9 2 ;, . As an der Geneinschaftsschale. Der ethischs Soöialismms und Börsen⸗Beilage Am gekommen sind nee , n . . 1 . ö eine 3 . . ö n. . artei wolle aller 5 eine Kirchen⸗ vlan ist die chule, aber auch bei keiner der übrigen k 3um Deutschen Meichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Bezeichnung der Einnahmen im Monat vom 1. April 1927 Einnabme sür das stehe die Absicht, eine Kirchenschule zu schaffen. Der Name „Be⸗
Oltober 1927 bis i m, ,. , . e sei war nicht schoön, aber er sei nun einmäl in . . 3m. Other ir, nl am , n ü n re mm der, n Mr. 270. Berliner Börse vom 17. November 1927
. MNeichsmart 1 Ry. Reichsmart Ry! Reichsmark schule sei. Abg. Dr. Gertrud Bäumer, (Dem) erklärte, sie — 2 3 ) 3 könne es nicht verstehen, wie Dr. Runkel sich ö für die Bekenntnis⸗ tgeunger Borige neutiger ] Voriger heutiger Voriger lieutiger ¶ Voriger
6 einsetze. da er bei den höheren Schulen nicht für die Be⸗ gurt ure gur znlre
und ere. . l 422 K ats Dr. Löwenstein (Soz) ö J ö meinte, die Religionsgesellschaften hätten kein Recht, über Schul⸗ redi . ĩ Deui ch Eulan . 18] 220 478 19, 9 Recht, über Schu ö Kreditanstalten offentlicher Körperschaften. . . 2 0000 verhältnisse Bestimmungen zu treffen; das sei ausschließlich Auf= Mn ( Lipp Landesbi. 1-8 2 .
go i oz 3221827 g Gοσοοο . Staates. Die n, , würden nicht versaumen, iwd Landes sp ue , n, = do lö55 77.
2 2 6 as Eintreten des Abg. Ir. Runkel für die Bekenntnizschule in 9 ! estellte Kurse . do. isis
1961933 8 ad r w,, , 9 ö ; , g,
2 ) wandte sich gege ng 91 ö
1'073 ; h 124 has 8 000000 Inn des in einer ge, n sa , 9. . . „gran ster, en meren, Her, Ta lend ande , . . * ,, , .
143 4650 1430324 2 000 066 . ᷣ g ule ausschließlich von dem Willen Gulben (old! — 2 , n Gid. ssterr. W. = 10 , d, w, u, to. R.. do. isn iv] 4 Sach landich Kreditverb. de. agi . gl. 1 3 a *
der Erziehungsherechtigten ab äaängig gemacht werde. Das würde 1éKr ung. oder tschech. W. — . 66 Æ ] Gid südd W 2 2 ö Dil steldort 1900. 06. 11. 4. 393 Schles. Altlannschaftl. Christiania 1903 1.4.10
6 do- Cobg Landrbt. 14 *. get. 1 8. 24 8. ohne Talon, GColmari Elsaß) o? 1.8.9
290166 1881 929 3 i i s q * in den ni j * — ö — 1200 4 1 Gd. holl. K. — 1.70 4Æ 1 Mart Banco O00 009 cht sehr seltenen Fällen, in denen die Bekenntnisschule r g, , Echt ing österr W. — 1000 . Gotha Landtrer do. 190 get. 1. 8. 1 a is. . . , s J Schles. landschafti. Da nzigi Mig. 19 11.0 1 g öͤsterr 1 Kr. 1 stand . c ö J 9 *. Elbing os. 9. a6. 1.2.24 A, G, D M, ausgest. bis 24.6. 17 Gueseno 1.907 m. T c. Gins do
43744 229 903 3600 000 ie einzi e wi ; ĩ . 600 die einzige Schule der Gemeinde sei, mit dem Grundsatz der all⸗ Krone S 1128 Æ 1Ru bel alter & redit-bl. 2.16 Wein. Tbtrd get 31 Summe b. ⸗ 3917 752 j 259 456 494 15 M 1 n . nicht vereinbar sein Etwaigen Gewissens— Talter Goldrubel — 320 ͤBesig Gold. — 49044 . . 6 j 2. 16 *. 1.7. 1 1. 29. 6 K,, = . ür. ö 2 ĩ edenten müsse m ⸗ 85 z h ö n 4 1 ö ö * . o. 1998. get. 1. 2. 24 1. 4. 38. 3 eswig⸗Holstei othenb 90 S. A 1.8.9 se gemäß 5 1 Abs 3 des Entwurfs , ge⸗ eie ag, Har, 6. er e, . Schwarz bg. - Nudolst. En den o H. ki 8.2 31 ö do. IJos 151.10
*. 3. 83 Bomm. Reug tu Auslandische Stadtianleihen. KTleingrundbesitz, ausgestellt ducht Stadlanleihe
bis 81. 1 1666 Brom berg vs, get 3 T. Gini —— 4. 38. 33 Pomm. Neul. für Bu kar. 86 kv. in 4 4 15.1? — zFleingrundbesttz do. 986 m. T. in ÆA 4 18.5 10, ib G
4, 839 383 Sachsische, ausge⸗ do. 8 m. T. in MÆ 1.1. ö.
8
Essigsäuresteuer
Weinsteuer .
Schaumweinsteuer . Salzsteuer 1 Zündwarensteuer .. Leuchtmittelsteuer. Spielkartensteuer . Statistische Gebühr Süßstoffsteuer. ..
stellt his 31. 12. 17 Budavest 14 m. T. 1.1.7
— — — — — — — —— , , — — — — — — — — 2 — — — — — — — —
Summe B... 251 612311 ; ; Pfund Slerling 6 . 1708 88 aß 2 440 000000 tragen werden, wonach in allen Schulen darauf Bedacht zu nehnien J grngbe re, eanirchu a. ru ri i638 6 . Hs, or er Ech ew. Gift i Kredit Graudenz 19195 do do. . ö 19109. 14, gek. 1. 10.23 4. 39. 3 3 Westfäl. bis 8. Folge. , . 1800
C. Sonstige Abgaben. sei, daß die Empfindungen Andersdentender nicht verletzt würden. I Jiotr 1 Danziger Gulden — oö ch, e ,,,. Brotversorgungsabgahe w K 15 ts Abg. Crispien 6 bezeichnete die Erklärung der Regierung , , enn, er ee ! . a g e en, n, , * ö J 2 55 1 . als ein Ausweichen. Die Regierung habe keine Erkläwung zu der agi. dal, nur bestimmmte NRümmern oder Serien Sone Finsschein bogen, fen eee lar⸗ * we, . ö. Hohen saiia is Summe G.. — 291 665 922963 1 6. Frage abgegeben, wieso die Empfindungen Andersdenkender nicht ya, . k do. 16. n. i sag. co)] Ser i Ii m. Deciu nas beich fr. Ino braz lum 8 verletzt werden, wenn z. B. Dissidentenkinder einer Bekenntnis— Das bine einen Koe chan gr deln he erden,, Tnien-Linst.Kcdbr Flens burn 123. ai. a: biz ai . a. gopentag ge inn Im ganzen .. Io dDlIIbS3 01 d 080 93? ð 00 08 1 700 000000 schule zugeführt werden sollen. Abg. Dr. Runkel (D. Vp.) , K 2 . ö. . 2 F . 3 . * ö 2 ö ⸗ʒ ü . z . . ö — 2 ) Einschließlich der aus den Einnabmen den Ländern usw überwiesenen Anteile usw. und der an den Genera! 2656 r erklärte gegenüber der Abg. Bäumer, er trete in der Das hinter einem Wertvapter bedeutei Æ für 3 ö . k , we eps. eniani, 3 . . * zahlungen und an den Kommissar für die veipsändeten Einnahmen abgehieserten Betiäge . 3 2 nn,, , , Volksschule * für die Bekenntnisschule ein, weil; er den vic Hion. r ,,, do. 19 .- 8. Ausg.) geletzt — ) Hierin ist die von vandesbebörden ervobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten. ĩ K D ie mn gn . e n z , wolle, ö,. Fraktion , 1 K 6. 6 . . versch 5 . al, e, Die ; ; ; . ö. . erde auch no nträge stellen, die den Willen der Er⸗ d 3 8 ; do. 16m R 36 ** u n mn * d ch Re ich an Steuern, I Habbjahrsrate fällig gewesen ist, um 2,4 Millionen Reichsmark ziehungsberechtigten an anderer Stelle zur Geltung bringen ,, , , reel 2 ar ene g 66 Frantfurt O. 14 uv. es ö Besitz ae, er . 9 en im rn, Oktober 1927 höher e, e, als im Vormonat. Niedriger als im Vormonat . Abg. Gertrud Bäumer (Dem) begründete die Auf⸗ ergebnis angegeben so ist es dassenige des vorletzten 26 66 . ,,, , , , ,, . ehrsteuern 1535, bei den Zollen und war das Aufkommen bei der Bermogensteuer um 6 und bei assung ihrer Partei, daß mit der Pflicht zum Eintritt in die kane n,, . , i erg ere or * ichsabgaben 251.6, insgesamt gro Millionen Reichsmark der Beförderungfteuer, bei der sich in diefer Jahreszeit steis de Bekenntnisschule iminer eine Vergewaltigung Andersdenkender be. Die Rrotiert ngen ur Tele grab iichz ns, 'r, e, m. , , . 8 44 . ö ersten Monat Rücgang in ö. Personenbefbrberung . e , Be. verbunden sei. Abg. Ulrike Schèidel 3 Nat) trat dieser . , , He ee, . . 4. , Borauszahlungen auf die Einkommen-. Körper⸗- 34 Millonen Reichsmark. Pei den Zöllen ist eine Mehrein? Auffassung, entgegen. In jeder Schule müßten Kinder vo err, le dr mn e n , Fase, , , . 9 Hot (und. Umsatzsteuer entrichtet worden sind. kann bei e. nahme von 7,3 gern en Reichsmark . . 26 Eltern vorhanden sein, die vill den ö 6er Schule nan ker Etwaige Drucefebler in den heutigem de doe zds, rä, e,, nn. . ö. Gegenüberstellung des Gesamtergebnisses mit dem Ergebnis eines Verbrauchs . ; 36 , ,. bereinstir ; j ö. Kursangaben werden am nächften Bsrsen⸗ Hannov Komm. 123 16 11. d 5 der vorherhchen Ken Hꝛonch 64 39. dem Ergebnis eines Verbrauchsabgaben sind an Biersteuer 1.4 Millionen Reichsmark übereinstimmten. Wollte man den ünschen der Sozialdemo—⸗ tage in“ der Tvaite origer Furs ve, * do. 1922 4 2 ge. lr Te h, e ö . r sr Wängi Jult. in denn gleich, mehr, an Tabatstengr 27 Pillioneii. Reichsmark nid, an kraten und Demokraten entgegenkommen, so würde das eine weite richtig werden. Irrtümiiche, water amt d= de n , ,. Her n , , ish a geren, ö. sen, uf 36 drei Steuern gezahlt wurden, Zuckersteuer 1 Million Reichsmark weniger als im Vor⸗ Ueberspannung des Prinzips des Elterurechts bedeuten, Das lich richtiggestellte Notierungen werden Bomm : gomm . Eil u. Halberstadi 19512. 10 * Ottober n e gezogen . en. Gegenüber dem Juli brachte monat aufgekommen. Die Zuckersteuer ist zwar im Oktober Elternrecht müsse eine Grenze haben. Abg. Dr. Runkel (D. Bp.) mogrichst ard am Schinß des Tur czetteis i- n Endo s 2 Reichs mark nn . ,,,, 22 Millionen zum ersten? Male nach dend durch das Heseßz vom 15. Juli unterstüitz g diene Ausführungen. Abg. Bie st er (Soz.) erläuterte ais erichtigung!· mitgetetit. J ö ehe m n, u 65 ö noch die halbjährlichen Abschlags⸗- igz7 gesenkten Satz entrichtet worden, es ist ledoch bei ihr demgegenüber den Begriff des Elternrechts nach der Auffassung Bantdist D . do. 1900. Ubergeführten ? e aus offenen Zollägern in den freien Verkehr ein gewisser Ausgleich dadurch herbeigeführt worden, daf seiner Partei. Abg. Dr. Heinze (D. Vp.) wandte sich gegen n ont. eutsche Proviniialaaleihen. deidelbg. oJ. gt 1.11.28 übergeführten Waren geleistet worden lind und aus dies d e j ĩ else die verfassungsmäßt Bedenk ie ge ĩ e is f Berlin Esmbard s Danzig 6 Gom dard N. Mit Hin sberechnung. de, 1906. gei. 1. 10. 2 Grunde das Aufkommen a oll ; . esem vor der Steuersenkung in der Abnahme von Zucker vielfach verfassungsmaßigen Bedenken, die gegen die Bekenntnisschule Amsterdam . Brüel s. Heisingfors 6g. Italien j. Brandenburg. Prov. Heilbronn.. . 1588) mark höher war als in ug 9 um 43,7 Millionen Reichs- Zurückhaltung geübt wurde und nunmehr entsprechende Mehr⸗ des Entwurfs geltend gemacht worden sind. — In der nun fol⸗ Peres hen . London . Madrid J. Helo s. Reichs m. jd ad r ( iq Herford 1910, rückz. 3) Monats Oktober muß da ö . er. Das Gesamtergehnis des mengen versieuert worden sind. Außerdem ist auch schon das genden Abstimmung wurde unter Ablehnung der sozialdemokra⸗ Parts 8. Braga 5. Schweiz r Stockbolm 4. Wien C3. Hannov,. Bron, Rm Lin. . bc irn; S 1 . ö nn * als gn tig angesprochen werden; ob bevorstehende Weihnachtsgeschäft in Erscheinung getreten. tischen und demokratischen Anträge ein Antrag Rhein⸗— ,, n, ; , che f , ,, . lung der Steuereinnahmen er⸗ In ben aten Khan anch des egg sahren f länder (Zentr) angenommen, der folgende Fassuüng festlegt: Deutsche Staatsanleihen ö 56 ttgzo uni. do ; aß hängt von der Wirtschaftslage ab. ganzen 6085, 9g 2 — Reichsmark . n,, gg „Die Bekenntnisschule dient zur Aufnahme von Kindern eines mit Gin s berechnung. do do., Reihe nn inäoßsba da 10 Vergleicht man das Oktoberaufkommen aus denjenigen Millionen Reichsmark mehr, als sieben 36. I ki 3 ö gol ö Betenntnisses, für dessen gemeinschaftliche Pflege eine i, en, w . 2 , , n, Steuern, bei denen in diesem Monat keine Vorauszahlungen zu von 7750 Millionen Rei Smart b. 2 ahressolls Religionsgesellschaft besteht, die in dem betreffenden Lande die Kurs wie,, G bo. os. Hj. get. so 621 , . , . 1 Aufkommen im Monat ö Zeitraum drei Monate n , , . 63 e, n,. . 29 nr f 33 ö ,, hat. (Art. 187 o,, , J * cz. br ü zin 1.3.0 Bs ,, rgibt sich folgendes: Die Lohnsteue ̃ ster ie E. 6 ⸗ ] zs. 5 der Reichsverfassung. ie Schule steht auch Kindern eine . , k lee . i 26 . n . k ö ö . ,, . 6. , i n, 6er, n,, ,,. s ; . 1.4. 102 n n n. on Lohn und Gehaltsempfängern ss . ö J ] ] ö. önnen guch andere Kinder eingeschult werden. Ein beso 1 Rieichs A. 7 uss] 1. n M, 14, ut. n 4.10 — Ludwigshasen . 1905 ; lassenen Ru en Staatsanleihen h pfängern 8.9 Millionen Reichsmark Monat fällt, läßt fich aus dieser , noch kein be⸗ Grund liegt stets dann vor, e . ohne Aufnahme in 6 86. Di. . E ö . do. a, 4, 19809. 02 . ; J — — k 2.5 96 ꝗ ö,, nicht statt. do. do. ELr⸗Ver. S. 9
mehr erbracht. Außerdem ist bei den Besi ĩ r j ; ö * itz⸗ a0 23 g 2 2 f — sitz. und Verkehr- stimmter Schluß darauf ziehen, um welche Beträge das Gesamt- kenntnisschule die Kinder nicht oder nur unter besonderen e er ne ge ie! ö een gbr uk0 3 J ö. — 9 * 3 1 * . 5 . 8 9 J * ö 7 ?. 2 * ; * ( ö ] — do. Stadt⸗fdbr. R] ,, . . t
steuern im wesentlichen 88 ,,,, . ( s sentlichen noch das Aufkommen an Lotteriesteuer jahressoll tatsächlich überschritten werden wird. Schwierigkeiten eingeschult werden können. Durch die Aufnahme 65 Di Reichs von do. do. Ag. 16. ui. 2 ; h V . ? 15. Ut. 26 9 5 4. do. Invest. 11* 8 4. do. Kr. B. S. 8 i. K 4 4
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schaftl. mit Deckungsbesch. bis Krotosch. 1900 S. 81. 12. 17 Tissab. 86 S. 1. 2* 4. 38. 83 Westyr. Neuland do. 100 4 Most. abg. S. 25,
. 4. 39 HS Berliner alte A 27. 98. 8000 Rb. *. ; do. 10600 100 .
ausgestellt bis 31. 12. 1917. 26 W rn . zo 5, , 4. 353 Berliner alte. . ; a. S4, 3 Neue Berliner M bis 33. 00 th. aushestellt bis s1. 12. 117. Sidi a Mott. 100 100. 4, zy, 33 Reue Berliner — do. S. 84. 35. 383. G randenb. Stadtschafts brief 38. 000 Rbl. SBortriegsst ace Iz. 2b a de. 1002 109 2 do. de. (Nachkriegs ftücke . —— e, 5 Ohne Binsschein bogen u. ohne Erneueru den,. * Deutsche Pfandbriej⸗ do. 94. 08, gel. 24 Anst. PBosen Ser. 1 Softa Stadt .... bis 8 unk. 39— 344 1.1.7 Stockh. (E. 83-64) Westf. Pfandbriefamt 1680 in A Sausgrundstücke 1.1.7 do. 1835 in 4A 16.6. 12 ds. 1337 85 15.3.9
Deutsche Lospapiere. Seeg 66. 1500 3 l 91 1.1. Augsburg. J Guld.⸗ X. v. 6. 3 . 6.
7 7 Braunschw. 20 Tlr.⸗L. ö . . ö Hamburg. 80 TlIr-8. , . Sachs. Mein. 71Gld.⸗L. n ł Cirichgtadted ig d v0 ;
Aus läudische Staatsanleihen. i g. 1. 10. 20, ** S. 11. E. 1. 1. 11, S. 2 1. &. 1. J. 1.
Die mit einer Notenziffer versehenen Anleihen K . . werden mit Hinsen gehandelt. und zwar: Sonstige ausländische Anleihen. Seit 1. 4. 18. * 1. 6. 18. 1. 6. 198. 1.1. 18. 8 ,, tn in, mi, n, nn, n, d me, r , ,,. u J. 5. z3. u 1. i6. 26. u L. ii. t. n I. 1. 2c. k 6 - t ; . —⸗ O. . Für sämtliche zum Handel und zur amtlichen Börsen⸗ rückzahlb. 10
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um 3,5 und an Obligationensteuer, von der an i 2 ; ü ti i i . * li = . n. solcher Kinder, verliert die Schule nicht den Charakter als Be⸗ Schatz Fe ru. 2. r 30, eo de. do. Aka 1 fn! U] — Main 102 Lit. 9 ahl hn 1 nner, woa. gꝛeichaftnanmmin iflerium. kenntnisschule.“ — Hierauf vertagte der Ausschuß die Weiter⸗ 6 K 12868 DJ 8 0 ln . ö h . 3 z Ohne gin berechnung. do. 25 Cut. M un. S0 ö ee ,,
beratung. 6g do. T3. 1. 10. 290 1IL10 Ls 8d . 2. 6 Y Baden Staat RM⸗ Westfal. Provinz 6. Mannheim Bulg. G. Hyp. 92 Mer. Bew. Anl.
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— Der Reichstagsausschuß für das Wohnungs Anl. 27 unk. 1. 2. 32 L.2.8 Aus losgssch einschl do. 1914. get. 1. 1. 2 4. 95 ; 18. 1.3.14 6 ch uh f h . . Abföfungsschein f. 3. in Bs, 5b G do. 1901, ToGs, 1507, e ,, e,, ,, .
wesen beriet gester Mi z Bauern tagt & h. s gestern Novelle zum Mieterschutz⸗ e n,, 1905, 13, get. 1. 1. 2. do. zer Rer. lxl66 Ard. f. Wib. Sin do. 191. Ag.. gk. 1.9.2 bis 186560 41. z Norweg. Hyp. 8
. 5 2 6 2 2 2 2 . Earlamentarische Nachrichten. a Professor Goldschmidt habe sich dahin geäußert, daß nach gesetz weiter, und zwar beim Abschnitt a) Beendigung von 15 do Staats schag 1. Bran dent Brop. os 11 Tie jet vorliegende Tagesordnung fur die nächste Reichs . ,, einer . kein Bodensatz zurückbleiben Miet sverhälinissen durch , oder Zeitablauf. S 1 handelt rück. 1. 6. 28 za blb. 2. , , m. do. 011A. at. 1.2383 12. do. ꝛet Nr. S156 Dest rh. L. v. Ss fr. 3] tagsitt mg ani 23. November. 21h Uhr, enthalt zunZchst rf. Die Zahl der Verurteilungen wegen Landesberrats habe gen Mietverhältnissen über Gebäude oder Gebäudeleile. Der nan n, . 2 ine, n n n, . vis Cds. ö einige kleinere Vorlagen, so die Novelle zum Shpothetenbant ese 3. so enorm vermehrt, daß viele Leute, nicht nur Kommunisten, Veichsrat hat die Vorschriften in den 85 1 bis 1p abgelehnt. 13 ane, , ö do ; da e de f in. 2. : dan ei ; Hern e re, den Hesetzentwurf über die Pfandbriefe und derwandten hl . nn in die Gefahr lämen, die Fähigkeit . e n, Zieger verwies nach dem 1 . . a n, , . e, de,, kee r. f ffe er A W osfz3 vo — . 386 = 3 . * 2 . beck S z * ere 5 36363 i i 2 g cher Äemter zu bellieren. Dann wandte des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger auf , do. Jer. Mlhlhausen . Thur, an . re eee . ,
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* anstalten die deut * 2 7 j J. f ' j ii j ᷓ = J t isi i i i sch ich der Redner gegen die Strafbestimmungen bezüglich der Presse. die Industrialisierung Sachsens, die ihm elne Sonderstellung zl 19 tecklbg.— Schwer 3 S * . . e , . do. Ser. 29. unk. 30 Mülheim hr 1909 ĩ 62 thr. Rente e
ischechoflowaktischen Verträge über den B d Beiri ĩ ; zau und Betrieb ei 38 53 kö e i f eie. Seiner ü ᷣ i gieren durch das Schweinitz Tal und über die Regelung . . sz 53 tönnten, wenn der Tatbestand einer strafbaren hel n ,,, nr , el, ' *. Grenzverhältnisse im Hultschiner Ländchen. Als Hauptpunkt steht . z durch Den Inhalt einer Schrift, Ahbildung usw. be⸗ 1 vorschlage, der richtige sei und zum Ziele führe. y do ö, . . 83 is. 5 k irh n . dann die erste und zweite Beratung des . 2 . n gh Stücke ein kezagen werden, die sich im Besitz des Er gebe zu erwägen, ob nicht die Kündigung an bestimmte ge⸗ , der , nr, ircen er , 8. . Handelsabkommens auf der Tagesordnung. 5 i. assers, zerausgebers, Verlegers und. Schriftleiters befänden. setzlich normierte Talbestände zu knüpfen fei, die das Mietgericht . ere gn g,. kö . . . verlangte der Redner, diese Bestimmungen aus dem Straf. dann feststelle. Einen dahingehenden Antrag habe die Demotra— 1, 48 die e enen, * e vladbacnm nn; a, , , ö ö . 7 9 3 9 — 2 ? . 9 2 2 w 1 1.7. . 1 ) 1̃ h a . e . be, weh, ih, Presfegesetß? nzufügen. zische Partei mm Sächsischen Landtage gestellt, Redner legte die j ee n e i s 6 66 a nagaben 19. Hrn ner go gt n. io s / k ö . . n,. ge iftftelter u. k sich ö feinem an, n Grůnde einge end dar, aus denen seine Regierung nicht glaube, 716 Thür. Staatsanl Ausg. 14. Ser. 418 do. 1897, gek. 1. 19. 25 in Lire 1. . . Stocth. nige. fd reform teil este huß für die Strafrecht s⸗ em Pressegesetz richte, könne die Unkenntnis dieser zerstreuten daß die Bestimmungen des Mahnverfahrens hier auf das B. 1026 ausg. ab 13. 30 18.5 Bs 9p . ö Rordhausen . · 1900 Mexit. Anl. 90 5 9 f. G.. C. 14.7. ; ; 16s, , mn e form teilte gestern vor Eintritt in die Tagesordnung der Stra fbestin . 8 91 Rꝗ , ĩ 239 . 18 do. RM M-⸗A. 27 u 666 . K ; ar ,. e,, Pollitende tz. l, He bl ld p) nm, desß Cie oe r enn ,,,, n n, , mis ssh ** ö ; 3 i, die am 15. und 15. November in Wi p. n. aß die Konferenz, beratung behandelte Abg. Landsberg (Soz.) den s 46, deffen werden dürften. Der Ausschuß müsse sich deshalb überlegen, ob 13. ir een! ö e 34 ,. e d e gr 6 39 zwischen den Mitgliedern Streichung von den Kommunisten und Sozialdemökraien be— die Einführung der e , ,. des Mahnverfahrens hier K * , , 3 eu . eichstags und des antragt war. Nach 8 45 verliert derjenige, der zum Tode oder zu eine Verkürzung oder Fine Verlängerung des Verfahrens be⸗ , wer, ,.
Desterreichischen Nationalrats statt mi ; j 5 fa sis
gefunden hatte, bei ihren Be. Zuchthaus verurteill wird, für immer die Fähigkeit d deute. Nach sächsiche Mei tut e zbliche ant die — ine x ? . ! h 3 1 ö ( er Be⸗ * ö h hsis her Meinung bedeute sie eine erhebliche Ver fällt die Berechnung der Stückzinsen fort. do. kleine r 6 inn en von der Voraussetzung ausgegangen sei, daß bis kleidung öffentlicher Aemter. Redner machte 6. daß dieser längerung. 3 Sachsen . lich an Ie er dere, vr ar s g ff. anger .
Weihnachten in den Ausschüssen beider Parlamente die Beratun ᷓ ä ̃ schri ee ll . e . ö ung Paragraph eine Verschärfung des geltenden Rechts bringe. Zwar Vorschriften und nach dem bisherigen Verfahren die Fälle glatt 2 do. do. Ausg. 8— * * ĩ k 2 . ö , beenden lein müsse , ,, . nicht im Entwurf pokhesc he doch . und schnell in der . df en. ö sei Orr e ibis , k üies d g Gd ron J * re Zusammenkunft ieser österreichisch deutschen egriff des „Amtes“ so definiert, daß er auch die aus öffent⸗ die Einsnruchsfrist gegen die Zurückweisung der selndi ung durch ohne Auslosgsschein do. i8B a Uusg. 12 ** 1.5. Vers dam iw gh a n, . ir. Dezember 1987 oder Jannar 1gz8 mit lichen Wahlen erworbenen Flechte umfasse. Das Jelitt das durch den . aaußerorden lich furg be messzn al lch auf dised e el, nn 10s e e weng ,, n. rere rl ehen g. or w ö e, D —ö ö ö ö ö kurz be J 3 Doll. fäll. 2. 9. 36 r . 9 * 1. Riege = . e. i . . 1 3. , , , worden. Dann eine Zuchthausstrafe geahndet werde, müsse nicht immer aus ehr⸗ eine Woche, sie müsse mindestens zwei bis vier ochen berragen Mecklenbur ] ⸗ Schwer. = do. Ausg. 8 g 1.1. do or M. o = D. 5 n 4 in die ratüng der Regierungsvorlage loser Gesinnung begangen sein, wie verschiedene Straftaten Dadurch werde das Verfahren erneut verlängert. Der Redner An- Aus osungasch. , do. 1889 ein. Dem achrichtenbüro des Vereins deutsch it . 2 ; seht i ñ ; ö . ? einschl. . Mt blosgesch Eseb a do Ausg. 6 u. ; Rem scheid oo. gta * s sa verleger zufol J eutscher Zeitungs⸗ zeigten. Nach Gegenargunienten des Abg. Emminger 6 ht in der neuen Vorlage der Reichsregierung eine materielle do. 6. e. oo. diheydi 16 6 Ser reef, zu ö äußerte sich als Berichterstatter Abg. (Bayer. Vp. wurde dieser Antrag abgelehnt. Abg. Könen erschlechterung des Rechts und Prozeßverfahrens gegenüber Den ische Schu tgebiet⸗ eri. Fi. a 3d 1.. . i. 6 der die Reben * * 6 e, 9 7. Abschnitt des Entwurfs, Komm) beantragte zu § 47, daß, bevor einem Beamten die dem Zustande dor dem Kriege, Ter Uchergang vom asten zum ur bel rn. zi. . 2 , M 1a. ; ,, u,, von 1925 wären diefe Maß . D Im Entwurf imtsfahigteit abgefpröchen werde“ die Veamtenvertretung der uon, echtszustsnde , , , reihungs lo on sich hen Haben ee mn, , n, ginst. C- 203 * 6 163. F C- i. lr gi ne ger,, . und Sicherung in n a 3 als Maßregel der Besserung Behörde, bei der der Verurteilte tätig gewesen sei, zu hören wäre. können; dazu bedürfe es geeigneter Uebergangsvorschrifien. Seine tonv, neue Stücke . ; do. i696, get. 1. 7. 2. 9 124 dem Feslch ö. n ,. chnitt u amin ge haßt und unter Die Sozialdemokraten beantragten, daß der Herba derlginttg. Regierung ersuche auch um, eine Aenderung der neu vor- , Kreisanleihen. Saarbrücken 18. Ag. ' izao in 6 n liegende in , 5 , . ,, , 1 . 1 e, wn. 39. 5. auszusprechen sei, wenn der Beamte die Tat 6 , , , in der Richtung, daß die ein⸗ do 1022, 1953 Anklam. Kretz 1901. 14. 3 . , ö . ; renrechte unter grober Verle i 8 e Verlängerung der Rä i do hs /o. 1.gł. 1. 12.23 . n . . ü nicht mehr. Dem GBerurteilten solle bei seiner Wiedereinordnung ere ne re d elta un , , ĩ ö ,,,, ,,
Raab⸗Gr. P. A. 2 do. Anrechtsch. Schwed. Hp. I8utv do. Is in. K kündb. do. Hyp. abg. 18
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do. 1904 43in 4 do. . * Ung Tem. ⸗8g. ig. do. 18304 1H abg. do. igt 1. 12.28 25,75 e do. Bod. Kr.⸗Pf. Norw. St. 94 in S* 4. do. do. i. Kr. do. 1888 in — 2 do. do. Reg. ⸗Pfbr. . 1 do. Spk. Htr. 1, 2
angem. St. 41. ü * 2 8 1. 15. 19. ö iar w. ohne Anrechtssch. i. K. 15. 10. 19 do. am. Eb.⸗A. do. Goldrente 10006uld. Gd. “ do. do. 2090 * do. 1000 Guld. G.“ do. 2006uld G do. Kronenr. *,. 1 do. kv. R. in St. do. do. in K.“ do. Silb. in fl do. Papierr. in flo Portug. 3. Sxves, Rumän. 0s m. T. *
do. 1920 unk. 30 do. 1908 Offenbach a. M. 1920 Oppeln 92 M, gt. 81. 1.24 Pforzheim 01, 07, 10.
1912. 1920 do. 95, 08, gek. 1.11.23 3 Pirmasens 99, 80.4. 24
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A. 1894 1897. 1900 39
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Pfandbriefe und Schuldnerschreib. deutscher Sypothekenbanken.
Aufwertungsberechtigte Pfandbriefe u. Schuld verschr.
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Bayerische Hyp. n. Wechselbanh verlosb. u. unverlosb. M Grebe =. ,,, 4 05eb 6 do. 0. do. Ser. 3 do. do. do. Ser. 4 do. do. do. Ser. 5 Braunschw. Hannov. Hyp.⸗Vl. Pfbr. Ser. 2 — 26. do. do. Komm. ⸗Obl. v. 19234 Dtsch. Syp.⸗ Bk Kom. ⸗Obl. S. 1-3 do. do. do. Ser. 4 do. do. do. Ser. 5 Frankf. Syp. Vl. Bfdbr. Ser 14 Frankf. Pfandbr.⸗Sank Pfdbr Ser. 43, 44. 46—- d2* (fr. Frankf. Hyp.⸗Kred.⸗Ver. Goth. Grdtr. Bl. Pfd. Abt 2-20 do. do. do. Abt. 21 do. do. Abt. 22 do. do. Abt. 29 do. Abt. 28 a * do. Komm. ⸗Obl. Em. 1 do. do. do. v. 1923 * Hamburger Hyp.-Bank Pfdbr— Ser. 111.690 H. Ser. 1-190. Ser. 301 - 3880 (38 )* do. do. Ser. 691 — 180 do. bo. do. Ser. 131 — 2430 re. Bodkr. Bt. Pfd. Ser. 1-16 o. do. Komm. ⸗Obl. Ser. 1 Mectlbg. Hyp. u. Bech. Bank . Komm.⸗Obl. Ser. 1 Meckl. Str. Hyp.⸗B. Pf. Ser. 1-4* Meininger yp.⸗Bant Em. 117 do. do. Präm.⸗Pfdbr.“ 12 Pfdbr. Em. 16 do. Em. 19 do. do. Em. 20 do. do. Kommè.⸗Obl. 57 do. do. do. (8 - 169) Mitteldtsch. Bodtrd.⸗Bt. Pfdbr. Ser. 1— 4, 6, 7* do. do. Grundrent. S. 2 u. 3* Norddtsch. Grundkred.⸗Bl. Pfdbr.
e Sächsi sche, agst. b. 31.12.7150 6 do. 1920 4. gegeben bis 31. 1. 17..... 2 Ser. 3— 19 ä, do. später ausgegeben — , Coburg .... .... 1992 39 1.1. 4. 8. 33 Ostpreußische do. Grdentl.⸗ Ob. — Ser. 20 3 Schlesische. agst. b. 1. 12. 1715 6 Cottbus 1509 M. 1913 ; 43 Ostpr. landschaftl. Schuldv. ES. Nr. 41. = 18 u. SI, .S. Nr. 18-23 u. 26. ) Ser. 21 395 do. später ausgegeben . ö Darmstadt. . .... 1920 49 1.3. 4, 39. 33 Pommersche, aus⸗ 3 I. K. Nr. 15— 22 u. 28, 4 L. d. Nr. 16-21 Uu. 2 Ser. 2
Holst. agst. b. 31.12.17 12, Ib ꝗ do. 1913. 1919, 0 gestellt bis 31. 12. 11... ... Ft 1. K. Nr. 82-867 u. 90, sämtlich mit neuen Vogen Komm. ⸗Obl. ] o. später ausgegeben! —— Dessau 1896, gk. 1. i. 8 4. 64. 83 Pommersche . ...... der Caisse⸗Lommune. do. Em. 2
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ke (R f Redner verwies die Ableh des R i,, ö Isg in A1 ĩ ; ; j ] Bum ke (Reichsjustizministerium) legte dar, dner verwies auf die Ablehnung des Reichsrats. Wenn die ; 22 ) ꝛ; ane, en ge,, do. m. Talon in die Gesellschaft kein Hindernis bereitet werden. Andererseits daß die tommunistischen Anträge zu d Lim 2. ) ny Jin, . Zeit ,,. sei, ,. eine Neugestaltung des Wohnrechts m e , , ,
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4 4 Haders leb. Kr. 10 utv M4 4. do. 1908, gek. 1. 4. 244 1.4. 9g in K in könne nach allgemeiner Auffassun i ; Lauenbg. Kreis 1919.1 14. do. 1866, gel. 1. 1. 31 x 106 in,; ; z g unmöglich jemand, der zu der Vorlage nicht vereinbar selen. Den G ĩ Angriff genommen we De ü i ei c 1. Str g; 195. ö ; x de m Te n. j h edanken, di be An gen n werden. Denn das Bürgerliche Gesetzbuch sei amori. St. A. . einer längeren e ere el, verurteilt worden sei, kurze Jeit 2 k— 3 im wesen lichen nicht deutsches Recht, . beru ö 3. pen . ö
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Offenbach Kreis 1919 gZinsf. 8 - 16 7 schw h Stoly i. Bomm... * 2. ; , . ; orenen oder Beamten ausüben. Auch wäre es im gegen⸗ er nicht für i ö j — Mietrechts i eson ; e, ᷣ . gen⸗ gerechtfertigt. Man könne einen Beamten, der si . im besonderen aus. Das Wohnungsmietrecht des . . , Trier 112 i. ulas . Ln. in 6 n n fn Augenblick falsch, durch Zulassung auch schwerer Vor⸗ außerhalb des Dienstes z. B. eines schweren k ; , ,, . w do sis, unt, 3a 3 1. n
ö . Lebus Kreis 1910... Stettin V 4. 1898 in Æ1*
? . ; ᷣ er Amtsfähigteit nur ahn agen wenn das Delikt ei .
na 3 . eine Irm d ; ö do. d bis
ch seiner Entlassung wieder das Amt eines Schöfsen oder Ge- Verle 9 der spezlellend Amtspflühlen bes Tätens enthalte, halt? zömischen. Recht. Daz spreche sich auch in der d eder, des , Deutsche Stadtanleihen Stuttgart 19. agm . rt. roos in eh Bürgerlichen Gesetzbuches sei ja eigentlich nicht zwingendes Recht; ba Cros, o er m,, do. 17, 21 Ausg. 29 5. Vtersen 1504. gt.. 1.24 1. Schwed. St. A. go
bestrafter zu dem staatsbürgerlich wichtigen Akt i ittlichkeit⸗ de ietver z ö
; ; ; r* — ö. ; z n w ir. . e ,,,. . . . ö. Fittlichkeits verbrechen schuldig gemacht habe, nicht im 85 e ert g önne h a ändern. Zu erwägen sei vielleicht nis h s i sss — Altona. ..... 19239 11. Wenn arne r n , ra. . ürlich im Aber dies könnte Amte belassen. Darauf wurden die Beratungen auf heute usstellung eines Normalmietvertrages. Abg. Höllein ko. iss ai. 0s s d R 2 95 , . Kies bad. id Aus. de. Isg in R ö ah e gr en ,. Nach n. Entwurf solle vertagt ; h , bezeichnete die Ausführungen des Vorredners als einen ,, un . ,, 6. gabe. rück. 196 ö ] itsfähigkeit bei Todes- und Zuchthausstrafe . ; ö j n, . daß die sächsische Regierung keinerlei Berechtigun , n en,, ,, . ; get tj e, , , nnn, do. do. ivo i ö, einttgten; bei GefKngnisstrafe iönne das Gericht unter J. Bil dungsauss un des Reichstags setzte für eine . auf diefe iber. zurzeit . . ,, n n. dba. do. igt 3 Voraussetzungen darauf, erkennen. Der Beriust des estern die Beyrgtun des Reichsschulgesetzenkwurfs wohl aber in er Vorlage schwerwiegende Nachteile für die Masse : ; Sinne g m 6 a n, K Wahl- und Stimmrechts sei nur bei Todesstrafe und lebensläng— eim 5 4 fort. Abg. , nn. (Sentr.) betonte nach dem der Mieter jezz Durch Einführung des Mahnverfahrens ver Preußilche Renten briefe. n m . R 3 ü,
lichem Zuchthaus obligatorisch, bei zeitli ; Bericht des Nach ü f j j f r ; ichem Zuchthaus Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs⸗ lechtere einer ieter ; Gektündigte und ungeründigie Stücke, ĩ ; Türt. Adm.⸗Anl. Nach der Vorlage könne 2. Hrülchf i, ei . gef n n e verleger gegenüber früheren Ausführungen e, n . ö af 6. w ng a . k el, en re, we üs. 1 Deuticke Pfandbriefe de. Gad. G ä. strafe von drei M e el an tischen Redner, daß die Bet l ah a gen sich als ungerechtfertigt ermielen c vrandenb. agst. bai. 21Isia 269 sis gba ᷓ rhas (Dte durch gelennzeichneten Pfandbriefe sind nach da. do, Ser. ö ĩ onaten auf Verlust der Amtsfähigkeit, der bei ohen g r, daß die ekenutnisschule keine Kirchenschule sein . so brauche man doch die Rechte der Vermieter in dieser ö. 9 6 ö ö ; 1690 den von den Landschasten gemachten Räüteilungen de tensset; 163 Zuchthausstrafe autematisch einzutreten habe, erkennen. Das Kite; Kon seiner, ückständigkeit des katholischen Religionsunter⸗ Richtung nicht zu erweitern. Abg. Silberschmidt (Soz) teilte , oem o, ann ür, dps als vor dem 1. Januar 1516 ausgegeben anzufsehen do. unif Os. og erscheine zu eng. Die Vorlgge an den Reichsrat habe ein Fahr richts könne keine Rede sein. Abg. Dr. Löwenst ein (Soz) mit, er sei von einem Kollegen vor der Sitzung gefragt worden 3 do. spater ausgegeben ( 1904, S. ] eth und ungetündigte Stucke. irren rn. z g , 9. n, . Iz diesen Gedanken wieder auf⸗ rn kö des i erf. daglelbe sei, wie] ob er und seine Freunde die Sbstruktion Fegen bie Vorlage fort , ö ang . k 53 nee ode e ne, unehmen. Dann wandte sich der Redner gegen die Beibehaltun ininisschule der 33 fung. Nach der Verfassung fei die setzen wollten. Er und ine Freunde w sektiv die Grü z : ñ . 36. 28. ⸗ e eee , e j 21 ; e j ; 1 ö , . ꝛ ten. G ; ollten objektiv die Gründ Jauenburger, agst b 31.13.17 Verl. Stadt synode 0, Ker? (get. 1. 10. 28, 1. 6 24 — , e S 59 im Strafgesetzbuch, der die Wiederverleihung der ah Detenn in chu eine Staatsschule; in die verfassungswidrige Be⸗ der Regierung für die De ch prüfen und . die 3 are regie lägen, 10s. 12. get. 1.1. 244 11. ani auler ul gärn märt ene == unn . . 13. keit vorsieht, öffentliche Aemter zu bekleiden oder in öffen lichen kenntnisschule des Entwurfs sollten aber alle Kinder hinein⸗ die den Reichsrat ur Abkehn veranl Harte n., Bomm. ausgest. b. 1. 123. 17 13. 85eb 6 do. do. 1599, 1904. 4, 39, 83 Kur⸗ u. Neumärk. . o. 1918 J Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen. Es empfehle sich ezwungen werden auch pie Kinder von Dissidenten Darum sei Obstruktion sei keine Rede Die Mehren abe r, . aden gn nnr fr fn, or ce ft , io; k (. h . die Gerichte mit dieser odiosen Aufgabe zu betreuen, sie 4 . Sozialdemokratig Anhängerin der strengen Regelschultheorie, Vorlage ab, weil sie die Gesetze auszuführen hätten und ö. der , G, shätel ausge sten — Breslau bos . 105) ; e a Kur- u. Rieu m dom. Döl, 8 2 erwaltung zu überlassen. Die vorge sehene Nachprüͤsung der nach der in jedem Orte eine Gemeinschaftsschule vorhanden sein Praxis näherständen. Die Exekutive, di 9 6 , zg reußische Ost⸗ u. West⸗ do. ig i 3g 1.1. i, Dr, s landschaftl. Zentrai , 5 ö 3 d 5 f . ‚ ö 1 ö . ö . Lebensführung, des Betreffenden durch die Gerichte 5 tr e muß. Abg. R ö (Komm.) bekämpfte gleichfalls den widersprächen also dieser e, nn der M* , . ö ; 6 b. zt. 12.17 9 8b e Cariotte ) u s. . y , ,, , lich. Abg. Könen (Komm.) behandelte als Mitberichterstatter Entwurf. Die Eltern müßten das Recht haben, ihre Kinder von Legislative vorschlage. Die Mieter ständ . ‚ al, nr, is s z cer. e Teng ge fü. . nutri e ,, diesen Gesetzesabschnitt unter politischen Gesichtspuntten. Er der, Bekenntnisschule fernzuhalten, Abg. Dr. Runkel (D. Vp) Terror des Vr fd lers . arenen 69 ge chez chaffe für die Künstlerschaft, für die . ö mer ust) erklärte, wo die Bekenntnisschule historisch geworden sei, trete die räumen, die außerdem nicht bloß um 10 oder öh . 6.
ie größten Gefahren. Rach Verbüßung einer Strafe dürfe j 18 , ,, schule. Die Bekenntnisschule sei insofern sogar wünschenswerter, habe die mittleren Existe ĩ ini ĩ l fra cten ffenilich erwehrt werden. als in ihr die Erziehung ' viel nhl life er gestaltet werden könne ) stark gene ern. * fi, f . . ö
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Volkspartei ebenso warm für sie ein wie für die Gemeinschafts⸗ . um Hunderte von Prozenten, , seien Diese Praxis
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