1928 / 58 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Mar 1928 18:00:01 GMT) scan diff

Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 57 vom 7. März 1928. S. 4.

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; Das k ird im zerksgesetz 3 ären sein. Budjuhn bedauert J Reichstags verkürzt worden ist, so daß die Handwerksordnung . 1 .. ö. . d ir gar b gern 6. k iich: erledigt werden 24 (Lachen rechts) Herr 1 de ,,. . . nen En bur mit Zustimmung aller Beteiligten aufgestellt. Mollath will endlich Taten sehen. Vir sind gespannt auf die fordert hat: eine Vereinigung von Wirtschafts⸗ und Arbeits⸗ Warum hat der damalige deutschnationale Vin ticha ts minister Daten, die wir ,. . . e,, . 96 ö, .

ae Zehr richtig! bei der Deutschen Volkspartei, im nicht dafür gesorgt, daß dieser Entwurf an den Reichstag kam. Ministers sitzt! Heiterleit) Bie sehen denn die Ta en er ministerium. (Sehr richtig - ) litisch Be⸗ Die Erhaltung des Mittelstandes ist eine volkswirtschaftliche und Wirtschaftspartei aus? Eine ihrer Taten war es, daß sie Herrn 1 ee . . ern, . staats o litische Notwendigkeit, aber natürlich im Rahmen der Dr. Brecht, der doch immerhin eine Persönlichkeit ist, als

denken! Ich möchte den Minister sehen, der i t Lag e,

n,

Deutscher Reichsanzeiger

ö Wohlfahrt des Ganzen. In dieser Richtlinie liegt praktische Er⸗ Fraktionsvorsitzer abgelehnt hat. Ueberhaupt ist es mit der ein solch ungeheures Amt überhaupt noch wie ein ordentlicher folgspolltit., Bei 'parlamenkarischen Vorstößen und Inter⸗ Hin gkeit in. Sie ser Fraltion nicht weit her. (n, der ml 5 9 J Minister zu verwalten. Ich glaube daß das die Kräfte durchaus pellationen werden die Vertreter des Handwerks sonst stets in Beier Wirtschaftl, , wie ist es bei den, . . ö ! 2 . . er ,, ,,. glänzender Isolierung bleiben. (Lachen bei der Wirtschaftlichen kraten? Sind sie bei der Pensionsfrage nicht auseinander ö. übersteigen würde. (Erneute Zustimmung) ö 364 Vereinigung und Rufe: Schlafen Sie ruhig weiter Die Zu⸗ gefallen?) Das sind doch Fragen von untergeordneter Bedeutung! . Kooperation ist weiter notwendig in dem Verhältnis zwischen sammenarbeit des Handwerkskommissars mit den Spitzenverbänden (Lachen bei der Wirtschaftspartei.) Ihre Taten hestehen in ö Produzenten und Konsumenten. Wir werden nicht oft genug hat reiche Früchte getragen. Dr. Reichert setzt diese Arbeit mit Igitationsanträgen, die sie ,,, 26 Beier: 26. . betonen können, wie notwendig es auch in Deutschland ist, den vermehrtem . fort. Auch 6 56 uns ö ,, . ö. . ö w ö. 2 . aun ; rer ae z es bisher geschehen leisen Zweifels nicht erwehren, daß die Zusammenarbeit der ver— so ruhig sein wie vor fünf Jahren! 4 habe ihr 2 . Dienst am Kunden stärker zu pflegen, als es . a ehen 3. schlchenen Ministerien nicht nimer geklappt hat, wie hätten sonst Pflicht gegenüber dem Mittelstand stets getan. Die Birtschaftẽ· 8 4 88 6 8 4 An Ämering git der Hrundscgz: Der Kunde hat immer recht, semstenern in mem sochen Maße iüberspaunt werden, J will aber sogar das k, . ga. J Erscheint an jedem Wochentag abends. . Anzeigenpreis fr en Jann nen m emen Petitzeile l, oH Q. Das mag übertrieben sein; aber manchmal kommt es mir so vor, Wir bedauern auch das Steher dereinh e itlich ug getz, Bir ö Beier: Das ist ja gar nicht wahr! * . 96 i . 5 Bezugspreis vierielsahrlich n g chen Paostanslalten nehmen * . * ,,, ö 18 wenn bei uns gedacht würde: „Der Kunde hat immer nicht an seiner Fassung schuld. (Abg. Mollath Wir schaitl ministerium zusammenlegen wollen wir es!) Das kommt ja auf . an, in Verlin für Selbstabholer alich die Geschäftofte lm. J. 2 8 gHescha te fe le l Her in n, Bilbeim trage Mei er rede . V, . ielf ö ieine Geschäfts. Vereinig.: Wie stehen Sie zur Beamtenselbstversorgung?) Ich dasfelbe heraus. Von den unteren Instanzen wird der Geist der 8W. 48, Wilhelmstraße 32. ö . ? nd aun einseitig beschriehe ier völlig druckreif ei unrecht!“ Es gibt aber auch vielfach noch allgemeine Geschäfts— . Broschnre z lesen. Hie enge Zusammenarbeit Verdi sordnung nicht durchgeführt. Gerade die Not des ; r, , , u eineitig beschriehenem Papier völlig druckreif einzusenden, ö unrecht! 8 . Kunden allmählich empfehle, meine. Broschüre zu lesen. Die enge 3 mmengrbeit Verdingungs 9 ht. durchgeführ k ö Cinzelne Nummern kosten 60 y, einzelne Beilagen kosten 10 M insbesondere ist darin auch an zugeben, welche Worte etwa durch Sperr Eennghngen, ven Lenen wir in Tienfte am (nnen alltuähli ee ce nnn isfaräcbe mi allen Ressorte haben wär besonders öittelstzndes hat dazn geführt, daß bei Verdingungen l Hand. Sie werden nur gegen bar vder vorherige Ginfendung des Betrages Ern d' einmal unterstrichen) ober durch Fettdrucig smwelmäl unter' siss Wi üsse ätze 3 Je e arif j er Tr ö es Arbeitszei setzes 9 ö Ar ker Ar ite 2 ö 2 zreis 2 i. 2 z . 4 . heruntertommen missen. Wir müssen Anstze pflegen wie sie sich begrüßt in der Frage des Arbeitszeitnotgesetzes, wo der . werker Arbeiten zu jedem Prei. , , haben;, Da sollte vom einschließlich des Portos abgegeben. strichen) hervorgehoben werben sollen. Befriftete Anzeigen müssen 3 Tage . innerhalb der Eisenwirtschaft, in der sogenannten Avi gebildet besonders auf das Arbeitsministerium eingewirkt hat, Auch bis⸗ Reichswirtschaftsministerium auf einen angemessenen Preis ge⸗ Ferusprechet . PiS. Bemme Gs. ,,, ge e n , m n, fen ö . Fisen verarbeitenden und Eisen herige Köoalittonspartesen bemühen sich jetzt, von der Sozidlpolittt chen werden,. Bei den Ländern wird die Veringurgsordnung h . ; ch ) . haben, der Gemeinschaftsarbeit der Eisen verarbeite . jeten wird Abzurücken. Aber alle sozialpolitischen Gesetze find in den letzten er durchzuführen sein. Das Volt wird bei den Wahlen die . schaffenden Industrie. Ich glaube, auf anderen Gebieten wir Jahren mit großer Mehrheit angenommen worden, zu der auch Entscheidung für den Einheitsstaat treffen müssen. Wir haben . ( man dieses Beispiel nutzbringend verwerten können. Die Zu⸗ die Deutschnationglen und meist sogar die WBirtschaftliche Vereini⸗ jedes Inte resse daran, die Beamten auch für as Alter sicher⸗ sammenarbeit, die wir auch sonst haben: im Reichskohlenrat, im gung gehörte. (Hört, hört!) Wir wollen doch auch den Mut haben, zustellen, aber die Beamten sollten auch daran denken, daß der 6 J

int Reichswtrtschafts eitere E zu dem zu stehen was wir geschaffen haben. (Beifall im Zentrum,) Gewerbetreibende schlechter gestellt ist, daß er unter Umständen ( Reichskalirat, im Reichswirtschaftsrat, sind weitere Etappen auf D . bom Min ister empfohlener Rendering nferer ten, .

Nr. 58. Neichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 8. März, abends. Poftschecttonto: Veriin a6. I928

5 ff 6 st 5 Vi 1 K e * rr —— —— = , . 3 ö len un der öffentlichen Fürsorge zur Last fallen muß. Wir müssen . . . ; . ö . k dem Wege einer besseren Verständigung zwischen Produzenten und schließung. über die Nachweisung von öffentlichen Aufträgen kann deshalb an ö. Beamten den Appell richten, daß sie endlich einmal pe, Alle zur Veröffentlichung im Reichs und Staats. der P räsident der Fran zösischen Re publik e) Um einen Verechtigungs schein zu erhalten, müssen sich dig Konsumenten. . ich mit nicht einverstanden erklären, denn er will die Mitteilung aufhören, mit dem direkten Bezug von Waren. Aber auch die 3 hung ö. den Minister für Auswärtige Angelegenheiten, ö ger f tenz . Abs. 67 a 6. ö . zelbstverständlich gehört in das Gebiet der Kooperation die der Aufträge auf die Großbetriebe beschränken, während wir Derren von der Rechten sollten einmal an das Warenhaus des anzeiger bezw. im Zentral⸗Kandelsre ister bestimmten Aristide Bri d d kaschinen, mechanischen Vorrichtungen, ppagrate und Ersatzteile Selbstverständlich ge ort 4 , ; 36 5 zwisch n Kapital ge vade wissen wollen, wie vie Vergebungen auch an das Handwerk Offiziers bundes denken. Im Gegensatz zur Wirtschafts partei sind 3 9 3 X 9 Ti 4 ö * 24 n . Un mindesten zwei Jahre lang vom Tage der Einfuhr ab in rem Notwendigkeit eines besseren Zusammenwir ens 6 he *. . erfolgt sind. Die Weltwirtschaftskoꝛ ferenz hat in ihrer Empfehlung wir nicht einseitige Interessenvertreter eines Standes, sondern wir Druckaufträge müssen völlig druckreißf eingereicht den Minister für Handel, Gewerbe, Post und Tele⸗ Unternehmen zu behalten, außer wenn sie eine besonder⸗ und Arbeit, Unternehmer und Arbeitnehmer. Mein BVestreben 5e etg!äzen daß, föffetliche Brziebe feine Privilegien; Tos. wollen die Inte essent des! ganzen oke e wéi iel n me r werden; es muß aus den Manustripten selbst auch graphie, Maurice Botkanowsti, rms erhalten; and wifas werden die mrmalen Hoffa, . ist es, auf Teilgebieten, Eisen und Kohle, gewesen, in den ver⸗ rechte, Steuerfreiheit, oder ähnliches gegenüber der Privat! bei den Demokraten) ; s . gangenen Monaten zusammenzuführen. Ich hoffe, daß die Ver⸗ wirtschaft genießen sollen. Das ist auch unsere Stellung zur

; . ö ; 4 zuzüglich der gesetzlichen Verzugszinfen sofort fällig. J die nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger zuzug ö . ersichtlich jein, welche Worte durch Sperrdruck oder Form befundenen Vollmachten die nachstehenden Bestim⸗ Fettdruck hervorgehoben werden sollen. Schriftleitung mungen vereinbart haben:

Betäti Fjöffentli zan! in er Vir f Abg. Dr, Reichert (D. Nat.) erklärt, auf die handels—= . alarbeitsgemein⸗ J Betätigung der öffentlichen Hand in der Wirtschaft. bg. Dr,. R . 6X ö . ? stã j c 0 ö ere z ö . . erts sein⸗ f h * . 36 ö ö e, 2 Nolen 23 . 296 2 ; ständigung wächst. Ich bedauere, daß die ,, 6. Handel und Handwerk sorgen selbft dafür, daß in der Preis- . ,, . an,, Den n ; schaft seinerzeit so schnell wieder zerfallen ist. Ich möchte ihrer bildung alles in Ordnung ist und Uebersorderungen verhindert eingehend, mit inisterzitgten über früh e ;

II. Prüfungsverfahren.

Artikel 1 ö . gengnnten k . e. Zoll. . z ; 6, 8 z 3 2 ö Aenßker e , . 3 Dr. He 6 man der und Geschäftsstelle letznen jede Verantwort 11 ür etwai Artikel 1. direktor in Saarbrücken zu beante ee n, ö . J 6. . . . k ö sigren . . . . ö. s ö . ö. Die Französische Regierung wird die Einfuhr der in die in J unter bn oder 9 oder d sowie 8s aufgeführten Voraus ache ebenso wie in meiner Einleitungsrede zum Etat noch Hannelsderbänden billig fein. Die günstighe Konjunktur für Le , ,, m . auf Verschulden der Auftraggeber beruhende unrichtig Liste A. gufgesiihrten Eengnfsse ern en Ursptungs und setzungen und die in III bezeichneten Nachweise vorliegen. Bestel sprache ebenso wie in . ö. ade die Auslandsanleihen, ohne die wir nicht auskommen, darf nicht schaft höher einschätzen gelernt als im Jahre 1901, als er sein . : . , ; einmal betonen, wie groß nach meiner . 36 verpaßt werden. Nach einem Bericht aus New Jork sind die Buch über Handelspolitik geschrieben habe. Wie hoch er den keiten oder Unvollständigkeiten des Manunskripts ab. g. deutscher Her j 6 3 s 5 y Fe 8 21 y ei . ner

soziale Bedeutung des Zusammenwirkens zwischen Arbeitnehn

unft in das Saargebiet unter den in diefer Liste er nicht die für die Erteilung des Berechtigungsscheins erforder⸗ Bedingungen für Anleihen für Deutschland wieder günstiger ge« Grundbesitz in seiner Bedeutung gestellt habe, gehe daraus hervor,

enannten Zollbergünstigungen und Bedingungen und im aer ö . y er . . 1 r ng gg ö ichs un 1e 7 j ädti i besitz z . in fe ] in . efassen, der sich au ier Sachverständigen zusammensetzt, vo und Unternehmer in einem organisierten Körper wie dem Reichs worden. Die Verhandtungen zuwischen Reich, Lander und Ge— daß er , ,, . . ,,, . . . eren 5 ö . : irtschaftsrat sein würde meinden, über eine einheitliche Finanzpolitit müssen so schnell Träger seines Währungsplanes gemacht habe. . —— Artikel 2. 1, der eint von Cinführenden, . k Wirtschaft und Staat. Wir alle wies möglich zum Abschluß gebracht werben. Auch die Sparkassen Kollegen Dr. Hugenberg und Di. ,, ö , , Fur Sicherung der Versorgung der K nd shen Industrie 2. ein zweiter von dem Prästdenten des Landgerichts Saar Kooperationen zwischen Wirtschaft an, . . müssen in den Stand gesetzt werden, mit, ihren Kapitalien den Herzen Anregungen für die weitere Handel dern rg geo iti ,. Inhalt des tlichen Teiles: mit Erzeugnissen für die ö von Waren, die zur späteren ig aus der Liste der bei diesem Gerichte vereidigten l kennen das Wort von Walter Rathenau, daß die Wirtschaft das ohnugzsban markt zu beleben. Der Minister will im Interesse sönne man sse nicht Bamit abtun, daß diese Vorschläge . Inhalt des amtlichen Teiles: Ausfuhr aus dem, französischen Zollgebiet in das deutsche Zoll. Sachverstãndigen, . Schicksal wäre. Das Wort ist manchesmal mißverstanden worden. der, Mittelstandskredite den Aushgu der Preunßenkasse zu einer Genfer , . ö. . Deutsches Reih gebiet oder dasjenige eines anderen Landes bestimmt sind, und 3 ein dritter vom Zolldirektor in Saarbrücken, Ich glaube, es ist in den vergangenen Jahren mehr und mehr Reichsanstalt fördern. Wir begrüßen diese Erk ärung, Unerträg⸗ begünstigungs verträge mit Amerika un nglan . i Reich. r Unterftü zung bes saari ndische⸗ Sandwertg gente gen zi cl in 2 der werte en, Fenn hen Han n fhter bennnnt Ich glaube, es ist , as ihnen gebührt, die lich wäre es aber, wenn das Kreditkontingent der Preußenkasse nachdem der Versailler Vertrag jahrelang unserer d usfuhr die Ernennungen ec. er Liste A] genannten Erzeugnisse deutschen Ursprungs und wird. gelungen, wieder beiden Teilen zu geben, V Knke beschnitten werden sollte. Die Kredite für die Landwirtschaft Merstbegünstigung voeenthalten hätte, als Fortschritt angesehen Wirtschaft und den Staat je auf ihr eigenes Gebiet zu beschränken, wöosten ir in kernel Weise beschränken. Der Reparationsagent und von deutschnationaler Seite mitgemacht werden können. Nach

deutscher Herkunft bei ihrer Einfuͤhr in das Saargebiet die in der

mehrjährigen Erfahrungen aber wisse jedermann, daß spolche reinen

vor allen Dingen aber den Staat wieder aus der Verstrickung mit sagt in seinem Bericht, daß Deutschland durch 3 und

Die se S erstä i 9 is 8 zei / V si nde n , erer 5 Liste vorgesehenen Vorteile, und zwar unter folgenden Aus ff fz letzte Sachverständige ist aleichweitig Vorfitzender den e . e de , . e, dee, e rr , e edingungen: Das Gutachten des Ausschusses ist schriftlich und mit 29 ; er, ; r j a, ö. ' . R r ,, . . oschusses Ichristi der Wirtschaf« herauszuheben. Ich meine nicht, daß wir auf Verbilligung seiner Exportiwaren die Dem mungen e ö. , . . , , . A s h Bie Einführenden haben J an, . . ne eng, n. . , ,, s Ideal erreicht hätten; aber ich glaube, handels überwinden müsse. Diese Qualitätsware ann nur i Im Gegensatz zu frühe ,, ,, . * mt iches. sonderen Bexechtigungsschein vorzulegen, der nur an Mehrheitsbeschlusse gelangt, ist über die sich einander gegenüber⸗ diesem Gebiete schon das Ideal ern, ren: . (kleineren und mittleren Betrieben hergestellt werden. Wir be⸗ die Eisenindustrie stehe die heutige Anerkennung bes Wirt⸗ . ndustrielle Ünterhehtnm ungen, industtlelle vder ander stehe nden Gir en er gern! Bericht zu lersion ten ? daß wir auf dem richtigen Wege dazu sind. . . grüßen deshalb die Etatsmittel für die Handwerksförderung. schaftsminifters über die HJ chen Deutsches Reich. Labovatorien oder Kleingewerbetteibenbe ausgestellt Der Wortlaut Wdiesen Gutachten . Berichte ist auf Meine Damen und Herren! Manchem hat es so geschienen, Wir müssen ferner dahin kommen, daß die sozialen n un Eisen schaf ender und verarbeitender Industrie. ö . . ö ö werden darf, die am 10. Janugr 1925 seit . zubewahren, damit er von dem Sachverständigenausschusse für . die Rede des Herrn Kollegen Dessauer ein wunderschönes zwischen Unternehmern und Arbeitern vermindert werden, Er⸗ kein Anlaß vorgelegen, eine verantwortungsbewußte Industrie . Der Kaufmann Erling Jenssen ist zum Konsul des zwei Jahren im Saargebiet ansãässig gewesen sind. Die spãtere Entscheidungen zu Rate gezogen werden kann, wenn 6. H . . . leicht in die Wirklichkeit über⸗ schütkerungen durch Aussperrungen, wie jetzt in der Metall von Weltbedeutung unter Kartelluratell zu stellen. Die ganze Reichs in Drontheim (Norwegen) ernannt worden. Der la rar ton bei der Einfuhr ist in der für zeitweilige usschuß dies für lan ezeler . Meal vargaukle, das sich nicht fo leicht in . ] ö ich, hat er midustrie müssen vermieden werden durch den Abschluß neuer Vortellerordnnng und das Kartellgericht seien dringend tesorm - Zulassung admission temporgire) üblichen 3 . tragen ließe. Aber selbst wenn dem so wäre, glaube ich, ha freier Vereinbarungen. Das linke Rheinufer ist wirtschaftlich bedürftig, um Rechtssicherheit für die zurzeit auf eine einzige

. 3 Der Ausschuß kann auch, rm ab. wenn er dies für angezeigt hält, den Zolldirektor über die Gründe

, ö . 86 356 66 n, die seine Entscheidungen, bei der Gewährung von l / n 3 De! n aus Uhren sin 1e erechtigungs in . äl liche Fäl nl . Deklarationen für die Ausfuhr auf die Rückseite der ,,, en en dernier , ben

3) ö 5 F5 jrtschafts gebiete Ideales 3u unter z ölli ö tödet di Werke sind stillgelegt Der Insten an ewiesenen Kartellprozesse zu schaffen. Die von sertẽn zmmen recht, auch auf dem Wirtschaftsgebiete J und industriell fast völlig verö et, die Werke d stillgelegt. * 3 stgnz. gew Kartellprozesse e . wen . . L: . da ohnt Eihit und Realismas nicht sie csnmisgafts init, mn diele Rr beachten und diese Ge. der Linksparteien vorgebrachten Vechanptnngen über 1bdermäßig= e, e z i g scheut, in öffentlichen Versammlungen, biete nach aller Möglichkeit fördern. Man denkt zu wenig an die Preisstellung müßten gründlich nachgeprüft werden. Wie komme

durch. Ich habe mich nie gescheut, i ; . .

U h s ñ S ö li l höh te l 6 illi t ö. ö 1 * * . 32 5 * * b y. B D ork8 de iße r W ) einer reis enkenden Au 5 hätten, als von den Arbeitern ge ordert worden er n end 3

; ssier ei nichts z cken; die Direktoren⸗ zri irtschaft iin Die steuerli e ckung der Rationalisierung sei nichts zu merken; die Direkt ede . ö 8 k ö zugeführt werden. Die steuerliche Belastung wirk 9 der ,,, , , , wesen wären. In unserer . Wirtschaft läten die , 91 Mittelstandes erheischt dringendste Milderung. Bei der Re⸗ 6 bewegten 16. dagegen zwischen 34 000 und

Einfuhrdeklargtign zu setzen Und von den Grenzzoß⸗. . Ein mit Stimmenmehrhelt e ffenz⸗ Gutachten ist ver⸗ * * * 2222 * 2 . . J 2 . 1 5 . e .. nzzo * 8 23 ö . ! ö Terhendiegezr Küte Thenndenn gesber har; s, Kenn daß da möhhel ich, kegünstigie zentraker han der ö ; z äamtern zu erledigen. 3 9 Rei t Stimmen ,. abgegebenen Gutachten üg ö inf lte s Ausschusses ch den Richtern beim Sozi tatie, der „Vorwärts“, jetzt eine Preisteuerung von 1 tam iche ; . entscheidet der Zolldirertor in Saarbrücken. in denen ich gerade als Wirtschaftsmini ter 3 cht Selbstz pech Der Entschließung des Ausschusses, wonach den Richte nm Soßialdemolratie der em dorwärts,, jetzt eine ö , . ö k 1 K . ö . , ö.. . 26 4 ö n n et r mn . habe ö. ö Deutsches Reich brücken auszustellen, wenn die Einführenden die schrift⸗ III. Belege. nd, son ei dazu dienen solle er Menschenwürde bhängigkeit gewährleistet werden soll, werden wir z men. abonnement habe? Ein tischer Redne . liche eidesstattliche Versiche über . . 264 * J e e n ff eli 2 ,,, n, 3 S ; 3 9eidesstattliche Versicherung übernehmen A. S es ö. z sind, sondern beide nur . 5 ben und eine höhere Kultur in Ich schließe mit der Hoffnung, daß es gelingen werde, der Virt⸗ 0 prozentigen Eisenpreisteue rung eine Sabotage, des Bohn ungẽ Nachstehend wird der deutsche Teyt der Verein 1. die eingeführten Erzengniffe nur imn ihrem eigenen pech e Herd , . k i fg en, ö eine größere Bedeutung zu ge en ö ö Lebl ter Beifall) schaftsfirma „Deutsches Reich“ wieder zum Gedeihen zu verhelfen. baues erblickt, während er sich über eine viel höhere Verteuerung baru ng zw ischen De ut sch landund Frankr ei ch Unternehmen zu verarbeiten, . mn ö. . . 866. . 3 n ; zur Ei . 9 (. J , e. , l ö . . e e e über den Warenaustausch zwischen dem 2 e eiter wendung der eingeführten Krzngnisie Whrnzese nh, fee mer re n dee enen s , dene , ö ,, , , ? D , . ö ; ö ; z hergestellten Waren innerhalb einer bei Ausstell , . * r 941 . Abg. Hu sem an n,. Sez) betont, baß gt ie r ssehen Abg. Beythisen (D. Vp.) hebt ; it , ,, habe, Saarbeckengebiet und dem de utschen Zoll⸗ ge ; sche n lkelltli! zur Einleitung einer Prüfung und zur! Gewährung he beiterschaft weit hinter der Preis entwicklung zurintgerlizben Zi de rte mn Jnidechsel s endlich kosten sei keineswegs, wie ein Sozialdemokrat behaupt habe, imnier . ge 5 n ö J schemes en ; ung einer 9 zu ewährung arbeiten chaft wer . de r e , . Mitwirkung Hitat ö. , . d, en,, a ,, , Im Gegenteil müsse man ö F in den Eifen, gebi et vom 23. Februar 1928 vorläufig veröffentlicht. , n, en, f e derech tigung sche nes fest Berechtigungsscheines nachgewilesen wenden: , , e n, , ö, n, d b d dle se. wischen Worten und Taten Hütten, und Walzwerken immmer noch lit 5 vß, im Braun. Und Die Vereinbarung unterliegt, noch der Genehmigung der . ,, 1. daß die einzuführenden Maschinen, mechanischen Vor⸗ . ö e g, , , k wor 6 n enn irkwürdig. (ärm Steinkohle bergban mit 45 bis 60 vH, in der Fertigindustrie oft beiderseitigen gesetzgebenden Körperschaften. Sie soll, nachdem ) Die Cinführenden haben über die Einfuhren, die Ber= richtungen oder Apparate dazu bestimmnt sind, in eine ö e , , n , ,, . ö nackt arbeitung der Ingg hrt Erze nne iwie die Ku. , . schinen . Def er re , , ,, , , , nag ,, . 63en chlassi ö des iese erteilt ist, baldmöglichst in Kraft treten. fuhren der unter Verwendung“ dieser Erzeugnisse her⸗ iechanischen? B tren od 4 ten 8 1 werke, Die äberte eien auch ohne ihrez eis sofo lt giess ne 9 genre zur Trdunng genen Ce sei ein alter Gznndsat; echnen. Die Sozialdemokratie . , , gestfllten Waren Buch zu führen und ) müssen dem ef . d . , ,,, höhen, fehr wohl in der Lag, Ri Löhne zu , ,. der Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Alles sei Exports zu empfehlen, die sich schwer , , ,, ö Entwurf eines Gesetzes olldirektor in Saarbrücken auf dessen Wunsch in diefe ; Isprung. un , , , . 6 einger iht, zu Herden; , e e gen, rf, , mn, wn . ; . . . Buchführung Cintbl i gen är * dan lier de sglben Hel such beim ind, ah g, ö J , , . Mittelstand noch, stärker herabdrücken, sondern uch, die über die Vereinbarung zwischen Deutsch— . . kn sbensechlichen, en trut ion ein eiheitn, hier ghen att fist L jür Läz0 bis 1.5 M an den Herbrauchet zu verlaufen,. ihre Zwiespältigkeit deutlich gezeigt, Wir sind, so betont der Industrie immer 4 machen, ihre Anleihe. und 6 land und Frankreich über den Wa renaustau sch . ; ; Tyhs sind wie die der Einheit oder Gruppe, Der Wirtschaftsmiisfter, der, doch hier federführend . . ö hlekng der Meinung, ein Stand muß den anderen fragen, zius Handen mit eigener Warengusfuhr zu bezahlen. Es sei unbegreiz⸗ . *. ö . Die Tat: Regiexung wird die Einfuhr der in der Liste B in die sie eingereiht werden sollen. . e e , he, e e, . Deltec heeinenm, bechicht fsh. etnnd bes Kitchen ole, lich, wie die Soßigihemotraten ie lapitaigrms und schlecht ßzwischen dem Saarbeckengebiet und dem äh fsh rie Eizflgnisse, saarländischen Ursprungs und ar- B. Soweit es sich um die Einfuhr von Ersatzteilen handelt, ; sei es doch das Prgdult so t lig wie möglich an den . n dem erwerbstätigen deutschen Mittelstand, zur Seite zu . stehen, rentierende deutsche Industrie der reichen gmexikanischen Industrie deutschen Zollgebiet. ländischer Herkunft unter den in dieser Liste genannten Zoll- die in 14 genannt sind, muß nachgewiesen werden. . , . , hir ge lien, ge eg gleichstellen könnten. Zum Schluß stellte der Redner fest, daß sein . . r n nin, nd Bedingungen und im Rahmen der Sarin 1. wenn sie für ten unmittelbaren Gebrauch eingeführt ö anz Aff, Lan ertttten, bas, noährndzig and. was le erreichbar ist, Frakt ons follege Dr. Klönne nicht den gnrgt n eenn geen Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit festtzefezten Kontingente zulaässch werden, daß sie zur Ausbefferung von“ Mafchlne . , , . i. Rirchenflrahs er mlt nene esedng gz stet ebend Ken, teig nir zur Bälfe gerufen h̊bze, ,,, Zustimmung des Reichsrats hiermit verkünden wird: Artikel 4. mechanischen Vorrichtungen oder Apparaten dentschen ö mitteldentfche Braunkohlengebiet eingesetzt, gegen dessen Zu Mittelstand überhaupt aufsteigen könnte, ist doch außerordentlich Politik des Wirtschafts⸗ und Arbeitsministers einer Kritik unter- w . . . . , ed ne. I . zogen habe. ö Ar titel 1 ; gisten 31. W genn . rn de n n cri ihn 2. weün fie auf Vorrat eingeführt werden, daß die Art . Einsetzung eines solchen Ausschusses neben dem 9h . . en Notlage herrscht. Die Forderungen von Danpwert, Abg. Florin (Comm) erklärt, die Rationalisierung set Der in Paris am 23. Februar 1928 unte tze ichneten Ver⸗ kinsprung⸗ unt sarnlgnpickeld en ren, 6. n m ,n Ef und Mlenge Jerꝰ cn e fi ef iger , ö Reichskohlenrat falsch. Im , inden ge . un und e, . ,,,, e ,,, n . ö. hte d ,, als technische Verbesserüng plüs Mehrgusbentung. m . . . , reit ibn den, o : . n h n 4 . Ih . .. . . ,, , . Babäör. Hier hebe man ene nene nnn, nn,, ch der Reichsverdingungsordnung auch dur triebe, wie, ann ren, mn, m rausbeutung. Besonders verhängnisvoll m Saagrbeckengebiet und dem deutschen Rahmen . sestgesetzten Konti te inführenden entsprechen. ö eren Zusammense erdings schärfster Widerspruch Ren egen Eindringen zer öffentsichen Hand in die Privat- und in ihrer Wesen Mehrausbeutung. Besonders berhäu 8 ollgebiet nebst dem zugehorigen Zeichnungsprotokoll und den mt ** festgesetz ngente zulassen. . K ien ich zwei mittelbar Preußag, gegen gen de e, i. ; ich die Rationglisierung für die Arbeiter im Bergbau aus⸗ 9 ; ; f C. Was die in Le genannten Maschinen, mechar schen Vor⸗ ! ö . ,, zwei unmittelbar er , en Abstell Anerkennung verdient die habe sich die Rationglisierung ; , . ; otenwechseln vom gleichen Tage wird st t A tel ö . erhoben werden müsse. Ihr gehörten nämlich zr n, . wirtschaft verlangen Abstellung. Aner ug ; habe die. Rating e n n ,, ; 3 ,,,. . 6. . . a ö Leb fe an, k vom , . ö. ö Denkschrift des ziel chstom nrissars Dr. Reichardt üer den n n Bm . 6 6e 3 unver⸗ Die Vereinbarung das Zei nungsprobokoll fowie die Noten- Maschinen, mechanische Vorrichtungen, Apparate J . gie un e e,. e e. 6. . . , . ann d 7 n , , Neichs zentralstelle g * . schamt fristerten Säche. Das se; wahrhaftig kein Pappenstiel. wechsel werden nachstähend veröffentlicht. Ersatzteilen deuts⸗ en Ursprungs und e fe Herkunft, die Saarhrücken, ob sie mit oder ohne Gutachten der Sa verständigen J ö. 6 ö ö. ö ö . . 3 3 6. ö . . . ,,, r n gf f 53 8 . in 3 . . 1 aufgezi . itionen des französischen etroffen ist, zu stützen auf die Berückst tigung ö wirt · J itslosigkeit ste ,, ,,, , ö , 6,99 Mark, aber nur . ; . ö 6 ö olltarifs fallen, genießen bei ihrer Einfuhr in das bi f . ĩ . ; JJ , e, ,,, de ,,,. i nnn, nn, b,, ,,,, sich Dieses Celet Kitt mit den guf die Verkündung folgenden Fäelltärtf e . ö hüein daß, Saärgi iet fhajtllcher Schaden, die be keinem irg, Maßschimen, bevor. Bei den Handelsvertragsverhandlungen mit Polen müse vielfach unnötig und schädigen die selbständigen Betriebe un ein reiner Lohn von 5ß9h Me . 366 3. t min nen au dr, . eine Schädigung der deutschen Kohlenindustrie vermieden werden.

. . r gen die S ionspolitik des preußischen Staates gegen— erhört. Es gilt ferner die Baugewerbe 2 zu beleben, daß dann gegen die Subventionspolitik des preußisch .

zergünstigungen unter folgenden ine 6 e Vorrichtungen oder Apparate saarländischer oder di 8 2 . * 2 2 5 * 2 2 2 1. 2 wen is Cteftz ere fs urffh kum ei e stan, , . Bedingungen und Vorbehalten: e, er Fabrikation in bezug auf die 1, , keit und

zumachen. en guten Gang des Unternehmens, 23 die Sicherheit der

J. Einfuhrbedingungen.

. ; 836 . . = Arbeiterschaft, auf die Durchführung der Gesetze und der Ver— her n t hn e . Vereinbarung . din, en. . . . ö den ordnungen zum . der Arbeiterschaft, besonders auf dem . j j ö * 35e . si er y d zeleg⸗ z . . 2 2 ' * ĩ6 si * 75 Anfänge der sozialistischen Birt ö die gen nr en ben form der Gewerheordnung ist auf . 8 . ö JJ i V en e. 6, n Deutschland und Fes ne reich über der nur an industrielle oder lan dn erf n , lber en e fen, 3 ,, ij 6. , ö n e s der Menf dern müsse. (Beifall be 35 erts. Einzelhandels ewerbes Bedacht zu nehmen. schaftsverringerung um 266 v ver ö * srnn fe - ĩ ; ; ; zj / er T r =. ö ͤ ire nner . ö X n , ,, 95 ß B weeseerk . Unfälle hätten ständig erheblich , , Ein ö . 265M ö. ö . . . ö 8 7 J de, fer . k e ,,,, . an Car . 3 , . (Zentr.): Die Wirtschaftspartei hat es bisher k und Zugaben revidiert werden. Strafsystem für unreine Kohle u w. sei im. 3 , . 9 en ollgebie 7 . Ji. e ,, ö . . ie 9 Klärung der obengenannten Vorgussetzungen haben die Ein- . e,. . i e , . ! 3 . is der. ruf Ber. e igen ein chat 23 ,,. . ö 3 , nn. 4 J 6 . Zoyfal⸗ Der Deutche Reichspr äsident ansassig gewesen sind, und nur, kel, 2935 n w , 5 , v6 —⸗ ,, n,, . dal ür sie wirkli ünsti sfallen, werden wir ja sehen, Kandels? esserer Berücksichtigung dieses Standes im Gesetz urgerblock wer n. : d Geby del ; ni n o ö Wahlen für sie wirklich so günstig 93 ie lis der Ansicht, daß handels nach besserer Bexückfichtigung erträglich, daß den demoͤkraten in die Regierung eintreten. un ebryauch handelt. bder der Sächverständigt näusscuß füßns n bn hte wie ihre Taten aussehen. Wir sind jedenfa . ichen wenn über den Reichswirtschaftsrat. Es ist unertrgli , 9 ; . der Präsident der Französischen Republik b) Maschinen, mechanische Vorrichtungen und Apparate ö auch Mittelstand und Handwerk nur dann etwas erreichen, Konfumbereinen vier Vertreter zugebilligt würden, währen der s de . z an ien, x ichtu ö ; guch. Mi s ö Parteien stützen. (Sehr richtig! im Zentrum) . mäßig jene weil überragende Einzelhandel mit drei Ver— J Frsten Beilage. halten es für zweckmäßig, die durch den Vertrag von ma. üssen zur Einreihung in eine Einheit oder Gruppe von . IV. Entscheidungen. . sie sich auf große P ; sparteien satzmäßig l 6 , . (Fortsetzung in der E ha ; g Maschinen, mechanischen Vorrichtungen oder Apparatentgratssen! J n Kein schönes Bild ist es, daß auch bisherige Kon ö karten kretern chefünden wird. Der Redner dankt, dem Reichswirt⸗ sailles zwischen Frankreich und dem Saarbeckengebiet errich⸗ Ursprungs und, derselben Verwendung bestimmt und, ab . wie gendes Zolbireltegg, unt Lie Cutchten des ; nktggüchschs auff dee mabstlengron esfs cn en chen scaftzministtez dafür, daß ch sich stets gern bern esgigt hot, . tete Zollunion mit einigen abmildernden und angleichenden von nebensächlichen Konstrultionseinz the rken he er m 8 Se sberftändigennusschusses. än den e' sich gegeöenenfalls wendet, . abrücken, daß auf dem n, 85 K bor großen Versammlungen des Handwerks und Gewerbes seine Maßnahmen zu versehen, um hierdurch der Bevölkerung des ein wie die Einheit el Gruppe, i hie sie angle g. . s . . 96 . . . . ; . itischen Bestand miteinander kämpfen. Der ter eh uit holitik iu vertreten. . ö f iu n ch der Ei . g , . i ö hingewiesen, was in den letzten Jahren für . Bartschat (Dem): Ich danke Minister Curtius, daß . . ö Saargebiets einige Erleichterungen für ihre Versorgung zu J ri ö Zeitraums von zwei Wochen oder, falls die Sachverstandigen . 4 J itte s is 2 za me Abg Bart chat! 3 e ber Schriftleiter: Direktor Dr. T l, Charlottenbur sich d l e] Für Maschinen, mechanische Vorrichtungen oder Apparate . . ndwerk und Mittelstand geschehen ist. (Abg. Do ,. er den Mut gefunden hat, seine Ueberzeugung auch gegenüber erantworktl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Eharlotte 9. chern un ihr als Gegenleistung gewisse Absatzgebiete, die die nicht dazu bestimmit sind, in eine Einhei ß oder Gr g zugezogen werden, von drei Wochen erfolgen. . ö reinig:; g nn Härhnngenn! . he 3 Anschaun nigen seiner deutschnationalen Kollegen und n . Verantwortlich für den Anzeigent il: dieses Gebiet bisher im deutschen Zollgebiete besaß, zu vorerwähnten Art eingereiht zu werden, soll der ,, J ö. 1 b. die Ausführungen de e , . mi Teile der Landihirtschaft hier zu derte ,, n ,, Rechnungsdirettor Mengering in Berlin. gewährleisten, und haben zu diesem Zwecke zu ihren Bevoll⸗ schein nur erteilt werden, wenn h. Einfuhr als wesent che deht= V. Sofortige Einfuhr. e, , . . ist. ich ,, 1 ,, . Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) n . . mächtigten ernannt: wendigteit für die Aufrechterhaltung des Betriebs des Unter⸗ Waren, die den Gegenstand eines Gutachtens der Sach- rd Standes par te ien haben diesen Artikel gerettet, 6 kJ wird wah rschein lich Druck der Preußischen Drugerei⸗ und Verlzgs Attiengesellschait, der Deutsche R eichspräsident 4 . müssen zur Ausbesserung von Maschinen ö n de mf. mir n muh 25 6 . ,,, , . 5 n, n eng ee cht in den erften Lebenstagen des 2 6 . , 3 den Deutschen Botschafter in Paris, Leopold mechanischen Vorrichtungen ober Appardlen ö ÜUrsprungs sofort , werden, fed . der M e. . b. zu zehn Personen be, tags . . , . ö Acht ö dels registerbeilagen . w in , J. , . 3 . 8 3 * . ö * er, , . . f Wir Km ? tiebe, di diert, fich warten lan, Das ist dag wrden fich, i inschließl. Börsenbeilage und drei Zentralhandelsregister den Ministerialrat im Reichef . ing edeetfäältthänrat, -cinge führt werden, wenn eine Barrats. s4blehnenber Ent cheldun! bär ann tändigen oder bei Ab— . trgchtet. Wir können auch auf größere Betriebe, die handwerke . sonal daß durch sie die Lebensdauer dieses ! (ein finanzministerium, haltung wirtschaftlichen loden enn error, ,n f ach . icht in un en. Die en Deutschnatio nalen, daß ; g aslitßen ade techtishen Crfardernissen bes Üünter schnung des (infuhrnktrags Fölttz nnen ufatzzolles ö JJ ö Dr. Otto Weymann; nehmens, für das fe bestimmt stnd, entspricht. ; sicherzuftellen. 1 K .

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