Sweite dentralhanbeloregisterbeilage zum Neichs · und Staatsanzeiger Kr. 181 vom 7. Juni 1988. S. 4.
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avelberꝶ. (2 6] 6 De f: schatferegister Nr. 18 ist bei der Gemeinnützigen Bau⸗ und Sied⸗ lungsgenossenschaft Quitzöbel und Um⸗
end, eingetragene Genossenschaft mit
eschränkter Haftpflicht. Roddan, ein⸗ 1 n: Die Genossenschaft ist durch eschluß der Generalversammlung vom 11. Märg 1928 aufgelöst. Die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder Kort und Tielebier sind Liquidatoren. Amtsgericht Havelberg. 26. 5. 1928.
Havelberg. . 123060 Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 bei der Gemeinnützigen Bau⸗ und Siedlungsgenossenschaft Groß Leppin und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Groß Leppin eingetragen: Die Genossenschaft ist nach 5 2 der Ver⸗ ordnung vom 21. Mai 19896 (R.⸗G.⸗Bl. 1 S. M8) von Amts wegen gelöscht. Amtsgericht Havelberg. 26. 5. 1928.
Herborn, Dilikex. 23061 , , . ister.
In das enossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: ter , . genossen . der Kolonialwarenhändler des Dillkreises eingetragene Genossen⸗ 6 mit beschränkter Haftpflicht, Burg Dillkreis). Statut vom 15. Mai 1928.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1. Der Einkauf von Waren auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und deren Ab⸗ gabe zum Handelsbetrieb an die Mit⸗ glieder.
2. Die Errichtung dem Kolonial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Griwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder. S3. Die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Die Haftsumme beträgt 1000 RM. Die höchstzulässige Zahl der Geschäfts⸗ anteile 100.
Herborn, den 26. Mai 1928.
Amtsgericht;
Höchst, Main. . Handwerker⸗Baugenossenschaft Bad , 4 . Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Bad . a. Ts. ö Gegenstand des Unternehmens ist die Erstellung von Wohnhausbauten zum Zwecke der Behebung der Wohnungsnot, insbesonderg von Kleinwohnungen mit niedrigen Mieten, und die Förderung aller in dieser Richtung gehenden Be⸗ strebungen der Gemeindeverwaltung Bad Soden a. Taunus durch die Mit⸗ glieder der Genossenschaft. Die Haft⸗ summe beträgt 1090 RM (i0 Geschäfts- anteile). Den Vorstand bilden: 1. Albert Waldbock, 2. Adolf Stark. 3. Georg Maurer, sämtlich in Bad Soden 4. T8. a) Statut vom 14. April 1928, b) Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen in der Bad Sodener⸗Zeitung. e) Die Willenserklärungen des Vor⸗ 6 erfolgen durch mindestens zwei itglieder; die Zeichnung geschieht, in⸗ dem zwei Mitgli:der der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Das Statut befindet sich Bl. 2 d. A. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Höchst a. Main, den 23. Mai 1928. Amtsgericht. Abt. .
H alllies. 23404
Nr. 24 des 8 chafts registers — Pferdezuchtgenossenschaft Pammin, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Pammin — sst ein⸗
tragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. Fanuar 1928 aufgelöst worden. Liquidatoren sind die Ritter⸗ gutsbesitzer Walter Modrow in Kar⸗ phul, Günther George in Danzig. und der Gutsbesitzer Wilhelm Döbler in Gutsdorf.
Kallies, den 22. Mai 1928.
Amtsgericht.
21484
Kyritz, Prignitz. 18963 In unser Genossenschaftsregister
Nr. 29 ist bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ S
basse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Berlitt, eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch rechtskräftigen Beschluß des Amtsgerichts in Kyritz vom 25. Fe⸗ bruar 1928 aufgelöst. Kyritz, den 21. Mai 1928. Das Amtsgericht.
Magdeburg. . 23062 In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 61 bei der Genossenschaft in Firma Deutsche Stärke ⸗ Verkaufsgenossen⸗ 6 eingetragene Genossenschaft mit schränkter Haftpflicht“, Hauptnieder⸗ lassung Berlin mit Zweigniederlassung in Magdeburg, ist heute einget n worden, daß das Statut durch Beschkuß der Generalversammlung vom 8. Fe⸗ bruar 19258 geändert ist. Magdeburg, den 1. Juni 1928. Amtsgericht A. Abteilung 8.
23063] Marienberg, Westerwald. Genossenschaftsregister Nr. T, Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., zu Großseifen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. 3. 1928 ist die Genossen⸗
schh aufgelöst. Marienberg (Westerwald), den 18. Mai 1928. Amtsgericht.
§ 37 Abs. 1 der Satzun
Ost erburꝝꝶ. 4
In unser Genossenschaftsregister 1 bei der unter Nr. 36 eingetragenen
5 Ländliche Spar⸗ und Darlehnslasse Jden und Umgegend, ein⸗ getragene nossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Ver olgendes ein⸗ getragen worden: Die 16 und 21 der Statuten sind ndert durch Generalversammlungsbeschluß vom V. April 1928. Der Kaufmann Willi Schulze in Iden i. Altm. ist laut Generalversammlungsbeschluß vom 30. April 1928 in den 6 [wählt.
ist dur ralversammlungsbeschluß vom 16. Mai 1928 geändert Osterburg, den 30. Mai 1928. Das Amtsgericht.
Osterode, Ostpr. 28064 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 37 die Kaltblut⸗Hengsi⸗ haltungsgenossenschaft Ramten ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen worden. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Beschaffung, Haltung und Benutzung von Deckhengsten des chweren Arbeitsschlages im rheinischen yp. Mitglieder des Vorstands sind: a) Administrator Kasch in Ramten, b) Gutsbesitzer Fischer in Locken, e) Gutsbesitzer Nitz in Gutchen. Das tgtut ist am 2. April 1928 errichtet. Osterode, Ostpr., den 26. Mai 1928. Amtsgericht.
Schippenbeil. . ö
Mn das Genossenschaftsregister ist heutè bei dem Heimstättenbauverein e. G. m. b. H. in Schippenbeil folgendes eingetragen:
Der Lehrer Max Bittkowski ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Maurer Friedrich Holl⸗ stein getreten.
Schippenbeil, den 22. Mai 1928.
Amtsgericht.
Stargard, Pomm. 23066
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 143 die „Milchver⸗ wertungsgenossenschaft Karkow und Umgegend, eingetragene Genaossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. mit dem Sitz in Karkow“ eingetragen. Das Statut 3 am 22. Februar 1928 er⸗ richtet. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinsame Milchverwertung. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Stargar i. Pomm., den 26. Mai 1928. Das Amtsgericht.
Treptow, Loll. 23067 In unser Genossenschaftsregister Nr. ist bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. b. H. in Sieden⸗ bollentin eingetragen: ᷣ
Der Pastor Gustav Trevptau in Grap⸗ zow ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Schlächiermeister Fritz Klemm in Siedenbollentin ge⸗ treten.
Treptow g. d. Toll, 26. Januar 1928.
Das Amtsgericht.
Treptow. Loll. 23068 In unser Genossenschgftsregister Nr. 3 ist bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗= lehnzkasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wildberg, . r Molkereiverwalter Prater Lützow in Wildberg ist aus dem Vorstand aus geschieden und an seine Stelle der Lehrer Max Gerch dortselbst getreten. Das stellvertretꝛnde Vorstandsmitglied, Sof besitze Emil Dreyer in Wildberg, ist endgültig in den Vorstand gewählt. Treptow a. d. Toll, den 21. Februar 1928. Amtsgericht.
Wiesloch. 23071
Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 183, Ländlicher Kredit⸗ verein Horrenberg, e. G. m. u. SH. in Horrenberg, eingetragen: Durch die Genzralversammlung vom 1. Aprit 19298 wurde ein neues Statut be⸗ schlossen. Die Firma ist geändert in par⸗ und Darlehenskasse, e. G. m. u. H. in Horrenberg.
Wiesloch, den 4. April 1928.
Bad. Amtsgericht.
Wörrstadt. 23069 In unser Genossenschafts register wurde heute bei dem Landwirtschaft⸗ lichen Consumverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Vendersheim eingetragen: Durch 34 der Generalversamm⸗ lung vom 18. April 1926 und 11. April 1927 sind die Bestimmungen des Statuts wie folgt geändert: Die Firma lautet jetzt Landwirtschaftlicher Consum⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit ,. Haftpflicht zu Vendersheim. örrstadt, den 30. Mai 1923. Amtsgericht.
Dweibriüchken. 23070 Genossenschaftsreaister.
1. Firma Genossenschaft Selbsthilfe Kübelberg, eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht. Sitz: Kübelberg i. S. 2. Landwirtschaftlicher Konsum⸗ verein, eingetragene Fenossznschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Stein wenden i. L. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firmen sind erloschen.
Zweibrücken, den 1. Juni 1928.
Amtsgericht.
Gene⸗
5. Musterregister.
Eunzlianm. 23410
Im Meusterregister Nr. 143 ist bei der Firma J. Paul & Sohn, Tonwaren⸗ und Feinsteinzeugsabrik in Bunzlau, die ihre Rechte auf die Firma H. C. König in Steinhagen t. W. übertragen hat, heute eingetiagen worden, daß die Verlängerung des Musterschutzes für eine Kikörflasche König Steinhäger Urquell, Fabrik. Nr. 110, am 21. Mai 1928, vorm. 9 Uhr, auf weitere 5 Jahre angemeldet ist. Amtst⸗ gericht Bunzlau, 1. 6. 1928.
Erturt. 23411]
In unser Musterregister ist unter Nr 569 bei Ernst Bergmann, Schnürriemenfabrik, Erfurt eingetragen: 1 Paket mit b Mustern für Schnürriemen, verschlossen, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 6473, 646/33, 9il / z, 929 / 3, 1005/3, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 30. Mai 1928, mittags 12 Uhr 30 Min.
Erfurt, den 30. Mai 1928.
Das Amtsgericht. Abt. 14.
Fulda. (L23413
In unser Musterregister sind heute unter Nrn. 297 und 298 die folgenden von der Firma Emaillirwert A. G. in Fulda am 109. Mai 1928, 13 Uhr, an⸗ gemeldeten Modelle 1. 1 Satz Teller, 6 Stück. Decorlerie, Fabriknummer 620, 2. 1 Becher mit regenbogen farbiger Ver⸗ zierung, Fabriknummer 10900, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ein⸗ getragen worden.
Fulda, 10. 5. 28. Das Amtsgericht.
Gxonzhausom. 23414
Im hiesigen Musterregister wurde fol⸗ gendes eingetragen:
Nr. 503. Firma Anton Trum in Raus. bach, Paket mit 1 Muster für glasierte Steingutwandplatte mit Rosendekor, ver⸗ siegelt. Flächenmuster, Fabriknummer 9, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mat 1928, vormittags 9 Uhr. ö
Grenzhausen, den 31. Mai 1928.
Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.
Kenrode. (23073 In das Musterregister des unterzeich⸗ neten Amtagerichts sind eingetragen: Nr. 656 — 677 Firma Herm. Pollack Söhne in Neurode i. Eulengeb. Zweiundzwanzig verschlossene Pakete mit Umschlagnummern 99 — 120 sämtlich Muster für Wäsche und Kleiderstoffe und zwar Paket 99: 48 Muster Fabriknummern Zephyre 48 Ella N97, 38513, 3825 - 3857, Iötzz, 386, 3873 — 3880, 3882 — 3885, Paket 100: 30 Muster Fabriknummern Zephyre 31 Magda 902, g908., 9glö5, 917 — 934, g6 bis 4h, 19 Kastel 2059 — 2061, 2067 —– 2069, 2073, 2075 — 2086, Paket 101: 50 Muster Fabriknummern Zephyre 50 Stck. Kastel 2087 - 21265, 2134— 2144, Paket 102: 49 Muster Fabriknummern Zephyre 49 Stck. Mignon 2359, 2368, 2373 bis 2407, 2412 — 2423, Paket 103: 50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck. Cora 6030, 6036, 6037. 6040, 6041, 6046, 6049 - 6086, 6088 — 6093, Paket 104: 50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck. Cora 6094 - 6143, Paket 105: 50 Muster Fabriknummern Popeline bo Stck. Cora 6144 - 6157, 6169 - 6160, 663 — 5182, 6188 - 6201, Paket 106: o0 Muster Fabriknummern Popeline b0 Stck. Cora 6202 - 6216, 6227 - 6261, Paket 107: 50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck. Lolotte 5605, b625, 5626, 5642, b645, 56h 3 — 9655, 5658 big b660., 5668, b671, 5672, 5676, 5677. 5680 bis H699, 7701 – 5714, Paket 108: 50 Muster Fabriknummern Povpeline 50 Stck Lolotte M715 - 5733, 5735 - 737, 5739 - 5744, 746 — 5767, Paket 1069: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 39 Lolotte 5768 bis 5773. HI82 5785 — 5816, 11 Santona 3703. 3704. 3719, 3721, 3722 — 3727, 3730, Paket 110: 50 Muster, Fabrik- nummern Popeline 50 Stck. Santone 3731 — 3735, 3744 —– 3776. 3779 — 3790. Paket 111: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 50 Stck. Santona 3791 — 3807, 3810 —= 3831, 3833— 3843. Paket 112: b0 Muster, Fabriknummern Popeline 50 Stck. Santonag 3845 — 3848. 3850 bis 3852, 3854 — 3856, 3858. 3859. 3861, 3833 bis 3867, 3869 — 3900 Paket 113: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 50 Stck. Astoria 2897, 3035 — 3036, 3038 – 3084. Paket 114: 150 Muster, Fabriknummern opeline 50 Stck. Astoria 3085 — 3121, 3123, 3124, 3127 — 3137, Paket 115: 20 Muster, Fabriknummern Popeline h0 Stck. Astoria 3138 - 3148, 3151 - 3163, 3165, 3166, 3169 31705, 3178— 3194, Paket 116: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 24 Cora 6262 — 5281, 6183 bis tzlsh, 6187, 19 Santona 3901, 3902, 3904 - 3907, 3909 — 3913, 3915 — 3922, 7 Astoria 3195 — 3199, 3206, 3207, Paket 117: 45 Muster, Fabriknummern lanelle 4 Hermes 6206 6220, 6222 6225, 6226, 6230 - 6232, 6235 - 6237, 6239, 6249, 6252. 6255, 62656, 6263, 6265 — 6268, 6271, 6275 —- 6283, 6285 bis 6288, 6290 —– 6299, Paket 18. 33 Muster, Fabriknummern lanelle 33 Lawn Tennis 7549, 7552 — 7554, 7558, 7561, 7567, 7570, 7571 —- 7573, 7575, 75785 bis 7589, 7591 — 7599, Paket 119: 40 Muster, Fabriknummern Popeline 8 Cora 6161, 6162, 6186, 62865 6288 bis tal, 3 Lolotte 5734, 5746, H784, 9 Santona 3857, 3860, 3868, 3903, 3908, 3925 — 3928, 21 Astoria 3031, 3032, 3125, 3126, 3167, 3168, 3176, 3177, 3200 — 3205, 3208— 3214, Paket 120: 35 Muster, Fabriknummern Zephyre und Atlasrayibatist, J1 Ella 3881, 1 Magda
946 24 Kastell 2145 — 2168, 9 Atlasrayl⸗ batist R. J. 171, 177, 225, 227, 278 bis 282, sämtlich angemeldet am 4. Mat 1928, vorm 11 Uhr, sämtlich Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzirist 3 Jahre. Neurode, den 31. Mai 1928. Amtsgericht.
Olbernham. (23074 In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 167. Oswald Hänig. Firma in Brüderwiese, ein versiegeltes Paket mit 22 Mustern, nämlich Federkästen, Ge⸗ schäftenummer 1997 A einfacher Kasten, Deckel weiß poliert mit Zacken karomuster in rot / schwarz, Nr. 446 8 ein acher Kasten. Knabe mit Siebenmeilenstiefel, im Hinter⸗ grund Kirche, Nr. 2240 einfacher Kasten Kaninchenbild. 2 Kaninchen, Nr. 406 c, einfacher Kasten, Deckel grau poliert lange Karomuster mit schwarzen Rändern, Nr. 406 b einfacher Kasten. Deckel einfach polt. mit selbem Bild, Nr. 2241, ein⸗ facher Kasten, sieben fliegende Raben, Nr. 2238, einfacher Kasten, Kasten mit Reißlack gelb / schwarz. Nr. 2237, ein facher Kasten Deckel mit langen Karos braun / schwarz, drei Hunde am Schlitten mit Eekimo, Nr. 1009 0, einfacher Kasten, Deckel mit Reißlack gelb / schwarz, Nr. 2096 9, einfacher Kasten. Deckel mit Reißlack rot / schwarz, Nr. 2241 einfacher Kasten, drei Rehe im Walde, Nr. 1017 E einfacher Kasten, drei Käfer auf hellgrünem Untergrund, Nr. 1758 F, einfacher Kasten, Deckel Goldbronze ge⸗ svpritzt und mit rot und braunen Streisen, Nr. 1758], einfacher Kasten, Deckel grau polt. mit 3 Indianern und Boot, Nr. 2096 H, einfacher Kasten, Deckel weiß polt. mit Zackenkaro rot schwarz, Nr. 1022 F, Drehdeckelkasten, Deckel weiß polt. mit Zackenkaro rot / schwarz, Nr. 1470 A, Drehdeckelfasten, Deckel weiß volt. mit Zacken karo rot / schwarz, Nr. 2236, Drehdeckelkasten, Deckel mit Fantasie⸗ blumenbild auf weißem Untergrund, Nr. 1672 A, Drehdeckel fasten, 2 Kaninchen, Nr. 438 E, Drehdeckelkasten. Deckel blau polt. mit Zeppelin und Wolkenkratzer, Nr. 1661 A, Drehdeckel kasten, lange Karos in braun / dunkelrot mit schwarzen Rändern, Nr. 438 G, Drehdeckel kasten. Deckel weiß polt. mit langen Karos braun / schwarz, 2 schwarze Ränder, Schutzfrist drei Jahre, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 30. April 1928, mittags 12 Uhr.
2 A Reg. 113/28. Nr. 168. Robert Schneider, Firma in Niederneuschönbeig, eine Waschmaschine als Kinderspielzeug, offen, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist drei Jahre, plastische Erzeugnisse, an= 6 am 3. Mai 1928, vormittags 1 r.
2 A Reg. 114128. Nr. 169. Hans Schuffen hauer, Firma in Niederseiffenbach, zwei Meßabzeichen für die Leipziger Früh⸗ sahrsmesse 1929, in Holz gestochen, offen, Geschäftsnummern 1 und 2, Schutzfrist drei Jahre, plastische Erzeugnisse, ange⸗ . am 4. Mat 1928, nachmittags
r. ‚. Amtsgericht Olbernhau, den 31. Mat 1928.
Eeorzheim. (230765 Musterregistereintrag.
Firma Wilh. Diemer Co. in Pforz⸗ heim, ein versiegeltes Kuvert mit 2 Mustern für Warenumhüllungen mit eigenartigem bildlichen Aufdruck, Gesch. Nrn. 1 und 2, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Mai 1928, vorm. 8, 40 Uhr.
Amtsgericht Pforzheim.
Reichenbach, Vogtl. 23076
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nummer 506. Firma Gebr. Müller Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Reichenbach i. V., ein mit Bindfaden ,,,, Umschlag, enthaltend 12 Stück Muster für Gardinen und Dekorationen, Fabrik- nummern 2799. 2801, 2803. 2805 —- 2813, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mat 1928, vormittags 1I,05 Uhr.
Amtsgericht Reichenbach i. V. den 31. Mat 1928.
KR heydt, Bx. Düsseldorf. 23077)
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Unter Nr. 1133 am 1. Mai, Firma Herz C Stern, Akt. Gesellschaft, Rheydt, ein versiegelterlmschlag, enthaltend 6 Muster von baumwollenen Geweben, Fabrik⸗ nummern, Artikel Faporit, Dess. 5008, bo0g9, 50 l0, 5011, 5012, Sols, Flächen⸗ erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1928, voimittags 11 Uhr 39 Minuten.
Unter Nr 1139 am 12. 5. 1928, Firma Heinrich Ax, Rheydt, ein verstegelter Um⸗ schlag, enthaltend 48 Muster für Web⸗ waren (Oberbekleidungestoff ), Fabriknum⸗ mern 3129. 3130 3131 3132, I49l, 3492, 3493, 3494, 3495, 349tz, 3497, 3498, 3521, 3522, 3523, 35024, 3525, 3526, 3551, 3552, 3553, 3554, 3555, 3556, 36557, 3558, 3581, 3582, 3583, 3584, 3585, 3586, 3287, 3588, 3611, 3612, 3613, 3614, 3615, 3616, 3617, 3618, 3641, 3642, 3643, 3644, 3645, 3646, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 12. Mai 1928, vormittags 103 Uhr
Unter Nr. 1149 am 29. 5. 1928. Firma Herz & Stern, Akt. Gesellschaft, Rheydt, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 13 Muster von baumwollenen Geweben, Fabriknummern Art. Island Dess. 381, 410, 411, 412. Art. Polo Dess. Hlög, bl6o, bᷣi6ßl, 5i62, 5163, Art. 9869 Dess.
—
bog, 5b, 566, 557, Flächenze
Schutzfrist 3 Jahre, aun er elbe hnis
Y. Mai 1938. mittags 12 Uhr 45 'n Amtsgericht Rheydt.
Schirgęĩs walde.
In das Musterregister ist eingetrasn mwgherigg. Zuma C. . Onli
r. t irma G. T. Hünlich Aft
gelellschaft. Wilthen, Sa, ein af f Paket mit je einem Muster für Probf, alas und Flüssigkeitsheber mit den Fat nummern l und A plastische Erzęugnssß Schutz irlst drei Jahre, angemeldet an 15. Mai 1928, nachm. 2 Uhr 45 Minuten Amtsgericht Schirgiswalde, 2. Juni l6zz.
Solingen. 2309 Eintragungen in das Musterregister. Nr. 4141. Firma Gebr. Grah, Sdyssen
werk, A.-G. in Solingen, in einem het,
schlossenen Umschlag zwei Muster (Ih, bildungen) für Gebäckzangen mit eigen artiger Verzierung auf Halm und in allen Größen und Gaivanisierungen
Muster für plastische Erzeugnisse, uin
nummern 1027/2 und 1092722 E, Schih⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am J. Mai 193
vormittags 11 Uhr 25 Minuten. 4 Nr. 4142. Firma Solinger Metgl,
warenfabrik, G. m. b. O. Soling
in einem verschlossenen Umschlag jw
Muster (Mbbildungen) für Taschenmesg,
Flächenmuster, Fabriknummern hl80 un
12658, Schutzfrist 3 Jahre, angemesig
am 2. Mat 1928, mittags 12 lsis
30 Minuten. . Ni. 4143. Firma Max Hohagen, So
lingen, in einem offenen Umschlag zu
Muster für Kasten zur Herstellung vc
Nagelfeilen aus Eisen, Stahl und all
nicht zu den Edelmetallen zählenden
Metallen, mit Darstellung von Tung
Imitationen, Muster für plastische G.
zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeltn
am 5. Mai 1928, vormittags 10 Uh
30 Minuten.
Nr. 4144. Firma Waldmin & Sant, Weyer Rhld., in einem offenen Umschlh eine Musterabbildung für eine Scheren üumhüllung mit der Aufschrift Schneiden glück, Flächenmuster, GeschäftZ nummer) Schußtzfrist 3 Jahre,
nuten.
Nr. 4145 für dieselbe Firma: In einen
offenen Umschlag eine Musterabbildun für eine Knopflochschere mit gerade
Schneide und ganz eigenartigen Schenkeln
Flächenmuster, Geschäftsnummer
Ihr) Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. 7
1928, vormittags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 4147 für dieselbe Firma: In einen
offenen Umschlag ein Muster (Abbildung für eine Scherenumhüllung mit enen Lederscherenzeichnung und der Aufschisst gesetzlich 5 Hans Sachg⸗Schert die beste Lederschere für den Gebrauch unbegrenzte Lebensdauer Flächen muster, Ge schäftsnummer 100090, Schutzfrist 3 Jahn, angemeldet am 26. Mai 1928, vormittagt 9 Uhr 30 Minuten. J
Nr. 4148 zür dieselbe irn einem offenen Umschlag die Abbildung esnel Musters für eine Scherenumhüllung mi
Photographie und Aufschritt Wasa, Schuß ,
marke, Spezialschere mit voller
die beste Schere für den Gebrauch, mi echt mit der Schutzmarke Wasa, alles in
schwarz⸗ grünem Druck, Flächenmusten
Geschästz nummer 1oo8, Schutz frist 3 .
angemeldet am 26. Mai 1925, vormittag 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 4149 für dieselbe Firma: In einen offenen Umschlag die Abbildung ein Musters für eine Lederschere mit gan eigenartiger 3
breitem hohlen Geschäftsnummer 1598, Schutz frist 3 Jahn angemeldet am 26. Mai 1928, mittags 9 Uhr 30 Minuten.
Rr. 3976 bel Firma Ed. Wüstheßs Solingen: Die Schutzfrist ist auf zehs Jahre verlängert, angemeldet am 18. Mi
1928, vormittags 9 Uhr 45 Minuten.
Nr. 4146. Firma G Söhne, India⸗Werk, A. G., Soling in einem verschlossenen Umschlag
Muster (Abbildungen) für Taschenmessern,
schalen und ein Muster (Abbildung) fh
den Griff eines Brieföffnerg, Flächen. muster, Geschäftsnummern 10418, Jog lss 11926, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am vormittags 10 Uht
23. Mai 1928, 30 Minuten. Nr. 4150.
Milttärmesserschalen, Nr. 75, Krüger Dewet und Wappen, muster, Schutztrist 5 Jahre, angemesdc
am 29. Nai 1938, vormittags 8 Uhr
30 Minuten.
Nr. 4075 bei Carl Müller, Cellulolh.⸗ warentabrikant in Merscheid⸗Dingshaut:
Das Muster ist auf Grund des rechlk⸗
kräftigen Urteils des Landgerichts, J. Cammet
für Handelssachen, in Elberfeld vom 21. Fe brugr 1928 gelöscht.
Nr 4111 bei Wilh. Schmidt, Solingen Schreinerstr. 37: Die Eintragung ist vn
Amts wegen gelöscht. Solingen, den 1. Junt 1928. Amtsgericht. 5. Viklimg en.
ist eingetragen worden:
Firma Alban Hummel. Uhrenfabrikatio! eine Kleinfuckuckguhr mm beweglich vorspringendem Vogel. pia si Erzeugnis. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
in Villingen,
am 15. Mat 1938, vormlttags 10 Uhr. Villingen, den 31. Mai 1928. Bad. Amtsgericht. JI.
son
Augen
angemeldet an 9. Mai 1928, vormittags 9 Uhr 50 M
grader Wate und riff. Flächenmustet
bol⸗
Heinrich Kausmans
Firma. Gebrüder Rech Solingen, in elnem verschlossenen Un, schlag zwei Muster Abbildungen) sit
gi.
2306 In das Musterregister Band III Nr
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