auf Genehmigung stattung usw., auf 1 4m im Gewichte von: des Ministers für & 16 Unterricht und de l h 250 g bis 400 g . es Ministers für Oeffentlichen Unterricht und der Zollverwaltung geliefert werden. Ml g bis 765 ᷣ ö : — ; . ö . * 12665 — 3) Unter Vorbehalt der Beachtung der besonderen Bestimmungen über die Prüfung dieser Instrumente. J Q ö S006 — Die auf hydraulisch beweglicher Unterlage montierten Dynamometer und dergleichen entrichten lier fil 1 Nasck ö . z die Sätze der Nr. 6354 ter (andere Meßinstrumente) für den Anzeigeapparat inschließlich des dynamo zolierfi e; ĩ ür schin 3 62 un ür = h 2 . 2 J 35 J 1 * ö ö. ; Pe ö ii , . 6 für ; a4. . aus 6h53) und für bor⸗ metrischen Mechanismus. Der Rest der Maschine ist zu dem eigens dafür vorgesehenen Zollsatz zu verzollen stehend nicht erwähnte Zwecke, auf 1 4m im Gewichte ; ! ; 66 , . 8 . ; JJ ; 1300, än, ,, inn ,, , sein Gewicht auf Grund einer Gewichtsspezi= ion („note de poids“) des Fabrikanten ermittelt werden.
) Für Akkordeons nach Art der Akkordeons mit Klaviatur und mit Pianotasten oder solche, deren Gebläse mit Pedalen betrieben wird, ist entweder der Zoll für Akkordeons oder der für Harmoniums zu
entrichten, je nachdem, welcher Satz höher ist.
2) Für Teile und Gegenstände, wofür wegen ihrer Art oder des Stoffes, woraus sie bestehen, höhere
Sätze vorgesehen sind, müssen die höheren Sätze entrichtet werden.
3) Unter Vorbehalt der Beachtung der zum Schutze der öffentlichen Gesundheit erlassenen Bestim⸗
mungen.
) Für Waren aus finden, falls der Anteil dieser Stof Waren aus Kautschuk gültigen Zolls aus Amiant. Wenn der KÄntenl an Kautschuk, Guttapercha, Balata und ähnlichen
überschreitet, kommen die Sätze für Amiant in Anwendung.
) Für Mika in regelmäßigen Stücken oder bestimmten Formen bis zum Stückgewichte von 5 g ist im Minimaltarif ein Zoll von 12 vH des Wertes zu entrichten.
Amiant in Verbindung mit Kautschuk, Guttapercha, Balata oder ähnlichen Stoffen se 10 vc des Gesamtgewichts überschreitet, die für die entsprechenden ätze Anwendung, falls sie nicht niedriger sind als diejenigen für die Waren
Stoffen 10 vH nicht
6) Die Metallmanometer und die anderen Sicherheitsapparate, an Dampfkessel und Maschinen fest
und dauernd angebracht, werden wie diese Apparate, je nach der Art, verzollt.
ich ) Für Kalibermaße ohne Ablesevorrichtungen sind nur 70 vH des oben genannten Zolles zu ent richten.
ö. Meßinstrumente aus Holz mit Gradeinteilung auf Metall werden wie andere Meßinstruments verzollt.
s) Hierher gehören besonders Lineale aus Metall mit Kanten aus Metall, gewöhnliche oder mit Ein; teilung versehen, starr oder beweglich, Winkelmesser aus Metall, mit oder ohne andere Stoffe, Bandmaßs aus Leinwand und aus Metallband, zusammenlegbare Zollstöcke aus Metall usw.
SFür Instrumente für Werkstätten, wie Zirkel, Winkelmaße usw., aus Metall oder aus Holz und Metall ist ein Zoll von 5 Franken für 1 Kg zu entrichten, wenn dieser Satz niedriger als der Wertzoll ist.
e) Siehe die Fußnote 2 zu Nr. 634 bis.
Seite 206