(94601 . Torpedo Fahrräder / Schreib⸗ maschinen Weilwerke A -G. . Frantfurt a. M. Rödelheim. Einladung zur sechsten ordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 10. Januar 1928 nachmittags 3 Uhr, im Verwaltungs gebäute der Ge⸗ sellichaft in Franffurt a. M. Rödelheim Tagesordnung: 1. Entgegennahme des Geschäftsberichts 2. Reschlußfassung über die Bilanz sowie über die Verteilung des Neingewinns. 3. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsra tts. 4. Wahlen zum Aussichterat. Stimmbeiechtigt sind diejenigen Aftio—⸗ näre, welche ihre Aktien swätestens am fünsten Werktage vor der General—⸗ versammlung bei der Gesellschaft, bei dem Bankhause Karlsruhe, bei dem Bankhause E. Ladenburg, Frank⸗ furt a. M. bei den Effektengirobanken deutscher Wertpapier börsenplätze oder bei einem deutschen Notar während der bei diesem üblichen Geschäftestunden hinferlegen und dort bis nach der General. versammlung belassen Frankfurt a. M., den 14. Dezember 1927. Der Aufsichtsrat. Dr. Stein, Vorsitzender.

(76927 Th. Grote Aktiengesellschaft, Merseburg.

Zur Teilnahme an der am Donners tag, den 12. Januar 1928, nach⸗ mittags 6 Uhr, im Sitzungszimmer des Banthauses H. F. Lehmann in Halle (Saale), Gr. Steinstraße 19 — Eingang Alte Promenade — stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit ein. Tagesordnung:

l. Vorlegung und Genehmigung der Bilanz und des Gewinn und Verlust— kontos für das Geschästsjahr vom l. 10. 1926 bis 30 9. 1927 und Be— schlußsassung über die Verwendung des Reingewinns.

Entlastung des Vorstands und Auf—

sichts rats.

Wahl zum Aussichtsrat.

Satzungäänderung:

a! z II Ziffer? und 5. Aenderung der Zahlen 500 000 4 und 35 000.4. in 50 00 Rain biw. 4000 RM,

b) F12 Aenderung der Bezeichnung 500 ½ in 50 RM,

C 5 15 Aenderung der Hinter⸗ legung der Attien,

d) Genehmigung der Neufassung der gesamten Satzung.

Hinterlegungestellen für die Aktien sind gemäß 5 1 des Gejellschaftsvertragtz

die Gesellschaftskasse und

das Bankhaus H. F. Lehmann in Halle (Saale).

Merseburg, den 13. Dezember 1927.

Der Aufsichtsrat.

Karl Pank, Vorsitzender.

(79326

Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu der am Mittwoch, ven 11. Ja— nuar 1928, vormittags 11 Uhr, im Sitzung saale der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt Leipzig. Brühl 79sF7, stattfindenden 32. ordentlichen General⸗ versammlung ein.

Tagesordnung:

1. Vorlegung des Geschälisberichts, der Bilan‘ und der Gewinn- und Verlust— rechnung für das Jahr 1926/27.

„Genehmigung der Bilanz und der Gewinn« und Verlustrechnung für das Geschäftsiahr 1926/27 und der Gewinnvertetlung.

Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.

Aenderung des Gesellichaftsvertrags in 8§ 15. . Aenderung der Hinter—« legungabestimmung infolge neuer Be— stimmungen.

h. Aufsichtsrats wahlen.

Zur Teilnahme an der Generalver— sammlung sind alle Attionäre berechtigt. Aktionäre, die in der Generalversammsung stimmen oder Antiäge stellen wollen, müssen spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bis zum Ende der Schalterkassenstunden, Jofern aber dieler Tag ein Sonntag oden staatlich anerkannter allgemeiner Feiertag ist oder die Banken an dielem Tage Geschäftejchluß haben, spätestens an dem diesem vorangehenden Werktage bis zum gleichen Zeitpunkt

bei der Gejellschafte kasse oder

be einer Effettengnorank emes deutschen Wer wapierbörseavlatzes oder

bei der Allgemeinen Beutschen Credit⸗ Anstalt, Leipzig, oder

bei der Dresdner Bank, Filiale Leipzig oder Berlin, oder

bei dem Bankgeschäft George Meyer, Leipzig oder

bei der Direction der Disconto⸗-Gesell⸗ schaft in Bertin

ihre Attien oder die über diese lautenden Hinterlegungescheine einer Effeftengtrobank eines deutschen Wertpapierbörsenplatzes hinterlegen und bis zur Beendigung der Generalversammlung dort belassen.

Die über die Hinterlegung ausgestellten Bescheinigungen dienen als Emlaßkarten zur Generalversamnilung.

Ueber Reklamationen wegen verweigerter Zulassung zur Generalversammlung hat die letztere zu enticheiden.

Leipziger Pianoforte und Phonola—« fa briken Supfeld⸗Gebr Zimmermann Attien gesellschaft.

Straus & Co.,

791711 Breitenburger

Portland Cement ⸗Fabrik.

Aus dem Aufsichterat ist Herr Hof— kammerrat und Kabinettsrat Bernhard Stähler. DüsseldorFf durch Tod aus gelchieden. Samburg, im Dezember 1927.

Der Vorstand.

794611 ; FPolyphonwerke Aktiengesellschaft Leipzig · Wahren. Nachtrag zur Einladung vom 12.12 1927 Reichsanzeiger Nr 290.

Die Tagesordnung der austerordent⸗ lichen Genzralversammlung am Sonnabend, den 7. Januar 1928. mittags 12 Uhr, zu welcher die Herren Aftionäre unter dem 12. Dezember 1927 eingeladen worden sind, wird wie solgt ergänzt:

Zu 1. Beschlußfassung über Ausschluß des Bezugerechts der Aktionäre. 4. Beschlußfassung über Satzungs- änderungen: a) 5 20, betr. Hinterlegung von Aktien zur Generalversammlung,— b) 5 21 der Satzung dahin, daß nach durchgeführter Kapitalser— höhung jede Stammaktie über S0 Reichsmark 2 Stimmen, über 400 Reichsmark 10 Stimmen und über 800 Reichsmark 20 Stimmen und daß jede Vorzugsaktie 2 Stim⸗ men gewährt.

Soweit es nach den gesetzlichen Bestim⸗ mungen ersorderlich ist, findet bei den an. gekündigten Reschlüssen neben der gemein schastlichen Abstimmung der Stamm- und Vorzugsaktjonäre eine getrennte Abstim— mung jeder Aftiengattung für sich statt.

Als Hinterlegungestelle ist außer den genannten guch die Leipziger Kassen-Ner⸗— ein⸗Aktiengesellschaft, Leipzig (für die Mit. alieder des Effet tengirodepots), zugelassen.

Leipzig⸗Wahren, den 15. Dez. 1927.

Polyphonwerke Attiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat.

Martin Schiff. Vorsitzender.

8859

Die Herren Aktionäre unserer Gesell— schaft werden hierdurch zu der am Sonn⸗ abend, den 7. Januar 1828, vor⸗ mittags 11 Uhr, in Herschberg im Riesengebirge, Promenade 12a im Sitzunge⸗ saal der Niederschlesischen Industriezen trale stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlegung des Geschäfteberichts sowie der Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1926.

Beschlußtassung über Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust⸗ rechnung und über die Entlastung von Vorstand und Aussichtsrat.

Anzeige des Vorstands gemäß § 240 H⸗G. -B.

Beschlußsassung über die Auflösung der Gesellschaft und über die Grund⸗ sätze der Liquidation.

Genehmigung des vom Vorstande der Gesellschaft mit dem Hausfleißverein für das Riesen⸗ und Isergebirge e. V. in Bad Warmbrunn geschlossenen Vertiags auf Ueberlassung des ge⸗ samten Vermögens an den Verein.

6. Verschiedenes.

Diejenigen Aktionäre, die an der ordent⸗ lichen Generalversammlung teilnehmen wollen, haben nach 5ltz des Statuts ihre Aktien mit einem doppelten Nummern⸗— verzeichnis während der üblichen Geschäfte⸗ stunden spätestens bis zum? Januar 1928,

bei der Kasse der Gesellschaft oder

bei der Kommunalbank für Nieder—⸗ schlesien öffentliche Bankanstalt Filiale Hirschberg i. Migb.,

gegen Empfangsbescheinigung einzureichen.

Depotscheine der Reichsbank gewähren infolge veränderter Verwahrungebedin-⸗ gungen weder ein Recht zur Teilnahme an der Generalversammlung, noch zur Stimm⸗ rechtsausübung.

3 Warmbrunn, den 12. Dezember 1927.

Echlesische Hausfleißkunft Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Dr. Re ier, Rechtsanwalt, stellvertretender Vorsitzender.

79325 Bilauz der Bergmann⸗Exvport A.⸗G.

Waren 6 202

k 1066

en,, 1 Verluste: 1924/26 . 1 616, 55

1536 / 5 2 6h 18263

7135 3

6000 1135136 7132 5 Gewinn⸗ und Verlustkonto. —

Aktienkapital .. Kreditoren ..

An Handlungsunkosten .. 2830

278 806

69 — 209 30 27880

An Stelle des ausgeschiedenen Auf— sichtsratsmitglieds Herrn Dr. Fritz Ding⸗ linger ist der Kaufmann Herr Wilhelm Heugel, Berlin-Neukölln Weigandufer 17, in den Autsichtsrat der Bergmann-Export A. G. gewählt.

Berlin, den 3. November 1927. Bergmann Export Aktiengesellschaft.

Per Warenkonto. Verlust ..

79178

Berichtigung.

In der Befanntm in Nr. 292 vom 14. 12. 1927 der Frankiurter Pandbriei⸗ bank A. G, Frankturt a. M. muß es bei Aktiva unter HI eiststellige Auf. wertungshypothefen nicht * 57 678 724 63 Geldmart, sondern 57 678 754, 63 Goldmark heißen.

77417 Eyacher Kohlensäure Industrie Aktiengesellschaft in Berlin XW. 6. Wir ordern hiermit die Inhaber der— jenigen Stammaktien unserer Gesellschaft. deren Nennbeträge auf RM 190 lauten, auf, ihre Aktien nebst den dazugehörtgen Gewinnanteilscheinbogen mit lautenden Gewinnanteilscheinen in Begleitung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeich⸗ nisses in doppelter Ausfertigung bis zum 31. März 1928 (einschliesilich) zum Umtausch in Stammaktien über RM loh0 bei der Gesellschafte kasse, Berlin NW. 6, Schiffbauerdamm 21, während der üblichen Geschästsstunden einzureichen. Gegen Ablieferung von 20 Stammaktien über je RM 1650 werden drei Stamm⸗ aktien über ie RM 10900 mit Gewinn anteilichemen Nr. 1 u. ff. ausgereicht. Der Umtauich ist provisionsfrei. Die Aushändigung der neuen Aktien— urkunden erfolgt nach deren Fertigstellung gegen Rückgabe der über die eingereichten Attien ausgestellten Empfangebescheini⸗ gungen. Die Bescheinigungen sind nicht übertragbar. Wir sind berechtigt. aber nicht veipflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Empfangsbescheinigungen zu prüfen.

Diejenigen Stammaktien unserer Ge sellschaft über RM lö0, die nicht bis zum 31. März 1928 eingereicht worden sind werden nach Maßgabe der geietzlichen Be⸗ stimmungen für kraftlos erklärt werden. Das gleiche gilt von eingereichten Stamm aftien welche die zum Erjatz duich Stamm. aktien unserer Gesellschaft über RM 1000 erforderliche Zahl nicht erreichen und uns nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Versügung gestellt werden. Die auf die für kraftlos erklärten Aktien entfallenden Stammaktien unserer Gesell⸗ schaft über RM 1000 werden nach Maß gabe des Gesetzes verkauft. Der Erlös wird abzüglich der entstehenden Kosten an die Berechtigten ausgezahlt bezw. für diese hinterlegt.

Gleichzeitig fordern wir hiermit zwecks Vereinheitlichung unserer Aktienstückelung die Inhaber derjenigen Stammaktien unserer Gesellschaftt. deren Nennbeträge auf RM 190, RM 1500 und RM 7500 lauten, auf, ihre Aktien nebst den dazu gehörigen Gewinnanteilbogen mit laufenden Gewinnanteilscheinen in Begleitung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeich⸗ nisses in doppelter Ausfertigung zum Umtausch in Stammaktien über RM l000 bet der obengenannten Stelle während der üblichen Geschästsstunden einzureichen. Gegen Ablieferung von

10 Stammaktien über je RM 100 oder

2 Stammaktien über je RM 1500 oder

2 Stammaktien über je Re 7500 oder einer Anzahl Attien, deren Nennweit RM 1000 oder ein Vielfaches hiervon beträgt, werden eine bezw. drei bezw. fünfzehn oder bei Einreichung einer Anzahl Aktien, deren Nennwert RM 1000 oder ein Vielfaches hiewon beträgt, eine ent.

RM lob0 mit Gewinnanteilicheinen Nr. l und ff. ausgereicht. Der Umtausch dieser Aktien ersolgt ebenfalls provisionsfret. Berlin NW. 6, den 10. Dezember 1927. Eyacher Kohlenjäure⸗Industrie Attiengesellschast. Der Vorstand. Raydt.

76721. Merkur Aktien⸗Gesellsch aft, Eisenach.

Bilanz per 31. Dezember 1926.

Aktiva. . 3. Maschinen und Mobilien 90808 Kassa und Bankguthaben 443566 Forderungen.... 40 540 14 Warenbestände 61 308 46 Verlust per 31. 12. 1926 14 56889

129 g34 —

Passi va. Artie nas itil Verpflichtungen....

50 000 79 934

129 934

Eisenach, den 3. November 1927. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Gewinn⸗ und Berlustrechnung per 31. Dezember 19326.

Verluste. M Verlustvortrag. .. 4784 Generalunkosten .. 152 370 Steuern 1518

58 672

Gewinne. Bonifikationen u. Vergütungen Rohgewinn an Waren ... Verlust per 31. Dezember 1926

5 963 38 140 14 5688 58 672

Eisenach, den 3. November 1927. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

In der Generalversammlung vom 18. November 1927 wurde beschlossen, das Aktienkapital auf M 200 000, — zu er⸗ höhen. Dieser Beschluß ist bereits durch⸗ geführt. Die Einzahlungen sind durch die Aktionäre gemäß Zeichnungsscheinen in⸗ zwischen erfolgt.

Eisenach, den 5. Dezember 1927. Der Borstand.

sytechende Anzahl Stammattien über se

73858 Die Akttonäre der

Actiengesellschaft Charloftenhütte

bechren wir uns, u der am Dienstag, den 10. Januar 1928, nachmittags 4 Uhr. im Gesellichaftehause der Ver⸗ einigten Stahlwerke Actiengesellschaft, Bochumer Verein in Bochum. Alleestr. t7 a, statifindenden ordentlichen General- verjsammlung einzuladen.

Bezüglich der Teilnahme an der Ge⸗ neralversammlung verweisen wir auf Fs der Satzung mit dem Bemerken, daß die Aktien behufs Legitimation außer hei dem Vorstande bei folgenden Bankhäusern hinterlegt werden können: in Berlin: Darmstädter und Nationalbank, Deutsche Bank. Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Dresdner Bank Berliner Handels⸗Gesellschaft, Bankhaus Carl Cahn, in Köln: Bankhaus J. H. Stein, Darmstädter und Pationalbank, Delbrück von der Heydt C Co., Deutsche Bank, Filiale Köln, Dreädner Bank, A Schaaffhausen'scher Bankverein A. G. in Elberfeld: Darmstädter und Nationalbank, Bergisch⸗Märkische Bank, Filiale der Deatschen Bank. Direction der Diseonto⸗Gesellschaft, in Essen: Darmstädter und Nationalbank, Dresdner Bank, Essener Credit ⸗ Anstalt, Filiale der Deutschen Rank, Direction der Disconto⸗Gesellschaft, in Siegen: Siegener Bank, Filiale der Deutschen Bank, A. Schaaff hausen'scher Bankverein A.-G., Filiale Siegen. Der letzte Tag, an welchem die Aktien bei dem Vorstand hinterlegt oder die anderweitigen Hinterlegungen dem Vor⸗ stand dargetan sein müssen, ist Dienstag, der 3. Januar 1928.

Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats

Vorlage und Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn und Verlust—⸗ rechnung für das Geschäftsjahr ! 926 / 27 und Beschlußtassung über die Ver⸗ wendung des Reingewinns.

Erteilung der Entlastung an Vor stand und Aussichtsrat.

Erhöhung des Grundkapitals um 1065 Millionen Reichsmark durch Ausgabe von 10500 auf den In haber lautenden Aktien J. Gattung zu je 1000 RM unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsiechts der Aktionäre. Festsetzung der Ein elheiten der Aktien⸗ ausgabe. Entsprechende Aenderung des Gesellschastevertrags.

Beschlußfassung der Attionäre J. und II. Gattung in getrennten Abstim⸗ mungen zu Punkt 4 der Tagesordnung.

6 Wahlen zum Aussichtsrat.

Niederschelden (Sieg), im Dezember

1927. Der Aufsichtsrat. Vögler, Vorsitzender.

78812

Bilanz der Hotel Nassau (Nassauer Sof) A. G., Wiesbaden, auf den 31. Dezember 19265.

RM

Aktiva, Anlagen: ; Grundstücke und Gebäude 2 500 000, — Quellen

. Debitoren: 2 glg mein. b) Gutschrift d. Aktionäre für Tilgung d. Kavital⸗ entwertungskontos. ,, . Avalkonto RM 2000 900

318 448

3 384174

Passiva. , ,,

Kreditoren . Avaltonto RM 2000000

2 700000 684 174 9:

13384174 Gewiun⸗ und Verlustrechnung

für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember L926.

RM * 352377 187 142

59710

99 229

Verlust. Verlustvortrag aus 1925. Generalunkosten Tilgung des Kapitalentwer⸗

tungskontos .....

Gewinn. Pachtzinseinnahme ... Gutschrist der Aktionäre für

Tilgung des Kapitalent. wertungskontos ; Kursdifferenz auf Hypothek Bodenkteditbank, Basel Verlust .

220 629 9:

60 000

151 22 318 448 6 99 22571 Wiesbaden, den 31. Dezember 1926.

Hotel Nafsau (Nassauer Sof) Atktiengeellschaft. v. Frankenberg. Aus dem Aufsichtsrat sind ausgeschieden Herr Otto Kellermann, Amsterdam, Herr Christigan Lebbink, Amsterdam. In den Aufsichtsrat sind neu ein

getreten: Herr Dr. Adolf Friedrich Scheurer,

Hamburg. Herr Dr. Werner Haensel

Hamburg.

.

Engelhardt · Vrauerei Aktiengesellschaft, Berlin.

Die Aktionäie unserer Gesellschaft

werden hiermit zu der am Sonnabend, den? Jannar 1928, mittags 12 uhr, im Sitzungesaal der Gesellschant zu Berlin, Alexanderstt stattfindenden 20. ordentlichen Generai⸗ versammlung eingeladen.

46s43 (Engel hardthaus),

Tagesordnung:

1. Beschlußsassung über die Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Ver⸗— lustrechnung ver 30. September 1927.

Beschlußtassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats.

Beschlußsassung über die Gewinn⸗ verteilung.

Aufsichtsratswahlen.

Beschlußtassung über den Umtausch von RM 300 Stammattien in neu zu ichaffende Stammaktien über RM 1009 und entiprechende Aende⸗ rung des § 4 der Satzung.

Aenderung des § 24 Abs. 1 der Satzung. betr. Stimmrecht der Stammaktien und Vorzugsaktien und des 5 24 Abs. 2 betr. Hinterlegungs« bestimmungen.

Zur Teilnahme an der Generalver—

sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗

rechtigt, welche spätestens am 2. Werktage vor der Generalversammlung den

Hinterlegungs⸗ und Versammlungstag

nicht mitgerechnet in den üblichen

Geschäftsstunden

bei der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellichaft auf Aktien zu Berlin, Behrenstraße 68/69, und deren sämtlichen Zweigniederlassungen,

ferner in Berlin: bei der Hauptkasse der Gesellschaft, Alexanderstr. 46 / 8 (Engelhardthaus), bei der Inteinationalen Handelsbank Kommanditgelellslchast auf Aktien, Jägerstr. 20, . bei dem Bankhaus Abraham Schlesinger, Jägerstraße hh, . bei dem Bankhaus S. Simonson, Potsdamer Straße 23 a, . bel der Bank für auswärtigen Handel Aktiengesellichaft, Friedrich ⸗Ebert⸗ Straße 2/3. bei dem Bankhaus S. Schoenberger G Co.“, Taubenstraße 8/9. bei der Bank des Berliner Kassen⸗ Vereins, in Halle a. Saale: bei dem Bankhaus Reinhold Steckner, in Breslan: s bei dem Bankbaus v. Wallenberg⸗ Pachgly & Co., Tauentzienstraße h, a) ein Nummeinverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einreichen, b) ihre Attien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine eines Notars hinter—⸗ legen und bis zum Schluß der General⸗ veisammlung daselbst belassen. Die Hinter⸗ legung ist auch dann, ordnungä mäßig er⸗ solgt, wenn Aktien mit Zustimmung einer Hinterlegungestelle für sie bei anderen Bankfirmen bis zur Beendigung der Ge— neralversammlung im Sperrdepot ge⸗ halfen werden. Berlin, den 15. Dezember 1927. Engelhardt · Brauerei A ttiengesellschaft. Der Vorstand. Nacher.

77088 Immohilien⸗Verwaltung Klenzestraße 39 A. G.

Bilanz per 31. Dezember 1926.

.

395

Attiva. Postscheck. Kasse. ö Einrichtung. , w, Debitoren... Immobilien. Verlust 1925 . Verlust 1928.

710 05h

3963 246 550193

916 04149

2 2 1 1 1 1 1 * 8 2 , 9 9 2

w 9 . ,

Passiva. Kredttstẽ Yybotheken .. iss ge

—— Annuttäten. 1750

Kapital

14652 179,

1658 86? 305 000 916 041 Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1926

Au fwand. RM

Abschreibungen auf: . Einrichtung.... 22 321 11260

, ; Debitoren... 57 681 Hypothekzinsen. 14 6247 9841

Hautsteuern u. sonst. Haus⸗ 47018

l ; 3 740:

Gehltter

ö,

Handlungsunkosten. 17136

Warenverlust ... ö 8 1669 271 718

Ertrag. 24 4506

20 424 246 hol:

2717184

An Stelle des ausgeschiedenen Herrn Friedrich Sahner wurde Herr Reserendar Adolf Zoll in den Aussichterat gewählt.

München, den 7. Dezember 1927.

Effekten Inventarmiete .. Daus erträgnisse Verlust ..

Der Aufsichtsrat. Wilhelm Meyer, Vorsitzender.

Bergmann.

l

Hans Otte Meyer.

Der Vorstand. Schaller.

Steuerbeirag wird nicht erhoben, wenn er a) bei Zahlung des Arbeitslohns für volle Monate 1. Reichsmark monaktich, b) bei Zahlung des Arbeitslohns für volle Wochen 025 Reichsmark wöchentlich, nicht übersteigt.

Artikel III. Die Vorschriften des Artikel 1 Nr. 1 und Artikel II Nr. 2 finden erstmalig auf den Arbeitslohn Anwendung, der für eine nach dem 31. Dezember 1927 erfolgende Dienstleistung gewährt wird. Die Vorschriften des Artikel 1 Nr. 2 und des Artikel II Nr. 1 finden erstmalig Anwendung bei Veranlagungen für das Kalenderjahr 1928 und die im Kalenderjahr 1928 endenden Wirtschaftsjahre, bei Veranlagungen für die in der ersten Hälfte endenden Wirtschaftsjahre jedoch mit der Maßgabe, daß die Einkommensteuer um *su, höchstens aber um 12 Reichs⸗ mark jährlich gemindert wird.

Artikel 17. Das Gesetz über Beschränkung der Einnahme aus der Lohnsteuer vom 3. September 1925 (Reichsgesetzblatt 1 S. 361) erhält folgende Fassung: „Uebersteigt das Aufkommen gus der Lohnsteuer im Kalenderjahr 1928 oder in einem späteren Kalenderslahr den Vetrag bon 1606 Millionen Reichsmark, so ha: die Reichskegserung einen Gésetzentwurf vorzulegen, der eine Senkung der Lohnsteuer herbeiführt.“

Nach der erfolgten Begründung erbaten die Abgg. Koenen (Komm.), Dr. Fischer⸗Köln (Sem) und Dr. Hertz (Soz.) Aussetzung der Beratung, damit die Ausschußmitglieder zunächft den völlig neuen und überrgschenden Vorschlag durcharbeiten können. Der Vorsitzende Abg. SBberfohren (B. Nat.) erklärte, daß selbstherständlich dem Ausschuß Zeit gewährt werden müsse, sich gründlich mit dem Antrag vertraut zu machen, daß aber vorher noch zur weiteren Erläuterung des Antrags einige Regie⸗ rungserklärungen entgegen genommen werden sollen. Dem⸗ entsprechend verfuhr der Ausschuß. Staatssekretär Popitz er⸗ klärte, daß die Reichsregierung mit dem Antrag und damit ein⸗ verstanden sei, daß die bisherige Regierungsborlage durch den Antrag ersetzt werde. Reichsfinanzminister Dr. Köhler fürn aus, daß die Regierung ständig im Sinne der lex Brüning be⸗ strebt gewesen sei, im geeigneten Zeitpunkt die Senkung der Lohnsteuer borzunehmen. Er hoffe, daß nunmehr die Senkungs⸗ aktion keine Schwierigkeiten beim Reichsrat finden werde. Ministerialdirektor Zarden führte aus, daß bei Annahme des Antrags ein jährlicher Ausfall an Lohnsteuern von rund 1590 Mil— lionen Reichsmark und an Veranlagungssteuern von rund 30 bis 33 Millionen Reichsmark für 1928 entstehen würde. — Hierauf vertagte sich der Ausschuß auf heute, .

— Der Unterausschuß des Steuerausschusses des Rei ch sta gs lehnte gestern den Vorschlag der i . vorlage über die Senkung der Lohn steuer, den Steuer⸗ satz von 10 auf 9 bezw. g vH zu ermäßigen, ah. Statt dessen wurde eine Fassung beschlossen, wonach von' dem monatlichen Steuerbetrag ein Abzug von 15 vH, jedoch von nicht mehr als 2 (M, erfolgen soll.

— Der Bildungsausschuß des Reichstags setzte gestern dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Jeitungs⸗ verleger zufolge die Beratung des Reichssch ulgesetzes beim 8 13 fort, der die Schulgufsicht und Schulverwalkung regelt. Danach führt die Aufsicht über alle Volksschalen der Staat. Absatz ? bestimmt; „Bel der Befetzung der Stellen der unmittel— baren, fachmännisch vorgebildeten Schulaufsichtsbeamten ist auf die Art der ihnen unterstellten Schulen Rücksicht zu nehmen.“ In die örtlichen Schul verwaltungskörper, denen Schulen unterstehen, an welchen Religionsunterricht ordentliches Lehrfach ist, soll nach Absatz 3 je ein Vertreter der entsprechenden Religionsgesellschafi mit Sitz und Stimme auf Vorschlag der betreffenden Religions. gesellschtsft aufgenommen werden. In der Aussprache gab Ministerialdireklor Ost felder von der bayerischen Regierung Linen Ueberblick über die Rechtslage in Bayern hinsichtlich der Schulaussicht. Abg. Dr. Löwenste in (Soz. äußerte erhebliche Bedenken gegen 8 15. Die Regelung des Entwurfs bedeute eine Benachteiligung der weltlichen Schnile. Ministerialdire tor Kaestner machte als Vertreter der preußischen Regierung aus die Schwierigkeiten aufmerksam, die die Ausführung des Ab- satzes 2 den Ländern bereiten würde. Preußen würde dadurch zu einer Verdoppelung der Schulratsstellen genötigt sein. Wenn ein gefügt würde, daß „möglichst! auf die Art der unterstellten Schulen Rückfichit zu“ siehnen ei. o würden die Schwierigkeiten behoben sein, denn nach Möglichkeit würden schon heute die lon⸗ ft nellen Verhãaltnisse berücksichtigt. Ministerialdirektor Pellengahr erklärte, der 8 13 wolle nur den schon jetzt be⸗ kb ben Zustand in . e Form bringen üßsd Richtlinien ür, die Unterrichtsverwg tung der Länder geben. Die Reichs— gierung habe aber leine Bedenken gegen die Einfügung des Wortes „möglichst“, auch nicht gegen den Antrag Runkel (D. Vp.), der im Absatz 3 stati „Vertreter der entsprechenden Religions⸗ gesellschaft⸗ Geistlicher“ sagen will. Ministerialdirektor Po etz sch von der sächsischen Regierung bat mit Rücksicht auf die sächsischen Verhältnisse den Absatz. 3 zu streichen. Abg. Rolenbaum Gtomm.) zog aus der Begründung der Vorlage den Schluß, daß es sich nicht nur um Richtlinien, sondern um Grundsätze im 5 13 U. Ministerigldirektor Kaestmner stellte auf Grund der Erklärung der Reichsregierung sest, daß gegen die regionale Gliederung der Schulaufsichtsbezirke in Preußen auch in Zukunst leine Bedenken bestehen. Abg. B. Mum m (D. Nat) begründete einen Antrag auf Streichung einer Einfügung im Absatz 3, die, den . des Vertreters der Religionsgesellschagften mit den Worten erläutert; „evangelischer Pfarrer, katholischer Pfarrer, Rabbiner“ Abg. Dr. Gertrud Bäumer (Dem) wandte sich egen den Ahsatz 3 auch mit Rücksicht auf die Verschiedenheit der estaltung der oͤrtlichen Schulverwaltungskörperschaften in den einzelnen Ländern. Abg. Rhein laender (3. bezeichnete als den Grundgedanken des § 13, daß Schule, Kirche und Staat eine Erziehungsgemeinschaft bilden follen. Das Gesetz sei nicht nur für die Großstädte gemacht, . auch für das platte Land, wo regelmäßig der Geistliche der geistige Führer sei. Durch den §z 13 werde aber an dem bisherigen Zustand im wesentlichen nichts geändert. — Hierauf wurde die Weiterberatung vertagt.

— Der So zi a Lp li ti che Ain s schuß des Reichs⸗ tags hatte 16 am 18. d. Miz. mit einem Antrag des Abg. Seiffert (Fraktionslos) auf Weihnachtsbeihklfen fur Klein rentner zu befassen. Dieser Antrag hatte entsprechende Anträge des Zentrums, der Sozialdemokraten Und der Kommu— niften für die Sozialrentner und Erwerbslosen ausgelöst Zu Be⸗— inn der Sitzntß gab Reichsfinanzminister Dr. Köhler aut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger folgende Erklärung ab: Ihr Herr Vor— 6 Abg. Esser (Zentr. hat mitgeteilt, daß in Ihrem Aus— schuß verschiedene Anträge vorlägen auf alsbaldige Gewährung einer einmaligen Beihilfe für Klein- und Sozialrentner, un um Stellungnahnie des Reichsfinanzministers gebeten. Das Rieichs⸗ kabinett hat in seiner Sitzung am 18. d. M. die Angelegenheit eingehend geprüft und mich zu der Erklärung ermächtigt, daß die Regierung bereit . Lasten des Etats von 1927 einen Betrag von . 25 Millionen Reichsmark für die oben bezeichneten Zwecke zur Verfügung zu stellen. Darüber hinauszugehen, zei angesichts der Gesamtläge unmöglich. Die Prüfung der Etatslage durch das Kabinett war außerordentlich eingehend; ö es handelt sich bei den Anträgen um Ausgaben, die im Etat ursprünglich nicht vorgesehen waren. Ich muß sehen, in dem in den nächsten Wochen aufzustellenden Nachtragsetat diese Summe unterzu⸗ bringen. Ueber den Betrag hinauszugehen, ist das Kabinett unter seinen Umständen in der Lage, nicht etwa aus mangelndem dzialem Gefühl beraus, sondern aus Mangel an Mitteln. —

in Antrag des Zentrums will alle Gruppen gleichmäßig mit 9 Reichsmark für die Hauptunterstützungsempfänger und 3 Reichs⸗ mark für die Zusatzrenten bedenken. Abg. Ehristine Teusch Gentr,) begründete den Antrag ihrer Partei auf gleichmäßige Verteilung der verfügbaren 25 Millionen Reichsmark. Sie 'be— dauerte, daß die verfügbare Summe nicht höher sei. Hoffentlich fönne das System der Weihnachtsbeihilfen in . durch ein besseres ersetzt werden Abg. Martha Arendsee on nch be⸗ antragte eine Weihnachtsbeihilfe an diese Reniner und an alle

mark zuzüglich 16 Unterstützungsempfänger e, n, deutschnationaler Antrag wollte die K heben, als ihnen eine Beihilfe in Höhe der Monatsbezüge hege Aba Paula Mueller⸗Otfried (D. Nat.)

gründete den Antrag damit, daß die Kleinrentner bisher allzu stief⸗ mütterlich behandelt worden seien. Rednerin gegen die Beihilfen zu Weihnachten. rentner seien gegenwärtig gegenüber der Beamtenbesoldungsreform Dazu käme die besondere Lage der Kleinreniner; re Enttäuschung bei der Aufwertung, das Fehlen jeglichen echtsanspruches, und die dauernde Vertagung der Regelung ihrer Dem Antrage des Abg. Seiffert stand Rednerin durch⸗ aus sympathisch gegenüber, aber die Sorgen der Finanzierun Daher dürfe der Antrag nicht in Abg. Ziegler (Dem.) erklärte, für die weitergehenden Anträge in Sinne der Anträge lei r Partei und den nut he nd auch im P

ir itter führte aus, daß die Mehraufwendungen nach dem deutschnationalen Antrage allein ür die Kleinrenfner 9 Millionen Reichsmark ausmachen würden. lbg. Moldenhauer (D. Vp.) erklärte wegen der finanziellen den Antrag des Abg. Seiffert stimmen zu Beim deutschnationalen Antrag enthalte er sich der Ab⸗ stimmung, solange er nicht ug. ob der Antrag für das Kabinett In diesem Zwiespalt werde er für den Zentrums⸗ (

Vorsitzender Abg. Esser (Zentr.) setzte aus⸗

werden soll.

, Bezůge

müßten mitgetragen werden. Ungemessene gehen.

stimmen zu handeln.

Auswirkung gegen müssen.

tragbar sei. antrag stimmen. einander. daß, wenn der Ausschuß hier Beschlüsse die vom Reichs finanzminister zugestandenen 25 mark hinausgingen, dann die Anträge dem Haushaltsausschuß Ob aber dann noch zu Weihnachten

ig gemacht werden könnten, sei äußerst Abg. Elsa Matz (D. Vp.) wies darauf hin, daß für die Deutsche Volkspartei die Regelung der Rentnerfrage, und zwar in der Richtung eines Rentversorgungsgesetzes, in den Zusammen⸗ ,, Maßnahmen hineingehöre.

Wenn man trotzdem die Kleinrentner anläßlich einer unbedingt nötigen Weihnachtsbeihilfe, die auch der deutsche Rentnerbunb ngeregt habe, wieder im Rahmen der Fürsorge erfasse, so müßten die Kleinrentner, als die bisher besonders Zurückgesetzten, auch mit ö höhren Beihilfen bedacht werden als die Übrigen. Eine Heraus. 2 sei auch früher gelegentlich erfolgt und — acher für ein Rentnerversorgungsgesetz Ministeriglrat Zschim mer äußerte Bedenken dagegen, und Berufsgenossenschaften mächtigung zur Weihnachtsgabe zu erteilen, wogegen Abg. Hoch . ; Abg. Andre (Zentr.) wies bern

hin, daß es sich bei den Berufsgenossenschaften und Knappschafts⸗ kassen um Selbstverwaltungskörper handelt. ü immung. Der von der Reichsregierung

überwiesen werden müßten. rechtzeitig die Beihilfen flüss zweifelhaft

hang der allgemeinen finan

an

hebung der Kleinrentner werde der beste Schrittm sein. den

Soz.) Widerspruch erhob.

Notstandsmaßnahme zugunsten

Angestellte i nehmigung

Erwerbslosen und Fürsorgeberechtigten in Höhe von 30 Reichs⸗ ür jeden Angehörigen, dem der Unterhalt gewährt — Ein leinrentner insofern heraus⸗

eichsmark

wollen Ministerialdirektor

Knappschaftskassen

Angenommen

Kleinrentnerfürsorge je 9 A, für

zu ermächtigen,

Grundsätzlich fei allerdings

wurde folgender Zentrumsantrag: . zur Verfügung gestellte Betrag von 25 Millionen Reichsmark ist, wie pott. zu verteilen: Als einmalige

er Sozialrentner, Kleinrentner und langfristig Erwerbslosen ist zu gewähren: 1. für Empfänger von Invaliden⸗, Witwen- und Witwerrente je 9 6 Waisenrente je 3 A; er empfänger (Ehegatte. Kinder) je 3 ; 3. für empfänger in der Krisenfürsorge je stützungsempfänger je 3 M.

2. für Hauptunterstützungsempfänger in Zusatzunterstützungs⸗ Hauptunterstützungs⸗ 9 A, für Zuschlagsunter⸗ Die Reichsversicherungsanftalt für st vorbehaltlich einer nachträglichen gesetzlichen Ge⸗ den Empfängern Witwen⸗ und Waisengeld eine entsprechende aus den Mitteln der Anstalt zu gewähren.“ gleichfalls ein sozialdemokratischer Zusatzantrag, diese einmalige

Notstands maßnahme Angenommen wurde

Aber die Klein⸗

enilin zu

fasse, die über sillionen Reichs⸗

die Er⸗

Es folgte die Ab⸗

D. Nai von

Vo

Nach

keinen Platz Mittelweg zw gruppen und Soz.) erklärte, der Alkoholverbrauch weis Tendenz auf, was besonder Brauereiindustrie zeige.

nicht daran, eine Trockenle vorliegende Entwurf sei eine Enttäu chung.

ich für die Einfügung des Gemeindebestimmungsrechts in die

orlage ein.

Verhältnisse abgestellte Ge Abg. Ulitzkg sZentr.) erklärte, für seine Partei moment der Schutz der Jugend. sei gleichbedeutend mit Förderung der Ku wandte sich gegen das k Abg. Rippel war der Meinung, da ö. einige Verschlechterungen erfahren habe, gutzumagchen seien. Abg. Bickes (D. Vp.) bezeichnete den Ent⸗ wurf als eine geeignetè Grundlage, um ein 1 , le

9

au n,, kspartei nach wie vor ah. auf diesem Gebiete die Erziehun Abg. Mollath (Wirtschaftl. auf Grund ausländischer Erfahrungen ge für Deutschland zu treffen. zurückgegangen. — Die Beratung wird

ĩ sich der bestimmungsrecht, das nach reiflicher Erw gesunden habe.

Notstandsmaßnghme auch den unte arbeitern und Reichsangestellten u rentner zu gewähren.

Der 24 Reichstags begann ge , , DMinisterialdirektor Entwurfs, daß der Regelung der wandte

Volkswirt

Bedürfnisfrage Regierung

In gemeinsamer

Das

stern

schaftliche

zu kommen svertreter

t die Beratung fs mit einer allgemeinen Aussprache.

Ausschuß des

Reichardt erklärte zur Begründun Versuch gemacht werde, zu einer einheit 1

Mit E

rstützten ehemaligen Reichs⸗ nd den Kindern der Invaliden⸗

des Schank⸗

des

ntschiedenheit

gegen das Gemeinde⸗ agung in dem Entwurf

Der Entwurf stelle einen goldenen f en den extremen Bestrebungen der Interessenten⸗ ntialkoholbereinigungen dar.

ung Deutschlands

Abg.

e Bartei

ollmann

rauch weise wieder eine steigende sz die glänzende Lage der deutschen Die Goll lheen an s

denke

herbeizuführen. Der Der Redner setzte

Arbeit müsse eine auf die deutschen

setzgebung zustande

der Entw

Bekämpfun

tur.

ne

ebracht werden. sei das Haupt⸗ des Alkoholismus

Der Redner

egenüber dem

die wieder

liches Werk ie Deutsche

ehr als Polizeimaßnahmen könne

ereinig.) w

in Haus und

ule erreichen.

dagegen,

andte fi e . men

etzgeberisch

Der . fei gewaltig

Im Hauptausschuß des Preußischen Landtags lte gestern abend der Antrag der Deulschen Volkspartei auf lenderung des Diätengefetzes für Landtag s⸗

abgeordnete verhandelt werden. Novelle gefordert, daß eine Erhöhung der der Abgeordneten nicht eintreten soll.

ordnungsaussprache wurde, ohne daß in ratung eingetreten ward, beschlossen, erst die Ent Reichstags in der gleichen Frage abzuwarten. schäftigte sich dann noch mit der Großen Volkspartei über die Rotlage de kurzer Dr. Spiekernagel (D. Vp.) zu formulieren.

Aussprache

eschloß man, de aufzugeben, einen neuen 2

Der

eute fortgesetzt.

Bekanntlich wird in der Aufwandsentschädigung Nach kurzer Geschäfts⸗ eine materielle fe. des

Be⸗

usschuß be⸗

Anfrage der Deutschen r Stadt Schwedt an der Oder. dem .

ntrag

M, für Empfänger

von Ruhegeld,

Au;usbruch

maßregeln. Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche ist

und das

der

M

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗

vom Schlacht- und Viehhof in Stuttgart am II. und vem Schlacht. und Viehhof in Mannheim am 13. Dezember der Erlöichen Klauenseuche vom Zentralviehhoß in Berlin am 14. das Erlöschen der Maul und Klauenseuche vom Schlacht , in Plauen an demselben Tage amtlich gemeldet worden.

aul ⸗ und

Getreide ( Monatsdurchschnitts⸗;) sowie in deutschen

Für 1000 k in

Wirtschaftsgebieten.

Reichs mark

November

1927.

preise an deutschen Börsen und Fruchtmärkten

Marktort

Handels bedingung

Zahl der Notierungen für Brotgetreide

Roggen Weizen Sommer⸗

Gerste

Brau⸗ t

Winter⸗

Futter

*

w ashng, erlin . 42 Braunschweig Bremen ?) ..

Breblau⸗ Chemnitz Dortmund

Dresden Duisburg... Emden... Erfurt.

8, Frankfurt a. ern, Gleiwitz

Halle Hamburg

Hannover Karlsruhe Kassel .. Kiel Köln .. Königsberg i. Krejeld Leipzig Liegnitz.

Magdeburg Mainz.

Mannheim München.

Nürnberg Plauen.

Stettin. Stuttgart Worms . Würzburg ..

Wintergerste. — ) Winter und Futtergerste — 10 Western II. — n) Manitoba 1. — 1) Braugerste 269,0.

ab Braunschweig ab Bremen oder ö k . Rußland eis Bremen ?) . Großhandels verkautspr.

Ladungen von 10—15 t

ab Station

o. Sack M.

1

Südamerita ab hannoverscher Station

Frachtlage Köln loko K. ohne Sack

. ; ab holst. Station bei ; ; . ab niederrhein. Station

Frachtlage Liegni bei Ladungen b.

waggonw. o. Sack 3 nordhayerischer Station

. * . 2 * 1

bahnfrei Worms

n oder Unterwenerhafen. Nordamerika eif Bremen 5)

frachtfrei Breslau in vollen Waggonladungen ö frei Ch. in Ladungen von 200– 500 Ztrn.

waggonfr. Dortmund in

wagnonfr. lächs. Versandstat. b. Be. p., mind. 10 t frei Waggon Duisburg..

in Waggonladungen waggonfr. Erfurter od. Vollbst.

waggonfr. Essen bei Waggonladungen . . Frachtlage Frankfurt a. Bt. ohne Sack ... ab ostthür. Verladestation .. ‚.

Waggonpreise Frachtlage Karlsruhe ohne Sack Frachtlage Kassel ohne Sack waggonw. Bezug

prompt Parität frachtfrei Leipzi oo gtri. . Ven. Magdeburg Großhandelseinstandspr. loko M.

waggonsr. Mannheim ohne Sack .. J Großhandelseinkausspreis ab südbayer. Verladestat.

roßhandelsvreis ab vogtländ. Station . feine Sorte

waggonfrei Stettin ohne Sack, ... J Großhandelspreis waggw. ab württbg. Station

Großhandelseinkaufsvr. waggw. ab frank. Station

ß

99 9 9 2 8 8 9 9 o 686 2 8 5

6 8 1 n. .

ohne Sack 1 1

mittlere Sorte

eO & = . = . C 0

25 28 bzw. 21ñ 25

de S O K M O.

& , o RR = = . Oo C O Q QO t.

247,5 258,3 238,8 253,5

2078

264,5 259, 8

247,5 253, 6 250, z 230,5

2649 245.4 252,7 259,7 265, h 255,7 235,4 198, h 10)

2604 254,3 Ih 5 237 Ih h 233, 245.5 5h. 25. 26h 6 24, 258.

260,5 256,5 247,0 2537, 21445 250,6 250. 3

242,

261,5

247,5

249 n 5 241.8

2

2577 3655

260, 09) 267,5)

2662

281.2

271.4

2tz 0. 0 260, 0)

271 6

234,

2798

240.9 165) 262,2 251.1

2525 2tz0 0 2600 297.6 275, 6*

253, 05 251, 9* 261, 2* 221 2* 222,0 16) 250, 0 265,

207. 202,

239,

2614!

111831111

2658.4

— —

Anmerkungen: 9) 11. Qualität. — ) Angebotsvreise. — ) Unverzollt. — 9 Gute Braugerste 270,0. — 6) Industrie. und trocken bis ju 1 0/0 Auswuchs. —

* Pommerscher Weißhaser. — I Sächsische und ausländische. — 1 Rosafé. — 16) Braugerste 2s 0, 0. — 1 Norddeuischer 253 9.

8) Gut, gesund

—

Gebiete

2

Roggen

Weizen

Sommer⸗ oder Braugerste

Hafer

Ostdeutschland

Mitteldeut ichland . Westdeutichland ...... Süd⸗ und Südwestdeutschland.

Reichs duichschnit . Berlin, den 15. Dezember

241,7 251,3 248,9 265, h

249, 4

244.4 252 9 255,4 255,7

262,

237, 35 6 tz? 6 s.5

264,

207,0 222, 239, 213,7

220, 8d

Statistisches Reichstamt. J. V.: Dr. Platzer.