Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 42 vom 18. Februar 1928. S. 2. Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 4 vom 18. Februar 1928. S. 3.

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das, was ich gestemn gesagt habe, zu vertiefen und auch um einige von Eynern außfgestanden und hat erklärt: nein, nach der heutigen ist, das ich Ihnen im einzelnen vorgetragen h .

Angriffe, die auf meine Ausführungen gestern und heute hier erfolgt staatsrechtlichen Rechtslage ist es gar nicht möglich, daß eine vom nur von Unterdrückung und können enn nn e . neden im Tung längst die , , , n . Schlageter glaubte einigung.) Dabei erfül ürli z

sind, zurüchuweisen und einige Schiefheiten richtigzustellen. (Zuruf Staatsministerium dem Hause bereits übergebene Vorlage vom Sie sprechen von Terror, der ausgeübt n Beweis eibimn gehn opfern zu nien. Wenn das Reichsgericht Kommunisten jetzigen anti ben ger en H auch die Flächen in ihrem f verlangt, Abg. Sch nab rich (oz) forderte für das Feld einen

rechtz: Sind Sie denn mit den Acußerungen des Herrn Dr. Ham- Staateministerium wieder zurückgezogen wird. (Sehr richtig! bei der nicht beweisen. Aber Sie . y n m können 1 chntela n ins ich har g ere ge de,. the fer e. hygienischen Zwecke. (Sehr e fee r nf, , n hien . i m . . ,

Ran mmm mne, Gn, dr e nnn, , , dä, gane dba tick n,, , ann aan, n,, . einem Tenor 2 m e en orb sch. ie,, e . ö. ö , Dees habe ein Vertreter des Innenm nislerinms 35 66 . . . 1

sozialdemokratiichen Partei. — Zuruf röchts. — Glocke des Präsidenten,. von Campe den Sie mir gemacht haben, konnte ich nach dem Rechts- diesen Terror gewohnt sind, weil Sie ih ; ertlart daß . . Renturin wegen des Vorgehens gegen Claaß wie ein ö,, eit später habe er aber genau den reicht wehr in der Nähs der Städte und die hohen glosten der

Was Herr Dr. Hamburger gesagt hat, hat er, ebenso wie jeder ein⸗ gutachten Ihres eigenen Frartionèkollegen leider nicht folgen. (Zuruf des Ich bekomme aus dem Lande handig Brie fe . selber iz if ren nesfet 3 sammengellgppt, anstatt zu dem wichtigen Tat— schaft lichen , ,,, 88 ö. ß ü bu 19 Minifterialdirektgr . 92 legte dar,

zelne Abgeordnete und ebenso wie ich, selbst zu vertreten. (Sehr Abg. von Campe: Sie hätten uns nur folgen sollen. Herr Kollege gerade da, wo die Deutschnationalen in der Mern de . ö ,, . . Dauer erwerbglos, und es entstände ihnen . , , , ,,,, . 2 ; ö er Schaden von vier Millionen. (Hört, hört! bei der Kriege. Die Verwaltung müsse deshalb die alten Plätze möglichst

richtig! bei der Sozialdemokratischen Partei. — Zuruf rechts: Aber Dr. von Campe, ich möchte nur gern wissen, wem von beiden ich furchtbaren Terror üben. Si j sie en i. Wi ftlichen Verein i das Staateministerium kann Stellung nehmen) — Wenn das Reichs. nun hätte folgen sollen; ich konnte doch nur einem von Ihnen folgen, . w. ö . ö ö voraus, daß et . en. h r d, , n . 6 die Vir tschaftspartei gut verwerten, die Städte wollten aber nichts Rechtes in bar ministerium zu allem Stellung nehmen müßte, was deutschnationale da lieber doch keinem. (Sehr richtig! bei der Sozialdemokratischen aus den alten Akten Ihnen mal zu zeigen ., bin in s an h 3, sätz lig ändern, wolle . de de e r efrase . . be e nere der . . ich. . iz , e, de, e e, n,, , e en ,,, K . . gesa 5 Ich mme dann zur Flaggen notver ordnung und muß Derr Steuer, Sie wissen besser, daß kein Boykott vorgesege Dien müsse Szeichnet verstehe, die Arbeiter nieder finihpel , . ,, men , ; 1 3 96 n,, . . — gierung, in der Sie m da wir llich immer wieder wundern. daß die Herren der Volks. Wir kennen uns, Herr Steuer. Sie können nicht nachweis nh nicht ewi S , , nicht, sei an sich vollständig gleichgültig Es sparen. Die Räume für die ,, , m g, en sind, ein Anlaß vorgelegen hat., zu den vielen partei von dieser Sache, die wahrhastig für sie keine erfreuliche fein der Terror, wie er früher geübt ist. auch heute geübt . lsen. ii . lediglich darauf an, wer im Staat die Macht habe. Wer Teil außerordentlich stark heruntergewirtschaftet. Oberst g. n . ĩ eute solche Schwätzereien auf dem Gebiet der Kommunalpolitik dem Bussche erläuterte die heutigen Kosten' der Uebungen,

und meist sehr unbequemen Reden deutschnationaler Abgeordneter im kann, nicht abkomm c i i ie i 2 . en. Alle Reden schaffen doch die Tatsache nicht Die Herren, die im Saal und Bea tzapfe, wie ; ĩ ; Lande Stellung zu nehmen, genau so wenig liegt hier für das Staats⸗ aus der Welt, daß das, was in den Jahren 1925, 1926 9 Beispiel dafür; Sie h j . ee. 4 sin za svrelenn ,, wie z. B. der Parteikommunist Koenen im Staatsrat, sei die Abg. Dr. Leber kritisiert habe. In Anknüpfung an einen n ern, a, , 7 Jahren 1926, 1926 und 1927 afür; Sie haben die Möglichkeit der freien Meinn n * . völlig in das bürgerliche Fahrwasser der Sozialdemokratie Artikel des „Berliner Tageblatts“ seien diese Vergleiche zwischen ; atsreg ierung gewollt hat, genau dasselbe ist, was die Staats. äußerung (Zurufe rechte) auch als Abgeordnete. Ich hahe 6. 1 ö 2. ö uch gegen angebliche Terrori⸗ den Kosten von 1913 und 1928 nachgerechnet worden. Im „Ber⸗ hen un olutionären Arbeiterschaft durch sozialdemokratische liner Tageblatt“ seien keine vergleichbaren Größen miteinander

Staatsministerium ist auch nicht der Vormund für irgend jemand. regierung mit Ei ͤ ñ z g mit Einschluß der Volkspartei in den Jahren 1924 und ia gestern erzählt, wie Beamte, die Ab (Zurufe und Unruhe.) 1923 gewollt h . r ; 1 ö ; die Abgeordnete waren, damn Staatsbeamte. Als er ĩ 3 echt . ꝛ 3 . ? zat. ; ; ; ; . alt h bea Als er von offenkundigem, gaunerhaftem Rechts- vergl B jaer Auf f ; g Meine Herren, Sie sind nicht genau im Bilde seitigt worden find, obwohl sie nur nationalliberal gewesen nmj n n . . . . * 96. 3 , hen . 3 ri e n für hn, ö . . e doch einzuschränken. Abg. Kilian schließt seine Reichsmark, also weniger und nicht das Vierfache. Dazu komme

ö . . . Damen und Herren! Der Erlaß in der wenn Sie sich immer nur auf die Verordnung von 1923, die ich mir KErneute Zuruse echte h Verehrter Herr Kollege ich hale nich 9 i Erklä ngelegenheit des Ehrenaueschusses für ein Schlageterdenkmal ist von gestern vorjulelen erlaubt habe, beziehen. Maßgebend ist gerade auch Bedürfnis dazu. Ich felbst habe als oppositioneller Pꝶolitffe ö. ö , , J daß g n. , 3 noch die allgemeine Verteuerung, die Erhöhung der Natural⸗ ö gebot Sozialdemokratie die Arbeiter t verpbflegung und der Bargebüyrnisse an die Mannschaften bei

Ibnen als Geheimerlaß bezeichnet worden. Er ist ein Erlaß, ein die Verordnung, die heute erwähnt worden ist / ᷣ ; i 3 ; = ö vom Jahre 1924 und Vorkriegszeit und während des Krieges s h ; ᷣ ꝛ 9 z j k . — 5 ? ge 0 sehr 1 rett k ' 3 5st San 1 35. J. ö ö ; j ; ö 8 ͤ x nier der etten könnten, wie das die „k S Bere ; . . ö. . . mit der . ö. 1925 nicht mehr im Kabinett, aber der Erlaß des / Poliseifuchtel gelitten, daß ich es ablehne, dieselbe e täten, sondern nur die ,, r fir . ö. . . 9 n ere her 2. uf ; a en Stellen davon Kenntnis zu geben. In aatsministeriums von 19265 beschränkt sich darauf, auf den Erlaß zu schwingen. Also, Sie können ohne Sorge sein. uml 6 9 , der bürgerlichen Macht in den Gemeinden. Die Abg. Dr. Leber (Soz.) erklärte, er sei nicht überzeugt worden, einbauern würden so lange aufgehetzt werden, bis sie ihre be⸗ daß im Heer sparsam gewirtschaftet werde. Die entsprechenden

einem einzigen Falle ist durch ein büromäßiges Versehen, daß unter vom Jahre 1924, der mit Ihrer Zustimmung ergangen ist, hinzuweisen. ich weiß, daß das für den heutigen Staat ᷣ J . R , , 8 eibürgermeister Dr. Jarres zur r von den besonderen Veihãltnissen anlaßlich der Ruhrbesetzung der setzt sich ohnehin durch. Meine Damen und Herren, Se hn 1 Ei Staatzssekretärs Trendelenburg, daß die nationalen Minderheiten, nur ein Mittel der politischen Feen li fn sei. 5 Kapitel nis gekommen. der in der Deffentsichlest und lväler anch un, sondern da ist sehhr nackt und klar die Notwendigkeit betont worden. ia auch bemängelt, daß ich auf dem Preußentage bei he tt insbesondere die Polen, gewisse Rechte zu beanspruchen hätten. wurde genehmigt. — Beim Kapitel in rte e brachte nen Mane Die Polen hätten sich dem Staat gegenüber stets loyal verhalten. Abg. Dr. Mos es (Soz.) das Probiem der i , nn,,

Staatsrat dazu Stellung genommen und ihn als für ih i i i jn unwirksam bei der Verfassungsfeler nunmehr das Hissen der Reichsflaggen bei freunden in einem Vortrage eine Statistik mitgetei abgelehnt hat. (Lebhafte Zurute bei der Deutschnationalen Volkspartei den Staatsbehörden und bei ö g ; ; 9 e n, eilt habe, aut in Man spreche immer vom „gefährdeten“ Osten; wer gefährde denn lungen zur Sprache. Im Vorjahre seien die scheußlichen Miß⸗ partei. den kommunalen Körperschasten durch; die Parteizugebörigkeit der politischen Beantᷣ , pe , är nge n . . . beim gel eee ne l in am alf . r . Angehörige r polnischen Minderheiten überhaupt nicht be gebracht worden. Aber was nun von der Militärverwaltung

— Ich veiüble es ihm ja nicht, ich gebe ibm sogar Recht, und das zusühren. (Zuruf bei der Deutschen Volkspartei.) Ich bin noch hervorging. Eine solche Statistik war früher allerdings nicht nf 6 rücksichtigt. Von den für Ostpreußen zur Verfügung gestellten dagegen geschehen sei, sei dem Parlament nicht mitgeteilt. Er

geht daraus hervor, daß ich diesen Erlaß ausdrücklich nur nicht am Ende! — Ich komme j ĩ ĩ ᷣ i

. ; 5 1 ja gerade auf diesen Einwand, weil denn da gab es überhaupt nur Beamte eine i, nämli

r die d ; ; ⸗ ; 6 ; r Partei, nämli He 8 8 ischen P innere wei Fälle i 8 z

für die Staatsverwaltung herausgegeben habe und dann nachher die er mir am wenigsten durchzuschlagen scheint. Es ist also der Erlaß, konservativen Partei (sehr richtig! Uinks — Widerspruch und ö. d . ö. . 1. en , ,. J Bauer überhaupt keinen Vorteil. (Zuruf des Abg. Stendel hart bestraft, der Mißhandelnde nur gelinde. Vor den Folgen

Instruktio t ᷣ z i ĩ . , . ö ö, . . mit beschlossen haben, von der Stadt Potsdam im Wege rechtc) und man brauchte tatsächlich, wenn man die Zahl der kay

ĩ .Ich weiß also nicht, was Sie der Klage beim Oberverwaltungsgericht angesochten worden. Der vativen Mitglieder unter der Beamtenschaft angeben wollte mj Hue h; ö. ris d th ö . . . 35. , .

n olnischen Minderheiten nichts von der preußenhilfe. esonders warnen. Er freue sich, daß der Minister diese Pest⸗

wollen; die Sache i ; ĩ z ĩ r e ist an sich klar und wir haben uns nur darüber Bezirksausschuß hatte dem Klageantrage nicht entsprochen. Das Ober. Zahl der Beamten angeben, die im Etat standen. (gutufe reiss Polnische Anfragen würden von der Regierung nicht den Tatsachen beule ausbrennen wolle. Hoffentlich geli Reichs weh . Rel t en X eule ; SHoffentli elinge es. Rei r⸗ entsprechend beantwortet. minister Dr. Groener: Meinen grundsätzlichen Standpunkt

k . . an die Staatsbeamten richtig war verwaltungegericht hat der Stadt Potsdam recht gegeben. Wie liegt Also, meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie haben kein hit

cht. Ich halte ihn für richtig und balte ihn aufrecht, und nun die Sache? Das Oberverwaltunggericht hat gesagt: Zu Eurem über meine Personalpolitik abfällig zu sprechen. Wenn jet Abg. Metzentth in (D. Bp weist die Angriffe des Ab. brauche ich nicht mehr darzulegen, aber auch der Chef der Heergs= 5 sowobl Schlageters wegen, sondern der Agitation wegen, Erlaß Herr Kollege Dr von Richter und Herr Kollege Dr. Bölitz, große Anzahl von Sozialdemokraten, Demokraien und ai. ordneten Baczewsti zurück. Es gebe keinen Abgeordneten im leitung hat seit dem See lit sein Hur nge mel auf die mit ihm von Ihnen und den noch weiter rechttstehenden Kreisen hattet Ihr seinerjeit kein Recht. Infolgedessen hatte ich mich zu fragen: anhängern in die Verwaltung hineinkommt, so wird damtt n nyf zu geworfen! worden seien andtag, der den Minderheiten nicht das geben wolle, was im Unterdrückung der Mißhandlungen gexichtet. Jeder einzelne Fall getrieben wird. (Lebhafte Zurufe bei der Deutschnatjonalen Volks. Was ist politijch notwendig? — und da glaube ich doch, mei Ausgleich geschaffen äber d ic un n , we eri werden ollen. (Sehr k,, , ,,, 26 ie d wenn i nel n , . partei) Ich sage, wie gestern sch ; ; 9 , . . och, meine ; ) gegenüber dem ungleichen Zustande, der vo rn wahr! inks; . Herr Baczewsti erfreulicherweise nur, Kleinigkeiten, vorbringen der Dienstaufsicht versehen worden ist. Grundsätzlich wird jeder, , . ; ö. . kon, noch einmal, meine sehr Deren, Ihr Einverständnis auch im Jahre 1927 noch zu haben, Kriege bestanden hat. (Zurufe und Unruhe rechts,) Dieser M — — 3 können, die auch erst einmal nachgeprüft werden müßten. Herr der mißhandelt, aus der Reichswehr entfernt. Der Fall in kö nd Herren: Ich habe sehr wohl darauf wenn ich sage: Was Sie 1924 für notwendig gehalten haben, das gleich ist noch nicht genug duichgeführt worden und wird auch nah Baczewski solle im übrigen erst seinen Blick über die polnische Stendal ist sofort gemeldet und am selben Tage ist das Verfahren . nehmen, in welche Kreise sich meine Beamten muß auch 1927 noch notwendig sein (Sehr richtig! bei der Sozial. fortgesetzt werden . , , , e n , ,, mn , begeben (wiederholte Zurufe bei der Deutschnatonalen Volkeparteh, demokratischen Partei; Zurufe bei der Deutschen Volkspartei . Ab i D ; s . Kö ö . genau so. wie ich mir selber sehr wohl überlege, ob ich mich an einer wenn mir die gtechlebafis = (Unruhe; . . Kö ich ö . . 2 1. 1 26 ö. 1. . ö ö hluß ,,, . ilfe er le ge nn iner, k

S ilie, die ; . 3, . y. . ; ; * rde ußerordentlich, we 3 Dann findet ein Antra iedel (Dem) auf Se . 6 den ͤ le j . JJ . halte, und 1 n wirklich empfehlen, einen Augenblick zuzuhören; ich kann ja sich hier wiederum über die Besetzung , der Tek alte über diesen Eict'cbschnüt Annahme. . . k . ,, , . 3 . . nicht in eine gewi ni wanzi ben n gn, , . ö z . ; . tach weiteren Bemerkungen der gg. Schneller (Komm.), schant begeben will. Curuf Kei den Certfans n ö. ö. . nh Leute überschreien; . für einen staatspolitisch not. gemäß der Zusammensetzung der Bevölkerung und der in sug Um 20 Uhr vertagt sich das Haus auf Sonnabend Schöpflin (Soz) und kJ (D. Vp.), der. Wa sst das für ei . ; nationalen Volkspartei: wendigen Akt durch die Entscheidung eines höchsten Gerichts kommenden Gremien in den politischen Verwaltungen beschunr 104 Uhr: Polizeietat sestftellte, daß Frankreich die Militärgerichte wieder ein⸗ . kö . Gese ichaft 7 Das sind Sie beijpiels, entzogen wird. so habe ich die Verpflichtung, wenn ich Sie wissen, daß der Kreistag — ich habe dat hier jchon men . . geführt habe, wurde das Kapitel genehmigt. Beim Kapiiel ö eit; Meine Damen und Herren, das hat mit Mut diese staatsrechtliche Notwendigkeit noch anerkenne, nunmehr brechen oft gesagt und muß es leider i ᷣ ae , d, n n, , vor der Ueberzeugung nichts zu tun, und wenn Herr Kollege durch einen neuen Gesetzgebungsakt dies ö . Vorschl ; . sagen künfte des Generaloberstabsarztes Dr. Frenz über die Ursachen 9 9 iese Rechtsbasis zu orschlagsrecht hat, daß der Kreistag aus Vertretern der polltstte . ö der Selbstmorde. In einer Arbeit Dr. Biegens seien von Parlauentarische Nachrichten. 76 Personen, die Selbstmordversuche unternommen hätten 71 als

klagen, d

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Dr. von Campe aus den Antra ie di ᷓ i i ragen, die die Regierungs. und Ober. schaffen. (Sehr gut! bei der Soꝛialdemokratischen Partel) Parteien zusammengesetzt ist, nachdem diese Vertreter von den! ö . 4 Der Haushaltsagusschuß des Reichstags setzte am Psychopathen behandelt worden. ,,,, k

präsidenten an mich gerichtet haben, ent ; ; 6 z ; entnahm, daß darin doch ein Sie ist duich die Notverordnung geschaffen worden, weil für eine hängern der politischen Parteien gewählt worden sind: Sie wisp 8 Emnzel nach einer Richtung hin einen Klaps

em Vorsi bg. im Soz. ) die Einzel⸗ ö . ; J r

16. de hi unte, dent Veit der Ab dz inna n , Soß 3 der Finz könnten wir uns doch nicht alle zu Psychopathen stempeln lassen.

Mangel an Stolz vor Ministersesseln j j . , zu erkennen sei, so ist ordentliche Gesetzgebung keine Zeit mehr da w i daß di ü ᷣ 1 das eine ablolut abwegige Schlußefolgerung. Ich würde den, der Sozialdemokratischen Partei — 3 . . . . . . . ,,,, , , . aussprache über den Etat für das Heerwesen fort. Vor wir uns — jenigen auf das tiefste bedauern und ihn bemitleid d ; nicht bei ,,. . v rechts.) Wir waren rhei r Wähler, der Einwohner des betreffenden Bez Eintritt in die Tagesordnung besprach Vorsitzender Abg. Hei⸗ Man möge übrigens den, psychischen Einfluß der fortdauerden , en, der nicht beisammen. (Sehr richtig! links — Zurufe rechts.) Also das zum Ausdruck kommt. Das Staatsministerium ist allerdingh h h ma nn Eos) die Heschäftzdlspofl ionen des Ru sschu sses für die Hänseleien nicht unterschätzen, sondern sie sorgfältig beobachten. notwendig halt. (-Zqurnfe bei der zu lagen, was er zu sagen tür ist die Begründung die ich bereits am 13. Oktober hier gegeben habe, diesen. Vorschlag nicht gebunden, und es höält sich am J ,,,, ken. Sh I J ö ö. 9. ö. n , und die mich kennen, wissen, treffend richtig und für Sie bindend anerkennen würden. Wenn ich (Rufe rechts: Aus parteipolitischen Gründen — Nein, hun ch . ere n fe el J ansehen und alles tun, um eine zweckmäßige k ber daß ich darauf sehr ö. — . von mir ist⸗ ondern sie wissen. nämlich, Derr Kollege Dr. von Richter und Herr Kollege Dr. von Campe, Kollege, das Staatsministerium ist viel lovaler als Sie en 96 an J Ig, nicht die Fhoebus⸗ Angelegenheit zu beraten? Soldaten dahin herbeizuführen, daß etwaige anormale Erscheinungen auch gegenüber einer ar , . ö. . ö ö. nicht scheue, . einer unbedingt staatspolitischen Notwendigkeit — Denn wenn überall nach dem von Ihnen mir unterstellten Ging sondern. die, Neste des , 13 . 54 eh fn i r nb . kk 26. e eine iderspruchs und einem urufe rechts — Wir kö j ü j jsl r ö . der Reichskanzlei usw. Ministerialdixektor öppen gab auf z. ö . Den, ö h ; 1 sehr starken Ansturm das zu ; . önnen ia darüber streiten! Ich will ja gar verfahren würde, dann würden von den Ihrer Partei angehöjn . * 3 S, s sn 3 9 eht. Ich könnte aus meiner eigenen Dienstzeit Ih lche Bei⸗ agen, : ᷣ jcht sein. 3 hi — z . . tühere über die Verhältnisse des Sxerzierplatzes ge. * s eig stzeit Ihnen solche Bei 3. B. Sie es als nationalisti gen, was ich für richtig halte, ob nicht Ihrer Ansicht sein. Ich bin anderer Ansicht. (gurufe rechts) Landräten, Herr Steuer, 66 sofort über die Klinge springen nist Mehrere Regierungsvertreter beantworten dann eine , i. Miu nn ft . ö i ine deln ö spiele eriählen. Ich habe nicht bloß mit ärztlichen, sondern auch 4 . ö. ig , m oder national bezeichnen. Genau so Jawohl, das ist richtig. (Jurufe rechts) — Nein ich bin der (Rufe rechts: Warum denn?), weil Sie in diesen Kreisen eine n Anzahl Großer Anfragen. Eine sozialdemokratische Anfrage ö der Marine habe hinzugenommen werden müssen. geistlichen Autoritäten, mit dem evangelischen und nen,, sa ; . mn n, von denienigen, die mit mir ju Meinung, der Erlaß war notwendig. Ich mußte degwe en die schwindende Mindeiheit sind. (Andauernde Zurufe rechtè.) In begen der Di en st abzeichen der im Dienste des ehe⸗ Einen anderen Teil hab das dortige Dandezerziehungsheim für Ifldprubs dar er gi ,, um, ihr. Urteil, zu erfahren, . ö ö. . sie mir gegenüber das gleiche tun. Und wenn gesetzlichen Voraussetzungen schaffen, und sch bedauere 5 5 meine Damen und Herren ich möchte diese gu ln org; albu KJ stehenden Forst beuten sich haben wollen, lte Künschs Terz lrntalt n , ,,, e le, , . raußen bin und zu den Beamten der inneren oder allgemei Damen und H ö. / h ; ⸗ wird dahin beantwortet, daß diese Abzeichen nicht den Anschein werden, weil auf fiskalischem Gelände dort eine Sicherungszone könn, (8 4 glich, Verwaltun ö . , und Herren von der Voltspartei, daß Sie sich so decouvriert (Jurufe rechts), weil wit damit nicht weiter kommen und well s rrwecken dü ; frü önialiche ( wegen der Handgränatenübungen angelegt werden müsse, Redner wenn er, wie in den letzten Tagen, morgens auf seinem holt 29. l . ö . . ö wieder · 6 daß Sie das, was Sie 1923 und 1924 als staatspolitisch mit unter Außerachilassung der allerein sachsten Staats notwendiglelten n heute nn a n , ge, ö Hand der ' . . . 9 : . 6 ,, , . ire vo uns ger ü j ) ⸗ ; ; z . ab ; 6 9 6 ; Soz.) teilte mit,! jetzt die gewü e Uebersicht über Abg. . . w, Hin n.

Iittnten, Uuß. gie de n, anden, an ö. . ö kö 6 haben, heute, wo es sich um denen Sie zum mindesten seinereit im Stgatsministerium th u besagnisfe ausüben könne. Die Behörden seien ange⸗ en 233 , , , — don ders Hevöhterung fu einem eil fir dit Szibstmarde ber= ihren Herzen keine Mördergruben machen. Und ; ) reht oder drehen kann, nicht mehr für gelernt haben müßten, hier Zwischenrufe machen. (Lachen un r Piesen, hierauf scharf zu achten und nötigenfalls bei Ueber⸗ Fine Äussprache entspann fich über die neue Bekleibung antwortlich. Beim Kapitel Pferdeerlatz! regte. Abg. das wissen Sie, und wenn Sie etwas ander ,. meine derren, notwendig halten. Ich hatte wenigstens erwartet, daß der Gang der rufe rechts.) shreitungen mit polizeilichen Mitteln vorzugehen. der Truppen. Abg. Dr. Le ber (Sog) kritisierte die neuen Dr. Leber (Soz) die Abschaffung, einige Kavelterieregimenter J ere agen, dann sagen Sie Entwicklung in Deutschland, die weitere Stabilisierung der ver⸗ Die politischen Beamten werden nach dem Gesichtespunlt n Ueber eine deutschnationale Interpellation zur Abzeichen, die langen Säbel, die weiten Mäntel, die Stie el, die 9. nn , . 6 . 6 6̃ffür ö Bferd zu hoch dunkelt, (Andauernde lebhafte Zurufe bei der Deutsch, fassungsrechtlichen und der wintschaftlichen Verhältnisse d parteipolitischen Zus s j ; a Flaggenverordnung äußert sich die Regierung dahin, Lanzen der Kavallerie, Man scheine die Erfahrungen des Krieges Abg. Graf Eu len bug g ( wa setzte demgegenüber aus⸗ nationalen Volkspartei) Ich halte es auch für durchaus richtig, was Sie einigermaß ; ; ö . nisse doch auch auf ; en Sulammen etzung der Bevölkerung in den Kun daß in allen Beflaggungsvorschriften neben der Reichs- auch vergessen zu haben, Dberst von dem Bussche legte dar, daß einander, daß nach den heutigen Erzeugungskosten der Pferdepreis Derr Kollege Dr. von Campe von den Beamten verlangt än . aus . ö . . . ,,,, , die preußische . berücsichtigt sei lach Annahme die Felduniform übgraus eintag ge een fei, 334 6 ien, 19 n, ,. g e n . 1. , ö selbständiges, nach eigenem Ermessen vera : usführungen der Redner der Volkspartei ent, die Obemrpräsidenten in PP!mern und Ostpreußen ?) — In h der Flagge ʒ ⸗ diags der Armee sei der Wunsch gekommen, für die gesellschaftlichen gufrechtzuerhalten. Sterbe fisher e man Re Pferde aus dem ; ntwortungsvolles Handeln. nehmen, daß Sie sich auf 19: qe e sor ö. it, m Flaggenderordnung in Ständigen Ausschuß des Landtag: Jzeäe! dernden 'gengkue lie! der Zivilist sich ja auch Ausland beziehen und erheblich größere Summen aufwenden Auch das verlange ich dauernd, und auf jeder Ober- und Reglerungs— (Zuruf rechte.) . J. ö. , haben. , ö daß nach den nächsten Wahlen ein . sidie Beflaggung der kommunalen Dienstgebäude zu einer e n f r 1g n n nf. felder g . Armeé müßssen. OSberst von dem Busche erinnerte an die vor= präsidentenkonferenz, auf jeder Konferenz der Polizeipräͤsident ; Sintern . ; in so wichtigen Fragen auf zwei besetzung, ein neues Revirement kommen soll? (Zurufe recht If trags handlung geworden, die der Zuständigkeit des sei bereits wieder zu ihrer roten Friedensuniform zurückgekehrt. jährigen Erörterungen, über diese Frage. Tatsächlich sei der dieser Grundsatz betont, den Beamten immer wieder vor ö ö Se 39 . ö. 9 . , , n n ,, . K . 9 6. , . . ö er mnrf . ö. un , re ,,, kent f ge⸗ , ö unser Volk verlangt, daß Stellun ĩ der Wei iti ũ ĩ ; n hende Meinungsfreiheit solle natürlich dadurch nicht be⸗ zresse aufge en, ähnlich stehe es mit den langen Säbel für größer als früher, namentlich auch für das Mteldepersonal, die daß ung genommen wird, eimarer Koalition würden dabei nicht schlecht abschneiden. Diss gsfreiheit solle nat h ch h Presse aufgenommen, ähnlich stehe e . Ferusprechlegungen uw. Schon jetzt reichten die Pferde bei den

führt. Damit will ich die Schl ĩ hw. ageteran . ö ö ᷣ . . - , , 9g gelegenheit verlassen. (Lachen lo oder so, mal nach rechts und mal nach links schielen (sehr richtig! können Sie versichert ein. stigt werden. die Mannschaften, Die Lanze der Kavallerie sei zers 6 Uebungen häufig nicht aus, mehr als ein Geschütz mitzunehmen

und Zuruse rechts.) — Ich habe ja auch nicht di i ĩ . liter: ⸗ die Absicht, J e ; j 36, ö j 3 ; ö 5 n erde wohl auch nicht wiederkehren. Ministerialrat Gefallen zu reden. (Zuruse rechts) — Dag haben . . ö . Partei), denn dann kommt man selber Im übrigen, meine Damen und Herren, sind ihre Dumlis ve t eine Anfrage über die K ö. . . ö. dir ogg n „Knobelbecher“ der Der Abschaffung der KLavallerieregimenter, stebe der BVersailler Severing auch gejagt. her bei r die Räder. (Sehr gut! linke.) ö gegen die Personalpolitik unbegründet. Sie werden an dem Kuß ach ,, n n. teilt die Regierung ben he a ee Infanterie existiere nicht mehr, der Marschstieel sei eingeführt. Vertrag entgegen. Die Frage ihrer Motorisierung sel auch in den Herr Ab ; Es ist dann, meine sehr verehrt ; der heute gesteuert wird, nichts ändern. Er wird weitergesüht ne ibe punkt des Innenministers mit, der sich auf einer Veisuche mit Schnürstiefeln würden gemacht. Der Manlel sei fvemden Heeren noch nicht geklärt. Eing große. Relles spiele ia Herr Abg. Dr. von Campe hat dann geglaubt, in dieselbe Kerbe einmal di t verehrten Damen und Herren, noch bieher! (Bravo! bei . ; 9 , ud ner die besondere Notlage des Westens informiert hat. Es (iwvâs gekürzt Und reiche nur bis zur halben Wade. Abg. Co bl! dabei auch die Rolle des Betriebsstoffes. Dessen Beschaffung habe hauen zu können wie gestern Herr von Eynern, als er mir mei , Per sonalpolitik zur Sprache gekommen. Nebenbei . ravo! bei der Sozialdemokratischen Partei. — Lachen wird auf den Beschluß des preußischen Kabinetts hingewiesen, (Bayr. Up.) forderte regionale Verteilung der Aufträge der uns im Kriege große Sorge gemacht, und wir seien auch heute Stellungnahme in der Angelegenheit der k , es . bemängelt worden, daß hier im Hause von Abgeordneten . t gin . besondere Mittel für den wirtschaftlichen Wieder⸗ Heeresleitung., Abg. Schna . . . 6 36 . . . , 9. n. . ö; en zum Vortrag gebracht w ; ; Abg. Pieck (Comm erklärt, angesichts des gewalligen Al usbau des i ᷣ auert, daß die Reichs⸗ redner und forderle als Fachmann, endliche Vese tigung er Komm.) erkundigte sich nach dem Umfang der jogenannten

ĩ ö . zum Vorwurf machte. Derr Dr. von Campe sagte ebenso wo sind die her? . 5 ö. sind, und es ist gefragt worden: schaftstampfes draußen n, man eh Sath 3 1 Lund regierung he e . ö nn nicht . , eff n fel dis lediglich Fußkranke schaffe. Die schwarzen Waffenlieferungen“ und machte auf ein Verfahren, wie ie Herr von Eynern, es sei doch eine etwas sehr merkwürdige (Zuruf.) Ich hab kei . eine Untersuchung darüber anstellen. nicht ernst nehmen. Es zeige so recht die Agonie dieses Parlament hlossen habe . ö Milttärwerkstätten seien veraltet; sie müßten durch moderne Ein⸗ das Spritzgußverfahren aufmerksam. Abg. Dr. Leber Soz) Zuruf) Ich habe keine Veranlassung dazu zumal die Unteisuchung betriebes. Die große ,,,, Weiter wird noch in Beantwortung Großer Aufragen * . , , . ,

; un er jetzigen z ⸗

ie ffn . Major Karrmann teilte mit, daß die drei

Situation., in die ich da die Regi inei ü ichtunge re erde gierung hineingebracht hätte. Ich si ; z n e,, 2 richtungen ersetzt werden. Ang. Kü . , . gte init ona p 66 J. 6 gestern betont: es ist allerdings keine erfreuliche Situation, aber 6 . n,, titel and daket vorauesichttich egati , . e. ö . daß die Gemeinden ausdrücklich und, eindringlich Unkel, deß. be . ,, e ie . J ) ) iti ĩ h Ich m ᷣ iwohnt. D entr t ja imm r e Pi, ; . ; . anke n e, Betler ⸗ . ; olle ; — . ; n n, irgendwelcher politischer Ueberlegungen eine Mehiheit, woher er die urten*t . . ö. derm selbsit zu fragen, Hoffentlich wird das Parlament jof t u Tanfergefl , dant 5 , . seien, die R eal st euern zu . enen und. , Private gearbeitet werde. Das müsse vermieden werden. verschiedenen Infantexiepatronen, jetzt 18, 24 und 45 Pfennig

iher im Kabinett bestanden hat., nun nicht mehr vor handen ist, im ö . Jia arüber eine Reihe Material die Wahlen die Linksorientierung der Bevölkerung fortsetzen m é lei ihren Ausgaben uur auf das tatsächlich Notwendige In das neutralisterte Gebiet, kämen bedauerlicherweise fast gar kosteten gegenüber Sün bis 9 Pfennig vor dem Kriege, wo sie dann ist es einfach die Verpflichtung des sederführenden Ministerg. dau e bereits in früheien Jahren vorgetragen, und es ist damit verhindert wird, daß zum Schluß noch eine Reihe arbeit . beschränken. Wo das nicht geschehe, würden. im eine Aufträge. Die Mäntel dürften nicht zu lang sein, wohl freilich in eigenen Werkstätten hergestellt worden seien. Die fran⸗ davon dem Hause bei der Beramghg ib ah n . , nur die Erinnerung daran, glaube ich, aufgefrischt worden schädlicher Gesetze durchgepeitscht wird. Mit der Arbeit des Innel⸗ rnehmigungsverfahren zu hohe Steuern nicht bewilligt. müßten fie aber recht, weit fein. Er perfönlich sei für Bei⸗ zösische Infanteriepatrone kostet 12 bis 13 Pfennig, werde aher ratung erfolgt, K . er Stelle, wo die Be— Ich habe gestern ei ⸗ n. ministeriums sei seit feinen Bestehen wirklich kein Stat Jie Ueberweisungen an die Provinzen, auch für Ostpreußen, behaltung der Stiefel, sie dürften aber nicht Sandschlepper sein. in heereseigenen Werkstätten gefertiat. Die Artilleriemunition , nn,, geben. (Sehr richtig! bei der sozial— erfahren, weil . s 3 starke Anfechtung von Ihnen deshalb Es nur stets . eindlich gepir ichteten sich nach der relativen Gadantie Ostpreußen habe Abg. Schneller Komm.) bemängelte die Höhe der Selbst, Foste durchschnittlich 100 e pro Schuß. etma 1909 vH mehr als 9 an then Parte — Zuruse bei der Deutschen Volkepartei.) — . ich alte Attenstücke ausgegraben habe, weil ich Erlasse 1d m, ir idr, schon Mehrüberweisungen zu erwarten. bewirtschaftung der Hauswerkstätten. Ministerialrat Pi e c 3cel früher es sei aber eine Verfeinerung der Munition eingetreten. Ja, das würde Ihnen so passen. Wenn es ei ; von 1873 und 1899, eine königliche Botschast von 1882 . Min Abe wann, , . n die teilte mit, daß Bayern mit 10 vH an den Reichswehrbergebungen Die Munitionsfresser seien die Maschinengewehre, die in der gewesen wäre, Herr Kollege Dr. V ; R 5 eine Koalitions rage Erlaß von 1916 vorgetragen habe. Ich ö , Einhei / Not 9 Dr, Klam! irg cha tl, bern n n, an ih 6 beteiligt sei. Bei dem Mangel an Industrie ein hoher Prozent- Infanterie jetzt ebenso zahlreich wie früher seien. Maior Karr⸗ . e r. von Richter, dann hätten Sie recht; das Jachiumachen. (3 abe. habe das nicht getan, um e ö . e werblichen Mittelstands und fragt, . ö Hi, . fat,. Her? zridatarbeit in den Heereswerlstätten fei durch Ver⸗ mg n' teilte mit, daß von den 25 Millionen Sckuß 18 Millionen

9 Dafür haben Sie ö bei der Deutschnationalen Volkepartei) ? d lin , . ra, . 3 ae giedner ordnung entgegengetreten. Die Bekleidungswerkstätten sollen auf die Maschinengewehre entfielen. Bei der Artillerie sei der Ver—

Nun hat Herr Abg. Dr. von Cainpe mir einen sehr int s ür haben Sie den Beweis nicht erbringen können. Ich habe es lemisie ö ,, , arenhaus zu gh en jetzigen Berliner mäöglichst modernisiert werden; hoffentlich träten die Geiverl, brauch setzt eiwas stärker als früher. weil der Massenschuß etz as h. eressanten 8 sei n hole pet ö gen, den früheren 3. ö Je H fen des schaften nicht gegen die damit verbundene NRationalisierung auf, größer als früher fei. Abg. Stöcker (Komm.) beschwerte sich, Fihräsidenten Zörgiebel, der fich gegen dien d. die bielleicht Personal erspare. Mit einem Ersatz für Tornister daß die Fragen feiner Partei nicht beantwortet seien: er glaube,

Voischlag gemacht. Gr hat gesagt' getan, um Ihnen von der Deutjchnati ⸗ ; . 66 gt: das war doch nichts, ich hätt e si g He nationalen Volkspartei zu zeigen ,, nicht einach anhemstellen sollen, diese Van . e wer Sie sind die Sie sich heute unberechtigter Weise über Bedrückung. h. hn, itelstands? Dem Bberbürgermeister Adenauer gefügt hahe. z im bisher fol üsse i jchkeit zi z — ; age nochmals zur Be⸗ n ö gter Weise über Bedrückung ebt: Deutschnation. Sozial aten Arn i Wen. immer dem Dberbürgermeikter ; r gefügt hanf, seien Versuche und Erwägungen im Gange, bisher ohne Erfolg. daraus Schlüsse in der Oeffentlichkeit ziehen zu können. Nach . . sondern ich hätte sie zurückziehen müssen. In . . ö i . eigen, was von Ihnen zu Arm zur . keen need fe, e, i. . 1 i, die a,,, ö 13 ** . einer Reihe Ttel wurde die Weiterberatung auf em Ausschuß ist auch die Frage erörtert worden . ö ie mal wieder ans Ruder kommen sollten. Das gegen den Handelsminister und damit illi dessen wollt 19 ühre it nicht diesem Gebiete nicht verzichten. Abg. Brüning har? (Bz rr. Freitag vertagt. e ob die Voilage war der Zweck ch hben ; ; mit zur Bill igung r n lte, um der Innenstadt Licht und Luft zuzuführen, n ses die mißglücklen Versuche mit den Rucksäcken in Welt⸗ zurückgezogen werden soll. Da ist Ihr Fraktionekollege Herr ! einzigen ö. der Uebung. Im übrigen haben Sie nicht einen eng e men e . zt durchgef rt, werde. Was Sich lage gh . 1 Mitteln Bunde rte von Mittelstãndlern um jr g enn, ö . ern, tees let bätten den Porhister zurfia— . zigen Fall angeführt, der auch nur entfernt dem Material ähnlich ihn . en,, zar ne Iich, hrellen. Kebhaftes Hört, hört! bei der Wirtschaftlichen Ver ; , ionalen hätten in!

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