1928 / 104 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 04 May 1928 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Sentrafshandel sregisterbellage zum Meichsg- uud Staats anneiger gte. 198 om B. Mai 198. G. 4.

4

nach erfolgter Abhaltun

des Schluß⸗ termins am 24. April 1 aufgehoben worden.

Amtsgericht Elberfeld. Abt. 13.

ECeber geld. 11575 In dem Konkursverfahren der Ber⸗ än Bürgerbank e. G. m. b. H. 5 berfeld ist die Vornahme der Schluß⸗ verteilung von dem Konkursgericht ge⸗ nehmigt. Als teilnahmeberechtigt kommen rderungen von insgesamt 159 266 39 RM in Betracht. Der Masse⸗ bestand beläuft sich arf 16 065 57 . Davon gehen die vestlichen Kosten des Verfahrens ab. Elberfeld, den 30. April 1928. Der Konkursverwalter: Schu ster 1, Rechtsanwalt.

Erfurt. 11274 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Erfurter Beamten⸗ und Mittelstandsbank e. G. m. b. S. in Erfurt wird für die Verwaltung der Konkursmasse gegenüber der Firma Lippold & immer vertreten durch deren Konkursverwalter Bücher⸗ revisor Holtschmit als Sondewer⸗ walter nur mit diesem Geschäftskreis der Konkursverwalter Nobert Dümmler in Erfurt bestellt. Erfurt, den A. April 1928. Amtsgericht. Abt 16.

Essen, Lenuhn. (11516 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Aktiengesellschaft in Firma Rheinisch⸗Westfälische Schacht⸗ au⸗Aktiengesellschaft in Essen, Akazien⸗ allee 16, wird gemäß 5 18 des Gesetzes, betr. die gemeinsamen Rechte der Be⸗ sitzer von Schuldverschreibungen vom 4. Dezember 1899, eine Versammlung der Gläubiger aus den Schuldverschrei⸗ bungen der Gemeinschuldnerin auf den 24. Mai 1928, vormittags 101 Uhr, Zimmer 383 des Justizgebäudes 1. Issen, Zweigertstraße, anberaumt. Tagesordnung: Beschlußfassung über die Wahl eines gemeinfamen Vertreters in dem Konkursverfahren. Stimmberechtigt in der Versammlung sind nur diejenigen Glänbiger aus den Schuld verschreibungen, welche ihre Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 32, hinterlegt haben. Essen, den 29. April 1923. Das Amtsgericht. Frank furt, Main. 11577] Das Konkursverfahren der offenen Handelsgesellschaft FJ. Müschlich 8 Co. in Frankfurt a. M. Rödelheim, Esch⸗ borner Landstraße 5, ist am 24. 4 19238 mangels Masse eingestellt worden. Frankfurt a. Main, den 24. 4. 1928 Das Amtsgericht. Abt. 17a.

Fulda. 11578 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Zosef Hahner in Dietershausen ist infolge eines von dem Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleich Vergleichstermin auf den 9. Mai 19238, 9 Uhr, vor dem Amts. gericht in Fulda, Zimmer Nr. 6, an⸗ beraumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Kon⸗ kursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Fulda, den 25. April 1928. Amtsgericht. Abteilung 5.

Gera. 11579

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ansiedlungs⸗ und Wirt⸗ Hate no sensche f e. G. m. b. H, in

va ist nach Abhaltung des S uß⸗ termins und nach Vornahme der S luß⸗ verteilung aufgehoben worden.

Gera, den 27. April 1928.

Das Thüringische Amtsgericht.

Hermsdorf, R ynast. 11580 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Reinhold Niebelschütz in Niederschreiberhau ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver— walters., zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ . Forderungen und zur Be⸗ chlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke owie zur Anhörung der Gläubiger über ie Erstattung der Auslagen der Schluß⸗ . ,, ö 1928, vor⸗ ags! r, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 16, bestimmt. Sermsdors (ana st ). 25. April 1928. mtsgericht.

Hindenburg, O. 8. 11581

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Cafetiers Carl Biewald und dessen Ehefrau Emilie Biewald, geb.

Hering, in Hindenburg. O. S., Kron.

prinzenstraße 109, wird nach erfolgter

Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 1 Na 1227.

Findenburg, G. S.. 7. April 1928. Das Amtsgericht.

IE ass el. 11582 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Georg Ham⸗ mann junior mechanische Strickerei in Kassel, Hafenstraße 26, wird mangels hinreichender Masse eingestellt. Kassel, den 28. April 1928. Amtsgericht. Abt. J.

Krenzhurg, O. G. II583]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Sattlers Hans Raser in Kreuzburg (Obarschl. wird Termin zur Prüfung nachträglich angemeldeter For⸗ derungen und zur Beschlußfassung der Gläubigerversammlung über die Ge⸗ nehmigung der freibändigen Veräuße⸗ rung e des Warenlagers im ganzen auf den 11. Mai 1928. um 9 Uhr, im Zimmer Nr. 18, bestimmt. Amtsgericht Kreuzburg (Oberschl.), den 19. April 1928. 3 N. 1128

Landsberg, Warthe-. 11275 In der Konkurssache über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Nulius Ephraim in Landsberg a. W. wird die Vornahme der Schlußverteilung genehmigt. Landsberg a. W.. 21. April 19233. Das Amtsgericht.

Landsberg; Warthe. IIUi2i6]

In der Konkarssache über das Ver⸗

mögen des Au bilhändlers Leo Ha⸗

merski in Landsberg a. W. wird die Vor⸗

nahme der Schlußverteilung genehmigt.

Landsberg a. W., 21. April 1988. Das Amtsgericht.

Limbach, Sachsen. 11277 Das Konkursberfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Th. Winkler in Ober⸗ 86 i. Sa., allein. Inhaberin Anna karie verw Winkler, geb. Grobe, da⸗ selbst, wind nach Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Limbach, 30. Aprit 1928.

JJ

Lobenstein, &Ghnür. Nis

In dem s Konkuksverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Otto Pöhlmann in Remptendorf wird ein Termin zur Anhörung der Gläubiger versammlung über Einstellung des Kon⸗ kursverfahrens wegen Mangels an Masse auf den 1. Juni 1928, 3 Uhr nachmittags, bestimmt.

Lobenstein, den 2. April 1928.

Thüringisches Amtsgericht.

Oberhausen., Rheinl. III6585)

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Grewer & Co., G. m. b. H. in Oberhausen, Flaßhof⸗ straße 53, wird Schlußtermin und Gläu⸗ bigewersammlung über eine nicht bei⸗ treibbare Forderung anberaumt auf den 21. Mai 1928 3immer Nr. 24, vᷣgrm. 16 Uhr. X 9

Oberhausen, Rhld., 23. April 1528

Das Amtsgericht.

Irc Hassen, eheim. 11586 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ehefrau Friedrich Teßnow, Käte geb. Konka in Sterkrade, Marktstraße 3, wird Schlußtermin auf den 21. Mai 1928. vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 24, anberaumt. Oberhausen, Nhld.. 24. April 1928. Das Amtsgericht.

Osnabriiclę. 11587]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Osnabrücker Metallwerke, Aktiengesellschaft in Osnabrück, ist Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 11. Mai 1928, j0 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Amtegericht, Zimmer Nr. 26, anberaumt.

Amtsgericht, V. Os nabrück, 21. April 1928.

Katihbor. 11588 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johann Mendetzti in Ratiborbammer ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver— walters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ e Forderungen und zur Be⸗ chlußfassung der Gläubiger über bie nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubige rausschusses der Schlußtermin auf den 10. Mai 1928, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Ratibor, Zimmer 35, bestimmt. 3. X. 16 a / (29). Amtsgericht Natibor, 26. April 1928.

. 11589 Das vom Amtsgericht Regensburg am 20. April 1928 angeordnete Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen der Firma Pianohaus Otto Lehmann, G. m. b. S. in Regensburg, ist durch die am 28. April bes mit sofortiger Wirksamkeit erfolgte Aufhebung des , d,, me, , ne,. aufgehoben. Heschäftsstelle des Amtsgerichts Regensburg. Schwabmünchen. 11590 Das Konkursverfahren über das Ver⸗= mögen des Bankiers Alfred Süßkind . 2 wird nach . altung des Schlußtermins aufgehoben. 8 163 6 e. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Schwabmünchen.

Schweinfurt. 11591

Das Amtsgericht Schweinfurt hat in dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann Ger⸗ ner in Schweinfurt neuen Termin zur Abnahme der Schlußrechnung und Er⸗

': 2

, des Konkurev?rt- walters und zur Beschlußfassung über die nichtbeitreibbaren Außenstände be⸗ stimmt auf Mittwoch, den 80. Mai 1928, vorm. 8 Uhr, Sitzungssaal Rr. 50.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Schweinfurt. Bekanntmachung.

Unter Bezugnahme auf vorstehende Bekanntmachung des Konkursgerichts gebe ich bekannt. daß zur Deckung der Massekosten, Masseschulben und der be⸗ vorrechtigten Forderungen der Bar⸗ betrag von 730340 RM zur Verfügung steht. Zu berücksichtigen sind 3140,85 Reichsmark bevorrechtigte Forderungen. Die nichtbevorrechtigten Forderungen kommen nicht zum Zuge. Dieselben betragen 28 Hõß 60. RM. Das , verzeschnis; lie 81 der Geschãftsstelle des Möfntsgericht infurt zur Ein⸗ sicht gf. 6

Schweinfurt, den 1. Mai 1928.

Dr. Sen fert,

Rechtsanwalt und Konkursverwalter.

Stendal. 1128]

Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Händlers Hermann e, wig in Stendal, Rathenower Straße 83. zurzeit in Strafhaft, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Stendal, den 28. April 1928. Amtsgericht.

Verden, Aller. n In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns X Johann Behrmann in Venden, Gitzæ Land⸗ straße, ist infolge eines von dem Ge⸗ meinschuldner gemachten Vorschlags zv einem Zwangsvergleich Vergleichs termin auf den 19. Mai 1928, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Verden anberaumt. Der , . ,, und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Geschäftsstelle des Kon⸗ kursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Verden, 21. April 1928. aldenburg, Sachsen. II592] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikanten Karl Fried⸗ rich Heinicke in Waldenburg, alleinigen Inhabers der Firma Idenburger Tisch⸗ und k Friedrich Heinicke in Waldenburg, Sa., ist zur Berichterstattung des Konkursverwalters

Jüber die Lage der Konkursfirma Termin

zur Gläubigerversammlung auf den

14. Mar 1928, nachmittags 2 Uhr, vor

dem hiesigen Amtsgericht bestimmt

worden.

Sãchsische Amtsgericht Waldenburg, X. den 25. AFril 1925.

2

Weissensee, Thür. 11694 In dem Nonkursverfahren über das Vermögen der Firma Gebr. Conrad Nachf., Henschleben, ist infolge eines von den Gemeinschuldnern gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 18 Mai 1928. nachmittags 8 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Weißensee i. Thür. Schöffen⸗ saal anberaumt. Der Vergleichs⸗ vorschlag und die Erklärung des Gläu⸗ bigerausschusses sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Gleichzeitig sollen im Ver⸗ gleichstermin Wie noch nachträglich an⸗ gemeldeten Forderungen geprüft werden. Weißensee i. Thür., 25. April 19258 Amtsgericht. Weissensee, Thür. 11595 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des RNittergutspächters Otto Lippold in Gangloffsömmern wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierburch aufgehoben. Weißensee i. Thür., 27. April 1923. Amtsgericht. zDeitz. 11596 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Ernst Drechsler, Malzkaffee fabrik, Zeitz, Inhaber Kauf⸗ mann Ernst Drechsler in Zeitz, Schützenstraße 21, ist infolge eines vom Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichs⸗ termin und ferner Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 21. Mai 1928, vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Zeitz, Zimmer Nr. 41, anberaumt. Der Verglei ehen, ist auf der Ge⸗ schäftsstelle, Zimmer Nr. 48, des Kon⸗ kurszerichls zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Zeitz, den . April 1928. Amtsgericht.

Zschopau. 11597 Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Handelsmanns August

Theodor Zelinski in Zschopau wird 34.

Abhaltung des Schlußtermins hierdur

aufgehoben.

Amtsgericht Zschopau, 27. April 1928.

Pũsseoldori. (l lõg8] Ueber das Vermögen der offenen Handele⸗ gesellschaft in Firma Josef Zingraf Sohn Unternehmungen für den ge—⸗ samten Hoch- und Tiefbau in Dässel⸗ dorf. Tußmannstraße oh, ist am 25. April 1928, vormittags 1150 Uhr, das Ver. gleich sverfahren eröffnet. Vertrauens. verson ist Bürodirektor Crachv bei der Handwerkskammer in Düsseldorf. Düffeldorf, den 265. April 1928.

Ebhung von Einwendungen gegen das Hage e , ferner zur Fest ·

Amtsgericht. Abt. 14.

Em merleh. 11599] Ueber das Vermögen der Firma St. Jos.

van Essen zu Emmerich In haber Kauf⸗

mann Dr. Wil beim van Essen, Emmerich, Kaßstraße ho, wird beute, den A. April 1vz8s, 13 Uhr 10 Minuten, das Vergleichs. verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs vor schlag der Schuldnerin wird auf den 23. Mai 1928, 196 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Zimmer Nr. 10, anberaumt. De Nechtsanwalt Dr. Welter in Emmerich wird zur Vertrauensperson bestell. Derr Antrag auf Gröffnung des Vergleiche verfahrens nebst feinen An= lagen sind auf der Geschäftestelle, Zimmer Nr 13, zur Einsicht der Beteiligten nieder gelegt.

Emmerich, den 27. April 1928

Der Urkunde bean: te der Geschästsstelle des Amtsgerichts.

Isenhagon. 11280) Ueber dag Vermögen der Fa. Jäber⸗ mann u. Co. in Wittingen wird heute, 8.0 Uhr, auf Antrag des Schuldneis das Vergleiche verfahren zur Abwendung des Tonkurses eröffnet. min zur Verhand⸗ lung über den Veigleichsvorschlag am 23. Mat 1928, 106 Uhr. Vertrauens⸗ verson ist der Volkswirt Dr Kreß in Uelzen, Baum ichulenweg 38. Der An⸗ frag nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen auf der Geschäfts. stelle 3 zur Einsicht der Beteiligten aus Amtsgericht Jsenhagen, 28. 4. 1928.

Veustadt n. Rübenberge. l I600]

Ueber dag Vermögen der Cherrau Emmy Keisen alleinigen Inhaberin der Firma Wunstorser Lerergamaschen⸗Fabrik O Knigge in Wunstorf., wird heute am 28. April 1928, nachmittags 17 Uhr, das Vergleiche verfahren zur Abwendung des Konturses eröff net. Rechte anwalt Dannheim in Wunstorf wird als Vertraueneperson bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 19. Mai 1928, vormittags 9 uhr, Zimmer 19, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs verfahrens nebst Aulagen und das Ergebnis etwaiger weiten er Ermittelung ist auf der Geschäftsstelle (Zimmer 13) zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Neustadt a. Nbge, den 28. April 1928.

Das Amtegericht.

Nen Ulm. (1II601

Das Amtsgericht Neu Ulm hat am 2B. April 192, vormittags 10 Uhr, das Veigleichsperfahren zur Abwendung des Ronkurses . das Vermögen des Schuh⸗ machermeisters Otib Münzenrieder in Neu Ulm eröffnet. Als Vertrauens person wurde der Bücherrevisor Willy Gerschner in Ulm, Zinglerstraße 22, bestellt. Termin zur Verhandlung über Vergleiche vorschlag wird bestimmt auf Montag, den 21. Mai 1928 vormittags 11 Uhr, im Sitzungslaal des Amtsgerichts Neu Ulm, Zimmer Nr 4ĩ1. Zu diesem Termine werden alle am Ver⸗ jahren beteiligten Gläubiger geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Veigleichs⸗ verfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Neu Ulm zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Nen Uim, den 28. April 1928.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts

gur nnerꝶh. Iltzoz] Das Amtegericht Nürnberg bat am 30. 11 1828, vorm. 11 Uhr, zur Ab⸗ wend lg des . über das Ver⸗ mögen der Firia J. A. Eysser, Aktien⸗ gelellichast, Möbelsabriken Nüinberg⸗ Bayreuth mit dem Sitze in Nürnberg, Egidienplatz 23, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren eröffnet und Vergleichstermin auf Mittwoch, den 30. Mai 1928, nachm. 3 Uhr, im Sitzungesaal, Zimmer Nr. 453/0, bestimmt. Als Vertrauengperson ist Rechte⸗ anwalt Dr. Kohn in Nürnberg, Karolinen= straße 7, bestellt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsversahrens nebst An. lagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftestelle, Zimmer Nr 460 s0, zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Geschãftsstelle des Amtsgerichts.

R ecklinghanson. 11603) Zum Zwecke der Abwendung deg Kon— kurses über das Vermögen der Firma Michael Mendlicki 4. Zum Salamander in Herten. Ewaldsft 25, Inhaber Kauf— mann Michael Mendlicki daselbst, ist beute, um 12, 15 Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichs verfahren eröffnet Vertrauengperson ist der Bücherrevisor A. Lammerich in Essen. Jultusstr. 21. Vergleichs termin ist am 21. Mai 1928, 104 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer 44. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst feinen Anlagen ist auf der Geschäftestelle des Amtsgerichts. Zimmer 57, zur Gin⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Recklinghaufen, den 30. Äpril 1926. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Stadtlengsre] 4. 11281

Vergleichs verfahren über die Firma Sauter & Greber, Kortensabrik in Berm= bach, Alleininhaber der Kaufmann Karl Greber daselbst, eröffnet heute 114 Uhr. Ven trauensperson; Nechtsbeistand Br. Wagner hier. Termin zum Veigleiche⸗ vorschlag: Mittwoch, 23. Mai 1igzg, t uhr, hier im Amtegericht. Der Antiag auf Eröffnung mit Anlagen und das Ergebnis der gerichtlichen Ermitt. lungen sind hier auf der Geschäftsstelle niedergelegt.

Stadtiengsfeld, den 28. April 1928.

Das Thiringische Amtsgericht. 3.

i ü nm n ,

X 6 V * 5 Alzennn. ; 1 i694

Das Amtggericht Alzenau 1. Ufr, hai mit RBeichluß vom 28. April 1928 dag Vergleichs verfahren zur Abwendung de Konkurses über das Vermögen des Kauf. manns Karl⸗Heinz Holtmann in Kahl a. M.

Bad waren fabrik dajel bst, nach Bestätigung

des am 28. April 1928 angenommenen Vergleichs aufgehoben.

Alzenau i. Ufr., den 30. April 1923.

Geschãärtsstelle des Amtsgerichts.

nad Polain. (iisos)

In dem Vergleichsverfahren jzur Ab= wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen Großklaas in Bad Polzin wird der an—= genommene Vergleich vom 21. März 1928 bestätigt und das Vergleichs verfahren auf⸗ gehoben. ;

Bab ve g 8 April 1926. Amt t.

Berlin. 11606

In dem Vergleichs verfahren zur Ab— wendung des FKonkurses über das Ver—⸗ mögen des Kautmanns Gustav Hover, Inhabers der Firma Moths Doꝛ ath in Charlottenburg, Knesebechstr. 94, ist der Handelsgerichtẽrat Minde in Berlin- Schmargendorf Hundekehlestr. 11. als Vertrauen person entlassen, da dies vom Glaubigeraueschuß am 17. April 1928 be⸗ antragt worden ist. An seine Stelle ist der Kausmann Hugo Bacharach in Berlin⸗ Schöneberg. Haberlandstr. 4 zur Ver⸗ trauensperson bestellt.

Geichäftsstelle 83 des Amtẽgerichts Berlin⸗Mitte.

Charlottenburg. II l6on] Das Veigleiche verfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Richter, alleinigen In⸗ habers der Firma August Richter's Söhne in Danzig mit 3Zweigniederlassung in Berlin ⸗Wilmersdorf, Bregenzer Str. 3 (Wohnung: Binger Str 63), ist durch Beschluß des Gerichts vom 27. April 1825 aufgehoben worden, da der Zwange vergleich angenommen und bestätigt worden ist. Charlottenburg. den 27. April 1926. Die k . Amtsgerichts. t. 40.

Gex 112832 Das ergleiche verfahren über das Ver⸗ möhen⸗ Kqusmanns Karl Friedrich

Aehnlich ih Geka, Inhabers der Firma Aehnlich & Feustel in Gera Mechanische Webeiei ist nach Bestätigung des Zwangsvergleichs aufgehoben worden. Gera, den 28 April 1928. Das Thüringische Amtsgericht.

Kin. i606

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Textilwaren Gesellschaft mit be⸗ schtänkter Haftung in Köln., Cäecilien⸗ straße 7, ist duich Beschluß des Gerichtz vom 26. April 1928 nach erfolgter An— nahme und Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden,

gtöln, Am lchericht, Abt. 80.

Seh ner td, Kan r. il6oy

Das Vergleichs verfahren über das Ver—⸗ mögen des Milchhändlers Ludwig Tetampel zu Wandhofen bei Schwerte wird nach erfolgter Bestätigung des Vergleichs vom 26. April 1928 auigeboben.

Schwerte, den 26. April 1928.

Das Amtsgericht.

Stettin. (11283

Das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses äber das Vermögen deß Kaufmanns Julius Gustav Schmidt in Stettin, Bugenhagenstr. 3, Warengroß⸗ handlung, wird aufgehoben, nachdem im Vergleichstermin am 28. April 1928 ein

Vergleich geschlossen und dieser bestätigt

worden ist. Stettin, den 30. April 1928. Das Amtsgericht. Abt. 6.

8. Verschiedenes.

(11299 Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1928 wird der Ausnahmetarif Nr. 6x für Stein⸗ kohlen. Steinkohlenkoks und Stein kohlen⸗ britetts (Tarifverzeichnis Nr. 425) von oberschlesischen Gewinnungsstätten nach Oderberg eingeführt. Das Oberschlesische Steinkohlen⸗Syndifat in Gleiwitz hat die un Tarif vorgeschriebene Mindestmengen⸗ verpflichtung übernommen. 2 . den 27 April 1928. . Deulsche Reschs bahn. Gesellschaft. Reichsbahndirektion Oppeln. Oberschlesijche Eisenbahnen.

(l I298)

Mit Gültigkeit vom 1. Ma 1928 wird der Auesnahmetarif Nr. 6 für Stein⸗ koblen, Steinkoblenkoks und Steinkohlen⸗ brifetts (Tarisverzeichnig Nr. 424, von oberschlesischen Gewinnungsstätten nach deutsch⸗ tschechoslowakischen Grenzüber⸗ gangestationen eingesührt. Der an stimmte Mindestmengen gebundene Tailf wird nach Erfüllung dieser im Nückver— gütungswege gewährt. Anträge auf Rückerstattung sind bei der Reichsbahn direktion Oppeln an iubringen.

Oppeln den 28. April 1928.

Deutsche Reiche bahn⸗Gesell schaft. Reiche babndtreftlon Oppeln. Oberschlesijche Eisenbahnen.

Zugleich für die mitbeteiligte Reichsbahn⸗ direktion Breslau.

des Tiefbauunternehmers Otto

Gesetz über die Regelung der Kohlenwirtschaft vom 21. August.

. . 24 ) 9. ;

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5.

.

Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljährlich 9 Gs

8 VW. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 M,

einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.

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einzelne Beilagen kosten 10 HM Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages

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Nr. 104. Reichs bankgirokonto.

Verlin, Freitag, den 4. Mai, abends.

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Staatsanzeiger.

1

Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 105 MQ einer dreigespaltenen Einheitszeile 165 GM Anzeigen nimmt an die H g e fel. Berlin 8M. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge ind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesendere ist darin auch an zugeben, welche Worte etwa durch Sperr druck (einmal unterstrichen) oder dur . zweimal unter · strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. 4

Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 928

n ere, me

Juhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Verordnung über den Beitritt von Bergwerksbesitzern zum Ostelbischen Braunkohlensyndikat.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 20 des Reichs⸗ gesetzblatts Teil I' und 21 Teil II.

Bekanntmachung, betreffend das Stimmenverhältnis der Wähler für die Wahl der nichtständigen Mitglieder des Reichs⸗ versicherungsamts.

Preuszen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Genehmigung der Aenderung der Satzung der Berliner Hypothekenbank Äktiengesellschaft.

Amtliches. Deutsches Reich.

Verordnung

über den Beitritt von Bergwerksbesitzern zum Ost— elbischen Braunkohlensynditat 1928 G. m. b. H.

Vom 4. Mai 1928. Auf Grund des 8 5 der Ausführungsbestimmungen zum

1919 (RGBl. S. 1449) bestimme ich:

§1. Dle nachstehend genannten Besitzer von Braunkohlenbergwerken östlich der Elbe:

Rückersdorfer Kohlenwerke G. m. b. H., Dresden⸗A.,

Kursächsijche Braunkohlenwerke A.-G., Fürstenberg,

Frankfurt⸗Finkenheerder Braunkohlen A.⸗G., Frankfurt,

Märk. Braunkohlenwerke Treplin G. m. b. H.,

Gew. Cons. Grünberger Gruben, Grünberg, Schles.,

Neberlandzentrale Birnbaum ⸗Meseritz⸗ Schwerin e. G. m. b. H.,

Meseritz.

Emma Braunkohlengrube G. m. b. H., Nettschütz i. Schles., Post

Zölling

Tschöpelner Werke A.-G., Tschöpeln, Post Braunsdorf, O. X., Generalverwaltung der Standesherrschaft Muskau, Muskau, O. X, Max von Poncets Erben, Groß Kölzig, N. X.,

Grube Felix G. m. b. H. Braunkohlenwerke, Groß Kölzig, N. L., Offene Handelsgesellschaft Gebr. Jeschke, Teuplitz, Kr. Sorau, N. X.,

Oder Oder,

Treplin,

5 3. Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des 4. Mai 1923 in Kraft. Berlin, den 4. Mai 1928.

Der Reichswirtschaftsminister. In Vertretung: Dr. Trendelenburg.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Num mer 20 des Reichsgesetzblatts Teil 1 enthält: .

Die Verordnung über zollfreie Einfuhr von Gefrierfleisch, vom 24. April 1928,

die Verordnung über die Erhaltung der Anwartschaften Arbeits loser in der Angestelltenversicherung, vom 24. April 1928, und

die Bekanntmachung über die Ausprägung von Reichssilber⸗ münzen im Nennbetrag von 3 Reichsmark, vom 27. April 1928.

Umfang J Bogen. Verkausspreis 0, 15 RM.

Teuplitzer Kohlenwerke G m. b. H., Teuplitz, Kr. Sorau, N. X., Berlin, den 4. Mai 1928.

Ges. jür Wassergas⸗ und Wasserstoffanlagen m. b. H., Keula, O. E. Ziegelei⸗ und Braunkohlengruben Betriebs G. m. b. H., Quols⸗

dorf, N

hon Poncet 61

Grube Franz, Klein Kölzig,

Babina, Braunkohlenverwertung G. m. b. H. Muskau, O. L., Reiche verkehrsbank e. G. m. b. H., Berlin 8W. 68, für Gewerk⸗

schaft Concordia,

Werk Herschelswaldau A.⸗G., Herschelswal dau, Kr. Bunzlau,

sind Mitglieder des durch Vertrag vom 4. Mai 1928 gegründeten Ostelbischen Braunkohlensyndikats 1928 G. m. b. H, Berlin.

Die Bestimmung des 51 gilt als Vereinbarung zwischen den genannten Bergwerksbesitzern und den Teilnehmern des Syndikats⸗ vertrags vom 4. Mai 1928.

§ 2.

as hůttenwer ke A.-G., Friedrichshain, N. X.

Gesetzsammlungsamt. Dr. Kaisenberg.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Num mer 21 des Reichsgesetzblatts Teil 11 enthält die nachstehend aufgeführten Gesetze:

die Bekanntmachung über den Beitritt des Deutschen Reichs zu dem internationalen Uebereinkommen für die Schaffung eines Inter⸗ nationalen Tierseuchenamts in Paris, vom 20. April 1928, und

die Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 26. April 1928.

Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 0, 15 RM.

Berlin, den 4. Mai 1928. Gesetzsammlungsamt. Dr. Kaisenberg.

Betrtanntmachung.

Das Stimmenverhältnis der Wähler für die Wahl der nichtständigen Mitglieder des Reichsversicherungsamts wird nachstehend bekanntgemacht (zu vergleichen 3 3 Abs. 3 der Wahlordnung vom 8. Dezember 1927 Amtliche Nachrichten des Reichsversicherungsamts 1927 S. 532 ff. und das Wahlausschreiben vom N. März 19238 Deutscher Reichs und

Preußischer Staatsanzeiger Nr. 78 vom 31. März 1928 —).

Gewerbe

Landwirtschaft

Versicherungsanstalten

und

Zahl

Sonderanstalten der Versicherten

Name

Verhältnis⸗

Arbeitgeber

Versicherte

Arbeitgeber Versicherte

Verhältnis⸗

zahl zur Gesamtzahl der Versicherten

Zahl der Stimmen (Spalte 8

geteilt durch Spalte 9

Zahl der Wahl. berechtigten

mal 100 000,

Zahl der Stimmen (Spalte 3 mal 109000, geteilt durch Spalte 6)

Zahl zahl zur

der Gesamtzahl Versicherten der Versicherten

Zahl der Stimmen Spalte 9 mal 109 009, geteilt durch Spalte 12)

Zahl der Stimmen (Spalte 9

mal 109 000, geteilt durch Spalte 10)

Versicherungs⸗ ( Sonder⸗) Anstalt Nr.

2

3

*

Zahl der Wahl⸗ berechtigten

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de

8

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20 920

33 260

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Invasiden⸗, Witwen.“ und Waisen Versicherungs⸗

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0,03 g28 0, 07 386 0,02 939 0 778 0 ol 417 O. Ol 507

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Berlin, den 28. April 1928.

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