Dritte Anzeigenbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 275 vom 24 November 1928. S. 2.

73150

l Bayerische Elektricitãts⸗ Werke A.⸗G, München.

Aus dem Aussichtsiat unseier Gesell—« schaft ist infolge Ablebens Herr Direktor Fritz Monath. München, ausgeschieden.

München, den 21. November 1928.

Der Vorstand.

T2686] Gimonius'sche Cellulosesabriken Aktie ngesellichaft Jockendorf (Thür.).

Dritte Aufforderung zum Umtausch der Stammaktien über RM 59 Auf Grund der 7. Verordnung zur

Durchführung der Verordnung über

Goldbilanzen und des Generalver⸗

sammlungsbeschlusses unserer Gesell⸗

schaft vom 26. Juli 1928 fordern wir die Inhaber unserer Stammaltien über RM 50 auf, ihre Aktien nebst den dazugehörigen Gewinnanteilschein⸗ bogen mit laufenden Gewinnanteil⸗

scheinen bis zum 20. Februar 1929

einschlieslich zum Umtausch in neue

Stammaktien über RM 1000 bzw.

RM 100 bei nachstehenden Stellen

unter Benutzung der bei diesen hier⸗

für vorrätigen Formulare während der üblichen Geschäftsstunden einzu— reichen: in Berlin: bei der Direction der Gesellschaft, bei der Bank für Aktiengesellschaft, in Mannheim: bei der Süddeutschen Gesellschaft A.⸗G. Für einen eingereichten Nennbetrag von RM 1000 wird eine neue

Stammaktie im Nennwert von Reichs— mark 1000 mit Gewinnanteilscheinen

Nr. 1 und ff. nebst Erneuerungsschein

ausgereicht. Soweit die Aktionäre Be⸗

träge besitzen, die RM 10090 nicht er⸗ reichen oder nicht durch RM. 190 teil⸗ bar sind, werden für den nicht durch

RM 1000, aber durch RM 109 teilbaren

Betrag Abschnitte zu nom. RM lo mit

Gewinnanteilscheinen Nr. 1 und ff.

nebst Erneuerungsschein ausgegeben,

Disc onto⸗

Te xttlindu strie

Dis eonto⸗

Die nicht durch RM 100 teilbaren Beträge sind durch entsprechende Spitzenan⸗ oder ⸗verkäufe bei den

abzurunden

obengenannten Stellen r Verfügung

oder zur Verwertung zur zu stellen.

Der Umtausch der Aktien ist provi⸗ sionsfrei, sofern die Einreichung der Aktien an den Schaltern der obigen Stellen erfolgt. In anderen Fällen wird die übliche Provision in CEixech. nung gebracht.

Der Umtausch der alten Stamm⸗ aktien in die neuen Stücke erfolgt nach Prüfung möglichst Zug um Zug

Die Inhaber der umzutauschenden Stammaktien über je RM 50 können innerhalb von drei Monaten nach Vex⸗ öffentlichung der ersten Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger, jedoch noch bis zum Ablauf eines Monats nach Erlaß der letzten Bekanntmachung über die Aufforderung zum Umtausch durch schriftliche Erklärung bei unserer Gesellschaft Wderspruch gegen den Um⸗ tausch erheben. Außer der Abgabe dieser schriftlichen Widerspruchs⸗ erklärung gegenüber unserer Gesell⸗ schaft ist zur ordnungsmäßigen Er— hebung des Widerspruchs erforderlich, daß der widersprechende Aktionär seine Aktien über je RM 50 oder die über sie von einem Notar oder einer der obengenannten Stellen ausgestellten Hinterlegungsscheine entweder bei unserer Gefellschaftstasse in Focken⸗ dorf (Thür) oder dei den oben⸗ bezeichneten Stellen hinterlegt und dort bis zum Ablauf der Widerspruchs⸗ frist beläßt. Fordert der Aktionär die hinterlegten Urkunden vorzeitig zu⸗ rück, so verliert der von ihm erhobene Widerspruch seine Wirkung. Der Widerspruch wird nur wirksam, wenn Inhaber der Stammaktien über Reichs⸗ mark 50, deren Stücke den zehnten Teil des Ge samtbetrages die ser Stammaktien erreichen, dem Umtausch

widersprechen. Die Urkunden der⸗ jenigen Inhaber von Aktien über

NM Bo, die nicht Widerspruch erhoben haben, werden auch in diesem Falle —

als freiwillig zum Umtausch ein⸗ gereicht — umgetauscht. sofern nicht von den Aktionären bei Einreichung

ihrer Aktien zum Umtausch ausdrücklich das Gegenteil bemerkt ist.«

Die alten Stammaktien über RM 5o, die nicht spätestens bis zum 20. Fe⸗ bruar 1929 bei den obengenannten Stellen eingereicht worden sind, werden gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. für kraftlos erklärt; ebenso werden die⸗ jenigen alten Stammaktien für kraft— los erklärt, die nicht in einem Betrage eingereicht werden, der die Durch⸗ führung des Umtausches ermöglicht und nicht zur Verwertung zur Verfügung gestellt worden ist. Die an Stelle der für kraftlos erklärten alten Stamm⸗ aktien auszugebenden neuen Stücke werden für Rechnung der Beteiligten verkauft.

Der Erlös wird abzüglich der ent⸗— stehenden Kosten an die Berechtigten ausgezahlt bzw für diese hinterlegt.

Fockendorf (Thür.), den 24. No⸗ vember 1928.

Simonius'sche Cellulosefabriken

Aktiengesellschaft. Wollner. Hangleiter.

.

ᷣ

62550].

Bilanz per 31. Dezember 1927. Aktiva. RM 89

1 ol os

. 674819

1 5 307 42

Kc i 780 —

Maschinen 41500

Gewinn⸗ und Verlustkonto: Verlust 19265 16670, 35 Verlust 1927 5 8965, 76

22 56611

Passiva. Aktienkapital . Kreditoren

10 41770

25 000 - 15 41770 40 417170

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Soll. , Abschreibung

w

Haben. Brutto verdienst. Verlust für 1927

R

Berlin, den 8. März 1928.

RM I 22 24751 610 2 85757

1696178 5 895 76

Imperator⸗Metallwarenfabrik

—w—— —

73424]. Bilanz per 30. Juni

— — —

Akt. ⸗Ges., Berlin.

1928

der „Schokinag“ Schokolade⸗ Industrie Att. ⸗Ges., Mannheim,

Seilerstraße 22. Aktiva.

Kasse, Reichsbank, Post⸗ scheck, Bankguthaben, Scheck⸗ u. Wechselbestand

ß

Außenst nde

Warenbestand: Rohware n. Jet hne,

Maschinen und Einrichtung

656 663 34

RM 9 32 61077

72 2 808 75 239 43372

Passiva. Aktienkapital. Verpflichtungen:

fällig in 4 Wochen .. fällig in 8 Wochen .. fällig in 12 Wochen .. fällig in 14 Wochen und mehr Reingewinn ..

M

200 000 — 76 188 33 81 793 86

102 00397

179 20590 17471 28

656 66334

Gewinn⸗ und Berlustrechnung

per 30. Juni 1928.

Soll. Unkosten u. Abschreibungen Reingewinn K

Haben. Gewinnvortrag .. Rohgewinn

9 0 9

RM 9

114303

484 60950

485 75253

Mannheim, ben 1. November 1928.

Der Vorstand. Amn Die aus dem Reingewinn zur

ton. Verteilung

kommende Dividende in Höhe von 650 wird gegen Vorlegung des Gewinnanteil

scheins Nr. 2 für die Nummern 1ñ—190 mit für die Nummern 191 —290

— 10 0 Kapitalertragssteuer,

Kasse ausbezahlt.

73427.

Bilanz per 31. März

RM 60, —, mit RM 6 an unserer

1928.

Aktiva. waer ,,,, Postscheckguthaben ö Wechsel und Schecks .. Warenvorräte .. Debitoren . ,

—

Passiva. Altienkapital ... Reservs fonds... entern, Uebergangsposten . ,,

m .

—

1

373 19167

379656 453991 99 306 55 441 87545 823 583 20 1

500 000 — 100 000 — 500 509 94

60 885 50 211 70623

373 101 67

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Abschreibung auf Inventar Gewinn ;

99210 21170623

212 698 33

Geminnvortrag a. 1926/27 Allgemeines Erträgniskonto

29 314 67 183 383 66

Der Aufsichtsrat besteht nac Neuwahl aus den Herren:

212 698133 h erfolgter

1. Bücherrevisor Gerhard Schulze in

Leipzig, Nordstraße 54, V

orsitzender,

2. Fabrikbesitzer Dr. Wolfgang Dierig in Oberlangenbielau (Schlesien), Stellvertreter des Vorsitzenden,

3. Fabrikbesitzer Wilhelm Mittelstaedt in

Oberlangenbielau (Schles

ien),

4. Direktor Dr. jur. Hermann Bötzelen

in Oberlangenbielau (Sch 5. Kaufmann Johannes Bremen, 6. Kaufmann Friedrich Re Cleve.

jlesien),

Romeis in

hmann in

Ernst Mallinckrodt

Aktiengesellschaft. Le Der BVorstand. Leidhold.

ipzig.

Mallinckrodt.

Der Aufsichtsrat. Gerhard Schulze, Vorsitzender.

ö 7

ö

649941 Carl Mampe Aktiengesellschast,

Berlin.

Dritte Bekanntmachung, betreffend Umtausch von Attien. Auf Grund der 7. Verordnung zur

Durchführung der Verordnung über Gold— bilanzen vom 7. Juli 1927 fordern wir die Inhaber unserer Stammaktien Nr 121 bis 22 120 über je sechzig Reichsmark auf ihre Aftien mit Gewinnanteilscheinen ür das Geschäfstsjahr 1928 / 29 und folgende zusammen mit einem arithmetisch geord⸗ neten Nummernverzeichnis bis zum 25. April 1929 einschließftlichͥ

zwecks Umtausches in Aktien über sechs⸗ hundert Reichsmark Nennbetrag bei der Kasse unserer Gesellschaft, Berlin SVW. II, Möckernstraße 132, während der üblichen Geschäftsstunden gegen Empfangs— bescheinigung einzureichen.

Für je 10 Atnien über sechzig Reichs mark wird eine neue Aktie über sechs⸗ hundert Reichsmark mit laufenden Gewinnanteilscheinen sowie Erneuerunge— schein ausgegeben. Die Aushändigung der neuen Aktienurkunden erjolgt gegen Rück⸗ gabe der über die eingereichten Aktien aus— gestellten Empfangsbescheinigungen.

Diejenigen Aktien über sechzig Reichs. mark, welche nicht bis zum 25. April 1929 zwecks Umtausches eingereicht sind, werden gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. als kraftlos erklärt. Ebenso werden solche Aktien als kraftlos erklärt werden, welche nicht in einem Betrage eingereicht werden, der die Durchführung des Umtausches er— möglicht und uns nicht zur Verwertung eingereicht worden sind. Die an Stelle der für kraftlos erklärten alten Aktien ausgegebenen neuen Stücke werden für Rechnung der Beteiligten verkauft. Der Erlös wird nach Abzug der Kosten zur Verfügung der Beteiligten gebalten werden.

Die Inhaber der umzutauschenden Aktien können bis zum 25. Februar 1929 ein— schließlich durch schriftliche Erklärung bei unserer Gesellschaft Widerspruch gegen den Umtausch erheben. Zur Erhebung des Widerspruchs ist erforderlich, daß der widersprechende Aktionär seine Aktien oder die über sie von einem Notar, der Reichs— bank oder einer Effektengirobank aus— gestellten Hinterlegungsscheine bei unserer Gesellschaft hinterlegt und bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist beläßt. Fordert der Aktionär die hinterlegten Urkunden vor⸗ zeitig zurück, so verliert der von ihm er— hobene Widerspruch seine Wirkung.

Der Widerspruch ist nur wirksam, wenn die Anteile der rechtmäßig widersprechenden Aktionäre den zehnten Teil des Gesamt— betrags der umzutauschenden Aktienkategorie erreichen.

Berlin, den 22. Oktober 1928. Carl Mampe Aktiengesellschaft. Exner. ö .

7I265. ; Hoff ko, Marmelade⸗ und Kunst⸗ honigfabrik 1. G. in Mannheim.

Bilanz 1. Juli 1928.

Aktiva. RM 9 w nn,, 24 05271 ,, 182669 Postscheckkonto..... 3 227 47 Fastagekonto 9 8 2 430 — Mobilienkonto..... 261 — Maschinenkonto.. .. 22 75475 Debitoren ö w 4 9 44 7 85 Wechselkonto... . 117715 , 456650

26 204 94

130 779106

Gewinn⸗ und Verlustkonto

Passiva. Aktienkonto J 20 000 — Laufende Akzepte. ... 20 62701 k 37 946 05 Banschnlltl . 52 206

130 779 06 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Soll. RM 8 Unkostenkonto— 1841327 Löhne und Gehälter... 31 752 — Reisespesen und Provisionen 10587 47 ö,, 2372115 Zinsen und Diskonte ... 21296 907

292086

Haben. Vortrag auf neue Rechnung . 311726 Warenkonto . . 46 40466 Verlust JI 26 204 94 72 920 86

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 5. November 1928 wird die Gesell⸗ schaft aufgelöst und Hans Hoffstaetter, Kaufmann, Mannheim, zum Liquidator bestellt.

Der Borstand. Hans Hoffstaetter.

Ich fordere hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderungen anzumelden.

Mannheim, den 13. November 1928. Der Liquidator: Hans Hoffstaetter.

10. Gesellschaften a m. b. H.

Hermann Hansen Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liqu., Berlin.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An— sprüche bei dem Liquidator Frau Marga⸗ tete Cohn, Berlin, Kulmbacher Straße 8, anzumelden.

—

71909) Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ jammlung vom 9. Oftober 1928 ist das Stammkapital von RM 378 000 um RM 189 000 auf RM 189 000 heibgesetzt und gleichzeitig um RM 63 000 auf RMI 252 000 wieder erhöht worden. Die Erhöhung erfolgt durch Uebernahme von neuen Stammemlagen, welche zum Nenn— wert zu übernehmen sind.

Die Gläubiger werden nach § 58 Ziffer l des Reichsgesetzes, betr. die Ge— sellschaften mit beschränkter Haftung, auf⸗ gefordert, sich bei uns zu melden. Den aus den Büchern bekannten Gläubigern geht die im Gesetz vorgeschriebene besondere Benachrichtigung gleichzeitig zu.

Auden schmiede, d! 5. November 1928. L. Fr. Buderus G. m. b. H. Engelbrecht, Direktor, als Geschästsführer.

70595

Mit Gesellschafterbeschluß vom 16. Ok⸗ tober 1928 wurde die Auflösung der ‚„Bau⸗ gesellschaft Hans und Garten G. m. b. H. beschlossen. Gläubiger wollen ihre An— sprüche bei unterfertigtem Gesellschafter umgehend geltend machen Baugesellschaft Haus und Garten

G. m. b. S. i. L., Nürnberg, Webersplatz 13.

68818 Nürnberger Fahrradsattel⸗- Taschenfabrik G. m. b. S. in Nürn⸗ berg wird lt. Gesellschafterbeschluß auf⸗ gelöst. Als Liquidator ist Major a. D. Amrpad Gruber bestellt. Gläubiger, welche Forderungen haben, wollen sich melden.

718711 Nürnberger Getreidekaffee G. m. b. H. in Liguidation.

Die Gesellschaft ist aufgelöst; etwaige Gläubiger wollen sich melden.

Nürnberg, den 14. November 1928.

Hirschmann, Liquidator. (71908) Bekanntmachung.

Die Molkerei Wagenfeld, Gesellschaft mit beschräntter Haftung in Wagenfeld, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Wagenfeld, den 17. Oktober 1928. Der Liquidator der Molkerei Wagenfeld, Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Karl Niemann.

73782 Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gefellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben, Berlin W. 30, Neue Winterfeldtstr. 40, zu melden. Berlin, den 19. November 1928. Ikla Handels Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Wilhelm Holthaus.

72250

Die Generalversammlung vom 2. Juli ds. Jahres hat den Beschluß gefaßt, unsere Gesellschaft aufzulösen und in Liquidation zu treten. Die Anmeldung beim Gericht ist bereits erfolgt und ersuchen wir, An⸗ sprüche, die an die Gesellschaft noch ge⸗ stellt werden, bis zum 1. Januar 1929 bei uns anzumelden.

Atzenbach, den 15. Nobember 1928. Pappenfabrik Atzenbach G. m. b. S.

in Liquidation. Alfred Sehl.

(698531

Norddeutsche Montangesellschaft m. b. H., Bremen, Osterdeich 59 a.

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 25. Mai 1923 ist beschlossen worden, daß die Gesellschaft aufgelöst wird und in Liquidation töitt. Als Liquidator der Gesellschaft fordere ich die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Bremen, den 8. November 1928.

Der Liquidator.

—

718701

Beteiligungs⸗ und Verwaltungs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liqu., Berlin.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liguidator, Frau Margarete Cohn, Berlin, Kulmbacher Str. 8, anzumelden.

70596] Bekanntmachung.

Die Firma Kinkel C Krause, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Stettin, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Stettin den 9. Oktober 1928. Der Liquidator der Firma Kinkel & Krause, Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Friedrich Wilhelm Müller.

72655 Bilanz ver 31. August 1928.

—

Aktiva. 6 3 . ö 191 10770 . 72 864 83

Kon)ortialbeteiligungs⸗ und Effektenkonto.. .. ,,

313 269 20 367 007 02

g44 238 80

Passiva. Gesellschafte kapital . . .. 250 000 Reservefonds . 25 000 — Aufwertungshypothek ... 45 000 — Gläubiger w 624 11052 ,, 12828 944 238 80

r n , . G. m. b. S.,

Berlin.

6

71578] Bekanntmachung.

Die Jul. Heinr. Zimmermann Gesell— schaft mit beschränkter Vaftung in Berlin in aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 15. November 1928. Der Liguidator der Jul. Heinr. Zimmermann G. m. b. S. in Berlin: August Zimmermann.

70173 Auszug aus dem Handelsregister Kon⸗ stanz B Band II O.⸗-3 25: Die Edel⸗ stein⸗Industrie G. m. b. H. Konstanz ist durch BHeschluß der Gesellschafter aufgelöst. Als Liquidator ist Direktor Hermann Kaeser, Konstanz, Hansagartenstraße 15, bestellt. Gläubiger werden aufgesordert, ihre Forderungen bei vorstehendem Liqui- dator anzumelden. Edelstein · Industrie G. m. b. S. i. L. Direktor Hermann Kaeser, Konstanz, Hansagartenstraße 15.

II. Genossen⸗ 73923] schaften.

Die Genossen unserer Genossenschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 4. Dezember 1928, 9 Uhr vormittags, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung in Bietlau, Blücherplatz 17̃ 18, Augustinerbräu (Ecke Junkernstr.), eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlegung des Geschäftsberichts und Abschlusseß mit Gewinn- und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1927.

2. Genehmigung des Jahresabschlusses.

3. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichts rats.

4. Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Einkaufsgenossenschaft Merkur

e. G. m. b. S. Der Aufsichtsrat. Wil helm Kanus.

T7 3413 Elwa“ Cinkaufsverein für Installations⸗Bedarfsartikel e. G. m. b. S., Hamm i. W., Langestr. 20. Bilanz per 31. März 1928.

Aktiva. 16 Kassakonto . 152 17 Debitorenkonto .... 92 61219 Warenbestand.. .... 120 78729 ,, . 471178 Anteilkonto bei der Gewerbe⸗

bank 2 WMC 224 163 43

Passiva.

Bankkonto . 17379 65 Kredit orenkonto 177 586 72

Geschäftsanteile der Mit . J, 21 450 - Rückstellungskonto .... 7 000 - ne,, 210 enn, . h38 o6 224 163 43

Gewinn⸗ und Verlustkonto. . . . b 3 Unt stenkont;s;;⸗ 29 61 23 , ,,, 169301 Reingewinn 238 6 31 8427 35 Gewinn a. Waren ... 31 842 35

Mitgliederbewegung. Bestand d. Mitgl. am 1. Juli 1927 .. 38 Zugang bis 31. 3. 1928 Abgang Kw mithin Bestand am 31. 3. 1928 91 Die Geschäftsguthaben der Mitglieder

betrugen am 1. Fuli 1927 . 4A 90090 Zugang bis 31. 3. 1928 12 4h0

mithin zus. am 31. 3. 19283 . ½S 21 400 Die Hastsumme der Mitglieder betru am 1. Juli 1927. ct 38 00 Zugang bis 31. 3. 1928 13 000 mithin am 31.3. 1928 zus. „S 51 006 Da wir das Geschäftsiahr auf den 1. April verlegt haben, umfaßt obige Bilanz nur den Zeitraum von 9 Monaten. Samm i. W., 16. Juni 1928.

Der Vorstand. Scheffel. Hammerstein. Hennekemvper.

Der Aufsichtsrat. Georg Reifert, Vorsitzender.

14. Verschiedene Bekanntmachungen.

737521] ,,, , ,, . Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktien⸗ gesellschaft, Fil. Leipzig, und die Darm⸗ städter und Nationalbank K.-G. a. A., Filiale Leipzig, haben den Antrag gestellt, RM 520 000 neue Aktien der Pittler Werkzeugmaschinenfabrik Aktiengesellschaft in Leipzig⸗ Wahren, h20 Stück zu je RM looo Rr. zd 1 = go zum Handel und zur Notiz an der Leip— ziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 22. November 1828. Die Zulassungsstelle für Wert⸗ papiere an der Börse zu Leipzig. ,

Erste Zentralhandelsregisterbeilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregister für das Deutsche Reich

Nr. 275.

8

auch die Geschäftsstelle

Erscheint an jedem W preis vierteljährlich 4,50 MR a nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer

Einzelne Nummern kosten 15 G, Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

' ochentag abends. Bezugs—⸗ Alle Postanstalten

SW 48, Wilhelmstraße 32.

D 31

3

Berlin, Sonnabend, den 24. November

228

683 4 6

ö Inhaltsübersicht. Anzeigenpreis für den Raum einer 1. Handelsregister, fünfgespaltenen Petitzeile 1,05 QM 4 = . n. aneir ; j zftss Bereinsregister, . ne g k e. 4. Genossenschaftsregister, Befristete Anzeigen müssen Tage 5. Musterregister, vor dem Einrückungstermin bei der 5. Urheberrechtsein trags rolle

Geschäftsstelle eingegangen sein 7. Konkurse und Vergleichssachen, 8. Verschiedenes. t ta th 6

über je 30000 RM und S0, 295 betrugen. Rückkauf medio Mai geschlossen.

und bezügli Die vollständige Glattstellung erfolgte

Reichsmark Phönixaktien zu medio Juli zu 114,5 un Reichsmark Gelsenkirchenaktien zum ultimo Juli zu 1657 Die Vorinstanz ist der Ansicht, daß Spekulationsgeschäfte im Sinne des 5 12 des Einkommensteuergesetzes vorlägen und die Drei⸗ . Dem Ankauf von 30000 RM enaktien am 31. März stände der Verkauf medio April

monatsfrist nicht überschritten sei. ee nr,

e n, Ipril usw.

dem Ankauf

geschlossen hätten.

das Kostgeschäft aus einem sofort zu

einem päter zu erfüllenden Ankauf zusammensetzt. Wirtschaftlich

liegt aber ein Darlehnsgeschäft vor.

⸗ medio April b. Es läge danach im Sinne des Einkommensteuer— gesetzes eine Reihe von Spekulationsgeschäften vor, bei denen ie Frist zwischen Ankauf und Verkauf nur einen halben Monat betruge und die insgesamt mit einem erheblichen Gewinn ab— 2 Der Beschwerdeführer steht dagegen auf dem Standpunkt, daß ein Verkauf im wirtschaftlichen Sinne erst im Juli stattgefunden hätte, also die Dreimonatsfrist des 5 48 des Einkommensteuergesetzes überschritten sei.

Die Rechtsbeschwerde ist begründet.

ꝛ h r Es ist zwar richtig, daß im allgemeinen KLostgeschäfte geschlossen werden, wenn jemand Wert⸗ papiere auf Termin gekauft oder verkauft hat und es nicht für

und Phönixaktien zu

senkirchen⸗ und

der Gelsenkirchenaktien auch medio Juli geschlossen. Da

durch r von 30 000 von 30 0600

der Verkauf ultimo

Es ist richtig, daß sich erfüllenden Verkauf und

er dann späteren Abschluß Seinem Wesen nach ist jedoch das Kostgeschäft lediglich ein Ver⸗ fahren, sich mit Hilfe von Wertpapieren vorübergehend Geld zu verschaffen, ohne die Papiere in wirtschaftlichem Sinne veräußern zu müssen. Es kann übrigens für die Gegenseite gleichzeitig ein Verfahren sein, sich mit Hilfe von Geld vorübergehend Wert⸗ papiere zu verschaffen, ohne daß der Betreffende in den Wert⸗ papieren spekulieren will. Besitzt jemand Aktien, die zurzeit zu 30 009 RM verkäuflich sind, so bietet ihm das Kostgeschäft die Möglichkeit, sich für einen halben oder ganzen Monat 30 000 RM zu verschaffen. Er verliert zwar das Eigentum an den Papieren und erhält auch nach Ablauf der Zeit nicht dieselben Stücke zurück. eine Gelsenkirchenaktie genau dieselbe Bedeutung hat wie die andere, so ist sein Besitzstand nach Erledigung des Kost⸗ geschäfts wie vor Abschluß des Kostgeschäfts, er hat von einer Kursbewegung Nachteil, es ist genau so, wie wenn er die Aktien nur verpfändet Daran ändert sich auch nichts, wenn das Kostgeschaft mit Rücksicht auf ein Börsentermin⸗ geschäft geschlossen wird. Der Beschwerdeführer hatte 30 000 RM Gelsenkirchenaktien medio April zu 107 abzunehmen und zu be⸗ zahlen. Schloß er medio April ein Kostgeschäft zu g8 ab, fo be⸗ hielt er einen Anspruch auf 30000 RM Gelsenkirchenaktien, er wurde der Notwendigkeit, den Kaufpreis zu bezahlen insoweit überhoben, als der Kurs des Kostgeschäfts reichte; es ist genau so, wie wenn er die Papiere zu 107 abgenommen und zu 98 verpfändet hätte. Auch wenn das Kostgeschäft zu einem höheren Kurse als 107, z. B. zu 120 abgeschlossen wäre, läge keine auch nur teilweise Realisierung der Spekulation vor; es wäre vielmehr nicht anders, als wenn er die Papiere zu 107 abgenommen und zu 120 verpfändet hätte. Wenn der Kurs später dauernd unter 107 bleibt, nützt es ihm nichts, wenn er ein Kostgeschäft zu 120

aber

hätte, um das

abgeschlossen hat, wie ihm auch das Kostgeschäft schadet, wenn später der Kurs über 10 steht. einem Kostgeschäft

günstig hielt, rechtzeitig ein Gegengeschäft zu schließen, sei es, daß einen Verlust

erleiden würde,

einen

der Gelsenkirchenaktien weder

Darlehen zu erhalten.

im wirtschaftlichen Sinne ein

sei es, daß

größeren Gewinn zu erzielen

Vorteil

Wie wenig in

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

133. Zum Begriff des Spekulationsgeschäfts im Sinne des § 42 des Einkommenstenergesetzes beim Abschluß von Kostgeschäften. Der Beschwerdeführer kaufte am 31. März 1926 je 30 000 RM Nennwert Gelsenkirchen⸗ 107 bzw. 86 lieferbar medio April. Eine Lieferung der Papiere fand medio April nicht statt, da der r,, ein Kost⸗ ö äft Nennwert Ge 9 önixaktien abgeschlossen hatte, wonach er 30 000 RM Gelsen⸗ kirchenaktien zu 98 verkaufte und zu gs, 275 lieferbar ultimo April zurückkaufte, während die Preise bezüglich der Phönixaktien 80 J Auch ultimo April wurden die Papiere nicht abgenommen, vielmehr von neuem ein Kostgeschäft mit In derselben Weise wurden Kostgeschäfte medio Mai, ultimo Mai, medio Juni, ultimo Juni

zu erblicken ist, ersieht man aus den Maßnahmen, die der Bankier, der die Spekulation vermittelt, zu treffen hat. Wenn er den Kunden die Papiere zu 1097 verkauft, muß er ein Deckungsgeschäft abschließen, falls er nicht selbst spekulieren will. Für das Kost⸗ geschäft zu 98 bedarf es für den Bankier eines Deckungsgeschäfts nicht, er kann seinerseits die von ihm zu 107 gekauften Papiere abnehmen und braucht sie erst zu verkaufen, wenn der Kunde einen endgültigen Verkauf an ihn vornimmt. Deshalb war ja auch die Bank des Beschwerdeführers nachträglich ohne weiteres bereit, die Kostgeschäfte als nicht geschlossen zu behandeln; es änderte sich lediglich die Berechnung der Zinsen. Nun ist allerdings zuzugeben, daß der Abschluß von Kostgeschäften in der Regel darauf hindeutet, daß eine Spekulation vorliegt. Allein wenn man aus diesem Grunde das einheitliche Kostgeschäft für die Einkommenstener in Verkauf und Ankauf zerreißen würde, so würde man den Verkehr lediglich von dem praktischen Kost⸗ eschäft zu unpraktischeren Formen drängen. Soweit aber das Kostgeschäft mit Rücksicht auf seine Vorteile gegenüber anderen Formen der Darlehnsgewährung eine besondere Belastung recht- fertigt, ist dem schon in ausreichendem Maße durch die Vor⸗ schriften des Kapitalverkehrssteuergesetzes Rechnung getragen. Dazu kommt, daß eine derartige Behandlung der Kostgeschäfte im Falle der Beendigung des Steuerabschnitts vor der wirklichen Er⸗ ledigung einer Spekulation zu unrichtigen Ergebnissen führen würde. Wenn eine steuerpflichtige Spekulation tatsächlich zu einem Gewinn von 1500 RM geführt hat, so kann die Be⸗ handlung der Kostgeschäfte als Verkäufe und Ankäufe dazu führen, daß für den einen Steuerabschnitt ein Verlust von 500 RM und für den andern ein Gewinn von 2000 RM zu berechnen ist, ja sogar dazu, daß im einen Steuerabschnitt ein Gewinn von 5800, im andern ein Gewinn von 700 RM entsteht, so daß der tat⸗ sächlich erzielte Gewinn von 1500 RM infolgedessen vielleicht nach 58 42 Abs. 2 Nr. 2 steuerfrei wird. Es erscheint deshalb nicht gerechtfertigt, das Kostgeschäft für das Einkommensteuerrecht anders zu behandeln, als seiner wirtschaftlichen Bedeutung ent⸗ spricht. (Urteil vom 3. Oktober 1928 VI A 1153/28.)

er durch hoffte.

noch

zu 98 nichts

Kaufvertrag

D

5. 1. Handelsregister. Annaberg, Erzgeb. 71938

Im . Handelsregister ist das Erlöschen folgender Firmen eingetragen worden:

a) auf Blatt 1478 Firma Woldemar Oehlschlägel in Buchholz,

b) auf Blatt 1493 Firma Beka⸗Film⸗ Verleih Hans Langer in Sehma,

c) auf Blatt 1530 Firma Albert Nößlerin, Sehma,

d) auf Blatt 1290 die Firma Emil Haase, Posamentengeschäft in Anna⸗ berg. Amtsgericht Annaberg,

am 16. Nopember 1923.

Hern Dobernam. 3014]

k Mineralquellen Ges. m. b. SH. Bad Doberan. Eintragung zum m mn vom 16. November

Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 170 000 RM und ist voll ein⸗ bezahlt. Der Gesellschaftsvertrag ist durch die Beschlüsse vom 22. März 1977 in 108) und vom 17. Oktober

1928 in 114 geändert. , . des

Unternehmens ist die wirt 2 Ausnutzung der den Glashäger Mineralquellen, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, gehörenden er⸗ bohrten und noch zu erbohreaden Mineralquellen sowie wirtschaftliche Ausnutzung von Quellen jeder Art. Die Gesellschaft kann an anderen Orten Zweigniederlassungen oder Ver⸗ triebsstellen errichten. Sie kann Handel mit fremden treiben und zur Ausnutzung ihrer Grundstücke und Anlagen auch andere Erze . im Nebenbetrieb herstellen. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen beteiligen, auch wenn diese nicht in unmittelbarem Zu⸗ e nee mit ihren. Erzeugnissen tehen, und Handelsgeschäfte jeder Art treiben. Amtsgericht Bad Doberan.

Kad Oldesloe. 3015

Im Handelsregister A Nr. 75 ist hente eingetragen:

Die Firma lautet jetzt: Hotel und Vereinshaus Tivoli, Wilhelm Frank, Bad Oldesloe. Inhaber ist der Hotelier Wilhelm Frank in Bad Oldesloe. Die

aftung des Erwerbers für die im etrieb des Geschäfts begründeten

Verbindlichkeiten des früheren In⸗ habers sowie der Uebergang der in dem Betrieb begründeten Forderungen auf den Erwerber ist ausgeschlossen.

Bad Oldesloe, 15. November 1928.

.

HRautzenm.

getragen worden: 1.

haber ausgeschieden.

a. Auguste verw. Hiller,

betr.. Prokura ist mannsehefrau Johanna Kinik Fleischer, in Bautzen. Bautzen, 19. 11. 1923.

erteilt der

Helgard, Persante- Bei der unter Nr. 384 des H registers Abt. A eingetragenen

ist eingetragen worden, daß die erloschen ist.

Amtsgericht.

KBęeęlg ard, Eersante. Bei der unter Nr. 53 des H

Firma der Kaufmann Otto Ban Helgard a. Pers. ist.

Belgard a. Pers., 13. Novembe

Amtsgericht.

Kęerlin. Berichtigung. Die Bekanntmachung des gerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 1 14. 11. 1928 diess. Nr. druckt in Nr. A2 J.

i tit daß der eine weitere in und

führer 4 Nudolf, sondern Robert Burns heißt.

K B des erichts ist Nr.

Nęerlinm. In das

zeichneten

worden:

, . aufmann Ma

erlin.

ells g ist am 3. 2

6 sen. 19 des Vertrages. — Nr. Alabaster Sandelsgesellschaft beschrünkter Haftung. Sitz:

Das Amtsgericht.

Gegenstand des Unternehmens:

72 289 Zentr.⸗Hand.⸗ Reg.⸗Beil., betr. die Opel Automobile Nudolf Franke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, wird dahin be⸗

I S30 16]

In das Handelsregister ist heute ein⸗ ; Auf 456, die Firma Max Hiller in Bautzen betr.: Robert Richard Max Hiller ist als In⸗

Marie

„ geb. Nautze, in Bautzen ist Inhaberin. 23. Auf Blatt 473, die Firma Ernst Heutschel in Bautzen

Kauf⸗ e, geb.

Amtsgericht

73017] andels⸗ Firma

Gebrüder Cargill in Belgard a. Pers.

Firma

Belgard a. Pers., 6. November 1928.

Udo 18] andels⸗

registers Abt. A eingetragenen Firma Albert Bannatz in Belgard a. Pers. ist eingetragen worden, daß Inhaber der

natz in r 1928. 73757 Amts⸗

2 ab⸗

eile 5

von unten e Geschäfts⸗ o

richtig

730265

unter⸗

ute eingetragen 41 908. Gefliügel⸗Im⸗ port, Gesellschaft mit beschränkter

Haftung. Sitz: Berlin. egenstand des Unternehmens: Der Import, Ein⸗ kauf und Verkauf von Geflügel.

Stammkapital: 20 060 RM. 9. äfts⸗

̃ Narzissenfeld,

Die Gesellschaft ist eine Ge⸗

6 t mit beschränkter Haftung. Der aftsvertra

ktober

1938 abgeschlossen. Gesellschaft hat einen Ges z toführer. Der rh w vertrag ist bis zum 15. Mai 1929 ge⸗ Verlängerung richtet sich nach

41 909 mit erlin. Der

Vertrieb von Alabasterwaren. Stamm⸗

kapital: 25 000 RM. Geschäftsführer: Kaufmann Johannes Schuch, Berlin.

Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 14. September 1928 ah⸗ geschlossen. um 51. Dezember 1935 und verlängert ich evtl. nach Maßgabe des Gesell⸗ schaftsvertrags. — Nr. 41 916. Gesell⸗ schaft für Erholungs⸗ und Ver⸗ gnügungsreisen mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die Dur, . von , m. und Vergnügungsreisen und alle damit im .

tehenden Geschäfte. Stammkapital: 20 000 RM. r, . auf⸗ mann Fritz Müller, Friedenau. Die

Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 13. November 1928 ab⸗ eschlossen. Sind mehrere Geschäfts⸗ . bestellt, so erfolgt die Vertretung urch jeden Geschäftsführer. Die Ge— ö sind von den Be⸗

ränkungen des 5 181 B. G.⸗B. be⸗ reit. — é Nr. 41 9608, 41 909 und 41 916. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. — Bei Nr. 2505 Deutscher Waren⸗ einkaufsverein Berlin Gesellschaft

mit beschränkter , Das Stammkapital ist auf 1500 RM um⸗

estellt. Laut Beschluß vom 14. Juli 92 bzw. 9. November 1925 ist der Ge⸗ an he der e bezüglich des Stamm⸗ kapitals und der Hi ef n, ab⸗ geändert. — Bei Nr. 24 650 Bezugs⸗ vereinigung der Kleingärtner Süd⸗ osten Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Kaufmann August Seeger ist nicht mehr Geschäftsführer. Schuh⸗ machermeister Richard Hollmann in Berlin ist zum Geschäftsführer bestellt.

— Bei Nr. 26 251 W. L. Gro Co. GmbpH.: Die Gesellschaft ist auf Grund des 5 2 der Verordnung vom 21. Mai 1936, R. G.⸗Bl. S. 248, von Amts wegen gelöscht. — Bei Nr. AN 610 Autoschutz Standard Gesellschaft mit beschränkter ye, .. in Ligni⸗ dation: Die Firma ist gelöscht. — Bei Nr. 35 695 altis iffahrts⸗ und Handelsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung: Konsul a. D. August Kähler ist nicht mehr Geschäfts⸗ führer. — Bei Nr. 39 744 Montanol

Gesellschaft fir Oele, Fette und Industriebedarf mit beschränkter

Haftung; Gemäß Beschluß vom J. No⸗ vember 1928 lautet die Firma jetzt: Bruno Brülkom Gesellschaft mit beschränkter Haftung. — Folgende

Gesellschaften sind auf Grund des z 31

Die Gesellschaft dauert bis

Abs. 2 H⸗G.⸗B. von Amts wegen ge⸗s41 819, 41 920, 41 922: Als nicht ein⸗ löscht: Nr. 17540 S. C. Baensch getragen wird veröffentlicht: Seffent⸗ GmbH. Nr. 33 790 Berliner Groß⸗ 1. ekanntmachungen der Gesellschaft kürschnerei Max Krzesny GmbH. erfolgen nur durch den Deutschen Nr. 30 135 Carlos F. Coelho Im⸗ Reichsanzeiger. — Bei Nr. 36 114 port & Export GmbSH. Nr. 31191 gieselsäure ⸗ Gesellschaft mit be⸗

Continental Import Association mboö.

Berlin, den 14. November 1928. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 152.

mem nne, ag In unser Handelsregister B ist heute eingetragen worden: Nr. 41919.

Export schränkter Haftung: Die Firma ist gelöscht. - Bei Nr. 40 381 Vogue Verlag Gesellschaft mit beschrünkter Saftung: Laut 24 vom 29. 5. 1928 ist das Stammkapital um 200 0900 Reichsmark auf 300000 RM erhöht. — 83 353 9. 060 . —— ö . esellschaft mit beschränkter Ha f⸗ „Wima“n“ Druck, und Verlag sgesell⸗ tung: Dr. Karl Schreiner und Eduard schaft, mit beschränkter Ha tung. Woche simnd nicht mehr Geschäftsführer. Sitz: Berlin. Gegenstand des ÜUnter⸗ ö Georg Michael . in

nehmens: Die Herstellung und der Ver⸗ n. S cz 19 i ice fts⸗ , dor, n, ed, dn e ii nm Beige Zeitungen, eitschriften unter der Be⸗ 9 Snreth Holzimport Gejellschaft zeichnung „Wima“, insbesondere von mit beschräunkter Haftung: Ne Firma . unter der Bezeichnung jautet jetzt:; „Westen“ Westuro⸗ „Bima“ erscheinenden Prograinmen päische Eompagnie SHandelsgefell= ür Vergnügungsunternehmungen, schaft mit beschräukter Haftung.

erner Uebernahme und Neugründung von Zeitungen und Zeitschriften aller Art. Stammlapital: 30 000 RM. Ge⸗ schäftsführer: Kaufmann Hans Wolff⸗ ohn, Berlin. Gesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 2. 10. 1928, 11. 10. 1928 und 7. 11. 1928 ab * Geschãfts⸗ führer Hans Wolffsohn ist von den Be⸗ chränkungen des 5 181 B. G⸗B. befreit.

Gegenstand des Unternehmens ist forkan: Der Abschluß von Waren⸗ zandels⸗ und Vermittlungsgeschäften, m⸗ und Export von und nach west⸗ europäischen Ländern, Uebernahme von Vertretungen und der Betrieb bon und die Beteiligung an Fabrik⸗ und Han⸗ delsunternehmungen. Laut Beschluß vom 26. 10. 1928 ist der Gesellschafts⸗ vertrag bezgl. der Firma, des Gegen⸗

r (l deb, Sibiton“ Butter- standes dez Unternehmens sowie der Besellschaft mit beschräutter Haf⸗ e. abgeãndert. Dil Gesell⸗

tung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehnens: Der Import von Butter und der Handel mit ihr. Stammkapital: 20 000 NM. Geschäftsführer: 5⸗ mann Niels Peter Nielsen, Kopen⸗ 27 ee m m . . aftung. er : aftsvertrag ist am 30. 10. 19293 und 9 11. 1925 ab⸗ 3 Sind mehrere Geschäfts⸗ . rer hestellt, so 3 die Vertretung urch die Geschäftsführer gemeinschaft⸗ ich. — Nr. 41 962. Mengon Film Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung von 1. insbesondere unter der Regie es Herrn. Romano Mengon, ferner alle Geschäfte oder Beteiligungen an Unternehmungen die mit der n tellung, dem Vertrieb oder der Vor⸗ ührung von Filmen zusammenhängen. Stammkapital: 20 000 RM. Geschäfts⸗

schaft wird durch einen oder 2 n ,, vertreten. Sind mehrere Geschäfts führer bestellt, so erfolgt die Vertretung durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Ge⸗ meinschaft mit einem Prokuristen. Kauf⸗ mann Fritz Swe, nicht mehr Ge⸗ n, ,. Zu Ge 5. rern sind estellt: Kaufmann César Blecher in Berlin, Ingenieur August Dondorff in Köln. — Bei Nr. 41 218 Transozean⸗ if Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der Bürovorsteher Julius Korge, Berlin. Berlin, den 15. November 1925,

Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 122.

Rerlin. 73026] 2 er he, des unter zeichneten Geri i ute ei

worden: Nr. * . 4 a

. a n, seur Romano Mengon, n . Gesellschaft mit erlin. Gesellschaft mit beschränkter beschränkter Haftung. Zweignieder⸗ Haftung. lassung Berlin der in Düren

Der Ge . aftsvertrag ist am 27. 19. 1928 abgeschlossen. Sin mehrere Geschäftsführer bestellt, so er⸗ . die Vertretung durch zwei Ge⸗ chäfts führer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen. — Zu Rr.

lichen Hauprniederlassung. Gegenstand des Unternehmens: Die Herstellung und der Vertrieb von Papierwaren aller Art, . von Briefpapier⸗ s 2 owie die Beteiligung an gleichen oder ähnlichen Unternehmungen.

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