gzꝛeichs · und Staatsanzeiger Rr. A8 vom 2. Jebruar 1928. G. 4.
worden ist, und daß sie gleichzeitig an den Reichsrat gegangen sei; er werde sich bemühen, auf eine Beschleunigung der Beratung dort zu drängen. Die Regiebetrieb sei im Vorjahre im Vollswirtschafllichen Ausschuß ausführlich erörtert worden. Die Frage der Flickstuben der . ei eingehend in einer grohen Konferenz Reichswir Sministerium erörtert worden. Er hoffe, von der Reichswehr eine Zusage zu bekommen, die eine Erleichterung für das Schustergewerbe herbeiführen würde. „Koenen (Komm) begründete eine Reihe Entschließungen dahin, einmal die Stellungnahme des Reichsbankpräsidenten S acht gegen die Kommunalanleihen zu mißbilligen, ferner die Regierung zu ermächtigen, den Stäbten durch Garantieübernahme die Aufnahme von Auslands anĩe ihen u ermöglichen. Weitere Entschließungen . dahin, leistung öh g, großen Städten, Probinzen und Ländern durch geeignete Mittel das Bauen in igener Regie zu ermöglichen und den übrigen Gemeinden den 366 an diefe Kegiebetriebe zu ermöglichen zum gemeinsamen czug der Baustoffe. Dem Antrag Kling über die Elektrizität 6 er bei. Ministerialdirekter Dr. Lot hhelz Rab Auskunft Aber die Fonds, die im Etat für Ausstellungs zwecke er re. r nannte dabei das Reichsarbeitsministerium mit der Posttion ür das Arbeiterschutzmuseum und das Reichsberkehrsministerium mit dem Fonds für das Luftfahrtwesen. Dazu komme die Aus⸗ stellung in Barcelona. Daneben würden von einzelnen Spezial⸗ ressorts auch Spezialausstellungen aus den Fonds unterstützt, die eine Förderung der von der . verfolgten Zwecke vor⸗ sehen, z. B. landwirtschaftliche Ausstellungen vom Landwirtschafts⸗ ministerium. Wie die Stellung des Reichskommissars für Aus⸗ tellungs⸗ und Messewesen gestärkt werden könne, sei eine Sache er Verwaltungspolitik und nicht der Staatspolitik. Der Redner wies dann die Bemängelung der Kosten für die Finanzstatistik i. und betonte die Notwendigkeit, die Schwierigkeit und die Eil⸗ bedürftigkeit der n,, Arbeiten. Abg. Dr. Reichert (D. Nat) brachte Wünsche der Textilindustrie zur Sprache, bei der Vorbereitung der . nicht zu viel Heimlich⸗ it zu beobachten. Er bitte den Minister ferner um genaue uslegung seiner Wortfassung, woͤngch die „Art det Durchführung der neuen Preisverordnung in der Ei en indutrie eine Schädigung des Gemeinwohls“ sei, ob damit die noch bestehende Verbindung ischen Handel⸗ und Industrieverbänden oder die Erhöhung an ich gemeint sei. Der Redner wiederholte die Beschwerden über ie öffentliche Hand. Abg. Meyer (Dem.) besprach die Eisen⸗ reisberordnung und forderte stärkere Unterstüßgzung des Kura⸗ koriums für Wirtschaftlichteit. Es gebe Streichungen, die ver⸗ schwenderisch seien. Hier sei das der Fall, ebenso bei der Kürzung des Fonds für Auslandsstudenten. Redner begründete einen An⸗ trag, durch einen Gesetzentwurf die Abhaltung von Ausstellungen und Mustermessen, mit Ausnahme von Budenmessen, von der He⸗ 2 der Reichsregierung abhängig zu machen. Ein weiterer , von Raum er und Genossen (D. Vp) er⸗ suchie, Reichsmittel für Messen usw. künftig nur unter einheitlicher Leitung des Reichskommissars zu verwenden. — Unter Ablehnung des Antrags Meher wurde der letzte Ant rag von Raumer D. Vp.) und Genossen genehm t. Die Anträge Koenen , wurden abgelehnt, ebenso der Antrag Kling (Bayr. auernb.). Genehmigt wurde die Entschließung Dr. Wien⸗ bec und Genossen (D. Nat.) die Reichsregierung zu ersuchen, geeignete Maßnghmen u ergreifen: 1. Entsprechend der Regelung jn einigen Ländern die Beruf ichnung Baumeister für das Reich einheitlich zu regeln und zu schützen. 2. Gleichzeitig die Be⸗ rufsbezeichnung Architekt zu regeln und zu schützen. Eine Reihe don Titeln wurde genehmigt. — Beim Kapitel „Statisti . Reich samt, fragte Abg. Schmidt⸗Stettin, was die Durch⸗ inf, des Reichssparkommissars bei diesem Amt ergeben habe. Ihm scheine, daß eine Reihe von jährlichen Statistiken entbehrlich 6 Er frage auch, wie es mit deim neuen Heim für das Amt tehe. Ministerialdirigent Gaertner gab Auskunft über diese Prüfung des Statistischen Reichsamts, die bisher sich vorwiegend auf die technische Seite des Betriebs erstreckt habe. Durch Hinzu⸗ nahme des Oberpostdirektionsgebäudes am Kurfürstendamm werve man die Arbeitsräume auf dieses Gebäude und das Gebäude am Lützowufer beschränken können. Ergeben habe sich infolge Durch— prüfung der Arbeitsausführung eine Ersparnis von A6 Kräften mit einer Ersparnis von 700 060 bis 806 000 RM. Bei den ein⸗ maligen Ausgaben habe sich eine Ersparnis von 85 1090 RM er möglicht. Weitere Einschränkungen, z. B. bei den Nachprüfungs⸗ arbeiten und den Veröffentlichungen würden erwogen Eine technische Beratungsstelle werde am 1. April in Kraft treten, die dor Inangriffnahme statistischer Arbeiten für die zweckmäßigste Methode Ratschläge erteilen solle. Geprüft werden folle noch die . der Notwendigkeit und des Umfangs der einzelnen tatistiken sowie des Zeitraums, für den sie aufzustellen seien. Im usammenhang damit stehe, daß der Haushalt auf Anregung des ,,, künftig die einzelnen Statistiken 3 die jeweils durch sie bedingten Kosten enthalten werde. Abg. Koenen (Komm) fragte, wie es mit der Aufsicht über die Ver⸗ en gsgesellschaften stehe und ob man sie nicht lieber verstaat⸗ ichen solle. Abg. Dr. Rademacher (D. Nat) wünschte Aus⸗ kunft über die Aufwertung der Versicherungsbeträge. Präsident des Reichsaufsichtsamts für , Käß sel schilderte die Schwierigkeiten, die für die . er Versicherung be⸗ ständen. Er werde gern dazu beitragen, die Versicherungsgesell⸗ schaften zu . und zu nicht gar zu vorsichtiger Arbeit zu ver⸗ anlassen. Er habe gerechnet init einer Aufwertung von 18 bis 16 Prozent im Durchschnitt; bei einzelnen Versiche rungen würde es weniger sein. — Beim ,, er icht, das n i! mehr im Etat erscheint, erwiderte 1 eine Anfrage des Abg. Reichert (D. Nat.) Präsident Lucas, daß bisher die Entscheidungen des Reichswirtschaftsgerichts und des Kartell. gerichts nur alle zwei bis drei Jahre veröffentlicht seien, wenn ein erleger daz Risttg und die Koften für elne Auswahl habe lber⸗ nehmen wollen. Das einzelne Urteil erhalte der betreffende Rechtsanwalt und es könne veröffentlicht werden. Auf eine Än⸗ . Abg. Mener⸗Berlin (Dem) erwiderte Geheimrat von Massenbach, man eg bisher noch aus prattischen Gründen habe bei dem Zustand . wollen, wonach die Richter dieses Arbeitsgerichts no der xichterlichen Unabhängigkeit ent⸗ behren. Abg. Meyer Berlin (Dem) kündigte einen Antrag an, diesen Zustand h ändern und diese n nh cht umgehend wie e
die anderen Richter unabhän u stellen. Abg. von Raumer 6 Vp.) pflichtete diesem k bei. — Eine Erörterung ent⸗
pann sich über einen Beitrag zur Hebung der Wirt . Abg. Dr. veel d der. em) ründete einen Antrag, diesen Beitrag in der bisherigen Höhe von 17 Mil⸗ lionen Mark wieder herzustellen, also 5b Ho) Mart mehr ein⸗ . 1 von Raumer (D. Vp.) kündigte einen n ö ntrag für dle zweite Bergtung im Plenum an, wenn man bis in wisse, ob man das Mehr von bb p06 Mark auch zur Ver. fügung habe. Abg Dr in i e fü. Vereinig.) beantragte Firn tzung der Pesition. Ministerialbtrettor Dr. Zothhol widersprach der Erhöhung . Titels. Abg. Dr. Marie Lü gong Dem ) stellte ihren 66 s zum Plenum zurück. — Auf An⸗ . en es Abg. Schmid t-⸗Stettin (D. Ral) wegen der Äb= a len des Disposstivs usw. gab Geh. Kt von Masenbach unft. Ueber die Unterstützung des Instituts für wirtschaft⸗ liche Verwaltung . erhandlungen. Beim Titel Bestrag 3. In st itut für r l, , , , warnte Abg. Dr. . D. Nat). davor, neben der Ersorf ung der Kon⸗« junktur Konjunkturpolitik durch leicht af ch erweisende rophezeiungen zu treiben. Präsiden Wagem ann er arte 6 nach den ersten Versuchen nunmehr das Inftitut xundsatz ich Diagnofen ausarbeite. Wie beim Arzt, ergüben sich Daraus manchmal Prognosen. — Nachträglich wurde ein An“ trag Meyer (Dem) und von Raumer (D. Vp) kxingebracht und angenommen, schleunigst ein Geser var,
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ulegen, durch welches den Ri . rn g die leistet wird. — Beim Titel W
Koenen (Komm.),
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e kiffen g 1 Koenen politische Beweggründe maßgebend g aber die Unabhängigkeit von der Politik gewahrt bleiben. che wurde der . für die Be⸗
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Messewesens in Deutschland einzustellen, ein Antrag, den der bayerische Staatsrat Dr. Rohmer namentlich mit dem Hin⸗
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ie Bedeutung der Leipzi begründete. Mit Rücksicht auf die
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aber abgelehnt. — Der Etat des Reichswirtschaftsministeriums ist
damit erledigt.
Am 1. Februar beginnt der Ausschuß mit der
Beratung des Haushalts des Reichsverlehrsministeriums.
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ei man solange ohne die . * n müsse. Der Redner wandte
ö kommen, daß es auch hier nn gegen d ᷣ an unb sich unwesentlichen Strafanzeigen. Wenn 3 B. wei Betrunkene auf der Straßenbahn randaliert hätten ud es ei zu Tütlichkeiten gelemmen, o ol selbstverstandlich danach eine gerichtliche Verhandlung. Es sei aber unverständlich, warum dann no enen . 66 vernommen werden sollten, wenn die beiden seinerzeit Betrunkenen schon zugegeben hätten, daß sie damals betrunken gewesen seien. Man lönne aber an Gerichts- tatt beobachten, daß derartige leichtfertige e . mungen ehr häufig geschähen. Auch müse ber Richler bei unbehoifenen eugen lieber davon absehen, wenn es nicht unbedingt notwendig ei, den Zeugen zu , Von solchen Leuten würden die ragen des Richters oft falsch aufgefaßt und so läme der Tat⸗ estand des Meineides zustande. 3 jedem Falle müsse ein Meineids verfahren ausscheiden, wo bie Zeugenaussagen für das Verfahren 6. nicht von entscheidender Bedeutung seien. Abg. Lohmann ⸗ Nat.) trat dafür ein, die Vereidigung der Zeugen nach Möglichleit einzuschränken, um die Heiligkeit des Eides zu erhalten und 6. . Aber eine Regelung wie die von dem hren lichen Vertreter vorgeschlagene sei unmöglich. Abg. Dr. o sen feld. (Soz) bedauerte, daß in der Zielsetzung zur Ab= g der destehenden Mängel bei Meineidsverfahren leider große ifferenzen im Ausschuß beständen, trotzßem doch in der Kritit der bestehenden Praxis en ich allgemeine Uebereinstimmung zu errschen scheint. Der Redner verwies auf einen Vortrag des eimrats Kahl vom Jahre 1902, worin Kahl sich grund fätzli
tags wurde gestern die
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bPestimmen, daß Gemei . 1
ür die Entbehrlichkeit des Zeugeneides ausgesprochen habe. Die ken ne e kin das e er chr, . darauf ge⸗ schlossen und der Ausschuß vertagte sich auf Donnerstag.
— Im So zialpolitischen Ausschuß des Reich s⸗ ö ö . 4 en, n, g fragen fortgesetzt. Gegenüber weitergehenden sozialdemo⸗ an n Yer ge. lag ein Antrag der Regierungsparteien vor, demzufolge, wenn weder der glte Betriebsrat noch der Arbeitgeber ihrer Verpflichtung zur Bestellung eines Wahlvorstands nach kommen, auf Antrag der Vorsitze des Arbeitsgerichts ir zuständig ist. Zur Stellung des 2 sollte nach dem Vor⸗ der Regierungspartejen jeder Arbeitnehmer des Betriebs erechtigt sein. Von sosgtaldemokratischer Seite wurde verlangt, daß auch den Gewerkschaften ein ö Antrags recht zu estanden wird. Der Vertreter des Reichsgrbeitsnrinisteriunis und ie Vertreter des Zentrums und der Bayerischen Volkspartei Hagen sich für diesen Antrag aus. Abg. Dr. R adem a cher D. 3 widersprach dem Antragsrecht der Ge chaften. Ein vecht der in,. als alleinige Vertreter, der Arbeitnehmerschaft dürfe nicht geschaffen werden. Nach weiterer Beratung wurde schließlich der sozialdemokratische Antrag mit den Stimmen des Zentyums und der Banerischen Volkspartei an- nommen. Mi dieser Ergänzung wurde dem Antrag der
in ne gn len zugestimmt. ; — Der Voltswirtschaftliche Ausschuß dez Reichstags führte gestern e, , n, 1 des Sch anl⸗ ,, H zu Ende. Ministerigldireltor Dr. eichardt bestritt laut Bericht des Nachrichtenbüros des Ver⸗ eins deutscher ,, ,. in seiner Stellungnahme gegenüber der Relation gig gr en zu sein. Er eh nur der . a9 ni ĩ
nung getragen, ohn die Einbeziehung der Verhältni das 1 n! Mehrheit finden werde. Der geen Ver treter Regierungsrat Kerstieng erklärte namens des preußischen Innenmimisters, daß er gleichfalls die grundsätzliche Ablehnung der Relation nicht mehr in vollem . aufrecht erhalten könne. der Abstim mung wurden alle Anträge, die den Flaschen⸗ ierhandel in die Ko uspflicht einbeziehen wollen, abgelehnt. Angenommen wurden die Anträge Bickes (D. Vp.), die zu einem Ankrag der Regierungsparteien erweitert wurden, und nach denen 6 des Schankstättengesetzes folgende Fassung erhielt; „1. Wer astwirtschaft nöwirtschaft oder Kleinhandel mit Branntwein . 3 n en in, Die Erlaubnis kann auch juristischen onen sowie teilt werden. — 2. Die Erlaubnis darf nur erteilt werden, wenn ein Bedürfnis nachgewiesen ist. — 8. In Gemeinden, in denen nuf je 409 Einwohner mehr als eine Schankstätte mit Ausschank geisti⸗ ger Getränke entfällt, ist das Bedürfnis für neu zu errichtende Be triebe mit Ausschank geistiger Getränke oder zur Ausdehnung be⸗ stehender Betriebe auf den Ausschank von Branntwein zu ver⸗ neinen. In Gemeinden mit weniger als 409 Einwohnern kann die für die Erlaubniserteilung zuständige Behörde beim Vorliegen eines besonderen Cern ffn Erlaubnis für insgesamt zwei Schankstätten mit Ausschank geistiger Getränte erteilen. Ueber die in Satz 1 und 2 genannten Zahlen hinaus kann eine Erlaubnis erteilt werden, sofern die oberste 3 oder die von ihr bestimmte höhere Verwaltungsbehörde das Bedürfnis bestätigt, — 4. Solange in einer Gemeinde mehr als eine Schankstätte mit Aus= Ha, ,, Getränke gu * 4b9 Einwohner entfällt, oder so⸗ lange in den Fällen des Abs. 5 Satz 2 mehr als zwe nkstätten mit Ausschant geistiger Getränke vorhanden 9 soll die Erlaubnis für Schanhstätten nit Ausschan! geistiger Cetränke ,, 6. eines Wechsels der Person des Erlaubnisinhabers nur beim Vor⸗ . eines sich aus den besonderen Verhästnissen des Falles er⸗ z nden n, erteilt werden, es sei denn, daß es sich um die Uebertragung des Betriebs auf den Ehegatten des Betriebs⸗ 1 oder auf solche Personen handelt, die mit dem Betries⸗ inhaber in gerader Linie verwandt oder verschwägert sind. — ö. 35 übrigen bestimmt die Reichsregierung mit Zustinrmung des Reichs- rats die Voraussetzungen, a) unter denen ein Bedürfnis für die Erlaubniserteilung anzuerkennen oder zu verneinen ist, b) unter denen der Handel init Branntwein als Kleinhandel jm Sinne diesens
Gesetzes anzusehen ist. Sie erläßt insbesondere Richtlinien für bie
k rlaubnis in den len der Absätze 8 und 4. Soweit die Reicht⸗ her, nnen ät inch,, Be ebe Sa e en sie erlassen. — 6. Die o Landesbel ann n, die in unmitte ü rem räumlichen 3 a n, als eine Gemeinde im Sinne der Vorschristen der Absätz In der u 3 wu der Wirtschaftlichen ger gn und eines Teiles ö. Deutsch⸗ , an , . l. *. ö 3 ö Gotenburger Syste e abge nso mit n Stimmen der irre g if, Gaftstãtien von der Ko ] essions⸗ . freizuhalten. Der Ausschuß trat dann in die Beratung des 8 8 ein, die heute fortgesetzt wird. .
(Gartsetzung in der Ersten Beilage)
erantwvortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Ty rol, Charlottenburg.
Verantwortlich . den Anzeigenteil: . Rechnungsdirektor Mengering in Berlin. 6 . , . ß in Berlin. ru reu n Drugerei⸗ und Verlags⸗Akti llschaft * der Beer r gr g f n fager e nut rngeruuschrt leinschließl. Dhrsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterheilagen)⸗ Der Nr. 27 vom 1. Februar 1ggen bei: 8 Bellagen, emnschließz De w nenn deren gn n fe helhr llt engh
Vornahme von eidlichen Zeugenvernehmungen
rechtsfähigen Vereinen er⸗
Mr. 28.
Amtlich estgestellte Kurse.
Franc. 1 Ltra. 1 Lon 1 Peleta = 6680 06. 1 6ster:. 1den (Gold — 29 . 1 Gld. Sstert W. 110. . ir. ung. oder tschech W. — 59 4. 1 Cid. südd. W 12.00 4 1 Gd. holl. M. — 1.19 * 1Mart ganco 1.50 Æ. 1 e ., d,. W. — 10069 Rr. 1 stand.
bei ialter Credit⸗ Rol.) 3, 16 4. 1Besg (Gold) —= 00 4 Dollar = 420 4. 1è Shanghai ⸗ Tael 1ẽ Hen — 2. 10 4
one — 1188 . 1 lter Goldrubel — 8. 20.
Beso arg. Pap. — 118 4.1 fund Sterling — Lo 40 6. 2.50 . 1 Dinar — S8. 10 4 ioty. 1 Danziger Gulden — O. 80 .
Die einem Papier beigefügte ichnung be⸗ die den nur 6 2 oder Serien
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Das hinter einem Wertpapter be deutet, daß eine amtliche Prels festst
rtig nicht stattfindet.
Das hinter einem Wertwapter bedeutet für
Million.
Die den Attien in der zweiten Spalte beigesgten ffern hen, d. den vorletzten, die in der drlten gten den letzten zur Aus
menen Gewinnanteil. Ist nur e zebnis angegeben. so ist es das ien lage des vorletzten
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Die Notierungen für Telegrayhijche Ling. hung sowie für Augtdudische Banknoten inden sich fortlaufend unter Handel und Gewerbe
Etwaige Druc'fehler in den heutigen
rsangaben werden am nächten Börsen⸗ ge in der Spalte Voriger Kurs“ Ben chtigt werden. Zertümliche, später am t⸗ wh richtiggestellte Notierungen'n werden ögichft bald am Schluß des Kursgettels s „Berichtigung“ mitgeteilt.
Bankdiskont.
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Ohne Sinsverechmung.
Aachen 22 A. 28 u. 24186 do. 11. 21 Ausg. 22 1923 do. 1911. 1914 Aschassenburg. . 1901 4 4 1. Barmen 0]. rz. 41 40 do. 190405. get. 1.3. 24 Berlin 1928 * BHBinstf. S- 186 9 d 1919 unk. 80 1920 unt. 81 1922 Ausg 1 18922 Ausg. 2 1686 18960 1698 1903, S. 1 . Groß Verb. 1919 x do. 1920 Bonn 1914 AM, 1919 Breslau 106 M 1909 do. 1891 Charlottenburg 08. 12 II. Abt., 19 do. 1902, get. 2. 1. 29 Coburg Cottbus 1909 M. 1918
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1918. 1919, 20 De ssau 1895. ak. 1.7. 25, Deut jch⸗Eylau .. 1907 Dresden .... ... 1905 Duisburg 1699 07. Ou 1915
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Ohne ginsberechnn ug. Gekuündigte und ungetündtigte Stilcke verloste und unvertoste Stilcke.
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Pfandbriefe und Schuldverschreib. öffentlicher Kreditanstalten und
Die 26 7 en Bfandbriese u. Schuld⸗ sind nach den von den Instituten gemachten Mitteilungen als vor dem 1. Januar 1918
Gekündigte und ungekllndigte Stücke. verloste und unverloste Stucke. * Calenberg. Kred. Ser. D,
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c) Stadtschaften. Mit Sins berechnung.
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Pfandbriefe und Schuldverschreib. von Hypoihekenbanken sowie Autell⸗ scheine zu ihren Liquiv.⸗Pfandbr.
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