1927 / 268 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 15 Nov 1927 18:00:01 GMT) scan diff

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einen Pfennig Einkommensteuer zahle. (Hört, hört! links) Die s Reichsmark allein für das Reich, ohne die Eisenbahnverwaltung, Räumungs befehl zugelasse nen Einspruchsverfahren darzutun Börsen Beilage für die die Rückwirkung sich in noch größeren Zahlen geltend wen daß er an der Verjäumnis des Widerspruchs ohne Schuld

Deutschnationalen verlangten ganz allgemein „notwendige“ Maß⸗ R 6 11 s . ö 16 ue Sch! 9 6 nahmen, ohne zu sagen, welche Maßnahmen denn im einzelnen zu machen werde. Ter Vorschlag Schuldt als Grundlage für den ei. Eine solche Gesetzesbestimmung mute dem Mieter gewiß nicht 2 ergreifen seien. Die deutschnationole Gesinnung zeige sich recht Aufbau der Besoldungsordnung sei daher für die Regierung nicht zuviel zu. Den dabei regelmäßig in Frage kommenden Gründen 3um E Un anzeiger 8 1927

deutlich in einem Antrag, das Kontingent der ausländischen Land⸗ annehmbar. Ebenso bitte er den Antrag auf Streichung der (Krankheit, Abwesenheit usw. würden die Gerichte sicherlich

arbeiter zu erhöhen! (Hört, hört! links. Zurufe und Unter⸗ Iruppe 17 abzulehnen, weil die finanzielle Alus irkung für Reich. Rechnung tragen. Der Ausschuß beschloß noch das Gesetz in . . brechungen bei den Deutschnationalen. Seit Jahrhunderten hätte Fost und Bahn nicht tragbar sei. Abg. Dauer Bayr. Vp. Attat für zwei Lefungen zu beraten. Bann wurden die Beratungen Mr 268 Berliner Börse vom 14 November die Rechte siedeln können, sie habe aber den Landarbeiter von der Lufrechterhaltung der Gruppe . ein, weil sie. uten die Möglich⸗ abgebrochen. Nächste Sitzung heute. 2 1 2. Scholle weggetrieben, J Der Kriegsbeschädigtenausschuß des .

Abg. Mönke (D. Nat.) weist die Angriffe gegen seine . Abg. To rg ler „Konint) begründete einen Eventuaglantrag6, der Reichstags begann geftern mit der Beratung der Novelle neunger Sorge neunger Boriae ̃ neunger Soriger zurück und verweist auf die unerhört hohen Realsteuern. Gerade . . . n,, , , , . ͤ 3. . ⸗— . die . sei . sie sehr in belastet, und da spreche ,, . 166 k . Reichsarbeitsministeriums, Geheimrat Kerschensteiner, er⸗ ö man noch von Steuerdrückerei der Landwirtschaft! Nicht nur 3 6. Ver t wn, n, . , n, , ,, läuterte, dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungs⸗ Amtlich Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. r, , Steuerstundung und nötigenfalls Steuererlaß sei zu fordern; er i Die Beschä , . , , 3 rn ghe verleger zufolge, in einem ausführlichen Vortrag die Grundlage gun an nn, K, g verschieden, Einselne Mänge! müsse man in Kauf nehmen, des Entwurfs. Die Regierung! wolle die Mittel, die den Kriegs— ;

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das Gehalt der Gruppe 12 von 2500 auf 3000 M steigen läßt. um Reichsversorgungsgesetz Der Vertreter des ? 9 g8 1 Vert 5

4. 38. 83 Pomm Rent, fün Ausländi S j 3 , Ausländische Stadtanleihen bis 31. 12. 1 Bromberg vo gemi 38 R. ginn

4. 88, 33 Pomm Neul für Bu kar. 88 kv. in 4. 1.5. 12 Kleingrundbesitz do. 95 m T. in 4 1

6. 39 33 Sächsische ausge⸗ do. 90 m. T in M 1

do 183, 92 M stellt bis 81 12. 17 Budapest 14 m. T. 1

Dit ren H 18629, ] 1901 4, 34. 3 5 Sächstsche do 1914 abgest. 1

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v. Lipp Landessp. u. L.

; . Hr. ö 64 verlange auch Kreditverbilligung, besonders für Ostpreußen. Der ; r , . a. , ; , ; ,, . n , , wenn man eine solche Vorlage überhaupt bald verabschieden wolle. . 66 ; R ö 3 do. do. unt. a6 Redngt trägt einen enisprechenden Antrag seiner Frattion vor,. Eine Beförderung . der a, 1 sel nur möglich obern inn , ,,, enn, , . e ge E e Ur E . Peters⸗ Hochdonn (Soz.). erklärt, die Deutsch⸗ ei Aufrechterhallung diefer Gruppe Nach weiterer Aussprache automatisch zuflüssen, verstärken und mit den so gewonnenen Ge⸗ do. Sa. unt a1 . ö 4 , 1 . * Ausrech Une D 1lppe. Vdc 1 er Aussprache ) jr tos 35 no arundsätzliche 2ꝰr NMeichspersor e. ( ö natit ließen Anträge unter der Ueherschrift „Deutschnationale ersuchte Ministerialdirigent Ziegelasch vom Postministerium unt niütteln . . , leich we sargung (Fran 4 Gira 1 Bon. 1 Beleta. =, ed, n östern. gra Den Landb Notstandsanträge im Landtag“ ins Land gehen, die von anderen , nn, Rm sf, o, e wen K vollziehen. Einschließlich der Erhöhung, die sich aus der Ver⸗— Gulden Gold) 200 *. 161d. österr 8. = 170 *. J9. do. 9 R. . . J . * mit Rücksicht auf die Verhältnisse der Reichspost, namentlich auf a arasgelBdnnfhutsgs iar, en, s n, r d. W. 7 ĩ ,. Parteien stammten Zie schmückten sich also mit fremden Federn w 12 9 . . ) änderung des Wohnungsgeli juschusses ergebe, erfordere das Gesetz Lr ung oder tschech . 068 Æ 7 Gd südd W do.⸗Cobg. Land rbk. 1-4 Farteien stammten. Sie ch . ae, . 10 . . wien ie, e: * dem Lande, nochmals Um Aufrechterhaltung der Gruppe 12. einen Mehraufwand von 2695 Millionen Reichsmark Im Auf⸗ 12,00 4 1 Gid, holl, W. 1.570 4 1Mart Banco 2. colha Landkred keinem anderen Stand sei jn Preußen so viel geholfen worden wie. Finanziell würden die Beamten, die in Frage kämen, nicht ge⸗ men, wehr mn, dans, , ,,, . Di 0 *. . stand do do. gz. 63. os Landwirtschaft Der Redner gibt eine Aufstellung der der schadigt e . . . toͤkoll 3 . * KBirku ö. bau des Entwurfs habe sich die Regierung Die Kritik zum Aus⸗ Krone 1.1285 6 1Rubel (alter Kredit⸗Rbl.) 2.165 4. do Mein. Vbtrd get 2 . idlotrtschaft in den letzten Jahren gewährten Beihllfen und Fhadigt. en sei bereit, zu Protokoll zu geben daß mit, Wirkung gangspunkt genommen, die bisher die Renten der sogenannten 1 glter Goldrube! = 3.207 1 Pesr Gold! 40 do, do, lönv. gef. k , 1 dw haf in 26 236 Fahren gewah n. * il , . vom 1. Oktober ab eine entsprechende Zahl solcher Aufrückungs⸗ Leichtbeschädigten gefunden hätten Ihre Renten sollten den 1Peso (arg. Pap. 178 4. Dollar 420 4A Schwarzb nud osst. . do. 19603. gef. 1 2. 24 1. 4. 38. 33 Schleswig- Holstein Gothenb 909 S. A 1.3.9 Kredite, die in hohen Beträgen teilweise noch nicht zurückgezahlt stellen aus der Gruppe 13 in Gruppe Ü erscheinen werde. Pä⸗ 6 6 3 60 9 ö 1 . ö 1Bfund Sterling 2zömg d,, ' Shanghal-Taei * mnrrrchä! . . . gki. 5.2 4. Id. Kreditv. V ausg. b. 31.12.17 6,890 do. 1805 18410 seien, und erklärt, wenn Herr v. Winterfeld (D. Nat.) von der isterialrat Sölck verwies nochmals gleichfalls auf die Außftieas— Renten des alten Rechts wieder stärker angepaßt werden, so daß 2350 1 Dinar 3.0 4 1 Hen 210 4 ö Erfurt 1693 91 A, os. 38 35 Schles w⸗-Hlst. d Kredit Graudenz 1909 fr. Zins 11 Eerttdk!l, wein Per . è X nisterialrat Solck verwies nochmals gleichfalls auf die Ausstief ö. R 14. rions hh digte 1 35 2 6 do do. 39 1.1. 1910, 14, gek. 1. 10.23 4. 39, 33 W L. bis 3. Fol Isinafo rs Rey 3 farm ne daß . l 33 Marft g rr non hel 3 d ei reife so 6 :. F 59 N 27 . 9 3. DB eln Kriegsbeschädigter mit 30 vy Erwerbsbeschrän⸗ 1 loty. 1 Danziger Gulden =* 0 30 4M do. Sondersh. Land . gełt. 1. 10.2. 4. 3. esträl. bi olge. He sinafors 1909 5 Republik verlange, daß sie bei 1 fen ingreije, möglichkeiten aus der Gruppe 12. Voraussetzung sei die Aende⸗ kung, der früher mit Kriegszulage monatlich 28,50 RM erhielt Die einem Papier beigefllgte Bezeichnung M be treplt, get ** 21 do. 16587 01M gk. 23 39 1.4. ausgestellt bis 31. 12. 17... 10 Bh d Xa ** ; 139 . 3 5ynnnprrdn 1 eossgr 5 1 2T . . J 5. Ro 8 . ö ö * 9 218 19, 6. 3. 2. 98 23 ** . —O / 126. 3 3 1 1 2 6 e, . 2. st 6 66 dürfe er auch nicht zu erwähnen vergessen, was tatsächlich der rung der Dienstobliegenheiten, ein Grundsatz, der durch die ganze fetzt 2225 Rö. in Ortsklaffe B erhalte, gegen 13.50 RM. die sagt. daß nur bestim mte Rum mern oder Serien d . . n, 6 868 Wet sältiche 3 Zong ; preußischen Landwirtsch aft bereits an Hilfe geleistet worden sei. Vorlage gehe Abg Sch midt-Stettin (S. Nat.) ging auf dle jetzt 22, 235 NR Me. in. rt asse B erha e, gegen 5,647 RMWe., . lieferbar? find Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein. Esien . 1. 4. 3 3 3 Westpr. Ritterschaftl Hohensalza 1697 ͤ , en, d, olle in Ueber nn, ,, er m n, we n fert wn, er beim gegenwärtigen Recht empfängt. Hier solle nachzuholen Dresdner Grund⸗ der s Wg. 19 gag, 0 . Ser. I = II m, Dectu nas besch fr In aw ng an Abg. Kilian (Komm.) schildert die Notlage im eber⸗ Verhältnisse in Preußen ein, wo in Gruppe 12 1168 Personen . , e. e n, ,, , hell mehr Das hinter einem Wertpapter befindliche Zeichen renten Anst. Pfdbr Flensburg 12 M. gl. 24 4. bis 31. 12 366 oven hag. 92 in. 4 schwemmtungsgebiet der Schwarzen Elster und bedauert, daß das seien, alfo die dreifache Zahl des Reiches. Ter Antrag . . . ö ö k n , , ö . . Breisteitttellun gegen- Gere I, , , , versch ,. a. M. 23 * 2. 1 28 31 Westyr. Ritterschaftl do. 1919 11 in . Gesetz zur Regulierung dieses Flusses bereits seit dem Frühjahr Schuldt (Dem) wurde darauf abgelehnt, ebenso der o zial doer entger Verlbrein halten elt dern, m ,, . do. do S. 3. 4. 8 M 3g do w 6 . . 2 . , . , h ul dt (Tens) murde darauf abgelehnt, ebenso der ziale die Regierung den Grundfatz einer stärkeren Hilfe fur die Schwer— Den & dinter einem Lzerwapter bedeute * ur Gen däeüanenkr r ; do 013 . 6 36. Vestot Renan? do. 1368 in * be rschleppt werde, weil dies im Interesse der großkapitalistischen de mortratis ch e A ntrag auf Streichung der Besoldungs⸗ befschãdigten aufrecht und derbessere ihre Bezüge recht wefentlich 1ẽ Million. Serie 1-83 1.4.10 do. 19 (1. - 8. Ausg.) schaftl. mit Deckungsbesch. bis Krotosch. 1900 S.1 Braunkohlenunternehmer liege. gruppe 132 und der Eventualantrag der Kommunisten. k . . i, . n,, n, . Die den Akt S h Sch . Idw. Vi. b. S. a8. 19290 (1. Ausg. J. get. 81. 12. 17 5. 16 Lissab. ss S. 1. 2* ; . . e , . . 5 ; . 1 . ö Bei den Hinterbliebenen sei es schwer, den gleichen Weg zu gehen Die den Attten in der zwetten Spalte e,, . do 1693, get. 33 Westyr. Neuland do 10606 4 Abg. Kaiser-Kurhessen (D. Vp.) fordert besonders die Die Besoldungsgruppe 12 wurde in der Fassung der Regierungs⸗ weil hier Ueberschneidungen in Einkommen mit verwandten i bezeichnen den vorletzten. die in der driten 26. 27 . * 195 ; ; Durchführung von Meliorationsarbeiten. , genehmigt. Die Gruppe 11 umfaßt die Amtsgehilfen, . ; . palte beigefügten den letzten zur Ausschüttung ge⸗ bts 8. 3s ag do Frantfurt O. 14 ut. 23

38. do. schaftl. Most. abg. S. 25, * r ö j , ? hu ff Schichten z efürchten seier Den Rechtsanspruch auf Heil lom menen Gewinnantei J do. st reditbr. b. S. 22 ; ö 1 . . 6 , , ar nr, ichen Pichst? Schichten zu befürchten seien. Den Rechtsanspruch f. Seil enen Gewinnanteil. Ist nur ein Gewinn- 22. =. Abg. Biester (D. Hannov) setzt sich für endliche Postschaffner, Botenmeister und Begmte mit ähnlichen Tienst dehandlung könne die Regierung den Hinterbliebenen nicht zu— ergebnetd angegeben u e t es as ien lge Ces vor le mn, f do. 11191. u. 2. Ausg.

do 1899 07, o do. 1915 do. 16655 1889

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do. 1 1861 w ö 3 Sächs. landsch. Kredttverb. do. 6. K. gt. . 3. 25

Dil sseldoꝛt 1900. 96. 11. 4. 393 Schlern Altlandschaftl. Christiania 1993

get. 1 8 24 ö (ohne Talon; 1 ColmartElsaß ) o7

do 1900. gel. L. 8. 24 3 1.5. 24. 34 3 Schleßs. landschafti. Danzig Mg. 19 416

Elbing o3. 99. gt. 1.2.24 51 ACG. DX ausgest. bis 24.5. 17 Gnesengi 7 m. T r. Zins. do

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27. 265, 5900 Rbl. 26— 35 ö 58 D . Fra ustadt

5. 4. 4. 84 J Berliner alte a de. 1009 109 . 3 . verrichtungen. Abg. Harmony (D. Nat.) bes ante mens enn 6 4. , do. do. bis S. 25 ausgestellt dis 31. 12. 1917 Most. abg. S. 30 Hegg grunge der harre zen ä en; lie schlenisichen Kerrghngeh benen bleme nent digen gens alien äs il men hen, w ee ,,. 1 eur ü Gt i . , , , erinnere,, zie s. a so ir. Abg. Metzenthin (D. Vp.) betont, daß die schlesischen er weg ernng partelen, de OJberpostschafsner, aus Gruppe rufsausbildung der Kriegerwaisen bereitgestellt werden. In der re, Die Notierungen für Teiegraphische Aus. Brandenb, Konm, 2 Fürth 1 B..... 1623 4. 3 3 Neue Berliner M W ost 1000 100. Hochwassergebiete besonders unterstützungsbedürftig seien. nach Gruppe 10 zu übernehmen, und zwar für besonders wichtige z 5 fr⸗ che f derte Aba. R ß m ann (Soz.) Ve: stärt 2 der zahlung sowie für Austäudifche Banknoten Giroverh. gf. 1.21 do. 1920 ukv. 1928 ausgeste llt bis 381. 12. 1917. id, eb do. S. 84. 35. 38, Abg. Hoff (Komm) polemisiert gegen die Deutsch« Dienstposten im Pacereidienst, Geldzustellbienst, Bahnpoftdlenft Mus hrache, forderte bg. Ne hem g nn m Sehnde rltärkurng der desinden sich fortlaufend unter. Handel und Gewerbe- e, d. e, e ! zan 3g 1. 3, e Reue Berner = zx. zoo bi 9 79. 9 nn g] n 1 (Sl mm.) 0 emisiert gegen die Deu ch⸗ eie. J , . 8h st 37 ö . e, me,. her y. . Grundrenten, Vermeidung jeder Schlechterstellung der Hinter⸗ pe Etwaige Druckfehler in ven heutigen Deutsche Kom Kred. 20 F 1907 IB randenb. Stadtschafts brief do. 1009. 190 . nationalen, die für eine Euntschädigung der Landarbeiter ein⸗- M ie r . h lier . . bliebenen, bessere Elternversorgung, Berücksichtigung der Blinden , . . ein ol . èeer·/ / , te , , ,, . 1a von Volen schädiate kommen sämtlich nach Gehaltsgruppe 10). Die Abgg. Stein⸗ n,, ö . ; 96 ö. ; 4 ; träten, aber diese Arbeiter durch Einstellung von Polen schädigten. ,,,, ,, ogg, 4. und Heilbehandlung für die Hinterbliebenen. Die ehemaligen tage in der Spatte „Voriger Kurs“ be. do. do. Bae ö

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2 4 do do (Nachkriegsstücke w 07. 18 M, 1914

J Rüffer (D. N inc . h die Seh ? k op Soz., und Bender (Soz.) beantragten, einen Teil der . ö . Ohne Zins schei ͤ ofen 0, os, 0s gk. ö. hg. Rüsrf 5 V.. Nat.) wünscht, daß auch die Schullasten g ben Wg cr nen 6 , 9 rip 5 iber Lapitulanten kämen in der Vorlage sehr schlecht weg, Abg. richtigt werden. Zrrtümliche, später amt⸗ do. . 8 1619 f DOhne Zinsscheinbogen n. ohne Erneuern do. 94. 03, gek. 24 in die Notstandsaktion einbezogen würden. . w ufithren 666 Rincksicht darauf 5. fi handwerklich vorgebildet Thiel (D. Vp.) verlangte Unterlagen über das finanzielle Aus⸗ tich richtiggestente Notierungen werden Bomm Komm Sl ne Halberstadi 1912. Deutsche Pfandbrief⸗ Sosla Stadt.... Abg. Schmelzer (Zentr.) setzt sich für die schleunige Ab⸗ . e e, hn 3 1 daran 2 and! , , ger Ide maß bei Forderungen der Verbände, damit man besser sehe, in⸗ mögriehst baid am Schluß ves Kurszettels Kur- u NReum. Schuldys fJ 1.1. . Halle. . . 1900. 05. geltung der Hochwasserschäden in der Rheinprovinz ein und sordert n oder nicht. Abg. Sch uldt en) erklärte, daß er nach wieweit nan über die Vorlage hinausgehen könne Der Finanz⸗ als Berichtigung mitgeteilt. *) Binsf. 7 -= 155. Zinsf. 5 153. . . barüber hingus Maßnahmen, die geeignet sind. die Klein— d Ablehnung seines Antrages nun das Ergebnis der Beratung ab—Q a ,, n us sch 86, k ö ; 9560 grüber hinaus Maßnahmen, die geeignet sind, die Klein⸗ un warte 3 entforechende Verbesserungsanträge zu stelle minister müsse vom Ausschuß gehört werden. Abg. Weber Bankdiskont D . ; bo 1990 Mittelbauern auf denn Lande' ansässig werden zu'lassen? Wenn der parte, um dann entsprechende Verhesserungsauträge zu, stellen. Koni) beg r ündere ei ane, nine, ener, ten, nn an ont. eutsche Provinzialanleihen. geidelbg. o7. gt. 1.1.23 J . ze Abg. Seppel (So,, enpfahl' stalt der Stellen ulghẽ in FKäonjnf) begründete inen eigenen Entwurf, seingt Partei, Abg. Zerlin ? Combard 8). Danzig 6 (Zombard n Mit Zinaberechnung. do. Toon. geh i. 10. 3. Abg. Higenberg in einer Rede erklärte, der preußische Staat sei Grüppe 11 eine Ve förderung in Gruppe 10 Tnach Ihjahriger Loibl (Bayr. Vp.) glaubte auch, daß in einigen Punkten über die Amsterdam 4. Srüssel 6. Helstüigforz or Itasien . Zrandenburg. Prov. Heilbronn ... 1397 für die Notlage der Landwirtschaft verantwortlich, so müsse man Dienstzeit sollen Schaffner zu Oberschaffnern usib befördert Vorlage hinausgegangen werden müsse, besonders bei den Eltern. Kopenhagen 5. London 4E. Wadrid 5. Hslo 3. Reichs m. as. fd. ab 337 L110 Herford 1910 rückz an diese seine Agitationsmethode energisch zurückweisen. Schuld an werder). ,, des Kei s verkeh nm t,, r nr Lor allem der Kreis der Bezugsberechtigten erweitert karis 8. Brag 8 Schweiz 3. Stockholm 4. Wien 65. n,, . e. , e. . der Notlage hätten die hohen Steuern, Reparationen und die Zoll⸗ Ju ms berechnete aus der Annahme des Antrags der Regier ae, werden. Die Weiterberatung wurde auf heute vertagt. ʒ do. do. R. 8 3. g r , 1igig unt. 2 gesetzgebuiig. Das seien aber alles Dinge, die nicht von Preußen w De, , . ö 5. ,, Deutsche Staatsanleihen ö rern unt. 30 / 4 . e , , . parteien eine Mehrbelgstung von 4,2 Millionen Mark für die Der Reichstag sa uss. huß für so ia . mit Zinsberechnung . 2. n . . ö K sondern vom Reich gemacht würden. . Reichsbahn. Ministerialdirigent Ziegelasch sah in der elegenheiten behandelte in seiner gestrigen Sitzung unter ; R Konstanz oꝛ. gel. 1. Damit schließt die Debatte. Das Ausschußprogramm eventuellen Annahme der Anttäge aüf Beförderung der Schaffner zem orfitz des Nög. Esser Gentr) zu nächst den nleutiger Voriger wr 16z6, ig. ab 338 LM —— Krefeld;. 101. Ibs wird augenommen. . fi Oberschaffnern usw. nach 15jähriger Dienstzeit eine Mehr⸗ Entwurf einer zweiten Verordnung zur Durchführung n, 1 e,, . . * . Als ein deutschnationaler Antrag, der das Staats⸗ . von. 10 Millionen Mark. Ministerialdirektor Dr. der Unf al I ver sicher ung Grantenbehandlung un 4 Dt. Wertbest. Anl. 29 J . do. gs y Md. gr g. . zn ministerium ersucht, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, Lotholz erklärte, mit Rücksicht auf seine finanzielle Auswirkung Berufsfürsorge). Von 6 . ö . 3 die J ; 956 Buchst. . x3. 100, uf. 31 1.4.10 926 h 6 ; 26 5. . üsse si ie Regier ihre e iltige Stell ; s erord dami eg r ̃ e zorschrif o. 10 - 1090D., f. 35 J gi, Seb o ? Prov. M M⸗ zichten berg Bln) 1913 durch welche dem großen Mangel an Arbeitskräften, der im Hin e sich die Regierung ihre endgültige Stellungnahme zu dem k begrün et- daß . die Lor . . n. ihren ri ren , . ö ; Antrag der Regierungsparteien vorbehalten. Unter Ablehnung des Gesetzes über Krankenbehandlung und Berufs⸗ i, nne = ea n ,. 4. . k , , . ö . 8 2 . 1 B. .

Sy 3 r 192 z len Teilen des Reiches som 1 Klein⸗ ö. . ö. ö ! 23 ö f 6 1 . bare e, ö ö ö Erntejahr 1927 in allen Teilen des Reiches sowohl im Kleir der übrigen Anträge wurde der Antrag der Regierungsparteien fürsorge auf gewisse Grundsätze beschränkten und . der (Goldm. ), bis 36. 11.2 Uusg 13 unt. 33 K Magdeburg 1513. notiz zugela ssenen Russischen Stagtanteihen . er ..

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; 1887 Stra pb. t. E. 1909 Deutsche Los papiere. ö Augsburg. 7 Guld.⸗⸗L. . ö Thorn 1900 06, 09 Braunschw. 20 Tlr. L. 4p. . do. 1895 Tamburg. 50 Tlr.⸗L. 3 ö . Gn richStadts s id Sachs⸗ Mein. I Gld- 8. = R. 1. 10. 20. ** S. 1. R. 1. 1. 11. S. 2 i. 2. 1.1. 1.

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Ausländische Staatsanleihen. . ; e n, an,.

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Die mit einer Notenziffer versehenen Anleihen Sonstige ausländ sche sinleihen werden mit Zinsen gehandelt., und zwar Buday . Hptst Spar 1 Seit 1. 4. 18. 2 1. 8. 18. 6 L. 6. 18. 1.1. 18. au sgst b. 1I.12.26

1. J. 18. 31. 19. 13. 1. 11. 186. 1. 2 10. Ghil. Sp. G. ES 1. 1. 26. U 1. 3. 209. U 1. 8. 29. a IL. 8. z3. Dan Cm.. S-

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do. 1920 unk. 360

6 ch 7—i 1.4. Abt. uv. 31 Verlust ungeheurer volkswirtschaftlicher Werte geführt habe Fruppe Ministeri sgehilfen, Oberbotenmeister Ma⸗ er Ver schehe Die Verordnun, äftige sich i 6g Dt. Reichs po do. Ag. 18, ut. 2s 10 —–— do. Stadt, Bfdbr. N. nicht statt. Jütland. vdt. gar. 1 geh schaftlich geführt habe, n r 10 (Ministerialamtsgehilfen, Oberbotenmeister und Ma der Verordnung geschehen. Die Verordnung beschäftige sich in cha J. Tue , g3h do. Ausg. 13 . . 3 m 16 . Bern. Ait. A. 87 w. 3 ** r er. * *. 1 * . 6 4 7 ] . 24**7 * 2 5158557 v . 4 P ö 9 i * 3 ; . ö 5 werden nur 217 Stimmen gezählt. Das Haus ist also lebersicht über die eingegangenen Bittschriften um anderweitige behandlung und Berufsfürsorge und den Voraussetzungen, unter ö, . H abth ie 3 Dhne ginsberechmung. . do. In vest. 1 . . do . 6 4 2E 1 ö , ,. . . ö n. . . do. Land. 98 in K 4 4. Kopenh. Haus bes. beschlußunfähig. . ; . . h . . ̃ 3. ) de sähig aus dieser Gruppe gefordert. Ministerialrat Sölck bezeichnete werde auch das Verfahren über die Berufsfürsorge geregelt. Der Ant. 27 unt. 1.2. 84 1.2. gob e Aus losgzsch. einschl. do. 1914, gek. 1. 1. 24 29 1.4. do. do. s m. T.. gẽsamttds. aAi0] 1. C. 1.3.16 , . . 3 J e die wirksame Durchführung von Kranken⸗ 6g Bayern Staat RM , Ablösungsschein f. 3. in ; do. 1901. 1906, 1302. nig d dmr. e. ö. 6 m m, , , , nistexialamtsgehilfen), als Normalgruppe für die Handwerker und behandlung und Berufsfürsorge gewährleisten. Bezüglich 1 ug grandentd Prov. os. 11 31. g. gt. i 31 Lg ö als Eingaugsgruppe für den einfachen mittleren Dienst (Betriebs⸗ Krankenbehandlung wolle die Verordnung der Verwaltung und 86 5B Reihe 13-26, 1912 1911... t. 1.2.2524 E28 ö. 61 . e meg 21 6. gssisten ten). Man dürfe auch die Betriebsassistenten hier nicht Rechtsprechung lediglich eine . geben; sie bedürfe deshalb ö 3 2. z ru R B., 6. 12. Parlamentarisrtze Nachrichten. streichen. Abg. Torgler (Komm begründete einen Antrag, einer den Bedürfnissen des Einzelfalles angepaßten vernünftigen ö s, s h . 2 . K . . k 3 ; , 3 856850. o. 1900 100 R. 1. gestern die Beratung des Besoldungsgesetzes fort. Ver— . l. , , 9 3 . . 5 ch . dt⸗ völlig neue Verpflichtung der Träger der Unfallversicherung. Die 38u . . . ö . Dän ische St. M.] do. 1863. g2. 9s, . z . h * * ö 3 te . 2 . 3 * k 5 39riffè ** 956 . i. 3 9 ? 6 . 5 2 . * . Ser. *. (U 2 . 2 Fayytif 1 * junden mit der Beratung wurde der Antrag Schuldt⸗ Iten ler . . in, ö . . . ö der Reichsversicherungsordnung gebe dafür nur Rahmenvorschriften. 13 Mectlbg. Schwer. do. Ser 28 4 13. loiß Vie 1220 k e, , n, . erialzulggen, die hier zuerst auftauchten, und fragte, ob Die heute beratene Verordnung ergänze diese Rahmenvorschriften Reichs m. Anl. 1926 do. Ser. 29, unt. 30 3. Mülheim Ruhr) 1909 do / ꝛo ooo. i563: Raab Gr. R. Al. , . z ö . . . 6 9. 2306, 8ᷣ An rechtft der aufsteigenden Gehälter aufstellt. Abg. Hoch (Soz.) beantragte r ; 66 i, , , , . . ; *. e. ö . 9 ; ; Ser. 9. get. 1. 6. 3 37 do. Bg. 8g do. AUnrechtsch. 1 h ; beibehalten werden müsse. Die Ministerialzulagen beliefen sich Voraussetzungen der Berufsfürsorge näher, 2. fie regele das Ver— . S6, 5 a , ö. ö Saen e, n * . f . ** . * . . * * . (8 iI n . olge, die Gruppe 12 überhaupt eingehen zu lassen und die Be⸗ 3 3 7 , ,,. . ) ( 91 4 hel ö ; . do. Hyp. abg. 8 . dieser J. in die Hrn fe 11 einzureihen. Bericht- . rere n, nn . k vesen. Nach den Vorschriften des Schwerbeschädigtengesetzes 1, ö * do. 3 aS l81. e ., r , , n n,, , . , . oder die an ihrer Stelle mit der IJ do. R n hm,, , den, ee d , ,. 1 . R. 2, fäll. 1.7. ö . o. do. 306 Stockh. Intgs. Pfd t. S. 1585, 565, 87 in . in Lire 4 11.1 do. do. 1894 ing. 9 1003 Nerxit. Anl oo * -. V Ung. Tem. Bg. ick. . do. 54 abg. do. i. K. Nr. 11 5 do. Bod. ⸗Kr.⸗Pf. 5 e do. 1904 1E in. R 1. R. 1.6.1 do. d9. I. Kr. 8] If . 34 ö. ö . do. issn habg. do. G. 12a do de. eg. for 6h . 2 Norw. St. 4 in 4 38 153.4. 10 do. Spk.⸗gtr. 1, 4 111 do; 1838 in * 12.8 ohne An rechtssch. 1 C. 18

do. 95, oß, gek. 1.11.23 39 Dest. S . ö Dest. St.⸗Schatz 14 Pirmasens 99, 30.4. 24 angem. St.

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als auch im Großgrundbesitz vorhanden gewesen sei und zum angenommen und, damit die rn, 11. Es folgte die Ergänzung bedurften. Diese Ergänzung solle durch den Entwurf J ausl. Æ f. i009 Gwe 1. ob a do. do. Ausg. 1 z findet gegenwärtig eine amtliche Pretsfestsetzunz inniand pp. . 7 , ö . 3 211 * j jn iste nter * ö,, 8 ö 2 8 36 . z ö nn 5r 3 im nächsten Jahr vorgebeugt wird, zur Abstimmung kommt, . ten). Berichterstatter Abg. Steinkopf (Soz) gab eine ihren beiden ersten Abschnitten mit dem Jnhalt von Kranken⸗ r Preuß. Staat sch. do. gtusg. 13 . al e e, dan, 1 n , ö. ; R Sinreè S . 16 y 3 . 2r RBetriebsassistenmto 9 1 j0 5s 2p üchre di6 827 3 ste b ĩ A ö ĩ * Um 17 Uhr vertagt sich der Landtag auf Einreihung. So werde die Herausnahme der Betriebsassistenten denen die Leistungen zu gewähren seien. Im zweiten Abschnitt gaben gtaknt * W . Mannheim ..... 1022 4. do do. oz m T. in Mer ew. Anl. 4] e, n. 5 . en,, din, . ord ñ ͤ do. Me m. T.. Bem. Anl. 1 Dienstag, 127 Uhr: Denkmalschutzgesetz und kleine Vorlagen. die Gruppe 10 als Spitzengruppe für die Amtsgehilfen (Mi⸗ dritte Abschnitt wol ! . der Anl27. db. ab 1.9.3 8. ob a 1903,12, get. 1. 1. 33 1 versch. 23er Rr 2alp5! Nrd. Pr. Wib. S1 * 14416 Reihe 21 - 383, 1914 1920. gef. 1. 11. 28 1.5.11 bis 18556560 Pest U E B. S231 * . * ; - do. ? ö ö . ö ö. er Stellenzulage jurch Stre J 98y 9 terkunge Be⸗ NAuässlo al 8836 3 für 5 * J * 8 ; r 2 Der Haushaltsausschuß des Reichstags setzte 6 der Stellenzulagen durch Streichung der Anmerkungen Be Auslegung. Bei der Berufsfürsorge handele es sich um eine üctz 2.1. 80 a yer Ldztr. S. xx 23 4] 1.. 18361, ids ger z verjch. ,.. , fc Plus. ( *. J ; . do. 1895 m. T. Steglitz (Dem. er ein neues Schema für die Besoldungsordnun , , . j 8 , . . z diese ursprüngliche Essenszulage nun neben den sonstigen Zulagen nach drei Richtungen: 1. sie bestimme Inhalt, Umfang und tilgb, ab 2 1410 6 dannoversche Prop. Em. 11, 13, uk. 31. 38 do. 2800, S0 Fr. dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zu⸗ f 5 5 * ; 3 Schwed. dp. Isu kb 6 . 1 83 * 1 3 8 3 D I 25 509r90201 119 3 * S 2 er 3 53 ö ö z . ö 3 jetzt, zusammen auf. 3 659 900 Reichsmark. Eine 50prozentige hältnis zur Schwerbeschädigtenfürsorge und zum Arbeitsnachweis⸗ Anl. 2], ut. 1. 19, 8s 1.4.10 Bob B0d o doe do 1013s Griech. 13 Mon. Rafal 12 17 P8488 sag , ,,. 2 r,, ,. do. 4 Gold⸗R. 89

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, . . 4 . 1 . das Gehalt den Reiche. Kosten erspare. Ministerialdirektör Durchführung des Gesetzes betrauten Stellen ihre Fürsorge auch II Thür. Staatsan]. Ausg. 14. Ser. 410 e, ö k , 6 . h hein fer ef hin, da He en . . solchen Ünfallverletzten zuzuwenden, die unter den Begriff des ö 1.8.5 66 6 Bs 6 d . ; ; 16. . 9 z . pr 6 V e rtal, ge um 5 rozent erho habe un S e. . . , s 5 o. RNM⸗A. 27 u. e he aufgenommen 1. und welche Besserstellung sie erhalten voraus ichtlich nicht. , ö werde Ichwerbeschädigten ber des Minderheschädigten im Sinne des git h. falig 1. 1. 34 1.1.) pars Es 26d hätten. Abg. Dauer (Bayr. Vp) fragte, warum die Amts⸗ Lehne bas Reich sie ab, so schaffe man Winisterlakbeamte erster il. . ,, Aksct , . . , m , 13 85,0 885356 '; k gehilfen der Pest in der Gruppe 12 und nicht, wie bei den übrigen und zweiter . Die Frage könne also nur in Verbindung ö . ,,, J , ö. rg di n =. ' ; Rheinprovinz 23. a3 llemtgrmn, in Gruppe 11 ständen Ministerial rat Ziegel ach mit Preußen gelöst werden, Diese Frage der . e n 3 . ig . . . . . 6. ö vom Reichs postuinisteriuñ setzte die Gründe auseinander warum möge man bei den typischen Ministerialbeamten behandeln un 31 *. 17 enge] y, 3 ö 6 rde 5. ieser xi. Anl. gr hefe h g ? Eochsische Prod. Me diese Amtsgehilfen in die Gruppe 12 aufgenommen seien. Er nachher die Rückschlüsse auf die anderen Klassen ziehen. Heute R . ö . a . , . 261 rordn ung einschi. . Abigs] bo. do. Ausg. 3 stellte fest, daß ihre Bezüge im Etat gengu so geregelt würden wird der Ausschuß zunächst eine allgemeine Aussprache über die gehe davon aus, daß Schuldner bes Anspruchs auf Berufsfürsorge Schein Rn. 1 = 60060 f. Z. in z bebe 8ob e do. do. Ausg. 5 ! Plauen 03. get. 39. 6.2 ö 24 wie die der übrigen Anitsgehilfen. Abg. Schuldt (Dem) gab Ministerialzulagen' Lornehmen. . dem Berlegten gegenüber der Träger der Unfallversicherung sei. vin nn en, K . . e e de uur n . Pfandbriefe und Schuldner chreib. zu seinem Antrag folgende grundsätzliche Erklärung ab;: Der Der Versicherungskräger solle daher in erster Linie für die Durch⸗ ↄ6 h . do. 12160 si20 . . 3 a , . hoo Gul Odhn

; ; Rh r die de ratischen Vortchlögas a3 ö ö ; z do. do. 200. * . ö. Antrag stellt einen Versuch dar, die demokrgtischen Vorschläge zum j J Au wertung hberycthete Blannbricfe n. Sculaverschn.

Ital. Rent. in Lire do. amort. S. 8,

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do. ö do. 2 8 1. . do. 0. ö er. 4 3 ö * 711 do. do. do. 3 5 do. 1894 in M16 , an . 9 do. . ö do. do. Kom m.⸗Obl. v. 19234 ö Dtsch Shy. Vr Kom. Sß5l. S. 1-6 . do. m. IF. 11. do. do. do. Ser. do. 1895 in KA h 5b do do. do Ser. 5 do. do. m. Talon 11. ; Bt. er. 11 n , ,, Frankf. Hyp.⸗Bk. Pfdbr. Ser. 11 , Frankf. Pfandbr.⸗Bank Pfdbr. . Ser. is, 1, 10 - S2 do. 1910 in 1 all dine . 2 Schwed. St. Il. go e .

Der Reichstagsausschuß für das Wohnungs- führung der Berufsfürsorge verantwortlich sein. Ihm werde die 6 Dol. fall 3. 3. 3 to. bo. Uusg. 9 , Besoldungsgesetzentwurf, nämlich 1. Einführung einer wirksamen 966 en . . dem Vorsit des Abg. Bart schat Leitung des Verfahrens übertragen. Es ie. ihm unbenommen, Metten vu r) Sqhmer. JJ ed, er hn e, , n,. deutsch. Sin oth. Bl. find gent. Vetan ntin v. 6. 3 25 ohn Verzahnung, 2. Einbau der Stellenzulggen, 3. Zusammenlegung , , in die, Einzelberatung des Regierungsentwurfs, eines die Berufsfürsorge selbst durchzuführen. Er könne aber nach rr fn , ö . do. ronen r.! ng schein bogen u. ohne Er nen ru ng iche ft fiecserban don Gruppen, 4. Hebung bestimmter Beamtenklaffen (Postboten, Gesetzes zur Aenderung des Piet rich utzgiesetzes näherer Vestinmüng die Hilfe der Hauptfürsorgestellen und der w bo. 6, 3. os. nr eier ger,, . k Oberpostschaffner, weibliche Beamte, Techniker usw.), 5. Verbesse⸗ ure Zunächst wurde laut Bericht des Nachrichtenbüros des Arbeitsnachweise in Anspruch nehmen. 3. werde in der Ver— e, , , ö get. 1. 15. 28 39 14.10 ö do. 1918 * Sn. m / / . rung der Bezüge der unteren Gruppen, alfo guschne gefehlt rein deutscher, Zeitaug berleger, ein Antrag des Abg. De. ordnung das Perfahren Über Bexüfsfürsorge und das Verfahren anale Kean izis. t . , ; ö do Vapie r in si n cu sge heben anzusehen.

Rücktehr zun Besoldungssyftem von 19820 unter Ausgleichung Jörg igen (Wirtschaf(l. Vereinig.) abgelehnt, der verlangle, daß bei Streit zwischen den an der Durchführung beteiligten Stellen Bayern Vd. Rent. ? ging 6-203. n 8eme, e-, e e r Ge m n . Lortug. 8 . Bayerische Syp. u. Wechselbanh

seiner Härten zu, verwirklichen. Der Antrag ist lediglich eine 6. Nuitiativgesctentwäarf. der Wirtschaftlichen Vereinigung zur behandelt. Nach längerer Aussprache wurde der erfte Abschnitt . H do. 1398, ger. 1.7.2 ,,, . verlesb u. un derios b. . Beratungsunterlage; sachlichen Einwänden werden wir uns nicht Hen mblag⸗ der Vorha ndlungen gemacht werden solle. Mit der der Verordnung' zur Burchführung der Ünfallversicherung, der die Kreisanleihen. 1 ö. 8. Ag. do. Ce an mi e, n Keri H Gi gon. bi .

verschüießen. Abg. Se ppel (Soz.) begründete darauf den sozial⸗ Ablehnung dieses Antrages galt auch dieser Initiativgesetzentwurf Krankenbehandlung zum Inhalt hat, vom Ausschuß im do. 1922, 1925 Antlant. Rreig 19011 1160 . i. ies, r ;

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dempoktalischen Äntrag, den Beamten ber jetzigen Gruppe 17 die gleichfalls als erledigt Kammergexichtsrat Freidt (hreußisches allgenieine5 im Wortlaut der Vorlage angendmmen! Heute wird. , ö! 1 1x10 SLauenbg. Kreis 1919. 4 10 do. 1908, gek. 1. 4. 24 14110 ö 1

Bezüge der Grüppe i zu gewähren. Abg. Torg ler (Komm) , äußerte vom Standpunkt der Rechtspflege und die Beratung fortgesetzt. do. vs, OMę, get. 31 12.3,

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besprach die Frage der Gehaltserhöhung im Hinblick .. die Er⸗ ustizverwaltung gegen die RNegierungsvorlage Bedenken, da die . dambg. Stagiz diente wägung, ob namentlich in den unteren Gruppen die Besoldungen ulassung der gerichtlichen Kündigung den Gerichten eine solche übérhaupt den Lebensunterhalt gewährleisteten. Die Besoldungs⸗ ast von Arbeit bringen werde, daß sie diese mit Hilfe der vor— gruppe 12 müsse natürlich e en, Der Redner legte einen , ne,. , n, , , men, so 2 ö. umfangreichen Antrag vor, der ein neues Schema für die Klassen , , . zlenarsitzungen stattfinden, und zwar vo ienstag bis Som 13 bis, vorsieht und bestimmen will, daß, wenn der Beamte der Vorlagz, brachte Redner, Bedenken vor. Nach, diesem 3 1 h ö. ing. . ,. i n. Den Te ,, e dern rr n r, , . int Höchstgehalt feiner Gruppe elf Jahre gestanden hat, er oh abe der Mieter den Beweis zu führen, daß die Versäumung des bend, leber den weitern. Heratungs . , . o,. . 6. . Vier len Joos. gra. 1.2 m Höchstgehalt seiner ( . 64lf i,. gestanden hat, er ohne 8: , , . K 1. ; w. Sitzung des Aeltestenrats beschlossen werden. Am Dienstag wird ,, . Altona. . n . HBeimar iss gt 1121 weiteres das Gehalt der nächfthöhe ren Gruppe bekomme, ohne daß iderspruchs gegen die Kündigung nicht auf seinem Verschulden va dan gichttich in ber len an n ,, do. is j. gi. s, og, 1 560 d do 1911. 1914 versch Wies bab n 35g i Kut . Kerr eee lden interim hne , n,. Eäsährungtn zer brit feigten, zien. zaß der helm mm' äche ig fle nellen, er d, khn, g,. i n, gen, we. ner gi d ,, ne. ö . 2 * . . z g i ö J . ; , 3 ; rord as S id E ' ) 8. rz. 41, . . . ; 7

ründete die Einreihung der Beamten der Gruppe 11 damit, daß , einer solchen, de a tson oft nicht zu führen sei. Der in der Mark die Novelle aher die Oeffentlichkeit bei dem Dißzi⸗ Sächs. Mi. Ji. x3, ut. 6 3 q 1. do. 1004 056, gei. 13 a 3 versch. . a,, do. St A on i a e, gt ü Poftschaff ner Ind Ammtggehl ifen wieder gleichgeftellt werden föllen, rler sei in dem Kündigung verfghren, alsiä erheblich schlechter , weren, del hg in , ,, r, d s a , i ,., ,, & rde e e. e n, der n,,

. ; d ldner. . . . n ,,, , pm f Kr 9 , ; ö get. 1. J. 2 11. 2 geblieben. Der Antrag des Abg. 7 würde für die Gruppe nn gen ö ö , gewesen jeitlichung der Bestimmungen hinsichtlich des Beginns und der Preußische Rentenbriefe. 1. . 6 . 3 Wilmersd. (Bln. 19184 1.2.3 =* 5 Mi ; en. Äbg. Har eien. Ministerialrat Oegg (Reichsjustizministerium) wies gegen⸗ e. . 1 allein wenigstenz 135 Millionen iosten. Abg. Harmon kber den Alilgfnhrungen . n n e nnn. weiterem Beratungsstoff liegt vor allem vor die Fortsetzung der verloste und unverloste Stucke. hes guss z rr, Zirl. Udm. Mnl. 9 . ; ; w n,, dar hin, dan Fsch bas fan lat . anner ö weiten Beratung der Landgemeindeordnung, die zweite Die durch . getennzeichneten Psandbrtese sind. nach do. gd. E.. vorlage. Auch für diese Beamten seien Aufstiegsmöglichkeiten arauf hin, daß sich das fakultative Mahnverfahren bei ver⸗ er Vorlage über das Oberlandesgericht Beuthen, die Herab' do später ausgegeben == 1560 3 1.10 9 6 66 ö Drag 6. esg h ; en, di 1.3 Hannov. ausgst. B. 3 112. 15. 35h 19598 1414 als vor dem 1. Januar 1918 ausgegeben anzusehen.) do. kons. A. 1699 derte Miniflerlaldiretto. Br. e Fran? de te gemachten Erfahrungen durchaus bewährte und zur außer— . e , g, siderte Ministexialbigektsr Dr. Tol hch ol z, die Frage der Ver⸗ hrung ö h . dz chusses über ein Niedersachsenprogramm und der Antrag Falt . . do. Groß Herb. is M Lm verlcste und unverlose Ging garten n rn Regelung. Gewissen Verzahnungsgesichtspunkten könne man im scheine ihm kein Grund zu der Annahme zu bestehen, daß nicht . . . Gauenburger. agst. . 712.1 —— derl. Stadtfynode go, k, r get. 1. 6. 236, 1.1. 24 . Raßmen' der Regierungsvorkage Rechnung tragen. Die Stellen— ö im Mietaufhebungsverfahren von diesesn falultatiben Mahn. fachung der. Steuerverwaltung in der von Hauptgusschuß e , ee, . ioo mn, ge , n, rr =, ö n, n, eum, nen, e, e m, ,

Lebus Kreis 1910... Offenbach Kreis 1919144 1.1. 4 86 - 15

Stolp i. Pom m.. .. * Deutsche Stadtanleihen. Stuttgart 19 08, Ag. 19

Trier 14.1. u. 2. A. uf. 2s Aachen 22 A. 23 u. 2416 1.6.12 bo. 1919, unk. 389

ö . . do. amort. St. A Der Aeltestenrat des Preußischen Landtages . rg n . beschloß gestern, in dieser . nur noch heute zu tagen. Entgegen do. do. 10 000 bis

der ursprünglichen Absicht sollen auch in der nächsten Woche ö .

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do. Hamburger Hyp.-Bant Pfdbr Ser. 111-690 66 HI. Ser. 1-190. Ser. 301 330 (a8 *si3. 26 do. do. Ser. 691 - 730 6 do. do. do. Ser. 181— 2435 an nn,, o. do. Komm. ⸗Obl. Ser. 1 Mecklbg. on. u. Wechs.⸗Ban omm.⸗Obl. Ser. 1 Meckl.⸗Str. Hyp.⸗B. Pf. Ser. 14 Meininger do. di

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In Gruppe 12 seien die Beamten mit einfachen n,. zurück. gestellt als der Schuldner im Mahnverfahren, dessen Be⸗ ; Schweis. Eid. in 8 ö . . z *. 1 3 . P5rT De 3 h Beendigung der Schulpflicht zur Beratung gestellt werden. Von Gekündigte und ungetundigte Sttlcte, ; 1h gung n nr Deutsche Pfandbriefe * Eisen b. R. go (D. Nat.) vertrat bei Gruppe 12 den Standpunkt der Regierungs⸗ eratung g Brandenb. agst. b. 81. 12.1713. 8b e 15636 39 1.4. 10 A j A D mögensrechtlichen Streitigkeit ch d i d Länd 3 ü sgegeben = ; * den von den Landschaften gemachten Mitteilungen do. do. Ser. 2 geben. 34 6 J. zensre reitigkeiten na en in den Ländern ö z 8 gegeben uf eine. Anfrage des Abg. Schuldt (Dem.) er⸗ 9 l g h ö 3 der Verwaltungsgebühren, der Antrag des Hanptaus⸗ g do. später ausgegeben 1904, S. 1 39 11.10 Getkündigte und ungekündigte Stücte, do. unif. os, 0e i keine Fr er Theor x é praktische: treitigen Erledigung einer großen Zahl vo ällen führe. Es 263 z ; ö. ; ö ; . sei keine Frage der Theorie, sondern der praktischen 9 gung er großen Zah n F führe. E (Dem.) über die Realsteuern, die Hauszinssteuer und die Verein⸗ do. später ausgegeben —— do do. 120 1 1.410 313 Calenberg. Kred. Ser. D ' gon enn egebenen Fassung. Wann diese Gegenstände zur Beratung a Bomm. aus gest. b. 31.12. 713, Bb ĩ do. da. 1699, 1904. 4, sg 83 Kur- u. Neu märk. —wee,,,,

ulage sei gleichbedentend mit dem Aufrücken in eine neue Gruppe., verfahren mit Nutzen werde Gebrauch gemacht werden. Eine ; . ,, e , ; ö . kön, g Parteien einschließflich der Negiernngsbarteien darguf Ueberbürdung der Gerichte werde danach wohl nicht eintreten. Kälin ö ö. 2 , in,. . K w gore ier 1, worn k de. 15m. ordnung wird kaum vor dem 5. bzw. 6. Dezember zur Berg un do. später ausgegebe Breslau 190 M. 180 13 36 ur- u. Neu m. oin.- öl 1 Goldt 6

Gewicht legten, das, was mit der Stellenzulage erreicht werden Auch dem andern Bedenken könne man vom Standpunkt der , , n . n. . Ein ö , , anderen Wege zu erreichen, so . die Regierung ud sregierung nicht beipflichten. Wenn der Vermieter die lommen tönnen, Für die erste 26 des neuen Haus alts 1 gh Preußische Ost⸗ u. West⸗ n. ö 1891 4. 3 33 landschaftl. Zentral do. Gi. Me on! as nicht aus grundfätzlichen Erwägungen ai nen: dabel dürfe Kündigung ausgesprochen habe, so stehe dem Mieter von Zu. der 14. Dezember einstweilen in Aussicht genommen worden. n, e ,,, ren ,, , . do. Kron. Jien te aber das Gesamtmaß der finanziellen Auswirkung eine gewisse enn, des Kündigungsschreibens bis zum Ablauf der Wider⸗ . 1, 3 Rh. u. Westf. agst. J. 31.12. 1715, z do. 1902, get. 2. 1. 2 4. 8g. 3 do. St · R Ming.

Grenze nicht überschreiten. Die konkrete Nutzanwendung dieser spruchsfrist enz geraume Zeit zur Verfügung, seine Ein⸗ Der Feme⸗nntersuchungsausschuß des Preußi⸗ . n,, . ö Coblenz. ...... I010 1. S. 3 . ö. ; Grundsätze auf den Antrag Schuldt führe zu seiner Ablehnung. wendungen vorzubringen. In dem Streitwerfahren ändere ich an schen Landtags setzte gestern unter dem Vorsitz des Abg. 1. e 6 gegeben bis 3m 1. 17 ; eln Ser. 3 = 19. 12. bd 6 4

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do. do. do. (8-169 Mitteldtsch. . Pfdbr.

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Norddtsch. Grundkred.⸗Bk. Pfdbr.

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z Schlesische, agst. b. 1.12. 1d, sb a Cottbus 15 A. 1913 . 13 Ssiht. la ndscha nt. Schuld =

3 3 . f den A . ö en ͤ ; ch we 3 ; . ; 3 dö. später ausgegeben = ö Coburg ..... ... 1902: 4. 88 3 ĩ ; do . do er u. ex Dieser sehe nämlich in gewissem Umfange einen Aufstieg ohne der Peweislast in der Sache selbst dadurch nichts, daß ein Wider⸗ Szillat (Soz.) seine Verhandlungen fort. Zunächst teilte der 39 , . 3 Hes ihren sc, n, do. Gh rdentl⸗· Ob. * 3 o. später ausgegeben —. . Darm stadt. ... . . 19290 4, 38. 33 Pommersche, aus⸗ t.St. Nr. 41 45 u. 581. ** H.R. Nr. 18-28 u. 26.

Aenderung der Diensttätigkeit vor, bedeute also ein Wiederauf⸗ ,, vorhergegangen sei. Nur für den Fall, daß der Vorsitzende laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher leben der Schlüsselung. Diese könne und wolle man nicht wieder Mieter die Widerspruchsfrist überhaupt habe verstreichen lassen und Zeitungsverleger den Woitlaut eines Schreibens mit das der im gufleben lassen. Zum anderen bedeute der Antrag nach oberfläch⸗ bis zur Erlassung des Räumungsbefehls nichts habe von sich Falle Pannier verurteilte Feldwebel Stein aus dem Zuchthaus licher Becechnung eine Mehrausgabe von 40 bis 50 Millionen J hören lassen, solle nach 5 1h der Mieter in dem gegen den J Gollnow an den Ausschuß gerichtet hat und in dem er u. a. mitteilt, sein

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3 Schl.⸗Holst. agst. b. 61. 12.17 12.266 do. 1918, 1919, 20 gestellt bis 31. 12. 17... ... F t. K. Rr. 18— 21 u. 24, 1. K. Rr. 82 37 u. 80, s. 3 v. später ausgegeben Dessau 1696, gk. 1. . 9 6k, 83 Pommersche .. ..... sämtlich mit neuen Bogen der Catsse⸗ Commune. l do.