2
2. 2 * 9 Sffentlicher Anzeiger. e . . — . — — — — —— — 4 * , . 1ẽUntersuchungs⸗ und Strafsachen, 8. Tom manditgesellschaften auf Aktien, 2 Zwangsversteigerungen. 9. Deutsche e nl Hater, 3. Aufgebote, 19. Gesellschaften m b. H. 4. Oeffentliche Zustellungen, . 11, Genossenschaften, 5 Verlust. und Fundsachen, 12. Unfall ⸗˖ und Invalidenversicherungen, 6 Auslofung usw. von Wertpapieren, 13 Bankausweise, 7. Aktiengesellschaften, 14. Verschiedene Bekanntmachungen. M =* 714019 Aufgebot. termin ihre Rechte anzumelden und die gebotstermin dem Gericht Anzeige zu 74033 . ⸗ 1 Untersuchungs⸗ Der A. Meierarend in Bünde i. W. Urkunden vorzulegen, swidrigenfalis die machen. * Durch Ausschlußurteil vom 1. No⸗ ö haf das Aufgebot des angeblich ver- Kraftloserklärung erfolgen wird. Dülten, den 17. November 1928. vember 1928 ist der Hypothekenbrief d St orengegangenen, am 23. November 1928 Köthen, den 16. November 1928. Amtsgericht. vom 24. Februar 1897 über die im Un td d en. fällig ' gewesenen Wechsels über 1090 RM, Anhaltisches Amtsgericht. 5. a0 Grundbuch von Watenstedt Band 1
742331
Die am 13. 8. 1928 verfügte Beschlag⸗ nahme des Vermögens des Lehrers a. D. Hermann Arthur Winkler, zuletzt wohn haft in Sörnewitz bei Meißen, wird auf— gehoben.
Dresden, den 22. 11. 1928.
Das Amtegericht. Abt. IV.
persteigerungen.
740t7 Zwangsversteigerung,
Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am 2TI. Februar 129, 10 Uhr, an der Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13.14, II. Stock, Zimmer Nr. 1135115, versteigert werden das in Berlin, Paul-Singer-Straße 9], belegene, im Grundbuch von der König stad Band 51 Blatt Nr. 2928 (ein⸗ getragener Eigentümer am 23. Oktober 1928, dem Tage der Eintragung des Versteigerungsvermerks: Druckerei⸗ besitzer Samuel Bialer in Warschau) eingetragene Grundstück: a) Vorder⸗ wohnhaus mit linkem Seitenflügel, ab⸗ gesondertem Klosett und zwei Höfen, b) Seitenwohngebäude links, ) Doppel⸗ Herm ne bär. mit linkem Vorflügel, Gemarkung Berlin, in der Grund⸗ steuermutterrolle nicht nachgewiesen, Nutzungswert 17110 A. (81. K. 199. 25.)
Berlin, den 11. November 1928. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 87.
3. Aufgebote. 74018] Beschlus.
Ver Kassierer Otto Fötsch in Neustadt, Orla, Thür, hat das Aufgebot der an⸗— geblich verlorengegangenen Schuld ver⸗ schreibungen der ehemaligen Landeskredit⸗ kasse Weimar über 5boö PM, Abt,. II Serie B Nr. 0572, 573, (674, Oh7d, Gb78 zu je 1000 PM. Abt. II Serie C Nr. 0408 zu bo0 PM, beantragt. Der Inhaber dieser Urkunden wird aufge— fordert, spätestens in dem auf Mittwoch, ven 3. Juli 1929, vorm. 9 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Zimmer 113, anberaumten AUufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Zugleich ergeht auf Antrag des Kassierers Sito Fötsch an die Thüringische Staatsbank in Weimar als Rechtsnachfolgerin der Sachsen⸗Wei— marischen Landeskreditkasse das Verbot, eine Leistung an einen anderen Inhaber der ausgebotenen Schuldverschreibungen, als den Antragsieller zu bewirken, ins⸗ besondere neue Zins oder Erneuerungs⸗ scheine auszugeben.
Weimar, den 19. November 1928.
Thüringisches Amtsgericht. Ha.
[74234 Zahlungssperre.
Auf Antrag des Äugust Schramm in Wernigerode, Mönchstieg 18, wird der Reichsschuldenverwaltung in Berlin betreffs der angeblich abhanden gekommenen Schuld verschreibung der Anleiheablölungsschuld des Beutschen Reiches von 19260 Nr. 1270378 über 25 RM und des Auslosungsscheins zu dieser Anleihe Gr. 38 Nr. 29578 über 25 RM verboten, an einen anderen In— haber als den obenbezeichneten Antrag⸗ steller eine Leistung zu bewirken. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 216,
F. 1026. 1928.
74020 Aufgebot.
Die Firma Deutsche Viscohil Oel⸗ Altiengesellschaft in Berlin W. 9, Pots⸗ damer Straße 1342, vertreten dur . Vorstand, dieser vertreten durch
echtsanwalt Schnurre, Berlin NW. ? Unter den Linden 47, hat das Aufgebot des angeblich verlorengegangenen, am 1. August 1928 in Dürr⸗Arnsdorf, Kreis Neisse, 6s gewesenen Wechsels über 18630 RM, der von der Stock Motorpflug A. G. auf Herrn Alfred Sauer in Dürr⸗Arnsdorf, Kreis Neisse, gezogen, von diesem angenommen und von der Antragstellerin geriert worden ist, beantragt. Der Inhaber der Ur⸗ kunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 31. Mai 1929, vor⸗ mittags 115 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 2, anbe⸗ raumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzu⸗ legen, widrigenfalls deren Kraftlos⸗ erklärung erfolgen wird.
Neisse, den 14. November 1928.
* *
Das Amtsgericht. — 6. F. 35 / 28 / .
ber von dem Kaufmann Mathias Bongards in Werden auf Otto Kamp— hausen in Werden, Nuhr, gezogen und von diesem angenommen ist, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗ gefordert, pätestens in dem auf den 3. Juli 1923, vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gexicht, Zimmer 3, anberaumten Aufgebots⸗ fermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er— folgen wird.
Werden, Nuhr, 16. November 1928.
Das Amtsgericht.
74024 Aufgebot.
Düie Eheleute Amtsgerichtsrat Ernst Holtz in Düren haben das Aufgebot des Hypothekenbriefes über die auf dem Grundstück Düren Band 45 Blatt 2236 — Eigentümer Matthias Josef Frey⸗ aldenhoven, Bierhändler in Düren — in Abteilung Ii unter Nr. 1 für Konrad Schmitz, Dr. med., prakt. Arzt in Stolberg, Rhldi, eingelragene Rest—⸗ kaufhypothek von 6750 „ beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf— gefordert, spätestens in dem auf den 15. Juni 1929, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Jesuitengasse 11, Zimmer 16, an⸗ deraumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vor⸗ zulegen, widrigenfalls die Krafktlos⸗ erkläͤrung der Urkunde erfolgen wird.
Düren, den 15. November 1928.
Amtsgericht. Abt. 2Z a.
74021 Aufgebot.
Der Bauunternehmer Johann Hein⸗ rich Faensen in Eschweiler hat das Auf⸗ gebot des verlorengegangenen Hypo— thekenbriefes über die im Grundbuch von Eschweiler Band 46 Blatt 2068 Abteilung III Ifd. Nr. 960. für den Bau⸗ unternehmer Johann Heinrich Faensen in Eschweiler eingetragene, zu 5 95ʒ verzinsliche Darlehnsforderung von 17500 M beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird nn,. spätestens in dem auf den 25. März 1929, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht, Zimmer 13, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Eschweiler, den 22. November 1928.
Amtsgericht. Abt. 4. 74025
Es haben beantragt: A. die Witwe Emma Tödtmann, geb. Naumann, in Köthen, vertreten durch Justizrat Lezius in Köthen, das Aufgebot der Schuld- und Pfandverschreibung vom s5. Mai 1897 über die im Grund⸗ buch von Wulfen Band VII Blatt 45 eingetragene Hypothek von 1500 1M; B. der Landwirt Franz Göhre, in Trinum, vertreten durch Justizrat Lezius in Köthen, das Aufgebot des Hypothekenbriefes vom 27. Oktober sohßß über die im Grundbuch von Trinum Band 1 Blatt 41, 25, 26 und die im Grundbuch von Großpaschleben Band 1II1 Blatt 32, 33, 34 eingetragene Hypothek von 2000 AI. CG. der andwirt Wilhelm Kittel in Diebzig, vertreten durch die Rechtsanwälte Naumann und Dr. Stock in Köthen, das Aufgebot des Hypothekenbriefes vom 21. September ss? über die im Grundbuch von Diebzig Band 11 Blatt 22 eingetragene Fypothek von 1650, 463 D. der Kauf⸗ mann Ernst Feit in Halle a. S. . das Aufgebot: 1. des Hypothekenbriefes von 21. November 1913 über die im Grundbuch von Köthen Band 11 Blatt Nr. 5 eingetragene Hypothek von hö „SS, 2. des Hyhpothekenbriefes vom 23. Januar 1885 über die an gleicher Stelle eingetragene Hypothek. von I5 000 M; E. Frau Marie Wagner, geb. Bürkner, in Blomberg das Auf⸗ gebot des Hypothekenbriefes vom 0. 23. November 1818621. Oktober 1854 über die im Grundbuch von Köthen Band XII Blatt 760 ein⸗ getragene Hypothek von jetzt 750 GM; F. der Privatmann Friedrich Langhoff in Merzwiese (Kr. Erossen), vertreten durch die Rechtsanwälte Naumann und Dr. Stock in Köthen, das Aufgebot der Schuldurkunde vom T. November 1884 uber 375 M Tagezeitgelder, einge⸗ tragen im Grundbuch von Dohndorf Band 1 Blatt 24. Die Inhaber dieser Urkunden werden aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf Mittwoch, den 27. März 1929, vorm. Sn Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht,
Zimmer 6, anberaumten Aufgebots⸗
71023 In dem Verfahren, betreffend Auf⸗ gebot des Hypothekenbriefes der auf Forst Blatt 27 Abteilung III Nr. 9 eingetragenen Hypothek von 5 Talern, wird Termin zum Erlaß des Ausschluß⸗ urteils auf den 5. Dezember 1828, EO Uhr, bestimmt. Landeshut, Schl., den J. Nov. 1928. Amtsgericht. 74022 Aufgebot. Der Schuhmacher und Grundstücks— eigentümer Franz Nadbyl aus Ober Frauenwaldau hat das Aufgebot zur Ausschließung des Eigentümers der Parzellen Kartenblatt 4 Nr. 92 und g3, Acker und Wiese an der Linsener Grenze in Größe von 2691 ha, über die ein Grundbuchblatt nicht gebildet ist, gemäß 5 97 B. G.⸗B. beantragt. Der Häusler Franz Hein, der im Kataster⸗ auszug als Eigentümer der genannten zwel Parzellen, bezeichnet ist, wird auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf den 1. Februar E929, 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr; ö, anberaumten Aufgebostermin seine Rechte anzumelden, widrigenfalls seine ,, , erfolgen wird. Militsch, den 14. November 1928. Amtsgericht. 74235) Bekanntmachung. Auf Antrag des Fideikommißbesitzers
von Harff, Frater S. J. in Valkenburg (Holland) ist Termin zur Aufnahme eines Familienschlusses über die sofortige Auf⸗ lösung des mit seinem Grundbesitz in den
Gemünd (Cifel) belegenen von Harff⸗ Dreibornschen Majorates bestimmt worden
1928, vorm. 11 Uhr, im Justiz—⸗ Am Reichenepergerplatz Nr. J, Zimmer 8.
güter in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Dezember 1920 (G.⸗S. von 1921 S. 77) sind außer dem Fideikommiß⸗ besitzer die zur Nachfolge in das Fidei⸗ kommiß berufenen Familienglieder (An- wärter) zur Teilnahme am Familienschluß
werden aufgefordert, sich bei der unten—⸗ genannten Aussichtsbehörde zu melden. „Zuzuziehende! Anwärter, d. h. die An⸗ wärter, die sich innerhalb des Deutschen Reichs aufhalten oder die zur Wahrung shrer Anwärterrechte einen innerhalb des Deutschen Reichs wohnhaften Bevoll⸗ mächtigten bestellt und die Bevollmächti⸗
Iffentliche oder öffentlich beglaubigte Ur— kunde nachgewiesen haben, gelten, wenn sie besonders geladen sind, als zustimmend, wenn sie weder spätestens am Tage vor dem Termin durch Einreichung einer von einem Richter oder Notar beurkundeten oder von einem Richter, Urkundebeamten
des Familienbeschlusses abgeben. Köln, den 24 November 1928. Das Auflöfungßamt für Familiengüter.
74029 Aufgebot.
erstatten. . ö Amtsgericht Arolsen.
74028 Aufgebot.
*
in Ortelsburg, hat , den ver⸗ 9
Clemens Josef Erich Maria Freiherr
Gemeinden Dreiborn bei Schleiden und
auf Freitag, den 28. Dezember gebäude des Oberlandesgerichts in Köln,
Nach §3 der Pr. Verordn. über Famil ien⸗
berechtigt. Die Teilnahmeberechtigten
gung der Aussichtsbehörde durch eine
der Geschäftsstelle oder Notar beglaubigten Erklärung bei der Auflösungsbehörde noch im Termin eine Erklärung zu dem vom Fideikommißbesitzer eingereichten Entwurf
Die Ehefrau des Arbeiters Karl Krummet, Wilhelmine geb. Vesper, zu Twiste hat beantragt, den am 5. März 1858 in Helmighaufen (Waldeck) ge⸗ bovenen Ludwig Vesper, der im Alter von etwa 16 Jahren verschollen ist, für tot zu erklären. Ludwig Vesper wird daher aufgefordert, sich spätestens am 17. Juni 1929, vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht zu melden, widrigenfalls seine Todeserklãä⸗ rung erfolgen wird. Alle, die über Leben oder Tod des Vermißten Auskunft geben können, werden aufgefordert, spä⸗ testens im Aufgebotstermin Anzeige zu
Der Hilfsarbeiter Johann Schaath in
Die Ehefrau Charlotte Zapatka, geb. Wieschollek, in Gawrzialken, Kreis Ortelsburg, vertreten durch die Rechts⸗ anwälte Justizrat Gutowski und Boege
schollenen Arbeiter Samuel ie schollek Wescholleh, geboren am 6. Au . 1883 zu Gr. Jeruttem, zuletzt wohnhaft in Esfen, Jakobstraße 388, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 31. Mai 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht, Zweigertstraße 5e, Zimmer 7a, anberaumten Aufgebots⸗ termin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen ver⸗ mögen, ergeht die Aufforderung, späkestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. Essen, den 12. November 1928. Das Amtsgericht.
74027 Aufgebot.
Frau Maxie Hartenstein, geb. Encke, und Frau Aenne Lott, geb. Funck, in Frankfurt am Main haben beantragt, ben verschollenen Steward Johann Adam Encke, geboren am 1. Dezember 1874 zu Frankfurt am Main, zuletzt wohnhaft in Frankfurt am Main, für tot zu erklären. Der bezeichnete Ver⸗ e n wird aufgefordert, sich . in dem auf den 10. Juni
929, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht zu Frankfurt g. M., Zeil 42, 1II. Siock, Zimmer Nr. 64, anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ erklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Ver⸗ schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Auf⸗ gebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen.
Frankfurt a. Main, den 14. No⸗ vember 1923.
Amtsgericht. Abteilung 38. 74030 Aufgebot.
Ueber den am 14. Juni 1864 in Kesselsdorf in Sachsen geborenen, zuletzt in Freital⸗Potschappel wohnhaft ge⸗ wesenen Schlosser Heinrich August Gelfert, der sich seit 4. April 1900 von Potschappel ohne Aufenthaltsangabe entfernt hat, wird auf Antrag seines Sohnes Horst Gelfert in Freital J, Richard⸗Wagner⸗Str. 9, zum Zwecke der Todeserklärung das Aufgebotsverfahren angeordnet. Der Verschollene wird auf⸗ gefordert, sich spätestens in dem auf den 1. Mai 1929, mittags 12 Uhr, bei dem unterzeichneten Amtsgericht be⸗ stimmten Aufgebotstermin zu melden, soidrigen falls seine Todeserklärung er⸗ folgen wird. Alle, die Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen geben können, werden aufgefordert, dem Gericht spätestens im Aufgebotstermin Anzeige zu erstatten.
Freital, den 23. Oktober 1928.
Amtsgericht. Dr. Win zer.
74034
Durch Ausschlußur eil vom 26. Oktober 19233 sind folgende Hypothekenbriefe; J. für ein am 14. Februar 1880 auf Blatt 2 Weißdorf in Abteilung III unter Nr. 12 eingetragenes Darlehen von 909 M, abgetreter an den Stell—= macher Ernst Selzer in Breslau, 2. für eine am 18. Dezember 18713 auf dem Rittergut Lossen in Abteilung II unter Nr. 55 eingetragene Grundschuld von 2h 00h Talern und umgewandelt in eine Hypothek für eine Erbteilungsfocherung von 60 0069) M der Edith Moll, jetzt Frau Fahrikbesitzer Neugebauer in Brieg. 3. für ein auf Blatt 79 Michelau und zg Groß Sarne in Abteilung III unter Nr. 5 und 3 eingetragenes Dar⸗ lehn von 1509 M für die evangelische Kirchkasse in Michelau, 4. vom 25. No⸗ vember 1916 für ein auf Blatt 67 Löwen -Haus in Abteilung III unter Rr eingetragenes Kaufgeld von 5000 Mark für' den Kaufmann Emil Ködel in Löwen, 5. vom 10. Juli 1906 für ein auf Blatt 57 Löwen-Haus in Abtei⸗
Dülken, Wilhelmstr. 29, hat beantragt den verschollenen, am 20. Januar 1882 in Anrath geborenen Jakob Schnath, zuletzt wohnhaft in Dülken, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 13. März 1929, vormittags 190 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ erklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Ver⸗ schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Auf⸗
.
lung III Nr. 16 eingetragenes Darlehn von 9000 M für den Justizrat Eugen Löwe in Löwen, 6. vom 19. Januar 1883 für ein auf Blatt 102 Michelau in Abteilung III unter Nr. 17 eingetra⸗ genes Darlehn von 150 für die katho liche Schule in Michelau, J vom 6. März 1917 für ein auf Blatt 309 Schurgast und 174 Weißdorf in Abteilung III unter Nr. J und 1 eingetragenes Dar⸗ lehn von 1009 M, abgetreten an Frau Emma Rüdiger, geb Jordan, in Bres—
lau, für kraftlos erklärt worden.
Blatt 6 Seite 33 unter Nr. 1 für den Landwirt Albert Steinmeyer in Waten⸗ stedt eingetragene Hypothek über 383 000 Mark für kraftlos erklkärt. Salder, den 1, November 1928.
Das Amtsgericht.
740365 Durch Ausschlußurteil des unterzeich⸗ neten Amtsgerichts vom 5. November 1928 sind folgende Urkunden für kraft⸗ los erklärt worden: 1. der Hypotheken⸗ brief vom 4. Juli 1887 über die im Grundbuch von Geestemünde Band 3 Blatt 98 in Abteilung III unter Nr. 1 für die ger nz der Gemeinde Geeste⸗ münde in Geestemünde als Hypothek eingetragene, mit jährlich 5 seit dem 27. Februar 1894 verzinsliche Kaufgeld⸗ restforderung von 6700 A. 2. der Hypothekenbrief vom 4. Dezember 1897] über die im Grundbuch von Geestemünde Band 2 Blatt 80 in Abteilung III unter Nr. 7 für den Rentner Franz Emil Jenssen in Rostock als Hypothek einge⸗ tragene, mit jährlich 4 3 seit dem 1. Juli 1897 verzinsliche Darlehns⸗ forderung von 5000 .
Wesermnde, den 5. November 1928.
Das Amtsgericht, III, Wesermünde⸗Geestemünde.
74036
Durch Ausschlußurteil des unterzeich= neten Amtsgerichls vom 5. November 1928 sind die unbekannten derzeitigen Gläubiger der zu Lasten des Landwirts Nikolaus Roes in Wehldorf (Kreis Geestemünde) im Grundbuch von; 1. Wehldorf Kreis Geestemünde) Band 1 Artikel 1 Abteilung HII unter Nr. 2, 2. Westerbeverstedt (Kreis Geestemünde) Band 3 Artikel 75 Abteilung III unter Rr. «? für die Geschwister seines weiland Großvaters Borchert Roes, nämlich: a) Heinrich Christoph Roes, geboren am 17. September 1836, b) Gesine Katha⸗ rine Marie Roes, geboren am W. Juni 1838, c) Nikolaus Wilhelm Diedrich Roes, geboren am 17. April 1843, auf Grund der Schuldurkunde vom 12. Sep⸗ tember 1872 bzw. des Uebergabevertrags vom 20.29. Sktober 1847 am 16. No⸗ vember 1886 als Hypotheken eingetra⸗ genen, bei Verheiratung der vorbezeich⸗ neten Hypothekengläubiger fälligen Ab⸗ findungs forderungen von insgesamt S0 Talern Courant mit ihren Rechten auf diese Hypotheken ausgeschlossen worden.
Wesermünde, den 5. November 1928. Das Amtsgericht, III, Wesermünde⸗Geestemünde.
74032 Be schlusz.
Den Erben des am 18. Januar 1925 zu Neuß verstorbenen Kaufmanns Jo— hannes Bährens ist von dem unter⸗ zeichneten Nachlaßgericht am 21. März 19e*5 ein Erbschein ausgestellt worden. Dieser Erbschein ist unxichtig. Er wird daher für kraftlos erklärt.
Neuß, den 16. November 1928.
Amtsgericht.
74937
Beschluß vom 21. November 1925.
Der am 2. Juli 1929 erteilte Erb⸗ schein nach dem am 11. November 1918 berstorbenen Emil Schaller, Hand⸗ lungsgehilfen in Stuttgart wird für kraftlos erklärt.
Nachlaßgericht Stuttgart.
74038 l
Durch Ausschlußurteil vom 14. No⸗ vember 1928 ist der am 1. Dezember 1594 in Geilenkirchen geborene Josef Wilms für tot erklärt worden. Todestag ist der 31. Dezember 1918 fest⸗
gestellt. Geilenkirchen, 16. November 1923. Amtsgericht. 74039
Durch Ausschlußurteil vom 19. No⸗ vember 1928 ist der am 22. Oktober 1579 in M. Gladbach geborene Fer⸗ dinand Wieland für tot erklärt worden; Als Todestag ist der 31. Dezember 1898 bestimmt.
M. Gladbach, den 10. November 1928.
Amtsgericht.
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in Berlin. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Acht Beilagen seinschließlich Börsenbeilage und
Amtsgericht Löwen, 17. November 1928.
6. 49 . 2 * * .
drei Zentralhandels registerbeilagem.
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Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Exequaturerteilungen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Königlich norwegischen Konsul in Restock Erik Larsen, und dem polnischen Konsul in Schneidemühl
Dr. Kasimir Szwarcenberg Czerny, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Jlichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichsrat hält Donnerstag, den 29. November 1928, 5 Uhr nachmittags, im Reichstagsgebäude eine Vollsitzung.
Parlamentarische Nachrichten.
Im Sozialpolitischen Ausschuß des Reichs tags wurde am 26. d. M. unter dem Vorsitz des Abg, Esser (Zentr) die Beratung des Entwurfs eines dritten Gesetzes über Aenderungen in der Unfallversicherung beim Artikel 6 fortgefetzt. Von seiten der Reichsregierung wurde hierzu nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ausgeführt, daß Artikel 6 Abs. 1 die Befreiung der Ordensmitglieder, Diakonissen und Schwestern vom Roten Kreuz von der Unfallversicherung bringt. Auch, wird die bisher auf Beamte des Reichs, der Reichsbahn, der Länder, Gemeinde⸗ verbände und Gemeinden beschränkte Befreiung von der Unfall⸗ versicherung auf die Beamten der übrigen Körperschaften des öffentlichen Rechts ausgedehnt, soweit ihnen nach Feststellung der obersten Verwaltungsbehörde eine der reichsgesetzlichen Un⸗ fallversicherung entsprechende Versorgung gewährleistet ist. Das Bedürfnis nach solcher Befreiung hatte sich zum Beispiel bei Kirchenbeamten ergeben. Artikel 6 Absatz 2 bringt eine Ex⸗ gänzung des 8 55d der Reichsversicherungsordnung mit Rücksicht auf die Ausdehnung der Unfallversicherung auf Lebeusrettungen. Sie bewirkt, daß Beamte bei Lebensrettungen im Dienste nicht aus der Unfallversicherung, sondern nach der Unfallfürsorge für Beamte entschädigt werden. Abg. Luise Schröder (Soz.) sprach sich dagegen aus, däß die Schwestern vom Roten Kreuz aus der Unfallversicherung herausgenommen, werden. Abg. Christine Teusch (Hentr. erläuterte die Gründe für die Herausnahme der Nonnen aus der Unfallversicherung. Auch Abg. Riese⸗ berg (D. Nat.) war der Ansicht, daß die Befreiung aus der Un⸗ fallversicherung für Kirchenbeamte gerechtfertigt sei. Abg. Schwarzer (Bayer. Vp.) betonte, daß die kirchlichen Gemein⸗ schaften ihren Mitgliedern stets eine lebenslängliche Versorgung ö auch wenn diese frühzeitig krank werden sollten. denn die Mitglieder geistlicher Genossenschaften zwangsversichert würden, dann zwinge man ihnen nicht nur eine gar nicht ge⸗ wünschte Doppelversicherung auf, sondern verstoße auch gegen die Ideale des familiären Zufammenschlusses und der gegenseitigen Opferwilligkeit. Abg. Thie! (D. Vp.) machte den Koömpromiß⸗ vorschlag, daß auf jeden Fall der Orden, der der Arbeitgeber der Schwestern sei, auch für deren Versorgung verpflichtet sein soll. Abg. Luise Schröder (Soz.) behandelte in ihren. Aus⸗ führungen namentlich den Fall, daß eine Ordensschwester infolge Austritts aus dem Orden der Versorgungsansprüche verlustig ginge. Wer sorge nun. für sie, nachdem sie im Dienste des Ordens den Erwerb des Versicherungsanspruches versäumt habe? Abg. Christine Teu sch (Zentr.) betonte, daß ihre Fraktion auf dem Boden der Regierungsvorlagge bezüglich des Artikels stehe, der dem entspreche, was ihre Partei auch bezüglich der Versorgung der katholischen Schwestern wünsche. Da die Ausführungen, die von sozialdemokratischer Seite gemacht worden seien, erkennen ließen, daß über die tatsächliche Rechtslage der. Mitglieder der latholischen Genossenschaften nicht volle Klarheit bestehe, halte sie eine Schilderung dieser Rechtslage für notwendig. Das katho⸗ lische kirchliche Gesetzbuch gewährleiste voll und ganz eine ge⸗ nügende Sicherstellsing der invaliden oder berufskranken Genossen⸗ schaftsmitglieder. Der deutsche Episkopat sichere als der verant⸗ wortliche Hüter der Einhaltung des kirchlichen Rechts die Durch⸗ führung der lebenslänglichen Versorgung im Sinne des vor⸗ liegenden Gesetzentwurfs für die Mitglieder geistlicher Genossen⸗ schaften. Dies beweise die gerade zurzeit stattfindende Erhehung . den Gesundheitszustand aller katholischen Ordensschwestern. Diesem Zweck dienten ferner die bindenden Verpflichtungen der
Bischö? 5 be z ( ; ꝛ Bischöfe über die Vermehrung der Erholungszeiten, die Herab⸗
Hinderung ber Nachtwachen, die stete Verbesserung der Schwestern⸗ grholungsheime usw. Der deutsche Episkopat würde auch die Verantwortung für etwaige sonstige Erfordernisse übernehmen, die zur Erfüllung der reichsgesetzlichen Bestimmung „lebens⸗
dierteliahrlichen Heilkuren für Ordensschwestern. Das alles ge⸗ he und solle gehören, zur lebenslänglichen Versorgung im Sinne des Art. 6. Daß die noch nicht lebenslänglich verpflichteten
, . also bei den katholischen Genossenschaften die Postu⸗ antinnen und Novizen, nicht unter diejenigen Mitglieder
fielen, denen die lebenslängliche Versorgung gewährleistet sei, Daher sollten diese ebenso wie die welt⸗ lante Unfallversicherung ein⸗ Ministerialdirektor Grieser (Reichsarbeits⸗ ministerium) wies darauf hin, daß nach den ges mungen nur die Schwestern versicherungsfrei seien, denen von Genossenschaft der lebenslängliche Unterhalt ge⸗ Es könne der Rechtsprechung des Reichsbversiche⸗ rungsamts überlassen bleiben, zu prüfen, ob dieser Anspruch auf Versorgung gegeben und die geistliche Genossenschaft ersorgung zu gewährleisten. ĩ Nachdem noch ein Regierungsvertreter Art. 7 begründet hatte, vertagte sich der Ausschuß auf Dienstag.
verstehe sich von selbst. lichen Krankenpflegerinnen in die gep bezogen werden. etzlichen Bestim⸗
ihrer geistlichen währleistet sei.
Lage sei, die
j Die Beschlußfassung wurde ausgesetzt.
Hauptaussch uß tags überwies gestern den Stellenplan für das Rechnungsjahr Zuvor war die grundsätzliche Frage nochmals besprochen worden, ob der Landtag berechtigt sei, Aende⸗ rungen an den Ausführungsvorschriften zum Be⸗ soldungsgesetz vorzunehmen, mächtigung zum Erlaß der Ausführungsbestimmungen der Regie⸗ Der Finanzminister Dr. Höpker⸗ Nachrichtenbüros des Vereins des Staatsministeriums
9e reußischen
1928 einem Unterausschuß.
rung gegeben worden ist. Aschoff vertrat laut Bericht deutscher Zeitungsverleger namens Ansicht, daß der Landtag lediglich den Stellenplan prüfer Anregungen zu Aenderungen geben könne, während die Parteien einmütig an dem Standpunkt festhielten, daß der Lan A Der Finanzminister erklärte, die Regierung werde sich im Unterausschuß mit den Parteien sachlich verständigen. ĩ willigkeit zum Ausdruck, der ernsten Lage des preußischen Haus⸗ halts gebührend Rechnung zu tragen. besonderen Beschlußfass
Aenderungsbefugnis
Parteiredner
Beschlußfassung. dieser Frage Abstand n. Der Ausschuß beschäftigte sich sodann mit einem kom⸗ munistischen Antrag über die Verstärkungs f der Insel Föhr und nahm eine F Stagtsministerium ersucht Verfügung zu stellen, so daß die Arbeiten im nächsten Frühjahr in Angriff
arbeiten auf assung dahin an, daß das erforderlichen Mittel
genommen ischer Behebung. Erwerbs⸗ i glei Landarbeitern küste Schleswig⸗Holsteins ĩ genommen, das Eiderabdämmungsprojekt Erledigung der begonnenen Vorarbeiten sofort in Angriff zu nehmen und dafür zu sorgen, daß alle für e Frage kommenden Arbeiter nur durch die öffentlichen Arbeits⸗ nachweise vermittelt werden und daß die Entlohnung mindestens nach den einschlägigen Tarifverträgen erfolgt. ;
der Form Tönningen
diese Arbeiten
Gefundheitswefen, Tierkrantheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.
Das Erlöschen der Maul, und Klauzenseuche ist vom Schlacht⸗ und Viehhof in Stuttgart am 23., und vom Schlacht, und Viehhof in Nürnberg am 24. November 1928 amtlich gemeldet worden.
Handel und Gewerbe. Berlin, den N. November 1923. Telegraphische Auszahlung.
27. November 26. November
Buenos⸗Aires . 1 Pap.⸗Pes.
dalr. L aägypt. Pfd. Konstantinopel
New York ...
Rio de Janeiro O,. 5005 O,h026
Amsterdam⸗ Rotterdam.
Brüssel u. Budapest ...
Danzig.... Helsingfors ..
100 Gulden 100 Drachm.
100 Gulden 100 finnl. A6
Jugoslawien Kopenhagen .. Reykfavtt .. Lissabon und
100 isl. r.
100 Escudo
. Schweiz ....
8 100 Peseten Stockholm und Gothenburg.
100 Schilling
Ausländische Geldforten und Banknoten. 27. November 26. November Geld Brief Geld Brief Sovereigns .. Notiz 20 44 20,52 20, 45 20,564 20 Fres. Stücke für — — — — Sold ⸗ Dollars . ¶ 1 Stüc ih Pe35 ei 4237 Amerikanische: obo -= 5 Doll. 18 kö 4174 4,194 2 und 1 Doll. 1 5 4175 1195 4 1106 Argentinische . Pap. ⸗Pef 1,744 1, 764 175335 Brasilignische . 1 Milreis — — — — Canadische ... 1 kanad. 8 4 4,17 4,19 Englische: große 1 * 20,303 20,383 20,29 20,375 1 u. darunter 1 * 20,285 20, 365 20,235 20,365 Türkische .... 1 türk. Pfd. 2, 985 2, 105 ö . Belgische 4 100 Belga 28, 13 38, 37 — — Bulgarische 100 Leva — — — — Däntsche .. .. 100 Kr 11148 1192 1,48 11,92 Dan .. 100 Gulden 31,09 81,41 81,09 81,41 e. 100 finnl. M 10,48 10,52 10,48 10,52 Französische .. 100 Fres. 16 355 16 nl 16,34 16,40 DVolländische .. 1099 Gulden 167,96 168,64 167,88 168,56 Italienische: gr. 100 Lire 21 89 217 21,915 21,995 100 Lire u. dar. 190 Lire 21 22365 319 Jugoslawische . 100 Dinar 7,31 7,33 7,29 7, Norwegische . . 100 Kr. 11157 17 111,483 111,92 Oesterreich.: gr. 100 Schilling 58,718 59, 02 58, 3 59,0 100Sch. u. dar. 100 Schilling 38, 78 „, 02 5 6 . Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei 100 Lei — — ter 500 Lei 100 Lei — — — — Schwedische—. 100 Kr. HI173 112,17 Schweizer: große 100 Fres. S0, 54 80, 86 100 Fres. u. dar. 100 Fres. S0 52 80, 84 Spanische ... 100 Peseten 67, ꝛꝛ. 67,56 Tschecho⸗slow. — h000 Kr. . .. 100 Kr. 12,85 12,445 1000Kr. u. dar. 100 Kr. 12,85 12,44 Ungarische ... 100 Vengö — —
Wochenübersicht der Reichsbank vom 23. November 1928 (in Klammern 4 und — im Vergleich zur Vorwoche): Aktiva. / RM J. Noch nicht begebene Reichsbankanteile.... 177 212 000 (unverändert) 2. Goldbestand (Barrengold) sowie in, und aus. ländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 Reichsmark berechnet.. .... . , 2 573 489 909 * 3 9565 000) und zwar: Goldkassenbestand . Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten⸗ banken. . db 626 000 Bestand an deckungsfähigen Devisen.. ... 190 462 000 4 4862 000)
RM 2487 854 000
83
1 Reichsschatzwechseln ...
(unverändert)
ö sonstigen Wechseln und Scheckk. . 1793053 009 120 M35 00)
5. ö deutschen Scheidemünzen.... 106 401 000 (4 6 403 oo) . 1 Noten anderer Banken.... 29 083 000 ( 47609 000) 7. ö Lombardforderungen .... 36 5h8 000 (darunter Darlehen auf Reichsschatz (— 33 376 9000) wechsel RM 1000)
8. ö Gffekten J , 92 311 000 2666
9. . . sonstigen Aktiven w 524 778 000
— 2767 000
Pa ssiva. 1. Grundkapital: , 122 788 000
(unverändert) b) noch nicht begeben.... 177212000 ; (unverändert) 2. Reservesonds: a) gesetzlicher Reservefondd ... 43 722 000 (unverändert) b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ kJ 45 483 000 (unverändert) o) fonstige Rücklagen... 96 000 000 (unverändert) 3. Betrag der umlaufenden Noten ...... 4043 260 009 — 129 473 000)
4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. .. 588 720 000 4 1659 267 000) . Gon gn, u 273 148 000 26 6004 00)
Zu der vorstehenden Uebersicht teilt W. T. B. mit: Nach dem Ausweis der Reichsbank vom 23. November hat die gesamte Kapital⸗ anlage der Bank in Wechseln und Schecks Lombards und Effekten um 153,5 Mill. auf 18879 Mill. RM abgenommen, und zwar haben sich die Bestände an Wechseln und Schecks um 120,1 Mill. auf