m. b. H, eingetragen worden: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt: 1. Der Bau von Häusern zur Wohnungs⸗ nutzung für die minderbemittelten Ge— nossen oder zum Verkauf an minder⸗ bemittelte Genossen; 2. die Aufnahme von Spareinlagen der Genossen zur Verwendung im Betriebe der Genossen⸗ schaft mit der Beschränkung auf eine Verzinsung von jährlich höchstens 5 2: 3. eine Hilfe für unser Land und die Bewohner unseres Landes zu schaffen, durch Beratung und Förderung der Mitglieder in allen Angelegenheiten gesetzlicher, kaufmännischer, finanzieller oder technischer Art und in Rechts⸗ angelegenheiten, sowie die Durchführung aller sich hieraus ergebenden Geschäfte. Amtsgericht Berlin-Mitte, Abt. 88, den 3. Oktober 1927. HLerlim. 59217 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1707 die durch Statut vom 15. Juni 1927 und geändert am 25. Juni 26. August und 20. Sep⸗ tember 1927 errichtete Möbel⸗Kredit⸗ gemeinschaft, e. G. m. b. H. mit dem Sitz zu Berlin, eingetragen worden Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Wirtschaft seiner Mit⸗ glieder durch bankmäßige Tätigkeit, be⸗ stehend insbesondere in Anlage und Verwaltung ihrer Ansprüche aus Möbelkaufverträgen sowie in treu⸗ händerischer Verwaltung der ihr zu diesem Zwecke von dritten Finanz⸗ instituten zur Verfügung gestellten Be⸗ träge durch Weiterbegebung an die Mitglieder der Genossenschaft, und zwar im eigenen Namen. Amstgericht Berlin-Mitte, Abt. 88, den 3. Okt. 1927

Hit lung. 69003

Bei der Erdorfer Volksbank e. G. m. u. H. in Erdorf ist am 28. September eingetragen worden, daß an Stelle der Saßungen vom 16. Februgr 1902 die Satzungen vom 1. Mai 1977 getreten sind und daß die Bekanntmachungen der Genossenschaft in den Bauerstimmen er⸗ folgen. Amtsgericht Bitburg.

Piss ell om t. 59218

Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde am 20. September 1927 bei der daselhst unter Nr. 49 eingetragenen Genossenschaft Neurather Bau⸗ und Sparverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neurath bei Unterrath, folgendes eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. August 1927 ist das Statut geändert, indem die Zeitdauer der Ge⸗ nossenschaft bis zum 30. September 1928 verlängert ist.

Amtsgericht Düsseldorf. ¶ G a2. 592191

In das Genossenschaftsregister Nr. 62 bei dem Darlehnskassen⸗Verein Eschen bergen, eingetragene Genossenschaft mir beschränkter Haftung in Eschenhergen, wurde heute eingetragen:

Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ . ö Satzung eine neue Fassung erhalten.

Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Kre⸗ diten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere: 1. der gemeinschaftliche Be⸗ zug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2. die Herstellung und der Absatz der Gr⸗ zeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbe⸗ fleißes auf gemeinschaftliche Rechnung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur miet⸗ weisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatt in Neuwied und der Thüringer Landeszeitung in Gotha. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vor⸗ stands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen,

Das Geschäftsjahr ist das Kalender⸗ jahr.

Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vor⸗ steher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Ver⸗ eins oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen.

Gotha, den 19. September

Thür. Amtsgericht.

e

1927.

Lobberich. Igo] In unser Genossenschaftsregister Nr. 4 ist bei der Genossenscha ts⸗Fabrik des Tabak ⸗ u. Zigarrenarbeiter⸗ Verbandes, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kalden⸗ kirchen, folgendes eingetragen worden: Die Liquidation ist beendet. Die Firma der Genossenschaft ist erloschen. Lobberich, den 21. September 1927. Amtsgericht.

St. S CQ. 59221]

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 27 ist bei dem Werlauer Spar⸗ und Credit Verein e. G. m. u. H. in Werlau solgendes eingetragen worden: Die Ge⸗ . ist durch Beschluß der Gene⸗ ralbersammlung vom 7. August 1927 aufgelöst und befindet sich in Liqui⸗ dation. Als Liquidatoren sind bestellt:

— —

Philipp Brück V., Schneidermeister in Werlau, Georg Karl Michel, Invalide in Werlau.

St. Goar, den 29. September 1927.

Das Amtsgericht. St. Cr. Ilõbꝛ 22]

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 2 ist bei der Bacharacher Volksbank e. G. m. b. H. in Bacharach folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Mai 1927 ist der Geschäftsanteil von 100 Reichsmark auf 200 Reichsmark erhöht worden. Die Haftsumme bleibt weiter⸗ hin 1000 RM pro Anteil.

An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ scheiden den Viktor Steigerwald ist der Peter Carstensen, Weinbauinspektor in Bacharach, in den Vorstand gewählt worden.

St. Goar, den 1. Oktober 1927.

Das Amtsgericht.

SChäönau, Wiesental. 59223

Nachdem sich nach ,, . der Liquidation der Volksbank Zell e. G. m. b. H. in Zell i. W. herausstellte, ach unverteilte Vermögensbestandteile no vorhanden sind, beabsichtigt das unter⸗ zeichnete Amtsgericht als Re ister⸗ gericht, den Antrag im Genossenschafts⸗ register, daß nach Beendigung der Liquidation die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen ist, wegen Mangels einer wesentlichen Voraus⸗ setzung gemäß § 142 F.⸗G.⸗G. von Amts wegen zu löschen.

Sämtliche Beteiligte werden hiermit aufgefordert, bis zum 15. November 1927 etwaige Widersprüche gegen die be⸗ absichtigte Löschung bei dem unterzeich⸗ neten Amtsgericht als Registergericht geltend zu machen.

Schönau i. W., den 29. Sept. 1927.

Bad. Amtsgericht. St ri eam. 59224

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 24 einge⸗ tragenen Beamten⸗Wohnungsverein zu Striegau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ . vom 14. Juli 1927 ist die bisherige Satzung durch eine neue er⸗ setzt worden.

Amtsgericht Striegau, 4. Oktober 1927.

Wollenberg. 590225 In unser Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 48 eingetragen worden: Regenthiner Spar und Darlehns⸗ kassenverein von 1967, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Regenthin. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen. 2. die Her stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und ver rwnvirrten SGewerverleskes auf ga- meinschastliche Rechnung, 3. die Ve⸗ schaffung bon Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemein⸗ schaftliché Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Das Statut ist am 31. Mai errichtet. Woldenberg, N. M., den 1927. Das Amtsgericht.

1927

19. Septbr.

n , m. m e = re , mr, ea ee.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

H armen. 59561

Im Monat August 1927 wurde im Musterregister eingetragen:

Nr. 15 267. Firma Hermann Kehren⸗ beig in Barmen, Umschlag mit einem Muster für Hosenträgerband, versiegelt, Flächenmuster Fabriknummer 6194, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1927, vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 15 268. Firma Bartels, Dierichs C Co. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Hutstoff und Hut— borde, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 806 / 0— 44 ctm, 80 7, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juli 1927, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15 269. Firma Bartels, Dierichs C Co. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern jür Hutborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 9665 bis 9667, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1927, vormittags 11 Uhr.

Nr. 1I5 270. Firma L. E. Toelle Nachf. in Barmen, Umschlag mit einem Muster ür Rüschenband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 4100 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Jult 1927, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 271. Firma Mann C Schäfer in Barmen, Umschlag mit 6 Mustern für Klöppelspitzen und Lacets, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 42714, 427198 427153, 22956 bis 2296558. Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1927, vormittags 1 Uhr 50 Minuten.

Nr. 15 272. Firma Peter Carl Dicke in Barmen, Umschlag mit 5 Mustern für Bandstuhlartikel gummielastischer Art versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1038 bis 1642, k 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 30. Juli 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 15 213. Firma Fritz Moll in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Wäschebänder, 1dge. Spitzen, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 12828, 12829, 12833 bis 12840, 75224 / 34,

75243 /394 75253 36, 7529/34, 75293 / 34, 7531 /42, 79313 / 36, 7533/44, 75333 / 40, 7535s5,ů 753644, 753714, 7535 / 36, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. August 1927, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15 274. Firma Fritz Moll in Barmen, Umschlag mit 43 Mustern für Garnituren, versiegelt, Flächenmuster, Fabriktnummern 3014 bis 3056, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 1. August 1927, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15 275. Firma Fritz Moll in Barmen, Umschlag mit 49 Mustern für Garnituren, versiegelt, Flächenmuster Fabriknummern 2965 bis 3013, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. August 1927, vormittags 11 Uhr. *

Nr. 15 275. Firma Wülfing C Che⸗ valier G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 16 Mustern aus Wolle. Baumwolle und Kunstseide, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 16253 16254. 16272, 16273, 162738 bis 16283, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1927. nachmittags 12 Uhr 58 Minuten.

Nr. 195 277. Firma Kaiser & Dicke Kom.⸗Ges. in Barmen, Umschlag mit 49 Mustern für Damenhutfabrikate, Fabriknummern 3390 bis 3407, 3410 bis 3412, 3414 bis 3418, 3422 bis 3424, 3427 his 3437, 3440 bis 3444, 3446 his 3449, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1927,

mittags 12 Uhr.

Nr. 15 2783. Firma Kaiser & Dicke Kom. ⸗Ges. in Barmen, Umschlag mit 46 Mustern für Damenhutfabrikate, ver⸗ siegelt, Flächenmufter, Fabriknummern 3450 bis 3454, 3457 bis 3459, 3466, z463 bis 3475, 34758, 3479, 3461, 3483 bis 3485, 3457 bis 3489, 3493, 3498. 3499, 3h02, 3504, 350h, 3597 bis 3511, 3515, 3519 bis 3521, 3523. 3524, 3526 bis 3528, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 15 279. Firma Winkelsträter G Cie. in Barmen, Umschlag mit 16 Mustern für Flächenerzeugnisse, versiegelt, Flächen- muster, Fahriknummern 1292, 1384, 1387 bis 1400, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 127, vormittags 19 Uhr.

Nr. 15 280. Firma Textilwerk Höltring E Nouvortne in Barmen, Umschlag mit 9 Mustern für Hutartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2998, zi Jo, zi 6, 2122, 2125 bis 21238, Schutz; frist 3 Jahre, angemeldet am 6. August 1927, vormittags 10 Uhr 30 Minuten

Nr. 15 281. Firma Mann K Schäfer in Barmen, Umschlag mit 4 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 42718, 427185, 42720, 427203, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 15 282. Firma Ebeling C Wieland in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für einfädige Spitzengeflechte, versiegelt Flächen⸗ muster, Fabriknummern 7 bis 9, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. August 1927, vormlttags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 15 2833. Firma Julius Klein, Gummibandfabrik in Barmen, Umschlag mit 8 Mustern für Hosenträgergummi⸗ e, er fim, Rinctenmüustet, Fabrit⸗ nummern 10917, 6019/28, 6032 37, 6042/4, Sha 75s. Sol / c. So /7c3, 6686/3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. August 1927, vormittags 11 Uhr [5H Minuten.

Nr. 15 284. Firma Rheinische Möbel⸗ stoff⸗Weberei vorm. Dahl C Hunsche A.⸗G. in Barmen, Umschlag mit 21 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 128, 137, 138 —, 140, 141, 4087, 4088, 4096, 4097, 4110, 4160, 4170 bis 4178, 4180, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 15 285. Firma Caspar Blame in Barmen, Umschlag mit Abbildung (Typ Schnitt) von einem Modell für Lieserauto (Karosserie) und Farbenzusammenstellung sür seitlich angebrachte Emailleschilder, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. August 1927, vormittags 11 Uhr.

Rr. 15 286. Firma Bartels, Dierichs C Co. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 5 Mustern für Hutborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8475 bis 8479, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 16 287. Firma Julius Klein, Gummibandfabrik in Barmen, Umschlag mit g Mustern für Flächenerzeugnisse, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6074 bis 6079. Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. August 1927, vormittags 10 Uhr 50 Minuten. .

Nr. 15 288. Firma H. G. Grote G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 36 Mustern für Hutartikel vom Bandstuhl und Riemengang aus K'seide, Papier, Baumwolle und Krinol, versiegelt, Flächen« muster, Fabriknummern hohb4 bis 5b s, hHbbßh bis 55h80, 5HH5H 82, hob 83, B 35/11, B 2, B 24/1, B 24/II, B 24, 1II, B 25 / Il, B 25‚ III, B 54, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. August 1927, nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.

Nr. 15 289. Firma Rudolf Homberg in Barmen, Umschlag mit 37 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1098430, 1084223, 10856] jos6z2, ids? 30, 1068732 108830. 1088229, 109430, 1094303, 109855. 109555, 1698185 8566563. 11131403, 111572, 78960, 112136, 112222, 1124223 1115140, irz56s,. 726, 112960, S0l404, 1130652, 11341083, 1i5bhbz, 107240. 139860. 11404 II40483. loozSoz, 1401, 1461 /i, 1402, 1402/4. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr 15 290. Firma Peter Carl Dicke in Barmen, Umschlag mit 10 Mustern

7620/26, 75283526, 7o30 / C, 75303 48, 7532/40 7552336, 734/41, 7534 / a4

für elastische Bandstublartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1043 bis 1062, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 13. August 1927, vormittags 10 Uhr

30 Minuten.

Nr. 15291. Firma Brüssel C Co. in Barmen, Umschlag mit 4 Mustern für Gummiband für Strumpfhalter, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1200 bis 1203 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 15 292. Firma Bartels Dierichs C Co. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für gemusterte Hutbänder, versiegelt Flächenmuster., Fabriknum mern 49272, 49283 49284 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 15 293. Firma Emil Kikuth in Barmen, Umschlag mit 6 Mustern für kunstseidenes Rüschengummiband aus Baumwolle, Kunstseide, Gummisäden und Metallgespinst, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern 9027, 9035, 1520, 1525, 1530, 1500, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. August 1927, vormittags 10 Uhr.

Nr. 15 294. Firma Ed. Molineus Söhne in Barmen, Umschlag mit 18 Mustern für Flöppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 43516621. 435163 /! 18, 43517124 43517 /24, 43518 / 24, 435183 /, 21, 43519 26, 435193 24, 4352026, 43520 3/20, 43521126, 435213 / 24, 43522 28 13522 26, 43599 24, 3593 32, 435233/' 17, 435 23/24, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. August 1927, vormit⸗ tags 11 Uhr.

Nr. 15 295. Firma Alb. C E. Henkels G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 4h Mustern für Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2045 bis 2089, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. August 1927, vormittags 8 Uhr 45 Min.

Nr. 15 296. Firma A. K L. Feldheim in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Besätze, Stoffe, Hosenträger⸗ und Rüschenstrumpfbänder, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern 4555 bis 4662, 4564 bis 4567, 06465 bis 0649, O6shl, 0653 his 0655, 0657, 0659, 0ß60, O66, G S892 bis 896, 6022 bis 6028, G 1622, 1625 bis 1627, 1629, 1635, G 1636, 1637, 1662 bis 1644, G 1648, 1649, 1659, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. August 1927, vormittags 160 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 297. Firma Lucas C Vor⸗ steher, off. Handelsges. in Barmen, Um⸗ schlag mit 50 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2320, 2403, 2469 bis 2491. 2493 bis 2507, 2612, 2514, 2515, 11363 bis 11369, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. August 1927 vormittags 11 Uhr.

Nr. 15 298. Firma Lucas & Vor⸗ steher, off. Handelsges. in Barmen. Um⸗ schlag mit 17 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster Fabriknummern 11576, L13r8, 118379 11387, 13h big 11401, 11428, 11429, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 158. August 1927, vor⸗ mittags 11 Uhr. .

Nr. 15 299. Firma Kaiser C. Dicke Komm.⸗Ges. in Barmen, Umschlag mit I Muüustern jar Bwäumtnhursavrtkutr, vrer⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3558 bis 3540, 3565 bis 36567, 3578, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. August 1927, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15 300. Firma Niemann C Gundert G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Besatzartikel, versiegeit, Flächenmuster, Fabriknummer 07021 Emetang, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. August 1927, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 301. Firma Arthur Krommes & Co. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 109 Mustern für Uhrarmbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mern 8280. 8282 bis 8286, 8314 bis 8317, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 15 302603. Firma Fritz Moll in Barmen, 2 Umschläge mit 57 Mustein für Garnituren, Wäschebänder, 1 sdge. Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 3057 bis 3088, 12319, 4, 12841 bis 12847, 7362125, 752g /34, 7h38 /44, özs /38, 751600, 74h /5ß, 754 I as, 7542148, 7543/64 75433 sB2, 7544 / 34, „öl5 Ig, 7546/38, 75h46 / 26, 75 47/26, 7h48 / 56, 7549 / 34, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. August 1927, vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 304. Firma Mech. Band⸗ & Kunstweberei Kruse C Söhne A. G. in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Hosenträgerband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 13341, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 20. August 1927, vormittags 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 19 305. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen, Umschlag mit 12 Mustern für Etiketten und Plakat, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 7144 bis 7155, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. August 1927 vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15306. Firma Fr. Zanner G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 11 Mustern für Klöppel spitzen und Filethäkelartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2929 i, 293g /, 129257 jzga5 bis 12947, 129492, 12949/!3, 129494, 1294932, 129493/3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 1927, vor⸗ mittags 11 Uhr 3. Minuten. .

Nr. 15 307. Firma Rühl K Klietsch G. m. b. O in Barmen, Umschlag mit 35 Mustern für Bänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 6837, 6838, tzs42, 6843, 6845, h855, 6858, 6863 bis 6868 6871 bis 6880, 6882 6883, 6886, 6887, 6890 bis 6883, 6895 bis 6898, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. August 1927, vormittags 1 Uhr 10 Minuten.

Nr. 15 308. Firma Niemann K Gundert G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit einem Muster für Bandstublbesatz, ver⸗ siegelt, Flächen muster, Fabriknummer 07002 Omnium“, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. August 1927, vormittags 10 Uhr.

Nr. 15 309. Firma Vogelsang E Men⸗ sing in Barmen, Umschlag mit 11 Mustern für Spitzen, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 25070), 2507031, 250711, 250731, 2507411, 2507431, 25626/1, 26069/' 1, 260691, 26070 /1, 260703 / 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1927, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 310. Firma Ernst Winkelsträter in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für maschinengeklöppelte Spitze und Einsatz, versiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 1011, 10114, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. August 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 15311. Firma Hermann Kehren—⸗ berg in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern z196, 6196, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. August 1927, vormittags 11 Ubr 15 Minuten.

Nr. 16 312. Firma Fr. Zanner G m. b. H. in Barmen. Umschlag mit drei Mustern für Filethäkelspitzen mit und ohne Quasten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12952, 1298023, 12953, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1927, vormittags 10 Uhr

25 Minuten.

Nr. 13 810. Füma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen, die Schutzfrist für die Muster Nin. 6613, 6b 23, 6b 2ß, 5h30, 653 ist um 7 Jahre verlängert, angemeldet am 27. Juli 1927.

Nr. 13 832. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Einst Klein in Barmen, die Schutz‚ sfrist für das Muster Nr. 6560 ist um 7 Jahre verlängert, angemeldet am 20. August 1927, vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 13 86h. Firma Niemann C Gun⸗ dert G. m. b. S. in Barmen, die ö frist für die Muster Nrn. 06434 O47, Oß 4965, 06498, 05499 ist um 7 Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 11. August 1927, vormittags 10 Uhr.

Nr. 15 770. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen. die Schutzfrist für die Muster Nrn. 6474, 6481, 6182 ist um 7 Jahre verlängert, angemeldet am 23. Mai 1927, vormittags 10 Uhr 50 Minuten.

Nr. 13 754. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Einst Klein in Banmen, die Schutzfrist ist für das Muster Nr. 6459 um 7 Jahre verlängert, angemeldet am 29. April 1927.

Amtsgericht Barmen. Kiberach A. d. Riss. 5695662

Im hiesigen Musterschutzregister wurde am H. Oktober 1927 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 8 Jahre für das unter Nr. 32 für die Firma Beck K Sohn in Biberach eingetragene Flächen⸗ erzeugnis „Imiho eingetragen.

Amkegericht Biberach a. Riß.

¶ n e π . 59228

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 61346. Firma Blumen ⸗Aurich Fritz Aurich in Chemnitz, ein versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend die Zeich nung eines Kranzes, bei dem die zur An⸗— wendung kommenden Blätter verschieden⸗ farbig sind und in ihrer besonderen An⸗ ordnung charafterische Farben und Zeichen ergeben, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. August 1927, vormittags 11 Uhr.

Nr. 613716138. Firma August Hübsch Aktiengesellschaft in Chemnitz zwei versiegelte Pakete, enthaltend 100 Möbel⸗ stoffmuster in Plüsch⸗ unb Fantasiestoffen, Schutznummern 890 bis 9g89, Flächen erzeugnisse, Schutzsrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Sentember 1927, vormittags 10 Uhr.

Nr. 6139. Firma Dr. Moritz Krey⸗ mann Verlag in Chemnitz, eine Waren⸗ packung, ein Deckelbild und ein Aufstell⸗ plakat (Bilder einer Männerfigur mit Jabur⸗Hemdhose) als Aufmachung bez. Reklame, offen hinterlegt, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. September 1927, vormittags 11 Uhr.

Nr. 6140/6141. Firma Wilhelm Vogel

in Chemnitz, zwei versiegelte Pakete, an—⸗ geblich enthaltend 81 Möhelstoffmuster, Fabriknummern 208654 bis 20934, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1927, vormittags 11 Uhr.

Nr. 6142. Firma Eduard Becker Söhne Attiengesellschaft in Chemnitz, ein versiegelter Briefumschlag, angeblich enthaltend einen Strumpf, bei dem die Längnaht mit einem besonderen — vorteil⸗ hafterweise andersfarbigen — Faden um⸗ sponnen ist, Fabriknummer 200, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 26. September 1927, vor—= mittags 11 Uhr.

Nr. 6143. Paul Reinhard Walther in Chemnitz, Schloßstr. 7, ein versiegelter Briefumschlag, angeblich enthaltend die Zeichnung eines Handschuhes mit Hohl saumeinsatz Nr. 1600 plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. September 1927 vormittags 11 Uhr.

Die Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz hat für die unter Nr. 946 des Musterregisters geschützten Möbelstoff⸗ muster mit Fabriknummern 19727, 19763, 1978, 19760 Verlängerung der Schutz⸗ frist um weitere 3 Jahre angemeldet am 27. August 1927, vormittags 109 Uhr.

Berichtigung. In der Veröffentlichung der von der Firma C. A. Speer in Chemnitz am 24. August 1927 ange⸗ meldeten, unter Nr. 6134 des Muster—

*

registers eingetragenen Muster muß es statt Dessin⸗Nr. 2784 heißen Dessin⸗ Nr. . 2781.

Amtsgericht Chemnitz, Registerabteilung. Elbert eld. 69229)

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr 3371. Firma Vereinigte Band⸗ fabriken A. G. in Elberfeld, Umschlag mit 18 Mustern für Gummihand, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6174, 6179, s5l77, 6179, 6181, 6182, 6183. 6186. 6188, 356, 360, 3 l, 362, 366, 367, 36 8 370, 363, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. September 1927, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 3372. Firma Karl Weyerbusch G Co. in Elberfeld, Karton mit 15 Mustern für Steinnußknöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 69 s, 6gdz, 694 6955, 6956, 6g? 698, 6ggtz, 700, 7001. 7005, 70069, 7010. 7011, 7012, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. September 1927, vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3373. Firma Willy Weidner (G. m. b. H. in Elberfeld, Karton mit 28 Mustern für Strohknüpfwerf, ver. schlossen 10 Flächenmuster 18 Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2025, 2024, 2025, 20355, 2017, 208, 2019, 2029, 00g, 007, 2015, 2031, 2016, 2010, 2011, 2012, 2000, 2001 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2028, 2027, 2030, 2021, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. September 1927, vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 3374. Firma Heiminghaus C Co. G. m. b. H. in Elberfeld, Ümschlag mit einem Muster für kunstseidenen Futterstoff auf baumwollener Kette versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer Rita Dessin 86, Schutzfrist 1 Jahr angemeldet am 13. Sep⸗ tember 1927 vormittags 1 Uhr 15 Minuten.

Nr. 3375. Firma H. A. Nierhaus Bandfabrik in Elberfeld, Umschlag mit einem Muster für Wäscheband, . Flächenmuster, Artitel 11425, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1927, vormittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 3376ů Firma Lothar von Dreden C Co. G. m. b. H. in Elberseld, Umschlag mit 12 Mustern für Band, versiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 3785 3757. 3788, 3789, 3790, 3791, 3793, 3794, 37956, 3796, 3798, 3799, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. September 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 3377. Firma Arthur Hupperts— berg, Schnürriemenfabrik in Elberfeld, Umschlag mit 3 Mustern für Hutborden— versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 5476 5477, 5478, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1927, vor— mittags 11 Uhr 49 Minuten.

Nr. 3378. Fabrikant Gustav Stuhl—

mann, in Cronenberg⸗Sudberg, Umschlag mit einem Muster, Abbildung für Sägen blätter mit einer oder mehreren Rasten, offen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1927, vor⸗ mittags 10 Uhr H Minuten. Nr. 3377) Firma H. A. Nierhaus, Bandfabrik in Elberfeld, Umschlag mit 3 Mustern für Hutgarnituren aus Band, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 11431 11432, 11433, Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1927 vor⸗ mittags 1 Uhr 15 Minuten.

Nr. 3380. Firma E. Friderichs A. G. in Elberseld, Umschlag mit 20 Mustern für Druck von Webstoffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabritnummern 4570, 500 l, hib. Hiss, is, 5igz, zol, 5202, be04, 5224, 5250, 52651, 5264, b331. 5332, 5402, g00, 9g05, 909, glo, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. September 1927, nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.

Nr 3381. Firma Arthur Huppertsberg in Elberfeld, Umschlag mit einem Muster für Hulborden, versiegelt, Flächenmuster, Ge— schäftsnummer 1535, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. September 1927, nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Mmuten.

Elberfeld, den 4. Oktober 1927.

mntsgericht. Abt. 13 a.

Ha l uke.

In unser getragen

a) unter Nr. 559 bei der Firma „Her— mann Wenning“ in Erfurt, 2 Muster, darstellend Kapiardosen aus Porzellan mit Schraubendeckel, dekoriert mit künstlerischen farbigen Verzierungen, für 125 und 250 Inhalt, plastische Muster Geschäßsts—⸗ nummern tz und 7, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1927, vormittags 11,45 Uhr.

bunter Nr b60 bei der Firma Reisner C Franke, Gesellichaft mit be— schränkter Haftung“ in Erfurt. 6 Muster rechtsgestrickter farbiger Kinderkleidung aus Baumwollgarn, als: 2 Kleidchen, 2 Spielhöschen, 1 Jäckchen, J Mützchen, aft isch Muster, Geschäftsnummern 1006, fioz, i260, 1zos, aol, 150, offen, Schutzstist 3 Jahre, angemeldet am 13. September 1927, vormittags 11,30 Uhr.

c unter Nr. 56! bei der Firma „Durana Schuhfabrik Aktiengesellschaft“ in Erfurt,. I versiegeltes Pafet mit einem Muster eines Schuhschaftes, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Sep⸗ tember 1927, mittags 12 Uhr 15 Minuten.

d) unter Nr. 562 bei der Firma M. C L. Heß Schuhfabrik Aktiengesell⸗ schaft“', hier, 1 versiegeltes Paket mit 3 Mustern von Schuhschäften, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 5593, 5g, Hög5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. September 1927, vormittags 10 Uhr

Erfurt, den 30 September 1927.

569230 Musterregister ist ein⸗

Freital. In das Mustertetisier

worden . Firma Max Hübner,

bh]

st eingetragen

a) Nr. 241. Ingenieurbüro in Freital, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 4 Abbildungen von 2 Modellen für einen symbolischen Zimmerschmuck und für eine ymbolische Plakette, Geschäftsnummern 101 und 102, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. September 1927, nachm. 124 Uhr.

b) Nr. 2427. Julius Max Felix Plaschke in Freital, ein verschnürtes Paket, ent⸗ haltend 7 Modelle, Originalaufmachungen aus geflochtenen Körben, gefüllt mit Früchten aus Marzivan, und zwar unter Nr. 1000 Kirschköorb, Nr 1001 Frucht⸗ korb, Nr. 1002 Erdbeerkorb, Nr. 1003 Gemüsekorb, Nr. 1004 Pilzkorb, klein, Nr. 1005 Pilzkorb, mittel, und 1006 Pilzkorb, groß, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1927, nachmittags 3,50 Uhr. Amtsgericht Freital, den 1. Ottober 1927

Fürth, HBaxyern. 59231] Musterregistereinträge.

l. Oskar Himmer, Blumengeschäfts⸗ inhaber. Erlangen, Hauptstraße 40, 10 Muster von Fruchtfiguren, herzustellen in verschiedenen Größen u. verschiedenen Materialien, hergestellt aus getrockneten Früchten und sonstigen Materialien, Gesch.⸗ Nr. 16a — R, angemeldet am 1. Sep⸗ tember 1927, nachmittags 3 Uhr 35 Min., Geschmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse offen, Schutzfrist 3 Jahre, Musterreg. Nr. 2076.

2. G. Zimmermann, Firma in Zirn⸗ dorf, 2 Muster, und zwar: 1 Rasiernapf und 1 Schieibzeug, Fabr⸗Nr. 999 und 1000 letzteres Musser ist in verschiedenen Größen, Farben und Materialien her⸗ zustellen, angemeldet am 65. September 1927, nachmittags 3 Uhr 30 Min., Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, versiegelt, Musserreg. Nr. 2077.

3. Krautheimer C Co., Sitz Fürth, Hornschuchpromenade 18, 22 Muster Dessins von Wäschebesätzen, Fabr.⸗Nr. 1733 / 36 6525/33, 60505, 61318 / 20, 6434244, 67045/4656, angemeldet am 9. September 1927, vormittags 11 Uhr bo Min., Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, offen, Musterreg. Nr. 2078.

4. Gebr. Kronheimer, Sitz Fürth, Jakobinenstr. 14, 1 Muster einer Reklame⸗ pfeife aus Schwarzblech mit Sirenen⸗ pfiffen, Gesch.⸗Nrn. 20/3, angemeldet am I9. September 1927, nachmittags 3 Uhr, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, versiegelt, Musterreg. Nr. 2079.

5. Wie oben Nr. 2, 1 Muster eines Schreibzeugs, herzustellen aus verschiedenen Materialien und in verschiedenen Größen, Fabr.⸗Nr. 1001, Schutzfrist 3 Jahre, ver⸗ siegelt, Musterreg. Nr. 2080, angemeldet am 19. September 1927, nachm. 34 Uhr.

tz. Lorenz Bolz, Sitz Zirndorf, Schützenstr. 11, 1 Muster eines Kreisels und 1 Muster einer Rasiergarnitur, Fabr.⸗Nrn. 100, 191, gemäß Beschreibung, angemeldet am 23. September 1927, vor⸗ mittags 10 Uhr. Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, versiegelt, Musterreg. Nr. 2081.

7. Wie oben Nr. 2, 1 Muster eines Spiegelrahmens, Fabr.⸗-Nr. 1002, herzu⸗ stellen in verschiedenen Größen und aus verschiedenen Materialien, angemeldet am 28. September 1927, nachmittags 2 Uhr, Geschmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, versiegelt, Musterreg. Nr. 2083.

8. Bayerische Spiegelglasfabriken Bechmann⸗Kupfer Attiengesellschaft, Sitz Fürih, 20 Muster, und zwar: 11 Muster von Flurgarderoben, 9 Muster von Dielengarnituren herzustellen aus verschiedenen Materialien und in ver⸗ schiedenen Farben und Größen, Fabr.⸗Nin. 609 R, 6g z, itz 8s, isi, 161, i6lIsi, 16021, 160355, 1614/1, 1612, 1615, — 1400 14901, 1402. 1403, 1406, 1406, 1407, 1409, 1410, angemeldet am 29. September 1927 nachmittags 24 Uhr, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, offen, Musterreg. Nr. 2084.

Fürth, den 3. Oktober 1927. Amtsgericht — Registergericht. Ham bu ræ. 69232 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 5131. Firma Dr. Heinr. Traun & Söhne vormals Harburger Gummi⸗Kamm⸗ Compagnie in Hamburg, für einen ver— siegelten Briesfumschlag, enthaltend ein Plattenmuster für Erzeugnisse aus Iso⸗ lationsmaterial, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 2. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. September

1927 nachmittags 1 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5132. Architekt Heinrich Ferdinand Heitmann in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einem Biꝛettspiele, Flächenmuster, Fabriknummer 7927, Schutzsrist drei Jahre, angemeldet am 7. September 1927, nachmittags 1 Uhr 35 Minuten.

Nr hIl33. Kaufmann Paul Joseph Stern in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend 4 Muster von Selbstverkäußern (Abbildungen), Muster für plastijche Er— zeugnisse, Fabriknummern 1—4, Schutz⸗ srist drei Jahre, angemeldet am 8. Sep⸗ tember 1927, nachmittags 1 Uhr 15 Min.

Nr. HI34. Firma Hermann Heye in Hamburg, ür ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 2 Muster von Flaschen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Schauenstein A 8.8. 27, Schauenstein B

Das Amtsgericht. Abt. 14.

6./ 9. 27, Schutzfrist zehn Jahre, ange⸗

siegelter Umschlag,

meldet am 12. September 1927, vormit⸗ tage 11 Uhr 20 Minuten.

Nr 5135. Kaufmann Carl Christlieb Jaspers in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend 1 Muster von einer Etikette, Flächenmuster, Fabriknummer 5591 Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. September 1927, mittags 12 Uhr.

Nr. 5136. Drogist Hubert Friedhoff in Hamburg, für ein offenes Kuvert, ent— haltend ! Muster von einer Etikette, Flächenmuster, Fabriknummer 30496, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. September 1927, nachmittags 1 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5137. Firma Adolf Jäger & Co. in Hamburg, für ein versiegeltes Kuvert, enthaltend ein Modell von einem Zeit⸗ schriftenkopf, Flächenmuster, Fabrik— nummer 1, Schutzsrist drei Jahre, an— gemeldet am 17. September 1927, vor⸗ mittags 8 Uhr.

Nr. 5138. Firma J. Köhler in Ham— burg für ein versiegeltes Kuvert, ent— haltend 1 Muster von Atlanten in Heft⸗ form als Werbemittel mit innerem und äußerem Reflameausdruck. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2927, Schutzfrist drei Jahre angemeldet am 21. September 1927, vormittags 8 Uhr.

Nr. 5139 Firma J. Ferd. Nagel Söhne in Hamburg, für ein offenes Paket, enthaltend ein Muster einer karaffen— förmigen Flasche als Behälter für flüssigen Inhalt, insbesondere Spirituosen, Liköre, Weine, Limonaden, Fruchtsäfte, ungezuckert und gezuckert, alkoholfreie Getränke aller Art, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 5414, Schutz rist drei Jahre, angemeldet am 27. September 1927, vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5140. Firma Internationale Vulkan⸗ fiber Aktiengesellschast in Hamburg, für ein offenes Paket, enthaltend ein Muster einer Röhre aus Vulkanfiber, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer Berl. 1808, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 29. September 1927, vor⸗ mittags 8 Uhr.

Hamburg, den 5. Oktober 1927.

Das Amtsgericht.

Abteilung für das Handelsregister.

Hannover. 692331

In das Musterregister des Amtsgerichts Hannover ist eingetragen:

Am 3. September 1927 unter Nr. 2001 der Kaufmann Heinrich Küch in Hannover, ein Umschlag, enthaltend Abbildung einer Bettbogenleiste, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. September 1927, mittags 124 Uhr.

Am 14. September 1927:

Unter Nr. 2002 die Firma H. Bahlsens Keks⸗Fabrik Aktien⸗Gesellschalt in Han⸗ nover, ein Paket, enthaltend Muster einer

Früchteschachtel, Muster für plastische Er⸗

zeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre, angemeldet am 14. September 1927, nachmittags 127 Uhr.

Unter Nr. 2003 die Firma H Bahlsens Keks⸗Fabrik Aktien⸗Gesellschaft in Han⸗ nover, ein Umschlag, enthaltend Abbil⸗ dungen von 6 Modellen zu Prismen⸗ waffeln, mit den Fabriknummern 1312 bis 1317, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1927, nachmittags 124 Uhr.

Am 16. September 1927 unter Nr. 2004 die Firma Otto Messerschmidt in Han⸗ nover, ein Umschlag, enthaltend Abdrücke von 2 Klischees zum Bedrucken von Kaffee⸗ beuteln, mit den Geschästsnummern: Muster Busche und Muster Röst⸗Kaffee, Muster für Flächenerzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1927, vormittags 11 Uhr.

Amtsgericht Hannover.

Heidenheim, Hrenx. (59664

In das Musterregister wurde im Monat September 1927 eingetragen:

Nr. 199. Firma Margarete Steiff, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Giengen, Brz., 1 versiegeltes Paket, ent⸗ haltend Stoff spielwaren, Fabriknummern 1009 bis 1067, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Sep⸗ tember 1927, vormittags 857 Uhr.

Amtsgericht Heidenheim a. Brz.

Hohenkim burg. 69665] In das Musterregister ist eingetragen worden bei Nr. 225: Die Firma Schnell C Schöneberg in Hohenlimburg hat für die unter Nr. 225 eingetragenen Aussteuer⸗ schablonen „Monopol die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre angemeldet. Hohenlimburg, den 28. September 1927. Das Amtsgericht.

Lek enwaldle. 569234 Musterregistereintragungen.

Nr. 1057. Kallenbach, Meyer n. Franke, Metallwarenfabrik, Luckenwalde, ein ver⸗ enthaltend die Ab⸗ bildung eines Musters für einen Hinden⸗ burg Notizblock, Fabriknummer 1927, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. September 1927, 11 Uhr.

Nr. 968. Metallwerk A. Bartosik G Co., Luckenwalde, die Verlängerung der Schutzfrist ist am 1. September 1927, 8 Uhr, um weitere drei Jahre angemeldet.

Nr. 1068. Kallenbach, Meyer & Franke, Metallwarensabrik, Luckenwalde, ein ver= siegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von 4 Mustern für Möbelbeschläge, Fabrik⸗ nummern g9I2/ 9579, 9ols / 683. 156 0, 15ß P/ llßß L plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 5. Sep— tember 1927, 10 Uhr.

Nr. 1059. Luckenwalder Metallwerk Carl Hiltmann jr., Luckenwalde, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend 2 Ab⸗ bildungen von Modellen, und zwar jür 1Autoheizer, Fabriknummer 25, 1 Klavier⸗

lampe Fabriknummer 148 plassische Er⸗ zeugnisse Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. September 1927 13 45 Uhr.

Nr. 969. Kallenbach. Meyer K Franke, Metallwarenfahril, Luckenwalde die Ver⸗ längerung der Schatzfrist ist am 24. Sep⸗ tember 1927, 11 Uhr, um weitere sieben Jahre angemeldet.

Nr. 1060. Luckenwalder Metallwerk Carl Hiltmann jr. Luckenwalde, ein ver—⸗ siegeltes Paket, enthaltend 1 Modell und 2 Zeichnungen für Möbelknöpfe aus Messing und Eisenguß, Fabriknummern 936, 9360, g362, plastische Erzeugnisse, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 27. September 1927, 11,A50 Uhr. Amtsgericht Luckenwalde, 4. Oktober 1927.

Magdeburg. 59567 In das Musterregister ist unter Nr. 59h eingetragen: Reichsbanner Schwarz⸗Rot⸗ Gold e. V. in Magdeburg, 1 Muster, betr. Mützenband“, versiegelt, Flächen⸗ erzeugnis, Geschäftsnummer 106, Schätz— frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Sep tember 1927, vorm. 1 Uhr. Magdeburg, den 1. Oftober 1927. Amtsgericht A. Abteilung 8.

Kenenhanusg, EHannm. 9h68]

Im hiesigen Musterregister Nr. 191 bis 384 sind für Firma Niehuetz C Dütting in Nordhorn am 7. 9. 1927, nachmittags 4,10 Uhr, eingetragen die fol⸗ genden einzeln aufgeführten Stoffmuster, offen, Flächenerzeugnisse, 1. 68/70 bezw. 8/80 em = portleinen A9, Fabriknummern 29266, 29267, 29268, 29269 29276, 29276, 29277, 29285, 29286, 29287, 2. 68/70 bezw. 78/830 cm Sportleinen B. Fabriknummern 29560, 29961, 29562, goth, 25566, 29567, s3htzs, 2956ß 29h79 25, 29572 29575, 39h76, 27577, 29589, 29581, 29587, 29585, 29086, 29587, 29588, 29590, 29h91. 29692, 296593, 29595, 29596, 296597, 29600, 29601, 29602, 29605, 29606, 2Y607, 296686. 25616, 5611. 29612, 29613, 29614, 29615, 29616, 29617, 296209, 296271, 29822, 29625, 29626, 29627, 3. 6870, 78/80 bezw. 1I6/120 em Leinenimitat A, Fabrik⸗ nummern 25450, 25452, 254564, 25465, 25457, 25459, 25460, 25461, 25h4ß3ß, Z5470, 5471, Z5a72, 725473, 25474, 265476, 25477, 25478, 25490, 2h 49g, 2h 4h, 5th? hh lg, Böhl, 26h lg, 26h lz, 255 1g, 256g 26g, 2h, , gg, ,, g, I255h J, 25554, z55h5, 25556, 25h67, 26534, 26544, 4. 68/70 78/80 bezw. 1I6/ 120 em Leinenimitat B, Fabrik⸗ nummern 25752, 26490, 26560, 26561, 26065, 266566, 25567, 26580, 26681, 26582, 26590, 26591, 26592, 2660l, 26603, 5. 68/70 bezw. 116120 cm Zenz. Fabriknummern 27007, 27008, 27009, 27030, 27035, 27040, 27047, 27048, 27049, 27495, 27497, 27498, 27500 26h, öhm, g, 3, 27h 3h, 27537, 6540, 27541, 276542, ö, h, , , . 26h t, 277569, 7570 Mös0, 275g, 27582, 27583, 27590, 27500, 27601, 27602, 2603, 27610, 27611, 27612, 27613, 27614, 27615, 27620, 27621, 26d, , h,, ö, nn. 2, , , . 27604, 27624, 27625, 28056, 28057, 28058, 28059. 28252, 28263, 28272, 28273, 28340, 28341, 28345, 28346, 28365, 28366, 28367, 28376, 28377, 27563, 27564.

Amtsgericht Neuenhaus.

Radeberg. 5695669

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nin. 229, 230, 231. Firma Sächsische Glasfabrik Aftiengesellschaft in Radeberg, 3 Muster für Preßglas, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 59h, 596, 597, plafstisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet wurde Muster Nr. 229 am 15. September 1927, vorm. 14 Uhr, Muster Nr. 230 am 24 September 1927, mittags 12 Uhr, Muster Nr 231 am 30 September 1927, vorm. 113 Uhr.

Nr. 232. Firma August Walther & Söhne, Aktiengesellschast in Ottendorf⸗ Okrilla. 1 Muster für Preßglas, ver⸗ siegelt, Fabriknummer 724 plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. September 1927, vorm. 114 Uhr.

Das Amtsgericht Radeberg.

Soranu, N. L. ⸗ (69570

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 2765. Heller C Koenigsberger in Sorau N. ., 20 Muster für bedruckte und gewebte Decken nebst Beschreibung, Fabrik. nummern 332, 333, 573, 574, 576, 577, 1142, 1144, 1145, 1146, 1147, 1149, 1ht, 1e 1153 1165s 11hh,. 1, 1Ib7., 1188, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist . angemeldet am 19. September

Sorau N. L., den 28. September 1927. Das Amtsgericht.

7. Konkurse und Geschãftsaufsicht.

569497 Ueber das Vermögen des Kaufmanns

Rerlin.

Otto Kriebel, Inhaber der Firma Berliner Transportkontor Otto Kriebel, jetzt zu Berlin 8. 59, Camphausenstr. 17, ist heute, am 5. Oktober 1927, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Kaufmann Richard Teich⸗ ner zu Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 15, ist zum Konkursverwalter

.

ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 31. Oktober 1927 bei dem Gericht nzumelden. Erste Gläubigerversamm⸗ ung am 2. November 1927, vorm. 11 Uhr. Prüfungstermin am J. De⸗ zember 1927, vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude Berlin, Möckernstr. 128 bis 130, Zimmer 181. Offener Arrest und Anzeigefrift bis zum 31. Oktober 192. Berlin 8sW. 11, Möckernstr. 128/!180, den 5. Oktober 1927. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Tempelhof.