Dritte Anzelgenbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 187 vom 8. Juni 1928. S. 4.

II9l33 Actienbrauerei Erfurt i. Lign Bilanz am 30. September 1927.

RM 3

10811166 6 50095

Aktiva. Bankkonto: Adolph Stůrcke, Erfurt Kontokorrentkonto ...

Oypothekenkonto ... 27 844683 45 107 26 Passiva.

T2lquidations konto 815726 45 157 26

Aufwertungskonto. Sol. RM 3 An Unkostenkonto .... 2 36372

ö 30 406 98 3277 790

Bilanz konto...

Sa ben.

Per Interessen konto... 99h 55 Au fwertungen .... 21 16866 32770 70

Der Liguidator: Hugo Büchner.

Lt. Beschl. d. Gen ⸗Vers. v. 19. 5. 1928 erfolgt d. Auszahl. d. VI. Liqu.⸗Rate i. Betrag v. 3 9,6 d. Nennwerts gegen Vor⸗ legung d Aktien ab 1. Juni b. Bankh. Adolph Stürcke. Erfurt

Der Aufsichtsrat. Paul Mergenbaum, Vors.

18300] 1 aum . 63 34 246. . 84 nicht errꝛichen u Gchaat e , . ügu estellt werden. werden für . Bilanz ver L. 19. 1927. 1 ö 66 6 ; Torgelow, den 2. Juni 1928. Attiva. Der Vorstand der Hüttenwerk — — 26999 — Vollgold Aktien⸗Gesellschaft. obilien . 8 9 9 268 128 873 - Pieper. Waren 2 2 2 64 603 61 . eg fen. Wechfel ö Süttenwerk Vollgold asse, Po enwer ollgo Beteiligung.... 4662 Aktie n⸗Gesell schaft Torgelow. K,, 52025 n der Generalversammlung vom Anteilige Aufwertung BO. b 625 — 2. April 1928 ist beschlossen worden, das Hvvpot he kenavalkonto D. 20 000 — Grundkapital der Gesellschaft von RM Eineuerungskonto ; 6 77437 457 50). — auf RM 4500. — herab⸗ nnn, 15 1650 03 zusetzen. Der Beschluß ist am 13. April rlust 1927 2792921 12779 198 in das Handelsregister eingetragen. DDs s Die. Glärbiger unserer Gesellschaft gasfir 3 ö n,. 8 6 des Vafsiva. -G.-⸗B. aufgefordert, ihre Ansprüche Aktienkapital .... 300 000 — anzumelden. 8 ö vpotbeke n.... 120 000 - orgelow, den 2. Juni 1928 uchschulden. ... 126 92479 Sũůttenwerk Vollgold Aufwertungen ...... 11 250 - Aktien⸗Gesellschaft. Gheyte· k 1575 — Der Vorstand. Pieper. bo dag in sxg ges]. Gewinn und Verlustrechnung. Freiberger Düngerabfuhr⸗ Soll. Gejellschaft Aktiengesellschaft Waren verbrauch y ol 782 741 3. und letzte Aufforber zum Um⸗ Rohmaterial verbrauch 13 847 52 tausch der Mund eri, Aktien. andlungsunkosten u. Zinsen So 18891 Hierdurch fordern wir gemäß 5 17 abrikationsunkoften .. 171 668 143 Abs. 5 der 2.5. Verordnung zur Durch⸗ schreibunge n... 17 617735 führung der Verordnung über Gold⸗ D J bilanzen die Inhaber von Anteilscheinen 2 unserer Gesellschaft über RM 10, — auf, Sa ben. Idiese Anteilscheine zum Umtausch in Vortrag aus 192426 .. 15 15003 Aktien über RM 50, — einschließlich Warendertauf zb 256 i7 Div dendenschein fur bas Geschäfte ahr Gewinnvortrag 15 15003 1928 bei der Commerz und Privat⸗BVank Verlust 1927 N 929 21 12779 18] Aktiengesellschaft in Freiberg während der Di, J üblichen ¶ Geschäftsstunden mit einem

Schaar Dathe Akttiengesellschaft. Der Vorstand. Dathe.

Idgo? k Gewinn⸗ und Verlustkonto ver 31. Dezember 1927.

Soll. Abschreibungen . 1298910 Steuern und Unlosten .. ob 827 21 Dampferkenten ... 2 6690 40 Schiff sparkunterhaltung .. 28343

120 665 14 Saben.

10 Dampferkonten. . 69 790 12

enn) Süttenwerk Vollgold Aktien⸗Gesellschaft Tor gelom.

In der Generalversammlung vom 27. November 1924 ist die Umstellung des Grundkapitals auf RM 457 500, — in der Weise beschlossen worden, daß auf je Ph 2000 — der Papiermark 45 000 000, — Stammaktien eine Reichs- markaktie über RM 29. — entfällt und daß von den Papiermark 15 090 000, — Aktien je PM 2009, — zu einer Reichs⸗ markaktle über RM 1.— Nennwert um⸗2 gewandelt werden. Dieser Beschluß ist am 1. Oktober 1925 in das Handels⸗ register eingetragen worden.

Ferner ist in der Generalversamm⸗ lung vom 2 April 1928 beschloffen worden, das Grundkapital der Gesell⸗ schaft um RM 453 000 — dadurch herab⸗ zufetzen, daß RM 7509. — Vorzugsaktien von RM 1, — eingezogen und daß RM 450 000, — Aktien von RM 20. — Nenn⸗

sammengelegt werden. Dieser Beschluß ist am 13 April 1928 in das Handels register eingetragen worden.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden demgemäß aufgefordert, ihre Aktien n Gewinnanteil⸗ und Er⸗ neuerungsscheinen bis spätestens den LH55. September E928 bei Wm. Schlu⸗ tow, Stettin, einzwreichen.

Aktien, die bis zum Ablauf der vor⸗ stehenden Frist nicht eingereicht werden, sowie eingereichte Altien. welche die

arithmetisch geordneten Nummernver⸗ zeichnis in doppelter Ausfertigung ein⸗

szureichen.

Erfolgt die Einreichung der Anteil⸗ scheine an dem Schalter der vorgenannten Stelle, so wird keine Provision berechnet; andernfalls wird die übliche Provision in Anrechnung gebracht.

Die obige Bank ist bereit, den An⸗ und Verkauf von Spitzenbeträgen zu ver- mitteln.

Die Anteilscheine unserer Gesellschaft, die nicht spã bis zum 10. Juli 1928 eingereicht sind, werden für er⸗ klärt werden. Das gleiche gilt von An⸗ teilscheinen, die den mtausch in Altien über je nom. 60, — erforder⸗ lichen Betrag nicht erreichen und nicht bis um genannten Termin Verwertung . Rechnung der BVeteili zur Ver⸗ fügung gestellt sind. Die an Stelle der für kraftlos erklärten e, treten⸗ den Aktien unserer Gesell aft werden

Nechnung der Beteiligten nach Maß 4 lichen Bestimmungen ver⸗ wertet; der Erlös wird nach r. der entstandenen Unkosten hinterlegt und zur Verfügung der Beteiligten nach dem Ver⸗ hältnis ihres Besitzes an Anteilscheinen gehalten. Freiberg, den 31 Mai 1928. Frei her Düũngera r⸗ gde , em, . ch aft. Der Vorstand. Ludwig Wolf.

Verschiedene... . 16 G66 i Verlust 1932 34 803 91 120 665 14 ö Bilanz ver 1. Dezember 1927.

Attiva. dereikonto ö 189 876 — 1 882 6g hieran... 405466 1 222 13 Debitoren 9 9 49 9 9 09 138 04676 Verlust 1927 ..... 34 303 91 I 866 6

assiva. Aktienkapital 2 9 250 000 . Umstellungsreserve . 10 981 69 Nreditoren. ... 3 2044 374 886 15

Tilsiter Dampfer ⸗ Verein Actien⸗ Gesellschast, Königsberg i. Pr.

Florian.

(Iꝰ 9s] Tilsiter Dam pfer⸗Berein

Aktiengesellschaft, Königsberg i. Pr.

Der Außsichtsrat unserer Gesellschaft besteht für 1928 aus den Herren: Kauf⸗ mann Adol! Eckert in Tilsit, Vorsitzender, Gerichtsassessor a. D. Erich Haslinger tellvertretender Vorsitzender. Kaufmann

dol Richter in Tilsit, Kaufmann Her⸗ mann Zellin in Tilsit.

8. Kommanditgesell⸗ schaften auß AMktien.

22124 Nachdem unser Vermögen durch Ver⸗ äußerung im ganzen auf die Lazard Speyer ⸗Ellissen Kommanditgefellschaft auf Aktien übergegangen und unsere Gesell⸗ schaft aufgelöst ist, fordern wir gemäß §5§ 297, 305 H⸗G.⸗B. unsere Gläubiger hierdurch auf, ihre Ansprüche anzumelden. Berlin, den 1. Junt 1928.

C. Schlesinger ⸗ Trier Cs. Com⸗ manditgese llschaft auf Actien in Liq. Die Liguidatoren:

Der Vorstand. Florian.

Knof. Dr. Dreyer.

betrag im Verhältnis von 100 1 zue Rein

21411] Bilanz am 31. Dezember 1927.

Aktiva. Kasse und Sorten. ... Gffekten Wechfel Debikorerr.. Innen ae ce .

w .

,

RM 1 107927 6tz 166 23773

Bassiva. Tommanditkavital . ... Reservekonto!l .... Reservefonto II..... Rreditoreen· Memm-

Gewinn und erlustrechnung

Neuköllner Großhandelsgesellichaft mit be⸗

Sandheim. Rosen stein.

19. Gesellschaften

Kohlen · Vertriebs · Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Breslau, auf⸗ gelöst. Ich bin zum alleinigen Liquidator beftellt und fordere evptl. Gläubiger der obengenannten Geellschaft auf, ihre An⸗ sprüche gegen die Gesellschaft bei mir geltend zu machen. Dr. Fritz Rückert, Breslau HE, Tauentzienstr. 51.

11782 Durch Gesellicha f erbeschluß vom 2. April 1928 ist die Firma Gebrüder Nitschke Geselllschaft mit beschränk ter Saftung. Breslau, aufgelöst. Ich bin zum alleinigen Liquidator bestellt und fordere evtl. Gläubiger der oben Gefsell⸗ schaft auf, ihre Ansprüche gegen die Ge⸗ sellschast bei mir geltend zu machen. Dr. Fritz Rückert, Breslau I. Tauentzienstr. 51.

(165661 ö Die unterzeichneten Liquidatoren der in Liquidation getretenen ändischen

Kohlenhandelsgefellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Aachen fordern hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf. ihre Forderungen bei den Unter⸗ zeichneten anzumelden.

Aachen, den 12. Mai 1928. Solländifche Kohlenhandelsgesell⸗ schaft m. b. H. i. LE. Eugen Hermann g. Wilhelm Hermanng jmior.

(I8S746] Bekannimachung.

Die „Gebo“ Handels . m. b. S. zu Düsseldorf 4 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschatt werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. m, Friederikastraße 11, 21. Mai 1928.

Der Liguidator: Walther Breitenbach.

(18747) Beranntmachung.

Die „Gebo“ Vereinigter Nöhren⸗ verkauf G. m. b. S. ju Düsseidorf ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gelell⸗ y. werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

21. Mat 1928. Der Liquidator: Walt ber Breitenbach.

[i848]

Be tanntmachung. Die „Gebo Angenha

nd Il⸗ geiöfk. Die Gläubiger der Gesellschaft ochum, iederikastraße 1

21. Mat 1928. , .

Der Liquidator: Walther Breitenbach.

II 727] Sochnakunmröhren⸗Vertriebs⸗

G. m. b. 5. Am 31. 3. 1928 ist in das Handels⸗ register eingetragen: Die Gesellschaft ist auigelost. Liquidator ist der Diplom⸗Volke⸗ wirt Erich Fratzscher, Lübeck. Johannis⸗ straße 1.“ ie Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen anzumelden.

(19897 Bekanntmachung gemäß § 52 Gef. betr. G. m. b. S.

Das Mitglied des Aufsichtsrats, Herr Fabrikant Ferdinand Pfeiffer, Allendorf⸗ Werra, ist mit dem 26. 4. 1928 aus dem Aussichtsrat freiwillig ausgeschieden. Bad Sooden⸗Werra G. m. b. S.

Wiebe ck

am 31. Dezember 1927. Versust. RM 3 Unkosten und Steuern.. 212 944 0 gewinn: Vortrag von 1926 5 8623 20 Reingewinn 1977... 42 395,98 48 258 18 261 22 68 Gewinn. Vortrag von 1926... h 862 20 Zinlen, Provistonen, deutsche und fremde Wechsel, Coupons und Sorten 238 383 52 J 16 956 96 261 20268 Louis Berndt Nchf. Bank ⸗ Commanditgesellschaft auf Aktien.

m. b. H. II781 Durch Gesellschafterbeschluß vom 2. April 1928 die Firma Oberschlestsche

vz an, Friederikastrahe 11. am

schaft m. b. S. zu Düfseldorf ist guf⸗ ve en aufgefordert, sich bei ihr zu melden. .

Berns genfer a ber Ser.

II9538 Z. Aufforderung.

Durch Geschättebeschluß dom 15. 2. 928 ist die Gejellschaft aufaelöst. Etwaige Gläubiger werden hierdurch aufge ordert. ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.

Düffeldorf, den 23. Mai 1928. Moll Bogel G. m. b. SH. i. L. Lignidator: Aug. Moll, Düffeldorf, Höbenstraße 74a.

[121377 Durch Beschluß der Gesellschafter der

schräntter Haftung zu Berlin ⸗Lichtenberg vom 2. Mai 1928 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 163 000 Reichsmark auf 85 000 Reichsmart herabgeletzt. Die Gläubiger der Gelellichaft werden aus⸗ gefordert, sich bei ibr zu melden. Berlin, den 29 Mai 1928. Die Geschäftsführer der Neuköllner Großhandels⸗ gesellschaft mit beschränkter Oaftung: Richard Schreiber. Andreas Mirus.

Il. Genossen⸗ [22079] chaften.

Synaxhein⸗Baugenoffenschaft e. G. m. b. S. in München 13 NW. hat dch. ,. i. d. a. o. Generalvers. v. 21. Des. 1877 d. Auflösung beschlossen. Liquidatoren sind d. HH. L Lehmann u. A. ea ele, Forderungen sind alsbald

Aktiva d. Liquidationsbilanz. Uebern. Verpflicht . RM 35 9ö9, Verwertb. Bauplãne 5750

Passiva d. Liquidationsbilanz. Verbindlichleiten . RM 37 969, 40 Gen. Anteile. 3 000. — Unged. Abmangel mith. 219, 40

(186429 . Gemeinnũtzige Seinstãtten⸗ Bangenossenschaft e. G. m. b. S.,

am 31. Dezember 1927.

Aktiva. 40 Grundstücke... .... h7 469 22 Gebãude· .... 496 561 5 Bankguthaben... 235197 Kassenbestand !.. 27650 Miet forderungen... 38721 Snpotbekenrestforderung 151 93

Summe. Höh 08239 Passiva. Geschãftsguthaben ; 13 84275 — w 428 595 25 reinlagen· ... 63 427 92 Schuldverschreibungen .. 4711227 Sonstige Schulden: a) noch zu zahlende Ge⸗ schãstsguthaben 300, — b) noch zu zablende Betriebskosten 81.45 381 45 Nelngewinn ... 172275 Summe. 555 08239

Gewinn⸗ und Gerlustrechnung am 31. Dezember 1927.

Soll. 4Æ 4 Geschästsunkosten .... 46063 Betriebsunkosten:

a) Steuern.... 1155, 32

by Reparaturen.. 131,83

c) Sonstige.. 45922 174637

Zinsen:

a) Yypothelen .. 16 720, 08

b) Spareinlagen. 5 234,52

c) Sonstige. 115093 23 1065653

Reingewinn... 172275 Summe.. 293528

Saben. Gewinnvortrag. 3 19918 mei, 23 83610

; Summe 27 03928

Die Zahl der Mitglieder betrug: am 1. 1. 1927 546 mit 67 Anteilen am 1. 1. 1928 59 . 72 ö. 9. Gesamthaftsumme beträgt: 21 600 ark.

— — — — ——

12. Unfall und Inva⸗ lidenverfichernngen.

I2ai36o

mechanik und Cl Wir laden hiermit die Herren Vertreter gemäß § 10 unserer Satzung zu der am Donnerstag, den 21. Juni 1928. vormittags 10 Uhr, im Roten Saal des Ausstellungegebäudes in Dresden, Lennéstraße, stattfindenden ordentlichen Genossenschafts versammlung ergebenst ein. duung: 1. Belanntgabe der Wahl von fünftehn Vorstandemitgliedern und von sünf⸗ zehn Erjatzmännern derselben für die Zeit vom 1. Januar 1928 bis 31. De⸗ zember 1932. 2. Verwaltungsbericht für das Jahr 1927. 3. Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung 1927.

ausgaben der Genoffens

Nechnung da bichluß J

5. Wahl des Ausschusses zur Vorpi fun

der Jahresrechnung 1928.

6. Satzungsänderung.

T. Beichlußlassung über die Auseinander ö bei Betriebsübergängen nach

673 Abs. 2 der Reichsversicherungs

ordnung.

& Außstockung des Verwaltungsgebaͤudes

9. Festsetzung der Reisekosten und Tage

ö 10. Beschlußlafsung über den Ort dei nächtstjäbrigen Tagung und etwaige Anträge von Mitgliedern der Ge—⸗ , , Berlin, den 2. Juni 192 Ber ufsgenoffenschaft der Feinmechaulk und Elektrotechnik. Der Genossenschaftsvorstand. Dr. Friedrich Albert Spiecker, Vorsitzender.

(213931 Guüddeutsche Eisen· und Stahl⸗ Verussgenossenschaft.

Einladung.

Gemäß § 9 der Satzung werden die Mitglieder der Genossenschaft hierdurch zu der am Dienstag., den 26. Juni 1928. nachm. I Uhr,. in Bamberg (Hotel Bamberger Hof) stattfindenden Genossen⸗ schaftsversammlung ergebenst ein⸗ geladen. Tagesordnung: .

1. Erstattung des Verwaltungsberichts

für 1927

2 Prüjungꝰ und Abnahme der Jahreßs⸗ rechnung für 1927.

3. Aufstellung des Voranschlags für 1929.

4. Wahl deg Rechnungsprüfungsaus⸗ schusses für 1928.

5. Vorarbeiten für die Nachprüfung des Gefahrtarijs.

6. Neufassung der Unfallverhũtungs⸗

=. vorschriften.

Vermögenzauselnandersetzung mit anderen Berufsgenossenschaften beim Uebergang von mit Unfällen belasteten Betrieben.

8. Aenderung der Satzung (Aufnahme einer Beslimmung, betr. Beschaffung der Betriebsmitteh.

9. Laufende Verwaltungsangelegenheiten und Anträge aus der Mitte der Ver⸗ sammlung.

Der unter 1 genannte Verwaltungs⸗

bericht wird gedruckt und, soweit der

* Vorrat reicht, den Mitgliedern auf Er⸗

suchen zugesandt.

Zum Ausweis in der Genossenschastt⸗ versammlung dient, der Mitgliedschein. Lassen sich Mitglieder durch Bevoll⸗ mächtigte — Leiter ihres Betriebs oder andere stimmberechtigte Mitglieder — ver⸗ treten, jo haben fich die Bevollmächtigten

durch schriftliche Vollmacht auszuweisen.

Mainz, den 29. Mai 1928. Der Genossenschaftsvorstand. Moritz Herwig, Vorsitzender.

—

14. Verschiedene .

Bekanntmachungen.

22155] Bekanntmachung. ; Die Firmen: Barmer Bank ⸗Verein, Hinsberg, Fijcher C Comp. Komm. Gef. a. A., Düsfeldort, Darmstädter un Nationalbank, Komm. ⸗Ges. a. A., Filiale

Düsseldorf, haben den Antrag auf Zu⸗ lassung von nom. NM 5090 900 nenen

Stammaktien, 60 000 Stück über je RM 60 Nr. 1-60 000, 2000 Stück über je RM 100 Nr. 60 0901 bis 62 006, 2000 Stück über je RM 500 Nr. 68 001 - 64 000, 600 Stück über je RM 1000 Nr. 64 001 - 64 600 und Rm O90 0090 7 r hypothe⸗ ee , r, m uldve ungen, usga 1927, rzb. bis 19652, unkündbar bit 2. Januar 1933 (. Reichsmark — 1/999 kg Feingold) 180d Stüc zu le Ihe oö Mir. odd. 7oõ Stig zu je RM 1000 Nr. 1001 — 17090 Ho Grnck zu je RMH 2606 Nr. ol bis 2100, der Lüvenscheider Meta llwerke Att. Ges. vormals Jul. Fischer d Basse in Lüdenscheid zum Handel und zur Notierung an unseren Börsen gestellt.

Düffel dort Essen, am 31. Mai 1828. Die gulaffungsstelle der Bärse 3u ldorf.

Der Vorsitzende: K

er rer: Dr. e n, Die Zulassungsstelle der Börse für die Stadt Essen.

Der Vorsitzende: F. Woltz e. Der Geschäftsführer: Streckert.

2s]

2 er 2

r Erbengufruf Witienburg, Amerika / Mecklenburg, erlassen hat, wird frdl. gebeten, sich zu melden. Gefl. Nachr. unter H. W. 326090 bef. Rudolf Mosse, Hamburg 1.

21780] Helios⸗Werk Wulff C Nohde K.⸗G. m 14. 4. 1928 ist in das Handels- register eingetragen: Die Gesellschaft ist aujgelöst, Liquidator ist der Diplom volks- wirt Erich Fratzscher, Lübeck, Johannit⸗ straße 1. Die Gläubiger werden aufge⸗

4. Voranschlag für die e . chaft im Rechnung jahre 1935

fordert, ihre Forderungen anzumelden.

Erste Zentral handelsregisterbeilage

zum Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche Reich

Nr. 127.

Berlin, Sonnabend, den 2. J

auch die Geschäftsstelle 8 48. Wilbelmstraße 32.

7 5 Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs preis vierteljährlich 4 50 Ge, Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer

Einzelne Nummern kosten 15 G Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. 4

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen ¶ Petitzeile 1,00 CQαα, Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftstelle eingegangen sein

uni

1928

f Inhaltsũbersicht. 5 6

üterrechtsregister, Vereingregister, Genossenschaftsregister, Musterregister sirheberrechteeintragsrolle. Konkurse und Vergleichssachen, 4 Verschiedenes. 4

& O e R-

61. Aufwendungen, die außerhalb eines Betriebsver⸗

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

außerhalb eines Betriebsvermögens nicht gerechnet werden kann.

tritts, Wandelung oder Minderung oder bei Vorauszahlung r Ausbleibens der us diesem Grunde muß auch bei

mögens zum Erwerb eines Nentenstammrechts gemacht Es muß en, r. als dem Gesetz entsprechend angesehen werden, nleistung. n

werden, sind nicht als Werbungskosten abzugfähig. Streitig daß die einzelnen Leibrentenbezüge in voller Höhe der Einkommen⸗ der Hingabe eines sels das vorläufige ö ist, ob der Betrag von 6000 RM, den die Beschwerdeführerin jähr⸗ 66 unterliegen. Das Gesegz folgt übrigens damit auch der Ver⸗ des Betrags 1 Diskontierung in entsprechender Höhe als Ver⸗ lich bis zu ihrem Lebenzende von einer Versicherungsgesellschaft kehrgauffasfung, die in den Leibrentenbez Einnahmen sieht, einnahmung des Entgelts der Besteuerung zugrunde gelegt werden. auf Grund eines Leibrentenversicherungsantrags gegen Abtretung die im * hres Fälligwerdens verbraucht werden sollen, Da Daraus ergibt sich, daß dasselbe gelten muß, auch wenn die Be⸗ einer 40 009 RM aufgewerteten pa, erhält, in voller die Unmwandlung von Vermögen in eine Leibrente die Möglich⸗ de , , . die Kundenwechsel als Ausstellexin bei sich selbst Höhe einkommensteuerpflichtig ist. Die Vor oörde hat die Steuer⸗ leit gewährt, das Vermögen ohne Gefährdung des . dmiziliert hat; denn auch hier ist die Diskontsumme vorläufig pflicht mit zutreffender Begründung bejaht. Es handelt sich um Unterhalts zu verbrauchen und damit der späteren esteuerung einmal vereinnahmt, mag guch ihre Rückgewähr in sicherer Aus⸗ inen wiederkehrenden Bezug in Form einer Leibrente gemäß 6 nach dem ftssteuergesetze zu entziehen, so können nur in sicht stehen für den Fall, daß vom Kunden nicht rechtzeitig Deckung

Nr. 7 in Verbindung mit 5 gesetzes, da durch ? zahlung ausgeschlossen ist.

können daher

eint, den Anspruch ö tliche Zweck solcher Renten 6 wie auch die Be⸗ r ei zugibt, in der Versorgung des

schwerde

für die Dauer des nn 1 tisationsrente die einzelnen Zahlungen sich , im Schuldners bedungene Ratenzah 5

Interesse des

die die Abtragung der wenn man e, r. wollte, daß es sich um ee , ur h r⸗

Tilgung einer

gebnis kein anderes sein ) besteht einer Rente guf Lebenszeit und einer Forderung. die in jährli n ist und deren Höhe von der Lebensdauer des

Raten zu tige rgestalt abhängig

Berechtigten und nur zahlen

stammrecht (auf das Aufgewendete kommt es nicht am bei Erwerb ter

Nr. 2 des Einkommensteuer⸗ jeder Anspruch auf Kapitalrück⸗ Die einzelnen . rlichen Zahlungen

duch nicht, wie Beschwerdefi en auf Kapitalruͤckzahlung erschöpfen. Der

den Ver

rerin anz ãß n ermäßigt.

Bezugsber

tigten euer ö. bens, während bei einer sogenannten

or⸗ uch wirt

rstellen, auch selbst,

Id erleichtern sollen. rschritten chuld handelte, würde das steuerrecht önnen. Denn wirtschaftlich besteht zwi 9

macht ist, daß bis zum Tode ode des Berechtigten Raten zu . Es kann deshalb, da ich der Be⸗

zum kein

1. Handelsregi

cn 20 de e. . ; Amberg, . ammlung gewährt ein Nennbetrag von Firma Albert Lotter, Sitz Schwan⸗ . 109 5 zmark Stammaltien und je dorf: Firma ist erloschen. 2 Reichsmark Vorzugsaktien eine Amberg, 29. Mai 1928. ö. Stimme. In den Fällen der Beschluß⸗ Amtsgericht — Registergericht. faffung über Besehung des Aufstchts⸗ K 2 rats, enderung der Satzung und Auf⸗ Anolꝶen, l ; 3 lösung der Gesellschaft ährt ein In das Handelsregister A ist Fei der Rennbetrag von je & HKeichsmart Vor-

36 Fr. und Chr. olgendes eingetr ie G ellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist

erloschen.

Arolsen, 2. Mai 1928.

haberstammaktien zu je 600 Reichsmark und 15 000 Inhabervorzugsaktien 7 je In der Generalver⸗

ter. J

lüter in Arolsen Mu, i Stimmen. — Nr. A M

eren ie m s, für Ozon⸗Indu⸗

strie: Dr. Rudolf Werther ist ni mehr Vorstand. Dr. Erich n n Ingenieur, Berlin, ist zum Vorstand be⸗

n worden: Die Ge⸗

behörde im vorliegenden Fa

In dieser Anwendun 6 ist ein

schaftlicher Belastung zu ermäßigen ist li ö. n, , . und e. l nachprüfen, ob die Grenzen des 6 6.

olche Gesetzesverl

pig 2 ihr abgetretenen Hypothek zu besteuern

n pflicht der Leibrente nichts.

. 62. Zur Anwendung des § 1

ungen ein Unterschied . 6

weise wird zurückerstattet werden mil

cha

besonderen 36 Billigkeitsgründe anerkannt werden, die eine Ermäßigung der Steuer , n. Solche Gründe hat die Vor⸗ des e als vorliegend erachtet und dem⸗

gemäß nach g 6 des Einkommensteuergesetzes die Steuer um 100 M g der genannten gesetzlichen Be⸗

echtsirrtum nicht zu erblicken. Inwieweit die § 56 des Einkommensteuergesetzes wegen außerordent⸗ ist im wesent⸗ ⸗ i f n g rn

igen Ermessens offensichtli

. r er fr s, . etzu ier vorliegt, ür fehlt jeder Anhalt. . 9j ellschaft die Erträge der t, ändert an der Steuer⸗ 361

eichsfinanzhof sind G 6 rungsbank⸗Aktie

Die Recht

(Urteil vom 28. März 1928

eien, obwohl

gie 5 . ei, . eischer Holzhandlung und Säge ; Breslau: Der Klara Seidel und dem rbert Unger, beide in Breslau, ist lamtproßura derart erteilt, daß beide meinschaftlich zur Vertretung der 55. eff ind.

Bei Nr. 10 162, Firma Eugen Lange, Breslau: Offene Dia e, f, begonnen am 1. Januar 1928. Die Prokura des Siegbert Lange ist er⸗ loschen. Der Kaufmann Siegbert

Breslau ist in das Geschäft als per⸗ Hu haftender Gesellschafter ein⸗ ge

treten.

we ,,, keülenetgere l ga Berüiner Vieh- gefellschaft Ernst Großmann & Jacob. verkehrs Bank Attiengesellschaft: Breslau, ist aufgelöst. Der bisherige

Bad OręeigFcr. Lid] Richard Herms, Bankprokurist, ist zum Gesellschafter, Kaufmann . In das Handelsregister B ist unter stespertretenden Vorstandsmitglied be⸗ Jacob zu Breslau ist alleiniger =

Nr. A e,. Die Liquidation der

irma A in Bad ist erloschen.

Becltum.

In unser Ha

get wogen: Du

3 . e ock elöst. Liquidator i r e lien, Wilhelm Wieler.

NRęrlin. ist am A.

bei Nr. 89g Asgem

und

zloe ist beendet. Die Firma

Dad Sldegloe, den 21. Mai 1928 Das Amtsgericht.

. J

ndelsregister Abteilung B Breslan.

Ur. ist . *. Wieler sche In unser Handels

e ,, dbeschränkter

Haftung, Beckum in Westfalen“ ein⸗

e sellse 2 uß vom

itendorf, G. m. b. 5. und Schokoladenfabrik Atrtiengesell⸗

schaft: Kaufmann Paul Radenacker, Berlin, ist stellt mit der Befugnis, die Gesellschaft allein zu vertreten. ; Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 89a.

21468

ister A f fol⸗ gendes eingetragen en: . Nr. 11 871, Firma Nilolai tew⸗ zow, Breslau. . der * mann in ; . Am 16. Mai 1928:

21469

e t auf rige Ge⸗

tellt. Nr. 40 594 Goldsiegel Kakag⸗

zum Vorsftandgmiiglied be he

vönlich schafter ist der Kaufmann Moritz Gott⸗ Breslau; ein — ist. Nr. 14 873, Firma Friedrich t⸗ berlet, Breslau. Inhaber ist der ( kant Friedrich Gutberlet in Breslau. Amtsgericht Breslau.

5 Ta g adele ister ist . mn n * 3 ute a Blatt S399 die . Ku

Bei Nr. 1364, Firma F. Griebsch h ; z . Beckum, den 25. Mai 1928. Breslau; Die Eintr vom g. Sep⸗ . Aktiengesellschaft mit Das Amtsgericht. tember 1924 (Erlöschen der Firma) ist Sitze in Burkersdorf und weiter ,,, . von Amts wegen gelös folgendes eingetragen worden: 8 . Bei Nr. 1673. Firma Gugen Wei 24. Mai 19338: Der Gesellschaftsver⸗ In daz e Abtei Nachf., Breslau: Neue berin ist trag ist am 17. Mai 1928 festgestellt i 1909 eingetragen worden die berw. Kaufmann Maria Wentzig, worden. eine Lokalbahn⸗ geb. . in Breslau. . ,. des Unternehmens ist die Kraftwerke⸗Aktiengesellschaft: Bel Nr. 3693. Firma 83 großen Herstellung von Textilwaren, be rs rten Be⸗ reslau: Die von idenen Waren sowie der

Gemäß dem bereitz durchge fü [n. der Generalversammlung vom i 1928 ist das Gru

12.

6 Stefan Esders, Erben des am 15. September 1920 ver⸗ irmeninhabers Stefan Es-

ndtapital um storbenen

8966 damit, ferner der Betrieb von xtilfärbereien und Textilappretur⸗

3 000 000 Reichsmark t worden ders, nämlich: a) der Kaufmann Henry anstalten. ; und beträgt jetzt 16 309 006 Reichsmark. Esders in , Kaarfmann Gesellschaft ist berechtigt, andere rner ist der Gesellschaftsvertrag in Bernard Esders Wien, führen das Unternehmen, die sich mit der Her⸗ 5 und 5 2 geändert. Als nicht ein⸗· Geschäft in ungeteilter Erbgemein⸗ . und dem Vertrieb gleicher oder bet gen wird noch veröffentlicht: 6 schaft . — ähnlicher Waren oder der dazu erforder- te Grundkapitalserhöhung werden 1006 Bei Nr. 68ot, Firma Heinrich Bartels lichen Rohmaterialien oder Halbfabri⸗ , n, , . e n , , een ger n, mn, [ 9 mmaktien verw. mn Selma Stahl, geb. en e an in irgend⸗ je hoo Reichsmark zum Kurse von 8 . May, in Breslau einer Form zu beteiligen. — Die Ge⸗

, Das . rundkapital allt in Inhaberstamm⸗ 3 . 300 Reichsmark, A O0 In⸗

Be Rr. des, Firma M. Weiße nberg.

I lann ferner ignieder⸗

Breslau: Die Prokura des Franz Jerominek, Beuthen, O. S. ist erloschen.

. 2 6. 3 er ·

chwerde war somit da 1A 20928.) te des Umsatzstenergesetzes bei Zurllckzahlung der Diskontsumme kraft wechselrecht⸗ licher Verpflichtung. Die Rechtsbeschwerde rügt, daß die von der K rerin vereinnahmten Diskontsummen für Kundenwechsel als steuerpflichtiges Entgelt für ihre Lieferungen be⸗ 2 bei der Diskontierung keinesw rkäufer der Ware, für deren Preis der Wechsel

mn etwa wegen Rück⸗

onen, so ist jedes Vorstandsmitglied zur

eingegangen ist. Die Gleichstellung der vorläufigen Hereinbringung rags mit der Vereinnahmung findet ihren Ausgleich im

ö te

⸗ len muß, ha i 2 gelassen, weil der damals vor har ntscheidung . ir bot.

h die er Diskontierung als Vereinnahmung ohne eine

ngege ö ntgelt . vielmehr nur in den Beträgen zu 4

reinnahmung, i den

it wendung für die affung des Gegenstandes, nämlich des he g. ingegeben ist, die Diskontsumme endgülti Vereinnahmung; Ebenso sind zu behandeln die von der Beschwerde⸗ , ts, erblickt werden, 53 Nutzung durch den ö werde. n indessen der Reichsfinanzhof in einer früheren führerin n eg vechts zurückgewährten Beträge. In allen Steuerpflichtigen sich destimmungsgemäß auf einen längeren Zeit- ntscheidung dargelegt hat, tritt nach Umsatzsteuerrecht die Dis llen ist noch besonders zu begchten, daß auch hier die Absetzun raum erstreckt. Derartige Aufwendungen sind an nach 5 16 kontfumme an Stelle des Entgelts. An dieser Auffassung ist guch J stets nur erfolgen kann in Höhe des Steuersatzes, der seiner Abs. 2 2 des 2 tzes auf die amtdauer über den Ausführun der Rechtsbeschwerde festzuhalten. ür die tsetzung der Steuer maßgebend war. Hervorzuheben der Nutzung zu verteilen. z 16 Abs. 8 a. a. O. beschränkt aber nsbesondere ist hervo n, daß zum Begriffe der Verein- ist noch, daß nicht nur die Zahlen zu schätzen sind, sondern guch die nne ger derartiger Verteilungen, die als Absetzungen für nahmung nicht gehört. das he r al der ltigkeit. Die die tatsä * Grundlagen der uerung, asso . die Tat Abnutzu ger angeschafften . bezeichnet werden, auf 9 66m stent . r 2 Zahlung, 6 viel J,. sache, ob Zahlungen 1. . 3. ö die dasel q u de ein Leibrenten festst iese nicht vom Zahlung anger er ganz oder eine Feststellung a vu r Ermittlungen nicht möglich i . 3 . ĩ r. Urteil vom 17. April 1928 V A 3528.)

Am 22. Mai 1928:

1. auf Blatt 10 A4 die Firma Alfred Franke in Chemnitz und der 6 n und Baumeister Alfred Franke da * als Inhaber. Einzelprokura ist erteilt der Frau Helene Gertrud Franke, geb. Uuhliß in Sei Gesamtprokura 35 erteilt dem Baumeister Johannes Adolf Schneider in Chemnitz. Er darf die Firma nur gemeinschaftlich mit einem anderen Prokuristen vertreten. (Aus⸗ führung von Hoch⸗ und Tiejbauten, 23 mit Baumaterialien, Agricola⸗ t

Das Grundkapital der Gesellschaft be⸗ trägt 20 000 RM weihunderttausend Reichsmark) und zerfällt in 200 auf den Inhaber lautende Aktien zu je 1000 Reichs mark.

Die Gesellschaft ist nicht beschränkt. l

Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus einer oder mehreren Personen. Be⸗ 2. der Borstand aus mehreren Per-

in ihrer Dauer

alleinigen Vertretung berechtigt. ;

Zum Vorstand ist, bestellt:; Der Kauf⸗ mann Hirsch Mirskin in Berlin. raße 17) .

Außerdem wird belanntgemachl: Der 2. auf Blatt 10 215 die offene Handels- Vorstand wird durch den Aussichtsrat e r in Firma Allgemeine In- destellt. Die Berufung der General- fasso⸗ese lschaft Dr. Dieckmann. K versammlung 9 t durch den Vor⸗ Co. in Chemnitz. Gesellschafter sind sitzenden des Auffichtsrats oder dessen der Kaufmann Dr. Dtto Diechmann in Stellvertreter inne der gesetzli Cincinnati, Ohio, und Frau Margarete Mindestfrist durch Vekanntmachnng im Slisaheth Dorother Emilie Diechmann, , . E . in . * .

ñ . t am XA. Januar =

K .

ie Gründe J 3. au at betr. die Firma . 4 — ö Ginsburg Chemnitzia⸗ Werk Georg Lensch in in Berlin, . Herr Kalman Ginsburg Chemnitz; Die Firma ist durch Auf- in Berlin, 3. 2. ß gabe des Geschäfts erloschen in Burkersdorf. 4. Herr cob Mirsti 4 auf Blatt 6110, betr. die ern, , , , , , f w , ,. ᷣ in reich ĩ h prokura ist ertei k . Rtfreb air un dem Kantfmann

Mitglieder des Aufsichtsrats sind die Lurt ? wald ilhelm Bachstein in 1 Herr 26 Grünberg 3 5. 4 Blatt 29, betr. die 2

Sandelsgesellschaft in Firma G. Hilscher

in Chemnitz: ch n n g . ist erteilt

Chemnitz. ; t dem Kaufmann Friedrich Max Stefan

ee wenn schaftlich mit inem ndere von dem P richt Firma nur gemeinschaftli des Vorstands und des Aufsichts rats anderen Prokuristen vertreten.

kann bei dem unterzeichneten Amts⸗ 6. auf Blatt 10 241, betr. die ier, bei

J. S. Glaeser jun. Strump

gericht Einsicht genommen werden. 3 . . , Nlttiengese gichasi .: . ö Hurgftadt Shemmnißz. Zum Mitglied bes 3

t bestellt der Kaufmann e. Glaeser in wn. Gesamt⸗· prokura ist 6 . 3 in önau und Hermann Unger in Chem⸗ 83 Sie dürfen die e ch n nur gemeinsam vertreten. .

7. auf Blatt 101105. betr. der , m. Anselmi Æ Clemigen Gesellschaft mit beschrãnkter = in Chem nitz; Ernst Emil migen ist als Ge⸗ schäfts führer ausgeschieden.

tr., ist am A. Mai 1928 eingetragen worden: —

n:

Die Gesellschaft ift aufgelöst. Der Carl Bruno Weidmüller, Kaufmann, Borna, ist ausgeschieden. Der Kauf⸗ mn 6 ' . ie,.

rt das Handelsgeschäft unter Ueber⸗ 33 der Aktiven und Passiven als Alleininhaber fort.

Burgstädt, den 25. Mai 1928.

Des Antenerccht. m os dn ger, d, T n 2 Ohhemnitza. — (214 R. n in mnitz:. Frau In das ge dels register ist eingetragen e Margarethe verw. 3 geb.

worden: uptvogel, ist als Inhaberin aus⸗