Zweite Anzeigenbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Ar. 163 vom 14. Juli 1928. S. 4.

Betriebs vorräte . Schuldner...

66 3* s Rechnung d abschlu 2 J 339401. 33558. Bilanz für 1925 26. G h 1 s. ö. l * — 2 ö ; . — Vermygen. auf . 36 n. , . . 2 te entral ande Sregi terbeilage . engesellschaft, Berlin. er Lapitaltonto ? ⸗« 2163 F U ; Bilanz ver 81. Dezember 1927. An Maschinenkonto ö 2 * Grundstück und Gebäube Attienlapital w hob oo) J 8 9 S t ts ĩ . H * „Serätekontoe.. . ö *. 19098 000, — Reserve fonds. S890 65 g III Cu Cn E Sanzeiger und CCu 1 Cn auc anze ger . Attiva. i n kö K Zugang. 261 66727 . ö yz gh . Anlage Hohenschönhausen — , Veteiligun ö V pr f vpo rtung 19 z . D , Warenbestand .. 4990566 ; ntokorrentkreditoren. 2 267 1 ĩ h if fü d D sch N ich . 2 JJ 1 5003 ö 2, . ee mee, ö NKautionskreditoren 119 924 2 3ug E entral andelsreg ter x as eut E E ; 118 eee 30 14 44288 Fabrikeinrichtung ; ssenbestan d. 198 Altiva 18 26162 gos ooo -— Dividende 1924 (nicht ab⸗ ĩ j 1928 . e n e nd g schectgut= a . ö gehoben). ... * Mn Nr. * Berlin, Sonnabend, den 14. Juli . K, 23 178 85 Reservefondskontoo- ö. Zugang. 412 97060. Dididende 1925 (nicht ab⸗ : o 000 , Vertpapiere .. 5 soo. , Gewinn und Verlustkonto..... 6 22665 5 401 62 TI Fp n ser , , 9. — Debitoren. .... 2 976 6! Bilanz pro 19288 ...... 86 3560 63 35 350 63 Abschreibung 4 97064 10906 000 — Reingewinn: 6 * kt f nhans n bersicht. Rohstoffvorräte ... 1 63s , Bilan pro 1926 ö 34 93440 34 934 40 Warenlager... * 1569 42450 Vortrag.. 20 728,06 Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs- an,, , . 1 * a. Verlust !...... 224 607 67 * 6 Kw 15 03064 10 31595 Kassenbesta . 149832 Reingewinn preis vierteljährlich bo or Alle Postanstalten eig — 8. Jnt 3 — ist 7 118432937 ker , J 8 813 os 15 so 47 Postscheckguthaben 153077 1927. 231 066. 866 261 795 nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer fünfgespaltenen¶ Petitieile lob Crus 418 , er⸗ . Per Gewinn⸗ und Verlustkonto... 6 226 55 5 49152 Lontokorrentdebitoren ). 1 9237 Verteilung: auch die Geschäͤftsstelle 8Ww. 48, Wilhelmstraße 32. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Jen ssenschaftdregister . . Passiva. . Kautionsdebitoren S Divibende auf RM Befristete Anzeigen müssen 3 Tage Musterregister J Altienlapital ..... 1 C00 000 — Gewinn und Verlustrechnung 1895 .. 15 080 6 16 03060 RM 119 924, — 3 5 00! * 200 000, — Einzelne Nummern kosten 15 e Sie werden nur vor dem Cinrückungztermin bel der ö jfchiberre Clecin tragsrol) ; Reservefonds J 6 Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1926 2 ; ; 15 8o7 47 15 807147 Aufsichtsratẽ⸗ ö gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages Geschaftsstelle eingegangen sein. ] 7. Konkurse und Her re fachen, ,, 6. ae, ö Rin gn Geher f g Benda Attien ˖ G sellschast ven me, gw r * J 4 . — 6 ö ö enc enda Attien⸗Gesellscha ortrag.. 6 100417 J . ge , m, . 59 V August ch nd 8 e ᷣ ‚— — z5 i 7od .d - . — . Dezember . . l. . r ö 2 Soll. RM ac zu se n k . ) Hiervon entfallen auf: Rohmaterialien RM 810 702,0, halbfertige Waren 2 2 — . . andlungs nmntofien ... S, Dog 66 3 0oo Stich zu s hn Ads. — Ar. is So — z Hoss , G sch d M ch f h f er n nne 5582 2 1000 Stück zu je RM 1000, — Nr. 1 001— 2000) der 9) 2 ankguthaben RM 193 36s, 26. nt ei ungen d es en 8 inan 3 D 8. ; Steuern...... 2 3 Von der im Jahre 1922 erfolgten Ausgabe von PM 16 000 900, — sind am ö Abschreibungen .. 39 93071 Morddeutsche Rabel werke Attiengesellschaft, 31. 12. 1927 uneingelöst: 1006 3 die lt. Festsetzung der Spruchstelle mit b, 6 . . . . . . ; ⸗ . aaa elten Kreis ö. ; B lin⸗ Neukölln für 1000 PM einzulösen sind s0. Umsatzsteuerpflicht der Vergütungen des Konkurs⸗ richter sich dagegen, daß das Finanzgericht die Anwendung der gericht gestellt. Es ist. vom sächlich erzielten Preis aus⸗ . ö . ö ist i Das . der Gäsellfschaft an den Magistrat Neukölln am 9. 1. 1923 un waliers für die Konkursverwaitung, Der, Veschwerde. Zorschrift des 8 8 des Sinkemmensteuergesetzes auf eine dem SJegangen und hat aus die sem sestzuiste len gesticht, welcher Preis, ö Haben. Die Rorvdentsche Kabelwerte Littiengesellschaft ist im Jahre 1914 11. 4. 1955 in Papiermark bezahlte Restlaufgelb von je M 4 44, = zuf. a3 36. r ist wegen der Vergütungen, die er als Konkursverwalter BDeschwerde führer im Jahre 1926 nachträglich vom Aufsichtsrat 5. en von der tatsächlichen Vereinbgrung, im gewöhnlichen Hinsen 139162 mit dem Sitz in Berlin-Neukölln errichtet worden; abz. ber ruckgezahlten Goldneark 16, ist nit 26 35 — M 15 263,25 aufgewern ten hat, zur Umsatzsteuer hergngezogen worden. Er hat trotz bewilligte Sondertergütnng von do Oo0 Rae abgelehnt hat. Die 6 zverkehr zurzeit des Eigentumsübergangs bei einer 63. Verlustt ..... 2 5607 6 Gegenstand des Üünternehmens ist die sabrikmäßige Herstellung, er Verkauf; (bünglichh und Cntzhrechend im Grundbuch eingelragen worden. Elne höhere zu;, orderung keine Um atzfteuererklärung abgegeben und bestreite: Vergütung wurde gewährt, weil der Heschwerde führer neben seiner Zußerung hätte erzielt werden können, Das, en spricht dem sel; DJ Fog 5 die Verlegung und Anbringung von Kabeln, Drähten, Leitungen aller Art und der wertung der persönlichen Verbindlichkeit ist vom Magistrat beantragt worden und hi; 8 mit der Rechtsbeschwerde seine kÜmfatzsteuerpflicht. Nach Tätigkeit als kaufmännischer Leiter einer Fabrik in den Jahren Abf. 1 der Fteichtabgabenordnung. Nun kann diese Vorschrift . . damit verwandten Artikel. . . die Aufwertungsstelle eine Aufwertung der persönlichen Forderung auf . 32 000 Rr. 1 des Umsatzsteuergesetzes unterliegen außer Lieferungen 1004, 1926 und 1926 auch die Geschäfte eines technischen Leiters aber nur Barpreise im Sinne gehabt haben, die unter den für . Dem. Aussichtsrat wurde neu hinzu Die Geselischaft ist zur Erreichung des Gesellichastszweckes befugt; gleichartige ausgessrochen. Gegen biese Entscheißung haben wir Veschwerde eingelegt, Ehn. z sonstige Leistungen, die jemand innerhalb, der, bon, ihm gn Stelle des ausgeschiedenen technlschen Bireltors beforgt hatte. Krundftück der jeweils in Rede stehenden lrt orts üblichen Er⸗ / gewählt; Exzellenz Hans v. Hahn, Berlin. oder ähnliche Unternehmungen zu errichten, zu erwerben, sich an ähnlichen Unter. Entschcibung des zustärnbigen Landgerichts steht noch aus wäänbig ausgeübten gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit im Das Finanzgericht hlt die Anwendung des s S5 des Cinkommen. füllungsbedingungen vereinbart werden. Anderenfalls wäre * Berlin, den 29. Juni 1928. nehmungen zu beteiligen, sich mil ihnen zusainmenzuschließen oder ihre Vertretung zu . n gegen Entgelt ausführt, der Ümfatzsleuer. Die Frage, steuergesetzes nicht für zulässig, weil es 69 bei der Tätigkeit des möglich verschüedene gemeine Werte für denselben Zeitpunkt zi . Dr. Rich grd Lep sius übernehmen. ; . 2 et . der Tätigkeit eines Konkursverwalters das Merkmal einer n, . auf welche sich die Sondervergütung bezieht, ermitteln. Von einem solchen Preis ist quszugehen, Sind die . stellvertretender Vorsitzender des Auf⸗ Das Grundkapital betrug ursprünglich 4 1 500 000. — und ist durch ver⸗ i RM 5 stndigen Leistung zukommt, ist zu bejahen. Allerdings sind um eine Tätigkeit handle, die üblicherweise nach Arbeitszeit- Erfüllungsbedingungen im Einzelfalle für den Erwerber erheblich 2 sichtsrats. schiebene Erhöhungen, zuletzt im Februar 1923, um 4 385 000 000, * auf M 50 900 C00, Handlungsunkosten.. .... G06 106 54 Vortrag aus 1926. 20 1236 ante, foweit sie öffentlich⸗rechtliche e, ausüben, nicht abschnitten vergütet wird, und deshalb keine einheitliche Betätigung ünstiger als die gemeinhin vereinbarten, so wird er einen höheren . mn eingeteilt in 50 065 Aktien zu je A 1000, Nr. 1-50 000, gebracht worden. Von den Steuern und soziale Lasten). . 16 954 40] Bruttogewinn... 1 373 506 pet seuerp flichtig; es wird bei ihnen das Merkmal der Selb⸗ vorliege, wie sie * für die Begünstigung einer Entlohnung für reis anzulegen geneigt sein. Bei Herleitung des gemeinen ö . genannten . ¶ 35 000 000, = Attien sind M 20 000 000, = der Darmstädter und Nati Finsen ...... 8 74172 Nateit verneint. Mit ihnen können aber Konkursverwalter Line sich über mehrer Jahre erstreckende Tätigkeit erforhere. Der Perts aus einem so vereinbarten, Preis ist also ein entsprechender ö 3706]. Kerkerbachbghn⸗ nalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Verlin bei 25 een, n,, zum Kurse Libschreibumgen: Grundstück und „daf eine Stufe gestellt werden. Denn der Konkursberwalter Beschiwerdeführer halt unter Herufung uf bie Entscheidung desß Atzug zu machen. Sind umgelehrt,dief Erfüllungsbedingungen —ĩ Aktien⸗Gesellschaft. von 100 35, überlassen worden mit der Maßgabe, daß die Verwertung ieser Aktien Gebäude.... 34 667,27 ö seine Aufgaben nicht, wie ein öffentlicher Beamter, auf Grund erkennenden Senats bom 8. Februar 1928 VI A 86 / ðs die Vor⸗ besonders ungünstig für den Erwerber, muß er z. B. das Nest. ö Bilanz per ßi. Zezember 1927. nur mit Genehmigung des zAlufsichteratz der Gesellschaft zrfolgen könne, Die Voll. FZahriteinrichtung 74 Nö, dog C37 o] Angestelltenberhällnifses aus. Er wird zwar — siehe 5 73 aussetzungen des 8 58 auf die ihm bewilligte Sondervergütung kaufgeld ungewöhnlich hoch verginsen, so wird der gemeine Wert . . zahling auf diese Allien erfolgte, ber o. Septemter 1025, Die Verwertung von Reingewinn Il Hos en n e bn en — von dem Bericht ernannt. Sein „Amt“ als gegeben, weil es ohne Bedeutung sei, ö die besonders enit⸗ geringer sein als der Preis,. Hiernach ist das Finanzgericht ver. ; Attiva. s, obg odor. ist im Jahre, Less börsenmäßig 5 Der aber ben, Sn mee 237 kJ Laber — vgl. Jäger, Konkursordnung, 6. Auflage, Bd. IL S. 25 lohnte Tätigkeit der sonstigen Berufstätigkeit des Steuerpflichtigen ahren. Die Erwägungen, die zur Festsetzung eines Zuschlags von . Baufonds ...... . 2 435 9661 70 erzielte Erlös ist dem gesetlichen Reservefonds zugeflossen. Die restlichen . M 15 000 000 1394235139 1 394 2353) bein Stantisamkł Und er felber ist als solcher kein Staats⸗ leichartig sei. Der Rechtsbeschwerde ist der Erfolg zu versagen. 660 RM geführt haben, sind tatsächlicher Natur und n, nach Lasse. . 28 366 12 unmigestellt auf RM 750 obo, — wurden im Jahre 1925 verkauft und der Erlös ist na ) Hierunter Steuern: RM l0s 6ös, 12. l, Baß er durch eine Bestallungsurkündé legitimiert, daß 66 unter der „Entlohnun ö. eine sich über mehrere Jahre 5. 267 der Reichsabgabenordnung der Nachprüfung im Rechts- . Vertpapierer 10 189 15 zibzug der Stenern mit Rat 6ä0 sls, d0 deni Reservefonds zugeführt worden. In Das Werk befaßt sich mit der Herstellung von Stark⸗ und Schwachstromkabeln . schwerdeverfahren entzogen. Daß das Finanzgericht allgemeine *

ĩ ichti i r tl werden kan erstreckende Tätigkeit“ zu verstehen ist, ist in der Begründung zum Daß e 19 . . 4 , n. ee. ft 83 24 ö * ctentwutf 86 und bei der Beratung dieses Entwurfs nicht e, ,, verletzt hat, ist nicht erkennbar. Der von ihm

40 50 s7 der Generalversammlung vom 26. Januar 1925 wurde die Ümstellung des Grund- und isollerten Drähten für eleltrische Zwecke. lebt r ,,,, . hwerdeführer 3 Ausführungen im Kommentar zur Kon. näher erläutert worden. Dagegen ist, in der Begründung zu festgestelltie Wert bleibt immer no erheblich unter dem vom

333 08 tapitals auf Mhz 2 zoo oßo, — beschlossen/ und zwar wurde jede Aktie liber M 199. Die Fabrikation erfolgt in einem Sstöckigen unterkellerten Hochbau und 6 Hallen. 2561 460 42 auf RM 50, — abgestempelt. Von diesen za ; hoo O00, — Aktien sind RM 1 000 900, — unge fe l, baran 83 sich auf dem rund 41 000 m großen eigenen Grundfiit

ͤ ĩ ĩ ü i tasterdivektor geschätzten zurück. (Urteil vom 1. Mai 1928. ; —ͤ ung von Sydow⸗Busch. Auch dieser Schriftsteller — vgl. des Gesetzes 1029 (S. dö) ausgeführt, daß die Milderung Ka z . . S Atlien die oben erwähnten, im Fahre 1933 als M 20 ooo 000, Altien geschaffenen. außerdem alle Nebenbetriebe, wie Kesseihaug, Schlosserei, Tijchlerei, Jute schleudern ö . , e . . 6. ; ö . if 2 e. 5. ö 1. , —; Passiva. ö Diese waren wegen ihrer damaligen nur 25 96 Einzahlung an der Börse nicht zugelassen und dergl. In dem Hochbau, der auch die Verwaltungsräume enthält, befinden sch zonturzoerwalter nicht die Cigenschaft eines Beamten zu; nach erstreckenden wi enschaftlichen, künstlerischen oder schriftstellerischen 8a. Zoologische Gärten verfolgen gemeinnützige Zwecke, . Aktienkapital... . 2 900 000 — und bilden nunmehr zusammen mit den weiter unten erwähnten RM 1 500 000, — pie Einrichtungen für die Leitungs- und Drahtfabrikation, während in den Hallen di im ist der Konkursverwalter ein im öffentlichen Interesse ge= Tätigkeit gewährt werden solle. Gedacht ist hiernach in erster da . rg Te ern, g der r den nern gelte 043. Anleihe. 140 400 * neuen Attien den Gegenstand bes vorliegenden Pro spelts, ⸗ Maschinen für die Kabel and Gummifabriiation aufgesteilt sind. Alle diese Febände, Hafens Organ für die Durchführung des Konkurzzwecks, das inie gn , Cinnahmen, die ö . / Vblig. Zinsen für 1925/27 180225 Die Generalversammlung vom 19. April 1928 4 . das Grundkapital der pie rund 11600 qm benutzbare Fläche mit etwa ö 00 ebm Rauminhalt haben, aft gesetziichen Auftrags zur Erfüllung der ihm gestellten Auf freien Verufs aus der teen eines Kerks, das ihre Tätigkeit . 6 ö ,,. e,. Darn g n 3 . 237 25 Gesellschaft unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Altionäre zur Ver⸗ sind massiv gebaut. Die Kellerräume dienen zur Lagerung von Rohmaterialien; ben handelt. Für den Konkursberwalter gilt daher das gleiche 5 Jahre . in Anspruch nahm, erzielten. In dem hh 6 . e )

des Einkommensteuergesetzes 1 und 8 58 des

60 Ol4 6s stärkung der Betriebsmittel um RM i 50 000, — neue Altien durch Ausgabe von hierzu ist auch noch ein größerer Holzschuppen vorhanden. Moderne physikalische , .

is Ende 1226 sind * die Kapitalerhöhung 37 220 RM

esellschaftssteuer veranlagt, legte die

sen Zurückweisung H ri

ie für die früher vom Reichssinanzhof bereits bejahte Umsatz⸗

Erneuerungsfonds . Sonderrücklage E.

. 15 210 41 5000 Stüc zu je RM 100, — mit ben Nr. 185 O01 —=20 000 und 1009 Stud zu je M 1000 und'chemische Laboratorien befinden sich unmittelbar bei den dazugehörigen Fabrilt. Spezialre servefonds ;

10 000 — mit den Nr. ioo = 2006 auf RM 4 000 000, — zu 6 Die neuen Aktien, die neo e fr ten Die Fabrik liegt unmittelbar am Wasser am Dberhafen; sie hal Glein

, der Leistungen eines . Da sich die S8 7067 vom 1. Januar 1928 ab an der Dividende teilnehmen,

eit des Beschwerdeführers als Verwalter in verschiedenen günstigung solcher Einkünfte auf Angehörige von freien Berufen A.-G. Einspruch ein und nach de

dem Ziele der Freistellung, indem sie die Befreiungsvor

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ind von einem Konsortium anschluß, ein eigenes Gleis fährt bis in die Hallen, so daß der An und Abtranspot zmnlurse where Jahre erstreck hat, ist auch das Pöerkmal' nicht aufgenommen. Daher hat, der erkennende Sengt, die Vor= t 1. ele nn m, — 2 2e ss unter Jührung der Darmstädter und Nationglbant Kommhmanditgesesschast auf Attien 2 . ohn auf dem 2 2 uf . Bahnwege erfolgen lam. nr n , das ö. 1 Rr. I Ses Umsatzteuergeseßes schrift des s 88 auch auf, berufstätige Steuerg flichtige für 5 Ku 1 K terne , , ö Buchrese rve 313 27237 zu Berlin mit der Verpflichtung übernommen worden, sie den alten nären der Der im eigenen Kesselhaus erzeugte Dampf wird für Heizungs und Fabt⸗ werk wirk, um bie Umsatzsteuerpflicht zu begründen, gegeben. anwendbar cCrachtet, die nicht als Gelehrte oder Künstler täti . ban ber weg KeG Rg, demelnnüelg ei . 3 Gewinn vortes — 4E 16 Heselschaft im Verhältnis von S: derart zum Bezuge anzubis ten daß auf Ran ssd, tationzzwect gere . er nr . ö is 3 un bes e sähdehesührr auff die um akte dierrecht, sind. In den Zur Cntscheidting gelangten Jälten, hei . — . , deren r . Too Tos T alte Attien iht zoo. neus Altien zum Kurse von 116 90 zuzüglich Wörsenumsatsteuer eleftrisch. Der Kraftbedars hierfür sowie ber Bedarf an Strom fur die Beieüchte Rr mnng ber Notare nnd Hafen rgte geht fehl; benn für anzwendbgr erklärt wurde, lägen aber doch besondere außer Holtetteise bene. Der hiergegen An gelegten Recht beschwe⸗ . . 6 bezogen werden können. Das sich aus diesem Bezuge ergebende Aufgeld wird nach wird von ben stäbtischen Werken bezogen. erftere unmsabsteuerfrei behandelt werden, gilt dies nur für gewöhnliche Rerhältnisse vor, Lie, wirtschaftlich denen gleichen, Kenn eremscht ster zegeren werhen en ie Hor schrift des s. 8 fand . . , ö e,, . dien der Kosten der Kapitalserhöhung dem geseßzlichen Reserve fonds zugeführt e, wer,, . d ö ia. , . . nere . er ee g, ö 6 fast wörtlich schon im ii e, ,. Tarifnummer 1A . kö — . : . rj ehört folgenden Verbänden an; . . uihhleit darsteilen, und soweit närzte umsatzsteuerfrei ge⸗ atte. — ? rung 1. Greif fagt in“ feinem Erläuterungsbu in ! ö Sol ö . n, , ,, . e,, , 6 ,,. gehört f 6 Vereinigung deutscher Starkstromlabel⸗Fabrikanten, vorläufige Dauer . . geschieht 6 auf Grind 3 e en en. 2 . 2 3 al 3 . . . g tesce r . a. * k 1 ö . . . - ö . 9 n — 3 — 5000 z ; ; ö —̃ . ö ĩ 7 * J 2 2 * = 9 . Ausgaben lt. Setriebsrech⸗ ! ö. Fi h, mit den Rr. . bl e öh und 1009 Attien zu je Rm 1000, — 2. e her G gtromtabel Verbanb, vorläufige Dauer bis 30. 9. 1923. . . r r ere, . 9 band 3 Tätigkeit, welche zur Erreichung des Hwecks e. . , . e, , gi fn une . . 6. a) gen baus oben , ,,,, . , . Die Verbande beg wecken bie Fie gelung der Preije, der Lieferung und Zahlung H ig, bie Umsahstener bzuwälzen duf den Fesstungsempfänger, mehrere Jah mn e er. nahm. 3 k dan 2. kommen, wofern sie nur für letztere bestimmt sind. Vielfach wird . 8 536 gos. g faksimilierten Unterschriften des Vorstands und Aufsichtsrats versehen und von einem pedingungen und des Absatzes. 2 . urch allein al von der Steuerzahlung defreit wird, Eine faltete der Beschwerdeführer eine en ie 3 er die * geradezu erforderlich sein, daß die Veranstaltung satzungs- ꝭ . b Alus gzben denn, ,,,, ; Ie ese gisenahe i zie escuiches mit auen nent zähe, wn bie he, e gendes , Gn, n hen dee ben ne en, feng, , de, den , J Em. Fonds 16 Cos, s Saum de Horstand ben Gefen, behebt ges ertis is en ehen dehnen Rufttggäöcfsand bincinge gangen ais in dean org de e, Der ngen Gee Wet efbhreres gesähht, wurßen; bit Schähng Heschäffe, Häanfgeh, sabth imhrethin nn die sen esch'ft enn, erf, foi anderz diz äüengsei chat, üb sbanht üben fahig 2 wagen = Sinnhuber, Berlin, al ordentliches Vorstandzmitglied und Dr. Vietor Planer, Berlin, Festellungen ist guch weiler gut, so daß, falls nicht unvorhergesehene Creigmise en, Kr nahbendig, da der Steuerpflichtige Angaben über feine Um mit seiner Stellung in dem Unternehmen eng re,. 4 „ Felben! Ste ndaraphische Berichtet, Leg fe Hiermit ist bel . — als stellvertretendes Vorstandsmitglied. ö treten, die Gesellschaft hofft, auch für das laufende Heschäfts ahr ein günstiges Ergebn⸗ Ce nicht gemacht hat, gere, Ad der Reichsabgabenordnung. Daß der Gesetzgeber 6 e. 6. nr, ei ⸗ *r Sinn der wer g treffend gezeichnet. Der Zweck muß in erster . sondõ !.. os 18 381 ois o Der von ber Ceneralvee mm gn mn, mn, mm,, ige erzielen zu lönnen. el ang acht erkennt, dan der Annahme der Börtangfeßungen Petr eösttabss m, e gestentzn, für gi Hein. ungen nr . Tine der Foͤrderung milnderbemittelster Kreife dienen; die etwaige 3 d, ,,. zus den Herren: Dre Ing. . hr Döcgr Biden, Vlreltör der Gefellschgft für elettrishe Berlin⸗Keukölln, im Juli 1028. z c' Ab geber Feichtabgabenordnüng eine unrichtige Ge sorgung der Geschäfte Eines anderen üngestellten in grberunig' bemistefter Her onen darf nul nchen fachticher tt 4 . 3. Erneuerungs⸗ de eee, ,, ae,, ,. . ie r T, gn m , Nord dentsche Kabelwerke Aktien gesellsch aft. heanwendung. 2 neff Die Rechtsbeschwerde konnte da e , . i n nr pale. ah . u 2 16. EG nent Mie Ga . nicht. Gin Zoologlscher Garten ö ; er; Dr. i ; j ; . ß: . . a) regulativmäßig . hen ge j fir W wen, We nn ire Eizle ben, Settstebt; Jacob Auf Grund des vorstehenden Prospektes sind⸗ „hne delt gien iar ron in, dm ee, ,, wenn u führen, daß alle nachträglichen Vergütungen n Dienst· le en e. 6 en haft, 86 8 , 3 e,, e J w , ,,, e ge, ere er gr, n, n, , ,,, : ĩ in; ĩ phil., Dr.Ing. e. h. ĩ ö ae — 1 nli ; . ; . kr gor en isn so e, do, we d ae, ein zel e , , . hä Tln , Hon org , , g, e nme, ,, eee reg bee ge fi, nnn er e, en Jenn öl. e e e , ih, a m erg d, nenn 3 in ,, ö Zuweisung zum Spezial⸗ betrieb, Eisleben; Dr. Egon Loewe] Verlin; Stabtrat Dr; jur. Karl Mattes, Dirgltor Waben err eitien gefeilsch ft, Berlin⸗Neutkõlln, Hen, daß unter Annahme eines Ginkommens von S656 Re kann nach der Begründung des le . 1920 zu 8 28 21 26 . ö ö reservefondsbös· 2 45808 der Württembergischen nd ei , fi mmer e i hf, Stuttgart; Dipl-Ing. zum Handel und zur Notiz an der Berliner Börse zugelassen worden. i iökeß eine Steuer festgesezt worden fei, wiewohl der Be. Als der Äbscht de; Cesetzes entsprechend angesehen we . . kb biene erben te ellenhlletrelse she cer find als he . unweit nn, . 600 8 , ke er e alt z . u gen gen en: Berlin, im Juli ihzs. aue, ö ein ie, nn, 6 ie, 66 23 ihne 2 . ö. r , . 1 bemittelten, ist unerheblich, und es würde selbst nichts ,, . . ö 5 — i ; er Waldschmi erlin; Dr.Ing. e. h. Richar olfe irektor 5 z Einkommen au erechnet worden ist, kann r ndbar. 55 d fe 9. gegen von Anleihen 417615 de g uf gha für d . e lerne ingen, rl . rn, , unstendet werden. Das dem Gewerbebetriebe gewidmete Vert vom 18. Juni 1928. VI A 50s a8.) e me, chen el en 1 8 5 ‚. Zuweisung zum Vilanz⸗ Die von der Generalversammlung gewählten Mitglieder des Aufsichtsrats 56233]. zosos] nähen hat sich im Steuerabschnitt 1986 Ie um 199771 RM 83 Berechnung der Grunderwerbsteuer bei einem ] auf den eck an, fofern er nur nicht durch die lat sächüche Ge⸗ . r , ue e n n,, , , ,,,, ᷣ , , , , . Gewinn: Ran 2000, — für den Vorsitzenden, ble auf den weiter unten erwähnten Anteil am Bilanz ver 31. Dezember .= GwcLne Ünterbilanz oder y, von Aeles M bis vei Grundstücten * fraglichen Art üblich ist. Die Beschwerde⸗ y estgestelt, daß die hohen Kosten des Unternehmen . ö er n, ,, . er e n, Aktiva. Rn attti . 13 des Jahres auf 46332 th fi berringerte. Zu chrerin, eine Aktiengesellschaft, kaufte eine Anzahl Parzellen zum im wesentlichen bee die normalen Eintrittsgelder aufgebracht ahr gewinn Das Geschäftesgthrit da. Kalendersaht. . n Grunbstücke. .... 87 110 i . bäud Er dirch den Gewerbebetrieb erzielten Verbs sferung der Ver, en bon nz g6ßh Rihtlunb wurde als Cigentümerin im Grundbuch werden müßten und daß diefe in der Hauptfach von bemittelten J. , . ö In den Generaktversammlungen, die an Site der Gesellschaft stattfinden, gebäude. . ...... 166 535 — e n,, utznelags war nach sß 10. 18 des Einkommensteuerge seße . eingetragen. Die Steuerstelle setzle einẽ Grunderwerbsteuer von Kreisen aufgebracht werden. Man kann also keinesfalls sagen, 5 To Rid gewahr, ein: alktienbetrag von dich ses eine Stimme, . mann,: s Ki = Machinen, Werkzeuge, seEnmnahme tu prlvalen Hwecken im Betrage von ii, Ré zig Röhl fest. das sind d 44 vch des auf Ir 0 Ran an. daß die Minderbein ttelten auch nun in der Hauptsache gus den ⸗ Die Betawntma hnngen zer beleisschast neden te hte gramm de chen Kehle,, ;: :; : n , g,, :: ö tze, fer er wsfen btdeßer ablict se wug n klerrthnen den agen ziehen, dessen Crzzelanz fein Zweg t. ö * nn,, , . r e r sera Esberechnung des steuerkaren Einkommeng gn fich nicht un- Kinßspruchsbescheide., Singchen? schie bas Finangzgericht auf Ve. Döen ist im wesenlichen aich der Ssandbunlt des gingnggzrich⸗ ö Gewinnvortrag aus 19830 d sss o sich die Gesenichaft, ihre tmachungen weiterhin in eint Herliner Vörsenzeitung KWarenbestand 364 185 85 Kaffe, Wechsel, Wertpapier itz so muß der Rechtsbeschwerde doch stattgegeben werden. rusng die Steuer hach einem Wert von id odo RM auf mögen auch einzelne Autzführungen, im angefechtenen Urteil nicht 3 Einnahmen Il. Betriebs-· (bls auf weiteres im Berliner BHörsen⸗Courier oder in ber Berliner Börsen⸗Feitung Kassenbestand und Bank- r, , ,, g eshwerh führer bel mt den voräusgegingenen icht. Högäg, heed de ß von der Herangegogenen ein. unanfechtbar sein. Die Veschwerdeführerin glaubt, den 8 14 der . . . guthaben e , , , , nm,, ,,,, r , . H g, dbl e, iel, a) Vetriebseinnahme ie e gat verpflichtet sich, in Berlin Stellen zu unterhalten und jeweils . J, . h Iz ba ann auch die ge d gemachen Ce ande ine aniderwes ge Be, Fre mee 2. 1 S5 Fiche erstrebt wird, konnte nicht statt. vertehrsteuergesetz vom 23. Juli 187 für ihre Üusassung in , ĩ . , , 2 ag bes Ein lommeng, nicht irrt. o Seht doch qus gegeben werden. Das Finanzgericht ist bei Feststellung des Ir m nehmen zu können, obwohl diese Vorschri erst am 4 b) Einnahme f. Gewinnanteilbogen, die Ausübung von e ern rn sowie alle sonstigen von der LOG3 sg s! FPafsiva. echt mitte lschreiben e daß der Beschwerdeführer der hremen! Werts der Parzellen in' Anlehnung an die Kechtsprechung 1. Juli 197 in Kraft getreten ist, den vorliegenden Fall also ö. Ern. Jonds 164607 265 303 19 Generalversammlung beschlossenen, die ienurkunden betreffenden Maßnahmen Passiva. Altienkapita ... oö ani Schlusse des Wirtschaftsjahrs vor, inden gewesenen 6 Reichsfinanzhofs vom vereinbarten reis au ngen, hat nicht unmittelbar tri F 14 läßt aus Billigkeitsgründen gemäß ; . . Erneuerungs fonds: kostenfrei bewirkt werden önnen. Attienkapltal ...... A400 00000 Grundschulden und Kre serhignz besondere Bebeutung für bie Festfetung ber Steuer a diesem lber inen Zuschiag von 16bö zich: mit Mtägfih darauf 66 Abs. 2 der Rei benorbnung das Erfordernis, daß das . 964 Erstattung der bezüglichen Der Reingewinn wird nach Vornahme der von der Generalversammlung zu Rieserven .. ..... ibo C00. -— ,, emessen wissen wollte. Unter diesen Umständen hätte für das e ig daß sofortige Barzahlung des ganzen Kaufpreises ver, Unternehmen im wesentlichen den minderbemittelten Vollstreisen . . usgaben.. 10 bos 63 genehmigenden süöschreibungen wie folgt verwenzet. 3 Kreditoren. 2 8, nnr mmm, ,. nägericht Lnlaß befianden, zu brüfen, ob nicht eine Er; gmnbart ist. Häerge gen wender 53 die Veschwerbesukhrerin mit diene, fallen. Nicht gerechtfertigt wäre aber der Schluß, daß hier; ⸗ Syezialrẽserve fonds: 1. 8 fünf Prozent zum gesetzlichen Reservesonds, bis dieser die Höhe Interimstontos ?.... äs, 0 Verhackungt - und Reserve ge der Steuer wegen Verschuldung zumngestehen fei ach Unrecht, üunchdings würde, wenn es auf die Festftelung des ben din w n maßgebend gewesen sei, die Gemeinnühigkeit . 3 Erstattung d. bezliglichen des zehnten Teiles vom Grundkapital erreicht oder, falls er angegriffen konto IJ... . dz des nr, setzes. Für einen Gewerbetreibenden, gereinbarten Preisez ankäme, der ziffermäßig vereinbarte Kreis en. in heutiger Zeit schon an sich eine wesentliche Förderung 4 ö. Ausgaben... 140378 war, wieder erreicht hat, ; 1023 56961 Atzepteꝛꝛ.· . er zu Beginn des n r, siark, sberschuidet war und; dennen, , eren ind? ber itteilert Liresfe bal.“ Es finb Ünterndhmungen . . Zinseinnahme .... 114068 2. 4 (vier) Prozent auf das Altienkapital an die Aktionäre, Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Geivinn und Verlustkonto urch seinen Gewerbebetrieb im n ,, ,. nur eine Ver⸗ a re of hat fogar die Äübrechnung von Zwischenzinsen, denkbar, deren Zweck ein gemeinnütziger ist, obwohl er wesentli 4 . ö 3. von dem er erhalten die Mitglieber des Aufsichtsrats einen Anteil — 3a rung der Ueberschuldung neben den Entnahmen zur Ve- wenn der ußfpreis unberginglich ö ist, bei Feststellung der Förderung bemittelter Kreise dient, Der Grund, wesha ö i 6 am Jahresreingewinn von acht 3 . ; Soll. Rae 6 winn⸗ und Berlustrechan 7 lung seines und seiner ag hae hen Unterhalts erzielte, be⸗ dez Preifes trotz 5 145 Abf. 3 der teichsabgabenordnung nicht 5 14 in die Aus 6 und Dur rungsbestimmungen auf⸗ ö Der Aufssichtsrat besteht aus den Herren: 4. der alsbann verbleibende Rest des Reingewinns verbleibt den Altio⸗ Verlustvortrag ..... 35 3725 ewi ö die Verschuldung eine Beeinträchtigung der Leistungs⸗ fur zulafsig n Vorliegend beruht aber die Steuerberechnung m. ö dürfte der sein, das Kapitalverkehrsteuergesetz dem H L Dr. jur. F. Ingenohl, Bad Schwalbach, nären, soweit er nicht nach Beschluß der Generalversammlung auf neue Generalunkosten ... A480 66290 Möleit, und es kommt für die Anwendung des 5 86 des Ein- nichl aul dem vereinbarten Kreis, fondern auf dem gemeinen Nörperschaftsteuergesetz von 1925 anzupassen, wo kein Unterschied ö Vorsitzender; 2. Generaldirektor Dr. Ing. Rechnung vorzutragen ist oder für andere Zwecke, namentlich fuͤr Sonder⸗ Abschreibungen. .... 24 121 10 Gewinnvortrag von 1926 ponmensteuergesetzes nur in Frage, ob eine wesentliche Beein· RBert. eser ist grundfätzlich ohne Rüchicht auf den tat ächlich zwischen Bemittelten und Minderbemittelten gemacht ist. Er dient J 5 4 . bern, , er, n, , ,. püclagen, besimmt wird. Mrs mm Bruttogewinn 1g2!.! ahtigung eingecketen ist. Da das Finanggericht auf diese Frage rhMlten Plels hu äermistefn. Insoweit weicht der Fieichsfinanz.! Also der Herbeiführung der. Kleichmäßigkeit in der Handhabung 3 ellvertretender gribender; 3. . ius An Dividenden wurden verteilt: ö U sihi eingegangen iz. muß die Sache unter Aufhebung der an⸗ er won Oer Uuffassung bez prẽupischen Dbelverwaitungzgerichls der einschlägigen Sielergese t., Kuch mag der Gedanke mit⸗ . ilhelm Blum, Dillenburg; * echts⸗- im Jahre 1924: 35 auf RM 1750 000. — dividendenberechtigte Altien, Haben. ichtenen Entscheibung zurückverwiesen werden zur Prüfung. ab, das für den Zeitpunkt der Preisvereinbarung den Wert gewirkt haben, 2 die im S8 4 zu e des Kapitalver ehrsteuer. ö r , , b , Land inwieweil nach g do des Cintommensteuergezsetzes die schiechthin dem Prelfe gieichsetzt: es fei denn, daß die Preis.! ee tzes gezogenfn Grenzen äußerst flüssig und schwer feststellbar ö ö n , , . u neue Mchnung ne . ; Verlust .. 86 13664 bungen. mut erlasfen ober wenlgstens ermäßigt werten soll. (Urteil bercinbarung nicht im gewöhnlichen aftaverkehr zustande⸗ . Keinezfalls wirkt 14 zurüch, auch nicht im Sinne des 34 . 6. 6 Smmeren, Wassenaarb. Haag., „ 1926: 35 auf RM 2 506 000, — enkapital, Mrs mn Reingewinn . n 18. Jun 108. Vi A 554 fos,) gelommen ät. Der ae m , . den Preis nur als er Reichsabgabenordnung, wonach bei der Auslegung der Steuer 61 e er beer g. 3d 5 . . . . . . 1026: RM S I 273 tzocholt. westt. 3. Dezember 17 Gr. Zu den Voraugssetzungen für die Anwendung des wichtigen , an, Len zu ke oe w auch . un ,, , Betracht zu . . ; 38. r e im Jahre . — : — 2. 4 x ; ; z ö i om 11. Mai ; . . . . gen h. Schmid, 33 bach. und 1927: RM 3 —— . . wwe G. Mme sing⸗ Gera, den 26. * ae sensaat 88 des ink ommensteuer gefetzes. Die KRechtabeschwerde 1 Grunde Auf diefen Standpunkt hat sich auch dat inanz ⸗- 1 3 en ist. Ur . Kerrĩerbach, im Jun 1525. Die dir n Gewinn und Berlustrechunng ver Geselischaft per amrlien geseilschafi. Traugott Golpe Mitienge . . . Der Vorstand. 81. Dezember 1527 lauten wie folgt: ; Georg Messing. A,. Golbe.

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