1927 / 288 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Dec 1927 18:00:01 GMT) scan diff

um die Schwierigkeiten, die sich aus der hohen 3fhl der Warte⸗ starbsbeamten ergaben, schneller zu uberwinden. . Tor gler Komm.) nannte diese Entschließung eine Durchbrechung des zeamtenrechts. Abg. Dr. Qu aatz (D. Nat.) verteidigte die Entschließung und erklärte, was Abg. Steinkopf vorschlage⸗ die Altersgrenze auf 60 Jahre herabzusetzen, belaste den Pensions etat ganz ungeheuerlich und schadige biele no h rüstige Beamte Tie Entschließung wolle die Regierung veranlassen, erneut diese Frage zu prüsen. Abg. Groß (Zentr,) fragte nach der Zahl der Wartestandsbeamten bei der Reichsbahn. Bezüglich der Wieder verwendung der Wartestandsbeamten könne man nicht schematisch

zurichtende neue Schulen sind als Gemeinschaftsschulen ein⸗ urichten, soweit nicht die Erziehungsberechtigten der Mehrheit * Kinder, die der neuen Schule zugeführt werden sollen, eine andere Schulform beantragen. Der Beschluß der Behörde, eine neue Schule zu errichten, ist unter Hinweis 2 das Antrags⸗ recht ö rechtzeitig öffentlich bekanntzugeben, daß Anträge auf Einrichtung einer anderen Schulform schon vor der Einrichtung gestellt werden können. Das Antragsverfahren erübrigt lich insoweit, als die Zusammensetzung der Bevölkerung den Schul— charakter von vornherein bestimmt, das nähere bestimmt das Landesrecht.“ Abg. Dr. Runkel führte in der Begründung

richtung anderer Schulformen gestellt würden. Einen ähnlichen Antrag hatten auch die So zialdemotraten eingebracht. Abg. Rönneburg (Dem.) erklärte, die Demokraten sähen in dem ge⸗ meinsamen Antrag Dr. Philipp (D Nat) ein Täuschungsmandver, denn die her . sächsische Bekenntnisschule wäre etwas anderes als die Schule, die heute durch den Entwurf eingeführt werden solle. Dadurch werde in allen Ländern der Verfassungskonflikt auf⸗2 geworfen werden. Seine Freunde seien mit den Sozialdemokraten der Meinung, daß das Elternrecht nur ein Auswegsrecht sein solle. Durch den Antrag Runkel hingegen werde die Genieinschaftsschule zur Antragschule. Deswegen könnte seine Fraktion diesem Vor⸗

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Börsen⸗Beilage im Deutschen Neichsan

Nr. 288.

lloutiger Boriger neun ge // Koriger Kurs ö 16

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66 8 8 **

. n, fa , . ; 3 3 j infü ies esti chlage nicht folgen. Außerdem liege ein Widerspruch vor zwischen . verfahren. Die Reichsbahn sei auf Grund eines Reichstags seines Antrags aus, durch die Einfügung dieser Bestimmung I ußerdel in, , h t J , , , 3 , n ,, m De, mh, renn zurückversetzten Beamten in erster Linie wieder in da eamten⸗ assungswidrigkeit 2 Die in der Ve 4 ö , n n ; d Linn Ka nde, , n . verhältnis aufsteigen zu lassen. Mit Genugtuung habe er von der orzugsstellung der Gemeinschaftsschule erscheine 1. diese Weise drittel die Belenninisschule, i ü we hes . tg st llt K s ins- ö. w. ß 3 daß dies im kommenden Haushalt n 4 1 Entwurf. Abg. Dr. Löwenstein (Soz.) die Semeinschaftsschule wolle. , . . e e e e Ur e. dire ern,. 1886. r der Reichsbahn für einen Teil dieser ehemaligen Beamten vor⸗ verlangte eine stärkere Betonung der Vorzugsstellung der Ge⸗ gegnete; Unser gemein samer ö . 3. ö . 1„Frunæ, 1 ittu. L Len 1 Geleig x ιυ!ν o'eri! do bo ; n ö 1896. o2 Ya gesehen sei. An einer endgültigen Regelung des Verhältnisses meinschaftsschule. Nach der Verfassung seien für die Entstehung vorschrift gedacht. w 13 9 23 ie ft g! 5 . Sulden Gold = 20 , n Gid. giert T6. 11 , Lach tend. Landb. ran , , ; —— do ir, abgeñ ** dieser Beamten seien sowohl die Verwaltungen als auch die be— der Gemeinschaftsschule nicht die Bedingung des geordneten Schul- genau wi im Autrage Run ke dei . emeinscha e ö. w . 836 u. 10. BI. dineidoci uh n, 2 . t. s 13. troffenen Beamten interessiert Für eine Beschneidung der betriebes erforderlich, die an die Errichtung anderer Schulen einfache . gefordert. Die Gründe für unseren nirag . ho. o. Cobg. vandrbt. 1. . hristian la Ig 20

ö ; ; ile: . . Dir n, m GSchiding ster z. ld mu Tr. Tstand de Holze neren. geit 1 22 1s ab 0 Eosmar Eisas o 13 Nebenverdienste bei den unteren Beamten könne er sich nicht aus⸗ eknüpft werden. Der simultane Charakter der Gemeinschafts liegen in den

*. 3B Bomm Meui. m andi n z , Ausländijche Stadtanleihen.

bits 31. 8.426 Bromberg vs gel, 39 J fr. Gins. Butar. ss w.in 4 g n.1 Kleingrundbesig ;. . ...... do. A6 m. T. in 1.8.60 4. 38. 383 Sachsische. au ge⸗ do. M m. T in 1.1.7 stellt his 81 16. 1D a Bu dayest 14 m. T. 1.1.

eschlüssen, die zu 59 über den geordneten Schul Trent Zier, nh nben after Erbin int, s, de, ebe damn *. do 1, get. 1. 6. 2 Da n gigi Meln n.

ö . ien. *,, e. ö mie ei Post⸗ 9 ; ; s 5 e betrieb hier im Ausschu efaßt worden sind. Mit diesen Be⸗ 1 alier Goldrubel = 8.29. Veso Gold. S im, do. . Elbing os. e. al.. 2.4 1.1. 18 40d 9 Gne⸗ 7m. * 31 1 kl . ,, chlüss ö d . 6 Erziehungsberechtigten besonders 1 Keie agg. Kan, = 0 , ' Dollar = , , . . e Ln ee, r, m,, r. * y,, * urn beamte der unteren Klassen; denen möge man doch ihr kleines Simultanschulen in einigen Ländern, die einen evangelischen oder schlüssen werden ionen ziehung . i fund Sierlin i w , n snas r ., dare, , n, ( do. 10g. gef. 1. 2. 3 1 Gothen M G- J. Mehreinkommnien, gönnen. ‚Regierungsseitig wurde die latholischen Charakter hätten. Die Gemeinschaftsschule der Ver- auf dem platten Lande entrechtet. Wo das Elternrecht annulliert e,, , Denar = an,, , wm ren, sing, Ntudom. ren er ger s ,. 6 a . Zahl der Wartestandsbeamten bei den Reichshoheitsverwaltungen assung fei gar nicht so sehr verschieden von der weltlichen Schule. worden ist, soll dies Unrecht wieder gutgemacht werden. Den da— 1èẽ KFiom 1 Danziger Gulden 2 a0 6 . 6 . 1 . Graudeng 1909 . einschließlich der alten Wehrmacht vom 1. Juli 1927 auf 7178 k e. Ueberleitungsbestimmungen des Entwurfs liege eins Ver. maligen Zuftand hat eine nicht legale Regierung geschassen Des De, cinen n e dgerge gie wergeichnuns M be= e een erer Tann. do lbas n m hn; . . angegeben, von denen 1066 über 60 Jahre alt . bei der fassungsverletzung Ein welterer Antrag Dr. Runkel wegen besteht eine moralische Verpflichtung zur . [ estimmte Nummern oder Serien 2 . 1 2 24 —— geren, , , en; ; . . i dentschen Reichsbahn betrage die Zahl der Wartestandsbeamten (D. Vp) will im § 2 den Charakter der Deulschen Volksschule machung. Maßgebend für den Zustand, der geßhn . . Dat Kinzer emen zserthartzn befindliche Hergen = Tien e, deere n ohn. m , 2 . JJ , . festlegen: Die Volksschulen find nach näherer Bestimmung ist der Rechtschäratter der sächsischen Schule, er damals bestand. bedentei datãz ing amtiiche Kteisfestttesiums geen. dennen. gien c puch 12 8. a .. I. ö. , 5 Regierungspartesen (ine, Umarbeitung ihrer Entschließuig und dieses Gesetzes Gemeinschaftsschulen oder Bekenntnieschülen oder Dieser Rechtscharakter war der einer ,,, n. Innerlich wartta nicht stattfin dei Ser. . 6 =S verjch krantfuri a. Me. en Y, . . do. vi G- II in. lo Anträge, Abg. Dr. Rr, as g. D, Nätz ersluchte aim alugkunft, betenntnisfreie Schulen.“ Abg. Rhein länder (Zeütr wies war sie freilich schon ausgehöhlt. Innerlich wollen wir die Be— 1 Däckn bnter einem Werwapier bedeuten A ur ö , k f; . ( 2 . 1 ' 3 ö 2 ö 2 z , = inis 1 en. 2 ö * ö 22 2. 8 77 27 1 7 3 . 6.

was es ausmachen würde, wenn jeder Pensionär die Bezüge be⸗ darauf hin, daß nach der Verfassung die Antragsschulen den ge⸗ lenntnisschule des Entwurfs schaffen. Denn die in stürmischer 2 e. . 0 , . 96 . e ,. . halten würde, die er vor dem Kriege gehabt hätte. Ministerialrat n a, n , ürffen. Ausnahme Zeit geschaffene Schule wird von der Mehrheit der Bevölkerung un' rn tee nn in er gwetten Spalte deigefugten Sach. idw Yi b S. as . 1920 1. Ausg. . gei. . fe. int 6. , ö . jane sck ehr i ordneten Schulbetrieb nicht beeinträchtigen dürften. Ausnahmen Zeit g . ö e n, ven äflern dezeichnen den vorlepten die in del drlten, e,, ö. , Lissab ss &.. 11. Sb r cen h erklärte, daß. Goldmarkpensignen nicht mehr in könnten natürlich Platz greifen; das wichtigste sei, daß die Ge- nicht als eine Schule empfunden, die den Empfindungen valte veiaefligten den lepien zur Kusschuttung e n . , do. a . 1.1. Pate, kämen Jiese Fenstonäre seien doch inzwischen in das issensfreiheit nicht beeinträchtigt werde. Der Siaat 'entspreche Volkes entspricht Ich behaupte sögar, daß das was damals ge⸗ e aredubl id e do Frautfurt O. 1 ud as ' 5 Pensionsgesetz von 1920 eingereiht worden und hätten dann wissensfreihei ) r h ; Willen der Er jiehungsberechtigten entsprochen Srgebnis angegeben i ist es dasjenige des vorietzten b. S. ee. 3. , , , F Ferner aste F 27. 28. 650 Rbl. I..

kom menen Gewinnanteil. Ist nur eln Gewinn. do. biz S. xc 2. e, ,,, . att . Most. abg. S. 6,

Geschantz sahrs 26 33, vo de re n u. 2. Ausg. au gestelsi bis 31. 12 1017 220 do. 100. 0.

ürfnis j tiedi e elt iche chehen ist, nicht dem

m Schulbedürfnis, aber die Befriedigung der weltanschaulichen sch . . a.

dem Sch fnis f do do. ots &. as ag 1.1. raustadt ...... iB , le.. en et en,. 20 ,, . *

Papiermgrkpensionen erhalten, die nicht mit den jetzigen . ( ö e,, ,,. i . Pre] hat. Abg. Fleiß ner (Soz.) erwiderte, daß das sächsische Schul⸗

Goldmarkbezügen ige werden könnten. Abg. Roß⸗ ,,. ö 2 den w . gesetz vom Juli 19lg wohl erwogen wäre und in Anlehnung an

mann (Soz) wies darguf hin, daß damit das Unrecht tolerante Regelung der Verfassung wi 3666 , . Lehrerorganisation zustande gekommen sei. Man wolle mit dennden sia lortlausend unter Sauber und ; .

erwiese erde s die Altpensionäre erlitte hätte Opposition geschmälert werden. Reichsinnenminister Dr. ) ; 5 368596 ,, ü- Dundet und Gewerbgé. do de 1g u. gt. . 3 24 c verich. 9 2. 66, 3 Neue Berliner = de. &. . e .

grwiesen werde, das die. Altpensionäre erlitten hätten. gesch 3 , dem Antrag bis nahe an das Mittelalter zurückkehren. Abg. e, Etwa ö o. ol a 22 J 3 ö chf int . ie 8 Keudell: Ich habe volles Verständnis für die Tendenz j 9 . . rd rn. ige Sructkebier in ven Hzutigen Veutfche Ran eb. s, , rr nida oon r. E WBrandend .in xt cha tg beie/ . gc.

Veichsfinanzminister Dr. hler: Die Anregung des Abg. v. Ke ud ell: J . a. R ki 32 unde lieg! Rheinländer (Zentr.) wünschte eine Klärung der Ausdrücke Kursangaben werden am nächften Börsen. do do. 1er, ch, s eg ä n 144 SGortriega tage 1 6b a der,, .

Dr. Quaatz hat ganz außererdentliche finanzielle Auswirkungen. die der, Forderung des ntrgg⸗ untel zum S 2 zugt , . von Amts wegen einzurichtenden Schulen und „bevorrechtigte“ tage in ver Taite Voriger Kurs- Ib. denne germ 19a 1 1.1. do lu * do. do. Nachtriegs fricke 8 .

Ich bin durchaus bereit, die Frage gengu prüfen zu lassen, damit Die Einschiebung des §8 122 würde aber . mn, . Schulen. Während die zibgg. Erispiten (Soz)“ und Röofghn« richtigt werden. Irrtunntiche. syater am?: 2 9 ,. * Gotta ...... .. Has Otme 3iusschem bogen u. ohne Erneuerungsschein gosen i o oe r fe Hie

wir gklar darin fen, lzüngn, Tie Crhöhung eines Zuschlägs von Fsibwzichung van dem Austzau des Eniwnfs bedeuten, ue au m (Komin) gegen dend Aintrag Philipp Fötemisierten, trat r, atähttggestenre Rerterutngen werden enn ck. , ge riß jz! . Fr i i

3 vH für die Altpensionäre, der in der Regie rungsvorlage nur ö Diskussion zwischen Herrn J in. . Abg. Bet o kb a6 ( fsha'!l Bgg) warm für diesen Untrag ein. ee Tur atetteis ern,, K 6 . . . gin Sie,.

s E betrug, auf 10 v6. würde rund eine Milliän Reichsmart Rheinländen hat , 9 . 6 1 innig nn g Dieser Redner erklärte, er kenne die sächsischen Verhältnisse sehr . ö Sins 1-183. S Bine. 8 163 do lol ̃ . th C. a3 8s,

mehr betragen. Ich bitte, die Millionen jetzt anzusehen, da die über die Frage der Verfassungsmäßigkeit möglich ist. Die enau und habe viele Klagen gerade aus Lehrerkreifen erhalten. Bantkdiskont. e.

Ke Dte Notierungen jur Teiegraphische Aus. Freiburg t. Gr. 1919 4 ö

Brandenb. om m. zh 2 ; 4. 38. 37 Neue Berliner M bis 35. 5090 Rhi. 1.1. zahlung sozte tür Ausläudifsche vantnoten Giroverb. gl.. j. 24 6 1.1. . ,, . bis s1. 12. 19317. 16 2558 Most ioo ᷣ10ο. 1.1. 1 ; .

Wests. Bfandbriefamt 1880 in 4 do. 1906

Reichsregi h diese F fongelass d den 9 D . Sausgrundttuce cd 11 14 do. 16985 in 4 tragbare Grenze erreicht ist, Auf Anfragen erklärte der 1 zeichsregierung hat piese Frage. ffänge al unquitzrd dh, Zur Kostenfrage werde die Wirtschaftspartei in der zweiten BVerlin 7 Komhbard s Danzig 8 (Gombard eutsche Provinzialanleihen. Heide lbg ox. gt. iI. ͤ e. 146 Wendie Kögigtung nichts biz, dim 1d. Detember die, Ver, Päudern die Regelüng überlgsten. Die richt regierung . i ng Grellhehtz nehnten. gen ern mere ten fähre ,, Mit Zins berech nung. bo u sel. i ihn Deut iche Laqhapterr. ö . abschiedung der Vorlage vollzieht, ist es ganz ausgeschlossen, zu . Stellung zum 8 12a bis zur zweiten , . ehalten. k Dinge seien derart zu kurt gekonimen, daß singnztelle Opfer Fopenhagen S. London 44 Madrid i. Geis o., Brandenburg. Prob. Heilbronn... Ig M

4 BSraunschiy. 20 Tir⸗- S. 4A. St 3. 1013 * . S609 Tir -C ]3 2 3 Thorn 1900, 065, 09 4

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1.8. Sachs⸗ Mein did · = 4xY Sti! = . gi etadts ;

Aus ländische Staatsanleihen. *t. R. 1. 10. 29. * S. 11. C. 1. 1. 17, G. 2 1. &. 1. 7. un

Die mit einer Notenziffer versehenen Anlelhen

werden mit Hinsen gehandelt. und zwar: Sonstige ausländische Anleihen. Sen ae,, , an, .

1L. 8. 18. L 10. ix. Ti. 1. 15. * 1. i. 19. Buda HytstSpar L. 1. 20. E 1. 2. 29. u 1. 36. 29. u 1. 6. 23. Aausgst. . i.43 060 u 1. 9. 28. 16 1. 109. 6 E i. ii. g. u L L. 6. Chil. Sp. G.-Bf.12 5

k Dän. Lmb.⸗OD. S. 4 Für sämtliche zum Handel und zur amtlichen Börsen⸗

Augsburg. 7 Guld. g. - 49. St i. Ausg. 1911 n : ö ö. 1 . . 23, u ßische 3Zministe⸗ ö r ; * aris 5. Prag 5. Schweiz? Meichs m. 26. db. ab 3e 1.4. 1080068 Herford 1910. rückz. 39 Weihnachten den Beamten die Besoldungsérhöhung zu gewähren. tinisterialdirektor Kaest ner vom preußischen Kultusministe für tastu delle Aufgaben Jetzt ahn zu hoch ein! könnten. Abg. B aa wein 395 Stockholm 4. Wien sz . ,, ö

Dann ist es aber auch kaum möglich, am 1. Januar bei den rium erklärte, der Antrag Runkel auf Einfügung des 5 12 J nt Dr. Runkel (D. Vp.) gab die Erklärung ab, daß nach seiner Deutsche Staatsanle te , Ii u. 6. ig a 6 4.10884. 5h do. 1912 Abi. 3 Zahlungen über die Vorschüsse hinguszugehen. Damit war die 5 in seinem ersten Satz der Stellungnahme, der preußischen Mein ung nen . e,. Schulen. wenn An rige vhrlcgen, ncht sch . ihen e 3. K 1 8 . m 9 Besprechung über den Abschnitt V beendet. Die Abstimmung tegierung. Er sei die Konsegenz der bedingten Regelschultheorie erst Gemieinschästeschulen zu werden brauchten, er den sogleich . , , i r, er wurde auf Donnerstag vertagt. wie Preußen sie vertrete. Die ,, . aber könnten . al , julen eingerühtet werden könnten. bg. nne? een, deen. ä e e, ee, k Der Reichstagsausschuß für die Straf- llen. Abg. Dr. Gertrud Bäumer (Dem) sah in dem dritten burg (Dem) bemerkte die Kostenfrage sei um so wichtiger, als Rwe Bed, g ab sas Tel —— 6 g reseid.. ion, ig

ö. ö . f . ĩ. Satz des vom Abgeordneten Runkel beantragten 12a eine Ver— ;

Oberschl. Brv. Bt. Gold do. O6, 07. get. 3. 5.24 ; 1 estern i ĩ emeine Aussprache ri afsʒ; ; ratte r in ö : ; rechtsreform trat gestern in die allgemeir ko b. , ,, . Wenn der Schulcharakter von vornherein der Schulleistungen verbunden sein werde. Gegenüber Dr. Philipß 10. 10 Doll. f. 123 do dom m. . Anl. 1 do. a6. M 03. at. 0. . 2

8 . . 1 . k

8

25

=

mit den durch den Entwurf geschaffenen Schulen keine Steigerung 63 Dt. Wertbest. Anl. z Mi. I. cz. 160 ut. 3 7 13. 83 a do 1918. get. go. . . do. 16 100 D. f . b Buchst. 2. xz. 100, ut. 3] Langensalza. ... 196

über den neunten Abschnitt des Strafgesetzbuchentiwurfs ch die Zuf Bevölkerung bestimmt werden , f. ñ e Y t de

ein, der die Bestrafung bei einem Zusammentreffen . . ö , nn Die . h , ö . er n p Herne n. Opern rin , , 26 r men, r e. n er : ü lle, so . a hee, ge. 2 Riüe* Erziehungsberechtigte Ant ö kee mb. nl. z Ai. 1. ut. a ü ubwigsha fen.. 10 ;

mehreren Gesetzesverletzungen regelt. Der Entwurf gibt Rednerin wandte sich dann gegen die Ausführungen“ des Äb— . gen ge 36 Try, gab einge e. über? die sächsischen e,, , , siotiz zugela fenen Russifchen Staatsanteihen deo

; 8 8 66 je Be i i Straf um die k ; ; 3 . ; s s . 1c l ) ; findet gegenwärtig eine amtliche Breisfestseßung . st. B. gar. dem. Richter in ö 66 die Befugr is, d J fe d eordneten Rheinländer und betonte, es sei eine viel schlimmere Schulberhältnisse: Wir haben in Sachsen bis zur Staatsumwälzung Äusg. 18 unt. za 8 1. Randein ] isi n, . zfestses e dn ne g Hälfte der gesetzlichen Höchststrafe zu erhöhen, wenn durch . ; Kinder ine ihrem Bekenntnis fremde chu k ; . ; do. do. Ausg. 147 1.1. 1. = 4. Abt. ukv. 31 ( gern i. A. 87 e, . 1 1 ergewaltigung, wenn Kinder in e ö die Bekenntnisschule gehabt. Unmittelbar danach sind grundstürzende J. u. . ö ol gelb d re , ern. i. A. 87 ty. ö in niänd Sur . Nieselhe Tat mehrere Strafgesetze anwendbar sind oder durch hule g 9 . ; 6

3 3 ö. 5 3 je in ei ö . ; t Ile, . 3 ö r,, ; Bosn. Esb. 14 io 68.15, and Bot. gar d Tat dasselbe Strafgesetz' mehrmals verletzt ist oder Bekenntnis . gezwungen würden, als wenn hie in eine Ge Verordnungen erlassen worden, die das ganze sächsische Schulwesen ö = do. do. ziusg. 13 3. Mainz J.. gu. 0 . 6 66 . 661 1 B ,,, de asse r, n. meinschaftsschule gehen müßten. Ministerialrat Lands machte. b ie damaligen Zeiten waren aber wirklich nicht do do. Aus n. 16 A. 2 do ber, Lü. 7 13. 16 * Kr.. S. wenn jemand mehrere schwere selbständige Taten begangen / grechtlichs Bedenle den Antrag Runkel zum Uumgestaltet haben. Die damaligen Zeiten war e. si, do. . . ig. 3a ga, ,. do. 1s gil. ij. V. ut: au , . r 2a de do. S. 8 in Abgeordneten . Genn gegen den ntrag Riu 3 geeignet, ein so hochstehendes Schulwesen grundlegend umzugestalten. ä Vaden Staa Mig e rechnung. do. h git Y unt E)

. eh ; ö do. do. 9E m. T. M R 11.7 do do. S. 5 in K hat, die gleichzeitig abgeurteil! werden. Vom * . ö 394 1 . ! . . : z 1 * * t. ; 9 ; i ö nd. Die eratungen werden am Donnersta 5 ; ö N Ang 7 unt. 1.2. 39 EU. Westfal. Brovtnz Anl. * o, do, gs m. T. i 12.3 2350 Kopenh. Hausbes. Dr Haas (Tem) wurde laut Bericht des Nachrichtenbüros des 5 1242 geltend ie Beratunge ; 9g Kit bekamen mit dem Gesetz vom Juli 151g die weltliche Schuie, r, , n, ler g , ene, k e

d mi ] i, ; . ; l Bulg. GH yp. 2 Mex. Bew. Anl. 1 Vereins Deutscher Zei sverleger die änderung des 65 fortgesetzt. die zum Teil einen direkt gntireligiösen Anstrich har Auf die Anl. 27 lob. ab L. Md. (83. 1, Abiöfungsschein f. 3. in ; ; der dit. i561 gesamttdh ai0l J,, . . . 6 * ö . Reichs s setzt 3. der Minderheiten ist dabei 6. im ngen Rücksicht 1 do ,, e, . tern do ar i abg, , e w e, d, . ö , 1ommen worden. Damals lag ausgesprochener Terrorismus ct i, e en za hi5. a 1078s drandend co . 1 de. 1x 1g. gi. 15 . rr, ,,. mögliche Strgferhöhüng nur beim gleichzeitigen. Begehen am 8. d Munter kenn Vorsiz bes? Abg. H. Mu m m (D. Rat genommen en. amal ausg h ö. 178 raun ch dach sa Nieihe 18 = 6. fol; in ii II. zt 2 r- , 226 orie, Kun. s] mehrerer Straftaten erkannt werden dürfe! Denigegenüber wurde die Beratung dee, Uebergangs⸗ und Schlußbestimmungen zun dor, Das Gesetz vom Juli 191 it. in 3 . . 96 rilcß. 1. I,. . ö iszg, seie I. ies, mt. , . von verschiedenen Rednern der Regierungsparteien auf die un⸗ lie de . nls en w . beim S 18 fort, der vom Reichsgericht schon für verfassungswidrig erklärt worden. beit R . 166. geit. 1. 1.2. , . est. . .. S. 2. e

e d ; egie r n ; ö ) J rilckz 2. 1. ; 1899 39 1.4.10 1er Nr, 1290900 1. Poln. Pf. 8000 R. haltbaren Zustände hingewiesen, die in der Ręechtsprechüng durch Charattel er stehenden Schulformen handelt. Er lautet nach haben mit diesem Gesetz nicht die Simultanschule bekommen, . Cafjel. gdstr. . ax 6 ,, Van ischegt. A. xn 1. de. ho. 160 R. die gesetzliche ö zwischen der Ideak und Rzal⸗ dem Regierungsentwurf: „Die bei Inkrafttreien diefes Gesetzes be— do

j j S j liai 13. 6 ? j ö sondern eine weltliche ISchnle mit angeklebtem , d . . , ö. e, ,. 9. 6 n , 1 konkurrenz beständen. In der Praxis werde auch kaum ein Be— tehenden, nach Bekenntnissen nicht getrennten Volksschulen mit richt. . 23 geg mne J ah. ,,, 1 n n, , * . 3 3 Müh sha u sen nr ,,,, 16 be ee, e. *. dürfnis für den Richter eintreten, auf (ine, üher, das Höchst.! höeilgiongunterricht gelten! als Gemteinschaftzschtlet? utle ins mnten Untgrricht nicht, J 9. re i, . i 695 ö. felole Schwe do. Ser. 28. unt. 3. I tuen mann,, . e. Loud eb sr. 41 da. igbö m. . maß hinausgehende Strafe zu erkennen, höchstens für besondere des S 3. Bie bei Jükrafttreten dieses Gefetzes bestehenden evan- danials die Bekenntnisschule hatten oder die bekenninigslose Sch i. Hannoversche Brov. Em. 11. ig. ut. 31, a5 , . i Raab⸗ gr. B- A. itzli ĩ 9 tei 6 Gese rei il ber- jf ud 3olts mit angeklebtem Religionsunterricht. Kann man es als eine Ver— Ser. I. get 1. 3. 6 39 13.1 d Jin n Ei Eish ir . vorsätzliche Delikte. In Oesterreich e. er Gesetzgeber bereits elischen, katholischen und lüdischen Volksschulen gelten als Be⸗ k . 3 n . i, d. J ae ser e. a, m,. , . . 6 . die Konfeguens. sezogen und dies sinterscheidun beseitigt., In kenucärisfchulen m Sinne des S 4. Die bei Inkrafttreten dieses gewaltigung bezeichnen, wenn weite Kreise de , t Sach de do ibis ite ri. Hiünchen do g 1666. 11 be e n in , G . rehenden Belleschnien Ihre? Jeltzlng ente iht bötks nne die Mich damals durch dicss Vorgange bemgewal z err. ieee me mn :; ö R , r. gleiche , , m weg , , ,, Unten esetze estehender , n. . e,, gefühlt 1 jetzt das demokratische Prinzip entscheiden lassen do. MJ. I. fall. 1 7. 5 E ö voin me rn rob l I.. do. I Goid. R ge an . Fäsolgen, Der Abäuderungsantrag qber, hielt die alte, Unter- (Sanimelschulen) gelten als bekenntnisfreie Schulen in Sine gien d. ail doch nichts gerechteres als das! Der Antrag . T hir. Staat hani du. Ausgabe 183... Jtal Rent in gire 11 . scheidung gufrecht mitsamt den jetzt bestehenden Unzuträglichkeiten des 8 5 Abf. I ünd 2. Sämtliche bei Inkrafttreten dieses Gesetzes wollen? Es gibt doch nichts gerxechteres als , ntr .. re. 1 ke r i , , ö. ; ! . rach A J ( V, S6 ; Philipp ist also weder terroristisch noch auch verfassungswidrig. d do. zr A. 271 . 16 J,, ei der Nechtsprechung. Im, Laufe der, Aussprache * BR beftehenden Schulen. (lbs. I bis 3) gelten in ihrer Schulform Phi ö. en g , , m, ,, ,,, re n . ,, ; Dr. Haas (Dem seinen Antrag zurück. Tie 65 bis 66 als beantragt im Sinne der sf 7 und 8, wenn nicht vorschrifts. Seine BVerfassungsmäßigkeit ergibt, sich auz § 10. k rage g t e el m e , . ern an,, r e e ,,, die den zweiten, lbschnitt des ee e bilden, warden mäßige Ankräge auf andere Schulformen gestellt werden Die , muß ich bemerken, daß es für religiös ein- , , ,. n ] . darguf. vom Ausschuß in der Jassung der dtegiernngspörlage au- bestehenden, als beantragt geltenden Schulen sind unverzüglich

; . . . ͤ do. 19034 . li. K. 1.8. 14 Bg. ig. gestellte Menschen einen schweren Gewissenszwang bedeutet, wenn . Vusg. 14. 3 do 1998 do. 1993 (h abg. do. iG 1. 12.25 . 22 genonimen. Es folgte die Bergtüng des 10. Abschnittes, der in Uebereinstimmung mit den Porschriften der 85 3 bis 5 zu sie ihre Kinder in eine Schule schicken müssen, in ber von Religion der nachtolgenden Wertpapieren Rhernproving as,. an die Strafbemessung zum Inhalt hat. Als Berichterstatter und bringen, sofern sie diesen noch nicht 3

n n 3 z Zflenba; s. M. lden Norw. St. g in R 15.41.16 4 ö , ö jf 3 religiös 3st; mten 8 ie Berechnung der St nsen fo . 10009090 u 5e 6 prechen.“ Die Kommu⸗ . nicht die Rede ist. Denn bei religiös gestim . r. oo r.

Oppeln o . g;. 8 1.1.2. ö t 3. 3. 6 Bforzheim 36 O7. 16. 8 . ö. 35 z 3 2 ; ; ; . ; * 6 6 . e nuß di ligion das ganze Leben durchdringen. Die w , ,, Sachsische rom e . . Spt. Hwtr. 1. Mitberichterstotter füngierten die, Abgeordneten Landsberg nisten beantraglen, dem Nachrichtenbürd des Vereins deurscher Men chen muß die Religion das . ; ö . ö . ; (Soz.) und Schulte⸗Breslau 36 Dieser , nn, ö zufolge, alle bestehenden Volksschulen zu welt⸗ Weiterberatung wurde auf Freitag vertagt. Schein Rr. 1 och) rant 52 8eb 6 szs2 9h do. do. Autzg. 94

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z 1919 M. Gladbach 1 1M. ukntz Münster 98, gt. 1. 19. 5 do 1697, gek. 1. 10. 2 Nordhausen .. 1909 Nürnberg ..... . 1914 do 19890 unk. Hi)

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ch. 1. R. 15. 10. 189.

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do. vo, 0s, get. 1.11.23 z Pirmasens h, gi). 1.94 R r,, Blauen os. gef. 89. 5. 24 do. Goldrente do. 190 1000Guld. Gd. * Potsdam 19M. gt. 1.7.24 do. do. 296 . Suedlinburg 1503 do. oho Guld G. Regensburg 1908, 09 do. z200Guld 6

do. Kronenr. *, n do. kv. R. in R. do. do. in RK.“

ß engem n. ohne Anrechts

do. do. Nr) 1-000 de. do. Ausg. s gab in ,, . an, welche ,. ¶. . lichen Schulen zu machen . . . . ö. üg , e. l . . alan , er, wägungen bei der Strafbemessung im einzelnen ausschlag. wenigstens die weltlichen Schulen bestehen' zu lassen u alle ö . w us iolgsschein , do. ; Ausg. 12 . sollen. Das geltende Recht enthält keine allgemeinen 1 bestehenden Cinch. als Gemeinschaftsschulen einzu⸗ Der Ausschuß des Preußischen Landtags . , . . . r hestimmungen übt die Straftömessung, Es erwähnt zwar an richten. Vie“ Veutschnatinglen, das Zentrum, die Bayerische PVerwaltungsreform beriet gestern den Urg . Medien phuig. Sciners 0. do. do. Ausg. 8 a t. da eh, n weng, e, sinigen wenigen Stellen einzelne ,, ,. doch läßt Volkspartei und die Wirtschaftliche Vereinigung beantragten einen Regierungsparteien, der anstelle, der nicht zur Ver⸗ . e m e,, . do. 16 ich aus diesen rimmungen kein Grundsatz ableiten. Die Zusatz zum F 18. „3 18a. In Gebieten des Reichs, in denen seit abschiedung gelangten neuen La nge mein der , g ge⸗ , n e, e. K, n Then e g, n egierungsvorlage sucht bien Mangel des geltenden Rechts dem 5 Oktober 1916 die Schulform geändert worden ist, ist inner⸗ treten ist. Der Urantrag regelt das , ,,,, f hr ie . hendi isi . durch di e sifren der (69 bis 71 abzuhelfen Sie will halb eines Jahres nach Beginn der Durchführung dieses . Wahl für Landbürgermeister ein, ersetzt die Bezeichnun Bürger. P = de Lande tit Ribr * do. 169 ö dem bei der Handhabung des geltenden Rechts hervorgetretenen 2 19 einem Antrag auf Umwandlung einer Volksschule in die . durch die neue Bezeichnung. , terei . * 9 4 2 . . . i. m, ibo

dißstand begegnen, daß nicht immer alle für die Höhe der Strafe frühere Schulform stattzügeben, wenn die Erziehungsberechtigten enthält Bestimmungen über die Auflösung der , . nien gene e s ĩ Zinsf. 8 - 20 8 en , ,. 8 Is url r . . verlosb. u. un herioßbe Tig , ,,. fir nd berücksichtigt, daß dagegen auf unerh von mehr als der . der die Schule besuchenden Kinder sich Frhr. von Mirbach (D. Nat.) legte nach dem Beri ht des a . ö K Kreisanleihen. San rh rlicten 1c 3. Ag.. U. . 1 = 1. ; verl. yx. Vl. Tom. bl. S * 38d e liche Punkte Gewicht gelegt oder daß die Strafe ef um mehr dafür aussprechen.“ Im übrigen foll 8 18 näch diesem . richtenbüros des Vereins deutscher , ,,. 6 ö. e . Schwe rin ü sn, ö 2 8 nach dem allgemeinen Eindruck oder nach dem Gefühl als nach unverändert bleiben. Der sächsische Ministerialdirektor Poetzsch Partei eingehend dar, welche , sie nach den Be⸗ herr e n ri. ö de 16m in in 1. gt. ,, 85 wohlerwogenen Gründen bemessen wird. Die Sozialdemokraten wider prach diesem gemeinsamen Antrage, weil er seiner Meinung stim mungen des Gesetzes wünsche. Die Deutschnationglen seien , . Siendal ol. get. 1.1 . . ö , . ö BVraunschw. Hanno. Syd. Kt. wollten zünächst den 8 69, der die allgemeinen Strafbemessungs⸗ nach für . ein Sonderrecht begründen will. Der Redner bereit positiv an der Gestaltung des Gesetzes mitzuwirken, y. dan ba Eil s e ten . 3e le, e ir, e , , . ö i . ö ründe in katalogartiger Form enthält, ganz gestrichen a . ab nach seiner Darstellung der geschichtlichen Entwicklung der ihre Hauptforderung erfüllt werde, die auf die n n. er do. an ort. Et. Ii. 19 1. ,, get. n *. do. do. m. Talon f. g ig i. 11. lch yr e nr e, . Im, Verlauf der Debatte ließen fie sich aber von diesem Ge— achsischen Er fl se seit der Staatsumwälzung eine aus-. Gemelnden zu der Eingemeindung von Gutsbezirken abziele. . toren ieh, iin, ,,, e vile i, ; k danten abbringen, insbesondere, weil der Vertreter der Prenßi⸗- Kihlllchel Begründung fk. daß der Antrag dem Wortlaut und 3. von Ehnern (D. Vp) trug eine Reihe von Abãänderunge⸗ ö Stolr 1 Bomm. . T is L. . do. do. do. Ser. schen Staatsregierung erklärte, daß in Hinsicht auf die her⸗ rundgedanken der Verfassung widerspreche. Abg D. Dr. vorschlägen seiner Partei vor; darin wird insbesondere verlangt, do. 60g 000 *.

Pfandbriefe und Schuldverschreis. deutscher Hypothekenbanken.

Aufwertungsberechtigte Pfandbriefe u. Schudyersch deutsch. Hypoth. Bt. sind gem. Betanntm. v. 26. 3.6 oh Hinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein lieferban. (Die durch gekennzeichneten Pfandbriefe u. Schub do. Silb. in fle verschreibungen sind nach den von den Gesellscha

do. Papier. in fl 12. ; gemachten Mitteilungen als vor dem 1. Januar 191 Portug. 8. Sres; 6 St. . ausgegeben anzusehen.)

. mn. Vayerische Hyp. n. Wechselbanh

111 14 11117 1441

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Anklam. Kreis 1501. 4 I 1.4.1 k Kreis ol 4 1.1. do. 6. 191914 Haders leb. Kr. 10 utv M Lauenbg. Kreis 1919. 4

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Lebus Kreis 1910... Offenbach Kreis 1919

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do. konv. in K n Frankf. Hyp.⸗Bt. Pfdbr. Ser. 14* borgetrctenen Mangel des geltenden Rechts del Preußische Justis⸗ 6 chreiber (gtr) 3. namens seiner Fraktion die Auslegung daß als oberste . für Eingemeindungen die oberste Ver⸗ . *. de . Aachen 2 A. 2s u. 216 16.145 do. iti. unl. 89 do. 1910 in Æ 1 (fr. Franlf. Hp. Kred.⸗ Ver. 17. ib

Deutsche Stadtanleihen. Stutigari 16 s, ig. 103] e en. 6 Trier 14. n gi iran, w. . dri Ki n be Ten Tl, f me Fh ĩ J ñ ö el. ; di do. 1J. a7 Ausg. ? 3.1 ö, minister auf dem Wege einer n nn, eine ähnliche Katalogisie. der Verfassung, wie sie der Vorredner vorgenommen habe, ab. waltungs⸗Beschlußbehörde festgelegt werden soll, außerdem die , , ,, . . Bierlen 1g0a. gl. 1.24 ? Schwed. Si. Il. go Gol ch rorü lt id dr w, n de rung der Strafbemessungsgründe im März 1926 den Gerichten Der Gedanke . ö ,

8 4 ] 9 8 erz z f nu 8 36 io l⸗ Möglichkeit erweitert werden soll, statt der Gingemeindungen bo. 167. 1.95, 9.1504 a do. do. iI, 19, ö. Beimar itzos gt.. 1.2 do. 1585 in 4 . s religiösen Freiheitsrechts sei ein großer soziol ; lei ö. , , ie, h . h 19it, ibis veric 8. iss in . zugehen lassen, und daß diese Verfügung soweit sich bis⸗ an ga oi e Gedanke, der nicht formal juristisch interpretiert Zweckverbände zu bilden und diese Möglichkeit auch auf den Aus— n. . J , , . Wbt. a W. 3 5

22227 22 i

Wies bad. 1996 1. Aus. 1.5. do. 1839 in 6 r itberschauen lasst bexeitz gute Früchte zeitigte. In der werden bürfe. Zur Frage der räligibsen Mingerheiten sei zu gleich hinsichtlich der Gewenbesteuer , , . ö t Gar mer ene e, r,. e wr w. . 3 iegserungsrorlgge ist sedoch die Berücksichtigun'g an, dis auf. sagen, daß man aus den? Bejahung! der Gemiffensfreiheil zur ntragte bie Deursche Voltzpartei, be, ,, 4 1 Rirttemin i a u, weng! = verin geführten Strafbemessungsgründe für das Gericht nur durch eine Schaffung auch von kleinen Schulen komme. In einer Zeit, in Beamten einzuführen, dig infolg; der . n 9 Preußische Rentenbri do dn e egg. Soll -⸗Vorschrift geboten. Die. Sozialdemokraten verlangten hier Der nan! den“ nationalen Minderheiten zu ihren Rechten ver⸗ treten müssen. Von kommunistischer Seite lagen gleich fa zi be , gie

h . ö . . ; . 3 ĩ ; j ö . do. 1980 unt. 91 für eine Muß-Vorschrift, die allerdinas dadurch eingeschränkt fe, dürfe keine spröde Haltung gegenüber den konfessionellen Abänderungsanträge vor, wonach Eingemeindungen von einem

bed 1, Ausg.

versch 21 21 . do. do. 1906 6.4 Ag. get. 1. 10. 8

67 5 do. do. 1683

. 12.6 6. gabe, rüctz, 193! . do. St. I. M 1.4 6

do. do. do. Abt. 23 a4 do. do. Komm. ⸗Obl. Em. I —— ö. do . ö . 86 mburger Hyp.⸗Ban r Ser. 141-690 (4). Ser. 1-190. Ser. 80 530 (695 d * is, 68 do. do. do. Ser. 6 I 730 —— 0 do. do. Ser. I81— 21390 32.26

19 1. u. II.,

——

gek. 1. 7. 24 —— n ö e. Wilmersd. (Bin 1918 do. Eise nb. N. o Deutsche Pfandbriefe. . Die durch gekennzeichneten Pfandbrtefe sind nach do. do. Ser. 2 den von den Lagndschaften gemachten Mitteilungen do. tons. A. 1899

als vor dem 1. Januar 1918 ausgegeben anzusehen. ) do. unif. os, 06 Getündigte und ungekündigte Stilcte, Turten ini. gsi-tz

*

*

Gekündtgte und ungetündigie Stilcke, 1922 Ausg 1

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; ; ; hel ; . 1 . . . ,, ; die Besti verloste und unverloste Stilcke ;.

werden sollte, daß der Passus lauten sollte: Es muß namentlich Uinberhelten Platz greifen. Abg. Bie st er (Soz) err rn Referendum abhängig . werden sollen und die . ö. e, , , ee, 3 * r ; 53

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ie n. un. ; ; ö ef ö h ; ̃ * ĩ j ngen über die? Gutsbezirke noch verschärft ö 6. beyücksichtigt werden. Dieses namentlich“ bei der Muß orschrift könne niemals eine Vergewaltigung vorkiegen, wenn ein K mungen über die, Aufhebung der Gu 3 333 do spatern ausgegeben ** ash sollte verhindern, daß durch dle nich ganz genaue Berücksichtigung gegen den Willen der Eltern einer Gemeinschaftsschule zugeführt werden sollen. Ein Antrag der Regierung parteien e , . Dann or au gi, , bn irgendeiner, der, in Parggrahhen angeführten Strasbemessungs,; Heide. Die reichgegliederte Schüle bieis ein besseres Rüstzeug der Aussprache warde angenommen. Dig Anträge ö . . Sehr gi ien elfi er, e n G,, r en, , . . gründe die Revistonsmöglichkeiten ins Ungemessene gesteigert für den Lebenskampf als dse Zwergschulen. Die Frage, des wurden gegen die Regierungsparteien und Kommunisten abgelehnt. ö. . 19m e e. .

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i . ö ; 36 3 ß 16S do. später ausgegeben do. do. 19204 393 Calenberg. Kred. Ser. D do. Zollobl. 11S. würden. Die Diskussion nahm solchen Umfang an, daß sie in geordneten Schulbetriebs stehe bei der Gemeinschaftsschule über, Auch die kommunistischen Anträge fanden . . I dinen zun , , , ͤ Berl Siadtjynode y z Linnhene e, err , ee, le, der gestrigen Sitzung nicht mehr, Beendet werden konnte. So. zupt nicht zus Debatle, da se die ven Aus ts wegen einähurichtende Anfrage des Abg. von Eynern De. Vp. wöevie ö. ezirle . , , , Ti gn, i denne, nie. ore. te r nr., JJ , n n , Schule sei. Auch Abg. Rosenbaum (Comm.) bekämpfte auf. Grund der Vestimmungen au fgelöst worden keien, . 56 . do. water airsge leben . lags. get. 1. 1. Wil3g 1.1. oni. Tier Tr an en . de ini vertagte sich auf heute. den gemeinsamen Äntrag der bürgerlichen Partelen. Erwiderung nicht 566 Abgelehnt wurde ein Antrag Graf : Vz ofen che. an be r ,, an, ,., . ben Gr s ö 3 ,

; ; j Abg. Dr. R kel (D. Vp) beantragte, die bestehenden evan- Stollberg (D. Vp.), einen Vertreter der Domänen⸗Abteilung ET 366. dos später ausgegeben! = Breslau 1906 M Ighh do. Goldr. i. fl. , n mer 166 dice eh n 8 66 83 galten, tab he, und adh Volksschulen sollten schon dann als Sachverständigen für die Beratung der Bestimmungen über K ö ö k am J7. d. M. laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins chen, ( e ,, on 6 r n n, e, e eu. x . e nn. . ; h ; Semẽ 8 e erden, wenn die Mehr die Aufhebung der Gutsbezirke zuzuziehen. die Vertre 8. do. spatet a nage cn -. 26. . es e : deutscher Zeitungsverleger der 512 des Reich 6 tzes in eine Gemeinschastsschule ö werden. , . . Deutschnatsonglen und der Tenischen Volksparter erkfarten darauf, Rt u. We sns. ait bl. 4471750 17s do, Iva, get, i. an r en! . J , n . er erer , 9 , r ne, dem be- daß fie sich angesichtz der ablehnenden Haltung der Regierungs⸗ ec niche e re enn s. ls sb e . J 6 * ö. , n,, nae ; ĩ ni ? e rchschni er le nf J 2 ; ( 13 n 32 . I 398 che, agst. b. 51.12.1716, ; o. 1e . k angenommen, daß ein rechtsmirksam abgelehnter Antrag im Du ) / 3 ö s 51 v5 arteien an der weiteren Beratung des Urantrags im Ausschuß iche an 66 6 ! , , ; = ntnis angehörenden Kinder weniger als 51 vd par an der weiteren. t 3 ö r, n. e . . rühestens nach vier Jahren y . werden kann, es sei denn, treffenden Beken ang en Kinder ge ö n n n, ; z ĩ z e Be⸗ tagen hätte. Auch die bekenntnisfreien jetzigen Sammelschuler icht mehr beteiligen würden. D . . wesentliche Veränderungen in der Zusammensetzung der Be betragen hätt. ich J 6 8 inde ei i Semeinschaftsschulen werden, wenn die Mehrheit der h er rgeschlagenen F 8 Ar . der Gemeinde eingetreten sind. Vor der Entscheidung sollten G ̃ r ; . ö e. 1 ,, ; ; j 5 e Sspre emokraten be träge der Rechten und der Kommunisten r ; j ristetes Anmeldeverfahren einzurichten n,, , ten sich dafür ausspreche. Die D r ge e Tomm . ö. hr n n ** 6 begründete . . nuf Ein antragten, alle bestehenden Schulen in , um Damit war die Beratung über die kommunale Neugestaltung

Schienn che agst. C. I Le is dd is sh Gorthus iss M. II k j j j 1 5. j 8 * 9 fügung eines weiteren 5 18a, der besagt: Von Amts wegen ein I zuwandeln, falls nicht binnen drei Monaten Anträge auf Er beendet.

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O. später ausgegeben! Darmstadt. ..... 1921 3. 3 t. K. Nr. 16— 2 u. 28. 7 i. R., ger. is - 21 u. 24.

. Sch. Holst. agst. b. 31.12.17 ia, so 8 ia gsb a do. 1913, 1919, 29 ( do. spaͤter k Dessau 1896, af. 1.7. 23 . 26. ; i, , e ,, . , Henn,

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