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mn, ö amm ö un mmm mn, ; r 5 2 ö 1 8 =. — 1 . 2 ö = K . ** ** — f

wd

583146 Bekanntmachung. Auf Grund des in Oeutichen Reichs⸗ anzeiger Nr. 193 vom 25. 8. 1927 ver⸗ öffentlichten Prospekts sind nom. Pengö 41 400 090 Aktien der Ungarischen Allgemeinen ECredilank in Budapest, eingeteilt in 15tz M) Kumulatwaktien à Stück H, das Stück zu je nom. Pengö bo, innerhalb der Nin 48 001 — 828000 und 48 000 Einzelaktien, das Stück zu je nom. Pengö h0, mit den Nrn. l bis 48 000, zum Handel und zur Notierung an der Börse zu Hamburg zugelassen worden. »Die Ungarische Allgememe Credubank hat sich veipflichtet, solange die Attien in Hamburg notiert werden, mindestens aber für die Dauer von 5. Jahren, die Bilanz sowie die Gewinn⸗ und Verlustrechnung im Deutschen Reichsanzeiger jowie in einer Hamburger Tageszeitung, bis auf weiteres im Hamburgei Fremdenblatt, zu veröffentlichen. Sie hat sich ferner ver— pflichtet, die deutschen Aktionäre in allen Fällen nicht schlechter zu stellen als die anderen Aktienbesitzer. Hamburg, im Dezember 1927. M WM. Warburg & Co. Norddeutsche Bank in Hamburg.

83485

An Stelle der ausscheidenden Aufsichts« ratsmifglieder Karl Moeser, Wiesbaden. und Direftor Rindsfuß, Fianksurt M., werden als Mitglieder des Aufsichtsrats die Herren Di. Kurt Ritter, Frankrumt, M., und Dr. Willy Kunz, Franksurt⸗M., ge⸗ wählt. Frankfurter Mühlen Maschinen⸗

bau A. G. Der Vorstand. C. Grünig— Der Auffichtsrat. Dr. Riedel, Vorsitzender.

83469

Reiniger, Gebbert & Schall Aktiengesellschast, Erlangen.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 24. Januar 1928, mittags EZ Uhr, in unseren Geschäftsräumen in Erlangen, Luitvoldstraße 45/47, stattfinden⸗ den ordentli en Generalversamm— lung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1. Berichterstattung des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung per 31. 7. 1927.

2. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und Verwendung des Ueberschusses.

3. Erteilung der Entlastung an Vor— stand und Aussichtsrat.

4. Beschlußfassung über die Aenderung der Satzungen: § 13: Aenderung der ö Snei⸗ zung der Worte „der Reichahank oder“ im ersten Absatz).

b. Umwandlung der Vorzugsaktien in Stammaktien von gleichem Nennwert unter Ermächtigung des Vorstands und Aufsichtsrats zur Durchführung der ersorderlichen Maßnahmen und Satzungesänderungen. (Aenderung der Fz§ 4 und 15 der Satzungen.)

Ueber diesen Punkt erfolgt ge— trennte Abstimmung der Vorzugs—⸗ und Stammaitionäre.

6. Erböhung des Aktienkapitals der Ge⸗

selllkchst von RM 3720 000 auf RM 6500 000 durch Ausgabe von RM 2780 9000 neuen Stammaktien unter Ausschluß des gesetzlichen Be⸗ ugsrechts der Aktionäre; Festsetzung er Auägabebedingungen der neuen Aftien und Ermächtigung des Vor— stands und Aufsichterats zur Duich— fübrung der ersorderlichen Maß— nahmen und Satzungsänderungen. (Aenderung der §§ 4 und 165 der Satzungen.) Ermächtigung des Aussichtsrats, die ihm bezüglich Punkt h und 6 zu er— teilenden Vollmachten auf eines seiner Mitglieder weiter zu übertragen.

8. Wabl zum Aussichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm— lung sind diejenigen Aktionäre beiechtigt, welche bis spätestens 20. Januar 1928 ein— schließlich

bei der Darnistädter und National⸗ bank Kommanditgesellschaft auf Aktien in Berlin,

bei unserer Gesellschaftskasse in Erlangen,

bei der Gayerischen Staatsbank in Erlangen,

bei der Tarmstädter und National bank Kommanditgesellschaft auf Attien, Frankfurt a. M. ,

bei der Bayerischen Staatsbank, München,

bei der Bayerischen Vereinsbank, Nürnberg, oder

bei einer Girveffektenbank eines deutschen Börsenplatzes

ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines Notars hinterlegen.

Die Hinterlegung ist auch dann ord— nungsgemäß erfolgt. wenn die Aktien mit ,, . einer Hinterlegungestelle für fle bei einer anderen Bankfirma bis zur Beendigung der Generalveisammlung im Sperrdepot gehalten werden.

Mit Rücksicht auf die veränderten Hinterlegungebedingungen der Reichsbank müssen die an Stelle der Astien zu hinter legenden Depotscheine dieses Instuuts den Vermerk tragen, daß die Aktien bis nach der Generaloersammlung bei der Reichsbank deponiert bleiben

Erlangen, den 29. Dejember 1927. Reiniger, Gebbert & Schall

Atttenge e llschaft. Der Anfsichtsrat. Dr. Franke.

.

83476 Prospekt lier ont. Reichsmark 1 0090 909, — hypothekarisch sichergestellte, mit jührlich 7 5 verzinsliche und vom Jahre 1932 ab mit 102 7 rückzahlbare Anleihe der

Gorkauer Societäts⸗Brauerei Aktiengesellschaft in Gorkau, Kreis Schweidnitz

eingeteilt in er,, reibungen zu je RM 1909, — 1 A Nr. 1 — 66569, chuldverschreibungen zu je RM 500, — Reihe B Nr. 651 — 1150, chuldverschreibungen zu je RM 200, — Reihe C Nr. 1151— 1650 (1 RM — /saν kg Feingold).

Die e e, de,. Gorkauer Soeietäts-Brauerei Aktiengesellschaft wurde im Jahre 1858 als Kommanditgesellschaft auf Attien unter der Firma Gorkauer Societäts⸗Brauerei gegründet und im Jahre 1885 in eine Aktien⸗ gesellschaft unter der heutigen Firma umgewandelt.

Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Gorkau, Kreis Schweidnitz.

Gegenstand des Unternehmens ist:

a) der Betrieb der der ö m e. gehörigen Brauerei, Mälzerei und Limonadenfabrik nebst Nebenanlagen sowie der Betrieb etwa weiterer von ihr erworbener oder zu erwerbender gleichartiger Unternehmen und aller hiermit in Verbindung stehenden Geschäftszweige,

b) der gewerbsmäßige Verkauf von Bier, Malz, anderen Brauereierzeug— nissen und Limonaden,

e) der Ausschank von Bieren und Limonaden, der Betrieb des Restau— 2 die Errichtung von Eiswerken, der Verkauf von Eis und dergleichen mehr.

Das Aktienkapital der Gesellschaft betrug bei der Gründung 300 000 Taler. Bei der Umwandlung der ,, . in eine Aktiengesellschaft im Jahre 18535 wurde das Grundkapital auf M 568 800, — eingeteilt in M 28 00, — Stammaktien und M 180 000, — Prioritätsstammaktien mit Dividendenvorrecht, ele ih, Nach verschiedenen Veränderungen betrug das Aktienkapital vor der

i ng auf Reichsmark M 21 000 000, — und war zerlegt in A 1000 O00, — Inhabervorzugsaktien und M 20 000 000, — Stammaktien. Die Stammaktlen zerfielen in:

a) 2197 Namensstammaktien zum Nennwerte von je 6 150, — Nr. 1— 32,

38 = 1288, 1309 - 1692, 1698 - 1701, 1712 - 2232,

b) 600 Namensstammaktien zum Nennwerte von je 300, — Nr. 1—600,

e) 19499 Inhaberstammaktien zum Nennwerte von je A 1000, — Nr. 1 bis 19 490,

d 1 Inhaberstammaktie zum Nennwerte von M 1200, — Nr. J.

Seit der Umstellung . das Grundkapital RM 2015 000, — und zerfällt nach der zurzeit gültigen Satzung in:

a) , . Vorzugsaktien zum Nennbetrage von je RM 15,— Nr. 1 1 .

b) eine Stammaktie zum Nennbetrage von RM 120, — Nr. 1, 19 490

Stamniaktien zum Nennbetrage von je RM 100, — Nr. 1419 490,

e) 60 Stammaktien zum Nennbetrage von je RM 20, — Rr. 1– 606,

d) 600 Anteilscheine zum Nennbetrage von je RM 190, — Nr. 1— 600,

e) 2192 r h le zum Nennbetrage von je RM 15 — Nr. 1—32, 38 bis 1288, 1809 — 1692, 1698 - 1701, 1712 - 232.

.Die Gesellschaft ist verpflichtet, auf Verlangen der Aktionäre je 2 Anteil— chene zu RM l0,— in eine Aktie zu RM 20, — und je 4 Anteilscheine zu je RM 15, — in 3 Aktien zu je RM 20, — umzutauschen. Ste ist ferner verpflichtet, auf Verlangen von Aktionären je 5 Aktien zu je RM 20, — in eine Aktie zu RM 100 — , ,

Die Vorzugsaltien sowie die Stammaktien unter b lauten auf den In— . die Stammaktien unter e lauten auf den Namen. Die Uebertragung der Namensaktien ist an die Zustimmung der Gesellschaft, jedoch nicht an eine be— sondere Form gebunden. Die aus diesen Aktien Berechtigten 1 im Aktien⸗ buch einzutragen. Die Umwandlung der Namensaktien in Inhaberaktien, wobei letztere nach ihrem Nennwert den Aktien unter b gleichzustellen sind, bedarf der Zustimmung der Generalversammlung mit der für Mn n l g un, vor⸗ geschriebenen Mehrheit. Sämtliche Aklien und Anteilscheine sind vollgezahlt und tragen die faksimilierten , des Aufsichtsratsvorsitzenden und des Vorstands sowie den handschriftlichen Vermerk eines Kontrollbeamten. ö

Die Einziehung (Amortisation) von Aktien mittels Auslosung, Kündi— gung oder in ö Weise ist unter den von der Generalversammlung im einzelnen Falle festzusetzenden Modalitäten zulässig.

Die Vorzugsaktien sind mit solgenden Rechte ausgestattet:

1. Aus dem verteilbaren Jahresgewinn erhalten zunächst die Vorzugs⸗ aktionäre 72 des auf die Vorzugsaktien eingezahlten Kapitals, bevor die Stammaktionäre einen Gewinnanteil erhalten. Reicht jener Teil des Jahresreingewinnes zur Bezahlung der Borzugsgewinnanteile von 7 * nicht aus, so sind die rückständig gebliebenen Vorzugsgewinnanteile aus dem gleichen Teile des Jahresreingewinnes der folgenden Ge⸗ schästsjahre nachjuzahlen, und zwar mit Vorrang vor dem Vorzugs⸗ gewinnanteil der jeweiligen Geschäftsjahre; ältere Gewinnanteilrechte gehen hierbei den jüngeren vor. Die Nachzahlungen werden gegen Ein⸗ reichung desjenigen Gewinnanteilscheines geleistet, der für das Ge⸗ r . ausgefertigt ist, aus dessen Gewinn die Nachzahlungen zu ersolgen haben. Einen weiteren Gewinnanteil als 755 haben die Vorzugsaktionäre nicht zu beanspruchen. Der hiernach eiwa noch ver⸗ bleibende ö. wird auf die Stammaltionäre verteilt.

2. Bei der Auflösung der Gesellschaft sowie im Falle der Herabsetzung des Grundkapitals zum Zwecke einer teilweisen Rückzahlung an die Altionäre erhalten die Vorzugsaktien aus der zur Verteilung an die Aktionäre verfügbaren Masse 115 * ihres Nennbetrages e, . etwa noch nicht geleisteter Einzahlungen auf denselben sowie die rüqͤständigen Gewinnanteile und 73 laufender Stüczinsen vom Beginn des Ge⸗ , in dem die Liquidation oder Herabsetzung des Grund⸗5 lapitals beschlossen worden ist, bevor auf die Stamniaktien etwas ent⸗ 6 Der verbleibende Rest steht den Inhabern der Stammaktien allein zu.

3. Die Einziehung der Vorzugsaktien ist ,. ganz oder teilweise mittels Ankaufs sowie auch unter Einhaltung einer e, , Frist zum Ende des Geschäftsjahres mittels Auslosung, Kündigung oder in ähnlicher Weise unter Rückzahlung von 115 * ihres Nennbetrages, wobei auf den e, , noch nicht geleistete Einzahlungen in Abzug zu bringen sind, und zuzüglich etwaiger rückständiger Vorzugsgewinn⸗ anteile sowie von 7 3 laufender Stückzinsen zu fig

4. Jede Vorzugsaktie über RM 15, — n 30 Stimmen.

5. Vie Vorzugsaktien können auf Beschluß der . jeder⸗ zeit in Stammaktien umgewandelt werden. Der . uß muß e,, von den Stammaktionären, wie von den Vorzugsaktionären je in ge⸗ trennter Abstimmung, sowie von der gemeinsamen Generalversamm⸗ lung mit der für Satzungsänderungen erforderlichen Mehrheit gefaßt werden. Die durch die Umwandlung enistehenden Stammaktien er⸗ halten dieselben Rechte und das gleiche Stimmrecht wie die bisherigen Stammaktien gleichen Nennbetrages. .

Der vom e, , des Aufsichtsrats bzw. dessen Stellvertreter zu be⸗ tellende Vorstand . zurzeit aus den Herren Anton Benthues, Gorkau,

duard Mündlein, Waldenburg, Walter Tauer, Gorkau.

Der von der Generalversammlung zu wählende Aufsichtsrat besteht zur⸗ eit aus den Herren: Alsred Behrend, Direktor der Bank ir ö

resden, Vorsitzender; Oskar Thleben, Direktor der Bank für Brau⸗Induftrie, Berlin, stellvertretenber Vorsitzender; Hugo von Boltenstern, Kaufmann, Breslau; Gotthilf Dietrich, Direktor der Gebr. Körting Aktiengesellschaft in Linden vor Hannover, Breslau; Georg Frommer, Hotelbesitzer, Schweidnitz; Heinrich deffler Gasthofsbesitzer, Neurode; Oskar Obst, Hotelier, Bad 6 i. Schles.; Karl Pentke, Kaufmann, Schweidnitz; Dr. Robert Reichel, Rechts⸗ anwalt, Syndikus des Bankhauses Gebr. Arnhold, Dresden; C.. Seydel, Konrektor, Waldenburg i. Schlesi; Herbert von Tielsch, Fideikommisbesitzer, Schloß Reußendorf bei Waldenburg i. Schles. . .

Die von der Generalversammlung gewählten Mitglieder des Aussichtsrats elf gemeinsam die unten . Tantieme vom Reingewinn sowie eine seste Vergütung von je RM 500, —, der Vorsitzende von RM 1600, — jährlich.

Alle von der fen i. öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt 1 durch einmaliges Ein⸗ rücken in den Deutschen Reichsanzeiger. Die Gesellschaft verpflichtet sich außer⸗ dem, r . die Bbligationen betreffenden Bekanntmachungen im jeweiligen 6 latte des Rates zu Dresden, zurzeit dem Dresdner Änzeiger, zu veröffent⸗— ichen.

In den durch öffentliche Bekanntmachung vom Vorstand oder Aufsichtsrat zu berufenden Generalversammlungen gewährt jede Stammaktie über Reichs⸗ mark 20, — 4 Stimmen, 1 Stammaktie über RM 100, — 20 Stimmen und die Stammaktie über RM 120. — 24 Stimmen. Jeder Anteilschein über Reichs—⸗ mark 19, — gewährt 2, jeder ie feng über RM 15, — 8 Stimmen. Jede Vor4ngsaktie über RW 15. — gewährt 830 Stimmen, so daß den insgesamt

6590 Teil 500 Teil 500 Teil

40960999 Stimmen der Stammaktien und der Anteilscheine 20 000

Stimmen der Vorzugsaktien gegenüberstehen.

Tas Geschäftsjahr lauft vom 1. Oktober eines Jahres bis zum 30. Sep— tember des folgenden Jahres.

Der Reingewinn ist wie folgt zu verwenden:

1. dem gesetzlichen Reservefonds werden mindestens 5 solange zugewiesen,

bis er den zehnten Teil des Grundkapitals erreicht hat;

2. sodann erhalten die Mitglieder des Vorstands und die Beamten etwa für sie vertragsmäßig oder durch den Aufsichtsrat festzusetzende Vergütungen; von dem verbleibenden Betrage sind bis zu 4 3 des Grundkapitals zur Verteilung an die Aktionäre unter Berücksichtigung der Vorzugsaktionäre (siehe oben) zu verwenden;

4. von dem verbleibenden Betrage zuzüglich des Betrages etwaiger Aus- schüttungen nach Ziffer 2 erhält der Aufsichtsrat eine nach 245 5.⸗G. B. zu berechnende Gewinnbeteiligung von i0 4;

5. der dann noch verbleibende Betrag . zunächst weiterhin zur Befriedigung der nachzuzahlenden oder für das laufende Geschäftsjahr zu fordernden Gewinnanteile der Inhaber der Vorzugsaktien zu verwenden, während der Rest zur Verfügung der Generalverfammlung steht.

Die Dividende der Gesellschaft betrug

für das Teilgeschäftsiahr vom 1. 1.— 36. 9. 1924: 3 . auf RM 2000 00, — Stammaktien, 32 auf RM 15000, — Vorzug aktien

für das Geschäftsjahr 1924.25: 045 auf RM 3000 006, — Stammaktien, 0 * auf RM 150090, — Vorzugsaktien,

für das Geschäftssahr 1925/26: 63 auf RM 2000 00, — Stammaktien, je 72 auf RM 15 000, — Vorzugsaktien für 1924/25 und 1925/26,

für das Geschäftsjahr 19265ñ27; 6935 auf RM 2000 000, — Stammaktien, 7* auf RM 15900. — Vorzugsaktien (Dividendenvorschlag für die ordentliche Generalversammlung).

Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung, die der im Januar 1928 stattfindenden Generalversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden soll, lautet wie folgt:

82

Bilanz zum 39. September 1927.

*

; . ! Attiva. RM RM 1A Grundstücke und Gebaube.. ...... .. 17565 090 — Zugang , , 58 773 03 1512773 03 Abschreibung d 9 22 773 03 1790 000 — Maschinen und Apparate 9 . 325 000 — Zugang . 2 , , 36 680 31 di ddp Abschreibung 9 6 94 36 680 31 325 000 — Fastagen. 9 , . 80 000 — Zugang 9 . , , 30 951 02 . voi is Mh chreibune 30 951 02 80 000 - gFuhnnaeĩ;ĩ;ĩ Q Zugang *. 14 2 *. 2 0 8 0 1 1 5 2 1 1 8 8 8 9 1 23 39762 93 397 62 Abschreibung d 23 397 62 70 000 — Gnbren sn n, nn,, 5 000 — Zugang J , 17 06 26 . 22 70626 Ah Gre bn, - 17706 26 5 000 ,, d 575 058 20 Bestand an Kasse und Bankguthaben?) .. ..... 64 842 02 gelen unh Beteiligungen 756810 , WJ 80 085 41 Altinhhpothrken und Darlehen 475 921 89 Kundschaftsaußenstände R ö , , 424 15971 900 111 60 Aufwertungsausgleich ...... ... . . . . i Abschreibung. .... J 25 000 4 96 000 Obltgationga eg e benn leßeñ 70 00 — Abschreibung K , / 70 000 — 6 . 3 985 855 33 Passiva. Stammkapital Gd , . 2 000 000 — Vorzugsaktienkapital 8 . 15 000 — 2015 000 — Gesetzliche Rücklage 2 , , ; 160 000 — Obligationen 1 8 4 6 300 — Obligationen II 4 6 . . 1000000 — n hn nher, 45 432 — 10651 732 — Obligationszinsen e 6 3 8 186 16 Rückständige Dividende 1 8. 0 8 2 2 0 1 1 14 0 2 8 1 3031 42 , dh 8 304 02 Delkredere ö 11 15 530 21 ö, 34 469 79 50 000 - Gewinnvortrag aus 1925/2... ...... 11 79604 Bruttogewinn 1926/27 J e 388 783 78 106 579 82 Abschreibungen auf Anlagen... . 131 508,24 Abschreibungen auf Aufwertung... . 26 000, — Abschreibungen auf Obligationsausgabe .. 70 000, — Dellredere zuweisung ..... 34 469,79 260 978 03 kJ 139 601 79 Gewinnverteilungsvorschlag: Zuweisung an den gesetzlichen Reservesonds ..... 10 000 — 799 Dividende auf Vorzugsaktien... ...... 1060 — 6 99 Dividende auf Stammaktien... ... 120 000 — Aufsichtsratstantiemhed . 616110 Vortrag auf neue Rechnung.... 2 390 69 1 ö doi 7 3 985 855 33

1) Davon Bier RM 236 813,35, Rohstoffe und Materialien RM 338 244,85. 2) Davon Bankguthaben und Postscheck RM 32 616,46. 3) Betrifft zum größten Teil Grundstücke der Gesellschaft, die nicht mit der Anleihehypothek belastet sind. 4 Darunter Bankschulden RM 2 892,75. Gewinn⸗ und Verlustrechnung

Soll. zum 30. September 1927. Haben. ir Wr Fabrikationskosten.. ... 1 208 877 20 Gewinnvortrag .. 11 79604

Generalunkosten .... 2 509 45650 57 Erlös aus Bier und

Abschreibungen und Rüchtellungen 260 978 03 Nebenvrodukten. 4 107 111155 Reingewinn einschl. Vortrag .. 139 601 79 2 4118907159 4118 907159

Die Gesellschaft betreibt eigene Brauereien in Gorkau, ferner in Neurode (Stadtbrauerei Neurode), Waldenburg (Waldenburger Brauhaus) und Habel⸗ schwerdt (Brauerei A. Kastner).

Ihr gesamter Grundbesitz beträgt zirka 52 ha, von denen 143 55 4m bebaut * Die Gesellschaft besitzt auf diesen Grundstücken außer den eigent⸗ lichen Brauexei⸗ und dazugehörigen Nebengebäuden (Eiskeller, Wagenremisen, Schuppen und dergleichen) noch 9 Wohnhaus und 2 Restaurationsgebäude. Von dem unbebauten Grundbesitz sind 265 517 qm Ackerland und 89 365 qm Forst, während der Rest sich auf Wiesen⸗ und Gartenland sowie Teiche verteilt.

Die Vermälzungsmöglichkeit der Gesellschaft beträgt insgesamt zirka 40 900 Zentner Gerste in der Kampagne. Der Braurechtsfuß bzw. das Malz⸗ kontingent ist insgesamt annähernd 200 0090 hl. .

Die Stärke der gesamten Kraftanlagen der Gesellschaft in ihren Betrieben beträgt für elektrischen Betrieb zirka 975 Amp., für Dampfbetrieb i. 409 P. &., wobei die durch Dampfbetrieb erzeugte elektrische Kraft nicht berück 6 ist.

Die Gesellschaft beschäftigt gegenwärtig 210 Betriebsangestellte und 49 kauf⸗— männische Angestellte.

Sie gehört folgenden Verbänden an: Dem Deutschen Brauer⸗Bund E. V., Berlin, der Versuchs⸗ und 6e. talt für Brauerei n , m, dem Deutschen Boykottschutzverband E. V.,. Berlin, dem Verein Mittelschlesischer Brauereien, Breslau, dem Verband fir er l i er Brauereien, Liegnitz, der Wissenschaftlichen Station für Brauereien, München. Die ,, n, be⸗ trägt in der Regel ein Jahr, und zwar kann der Austritt mit Ablauf des Ge⸗ schäftsahres der in Frage kommenden Verbände erfolgen

(Fortsetzung auf der folgenden Seite)

Erste Zent ral-⸗Handelsregister⸗Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 306. Berlin, Sonnabend, den 31. Dezember 1927

5. dem Musterregister, nbekanntmachungen der

—

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels, 2. dem Güterrechts ', 3. dem Vereins, 4. dem Genossenschafts⸗

6. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 7. über Konkurse, Geschäftsaufsicht und Ver ö s ö gleiche zur Abwendung des Konkurses 8. 2 Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel ; k k

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral- Handel sregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. -Der Bezugs—⸗

preis betrögt vierteljährlich 4,50 Reichsmark. Einzelne Nummern kosten G6, 15 Anzeigenpreis für den Raum einer 5H gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1.05 6

litr Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers 8. 48. Wilhelm— straße 32, bezogen werden ;

—

—

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutjche Reich“ werden heute die Nrn. 306A un 3066 ausgegeben.

H, Befristete Anzeigen müssen dre Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. .

Entscheidungen des Reichsfinan zhofs.

148. Verteilung der Umbaukosten eines gemieteten Ladens hei der Einkommenstenerveranlagung eines Kauf⸗ manns. Der Beschwerdeführer hat 1925 eine Zweigniederlassung errichtet und zu diesem Zweck auf fünf Jahre einen Laden gemietet. Er hat den Laden umgebaut und dafür 8200 M aufgewendet. Dieser Betrag ist von ihm über Unkosten gebucht. Die Vorinstanz ist der Ansicht, daß nur ein Fünftel dieses Betrags den Gewinn des Jahres 1925 mindere. Die Rechtsbeschwerde ißt unbegründet. Es handelt sich um eine Ausgabe, die nicht allein dem laufenden

Unkosten vorläufig bestreiten zu können. Daß im vorliegend

Falle die ausstehenden Forderungen solchen 3 . . nicht behauptet und 2 Ansicht des Finanzgerichts nicht anzu⸗ nehmen. Die ausstehenden Forderungen seien vielmehr als ver⸗ dientes Kapitalbermögen anzusehen, aus dem der Lebensunter⸗ hall bestritten würde, und darüber hinaus seien sie Ersparni se an Kapitalvermögen. Die Rechtsbeschwerde ist begründet. Eln Gegenstand, der im Betrieb erzeugt wird, also auch eine Forde⸗ rung, die im Betrieb erworben wird, entsteht als Teil des Be⸗ triebsvermögens. Wenn man auf den Wortlaut des § 26 des Reichsbewertungsgesetzes ausschlaggebenden Wert legen' will, so könnte man sagen, daß ein solcher im Betrieb erzeugter Gegen⸗ . 9. ö. . . monate⸗ oder jahrelang nicht ber⸗ st des . rtet oder sonst benutzt wird, tri i il

nicht zum Verkauf bestimmt sind, davon auszugehen, daß der ständig zur . . 46 . . ,,, des Gegenstands abgesehen, kann dis * — 0 . . = ! 3 6 i n 2 wertung wäre danach nur zulässig, wenn anzunehmen wäre, daß in der ,, .

o lange Teil des Betriebsvermögens, bis der Betriebsinhaber

Jahre, sondern fünf Jahren zugute kommen sollte. Zwar mag darstellt. Dazu genügt aber nicht der Nachweis d i ei es wgahrscheinlich sein, daß der Steuerpflichtige den Laden auch Liquidation des e s; einen Ersatz 63 . 69 nach 32 der Mietzeit benutzen wird. Der Grundstückseigen.! erlangen und er überhaupt den Gegenstand nicht durch Einzel⸗ tümer ist aber nicht gehindert, für die spätere Zeit einen der Ver— Saß

besserung des Ladens durch den Umbau entsprechenden höheren Mietzins zu verlangen. Der Steuerpflichtige ist nun der Ansicht. daß eine Verteilung der Ausgabe auf fünf Jahre nicht erforder- lich sei, weil der Laden einer anderen Person gehöre. Indessen . 5 16 Abs. 2 des Einlommensteuergesetzes allgemein bon Inschaffungen für die Herstellung von Gegenständen, deren Nutzung durch den Steuerpflichtigen sich bestimmungsgemäß auf einen längeren Zeitraum erstreckt. Es besteht keine Veranlaffung, diese Bestimmung einschränkend dahin auszulegen, daß die Gegen stende nach dem bürgerlichen Recht Eigentum des Steuer— pflichtigen 3 müßten. Das fehlende Eigentum kann vielmehr nur dazu führen, daß als Benutzungsdauer derjenige Zeitraum anzusehen ist, für den dem Steuernflichtigen die Benutzung auf Grund eines dinglichen oder persönlichen Rechts zusteht. Nach § 16 Ahs. 3 des Einkommensteuergesetzes ist die Verteilung, ins⸗ besondere bei Gebäuden, geboten. Damit sollte nicht aus⸗ gesprochen werden, daß lediglich eine Verteilung der Gesamt—

freien Ermessen überlassen. Er besitzt nicht etwa die Verpfli

— r — sen. ; pflichtung, Dinge, die vermutlich für den Betrieb nicht mehr . n. seinem anderen Vermögen zuzuführen. Die

begründung gesagt war, daß ohne die Aufwendungen eine Er⸗ höhung des Einkommens nicht möglich gewesen sei. Miß⸗ berständlich ist, inwiefern durch die Verteilung auf fünf Jahre die se doppelt versteuert würden. Die Verteilung hat den Erfolg, daß 3 n, , n. in voller Höhe den Gewinn des Steuer? - — d pflichtigen nur nicht den eines IJ 3, der ilmäßi herstellungs kosten eines Gebäudes in Frage kommen könnte. Viel, den von fünf 2 treffen. Die . ö . entspricht es dem Zweck der Vorschriften über Absetzung für zurückzuweisen. (Urteil bom 21. September 1977 Vi A 383/27.) Abnutzung, wenn auch die Aufwendungen zur Veränderung eines E49. Eine in Ausübung eines nicht der reinen Kunjt bereits fertigen Gebäudes in bieser Weise auf die Zeit det Aus. oder der reinen Wissen schaft gewidmeten freien Berufs 1 ,,,, . werden. Nach § 13 des Ein⸗ erworbene Forderung gehört zum Betriebsvermögen bis zu i ren . K . 5 16 . buch⸗ 4 Au gscheidung aus diesem. ¶ Vermögenstener.) Der eine willkürliche Zerreißüng wirtschaftlicher Zusammenhänge be— , , i 1 6 . en. ö. hat in er eie zu , , e, übt als Steuersyndikus einen nicht der reinen deuten, sondern auch gegen § 13 des Einkonmenst .

1 daß f ie lusgabe ein tivum in der Bilanz auf- Wissenschaft gewidmeten freien Beruf aus. Darum ist der Wert verstoßen Abzulehnen ift ein eie ᷣ . teuerge setzes geführt wird und jedes Jahr dieses Aktivum um einen der des Betriebsvermögens, soweit er den Betrag von 6000 nicht . 2 des dierche ber ertlin & e sch! 3 . 9

eingebüßt hat, die entstandene Forderung als Betriebsgewinn bersteuern und könnte den Verlust, weil beim Kapitalvermögen entstanden, nicht mehr geltend machen.

Benutzungsdauer entsprechenden Betrag vermindert wird; denn übersteigt, außer Anfatz zu laffen 26 Abs S ichs hierdurch wird der bom § 16 Abs. 2 verlangte Erfolg erzielt, daß bewertungsgefetzes) . . . 1a die Ausgahe auf die Gesamtdauer der Benutzung verteilt wird. vermögen mit F535 RM an egeben. Davon entfallen 360 auf Beim buchführenden Kaufmann ist lediglich noch folgendes zu die Bücherei, 50s M au ausstehende Honbrarforderungen keachten⸗ Wenn ein einer Ausgabe entsprechendes Aktivum in die Das Finanzamt hat die ausstehenden Forderungen als Kapital= Wilans esngesetzt wird, sag Kedeutet dies ters, daß für die Ausgabe dermögen behandelt und ste lte steuerbaren Vermögen hinzu⸗ etwas erlangt das mit seinem Anschaffungs⸗ oder Herstellungs⸗ n,, Einspruch und Berufung hatten keinen Erfolg. Sie 3 . die Bilanz einge setzt wird. Es widerspricht dem § 16 Linspruͤchsentscheidung ist damit begründet, daß die in Ausübung . und 8 nicht, als Aktivum das Erlangte und nicht die eines freien Berufs entstandenen Geldforderungen steuerlich nach . e . sich ,, . Vielmehr geht auch 5 16 AÄbs. 2 gleichen Grundsätzen zu behandeln seien wie die aus einem land⸗ . . . . k — herrührenden Geldforderungen, die nach

. . weshalb die Ausgaben nicht es Reichsbewertungsgesetzes nicht als Teil dwirt⸗ . j z 37 ö ; ; . 6 . Hinkemmen mindern, Bedeutet aber schaftlichen Vermögens * . hand . 1. k 6 ö. f ö. 33 Tyr solcher ö feel? ö . . 69 2 k 6. I. 6 d vernbgens verkannt und id ne en ,,,, Einen dem Betrieße gewidmeten Gegensténd, und es findet auf solche Tel le Liner 9. fel lich 1. k j *, rn nn, ,,,, . . J . , . r sch lichen Einheit zu rechnen seien, die festgestellt. Davon sind oss A ausstehende Forderungen ab⸗ Ben e nne, , gene nnn, n ge,, 6. ö 6 ß, en. Bei einem Steuersyndikus könnten ver— usetzen, so daß ein abgerundetes Vermögen von 9900 M ver⸗ araus, U ö Anscha 3⸗ Her ⸗ d E ungen nur etwa dann dem Berufe dienen, wer 3 spri ĩ 6 e 3 (Ur stellungspreis unter Abzug der nach 5 16 Abs 84 zulässigen ! sie z. B. zur Ausführung von Reisen u. dgl. kö . 5 . n, . J

logl. amtliche Begründung S. 20) ift ganz ausschließlich auf land⸗ wirtschaftliche Verhältnisse abgẽstelll Ob es . . vom

Bad Homburg v. d. H.:: Durch Gesell⸗ Berlin.

. S989] 16. 12. 1927 , Die Geschäfts⸗ Box⸗Haus Gesellschaft mit be⸗

8. 1. Handelsre ister. chafterbeschluß vom 8. In das Handelsregister Abteilung B des führer Musitverleger Äugunst Teoposo q ; *. age r. 9 a. ö. V . . ,, , ge gere: e. ö und mare , ir 16 e, , , ,,. ; ö. re r. . . 2600 Reichsmark ö Rr. ; e Eentral⸗ Linnemann vertreten die Gesellschaft ge⸗ Dr. Fritz Götte in Berlin In das hlestg Handelsregister B herabgesetzt worden, eingeteilt in drei Bodenkredit Attiengesellschaft: meinschaftlich. Als nicht ei ĩ . n, , , Ar 33 ist heute bei der Firma „Heutsche Stammanteile von 500 RM und zwei⸗ Prokurist: Dr. Benedict Vösgen i n , e 26 — „R J st: Dr. B Vösgen in Berlin. veröffentlicht: Oeffentliche kannt⸗ in i . ö . a. ö , , , ,,, . . der rl . r de g e, * e n g. ) . J denten oder einem Direktor oder stellver⸗ durch den Deutschen Reichsanzeiger. — Proku teilt, d i gendes eingetragen worden; prechend abgeändert. tretenden Direktor. — Nr. 23 345 Wene Bei Nr. 8335 n⸗ 3 . mn, ö,. , abgeändert in Bad dom urg v. d. hi 20. Dezember ig a retten a rit zcttien ge eff . pale . 2 k ö ere, . 53 Deutsche Begmtenhilfe, Lebensmittel- 1827. Amtsgericht. Abt. 4. ie Broluren Aram Babadagly, Jakob Henscher Geseilschaft mit beschrãn k⸗ Stenner Stn Ge cli 8. mit

versorgungsgesellschaft mit beschränkter ö ö Gurewitsch und Josef Katlama find er= : ĩ . ; r r , rech des Unter⸗ Berlin. . 18S2988] loschen. — Nr. ö ö eren K e, nn n, Haftung: Die Firma ist nehmens ist der Vertrieb von Lebens. In das Handelsregister B ist am 22. De⸗ Aktien gesellschaft: Die Liquidation ist gesetzt. Laut den BGeschtussen vom 13.6. ö e

mitteln, Kolonialwaren und Genuß ⸗ zember 1937 eingetragen worden: Rr. ga beendet *. Hie Firma ist erloschen. — 1927 ts Fgrer iind nachstehen⸗de Gere lichaften

- (. z = . 9. 12. 19 es m

mitteln sowie von allen damit zu. Diseont⸗ und Haudelsbank Attien⸗ Nr 25 89g Richard z rr Kom⸗ ö , rf een er dere n n nen . . —

sammenhängenden täglichen Gebrauchs, gesellschaft: Durch Beschluß der Ge— manditgesellschaft ĩ t =. r auf Attien: der Geschäftsanteile 4 r— , an ehr gn dens n . ö 3 ö. luß . ö Zum y e en n ier e ern, Ergen . guas n re, . m ö ; 52. vom 14. Dezember 7ist der 87 ge⸗ Frau Helene S ließ, geb. Henschel, Berli J ( ,,,, n . 1927 ; hließ geb. Henschel, Verlin. mbH. Nr. 17 2601 „Jmportex m Gm ; ; ; J rt. . Leuer ist nicht mehr persön — Ber Nr. 16 jo i Runs X Co. Gefen ! Das Amtsgericht und Hans Barth sind nicht mehr Vor- lch haftender Gesellschafter. Nr. z0 631 sch ; a gar,, , , 2 ; . ns ehr Nr. aft mit beschränkter haftung: Nr. 197 . — a . ,,, , . Besta Littien geseilschaft für Verufo⸗ Ha Leithiger und Kurt . i chi ane. . 46 14m Na . 58 e . 9 2986 a. 1 Bankier Max Stark, Berlin, kleidung: Die Firma ist erloschen. — mehr Liquidatoren. Kaufmann Paul Planal⸗Gefells 16 vg Nr 1 . roll, Ingenieur, Amberg, ö. anlbeamter Heinrich Hirle, Berlin. Nr. 37 57 Trausportb ant VUrtien- urlin in Berlin-Schöneberg ist zum Photo⸗Ma 21 2 Nr. 19988 y, urwerkstätte elektr. Maschinen: Ils nicht eingetragen wird noch veröffent⸗ gejeinschafü: Prokurist: Rubolf Fritzsche in bath bestellt. — Bei Nr 16 Lind rm, ,, ie Firma ist wegen Zusammenlegung licht: Der Vorstand wird von der General. * Berlin⸗Friedenau. Er vertritt gemein⸗· ürbana i : 9 ,

. 1. n w ; ried r inanzierungs gesellschaßt 20 296 w, , nn,, mit dem der versammlung oder dem Aufsichtsrat be⸗ schaftlich mit einem anderen Prokuristen mit beschränkier Ha n, . zr. r , , n .

alteser Garagen Inh. Andreas stellt und abberufen. — Ni. 16 500 oder mit einem Vorstandsmitgli ital i 9 * z . mitgliede. Stammkapital ist auf z S . . . * e,, e,, m, ꝛ ö, den 3 Laut en n it en 6 m en. . . ., . Schroll. Ing., 986 Amberg: Gegen. blatt sind . meh, dora r en, ,n . el r alt 3. gon Hie ne. . 62 MJ stand des Unternehmens if nunmehr Ernst Joseph, Kaufmann, Berlin, Willy Berlin. S2090] ändert. — Bei Nr. 20 326 re n ] Ręrxli

* 2 IH.

Automobilhandel Autoreparaturen, Eisfeld, Kaufmann, Berlin, sind j d2 9g . J Ra zu Vor⸗ in unse ls B . l ] . . een, elel⸗ an i iglichern bestellt. Ir 17 17 1 6 . . ,,, , 44 ö 1 das ge nnr B des unter- solchen. , 3 = Dr ern lt fen schght e Seseilschaft mit beschränt⸗ . ist auf 300 RM umgestellt. Laut err nnr i, . He.

. ö : Die ter Haftung. Sitz: Berlin. Gegen. Beschluß vom 16. 12. 1927 ö der Gesell! lagshandlung und Hedwigdruckerei

Schroll ist Einzelprökura erteilt rekura für Lothar Gittermann ist er= ö. tand des (. s ; : Amberg, den 28. Dezember 1927. loschen. — Nr. 34 59] Tel r Ter g. ö , . . lhnen, Glen , ür, min dm, , n.

Amtsgericht — Registergerscht. Alriengeselischz fi. Brennt en Hahler 20 900, — RM. Geschäfts führer: Musik⸗ Bei Rr. 36 e . . . 16 1 er . 1 , ad Homburg v. d. nahe sam. Die Prokuren für Wilhelm Ritter Li l ipzi . 65 mon ee, md, Frit Söringt sind nicht Vertrieb von Druckschriften sowie Ab- , , , ere n re ful ilhelm Ritter Linnemann, Leipzig. Gesellschaft mit be⸗ mehr Geschäftsführer. Kaufmann Bruno chluß von Rechtsgeschäften aller Art 9 ; ᷣ erloschen. schräntter Haftung. Der Gesellschafts Kempe in Verlin ᷓ ; ; ̃ . ommunalanlagen gesckischa t m. b. S., Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 89a. vertrag ist am 18. Oktober 1927, bzw. an öfnen 5 . 3 r , .

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