*

. . 2 .

gegeben. nichts an den Gemein chu ldner . oder zu leisten, auch dit

pflichtung aulerlegi, von dem Ben tze der Sache und von den Forperungen, Jin welche sie aug dei Sache abgeondertt Bert iedigung Anspruch nehmen,. dem Ronkuieverwalter big zum 28 februar 1923 Unjeige zu machen.

Amiegericht in Wuünijchelburg.

Apolda. [os o] n Ronkurs verfahren über das Vermögen der Firma Barthel und Scheibe in Apolda wird Termin zur Abnahme der , . des Ver⸗ walters, zur rhebu bon Ein- wendungen gegen das Schluß vergeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Gegeun= eren, au nnabend, den L6. Fe⸗ uar 1928, vorm. 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 26, be mmt. a, den 81. Januar 1028. Thisringisches Amtsgericht.

Arnstadt. 887i Schlußtermin. In dem Konkursverfahren über das Verm der Firma Otto & Co., Ge- ellschaft mit beschränkber Haftung. leisch . und Wurstwarenfabril in lishausen, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur hebun von en, , ,. . das Ef u hom? eichnis der bei der rteilung zu berückfichtigenden Forde⸗ rungen Schlußtermin auf den 25. Fe⸗ bruar 1925. vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier anberaumt. Gleich itig findet besonderer Prüfungs⸗ min . Arnstadt, den 1. Jebruar 1928. Thüringisches Amtsgericht.

Arnsta cit. (98972 Schtußtermin.

In dem Konkurzverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Weber in Liebenstein, alleinigen In⸗ habers der Firma Labora⸗ Werk Her- mann Weber in Liebenstein, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters. zur hebung von Gin⸗ wendungen gegen das S lußverzeichnis er bei der Verteilung zu beräck⸗

chtigenden Forderungen und zur Be⸗

. der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens stücke Schlußtermin auf den 25. Februar 1968, vorm. 11 Uhr, vor dem Amts⸗ 66 hier anberaumt. Gleichzeitig inder besonderer Prüfungstermin statt.

Arustadt, den 1. Februar 1928.

Thüringisches Amtsgericht.

Arnstein. (os 878]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Getreidehändlers Cd⸗ mund Manger in Wülfershausen ist Termin zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung und zur Festsetzung der Ver⸗ enn, und der ÄKusiagen des Kon⸗ ursberwalters bestimmt auf Dienstag. den 91. Februar 1928, nachmittags 23 Uhr, im Amtsgerichts gebäude, Zimmer Nr. 1.

Arnstein, Ufr., 1. Februar 1928.

Ge schãfts stelle des Amtsgerichts Arnstein, Ufr.

Nad Salzungem. os 8ĩ g] Das KRKRonkursberfahren über das Vermögen des Fabrikanten Reinhold Jäger in Gu mpelstadt als alleinigen Inhabers der Firma Endter & Jäger daselbst wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. 5 Bad Salzungen, 81. Januar 1928. Thür. Amtsgericht. Abt. 8.

Neęerli 98841] Das onkursverfahren über das Vermögen der Frau Agnes Scheidies, Inhaberin der Firma Agnes Braun zu Berlin SW. 20. Zosse ner Straße kö. wird nach erfolgter erer, ,, des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Berlin 8W. 1, Möchernstr. 18 / 180, den 81. Januar 1928. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Tempelhof.

PDęessan. ö [938875 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Richard Knappe G. m. b. S. in Dessau ist infolge eines von der Gemeinschuldnerin gemachten Vorschlags zu einem Zwangasvergleich Vergleichstermin und Prüfungstermin für nachträglich angemeldete Forde⸗ 6 auf Montag, den 27. Februar 19268. dae, ,. Io Uhr, vor dem Amtegericht in Dessau. Zimmer Nr. IR). anberaumt. Der , r ist auf der Geschäftsfteile des Konkurs- gerichts zur Ginsicht der Beteiligten ausgelegt. . . Deffau, den 2. Januar 1026. Anhalsisches Amtsgericht. Abt. 8.

PDęssanu. I1Io0s386r6J In dem Ronkursgverfahren über den

e des am 20. Juli 1927 ver- Gustav BVermõgen a ᷣ

Richard Barthel in ,,.

dels ·

6 enen Zimmermeisters

in Bessau ist Termin zur Gläubigerversammlung auf Montag, den 26. Februar IGw8, vormittags 103 Uhr, vor dem Amtsgericht Dessau, Zinmer Nr. TD. bestimmt. Tages. ordnung:

mögen des Zigarren ⸗ und

Pyromnlu

. al * In — — aeg

In den Ronlursverfa Das r rr werfahren über das BVer⸗ ᷣ arkanerwerk Vermögen des Kaufmanns Kermann

Ve n der Firma mögen des Papierwarenhandlers Erich i nabe e Cisen-, A 6 in Dui ist i ines x ,, , , , n , ,, nahme Vergle ? r walters, zur Erhebung 2. Tinwen. eg, iß ühr, vor dem Amtsgericht in 41 ö m. . ö ten ist.

n9oß⸗ uß vom se der dungen ö das 23 der Sgauens nn. anberaumt. Der lußtermin ab 8 ne nuar . t

n und bei teil beruüdsichtigenden n ich? ist auf de , lan, de r Verteilung zu ber enden Vergleichsvorschlag ist auf der . renzlan, den Forderungen und zur Beschlußfassun tell; dez Konkursgerichts ur f Bas Amtsgericht. der . en die 9 2 2 Beteiligten r gk ö 226 baren Vermõ ensstücke sowie zur An 6 der Gläubiger über die Er- tattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer 7 tung an die Mit⸗ li des Gläu ger s ut der ar? termin auf Freitag, den 24. Fe⸗ hruͤar i923, vormittags 8 Uhr, vor dem essischen . t, . — immer Nr. i156 — bestimmt. Die nf nung und das Schlußver. zeichnis sind 266 , , des e, neten Gerichts zur Cinsicht der Beteiligten nieder 1.

Laue nsteln 1 den 80, 1. 1028. desh fta ste d? des Amtggerichta

Lie nitn. [98889]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Willy Lindner in Liegnitz wird das Konkurt⸗

verfahren nach erfolgter Abhaltung des ige 3. ch . g h

Schlußtermins au . Ratibor, den 1. ruar 1928 Amtsgericht 3 80. ö 2 .

Liübegk.

Bas Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 14. August 1925 zu Lübeg verstorbenen Sauunternehmers August Johann Theodor Krull wird i die Schluß dertellung erfolgt ift, hiermit

e . . ck, den N. Januar 1928. Das Amtsgericht. Abteilung II.

Lin en. 93891

In dem Konkursverfahren über da Vermögen de Kaufmanns Ignatz Gold. berger in Lünen⸗Süd, Jänerstraße, ist ur Abnahme der Schluß rechnung des erwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das y der bei der Verteilung zu berücksichti⸗ genden Forderungen soh ne zur An⸗ hörung ber Gläubiger über die Er⸗ stattung der , . und die Ge⸗

Die burg, den nuar 1928. Amtsgericht.

Franketfurt, Oder, os o] 8]

In dem Ronkurs verfahren über das Vermögen der Aktienge 6 Paul . in Frankfurt 4. Oder ist .

bnahme ber Schlußrechnung des Verwalters, fur Erhebung von Ein, wendungen gegen das Schlu verzeichnis ber bei der Verteilung zu beruͤcksichti⸗ 6. Forderungen sowie zur An⸗

—

geha nmingen. 93890] i n fer ren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Stelter (Inhabers der Firma Stelter u. Co.), hieyfelbst, ist er,. des ußtermins auf-

e leer gg. 8 6 1908.

jrung der Gläubiger über die Er⸗ tattung der Äuglagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an pie Mit⸗ lieber des Gläubigeraüsschusses der chlußtermin auf den 28. Februar 1925, , 11 Uhr, vor dem Amts⸗ kr erfelbst, Oderstraße ö / ß, iwährung einer Vergntung an die Mit. 6 1 Treppe, Zimmer 10. be⸗ 22 dei . ieee e nf . 16. ' ußtermin auf den 21. Februar

Frankfurt 9. O., den . Januar 6 11 üÜhr, n . Amtgerichl Hermann Brintez aug Dab, ; 1928. Amtsgericht. hier elbst. ging ig, bestimmi. wird Prüfu

. ,. zur 2 26. 1928. nachtr angeme Ggisent ed. os gꝛo] 2 n. Hern fren und Vorrechte auf den

Das Konkursverfahren über daß Ver- . e n „Febnnnr 10665, vormittags 103 Uhr. mögen deg Seilermeisters gegnhard dor unter eschne ten Gericht, im- Wörl in Wolnzach wurde nach Abhal⸗ mer 7 anberaumt.

e, , Se lief e. ve uß ꝛecend ur en M. Januar 19860. oni 26. Januar aufgehoben. r ;

Heisenfelt. n . Nan ar 1s. Kö

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Geisenfeld.

HamůClm. oss gg]

Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Christian Fricke in Emmern Nr. 659 ist lußtermin auf den 25. Februar 1928. vormittags

Lü, , mein, ben i. Februgr 1928. ; Das Am lögericht. d,. Inhaberin der ni * 3

ĩ 36 6. Sir. 7 wird

rlin⸗Treptom, Plesser Str. wir

Hgmm. Mestt. las gdol nach erfolgter 0. lung des Schluß

Das Konkursverfahren über das Ver- zermins hierdurch aufgehoben.

mögen der Firma Cramer & Menke in Reurönn, den 26. Januar 1928.

Hamm wirh 6 erfolgter Schluß Das Amtggericht. Abt. 24 R. za fe.

verteilung hierdurch aufgehoben. l ,, ,,

Samm, den 28. Januar 1928. Nen Ulm. 1898894

s Dus Amszgericht Neu Ulnt hat das

Das Amtsgericht.

über das Vermögen der Firma Meißner & Haag in Neu Ulm. Inhaberin Verta Vogel, vom H. Sltober ids erffnete J . Konkursverfahren mangels einer den 92s, 19 Übr, Zimmer 204. bestimmt. t Koften des Verfahrens entsprechenden mts gericht Gleiwitz, den 1. Januar 1928. mit beschränkter Haftung in ã

deidelberg. Konkurs masse nach Anhörung der Glãu⸗ . ; ar wnrde nach Tibhditung daß bigerersammlung mil Bfschluß vom ãääherhk,;, Bien Schlußtermins aufgehoben. abecker

18. Januar 19283 eingestellt. Ueber das Vermögen der Firma

eibetöerg, den 17 Januar 1928. Nen Ulm, den 31. . 1925. Teerprodutten fabrik Zaeckel K Co. mit be⸗ Bad. Amis gerichi. Xi. Hescältakickk des Kmtägerichß.! ichräntler Haftung in Lhiheck mird beute Karben, Menne oss) K vormittags M. Ubr. das n, . Das Konkursderfahren über das Ver⸗ 9 — sabren an Abihen dung dee, feen une,

mögen des Kaufmanns Johannes An⸗

Ko

4h . öffnet und der Kaufmann Hein niich Imbol; dresen in ger mn, nach erfolgter des Elektrot

2 2 des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Nürnberg, Hallerstr. , früherer appeln, den 86. Januar 1928. 2 3

Das Amtsgericht. ö. Firm] in

Mag deburꝶ. lodge Das n r der ahren über das Ver⸗ m der Firma Roderwald 266 Richter. Gefellschaft mit a, . Haftung, Motorradzubehör · Großhandlung in Magdebur tto-von⸗Guericke⸗Sir. 38, wir nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Magdeburg, den N. Januar 1988. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Neun lIn. oðsos] Das Konkursverfahren über bas Ver⸗ der Frau Betty Grünfeld,

Ei gt am. ; (gsgog] Dad Ronkur verfahren über das Ver⸗ mögen des wirts Ernst Traugott . in Sickendorf Nr. 128 wird erdurch aufgehoben. Zittau, den 26. Januar 1928. Das Amlsgericht.

Gleiwitz. o390b Ueber das Vermögen des Kaufmanns Leo Tiesenbr unn. Inhabers eines Kon ˖ sekiiong ,, Manufaktur waren und ch geschänts in 26 Neudorfer S ; wird heute, am 31. Januar 1928 185.30 Ubr, das Vergleichs verlahren zur n des Kontunses eröffnet. 85 Vertraueng⸗ verson wird der Kaujmann Moritz Leschniner in Gleiwitz. Nifolaistraße. bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver. Reiche vorichlag wird auf den 27. Februar

r Abwendung

Heidelberg. . (os S8 i]

Das Ronturs verfahren iber das Ver mögen der Firma Vermittlungs⸗Cesell⸗= . ür Grundbesttz und Geldverkehr

ver on bestellt. Termin zur Verhandlung aber den Veigleichevorschlag wird aul den 24 Fffebrnar I5z8d vormitiggs 11 Uhr, m Gerichte hause Lübeck, Große Burg⸗ straße 4, Zimmer 9 anberaumt. ; Lübeck den 27. Januar 1928. Dag Amtsgerichi. Abteilung I.

Mag deburrr. 1989907 cher das Vermögen der Fran Elle

ö Mschaeliz. geb. Löwent hal, in Magdebmg, Raigwageplatz ifa. alleinige Jnbaberin

a der eingerragenen Firma Adoipb Michaeli, Kauj baus in Magdeburg Mang wageplatz 2,

r,, (oss 8 ] Das Konkursverfahren über den Nas laß des Adolf Schandelmeyer. Fahrrad ⸗ mechanikers von Tutschfelden wurde eingestellt, da eine den Kosten bes Ver⸗ fahrens entsprechende onkursmasse nicht vorhanden ist. 3 204 st.⸗ DJ.. uzingen, den 26. Januar 1928. —ᷓ Bad. Amtsgericht.

digt aufg

en. e des .

KRqni Das

8 Jo Elbe) wi termins hierdu n it

; en.

Krege d. (gs S866

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Taufmanns Sally n, n. heimer in Krefeld wird nach erfolgter

Nirnhæerꝶ. 6 Das wn rr gh Nůruberg Januar 1 , . wird heute, am 31. Januar izt, vor- nd aun Hartner in K lung über den Vergleicht vorschlag auf den ö 1646 Sannar 1938. Iiminer M, anberaumt. Zur Vertrauens. an dem Bersabren beiesligten Gläubiger aufgehoben. gedergasse Ii ee den r. Januar 10. lu 3 6 nebst leinen Anlagen ist auf , n aees reer, , mee Die Konkursverfahren: 1. a6! 99 In dem Kongurgberfahren cn daa Magdeburg. den 31. ö,,

uß vom Kontursverfahren ü des Kaufmanns Jatob lein, Tie. gssss) j mnlagz f uͤrt 6 Minuten, dag Her. mrurzberfahren über 6 Ver⸗ . in Niürnbe ⸗ a der sg hren zur Ubwendung des Kon ˖ Bier n,. er ö. sursez eröffnet und Termin zur Verhand⸗ m . ö nach Abhaltung des 869 5 351 äft⸗ Jebrnar vormittag aufgehoben. 114 3 vor dem unterzeichneten. Ge Bnigstein ( Eibe), richl. Juftizpalast dal berstadter Straße 15]. derjon wird der Buchert

Simon in Magdeburg, Otte

Stiaße 22, bestellt. Der Schuldner, die inhabe ᷣ 6

ᷣ . . sowie die Vertrauenkperson werden hiermit zibhaltung des Schlußtermins hierdurch cg . zum obigen Termin geladen. Der Antrag 35 z. auf Erßffnung der PVeigleichsner a bien Lauenstein, Sarhaem. i . . . des Fabritanten uneg Vermögen der verstorbenen Dur 4 as Amte ger . ;

9. d . . en, Da e Senburers, melanie

8 mn . 2 29 in mn mm, . ö Ueber dat Vermögen des Kausmannẽ

straße 1,

r r nicht eingetragenen Firma Verwalterg, zu Er ü

3 rthel ge elfen 3 rã⸗ . 33 Fijedrich Boftedt in Laboe (NManufatt ur warengejchast it am 31. Januar 1926,

z sabri6 in Giashktte, ̃ .

3. über das Vermögen der Bärensteiner 12 ür 306 Min., das gerichtliche Ver⸗

Solzwarenfabrit. Geselschaft mit be⸗ aleichevertabren zur Abwendung des Kon

schr kunsez erßff net. Zur Vertrauengpe y 9 ne

niter Haftung in Siadt Bärenstein, : öffnet ᷓ iverden nach Abhaltung des l der , n,, . Wilhelm , ö termins hi . fgehobe Laboe bestelhn. Der Antj ag auf Erdͤffnu ericht des Ven gieicheverfahreng nebft jelnen Am lagen ist qu der Geichamresfeile den Amin.

ufgehoben. aucustein Sa.), ben W. Januae Heß.

ö der Betellia ten

das Verm Sal sieder JI. Januar 15386. vormittag Y. 30 U

eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichevorschlag wird bestimmt auf den 24. Februar 9, 0 Uhr. sfrauengperson wird der Rechnungerat Meyer in Cammm. zu Mitgliedern des Glaubigerautschusses werden Kaummann Sishwasfe (Gustay) in Gollnow. Kauf mann Salomon in melster Karl Behl in

ö — Camburr, Sanlo.

mögen des Kaufmann Lederhandlung in Camburg a. Beschluß vom woꝛden. ;

Diver geld.

Vermögen des Kaufmanns Elberfeld, Oolaue l. wird der in Vergleiche termin vom angenom mene beslätigt. Das Vergleichs verfahren wird wieder aufgehoben.

Das Vergleichs verfahren des Konkurses über das kutomoblswerkftaitenbesitz es Fram in Velmstedt ist durch 1 vom Ji. Januar 1928 aufgehoben worden.

da der Zwangevergleich angenommen und

bestãtigt ist. .

nhaber der eingetragenen riedlände

ö!

22

Mim ehen.

GStut es

des Konkurieg über das Firma le life , e e ul e le e, waren. offene Handelegese zin ⸗ gart, Täbinger Str, , wunde durch Se; schiuß vom 50. Januar 128 nach we, niätigung des angenommenen Vergleich , r. ,

wonnin, Romm.,

mögen der Firma Wollin (Gag. und Pore

he hoben. n gg, wen g, Sancar long. rere ,,,,

auf etzt. . . 2 , . .

T=

1 Gcinder (oikein),. den 31. Ja-

Der Ur kundsbeamte der Geschistestelle des Amtegerichte.

nuar 1x8.

Po 9 , n,, des Doielbesitzers Jobannes Neuendor wnd heute, 3

Zur Ver⸗

Cammin, Fleicher⸗ Kolzow ernannt. Das Amtsgericht in Wollin.

armeom.

. In dem Vergleicht verfahren ü

Vermögen des Kaufmanng Friedrich Kern

des Alleininhabers der 028, Kern, Barmen, dem nommene BVeraleich bierdunch bestätigt und das Vergieichs verfahren

irma Fried Fabrik mur Isolierbandmaterial in Biedderstraße 16. wird der in heurigen Veigleichstermin ange

Barmen, den 28. Januar

aulgehoven. 53 Amtsgericht. .

ach — erfolgter arm

2 aleichs vor schlag des von der Mehrhelt genommen worden. D unterzeichneten Gerichte wurde der Vergleich bestätigt und das Vergleichg verfahren aulge hoben.

vom gleichen Tage

Barmen, den 31. Januar 1925. Amiggerscht.

sos o z] Das Vergleichs verfabren über das Ver⸗ Karl Salimann, S., ist mit 26. 1. 1528 aufgehoben

Camburg a. S., den 28. Januar 1926. 3. 8 en Thür. Amtsgerichts.

soz g id In dem Vergleichs verfahren über Simon Samuel

265. Januar 1 Zwanggvergleich hierdurch

Giber feld, den V. Januar 1926. * ,. Abt. 13. mise

ut Abmendung Her ögen 14

Pieyer Gerichtebeschluß

helmstedt, den 1. Februar 163 Der Urkunde beamte der Gescharisstelle des Amtsgerichts.

l 83915!

KRlol. Das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konfursverlahreng über daz Vermdgen

in Vübec, Dohelandstr. bl, als Vertrauene , nn , ne, garn er, )

irma

duna“,

org Schuhhaus . J

Kiel,

olsten straße 11, ist , , , in

dg e ergleich geichlossen und bestätigt ist. — k sslese ö

27. . Das Amtsgericht Kiel., Abt. 28.

lodgio

Am 31. Januar iges wurde dag ge.

richt lich? Verglelchs verfahren über das Vermögen des Schuh Kellermann in D n, der Vergleich gerichtl

auge

vändlerg Michael beslãtigt wurde;

at ger cbt Maüncen. tea art. ö Ia3gin Das Vergleichs verfahren n dcgen der Hi ban .

J. G. Schaarschmidt,

delt egerltt Stutgaæt 1. lgsgie] Das e , * 2

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zoo aies n Wilheim Schm

lütung der Au Miu berssichtigung des

1g der angemess rr enn, J x an enen b ö .

Das Mmtegericht. . 6 — k

— 3. . — , — ., w. 9 * ö

Deutscher Reichsan

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Preußischer Staatsanzeiger.

strichen)

ö Nr. 31.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Dentsches Neich. zelanntmachung über den Abschluß eines Doppelbesteuerungs⸗ abkommens mit Großbritannien. zekanntgabe der amtlichen Großhandelsinderziffer vom 1. Februar 1928. h riiff ufhebung des Verbots eines Filmstreifens.

tanntmachung, betreffend eine Anleihe der Staatlichen reditanstalt Oldenburg.

Preußen.

Bibölfter Nachtrag zur Bekanntmachung des Oberbergamts BVonn vom 18. Dezember 1923 über die zur Verwendung zugelassenen Sprengstoffe.

Neichsbantgirokonto.

—

*

Amtliches.

Deutsches Reich.

Betanntmachung

über den Abschluß eines Doppelbesteuerungtz⸗ abkommens mit Großbritannien.

Die Reichsregierung hat mit der ene n von Groß⸗ Hhritannien am 17. Januar 1928 in Berlin ein Abkommen zur Befeitigung der Doppelbesteuerung von Schiffahrtsunter⸗ ehmungen abgeschlossen.

Das Abkommen ist in beutscher und englischer Sprache

abgefaßt. Der deutsche Wortlaut des Abkommens wird nach⸗ ner ber er egi ö h

Berlin, den 31. Januar 1928.

Der J Der Reichsminister des Auswärtigen. Reichs minister der Finanzen. J. V.: von Schubert. J. V.: Popitz.

Abkommen

en dem Deutschen Reich und Großbritgnnien

. Saif

zur Feseitigung der Doppelbesteuerung von kal * Henner n e mungen,

Die Deutsche Regierung und die Regierung Seiner Bri⸗ ischen Majestät in Großbritannien haben, von dem Wunsche geleitet, ein Abkommen über die gegenseitige Befreiung von Hewinnen aus Schiffahrtsbetrieb von der Cinkommensteuer in , Fällen abzuschließen, zu ihren Bevollmächtigten rnannt: . Die Deutsche Regierung: Herrn Walter de Haas, wärtigen Amt und Herrn Dr. Herbert Dorn, Reichs finanzministerium,

die Regierung Seiner Britischen Majestät in Großbritannien: Sir Ronald C. Lindsan, Seiner Majestät gußer⸗ ordentlicher und bevollmãchtigter Botschafler in Berlin,

die nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form besunbenen Vollmachten die nachstehenden Artikel ver⸗ nbart haben:

Ministerialdireltor im Autz⸗

Ministerialdirektor im

Artikel l.

Die Regierung Seiner Brltischen Majestät in Großbritannien klärt, daß fie die nach Artilel 18 Pes Finanzgesegeg 1923 ngt ⸗˖ vendigen Schritte tun wird, um alle Gewinne aus S iffahrtẽbetrieb wohl die einer natürlichen Person, die im Deutschen Meich ihren Wohnsiz hat, ohne in Großbritannien oder in Nord Irland einen Wohnsitz zu haben, als auch die einer Gesellschaft, die im Deutschen Reich den Ort der Leitung hat, von per Einkommensteuer (ein⸗ ghießlich Snpertar zu befrclen, Ble in, Großbrrtgnnien und Nord⸗ Frland für das am 6. April 1825 beginnende Steuerlahr 1923/24 nd für jedes folgende Steuerjahr zu erheben wäre.

Artikel 2.

Die Deutsche Regierung erklärt, daß sie die nach 5 7 der Reichs. ꝛbgahenordnung notwendigen Schritte tun wird, um alle Gewinne zus Schiffahrtöberrieß sowohl Nie einer natürlichen Person, die in roßbr ann en pder in Rord-Frland ihren Wohnsitz hat, ohne im deusschen Hielch einen Wohnsig zu haben, aig auch die einer Ge— Ellschait, die in Großbritannien oder Nord⸗ Irland den Ort der eitung hat, von der Cinkommensteuer und zrperschaftssteuer zu befreien die im Deutschen Reich für die Zeit nach dem J. April 1925

u erheben wäre. . Artikel 3.

Unter Schiffahrtsbetrieb ist das Geschäft zu versteben das von inem 6 als solchem betrieben wird; hierbei umfaßt der Ausdruck Eigentümer‘ auch den Charterer.

Artikel 4. ö. Dieses Abkommen tritt außer Kraft, wenn und sobald die nach Artikel 1 für die Ginkommensteuer ö. Großbritannien und Nord-

V. Gesamtinder

Vorwoche um O3 vh

niedrigere

Rindshäute und Erhöhung der Preise

phosphat. allem die

nummer 17 656, Antragsteller und Ursprungs firma:

Anzeigenyreis fur den Raum einer funfgespaltenen Petitzeile Ob QMM 5 espaltenen Einheits eile 1, I 2 elle Berlin 8W. 45, Wilbelmstraße 32. nd aun einseitig insbesondere ist darin auch anzugeben, wel druck (einmal unterstrichen) oder durch

einer drei Geschãfts

e, . werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

Anzeigen nimmt an die lle Druckauftrãge beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, e Worie etwa durch Sperr⸗ ettdruck (jweimal unter⸗

unggtermin bel der Geschäftestelle eingegangen sein.

=

Berlin, Montag, den 6. Februar, abends.

Irland oder die nach Artikel 2 für die Cinkommensteuer und Körper⸗ schafigfteuer im Deutschen Reich zu gewährende Befreiung auf gehoben wird.

Zu Urkund . das gegenwärtige Abt Siegel gesetzt.

Autzgefertigt in doppelter Urschrift, in Deutsch und Engli zu Berlin, am 17. Januar 1928. f j gli

W. de Haas. Dr. Herbert Dorn. R. C. Lindsay.

haben die beiderseitigen ,,, d. ommen unterzeichnet und hierunter lhre

Die amtliche Großhandels indexziffer vom 1. Februar 1928.

Die auf den Stichtag des 1. Februar berechnete Groß⸗ handelginderziffer des Statistischen Reichs amts beträgt:

1913 — 100

1928 1. Febr.

Ver⸗ anderung

Indergruppen

1. A rarstoffe. rn uliche tahrungomittel e 6 2 * o 9 12 9 Vieherzeugnisse ... Futtermittel. e,, . zusammen 5. II. Kolonialwaren⸗.⸗—. III. Industrielle Rohstoffe

und Halh Kohle .

waren. 2 Eisen e . 1 Metalle.. 6 Textilien. 9 ute und Leder ö Chemifalien.. Künstliche Düngemittel. Technische Oele und Fette Kautschucꝛe... . 8 und Papier Baustoffre = ö Induftrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen .. IV. Industrielle Fertigwaren. 17. Produktionemitte 18. Konsumgüter Industrielle Fertigwaren zu⸗ sammen ...

1. 2. 3. 4.

— 8

—— 2 — 5

—— 0 * —=—

1 tIII4Kilitrht K

H — x — D

1 1 2 14

—

2 —

7) Monat durchschnitt Dezem

Die Gesamtinderziffer ist demnach gegenüber der Vorwoche um G4 oH zurückgegangen. Von den ee ist die Indexrgiffer für Agrarstoffe um C0 v und nie n, für Rolonlalwaren um (O.3 vh zurückgegangen. Die ndexziffer der industriellen Rohstoffe und Halbwaren hat gegenüber der nachgegeben, während die Inderziffer der induftriellen Fertigwaren nahezu unverändert war.

Die Senkung der Inderziffer für Agrarstoffe ist vor allem durch Preisrückgänge unter den pflanzlichen Nahrungsmitteln (Brotgetreide und Mehl) und unter den ,, Eier, Schmalz, Speck) bedingt. Auf den Viehmärkten haben die

Preise teilweise angezogen. der industriellen Rohstoffe und

Unter den Einzelgruppen ; Halbwaren wurde innerhalb der Gruppe Eilen eine Er öhnnß einen

der Preise für Mittelbleche, Feinbieche und Schrott durch Rückgang der Preise für Gußbruch etwa ausgeglichen. Der Rückgang der Indexziffer für Metalle ist vor allem auf Preise fur Blei und Zinn zurückführen. Inner⸗ halb der ,. 6 standen ril lau] en Preisen für Baumwolle, Baumwollgarn und Jute Preissteigerungen für Wolle, Flachs und Hanf gegenüber. In der Inderziffer far äute und Leder wirkten sich vereinzelte Preisrückgänge für Kalbfelle aus. Die Steigerung der Inder ziffer für tünstliche Dün emittel beruht auf der lien gen ⸗ ür Stickstoffdünger und für Super⸗ Unier den technlschen Delen und Fetten sind vor Preise für Gasöl und Leinöl zurückgegangen.

Berlin, den 4 Februar 19288. Statistisches Reichs amt. J. V.: Dr. Platz er.

Aufhebung des Verbots eines Bildstreifens.

Der lt. Bekanntmachung im 2 Reichs ⸗ und e ng, Stgatsanzeiger Nyr. 7 vom 9. Januar 1928 ver⸗ viene Bildssreifen: „Nur eine kleine Diebin“, Prüf⸗

iim G. m. b. H., Berlin, ist auf Grund des sichtspielgesletzes durch Enischeidung der Filmpruͤfstelle, Berlin, vom I. Januar 1628 unter Prüfnummer 17 854 mit dem

) vor dem Einr

deuts

Eichberg⸗ 7 des Reichs ⸗

4

Poftschecttonto: Berlin 1821. 1928 — —— —

enn 52 hn , ge ö. 9 83 2 gur ntlichen Vorführung im Deutschen Reiche, jedoch nicht vor Jugendlichen, zugelassen worden.

Berlin, den 31. Januar 1928.

Der Leiter der Filmprüfstelle Berlin. Mildner.

Die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg ist vom Staalgminffiertum ermächtigt, 8Sprozentige Goldmark sommunasfchuldverschreibungen 14. GM — Ines, Eg

eingold) im Gesamtbetrage von 5 Millionen Goldmark in

tücken zu 100, 500, 1000, 2000 und 5000 GM auszugeben. deren ZJinsen halbjährlich nach den dafür zu erla enden Be⸗ stimmungen zu zahlen sind, und zwar am 1. April und 1. Oltober eines jeden Dres

Die Anieihe ist seliens der Gläubiger unkündbar, Ihre Tilgung erfolgt im Wege der Auslosung mit jährlich min⸗ destens 1 vH der begebenen Summe. Dle Staatliche Kredit⸗ anstalt Oldenburg zahlt den Betrag der Schuldverschreihung 3 Monate nach erfolgter Auslosung, vom Tage der Auslosung gerechnet, zum Nennwert zurück. Die Auslosung ist erstmalig am 1. Juli 1929 . 1. Oktober 1929 zulässig. Eine ver⸗ stärkie Auslosung bls zur Gesamtsumme der Emission ist vom 1. Juli 1933 an tu Erhöht sich darnach die jährliche Auslosung über 1 vh hinaus, fo kann sie insofern auch durch Rückkauf Elche

Die Tilgung muß bis zum 1. Oktober 1959 beendet sein.

Oldenburg, den 12. Januar 1928.

Staatsministerium. Dr. Willers

Preußen.

3wölfter Nachtrag zur Bekanntmachung des Oberbergamts Bonn vom 18. Dejember 1923 über die zur Verwendung zu⸗ gelassenen Spreng stoffe (. Reichs⸗ und Staats anzeiger Nr. 23 vom A. Dezember 1925).

Der Gesteinssprengstoff Cloratit 3 (fd. Nr. Æ 30, 16 der Liste der Bergbausprengstoffe) der Miedʒiankit Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Kochendorf in Württemherg wird mit einem Patronendurchmesser von XB, 30, 30 und 35 mm für ale Werte, mit Uusnahme der Steinkohlenbergwerke im Ober⸗ bergamtsbezirk Bonn, zugelassen.

Bonn, den 30. Januar 1928. Preußisches Oberbergamt. Fuchs.

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Nichtamtliches.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Haushalts ausschuß des Reichstag? 5 am J. d. Mis. unter dem Vorfitz des Abg. , . ej die Beratung des Haus alts des e ichs verkehrs⸗ m inisterium 8. Nachdem Abg. Quaatz (D. Nat.) einen

längeren Bericht über diesen Etat erstattet hatte, trat Abg.

Schumann (Soz) laut Bericht des Na ichtenbüros des Vereins cher Zeitungsverleger für Linen Ausbau der e, ,

ein. Der Mittellandlanal nn gr fertiggestellt werden. Er frage, ob das Staubecken im Niede alen g e. e, dem Mittellandkanal das e, . zuzuführen. r Dortmund lei zu verstärken. An der Sakrower Enge bei Berlin infolge des starben 86 und Sportvvwerkehrs ein Cin elt. Der Redner 2 sodann die 3

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