Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 161 vom 12. Juli 1928. S. 4.

S wette GSeitage .

= 1 . . w — V Bei Beratung der Bestimmungen über die unkünd⸗ verhindert werden. Der deutsche Kohlenbergbau sei le; . / . Preuhischer Landtag. . bare An stellüng in der Schutzpolizei beantragt genug und ei guf en . ie ll lng, t . 8. Sitzung vom 1. Juli 1928, 10 Uhr 20 Min. Abg. Borck (d. Nat), diese Vorlage ohne Aussprache an den finmal der Fall gewesen fei. Vie Koinmunalbetwältungen i. m V Een E an ei Ek und Ce Staatsan ei Er Jö (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher geitungsverleger:) Beamtenausschuß zu überweisen. e nn, 4 . delegieren. . . . , . . ; . 5 ; Abg. Kasper Komm.) protestiert gegen einen solchen An⸗ (e iston di ö frags ei die Fran z ö J Sitzung dem ñ ö . h — einer Revision dieses Vertrages ö az ö k 6 3 2 trag der nur die fe über diese Ausführungsbestimmungen, eine . 6 indung e hl 1, x. 16 1 . Verlin, Donnerstag, den 12. ul . 1928 .

in denen der Abbau der Polizeibeamten in riq eren m e des Stegerlandeg; hier müßte der Staat helfen, besontderhr

da der Landtag an 3 Tage, nicht versammelt fein wird, durchgefuhrt werden fi. während man von

ĩ ückwũ des Landtags aus. Die Mitglieder 5 ; an. . Zuweisung von Staatsaufträͤgen auch an die klei F lch . . ga , , i, 3 eg . Ke, h ren, Rur die Rom. Anstellung-, rede, verhindern solle. Sachlich könne man bei der ö. Grüter 6 6 t) eng e nen n ü. Nichtamtliches. eben genannt habe, zeigen, daß das Frühjahr ei narke ] Unterstützung bis zur Dauer von 63 Wochen erhalten fönnen. muni mterbrechen die Ausführungen des Präsidenten durch dont zleltestenrat ie een Redezeit von zehn Minuten zu den an, die dahin ingen . otlage der n gfihrmnen Belebung auf e , J n, , Damit will ich der Tatsache Rechnung tragen, daß der Arbeits- . . gh enen götleenhssaing anchrng. daß dei Sestimungen nich Slellung nehnien. sei, wie es tei e e ar e i, ,,, 3 (Fortsetzung aus der Ersten Beilage)ꝭ ber nn, Sn e, n, e, , , , . markt für die ähteren Kröeitnehmier nach Bie ver eiñe besondere J Herold dem Landtag noch recht lange erhalten bleiben möge. Abg. Ku be Nat. 8 erklärt, die Nationalsozialisten be⸗ ganz gute Dividenden verteilt! Auf der Augustg· irtan . ] unterstützungs empfänger in der er ale. scherung ist von Ungunst zeigt.. Es ist weiter angeregt worden, die Bestimmungen H Abg. Herold (Jentr) dankt dem Präfidenten und sagt zu, FRrüßten daß die Kommüunisten sich endlich auch auf den Stand. Stunge entfernt von der Hibernig, würden fogär Leute an ein Parlamentarische Nachrichten. L200 gos am 18. März auf Coe oho am 16. Juni zurückgegangen. über die Prüfung der Bedürftigkeit iger für die Krisen ö daß er auch ferner im politischen und parlamentarischen Beben . des Herufbeamtentums gestellt hätten, iwie ihn die Die Husammenlegung von Betrieben sei ein Beispiel. eth!“ r KRechtsausschuß des Reichstags konnte fich Die Hahl der verfügbaren Ärbeitsuchenben dei den Arbeltznach! nterstützten zn gestalten als es seKt der Fall ist. ch bin ir. ö reh seunthmörden den Vaterland und dem deu ischen Voll weiter Nrtionalsogigliften, con lange dertücten, Cärm bei den Kommu- Staatsbetriebe unter der Dittatur des e a e rl, . 24 2 m Gitung am 1b. d. M. noch nicht, wie beahsichtgt, ait Peisen hat sich bon Febrngr bis zunt Haan um 1g bo vermindert, Kéäeitz die cr. wrung, nachgehen, Cs il J, aii setordenil a n, , fen. Eebhafter Beifall) nisten. — Heiterkeit) Die Nationalsozialiften lehnten diese Vor⸗ Der Staatsbergbau fig sich einfach dieser Diktatur. chi. r ele eff ant agen beschäftigen, da die interfraktionellen Ber Der Prozentsatz der arbeitslosen Facharbeiter ist nach der Sta— hwierig, die Prüfung der Bedürftigkeit durch einheitliche Grund- . Auf der Tagesordnung Keehen zunächst. Berichte des , 2 die e re, k fähre en * 1 a , ,, . (D. Vp) tritt den Aug chungen darüber erst 23 6 zu Ende gebracht werden 6 , 24 vh K März auf 63 vh am enn — ö — 4 . 2 men , , , . ; ; ĩ . ⸗ ĩ 6 ö orredners entgegen. 14 i ü ze 26. Mai gesunken. eichzeitig i in . . ᷣ . . ; ö Hauptausschusses über die Notlage der Fischerei. Nach ministeriums, die Abteilung Schutzpolizei, schwer verletzt würden. ir schließt die Dchesd Nach einem Schlußwort ha . kö . 33 ) 2 3 , der , von 38,7 . ag k d een als irgend möglich aus den ö der Praxis herau] . den belaunten Beratungen des Hauptaus usses wird das Abg. Bonck (D. Nat) erklärt, seine Freunde würden im Berichterstatters, Abg. Sobottka (Komm,), wa er 1 9 Verbindung mit dem de mn, m zur Aende⸗ tom für die Konjunktur. Diese Futwickkung auf dem Arbeits , , 3 dee. deshalb die Vorschläge, die an mich ö : Staatsministerium zur Behebung der ungeheneren Notlage der Interesse der ,,, der Ausschußüberweisung der Vorlage Ausschußanträge im wesentlichen angenommen . bi ug der Gebührenordnung für Gerichtzavolt⸗ Markt geht in erster Linie von den Außzenberufen aus. Das er rh os T fn 4 — f 2 1 ; See- und Küstenfischerei sowie der Binnenfischerei erfucht, zustimmen und dort ihre Verbesserungsanträge vorbringen. Auf A . ö her, — Reichsjustizminister Koch wies darauf BVaugewerbe ist nicht ganz so gut beschäftigt wie im vorigen Jahr, Keie, ; nn unterwerfen lassen und nach ihren k in Berbindung mit dem Reiche und den in Frage kommenden Damit schließt die Be Die Ausfii 1ferlntrag det Abg Schwarzhaupt- d. By) nin ßaß es sich um eie dem Rteicherat' e descht en zbeFbesers ais in Fehr. lar, ün lz. Jah waren är ug; Köhlen emden beelfen. mn dam und Heften! J Provinzen ausreichende Notstandskredite und Beihilfen zur bestimmungen gehen a ann, . aß . e bu hdr ö . 3 ee nn, ge . Boch ven, der vorigen Reichsregierung, ein gebracht;! E , , a. . 2. n F. ire e n, ,, 1. ö . Verfügung zu stellen. Es jolgt die Beratung von Ausschußanträ ü , , im Bergin age handele, Maßgebend, seien (lediglich fingnzielle eandsirtschast west(ht, fine fehr starke Nachfrage nach Arbeits, kur ein letzes Hilfsmittel. Unvergleichli i 5 . . ö ; gen über forderi. Da nur 30 Karten abgegeben werden, well!! Es sei nicht zu verkennen, daß di 50 kräften, die an vielen Stellen nicht gedeckt werden kann. In der e i mne, geen, n, nenn, d, enen, Abg. Kickhöffel (D. Nat.) berichtet über die Ausschuß⸗ gen fh ungen un GBSergarbeikerent⸗ ; . ] . weil Alt ünde. t. 3 ie an 30. v. M. ab⸗ vustrie i Dr wa n. n, was den Arbeitslosen zur Arbeit zurückführt. Die Reichsregieru en, ,,, en 6. 5 ö. 9 uch hn 6a. ,. . ö. ö ö n n n, ee, fern hen der M. ufene Regelung für die Anwaltschaft unbefriedigend gewesen Industrie liegen die Dinge dagegen sehr wenig einheitlich, Leder wird diese Bestrebungen auf jede mögliche Weise fördern“ . p ö. ö.

ümal dle Arimenrechtsfälie erheblich zugenominen Hätten, industrie, Holsgewerbe, Helleidungsinduftrie zeigen seit langem wei „daß diese Sätze völli . s . ar en, en.. 34 i. . Anwalt⸗ ir n n ., ; 53 ö , d, 9. 53 u. . . aer er . . In e ir . des sich itl q abe. Auf der anderen Seite br ge 5621 ; ; 2 — esonderen Abschnitt, der sich mit der, üt ig wen die finanziellen Interesfen der Länder. Er stehe auf dem 36. en , r gn vom , , abge ehen, günstig. Much der . 36 Duch . 13 ö göpuntt, daß alle Bereiligten dahin zusgmmenwirken mahlen, Uhnfé nr emen ghemndüe kö e sähittes waer den die tte der ache tälcknber cherung für die n neuen befriedigenden Zustand zu schaffen. Die Reichs⸗ g angenommen. Die Metallindustrie ist in manchen Be—⸗ rbeitsvermittlung, für die berufliche Fortbildung und Um-

Maßnahmen hin, die ins besondere langfristige Kredite, Förderung ministerinm, rechtzeitig vor Ablauf des Ruhrkohlen syndikats . ; ö. ö an ,. . se , d, mit der Reichsregierung in Verhandlungen einzutrelen üer H v ö. ö , auf sofort ein saniẽ Ma nahmen efordert . . und erjeuchung die enigen Aenderungen des Syndilatsbertrages bzw. des ö 3 * . 5 . . in us , schlemsbsrts ce fsegese bes die in Mntreffe der int Steinkaohlen· der h r , nech berichtet Abg. Dr. Ans 4 enutzten, oft Ueberschwemmungen ausgesetzten bergbau beschäftiglen ö, und insbesondere zur D. 33 über den volksparteilichen Ent chließun e,

landwirtschaft . ö 4.9 irken sehr gut beschäftigt, in anderen Bezirken kommen Ent— ö . din e,, . 1 ⸗ , n. ; nn. gsantrag i rung halte es für zwechmäßig, die jetzt abgelaufene Regelun ore ꝛ . 6 Feäirten Immen en ulung und für die enannte wertschaffende Arbeitslosen⸗ 66 . ö 3. 2. , ö hr n rn, ,, 5 . ohnungsnot der Beamten und 69 6 zum Ende des Etatsjahres zu verlängern, um eine 56 . e , 5334 96. 2 * e,, . eingesetzt. Die —— der e ,,, gi ., ö D . die Fischereiausschüsse der e, en, * folgen, da gie Uebertragung von he ele n n , 3 . e c g . r n e, . ue, r . [. , , in fer lich, Grengen hält, * aber 23 fehr 2 ö ᷣ. 3. . ,, geln n . a , e , ö ort werden. Ferner soll eine für die Fischerei günstigere hanpt verboten wird, so daß der Ausfall einer Beteiligung . ö ung, ; ersucht zh tungen in die Wege leiten. — 4 lä derlangt, Dieser Rückschlag ist auf dem Arbeitsmarkt durch die ah . ene Abrechnung vorlient. si rn ö än, der Eisenbahntarxife erwirkt werden. Bei den Handels⸗ der Gesamtheit der Shndika ls mitglieder zugute kommt, daß Ausführungsbestimmungen zur Verwendung der Staat mit * . Beratung des Gesetzentwu K saisonmäßigen Anforderungen von Landwirtschaft und Bau⸗ i. . . Lan r nr fn g. r

, ,,,. Fe in der r . , ua ge mern lr nnn e . ö K e e ; Abg. F n rd n . 6 . die Wohn

edingungen für die Gewährung von Krediten an die See- un z ; ö. 2 mmisere auch der Beamten so lange dauern werde wi 9 Küstenfischer. Durch Verhandlungen mit den Randstaaten der schied zwischen der Arbeitslosenunterstützung und dem letzten ie e ö 21 . JJ

; . ö . ] - gewerbe zu einem guten Teil ausgeglichen worden. So hat z. B. osiatei ; st; f H ö arteien mit dem Reichs⸗ 22 36. . . 2 36 . ö . . — Der Reichstagsausschuß für soziale Aůn⸗ Sorge der Entwicklung im Herbst und Winter entgegen— e er g ; . ,, , nn,

ö ⸗ r egenheiten trat gestern in die Vorbesprechung eines sehen, wenn die saisonmäßige Verschlechterun mit di : j * Gitt, el woch zun? Wine, eit Cintiühtung ehe Gchonjct Nettoisttehn als Abfindung gezahlt wird, daß der Cizen—= e,, , , /

ö für Plattfische in der Ostsee erreicht werden; schließlich wird ge⸗ verbrauch der Hüttenzechen auf ihre Gesamtsyndikats⸗ lehne den Antrag ab, und zwar im Jnteresse der Beamten (e säche run geein. Beschlüsse wurden zunächst noch nicht gefaßt, So wie der Arbeitzmarkt sich heute darstellt, wird man heute von unterstützten zu übernehmen. Für die Vermittlung von Arbeits- ö. fordert, daß dem Landtag eine Denkschrift über die gesamte beteiligung zur Anrechnung gelangt. lächter) weil es schädlich sei das Volk in verschieden Berechtzin lommunistischer Antrag, der die Aufhebung des gesetzlichen (iner andauernd besonders ungünstigen Lage“ noch nicht sprechen sosen zu ö ist vorgeschrieben, daß Krisenunter⸗ Fischerei vorgelegt werde. Das Staatsministerium wird ferner ersucht, 1. durch Ein⸗ einauteilen. Erst iwenn die Wohnung zwangswirtschaft auf 6. lichtungswesens forderte, wurde abgelehnt. können, Anderenrseits hat die günstige Entwicklung, die wir vom 6e. vorzugsweise zu ka dich er ind. In der Praxis ge=

Abg. Moericke (Komm) erklärt, die Vorschläge des Haupt⸗ wirkung auf die Reichs regierung und die Reichsbahn zu er⸗ ist, werde auch die Wohnungsnot der Beamten zu beheben . ͤ — Der Ausschuß des Reichstags für soziale März big zum Mai erlebt haben, bar ihr Ende exreicht, und chieht dies auch. Denn während in der Arbeitslosenverstcherung

ausschussez reichten ficht aus. Die Fischer müßten besqhders reichen, dah zur Erniöglichung eines besseren Weltbewerbs Der Ausschußantrag findet mit großer. Mehrhe Ech , derber lenor bete eröen, Wnstenßt. mit der elk lischen Kohle die Keüistemtgrife jr Kohö wesentiich Annahme. . , E. Zeitz wo sie nicht fischen Könnten, meisteng keine Einkünfte verbesfert werden; 2. auf die Reichsregierung einzuwirken, Es folgt die Beratung des . . übe

die Kaufkraft der breiten Massen erhöhen. 19 Millionen zur sß der „Hansa⸗Kanal“ unverzüglich in Angriff genommen ; 3 en . . . . Catch Glorfbrign, wimd zwecks Ermöglichung eines, besseren Wettbewerbs mit der Kroginz Ost parsn ßen. Der, Alusschuß, für

würden die Hilfsmaßnahmen von der preußischen Beamten. der englischen Kohle. — Schließlich soll bei der Reichs⸗ Abg. Dr. Grzimek berichtet, schlägt folgende Fassung 1

gelegenheiten krat am 16. d. M. unter bem Vorsttz des 6, gibt Berufe und Bezirke, in denen die Dinge ernst ausfehen. aitf hundert Hauptunterstützungsempfänger z. B. am 31. Mä Esser . in die Beratung der 4 Vic sollen wir und nunmmit Cer Krisennnterstüßnng unter diesen d. N. öß, am . , 1. Mai 107 . En ng. ein auf. Grund eines den! Ausschuß überwie enen , änden verhalten? Wie Sie wissen, ist der Bersonenkreis der arbeiter entfielen, betrugen die entsprechenden Zahlen für die nun stischen rg. auf Ausdehnung ber ü grisenfürsorge. . im Frühling d. J. neu abgegrenzt worden. Krisenunterf ützung 19, 12.8 und 15,4. Nach den Bestimmungen hzarbeitsminister Wissel l machte, laut Bericht! des Nach Das ist durch Erlaß meines Amtsvorgängers vom 23. März über die verstärkte n von Notstandsarbeiten mit Reichs⸗ enbütcog. des. Verein dentscher Jeitungsderlcher, folgende 1928 geschehen, dem Verhandlungen hier im Ausschuß und im und Landes mitteln sind bei ber Bewilligung von Beihilfen eben⸗

hrammatische Ausführungen: Ich glaube, ich muß Sie zunächst Verweltunggrat der Reichzanstalt vorangegangen waren. Nach falls sosche Arbeiten zu bevorzugen, bei denen sberwiegenb Krisen⸗

bürokratie nicht durchgeführt. Das Staatsministerium sabotiere regierung durchgesetzt werden, daß im Bergbau unter Tage Annahme vort . . ö Nachsicht bitten. Jedes Gebet der Sozialpolitik stell⸗ . diesem Erlaß wird die Krisenunterstützung den Angehörigen der unter . beschäftigt werden sollen. *

.. die Beschlüsse des Landtags. Die Fischer sollten zur Selbschilfe die Siebenftundenschicht eingeführt wird. Außerdem werden „Das Staatsministerium wird erfucht, darauf hinzuwirlen Art Fachwissenschaft dar. Wenn ich auch durch meinen ganzen sechs folgenden Berufe m. auch weiter gewährt: s ist mir vorbehalten, nötigenfalls im Einvernehmen mit greifen! Maßnahmen zur Erhaltung der Gen ben. und Hutten betriebe daß . die der sofortigen praktischen Auswirkung aan Hsgang aufs engste mit der Sozialpolitik verbunden bin. so Föärtnerei. Metgllverarkeitung ü dustrie der Maschinen, den obersten Landesbehörden die verstärkte Förderung auf die Be—⸗ . geög. Giefeler (Dt. Frakt) fetzt fich für möglichst weit⸗ im SGien Lahn d D e dene. t ĩ irren en, e bei der Begebung der zurzeit für zweite Shp- mir doch nicht die achtjährge Erfahrung meines verehrten Lederindustrie, Holz⸗ und Schnitzstoffgewerbe, Bekleidungs gewerbe, äftigung von n n ft rn gn ganz oder tei . zu be⸗ . . Stansch le al Tie . h wil 6. . . 3 und Dillgebi langt. ; en zur Verfügung stehenden 48 Millionen Reichsmark enn gängers zur Verfügung. In meiner bisherigen Tätigkeit als Angestelltenberufe. Man konnte zweifeln, ob bei der Gärtnerei ränken. Der Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsvermitt⸗ ( fichen hisher n mee, w , seen 6 ö a . er in ommunistischer Antrag, mit der Bexatung auch die ge enst en, mit größter Beschleunigung beseitigt werden, Ul ichter hakte ich mit den ragen der Arbeitslosenversicherung und der Metallindustrie tatsächlich noch die Voraussetzungen für ung und Arbeitsl nversicherung ist neuerdings nochmals an⸗ . 2 16 nan 86 den rer in. kom munistische Forderung zu verbinden, den Abg. Sobottka daß die Genehmigung zur Aufnahnte einer der Provins sr der Krifenunterstützung direkt nichts zu tun. Alber es handelt eine . K waren, hat aber offenbar an 23 worden, die Durchführung dieser Vorschriften in der ba. Kickhöffe! (d. Nat) weist die kommunistische Kritik (onnn.) wieder in die Grubensicherheitskommission zu preußen in Ausstcht gestellten Auslandsanleihe sofort . doch um Fragen, die mir nicht fremd find. Doch muß ich mir, diesem Katalog von sechs Verufen, der schon bom September 1927 axis von den Landesarbeitsämtein besonder überwachen zu ö n,, , , e e m, e . 261 ; . er 1 1 q q i icht⸗ ; enk⸗Berlin (Komm.) lehnt den Antrag ab, wel Sie werden das verstehen — meine Auffassung i ⸗ r um es Personen⸗ ; Au usgesteuer ie sich in der

6. Fischern wirksam helfen sollten, abgelehnt hätten. Die . . . äußern sich als Bericht ĩ— g sinft noch zu . d viele ff 23 . lreises, insbesondere auch das Recht, unter gewissen Voraus⸗ befinden, können zu rer s eile zugelassen wer 2

. . z e 2 keine Gewähr dafür bestehe, daß die Minderbemittelten von den Deutfchnationalen forderken über die Vorschläge des Haupkaus⸗ . tzin ger (entr). Sobottta i iti 5 ĩ j j l en, ness ere ng 3. Pachten, . und Gebühren . . ĩ ö. . . — . profitieren könnten, zumal die Bedingungen ung ⸗ un üfung der Fragen, ob und wie eine Ausgleichsstelle für In der Besprechung erktlar g. Jacobs Soz.). eine ; ; ; ; . ars, die Wetterschäden geschaffen werden könne. Die , ige Frallion könn die Notwendigkeit von Zechen Stillegungen nicht der Ve chr, gi , ,. Mit großer Mehrhüt tin Fischereibevölkerung müsfe an geeigneten Stellen angesiebelt anerkennen. Es sei recht eigenartig, wie die Rechte über die Kon⸗ ö . gene nidennit kderden. Die Fischereischutzhä fen se en zu berbessern.“ Allen kurrenz der englischen Kohle deweglich klage. Dabei ersähle man e Tagesordnung ist damit ers

„ ö ; setzungen ungelernte Fabrikarbeiter in die Krisenunterstützung ein⸗ Präsidenten der Landesarbeitsämter haben di i lten, . . e n, n, , n 6 ichen. Schließlich stellte der Reichscrbests minister in ziussicht, von dieser Mönlichteit in ent e n e , me, en, ö icht ein Wort zu der rechtlichen Lage sagen. Sie ergibt sich ie Krisenunterstittzung für begrenzte Bezirke, in denen ein be⸗ machen. Ich kann versichern, daß ich es als eine meiner wichtigsten ö . dem Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversiche⸗ . Notstand anf dem Arkeitsnrarki besteht, auch auf weitere. Aufgaben enfche; ver Teit e ö hen li . . g, das hier in diesem glusschuß entstanden ist und das der Perufsgruppen auszudehnen. Die, Landeggrbeitsämter hahen von her anger t abe, in die Wirklichkeit zu ühersetzen. Im übrigen

sstag gerade vor Linem Jahr Unit fehr großer Mehrheit an.· ihren gnissen in einer Reihe von Fällen Gebrauch gemacht. darf ich noch einmal zusammenfassen, was ich jetzt zu tun beab⸗

—

ft ihre Fraktion .

Schlephnetzfischern des Stettiner Haffs müsse zur Umstellung sich, daß die Sigdt Duisburg von Kohlenhändlern englische Kohle Abg. Ilse Ne um ann (Comm) erk . u] ; ⸗ er,, Ber Reichsarbeitsminister hat gegenüber den Anträgen, bie an sichtige: Ich werde Äuträge auf Zulassung weiterer Berufs— ihres Betriebs staatliche Hilfe zuteil . ; 7 gekauft habe. Die Kohlenhändler ständen der Rechten sehr nahe! . Hor, anstatt der e,, ,. . h ,,,, ihn herankamen, starke . solange der Arbeits⸗ e, in die , ,. — * 2 und e. Abg. Jürgensen (Soz) erkennt die Natlage der Fischer Die Söohng und Töchter der, Ruhrindustriellen hätten in Monte Eee hressa. moren ne Hitzang arähalten nden. ada hit regnen eien ter wrrcttsletet enn; marit sich en den Manaten Mai wesentlich besserte. statigeben, wenn sich zeigt, sie durch die Lage des Arbeite

1 3 . . ö go illi ö ; 656 Anträge zu beraten, die sich für die Beseitigung des Abtreibung

an, weist die Angrifse des Vorredners gege Bart rück arlo im letzten Jahre Millionen verspielt. (Zuruf rechts: Sie i, . e,, und fordert . Hilfe * 2. . g . meingn wohl Varmatleutel?) Da lönng man nicht dulden, daß . . folttenn an geandeil werden in Veihiifen. Das Genofsenichastt- het sn srihetbe hieb Retz ig, ebnen bel mien, he hg G nl g- Reus (kan) meint, der Prtnsfss J ei allen Maßnahmen vorher gehört werden. ĩ schlãge des Steben t unden ich . . ; ö j n eg j j 9 ö J ö ] 115 57 ö, 16 K bon den Sozigldemokraten als solcher abgelehnt. Die Sozigldemo— lig n renn ne gen nr J. . rn müssehungen gebunden, wie wir sie auch sonst in sämtlichen So wie der Arbeitsmgrkt fh gegenwärtig noch darstellt, möchte geen. 2 ten, . earn nm. des Erlasses von wonach durch geeignete Maßnahmen die' Fischer in der westlichen krgtie würde sich durch die Hetze der Kommunisten nicht abhalten dause durch git abe , den Bene. 9 1 igen ber? Sohlalverficherung kennen. So wird die berfiche⸗ ich, glauben, die Grundsätze des Erla ez vom W. März biz 12 6 * iger, 5 ö nien un terstũ gung auf. K 2 Berlust der nerdichteemwighlchen dangarthade in 3 . ,, unfähig machte 463 den Bergarbeitern die Sieben . J Arbeite losenunter tützung nur gewährt, Genn der ö. no fees verein m . . ö e . * * 6 3. er . — mene gehn g, entschädigen seien. gehen. ̃ ö z 1 eitslose in den letzten 12 Monaten während 26 Wochen in ö ꝛ̃ . ö = senù nterstß5runᷣ z 3 zee ee d edc ese nee ee, , ,,,, ,, ,, ,,, n, , , ,, n, r, e, n,, , .

ischer der ee darin, ihre Küstengewässer ausge fischt fern. ö 146 9 ; falsn. der Feigheit den Redner zur Ordnung und erkeilt auch dem — n , r,. w. = prüfen, wie das schon auß den letzten Entschließungen rung bereits im Grundsatz zugestimmf. bin weiter bereit, die . seien. Sie könnten aus ihren Fängen nicht mehr / legen nrüssen; das zeige, wie die Lage heute sei, Dem rheinisch= Fir. Soz ] einen Ordnungsruf, weil er den Redner als d zer An spruch auf diese versicherungsmäßige Arheitslosenunter= ines Amtsvorgängers spricht. Sollte stch aus diesen Vorschriften über die . einer Nachprüfung zu nnter⸗ Gewinn erzielen. Beim Abschluß des Handelsvertrags mit Polen we tfälischen Bergbau gehe g3 zurzeit miserabel. , . größten Feigling“ bezeichnet halle) Der Redner beantragt glei zung erschäpft, wenn die Unterstützung, für insgesamt erm ö. . ö — we d dabei t die An

sefctrn bi? Rntereñ . . auch die Stillegungen und Arbeiterentlassungen zurückzuführen. gling“ bezeichnet halte) Der Redner beantragt gl W ährt i ; ift i Anträgen ergeben, daß in einzelnen Berufsgruppen nicht werfen und insbesondere die Anregungen in Be müßten die Interessen der Fischerei besondere Berücksichtigung m gkeit , . 653 urrenz 86 morgen eine Sitzung abzuhalten, und bringt eine Reihe 4 , r , nur brtlich begrenzte Notstände bestehen, so werde ich ziehen, die mir gegeben warden sind. Ich werde endlich alle

ö ;

t zu . Gin besonberer Kachteil für die Ostseefischerei lege i6 Wenn zu den Absaschw ; 2. . . agesordnungspunkten in Vorschla Nan ᷣ j ü tei inbeꝛi nahmen mit jedem möglichen Nachdruck fördern, die geeignet . r großen Entfernung der Verbrauchsftuͤtten deghalbe müsfe der woch inimer Schwierigkeiten Jinznträten, wenn, ein fach kein Gesd g. hwächt, daß bie 26 Wochen in den meisten prattischen Fällen diese Bernfegruppen, für das ganze G. einbeziehen. z —

f ) ö ; ⸗ m Juni hat er dann auch seinerseits eine Reihe von örtlich marktes im einzelnen Berufe und im einzelnen Bezirk gerecht⸗ . ; 9. 66 e 4 dr, , 36 6 . egrenzten Erweile en e e Ich habe den Mitgliedern fertigt sind. Sollte i dabei ergeben, daß die Lage einer . iger Arbeitsmarktlage“ zusulafsen hat, und zwar ent des Ausschusses eine Zusammenstellung aushändigen lassen, die gruphe, im ganzen Rteich der in einem hen ei des Reiche e gh enen, wn r bestitnnte. Berufe oder Bezel. age welche Bewilligungen bisher von den Landesarbeitsämtern ez verlangt, so nehme ich in Aussicht, diese Berufsgruppe als ze Arten der Arbeithlosenunterstützung find an vestinrmte nd vom Reichsarbettsministerium ausgesprochen worden sind. Ganzes in die Kerisenunterstütung äufzunehmen. Die Fabrit.-

führung der Siebe

. ö *. r ̃ ; ; j h oche ier bei ͤ ᷣ die Krisenuni ng und die ausgesteuerten Arbeits die Ab j da sei, so müsse man Restriktionen schreiten. Die Absatz⸗ Gegen die Kommunisten werden die Anträge der Ah in den letzten 12 Monaten, sondern in den letzten drei . e Schwierigkeiten macht bei allen Entschließungen in der ö * w gr er, eee ier . . 3 . l . än 6 3 enden 2 Da . Neumann und des Schulz⸗Neukölln abgelehnt. J zren 4 haben 2 . ist die se e . Krisenunterstützung die Gruppe 23 der Arbeit marktstatistit, die 6 off *. 34 . . 9. viee,

. 6. don Rette n (Wirtschaftsbt) wünscht Auskunft van fär die Bele schaft viel weniger schmerzvoll, wenn man da, wo es Unter lebhaften n der Kommunisten: „Auf zu den iger für' die Ärbeitsiosen, als wohl in allen ausiändischen Grippe der Lohnarbeit wechselnder Art. Diese Gruphe ist zahlen iru oe. rr, a *. e. wee, he. i. oder nicht, 386 egierung, was sie zu tun gedenke, um der allgemein an⸗ ,,. sel, zu Stislegungen ; reite, als wenn immer Festessen nach Köln schließt Vizepräsdent pon rleß in ezen, und jebenfalls günstiger, als sie in der Erwerbalofen⸗ mäßig ehr , . und sie enthäli Clemente der ver= von der Entwick des Arbeitsmarktes ngen, die niemand erkannten Rot der Fischer abauhelfen. wieder die Fesamihelt der Arßeiter durch Felerschichten geschädigt SSM hr die Sitzung. ü Gäge war. Auch die Vauer der versicherungsmäßlgen schiedensten Art ö ie ungelernten Fabrikarbeiter, viele Arbeit⸗ ven uns mit er. t . lann. ö die 14 — . Nachdem noch der Abg. Le inert (Soz) Angriffe wegen werde. Auch die Deutschnationalen seien dafür, daß vermeidbare r. 9. ; . eitslosenunterstützung kann verlängert werden, und zwar big nehmer der in nuberufe und die, ausgesprochen unsständigen ö * 2 33 , . * 3 6 ertsche fen ⸗ seiner Haltung im n als unberechtigt irg ewiesen Siillegungen vermieden werden. Die da , , vertrage 1) Die . . Dienstag. * 29 ; Wochen. Das setzt allerdings einen . * Fer; 8 , . die en, . n n ,,, . . ö des Re z e ministers wurde zu⸗ hatte, wurden die Vorschläge des . es an keine weiteren T ng Es sei r lich. guch das Uhr, siatt, Der Präsidenk ist ermächtigt, die Tag Ss voraus. Dieser Veschluß ist bisher nicht gefaßt ,, , ᷓ gestimmt, und schließlich wurden zwei Entschiteßungen von den

DJ ö

ken und konnte auch nicht gefaßt werden, weil die finanzielle . aufgeteilt wird. Die Reichsanstalt ist auch bexeits bemüht,

22 ür di ĩ bestimmen. : ; ; genommen. Annahme fand auch der ntrag det Sozial! AFitrum är, die Dur ustundenschicht aus. selbft zu ; . rn . ; zalich. di ; bie Regierung stützenden Parteien angenommen, die eine Ver⸗ . . ' demokraten über 2 u gewã . chãd . der 83 er , den, — — Mittel, den ö . . k * 2. 6 , n, r e, . . be K nr . e, ,. in der Handhabung der Krisenuntersttzung und eine 5 , nad hl e chen Jantzztünße Hetrofffenen Abg. Steger (Zentr) fordert ein scha Pr der Ve ahr; Arbeits ofe, bie ihren Anfpruch auf berficherungs mäßige Mär hat bereils die Landesarbeitsämter ermächtigt, die Erleichterung der Notstandgarbeiten fordzrn. In der ,, J Fischer. almin 65 8 Verkehrswesen. — kerstützu at Fabrikarbeiter unter gewissen Vorgusfetzungen in die Krisen.· stützung wurde, hesonders die ere Notlage der Gruphe der hältnisse, um weitere Betriebseinschränkungen und Stͤllegungen 6 tung erschöpft haben, sogengnnte Ausgesteuerte und ne nurn ausennehnlen. ch wäl hier menen eitz einen Schritt eg: nanien, rbeiter seinder Art! und die der älteren Fleischpakete nach der Schweiß. Die schweisen itslose, die zwar keine Änwartschaftszeit bon 26 Wochen, 1 ikarbeiter i , Bei den Notstandsgrbeiten wurde ins

; ; j i ĩ rbeitnehmer r wenigstens eine solche von 13 Wochen erfüllt haben. In 2 . 53 vom besondere auf die Verlängerung der Fristen für die Be ãftigung

Die deutschnationalen Abänderungsanträge wurden in möglichst zu vermeiden. Die Haltung des Kohlen synditats fordere ͤ der Hauptsache abgelehnt; Annahme fand ö chaͤrffte . heraus. Wenn auslaͤndische 9 von dentschen ostverwaltung teilt mit, viele eisch h

Antrag, den

22 2 ö * * . 1 2 2 2 er Daue i j j 3 h ui f 2 * 2 2 f f ene, , bei wasserbaulichen Arbeiten mehr e. , . 3 l mfg. ahn, . 36 h. aht y * Deutschland in die 3 . 36 ,,,. ö . . ö , e . 1 ö. 6 [ ö 6 2. . 2 , , ,. 28 a eh , , eine ne gel fi gallen n, , ,, , , r // 636 ( Ein kommunistischer Antrag auf volle ber, , . der daß der Reich kahle ntommissar hier 84 leger ob ieh * rden, daß ältere Arbeitnehmer- insbesondere ältere Angestellte, arbeitern sagute, die einer Berufsgruppe zuzurechnen ind, für . H e ge, =. 32 wurde . Derartige Sendungen werden von de Krisenunterftützüung ausnahmsweise bis zu 85 Wochen er⸗ die die Krise nun terstüitzung e rt ist. Ich glaube, damit einem w „ein weiterer kommunisti .

Auszählung mit 1 gen wirtschaftlich gesunden Industrien verbietet, ausländische Kohle ‚ ; 3 1 2* h

r Antrag auf Einbeziehnn u ĩ die die d ) sten können. Die allgemeine Vorahssetzunz der Krisentnter- bringenden DYedürfnis zu genügen. Hei meinen Entschließungen 466 w der rn n. in die ö m n * 3 n n en e een r,, , ,. e ee n gr ren n die ee. . . . ift. wie 31 eine „anda — ö rn, ünsti über ö * . ,,,, ,. . 6 . . 951 1h ge fie ir 6866. D durch Auszählung mit 133 gegen 165 Stimmen a 2 — Abg. Schubert (Komm,) erklärt, daz gange Gerede in! ämter auf. Anserdernng, Formblätter kostenlos at, die von 1 e , n. Soweit sie nicht gegeben ist, hält das Gesetz e. * 6 Stäbten im Ssten und Westen des Fnhßalt; Allgem. Verwalt. RrGrl. 30. 6. 28. Vergebung ö Damit war dieser Gegenstand erledigt. a und im Jandiag, bei dem sich ier die Sozial · deut schen en nen diensistellen entsprechend bescheinigt wi, r hen,, , 6 ö 2 665 Aus Srnnden, bie in der wirfschaftlichen des Reg -Amteblatts, Kom mnanalpervęer bände. . J , ö. ede 86 n er . . e, r ,, drinn i m, , d, , bebe, be e, d g, , nl K , r rafverfelgung gegen geordnete wird 9 z n ‚ ewissert bat, daß der Empfänger im Befitz der Cinfahrgenehẽnan! beit findet, und zwar, selhst dann, wenn der Arbeits— ädte eine ha 6 — mmer befaste C. RidGri. 2. 7. 53. Befoldungsbedarf 19395. — ReGrl. 6. 7. 28, Kosten ohne Aussprache zugestimnit. Der A pberatung wird er, von 2 rkäm * sserer Lohn- und Arbeits- f , . urkt, wie im Winter, sehr wenig! günstig ist, So find beispiels. guch in ihrer ffenitichen Fürlorg: besonders schwer = ast K / überwiesen die Vorlage über Aufhebun des zingungen abzuhalten. Mit Recht habe die m n , en , , , ise won den 350 oö Arbeits losen, die am I5. Sttober 1977 handelt sich hier allerdings nicht nur um eine sozialpolitische, t, a , Fr, n denn,. . 5c . . 6 nn overschen⸗ 3 olizeistrafge ann, vom 85 e a nn e a H if . 3 , rg. en, n, ö ö. e . . . . 1 ö . . r gr, i , ff , . fei er ö d. J. * Sahrezuberfscht der . Rafe de 3 = wr. 26. Mai 1847, da dieses Gesetz durch anderweitige reichs. den Lohnstreittgteiten folllen damit ad absurdum geführt werben! konlernen in . 2 , , , . 698d ß e. e tes ' hell stark en tersteicht: Cs ift dber icht meine Aufgabe, s. J. 26. Ctnenerung amcbgebrannier Giähsampen.,— rn, .

. r . . ; erden, also etwa ein Sechstel. Noch biel günstiger ist das Bild, ; ; ] j j Po.

rechtliche und landesrechtliche Re 1 und Fieis der a ein Sechstel. Voch viel günstig , ber; Das im reisverzeichnis für Bekleidung. — RdErl. 4. 7. 28, Lehrg. für Pol.

. 6 die ker , r d, m. nb s er . ner h 6e , 2* 6. nicht zum Hande! bestimmt lin, . . ö. 16. nn,, . ß, 6 ere , , mie . pt . der Höh. e e . d Sag tz a 6. mg, ,

die Bekämpfung der Gesch n wen een ger ö ungen sejen immer noch beffe! als Lohnkürzungen. Das sei en j . ö. . . gn n e 3. de 56 dir e n n ,,, . J. 6. e Ab nren zu r. wie sie senn, ür . 9 = 3 ĩ 81 3 zee, . * 2 63

und die Vorlage, wonach zur Wiederin standsetzung keineswegs stichhaltig! 8 rien eingelührt werden; Geflügel jeder Art, un inan de In den Kreisen des Ausschusses ist nun der Wunßch nach öffentlicher Fürsoörge wird zweifellos bei der kommenden Er⸗ gerüblen im Verhältnis zu en. — xl. 2 =

und Ve . serung stagtticher Hafenanlagen Abg. Hartmann (Dem) weist auf die ausführliche Be⸗ . Poltanstlten find angewiesen worden auf die Pei e n, er Ausdehnung der Krifenfü den. Vag' führt örterung über den Finanzausgleich eine Rolle spiele, poln. Genfer Abkommen äber Oberschlesien. — Verkehrswefen.

ö , . J. 6 eischbeschauze ei der A v. ten nach der Sang, s zu g der Krisenfürsorge rege geworden. m ü EBntsch. des OB G. 14. 5. 28, Aufstellung von Warnungstaseln. — . rund 37 Millionen zur Verfügung gestelll werden, gehen an Fandlung der Frage im, e , 369 ö gen Helegenhelten . . en . ae r fn y ele. inijch etähngder Räage, ob und inwieweit der Arbeitsmarkt gegen- d 2 ĩö er e re g en 3 — i 3. 7. 8, Auskun stgerteis. ier . HMiwat⸗ . die zuständigen Ausschüfse. in. 3 Hau J sei, ö. man aus der Krife herauskomme. zuweifen. : . ae. Andauernd besonders ungünstige Lage au fweist, die n , mn . we , n,, . . . Pndnen, . Hiögrl' n. J. Blitz ecchn ier e selballene, - Ver . . u, h, i e e e f hf, , . fin, nn,, , , ren, , n ger m, . 8 : ,

sschuß im Mär ö j n f . bsichtige, die Dauer der Krisenunterstützung für die älteren 1 3 zuletzt über die Krisenunterstützung verhandelt g sichtige, ,. ] 3. ; s ⸗ 6 Teil. Zum Ver⸗ irde, war noch nicht zu übersehen, ö. der Arbeitsmarkt sich in , und Arbeiter über die gegenwärtige , u ver⸗ richtigungen. Nichtamtlicher e 3

sem Frühiahe en hwlaein l, we gahlen, wen ich! 6 rsonen Krisen⸗ M fassungs tag. — Neuerscheinungen.

. Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden Üän . nteresse! Das Ausland habe es verstanden, seine (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Zweiten Beilage) J der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. Kohlen ungehindert nach Deutschland hineinzubringen. Das müsse — ;