1928 / 291 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 Dec 1928 18:00:01 GMT) scan diff

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Erste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 291. . . Verl in, Donnerstag. den 13. Dezember 1928

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) si

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Ausländische festverzinsl. Werte.

Staatsanleihen. Ohne Zinsberechnung.

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Erhebungen, die von der Preußenkasse angestellt sind, und

den meisten Damen und Herren ja bekannt sein werden, und deswegen sind die Erhebungen außerordentlich dankens wert daß keineswegs ganz allgemein von einer kriser Verschuldung der Landwirtschaft gesprochen werden kann, daß die Lage so ist, daß im allgemeinen die kreditmäßige Lage Landwirtschaft im Gesunden ist, daß es aber gewisse Krisengebi insbesondere im Osten, gibt. Entschuldungsaktionen sind geleitet worden, und da, wo geholfen werden kann, wird auf dem Wege dieser Entschuldungsaktion geholfen. Ich erinnere ins⸗ besondere an Ostpreußen. Man muß aber doch ebenfalls klar er⸗ kennen, daß Betrieben, die an sich nach ihrer ganzen wirtschaft⸗ lichen Lage nicht mehr sanierungswürdig sind, auch durch solche Entschuldungsaltionen nicht geholfen werden kann lsehr richtigh, sondern daß bei solchen Betrieben höchstens die Krise verschleppt werden kann. Man wird deshalb auch ins Auge fassen müssen, ob nicht im Falle des Zusammenbruchs solcher Betriebe Vorsorge für die Aufnahme solcher Betriebe getroffen und der Gütermarkt vor Erschütterungen bewahrt werden muß. Ich glaube, daß Reichsregierung und Preußische Staatsregierung hier voraus— sichtlich noch vor schweren Aufgaben stehen werden.

Ganz allgemein kann man ja sagen, daß nicht nur die Land⸗ wirtschaft, sondern auch die übrige Wirtschaft zwar stark unter der öffentlichen Belastung zu leiden hat, die im wesentlichen eins

Meine Damen und Herren, ich habe einmal an anderer Stelle sowohl auf das anrerikanische wie auf das englische Beispiel hin⸗ gewiesen. Der Budgetausschuß des amerikanischen Repräsen⸗ tantenhauses verfährt nach festgelegten Beschlüssen so, daß die vorgeschlagenen Ausgaben grundsätzlich miemals erhöht, sondern stets herabgesetzt werden. (Hört, hört! rechts.) Das ist ein Brauch, der für den Finanzminister natürlich sehr erfreulich ist. (Zuruf rechts: Wir geben Ihnen die Qualifikation) Ja, Gott behüte mich vor meinen Freunden! (Große Heiterkeit) Noch weiter geht vielleicht das englische Recht, in dem das englische Unter⸗ haus in seiner Geschäftsordnung bestimmt, daß Anträge, welche neue Ausgaben in den Etat einstellen oder die eingesetzten Aus⸗ gaben zu erhöhen beabsichtigen, nur dann zur Diskussion gestellt holt vorgekommen, daß die Staatsregierung dem Landtag Gesetz⸗ werden, wenn die Krone, d. h. die Regierung, ihre Zustimmung entwürfe vorgelegt hat, in denen sie um die Ermächtigung zur gibt. Ich muß gestehen, daß eine solche Geschäftsordnung auch Aufnahme von Anleihen bat, und daß dann der Landtag die An für die preußische Staatsregierung eine durchaus willkommene leihebeträge um größere oder geringere Mittel, oft aber um sehr Finrichtung wäre. (Heiterkeit Zurufe links.) Es handelt namhafte Summen erhöht hat. Ich glaube, wir werden es uns sich in diesem Zusammenhang um etwas gans anderes. Das ernstlich überlegen müssen, ob ein solches Verfahren richtig ist. sind Beschränkungen, die sich das englische Unterhaus durch seine Ein Anleihegesetz bedeutet die Bitte der Staatsregierung, ihr die Geschäftsordnung selbst auferlegt hat, Bestimmungen, die es Ermächtigung zu geben, gewisse Anleihebeträge aufzunehmen. jederzeit wieder ändern kann. Es gibt also von seinem Rechte Ob sie solche Anleihebeträge aufnehmen kann, hängt nicht davon nichts preis, sondern legt sich selbst ein weises Maßhalten auf. ab, was der Landtag beschließt, hängt nicht davon ab, ob der Ich glaube, daß man das nicht als Diktatur des Finanzministers, Landtag die Summen erhöht, die in diesen Anleihegesetzen an⸗ des Schatzkanzlers bezeichnen kann, sondern nur als ein Maß⸗ gefordert werden, sondern hängt von der Lage des Geld⸗ und halten, als eine Selbsteinschränkung des Parlaments, geboter Folge des verlorenen Krieges ist, ebenso stark aber vielleicht auch Kapitalmarkts ab. Wir haben es ja doch erlebt, daß wir Anleihe durch bieljährige Erfahrungen des englischen Unterhauses. (Sehr unter der außerordentlich hohen Zinsbelastung, die wir gesetze in der Höhe, wie sie vom Landtag beschlossen wurden, ein richtig! und Zuruf rechts: Vielleicht schicken Sie Ihre Freunde in Deutschland zu verzeichnen haben. Sehr richtig! Für den⸗ fach nicht durchführen konnten, weil die Finanzverwaltung sich nach England in die Schule! Zuruf links: Gott strafe 3 jenigen, der die wirtschaftliche Entwicklung betrachtet, ist es auf den Standpunkt stellen mußte, daß es nicht möglich sei, An land! Große Heiterkeit.) natürlich eine große Sorge, ob denn überhaupt die deutsche Wirt⸗ leihebeträge in dieser Söhe aufzunehmen. (Sehr richtig)R Wir Am Schluß noch einige Ausführungen über die wirtschaft schaft mit so hohen Zinssätzen noch im Wettbewerb der inker— haben noch iüngst wieder erlebt, daß die Staatsregierung für die liche Lage! In den Vierlteljahrsheften zur Konjunkturforschung nationalen Wirtschaft bestehen kann. Es würde reizvoll sein, die wertschaffende Erwerbslosenfürsorge 75 Millionen anforderte, um wird die Konjunktur, die Mitte November 1958 in Deutschland

den laufenden Bedarf der kommenden Zeit zu decken; der Landtag 5 , n ,,,

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. Zunahme der Sparkasseneinlagen, auch der verhältnismäßig günstige Absatz der Pfandbriefe weist auf eine allmähliche Er⸗ starkung des Kapitalmarkts hin; aber auch hier werden der Auf⸗ nahme der staatlichen Anleihen Schranken gesetzt werden, und man wird, glaube ich, auf die Dauer sagen müssen: es wird nicht möglich sein, im Jahre mehr als 100, höchstens 120 Millionen auf dem Inlandsmarkt an Anleihen für den Preußischen Staat flüssig zu machen. Wenn das aber der Fall ist, ergibt sich, daß wir in der Bereitstellung von Anleihemitteln eine stärkere Zurück⸗ haltung üben müssen, als sie bisher geübt worden ist. Daraus ergeben sich gewisse Folgerungen für den Landtag. Es ist wieder

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Zusammenhänge dieser hohen Zinslast mit dem Problem der Reparationen und den Lösungsversuchen, die jetzt gemacht werden

2. . auf . Millionen erhöht. Das kann nicht die Produktion und Beschäftigung sind weiter rücläufig. Nach sollen, hier zu vertiefen; aber Sie werden begreifen, daß ich das

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n , n. e e ger. 3538 , , . . ge haben, daß . eträge für die wertschaffende Erwerbs wie vor bewegen sie sich jedoch auf hohem Stand. Die Arbeits- nicht tue, weil ja diese Fragen zurzeit Gegenstand internationaler

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n,. dee e e an. a : ö ü . . erfügung gestellt werden, sondern es kann nur losigbeit wird allerdings in den nächsten Monaten schon aus Verhandlungen sind. Es darf aber nicht vergessen werden, daß

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ö,, ö arb adde ba 4 , ,. 2716 . 66 . w . . . und . . darüber rein saisonmäßigen Gründen zunehmen. Die Verbrauchs- die Frage der Zinsbelastung für unsere Wirtschaft eins der ent—

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Aufwertungsberechtigte Pfandbrieje u. Schusdverschr. 4 20h60 66 , . d b. 6 33 , ' . . . 2 . . assen daß wir das Gesetz auf einen größeren umsätze sind wertmäßig gewachsen, mengenmäßig aber da scheidenden Probleme in den kommenden Jahren bilden wird.

3ut! 5yno 9 ö nnn 98 126 . . . , * ** 8 Vürsten st. a 2 z . 33 ö ö. ö * 1 5 8 8 9rᷓe . Jh 59 . ö . ö ᷓ8 ö 6 ? 2 ö 4 2 . w ;

n , , , nm n nn, nn,, . . do. 1366 in K v 5.1 * zi J Zeitraum berechnen, als es von uns berechnet war. Denn wie die Preise der Fertigwaren gestiegen sind vermutlich elwas Meine Damen und Herren, am Schluß noch ein Wort über

. m . 2 5 i g , . ; ein , . RM *l. x8, ul. 8 7 1b 6 pod Deutsche Kommun. do. do. m. Tal. 21. B. . J . gesagt, die Möglichkeit, Anleihen aufzunehmen und die Mittel 9 s ke Dig Pr 16 8 . ä he fm . ö 6 das Ver h 9 J 4 r 18 d Er d 8 y 2 R 95 c! d 1 den

Die durch gelennzeichneten Pfandbriefe u. Schu ld⸗ Natronzellstoff Cohle 28 Autg. 5 . dy. lonv. in ÆK * ö . bereit st l hi t ö n B . . ö gesun en. Vie Produktionsum sätze ind sowohl mengenmäßig das Verha nas e er z Um Rerch un U den

verschreibungen sind nach den von den Instituten RM. Ml. 26. ul. 3? . do. di. Rona. a6 li. 1] 10 35 6 6 bo. 19808 in 66 n itzustellen, hang nicht von den Beschlüssen des Landtags ab, wie wertmäßig zurügegangen Die ser Rückgang hat zu einer Gemeinden! Fürchter Sie dabei nicht, daß ich wieder, wit

genlachten Müteilungen als vor dem 1. Januar 1918 m. Opt: Ech. . 1.1.7 pi. Fon Di. Lande ziulmr. o. 103 in ct; sondern von der Lage des Geld⸗ und Kapitalmarkts. Ich glaube eh ö n,, ; . ö 2 64 , Sirr bo ita.

26 6 ausgeßeben anzusehen. do. bo. . Oyt. - Sch. Ionnen V O 1. 9. 17 6 760 Du. 1010 in Æ 10 h die D 9. . ö. g 8. 8 9 E, zunächst noch geringen konjunkturellen Erleichterung des Geld⸗ es in früheren Jahren geschehen ist, die Frage des Einheits⸗

; bine dem Wertpapier bedeutet M s. 1 Minion. , n, . k . , 5 . 10 0.16 ,,, . i. ö. und Herren, die ja die . des Geld- und marktes beigekragen. In gleicher Richtung hat gewirkt, daß staates hier vertiefen wollte. Ich bin der Meinung, daß man

Bayerische Hy Wechse ; , . e ,. Vtsch. zohnstätten . b 1 uE ts 9 J = junger N 9j . = 3 3 6 ö ö . s 6 2. . . 22 j 21 . 9 . 261 2.22

(üäno ish 6 Fb , , . , , , rn z ä; * 2 . Fein gold Reihen! . . ö. almar ts auch kennen, 3 meiner Beurteilung der Lage die Einfuhr gesunken und die Ausfuhr gestiegen ist, die in dieser Frage ja ruhig einmal die doch gewisse Erfolge ver⸗ ae Ces 2h 25, 15h 6 Verl din er r ,, Nh. Main Donau e . , . do do. 19906 i- zus . Sehr richtigh 6 Passivität der Handelsbilanz sich also bermindert hat Eine sprechende Arbeit der Länderkonferenz und ihrer Ausschüsse ab⸗ Do. 0. J. Ser. 8 3 F 1929 5 n n r. 6 6 398 Abe J t ier inige N fe üßer a8 Voarhö 18 9 ö 2 2 ö 22 . . ( 7 c. 5 166 z 2 Tron? . 8531 1 ;.

. do. do. ö 60 . . ,. . . . ich möchte hier noch einige Worte . das Verhältnis Entlastung des Kapitalmarkts ist noch nicht festzustellen. warten sollte. Ich gehe auf dieses Gebiet nur deshalb mit

2638 * Se z 59 ö ö 1 60 7 n. . 5 er joy 2 Han 5 . 3 9 22 . . . g. 6. ö ö ö ö ö . 4 ö . 2e .

e , ,, . a , . , . 3. nog siiob Mitteld. Kohl enw ] 9 . . 9. zisher aufgenommenen Anleihen zu dem Vermögen des Die Wirtschaftsbewegung der letzten Monate läßt auch jetzt) einigen wenigen Worten ein, weil sich in der öffentlichen Meinung

ho. do. G. KR. 24S. 1, nnn n , n , n. Siemens u. Halse ; n 31. o. Eisen b.-M. 99 . ö 31 5 ie Re F zuleger . * ö ö . . z 3 ;. 4 . * s. ; 9 33 9 J Mn a Ron

* . * 2 , . u. E tem. chuck. nn, , Tür Mdm.⸗Anl . . ö Staates ,. um darzulegen und keine Anzeichen für eine krisenhafte Verschärfung des Ab⸗ eine Tendenz bemerkbar macht, zwar die Bedeutung des Reiches

Do dy. do. 26 S. 9. 82 4. Disch. Hyp. Vl. Kom. - bl. S. 145183, 1M 926 g k. E. A. 1* ü ! ; ? ö ̃ᷣ 5 erßdäöltnis der 1590 10. . ; . . . z ,,, , 1 5 3346 . . e

* * d . . do. do. do. Een 4356 57 , . 1. 6212p. Sb sooeb ß 1. ; 3 . j . ö. ,. . j ee. ann das darlegen = daß das Verhältnis der aufgenommenen schwungs erkennen. Indessen ist durch Arbeitskämpfe ein er⸗ und der Gemeinden anzuerkennen, die Länder aber gewisser⸗

. a n , , 6. w 4 . Franki. Bfdbrd. Gd. . ** ö jben . 1s Carr ms , e. z . . ; ; 1 r . ö. . ; 8: . 24

9 n r d; 6. Weantsun r h ,, ,,, 18.13 Se Komm. Em. 11 , , 5 . Anleihen zu dem preußischen Staatsvermäögen sehr günstig ist. Wir höhtes Unsicherheitsmoment in der Wirtschaft entstanden, das maßen als quantits négligeable zu betrachten, die große Auf

y Freu, Rfandbrb. G. 510 urt. Bfdbr. B. 43. 43,16. 82 . RM. A. 27. ul. 87 102 1.4.10 75 r a e m,, do uni. 08. 96 * 9 schäke ö 5 =. 5e 5 Mga 5 sn Mill . ; 2 ö ,,,, . z . e., . ö üer, 2 . ö . 2...

Hvp. zj. C. 36. r3. a5 n n , , Ber. Deu ische Teri. green g gn. 8 1.1. do. An. os 1. * 11 Bh schäßen den Wert der Domänen und Weingüter auf 66h Millionen, bei längerem Andauern zu neuen Spannungen führen könnte. gaben nicht mehr zu erfüllen hätten, an denen man kürzen könnte

. . ,, . ab r r h n fn g = , m , . da. bo. Hehe 16. 8 6 6 den Wert der Forsten auf 4500 Millionen, den Wert der staat⸗ Ich glaube, daß diese Beurteilung, die das Institut für Kon- Meine Damen und Hexren, ich glaube, daß eine solche Betrachtum E ah. ut. b. ; ; , zer. J-Utrn. Bigg Görliper Sieint. f vgollobklit ö lichen Grundstü 51700 Millione n Mert er Beteiltaunae k . ; ö w ass , js ö. . i i. ; ,, er g Vos R n dn gr n, n f,, he , ,, 1annbaas Babes ' re nn o. 0 r d aft 18. vd , lichen Grundstücke auf 1700 Millionen, den Wert der Beteiligungen junkturforschung der derzeitigen wirtschaftkichen Lage falsch ist. Das. wos ich ausführe, hat mit der Frage Einheits⸗ D. E. Mt, ul. h. . . . Ser. 761 . zerStahlk M-Ahk gone M St. R. 1 —— . e r schaf 5 Mill 1 Ion Staats * ' i . . . ; ; ö. ; e 84 43 5 . 8 ; og .

v. E. 96, ul. b. 80 GerStahl di? M- Ah gohlenw. Anl. Ung. St. M. 13 3. . an den großen Gesellschaften auf 400 Millionen, den Staats⸗ gibt, im allgemeinen das Richtige treffen wird. Wenn diese Be staat oder Föderalismus gar nichts zu tun. Die Länder, dis guthabenfonds auf 40 Millionen; das macht zusammen 7290 Mil⸗ irteilung richtig s werden wir für das fende Jahr und das da sind, haben große und gewaltige Aufgaben zu erfüllen, und

21 3h . . nn, ; 2 ; 9. 6 ; urteilung richtig st, so verden wir für das laufende Jahr und das 3 3. . w . ; ö

ö . 8 ga n n 365 6 lionen. Hierin sind die vorhin von mir erwähnten Entschädigungs⸗ kommende Jahr vielleicht mit einem weiteren langsamen Abflauen ich glaube, man übertreibt nicht, wenn man sagt, daß heute noch

do. Em. S8. r3. 29 ds. Der. 28 Sen Braun Ra-M. do. St. ⸗R. 19 k . l er e 53 Rei ö ina re 36 Aßer auch or . . ; F 36. ĩ ; Ca Schwer Mοũf , Menn ; 3 ds . . ir 2a. 6 n die, , . Do. ba. Gomm.- Ohl. S. 4 = 1 ,,, . . J forderungen gegen das Reich nicht eingerechnet. Aber auch wenn der Konjunktur zu rechnen haben, wir werden aber kanm mit das Schwergewicht der Verwaltung bei den Ländern liegt. Wir

, in ir, ) , 1 5 33 1 n ,. . mit u l. u. Neu ni. ig. ade ; 1, 6 6 ö man nur die Beträge des vorhandenen, wirklichen, gutfundierten krisenhaften Ueberraschungen zu rechnen haben, wenn nicht un⸗ brauchen nur die großen Aufgaben der Länder auf dem Gebiete

Mobilis⸗ Kfdbr. 364 Ser. 26— * . Land in. a. M . Mag. o.St. H. ging. . R 1 3 K ; . ö a, nen, ,, , ,, . . . , -)

6 . . 3 . 1 5 i. r Tenn, Basalt Goldantethe ] 8 1.1.7 S8. 18 6 nr gen ü. do. e, ,. 3 ö . Vermögens zugrunde legt, so ist das Verhältnis der auf⸗ erwartete Dinge eintreten sollten. Diese Entwicklung darf ja der Justiz, der Polizei, der landwirtschaftlichen Verwalsung,

G) Pb. 0. Ant. ⸗-Sch. 1.1. . h 9. 2 2 8 Bergb. RMA. . . * eiserne Tor 25er . ge x Anleiben zu de Vermögen 6.6 v5 Sört ört !) Sie 8 . . —— 9 . . K Sonverbengrwastun Meondizimalperim J * n ssan Diitae

e , , 8 . r, unt. * 7 1.41.7 151 131.55 do 6 ö. ; r doe e ,, 165, 5p . , , . bb vH. . 66. dann auch für die Staatsfinanzen in Rechnung gestellt werden. Gewerbeverwaltung, Medizinalverwaltung und vor allen 28 ngen

h Pf. 13 dr R NM Syy.* om. dl,. 4 h ztahlwer ej 8e . rd Db. ö verde 6 zugehen z das ein sehr gi es Ve 3 i 6 5 ; ; 2 JJ ; aber der Kultusverw ig zu nenne is darüber klor zi

e , r d, do. 36 do. , D nn,, mn 147 *1106 560 seg , 2146 4 ö. 3a u. 16. * 19. Rr. a3 443 u. . ö , Zuge . . ane. n 2 gunltige⸗ ö. rhältni⸗ ijt Es fragt sich dann auch eine Frage, die in diesem Zu⸗ aber . , ,,, . 2 3. , , 3 ö

6 ¶Hiitieldifa. godir. S i., z 1 14. ‚. s ö. ,, , 4. . **. R. . J . ö. und daß uns, vom Standpunkt des Kreditgebers ans betrachtet, sammenhange nahe liegt welchem Umfange der Staat werden, welche gewaltige Bedeutung auch heute noch in der

po be d g lit . a; do do Grundreni. S. 3 u. 3 Yann h. ahnpale ; , 6 , n, unbegrenzte Summen geliehen werden können sammenhange nahe liegt in welchem Umfange der Stag ,,, . .

Y po C Ig. ut bis Norddeutsche Grundkredit⸗Bant Mech. Ritterschast⸗ . r i. C. Nr. 382 87 4. 6a. Zi. K. , u. N 5 . ; . 4 3. seinerseits abgesehen von einer sorgsamen Führung der Ver⸗ Länderverwaltung verkorpert ist, und daß es daher nicht angangig

po. bo, C. 3. ut. b. 0 ; Komm. · HObl. I Hh) ,,,, 1. 2056 iämilic mit neuen Hogen der Catfser ommune. Wenn ich aus diesen Darlegungen über den Staatshaushaltsplan walt 99 4 tz . Auft 5 ber die Wi 96 . 4 ; f ist, diese Dinge so zu betrachten, als ob man zwar Reich und

. 9. da. da Em, 2 * ö. d den Anleibee ,, w tung, etwa als Auftraggeber die Wirtschaftslage beeinflussen ö e, 2 R ; ( nr Roggenw. ⸗Anl. und den Anleiheetat noch eine Folgerung ziehen darf, so ist es z . 663 ; Geneinden stzark erl ten nüßte die Länder aber 1 hren

Rheln. Gyv. - Banl Preuß. Vodkr. Hi. Kom. hl. Sa n. M u. iS. 1-6 ei S ; ö . . kann, dem Markt Aufträge zuführen kann. Da sind der Wirksam⸗ ,,,, re, , n,

i n ee, ei 41 . . . 8 . Kreis⸗ und Stadtanleihen. die folgende: ö 3. 2 3. 6 5 . . 2 Da ; ö. . . Bezügen verkürzen könnte.

do., do Rig -*. rz 2 =. r. . ö Holde ö ö 53 13 59 ; 3636 . ö e 3 eit des Staates natürlich enge Schranke esetzt. Aber einige , . ö .

, do. do,. in Ger. 1 gang em; Enn. Mit Zinsberechnung. . Es läßt sich nicht verkennen, daß die Lage außerordentlich an⸗ D , Meine Damen und Herren, besonders lehrreich wäre es ja

30 n mt, n bo. Central- Bodentreb. Jom. Reihe sto hien n. kJ . . spannt ist d daß wir daher bemüht sei üüssen . interessante Zahlen dürfen doch auch hier vielleicht angegeben ,, . nne, . .

dy im ] , Tiß⸗ Gol. v S, 9. 96. 9. s os, i ni,. n en 3 Memel unn ,,, ; . gespant ist, und daß vir deher bemüht sein müssen, in ge werden. Sie beziehen sich im wesentlichen auf Bauausgaben des einmal zu betrachten, welchen starken Umfang gerade die

. do. Hyp. Alt. Vt K. Ob. os, oo, 11 n 1. ä , m, meinsamer Arbeit die Ausgaben des Staates zu vermindern. In . . . , e, , , . KultusverUwaltr die doch ein Spezifikum der Länder

9 Oldb. staatl. Erd. A. Dhne Zinsberechnun 5 * BVreußische s 837 8 . Kultusver wa ung, die doch ein Spezisikum der ander

nö. Belt Bdtr, k k Roggenw. Anl. ? 2. diesem Zusammenhang muß immer wieder die Notwendigkeit einer ,,,. Einschließlich der 161 Millionen, die aus j . nieres Etats einnimmt. Von dem

Hold Lm mh en 1016 . blandt Yi. ale mn **! Osiy r Wi. Cozien] t gromdergsd, get . . ; L dle *cbllbelldigte' Et, Hauszinssteuermitteln des Herrn Wohlfahrtsministers für den den Sahlen unseres 2 ,,,

Eri, unk. go „1 . dor Bh . ) do. do. . 2. Bular. S8 tv. in 4 Verwaltungsvereinfachung betont werden. Ich will ( 3 . j ; ene en Zuschußbedarf haben wir im Jahre 1913 32,4 vH für bo G. 8 ui. a) 0j. jsh e do. Komm. bl. m. I-12 ; Daa e, Baumarkt zur Verfügung gestellt werden, stehen insgesamt genannten Zuschußbedarf haben wir im Jahre 1 „4 vHh ö 2 ** * 9 4 ö ö ö e 1 lar 9 3 (! V. 1019 v za * z . z 2 z ö * 2. 34 z 382 8 91 Ol . ö . ö DE 98 6 2. 2. ö 1 ö *. . 9 . a n do. G. 8 ul. 80 . 10256 6 =. 8 *. . 1 kon e n drr io. J5eh B . 6 . diese Frage hier nicht vertiefen, da sie zur Zuständigkeit eines 250 Millionen far , . Ceschaffungen k . die Aufgaben der Kultusverwaltung ausgegeben, im Jahre 1926 . z 1 ß vi. ,, . ih ,, anderen Ministeriums gehört. Ich möchte nur darauf hinweisen, 5. ö. ; 64 ö. ö 16 Milson . ne. 9 g . . 3832 vH, im Jahre 1827 41,4 vH, im Jahre 1928 42,5 vH und im . tenda ö old. Kom. Em. 1 = 6. 6. K. gt. 1.33 . ,, ö 6, zerfügun nd weiter 46 Millionen, die für die Bauunter J ö . 2 ; x ; . 1 wh n rm ,,, RKreuß. Centt. hoden . Ehristian la oe. daß die Staatsregierung noch in der kommenden Sessionsperiode halt . ae, n. Daß mit die n . n Mitteln Jahre 1929 nach dem Voranschlage 43, v5. Meine Damen und S. 12. ul. 3 . n, , d ö ö ) ö ö ; 2 , ing 6rwende erden. Daß diesen gewaltigen P , e. 96 . ö a. ö. 13. ul. 9] 6 edo. do. gzomm. - Obl. aungest do. en ,, 356 * g8 65 g in n f, dem Landtag eine Vorlage über die notwendige Vereinfachung natürlich auch die zffentliche Hand zur , , . r 6. Wirtschaft Herren, Sie ersehen daraus, wie die Kultusverwaltung und ich ö e , ,,, . Breuß. Land. Ki sdbr. Danzig g lg. der Verwaltung unterbreiten wird. rlich auch die öffentliche Dand öur Vefruchtung der Wirtschast begrüße das einen immer stärkeren R in den Gesamt⸗ .S. 7. ut. 81 Rhein. Wests. Boden tredit-⸗ Bl. An si Jeingid. R. 1 Van zin cc abn. ; . . beiträgt und der Wirtschaft Aufgaben zuführt, ist klar Ich kann zegrüße das einen immer stärkeren Raum in den zesamt S. 9, ut. gj stomm.-obbl. Ser.] bo, Reihe 15 sonopoh 27 Ich darf noch auf einen anderen Punkt hinweisen, der auch ; . . ä. 2 sgaben des Staates einnimmt d Sie erseh daraus, daß do. do. Reihen Monop . y . ! ausgaben des Staates einnimmt, und Sie ersehen daraus, daß

do. S. 10, uf; di 3 * er do. do. R. 11-1316 Danzig Stadi Gd ine Schl lger z den dargelegte hien ist, Wir habe hier aber eine Bemerkung nicht unterdrücken, die sich insbesondere 9 . . * 4 .

o do. Se aha n e. a 83 do. do. Gd eg. zi. 1! 1929 Ausg. 1. eine Schlußfolgerung aus den dargelegten Zahlen ist. Wir haben auf die Bauunterhaltung bezieht: ich glaube, daß mit den vor— der preußische Staat sich der großen Aufgaben, die ihm obliegen, in früheren Jahren im Etat gewisse Reserven gehabt, indem wir handenen Mitteln noch starker und einflußreicher nach zeit und durchaus bewußt ist, und daß er insbesondere die große Aufgabe, nicht nur die Einnahmen sehr vorsichtig angesetzt haben sondern ö J. . , e. . für die geistige Entfaltung der Jugend zu sorgen, mit Nachdruck

. Ort gewirkt werden könnte, wenn diese Mittel stärker als bisher ir zie geistige Entfaltung der Jugend zu sorgen, mit Nachdr 2 ö . . 3 ö 2 . . * 6 . DIe 2 = * ' 22 die Ausgaben, insbesondere die Besoldungsausgaben, sehr reichlich ö ; 6 . ⸗. w— : ihrem Ziele zuzuführen sucht. . . ( . . 2 ö . . ; ö z ihre Hiele zuzu hren h

bemessen haben. Diese Reserven haben herange fa , Hand zusammengefaßt würden, was ja wiederholten . ö . .

ee, i, . Forderungen des Landtags entspricht. Meine Damen und Herren, ich bin am Schluß meiner Aus⸗

e

do. 1906 in S Graudenz 1900 Hader leb. Kr. 19,

do. do. 26 S. 4 ut. 90 do. do. 268. 5, ut. b. 81 do. do. 27S. J. ul. b. 89] do. do. 28 S. rz. 29

Rogg. ⸗Ribt. Gold⸗ rentenbr., J. Prß. Pfbhr. Bl. 1-8, ul. g2

do. do. R. 46 uk. 82

do. do. Reihe 1n. 2

Sächs. Bdtr. Gold⸗ Hy. ⸗Pf. R. 5 ul. g0 do. do. R. ö do.

bo.

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do. do. R. 16, uk. 02 do. do. R. 17, 18, ul. 89 vo do. R. 10 ut. 2 bo do. R. 15. ul. 82 do do. R. 11 ut. 82 Do. do. R. 1, a uf. 29 do do. R. 9 9a Liq.⸗ Vt, o. Ant. Sch.

ECächs. Vdkr. . S. Pf. Kom. M. 1, ul. 85

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Schuldverschreibungen.

a) Banken.

Mit Zinsberechnung.

guckerkred. Gold 141 61 14.10 6766

8766

Ohne Zinsberechnung

(ab 1.1.26 mit 96 verzinslich, zahlbar fewells am 1. Juli für das ganze Kalenderiahr).

oi, 06, os, 1911, r5. 82 4

Gant eleltr. Werte, fr. 1 Berl. Ei. ii. x9 os iv. i. -. 7 ; Dt. Ansledl. Bl. v. o. 0641 1. 1 —.—

b) Verkehr.

1

Ohne Zinsberechnung

(ab 141.28 mit 0 verzinslich, zahlbar lewells am 1. Juli für das ganze Kalenderjahr).

A Ig. Lot. u. Straßb. aj 94. 98. 00, O rz. 32 do. 1911 Had. Lot. Eisenbahn 1900, Or, rz. 1982 deylin Charlottenbd. Straßenb. 1897 01 Braunschw. Land. Eb. soi. piii MM V, rs]

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og, 109, b, 12, 3. 32 Deutsche Cont. Gas Dessaus 4. r3. sp. 42 do sz 98 95. 15, rztzz Dtsche. Gages. 19

do. Kabelw. oo, 185

do. Solvay⸗ W. 09g do. Teleph. u Kabi? Eisenwerl Kraft 12 Elektr. LSlefer. 1900 do. do. 08. 10, 12 do do. 1914 Eleltr. Licht n Kraft

1900,04, 14. r3. 82 Glettro⸗- Treuhand Neu bes. ) 12. x. 82 Felt. u Guilleaume

1906,08, rückz. 0 Gazanst. Betriebs

ges. 1912, rz. 82 Ges. j. ele. Untern.

1896, 90,11. rz. 82 Ges. f. Teerverw. 19 do. 0. 12, rz. 82 Hdlsges. f. Grund⸗

besstz 08. r3. 82 Henckel⸗Beuth. O8 Klöcner⸗W. T3. 2

Samml. Abls. A. Köln. Gas u. Ellt.

1900. rz. 1892. gontinent. Clełtr.

Rürnb. 98, 13. 37

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Berlin, R. 1 - 11,

J. Pr. Pfdbr. *I. do. do. R. 12 18 Sachs. Staat Rogg.“ Schlesische Bodentr, Gld. Kom. Em. 1! Schles. Ld. Roggen“ Schlesw,⸗ Holstein. Ldsch.⸗Krdv. Rogg.“ do. Prov. Rogg.“ Thüring. ev. Kirche Roggenw.⸗ Anl. Trier BGrauntohlen⸗ wert Anleihe ö Wences laus Grö. & Westd. Godenkredit Gld.e Kom. Em. ! West ll Ldz8. Prov. gohle 28

do. do. Rogg. 93 rz. 91.12.29 m. 1363 bo. Ldsch. Roggen“ gwickan Stein? 283 Ausg. Fb a9

Aus ländische.

Danzig. NRoggrent.⸗.

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6 J. 1 g. a 6 E. 1

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1 Et. n 17.0

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do. 1009-100. Mülhaus. i. E. 06. oJ. 18 M 1915 Posen oo, 0d. os gl. do. 99. 08. ger. 2. Sofla Stadi i. Stoch. ( G. 88-89 1680 in Æ da 1issa in A do. 1887 in

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18. 6. 1 18.5. 19 19.9

müssen, um in den letzten Jahren das Gleichgewicht im Haushalt aufrechtzuerhalten. Daraus ergibt sich, daß die Möglichkeit, außer⸗ halb des Staatshaushalts Ausgaben zu leisten, sehr gering ist. Nun aber kommt es sehr häufig vor, daß der Landtag im Laufe des Jahres Beschlüsse gefaßt hat, die Staatsregierung zu ersuchen, bestimmte Beträge bereitzustellen und auszugeben. Meine Damen und Herren, solange Reserven da sind, die man für außer⸗ planmäßige Ausgaben verwenden kann, mag ein solches Verfahren hingehen, obwohl es ja mit dem Grundsatz des Artikels 66 der Preußischen Verfassung schwer in Einklang zu bringen ist. Wenn aber Reserven in einem Etat nicht vorhanden sind, ist ein solches Verfahren nicht mehr möglich, sondern dann müssen sich Staatsregierung und Landtag auf die Ein⸗ nahmen und Ausgaben beschränken, die im Haushalts⸗ plan vorgesehen sind, müssen also auf eine strikte Ein⸗ haltung des Grundsatzes des Artikels 66 der Verfassung sehen. Aber es erhebt sich doch hier die Frage, ob dieser Grund⸗ satz des Artikels 66 der Verfassung, der doch zum Ausdruck bringt: wo Ausgaben bewilligt werden, müssen auch die erforderlichen Einnahmen geschaffen werden, nicht in größerem Umfange auch bei der Beratung des Haushaltsplans berücksichtigt werden sollte.

Bei der Betrachtung der wirtschaftlichen Lage, wenn sie in diesem Zusammenhang auch nur kurz sein kann, wird man natür⸗ lich auch an der Lage der Landwirtschaft nicht vorbei⸗ gehen können. Niemand wird sich der Erkenntnis verschließen können, daß sich die Landwirtschaft in einem schweren Ringen be⸗ findet. (Sehr richtig Die Preußische Staatsregierung ist sich der Bedeutung der Landwirtschaft immer bewußt gewesen, und

die außerordentlichen Leistungen des Staates für die Landwirt⸗

schaft sowohl im Etat als auch in den Anleiheausgaben legen ja hiervon beredtes Zeugnis ab. Man wird aber auf der anderen Seite auch sagen müssen: ohne Selbsthilfe, und ohne daß die in der Landwirtschaft vorhandenen Kräfte selbst wachgerufen werden, wird es nicht gehen. Gerade die Maßnahmen, die jetzt mit so starkem Nachdruck in die Wege geleitet werden, den Absatz der landwirtschaftlichen Produkte zu fördern und durch eine gute, marktgängige Ware der deutschen Landwirtschaft einen größeren Markt zu erobern, sind zwar durch staatliche Maßnahmen anzu⸗ regen, aber auf die Dauer nur vorwärtszutreiben, wenn die Er⸗ ziehung in der Landwirtschaft und die Selbsthilfe der Landwirtschaft selber mit allem Nachdruck einsetzt. Die

1

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führungen. Wir gehen ganz gewiß ernsten Zeiten entgegen, und hiese ernsten Zeiten werden ernste Maßnahmen erfordern. Aber ich habe die Gewißheit, daß wir der großen Aufgaben, die vor uns liegen, Herr werden, wenn wir in vertrauensvoller Zusammen⸗ arbeit, Landtag und Staatsregierung, stehen. (Bravo

Nach 14 Uhr vertagte sich das Haus auf Donnerstag, 13 Uhr: Allgemeine Aussprache und kleine Vorlagen. Am Donnerstag foll auch die namentliche Abstimmung über die Verlängerung der k im rer ische n K durchgeführt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Im Haushaltsausschuß des Reichstags— wurde gestern unter dem Vorsitz des Abg. Heimann (Soz.) die Auz⸗ sprache über die geplante ins verbillignng für Exporteurkredite fortgesetzt. Nach dem Bericht des Nach ic bed ib reg des Vereins deutscher Zeitun, sverleger sprach kh Abg. Borrm ann (Wirtsch. P.) angesichts der Notlage der rr, des Deutschen Reiches gegen eine solche um angveiche Stützungsaktion, der Exportfirmen aus. 1 85 ö. kack (gentr betonte die Wichtigkelt der Stärkung des der