Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 298 vom 19. Dezember 1928. S. 2.

Börsen beilage 2 ö z 2 s 1491 . . 53nne 1. 1 jn IG schiusses wan ⸗ ( 2 d aus dem dritten Vierteljahr kenne ich nur die Steuereingänge setzt, dann ergibt sich ein gewisser Prozentsatz, der nicht allzu hoch J daran denken könne, die Zustimmung eines Ausschusses einzu⸗ J 7 denn aus dem drtten Vielle ! g ein * . B 8 . g ; 3 ö. . 4 . 33134 18 Sandlu 3 s 5 ö Aber ich glaube mir nüsser uns hier vollständie darüber 3 1 Enn n Eetger Un ren Een aa an EJ 8E vom Monat Oktober. Die Zteuereingänge des Monats November sein darf, und insofern bedeuten natürlich die zandlungsuntosten fügen. Aber . glaube, wir müssen u 3 P g 2 . h k und insbesondere die Personalausgaben in einer Firma nur cht darum handeln, daß nun dieser ö. . ö. / 4 Mr. 296. Perliner Börse vom 18. Dezember 1928 c — . — — — ; — ; — — 2

Far Join - 065 to 1 . ; kJ ; ö klar sein: es könnte sich würde ich Ihnen wahrscheinlich in drei bis vier Tagen geben die Pero ; n n, . s ö. immer einen verhältnismäßig geringen Bruchteil des gesamten Heutiger ] Vortger leutiger J Voriger keutiger Bortger houtger I Voriger *

ni . ̃ ; Ausschuß etwa die Entscheidung hätte; denn dann würde dieses können. Aber die Steuereingange des Monats Dezember kann schuß s g h . Amtlich e ! e . . K K ; Kurs ; Ka ssel Ldtꝛ. Gf. 1. kAbshoss 3. 196. 5d 96, 5b

ich Ihnen natürlich erst im Monat Januar geben um Ihrem Wunsche wenigstens soweit als möglich Rechnung zu

* 2 1 1 tragen, auf die E ingänge des Monats Oktober noch

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für eine geordnete Rechtspflege sorgen, er soll für Sicherheit und Ordnung durch eine schlagfertige Polizei sorgen, er soll für eine gute Ausbildung der Jugend dadurch sorgen, daß er einen Stamm von geeigneten Lehrern, Volksschullehrern und höheren Lehrern zur Verfügung stellt. Der Staat muß also einen großen Stab 126, Millionen. Die Steuersenkung hat sich bei der Lohnstener von Leuten haben, die diese Aufgaben arfullen und diese Leute, — und das ist ja auch nicht möglich im Oktober noch nicht die Richter, Schutzpolizeibeamten und Lehrer, sind nicht eee 24 voll ausgewirkt. Der Steuerabzug vom Kapitalertrag, Monats⸗ große Umsätze zu machen und Werte zu produzieren, sondern fie , sind dazu da, als Persönlichkeiten zu wirken. Infolgedessen ist der Vergleich zwischen den Handlungsunkosten einer Firma und den Personalausgaben eines Staates natürlich vollkommen abwegig.

Nun haben Sie, Herr Kollege Ladendorff, auch noch auf die

zIch will aber, Umschlages. Im Staat ist es aber ganz anders. Denken Sie Verfahren im Widerspruch zur Verfassung stehen. Die erste Ent⸗ Ki, LEintammoensfteuer bat im Monat Oktober folgendes Die Einkommensteuer hat im Mone . Plauen RM - An! Braunschw Staatsb Braunschw. Hann.

nur einmal an die größten Ausgaben, die ein Staat hat! Er soll scheidung über die Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben hat eingehen . 3 Monats Aufk n gehabt: — ich gebe Ihnen immer das Monats⸗ do. do. fi. 2 idb. si . 13. G6 6 8 lar rz. Lose e n sid Fs = Kom. Vdsch Hun G. Bird tan id , oed 6 noed ea Aufkommen ge habt e h 9e z . uer be * 108 1Mil⸗ 6 ( E te te . e do. do R. 1, td. 31] 5.5 B06 2089 Weimar Co. 1. M. 15, unk. b. 9] 4. 8 982, 15 6 do. do. 1924. rz. 1930 27 956 1 soll dazu — das Monatssoll bei der Lohnsteuer beträgt . g . do. do R. 5, tdb. 327 1.53. 616 81 6 19a unt bis si 8 1.1 S636 83 0 do. do. do. R. x1, ut a 8 1.1. 566 do do. 1027. x. 1952 17 BI5Y06 MN. 36g 1

nach der Verfassung der Finanzminister, und die Bewilligung lionen, die Lohnsteuer hat gebracht im Monat Oktober do do. R. 3, too 8116 1.3. 826 82 6 3zwickau RNM⸗An! do do do Ms ut * : z do. do 19238. x3. 1984 410 89786, gr 8b a

durch einen Ausschuß könnte immer nur die Bedeutung haben, Franc, 1 Ctra. Lsu 1 Befeid — G, su MMM. I östert do. do. R. 5, lob. 2 6 1.3. 826 826 1926, unk b. 291 s J 1.2.5 Hi, 5d 9268 Disch. vom. Gln. ad do do. I z6 rz. 1931 1.7 87. 5b 6 G7, 5v

daß, wenn der Finanzminister außerplanmäßige Ausgaben zur

Verfügung stellen will, er dann noch darüber hinaus an die Zu⸗ Gulden Gold Sr p , , Gld. zsierr B. - 170 RM. do. do om r lb. 1.8 94h 84 6 Girozentrale stgsis!- 101. 6 16 do do. 1927 rz. 18981 8 1.17 E656b 6 gu G 1Rr. ang. oder tsche ch. W. = 9 8 Kae , id. südd. . do. weir pn cch̃ag, do * R. 1g 10 41 do. do 1926 id.

stimmung des Ausschusses gebunden sein soll. Die Mitwirkung

des Ausschusses kann aber nicht die Bedeutung haben, daß gegen

das Votum des Finanzministers an diesen Ausschuß appelliert .

werden könnte und die letzte Entscheidung bei diesem Ausschuß k . Blob. o. AntzSch, 4 11 Sad 6. Fa. ib läge. Wenn man die Dinge so aufziehen wollte, würden fie auch nicht in Ihrem Sinne liegen und den Bestimmungen der Ver⸗ fassung widersprechen. Wenn Sie die Sache so auslegen, sind wir in diesem Punkte einig.

Ohne Zinsberechnung. Mannhetm An- Au zh Sch ein schl. “ Abt Sch (in d d Auslosungsw. in

12. RM 1618. holl B — 170 RM 1 Mart Banco Niederichtes. Provinz — 1,59 RM u stand Krone — 1,126 RM. 1 Schilling NM 1926 rz. ah 7 L01206 92 26 6 österr W. — 0,50 RM 1 Rubel (alter Kredit⸗Rbl. do. do. 2, rz. ab s3 s 108920 62,25 8 = 216 RM walter Goldrubel — , 20 RM. 1Veso 2 (Gold = 100 Ra. 1 eso (arg. Bay. — 1.18 RM. W, e, Ai t, itz 33, . . 1D0llar— 2 Nae Pfund Sterling — 20.1 RM , . n 2 18hanghat⸗Tael — 2.50 Ra 3, 40 R . , ,,. 1è9en ö mr n ĩ . ö w . n n Pfandbriefe und Schu ldverschreib — 890 RM 1 Pengö ungar. W — 078 RM do do A. . Dp. r 3 64 S3. j6 6 . öffentlicher Kreditanstalten und Pfbr. N. 12. ig. Btl. G. Pf. N. 1. ut. 27 Die einem Papier beigeftgte Bezeichnung M be. do. dorom. a4 ut! 1 533756 Körperichaften. do. do. do. R.. ts. a do. Do. V. 8. ut. S sagt, daß nur bestimmte Nummern oder Serien , , . . c 2s Die vurg . getennzeichngien Kijangotiele g. Schuld. do e ,, n. 2 lieferbar sind i Brod. dern, verschreibungen sind nach den von den Justituten do de do. d L r so do. do. R. 1. ut. zz k . . 19 1 33 3 gemachten Mtttetlungen als vor dem 1. Januar 1916 s, , . do e, . 1 J . wa, . ö. . . be , e r e. e Heichen . . ausgegeben anzusehen. do. do. St. i. 5. tg. 32 do. bo. R. 2, ut. 1 legen, wie z. B. in der Frage, welche Anlei he ausga ben bedeutet, daß eine amtiiche Prels feststellung gegen. do. S0. Ag. 16. ut; 26s do do R 3 uf 82 - wärtig nicht stattfinder do Ausg. 16 A. Deutjche Hyp.⸗Gant

. do. do. Ausg. 17 Sid. Bf. S. as, ul. 2 Die den Attten in der zwetten Spalte deigefügten do d , . . 4 ⸗—

Giffern bezeichnen den vorletzten die in der dritten do Gld. A. 1, 123 268.29. un. 31 Spalte beigefügten den letzten zur Ausschülttung ge⸗ Schlesw.⸗Holst. Brov. 4 ut. b. 5 tommenen Gewinnantetl. Ist nur ein Gewinn⸗ Rchsm.⸗A. Ard, ig. es S6, uk. b 8 ergebuls angegeben. so ist es das senige des vorletzten do 16 eing. ig. 3] 30. ut. b. gd

do. 26 U. 119. 81 Anteilsch. z. MM iq. do. 37 A M ig3z2 6 1.1. 8 G. Pf. d. Graunschw. ,,,, ; 2. 56 6 14 / 5 8 . 62d 6 6 Sch. ei 1. Abl.⸗Sch . 8 1

n . 6 anweis es rz 31 Hyp. Gld. K. ut. 80 4. 10, J5b 6 iozb 6 Em schergenonensch. do do. do. unt. 31 1.7 8a, 151 6 4. 7I5p

A. 5 R. A aß ig. 81 4. 4 J do do. vo. 27. uf. 311 6 1.1.7 660 6 86 6

do. do. A. 6 R B27 Iz 2. 1b 6 * do do do unk 28 ö G80 6 80d 6 Hess. Ldbi. GoldHyp. Dtsch. Geno . Hyp.⸗

soll 12.5 Millionen, hat im Monat Oktober gebracht 15,9 Mil⸗ lionen. Die veranlagte Einkommensteuer, Monatssoll 120.3 Mil⸗ lionen, hat gebracht im Oktober 264,1 Millionen. Ich erinnere aber daran, daß der Monat Oktober ein Quartalsmonat ist. in haben . ĩ , , . Also wenn man hier einen Rückschluß ziehen wollte, müßte man Zwangswirtschaft und die gewaltigen U niko st en de 13 , Nun sind Sie in diesem Zusammenhange noch aun . andere diese Zahl wohl mit den Steuereingängen im Monat April und wirtschaft angespielt. Ich darf Sie doch daran ine, daß Frage eingegangen. Sie haben gemeint, dem Finanzminister im Monat Juli vergleichen. Im April hat die veranlagte Ein⸗ gerade in den Kreisen Ihrer Partei nach dieser Rllchtuns . stünden mannigfache Rechte . zu, es sei aber bedentiich kommensteuer 183,9 Millionen und im Juli 259,1 Millionen ge⸗ ganz gröblichen Uebertreibungen vorgegangen wird. . An so starke Rechte in die Hand des Finanzministers zu bracht. Das Aufkommen der veranlagten Einkommensteuer ist gabe, daß die Wohnungszwangswirtschaft viele . . also im Monat Oktober verhältnismäßig günstig gewesen. Das verschlinge, stammt, glaube ich, von Ihrem Parteifreund ducke. Das Arbeitsministerium hat ihm jetzt mit einer ausführlichen

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66,5 6 J Do. do. do. M. 5 ta. z 3668 a) vandschaften. 286 Mit Zinsberechnung. Kur⸗ u. geu mar

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do. do. Gd Schuld. Reihe 2, tg. 82 8 do. do. do. R. 1. tg. 32 Vittel d. Rom. ⸗A. 0. Spart. Girov. ul. 32 do. 96A. 2v2z], ut. 33 Na ssau. Landesbank

gemacht werden sollen. Sie sagen mit Recht, wenn die Anleihegesetze nicht ohne weiteres bewilligt werden könnten,

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Nittsch. Feingold do. do do. S. 2 do. do. do. S. 3

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lionen, also ungefähr das Soll.

In diesem Zusammenhang darf ich noch auf die Bemerkung des Herrn Abgeordneten Dr. Waentig zurückkommen, der meinte, daß in der Hauszinssteuer noch gewisse Reserven lägen, und der unter Bezugnahme auf einen Aufsatz in einer Beamten⸗ zeitschrift ausführte, daß gegen Ende des Jahres besonders hier in Berlin in großen Massen Niederschlagungen vorgenommen würden, und daß man vielleicht bei sorgfältiger Prüfung mehr aus dieser Steuer herausholen könnte. Mit diesen Niederschlagungen am Ende des Jahres hat es folgende Bewandtnis. Im all⸗ gemeinen sind ja die vielen Befreiungsvorschriften, die in das Hauszinssteuergesetz hineingelommen sind, eine starke Belastung für die Verwaltung gewesen. Es wird im allgemeinen so verfahren, daß im Laufe des Jahres gestundet wird mit Aussicht auf Niederschlagung. Die Stundungsgesuche werden von den Gemeinden bearbeitet. Am Ende des Jahres laufen diese ganzen Stundungsgesuche dann an die Kataster⸗ verwaltung, und es wird dann von der Katasterverwaltung im . allgemeinen die Niederschlagung ausgesprochen, wenn nicht eine sche 9 Staates nicht neueren ü ö Nachprüfung ergibt, daß die Voraussetzungen für die Nieder⸗ das Ergebnis der Entwicklung . der letzten Jahre ö schlagungen nicht da sind. Infolgedessen häufen sich natürlich Ende und seine Partei schon in früheren Jahren ö. des Jahres die Niederschlagungen, und ich glaube, um weiter darauf hingewiesen habe. Ganz so ö. die . nichts, als um diese Erscheinung handelt es sich bei dem Vorgang, doch nicht. Ich darf hier mit ein 3. Worten auf die der in der Beamtenzeitschrift dargelegt worden ist. Im übrigen Entwicklung der Jahre 1925, 1806 und. 182 eingehen. Es ist sind aber gerade in Berlin die Steuereingänge im Verhältnis richtig, daß wir im Jahre 1925 mit einem Defizit d, . haben, außergewöhnlich hoch. Die Niederschlagungen und Stundungen Aber Sie dürfen doch auch nicht vergessen, daß ich damals als hier in Berlin sind im Verhältnis zum Jahresdurchschnitt des ich das Amt des Finanzministers angetreten habe, einen ö preußischen Staatsgebiets verhältnismäßig gering. Wir müssen haltsboranschlag vorgefunden habe, der mit einem ,, im allgemeinen durchaus anerkennen, daß, soweit die Berliner von 417 Millionen abschloß. Als der Etatsvoranschlag für 1936 Stadtverwaltung an der Steuererhebung beteiligt ist, sie durchaus verabschiedet war, betrug der im Haushaltsplan aus gewie sene das ihrige tut, und daß ihr jedenfalls eine zulässige Einziehung Fehlbetrag immer noch 228 Millionen. Wenn das Jahr 1926 der Steuer ganz gewiß nicht vorgeworfen werden kann. mit einem Fehlbetrage von 121 Millionen abgeschloffen hat, so ist

Es ist hier von den Rednern aller Parteien an dem Haus. das gewiß dan darauf ö 5 . . haltsplan Kritik geübt worden, und ich will gar nicht behaupten, etwas weicher zig e nnn war, ö. . . 2. e en, daß diese Kritik nicht nach mancher Richtung hin ihre Begründung gewesen ist, 25 nd. 0 n, , 3 ö 6. ö habe, muß aber auch sagen, daß das, was kritisiert worden ist, 53 ho, nr, mn . . ö . . seine Erklärung eben darin findet, daß aus den von mir vorhin allgemeine Err nnn 2 6. ö 3. w. dargelegten Gründen die Finanzlage eben überall eine stärkere zurückgedrängt w ⸗e i. se, din, . . . Anspannung erfahren hat. Aber eins darf hier doch gesagt werden: daß wir ö. im Jahre 16 n. n inn gte 2 . * Diese Kritik wäre unzweifelhaft noch wertvoller gewesen, wenn lamen noch Aufwendungen . die l 3 ste mit Vorschlägen verbunden gewesen wäre, wie man die Aus- Ferner wurde damals in Der Delfen lichtet mit abe e, ie gaben im preußischen Staat herabsetzen kann. Aber solche Vor⸗ die Forderung erhoben, daß die gefüllten Kassen des Staate

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asd g resdn. Grundrent.⸗ do. do. Ein. Hul. der , e, e , versch do. do. Em. K. ut. 69

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do. Em. z. tilgb. ab Pfandbriefe und Schuldverschreib. . nm lian,

von Hypothekenbauken sowie Auteil⸗· . ni. 18. I ah 32 scheine zu ihren Liqũuid. Pfandbr. 1 . . Nit Zins berechnung. Em. 9. 15.

ö Em. 9. rz. ab 39 , ,. ᷣ *in es ut, ej 31. 13. 1... ...... ...... G66 668606. On f, Geldtr., Beim. Em. . illgb abs ; 1.1 do. 19236. ul. nr ohne ginzschetnbogen u. ohne Erneuerungschein. Gold Schuldv. R. 2, Dune Zinsberechmnung.

m. ir r , Cnsselt or Ai hi. n Ee . g g Tre s

Anl. osungssch.“ in 5 ßJ. . ) 3 Zig ne n i he r gin b Stadt chaten.

ohne Ant. ⸗ Sch. 1925 ut. 32 do. do. M. 1 T3. ab 26 do. do. E. JA (G4. Pf.]

ohne Auslojungsschein Eisenach RM⸗nVnl. Mit Jinsberechnung. Anhalt anl.⸗⸗Autlosgssch * 652 19265, unt. 1931 ö 8 . O.

s 8 — D O Q „ w , n E T 2 0 n , m,, — — 2 — 2 —

hängt wohl damit zusammen daß in den Monat Oktober noch Ab— mit. 2 schlußzahlungen hineingefallen sind Die Körperschaftssteuer, Monats Antwort gedient und hat dargelegt (lebhafte Zurufe bei der Wirt⸗ müsse nachher eine Auswahl getroffen werden, in welchem ; soll 45.3 Millionen, hat im Monat Oktober 123,33 Millionen schaftsparteih, daß die Gesamtausgaben der Wohnungszwangs- Umfange wirklich Anleiheausgaben geleistet werden sollten. k 7 *r ö) . ? — 80 210: ö 9 * d 240 7 212 —— * 2 4 * . . J ĩ : o. 6 n ⸗ ; wirtschaft 28 Millionen betragen. Herr Kollege Laden⸗ Die GEntscheidung daräber hat der Finanz— Geschättz ia hrs i , i . Cine en -e ö e ,,. 31 i. ꝛ 1 ö j 8 2 2 8 CxEnο, 253 . 1 1 * ö e. s . RM⸗A. . g. 8 J ö — 6 ö g. S. 5. rz83 g3. ul. b. 81 Quartals bringen ein erhöhtes Aufkommen. Dasselbe gilt auch dorff, es geht mit vielen Ihren Ausführungen so: . ,,, Gold. Al. It. tg. z . = do. do. do. S. 5. xz S2 (Ciq. f.) XI 8 I 266 ? 331 9 3 z ,, . aan 1 2 9 j 14 . — 2 FY, ö owie 1 1 n e ankndoten für die Umsatzsteuer, die bei einem Monatssoll von 5.7 Millionen Sie halten Ihre Reden hier im 3 ö all⸗ ist. Im allgemeinen — ich führte das schon einmal aus — be— Gold. Al. a. in. 32 , ,, Gold lbzb ui. 26 Unietisch. . M Lig. rm 2 39 ; 6 29 8 1 jo so Fre =. I 3 2 3 ro N , . ro 9 Ew M* ⸗ 3 S ö. H. 2 M. 8. . . ; e. 8. ö im Monat Oktober 192, Millionen betragen hat. So viel von gemeinen, um sie nachher in vielen Exemplaren im . ziehen sich unsere Anleihegesetze auf größere Unternehmungen, die e, Etwaige Drucrfehter in den heutigen . do. ldtredbr. ni. x3 *. 2 ,, 6 zu verbreiten. Was Sie aber draußen sagen, ist sehr oft nicht r m,, , am nächsten Vor sen. 16, i e. z 3 6. ; Her 9 3 zh Gfnon de e , mn z ö ᷓ z . ᷓ . . age in der Spalte „Boriger Kurs“ be ö . Mecti. Attierschaftl. ö n. 2 . . überweisungen zurückwirkt. hieb und stichsest. Darum gebe ich Ihnen den guten Rat, wenn dem, innerhalb welchen Zeitraumes es gelingt, die erforderlichen e, ,. r, r, ,, alben . . 1 eds Bei den preußischen Steuern ist das Aufkommen im Monat Sie wieder die Ausführungen über die gewaltigen Kosten der Mittel durch Begebung von Anleihen flüssig zu machen. Je ,, . Notierungen werden de e dd es e u gn . dr, do, Ser do. 0 G. Com. rzag Hyp. B. G. Ii. 1. ig. 8e 4.10 697856 . 4 ; 4566 . , Ihe 5 ; foo c ald am Schluß des Kurszettels do bo, do., 6, nt! Oktober so gewesen: bei der Grundvermögenssteuer Aufkommen d J nachdem also, in welchem Umfange es gelingt, Anleiheeinnahmen ais Ver ichtigung⸗ K z do. do. do. I. 1. ul 32 2 1 . diner i sr enn . do . e on ĩ 8 i i ibeitsministeriums über die wirklichen Koste er Zwangswirt⸗ ö 5 do. R. “ 19. 30 Frants. Pfdbrb. Gd. 18,3 Millionen, also genau gleich dem Soll in diesem Monat, bei arbeitsministeriums über die . d . w , i . ö ö ĩ — J. 2 . 542 r hreite . x 3 8 PDryl e ö Lo 6 RNossorts . 6 6 5. ö ö 2 ; . y n der Hauszinssteuer 90,3 Millionen bei einem Soll von 91,6 Mil⸗ schaft gleich mitzuverhreiten, damit die Leute draußen im Lande Ressorts sagen: Ihr könnt für die und die Unternehmungen, ur . Berlin ? (Zouibard 8j. Danzig 6 (onibard Y ö, n, ,, ö do. do. Ausg. 1 u. . K ff. die durch Anleihegesetze Mittel bewilligt sind entsprechend dem Amierdan ck. Irüssei . Heisinglorz !. Jäalten C. oer Lor ädih ang! ! m F — ⸗ do. R. 16. tz. B do. er i The in mancher Beziehung einer Meinung. Sie unterstützen mich Geld- und Kapitalmarkt und der Möglichkeit, Anleihen aufzu⸗ , 3. di ie , . vo. C. g. ui. H. a6 darin, daß nach Möglichkeit sparsam gewirtschaftet wird. Es wäre — 3. Wien e. d , . . 14 100 k e e, de, gi s , , Sie in einer anderen Beziehunk ĩ . ; 3 ; ; ) ! P z rod. i. . , do. do. R141. 1g. 84 do. E. 6. rz. 82 aber auch gut, wenn Sie in einer anderen Beziehung mit mir in Preußen so verfahren, daß zu Anfang des Jahres ein Plan Deuische sestverzinsliche Werte. ,, an bos do. do. Ausg. 1 =* . . aufgestellt und den einzelnen Ressorts mitgeteilt wird, daß für er e , ern,, rn bers ,, . nr, ,,. ore rn tn , . . ö 2 639 6 ö c.. . ö 2 * 283 . b. Gld. Pf. u kg 4 6 1. 5 . 65 6 = . 3. 3g, h. ut. 8e ; Dinge so sachlich und wahr darzustellen wie sie sind. Daran läßt verschiedene Anleihezwecke die und die Beträge voraussichtlich zur Schutz gebietsauleihe u. Nentenbrie fe. bo. do Koni e autadls 117 KN . K . 66 92 5 6 2. ö es die Wirtschaftspartei heute noch sehr oft fehlen. (Abg. Laden⸗ ö — ; XX. a, . . fes ĩ ĩ j i ĩ irkli 5 S8 D. lIsch. G. . dorff: J elle fe Sie nicht imstande sind, die wirklichen Entschei er Fin rwal ĩ erden nehmen könne . — ĩ — Ostvreußen Prov. Anl. : do. Ag. 7 cz. S1 86 . Abt. 8. Sa, ui. b. s 6 EBI66 dorff: Ich stelle fest, daß Sie nicht stande sind, ch Entscheidung der Finanzverwaltung nicht werden nehmen können, d , . e . . do Äg. . T3. 2 5 6 do. do. Abt. g, ul. 3a * * denn ich wüßte nicht, an welcher anderen Stelle die Entscheidung w ö Ausg. West tel dib t= Amt rn, ,. * an ö ö ö . '. ö 5 f * r Ihnen die Zahlen angeben. Herr Lucke behauptet, daß die Kosten getroffen werden sollte. g Di. Wertbest Mul i,, * ö Gib. Kb ner, ut: n6 s 1M S8 Wbt. a. ut. . a 6 re. Frs der Zwangswirtschaft 600 Millionen betragen. — Sie behaupten, 10-1000 Doll. . E13. 1.16 Rheinprovinz Anleihe Goidansandbr. * 3 2 3 den rden i le . j ⸗ . . 1 2 DVB. U 2 daß sie sogar 800 Millionen betragen —, und ich stelle dem einzelnen Projekten, sondern es V ,, EB m eichs lh r un Din, , d,, ne, ⸗ ̃ 9 ; , Pie sonbern 2 Hanel lich . algeme nen ab. 8. 84 mis zy t. g.5 87.50 6 mtr g, me : do. — — en n 6 4 Girov. RN M. ch. 29 1.4.10 96, 16 Anteilsch. z. M S iq. für die Wok darum, in welchem Tempo die einzelnen Projekte ausgeführt 83 Di. Reichs sch K? Westfalen Provinz Ani , nn,, . dn e e lhre. 1 vie Aus e oa Mill; 3 Ira — . ö zoh⸗ = ö en. ö 2 ; . . ö 2 6. usg. 26, rz. 1932, 1.4.10 G7. Grundkredit⸗Bk. . fest, daß die Ausgaben . Millionen er gen j n,. ö ö werden sollen. Die verknappte Geldlage hat es allerdings mit zy s . M. 0G mh anz C12 e nde öh gergz nul ng ben Au ajungen. Aung nungszwangswirtschaft. Also, Herr Kollege Ladendorff, mehr , ö , — . getundigie und ungetundigte Sincte pra mn dae nnn. 6m er nt 3610 5 ö Si j d 2 . ‚ 2 ö 22 F 2 22 2 925 . 5 ö. ö . verlost r . — 28, uf. 84 können Sie nicht verlangen. die vielleicht das Staatsministerium bei Einbringung der be— 7 e n. , ar e , , e, e ü bu . . 2 ö . ! z. 1. 8. 21 . Ser. 2 8. — — * 16 9 9 R as⸗ ö. . n 9 ö treffenden Vorlage oder der Landtag bei Verabschiedung der (683 ,, ö . ö. a, n,, . , , w . nl. Muß losgzsch. S. dargelegt, daß die bedrxängte Finanzlage des preußi⸗ Vorlage gehegt hat, das Tempo sehr verlangsamt werden mußte. 66H waden Staat aich le ,,, , . n Datums sei, sondern 6 Bayern Staal MMi= dandetz ni snir 1 ö 4, 38, 8J Kur- u. Neu märl. ĩ — ich i r den ( * S bis 31. 12. 1 Abgeordneten Dr. Waentig. Wenn ich ihn recht verstanden habe, v do. n, , , 261 ; zg lan h gui. Bent ra hat er unter Bezugnahme auf die Leitsätze des Salzburger oZ do. Graber , . sreisanleihen. . an , n drmm, ,, Gn, , , ke , Juristentages gesagt, er verspreche sich von gesetzlichen Maß⸗ rilctz 1 6. 85 1.6.12 z. 5b ß 2. Sob i, . I S Mir fe upiisde R. aM. edo. Grundrenibt 1h] Wobtlts.⸗Pfobr. Belgard Kre old⸗ ] GMAnl. 28, ut. 1.3.33 13.5 2. 9eb G S2 156 h ' 8 8 8 v. Vipy. Lande ssp. u. Pidb. 0. Ant. Sch. . ö ; ? e n , . ö ö . ö . 4. 36. 8 3 Pommersche W aus⸗ 6 k anieii 5 Glo. einen Antrag der Volkspartei im Reiche aufgegriffen worden — ,, . Bde. sd, es 8g k . genden narf e; gi e 8 8 ö. 2 . ö * 1 . , ä. 2 * . P ö !, . * Nen . ü. . sondern er sei der Meinung. daß das, was notwendig sei, unter . . 1 , , g, mn ständen durch de si Persönlichteit durchgedrüctt , , , . 2 n r , Umständen durch den vollen Einsatz der Persönlichkeit durchged F Suber rar cha Mit Zinsberechmung. . e, 8 3 Sächsische. auge en nn,, po , rück). 1. J. 25 1.1.7 968,1 6 nuten zurn Char) ste lss bis 87 12. I do. do. 9. u. 106. R. . 8i. ut. 32 Nun, meine Damen und Herren, in dieser Beziehung ist zunächst ö J Gold A lob ahl Sächs Arebttverein ¶¶ Ktredilbꝛ 3 3! Kr r an 2 ö f . j ini ß J . 2 26— ö 1. Vdtrd. , gel. 13, Ut. 89 folgendes zu bemerken. Man kann einem Minister gewiß zu⸗ 14 do. do 26, tg. ab 27 1.4.10 64,569 ze5 fall 175 31 4. 988 46 ,, . do. L ond. ge. N. g, us. 8z muten und soll sogar von ihm verlangen, daß er unter Um⸗ * en e, ; ⸗ 6 . n,, Staattzsch, cz. 13.31 1.3.7 3644 1. u. 2. Ausg. tg. 81 5. 6 1 6 h, . 16. 1 6 do Sonder h. Land. Lannmitsch. Bsdhrbt. . ie Vertrauensfrage in aller Form nur dann stellen, wenn An! — * Y. i der ⸗ ; A. 6. l r , kann die Ve trauen frag . aller 6 m 1 ̃ ö . 17e mem ? t. 4. 10 1326 onn Mt M k ; pus a (alle, K ausgest. biz g4 12. is, ish 8 is Ib 6 4 rn, ,. 4 . — 25 4 ,. der Streit, um den es sich dabei handelt, von einer gewissen 6 ö ö *. ; . r, g Cchieswig. Holstein Baus aru . 5 . 1 i i f i U . J . ö. e . Oßne Binsscheinbogen u. one Erneuerungsschein 8 politischen Bedeutung ist und einen Widerhall in der Oeffentlich⸗ ö in Kbrepltt. , 1 DOßne Binsscheinbogen u. o at scein. getpz. Svp. Si. Gin. w ; 18 Thlr. Staarzan . greslan ge. Anl. . o 8 3 Westfa tische b. . Jotge. 1025, aus ab z' 30 1.3. Paae 1928, tob. 35 . ausgeftellt bis 81. 12. 17... 14.806 14 65b e in einein Falle stellen, in dem es sich darum handelt, daß 500 . Lit 68, fältg 1.1.2 1.1. 88366 Dresden Rae - Ani. * 1 1I1 m. Deckung beich. . 2 Reichsmark oder eine Million mehr bewilligt werden sollen. Diese oy J Wirttog. Staatz] 19686 R. 1. ul. 81 5. 84 6 bis si. 12 620 ö . z schatz Gr. 1. fäll 1.3. 291! 1.3 189.569 do. 26 R. 2, uf. 2 5. 8n 3 9 , 88, 8 3 Westpr. Neuland schließlich ein großer Posten. Es ist außerordentlich schwer, in solchen Fällen abzuwägen, ob die politische Lage und die Ver— antwortung des Ministers dazu Anlaß geben, zu diesem äußersten

gebracht. Aber auch hier dieselbe Erscheinung: Die ersten Monate des . ch s öglich minister. Ich glaube, daß das tatsächlich nicht anders möglich *. . . 9 NM. . A. 19, tg. 32 . Oldb. staati. R rd .I. ohne Ant. ⸗Sch. besinden sich fortlaufend unter Handel und Gewerbe“ den Reichssteuern, deren Aufkommen auf die preußischen Steuer in einer Reihe von Jahren ausgeführt werden sollen, je nach⸗ Bests. Landesbank r. daust d CG opfdbr Ex do. do. S. Lu. 8. rz. 80 Gld. Kom. &. 5. ul. 32 Lg ph 6 richtigt werden Irrtümliche, später amt⸗ do. do. PrvFg. aut ittei ich Ostyr. ldich. Gd - Bj. 38.3 dn, , , , e. ; Zwangswirtschaft verbreiten, dann die Mitteilungen des Reichs⸗ Preuß. Sd. db. A. o. do. KR. 4, ig. 83 8 1253 Bis 6 ĩ hereinzubringen, kann der Finanzminister den verschiedenen Gautier Wies bad. Vegirksve rb. do ö. Bom. lbsch. G. ⸗KPfbr. R. 13. tg. 8a do. Em. 1. xz. 98 sehen, wie es in Wahrheit ist. Herr Kollege Ladendorff, wir sind Kopenhagen 5. London 48. Madrid 5. Oslo 65. JVuchst. A rz ü ; 3 he. . t Hen 6 . Buchst. A. rz. 100,ut 31 77 1.1. 10607668 Gold⸗Bsandbr. . n. 3. ig. B u G ü, ger nehmen, in diesem Jahre soundso viel verbrauchen. Tatsächlich wird j itlick ffass ämlich i Bedürfnis je ⸗ Schten. Vdich. G. Pi. 9 e. . einheitlicher Auffassung wären, nämlich in dem Bedürfnis die . 2 chile w off Brod. do. do hi in a Cite chrunÿi, einheitlich ffassung h ms, Auleihen des Reichs, der Länder, s Verfügung stehen werden. Ich glaube, daß Sie dieses Recht der Mit 3ineverechẽmung. Ohne 3iusberechnung. le, , n, , zeing. rz. 0 j a8 do. do Gin. yy. G Zahlen der Wohnungszwangswirtschaft anzugeben! — Ich kann Bom mie in rooinz. Ani Zah hnungsz h do do. Ausg. 193 filr y,, do. do. Goldm. KR. Es handelt sich aber nicht um eine Auswahl zwischen den 6 do. n 10668. 13 t ne? n ön n n 1 „rd, in ss ißt Auslosungscheine? do. 2 5d 6 jung sch 52, do. do. do. Wü rttem bg. Spa rt. Pf. 0. Ant. ⸗Sch. gegenüber nach den Berechnungen des Reichsarbeitsministeriums (¶ GM m abt. 13. 29 . ab Autzlosungsscheine“. . do ö. Jeb 6 p Ohne Zinsberechnung. 8 sichergeste nn Gotha Grundkr.⸗ Bk. sich gebracht, daß jetzt in der Regel entgegen den Erwartungen. t . or g Breuß. Staatz sch Ser. 26 Nun hat der Herr Abgeordnete Dr. Neumann (Frohnau) noch K., r (get. 1. 10. 88. 1. 4. 2 —— ĩ * sr e, , dg Be zden e ö s oe H Anl. 27 unk. 1 2. 39 1.2.5 166 Schleswig⸗Holstein. Nun einige Bemerkungen zu den Ausführungen des Herrn Ann eren, mm,, rs, ho er do. o. 39 Ron. Obi. M m. Deckung hz besch ͤ Mit Sinsberechnung. Rr, e 62h wer . j. ĩ abr: ist i ; n 6 ru nschn. Staat n Sipp. Vandes bi. i = . do. En. . Sid. nahmen nicht allzu viel — übrigens ist jetzt diese Frage durch ,, gegeben bis 81. i3. 1] .... 16. 16 1p. * nr E 77 Lippe Staats schatz Siabtanieihen ie ng rundbeslß. ausgene n do. bo. unt 81 burger Hyp. Bank 5. 8 R My. werden müsse. Ich glaube, ich habe ihn so vichtig verstanden. 16. ü. ; ss Ich g ich h h s g s 86 v Mecklbg. Schwer. 1 nn M a Sach landfch. Treditvertb do. Gotha Landkred. R. 8, ut. 562 Augsbg. Schatzanw. S ' Schr 9 do. M. 11, u. 8 rh do. Staats sch. cz. 29 1. 3b. 10 A6 gerlinG old: m. x 4. 85 3. Schlej. Altlandschaft!⸗ Schwarz b. Mud. Ldkr. . N. 10 u. 11, ul. 82 ständen die Vertrauensfrage stellt. Aber ein Minister ö . ̃ s — z Sachsen Staat N M⸗ do. do. 1924, tg. a8 hani ee mr trebln, get. 1. 4. ag versch ; Gd. Hp Kr Mn. (. Pr. 1. 13 do. Ji. 2, fall. 1.7.30 1.7 B66.5 8 Anl. 2 M, tdb. 31 210 id. Kreditv. x ausg. b. 61. 12. 17 . 2b 9.4 6 it fi é inist s ie Vertrauensfr Em. 6, rz. abgg keit findet. Ein Minister kann sehr schwer die Vertrauensfrage . . . 73 do. R Y*⸗A 27 u ö do. 195. db. 3 j K— 4. 89. 8 3 Westpr. Rlitterschaftl 2X31 Bae n, . h 3 j ; 5 ? z Fälle häufen sich dann aber, und so wird aus vielen kleinen Posten , Drsh, wre , Dutt burg Kchk. z. schafil. uit Deckungsbesch. bis Mittel zu greifen. Ich für meine Person würde, wenn es die Sache

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do. EGldegt. E. i cz. Sn Bayer. Dan deln bt · do. do Em . 8. rz. 8

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9 68

schläge habe ich von keiner Seite gehört. Ich ziehe daraus den Schluß, daß es doch vielleicht nicht so ganz leicht sein muß, solche Vorschläge zu machen. An Stelle der Vorschläge hat im Gegenteil eigentlich jeder Redner, nachdem er zunächst starke Kritik geübt und die starke Steigerung der Ausgaben bemängelt hatte, ein kleines Paket von neuen Wünschen mitgebracht, von neuen Wünschen, die doch wieder neue Ausgaben mit sich bringen werden. Eine Reihe von Rednern hat auch davon gesprochen, daß unter allen Um⸗ ständen die Steuern gesenkt werden müßten und daß man einer unveränderten Verlängerung der Steuergesetze keineswegs zu⸗

geleert werden und die vorhandenen Mittel nach Möglichkeit der Wirtschaft zugeführt werden möchten. Infolgedessen sind im Jahre 1925 auch außerplanmäßige Ausgaben in starkem Umfange geleistet worden, die wir in solchem Umfange vielleicht nicht ge⸗ leistet hätten, wenn nicht die Kasse des Staates so gefüllt ge⸗ wesen wäre.

Der Zuschußbedarf hat sich von 1925 auf 1926 kaum ge⸗— hoben. Er betrug nach der Rechnung des Jahres 1925 1488 Mil⸗ lionen, nach der Rechnung des Jahres 192366 1493 Millionen, trotz der außerordentlichen Aufwendungen für die Erwerbslosen⸗

wert ist, vor diesem äußersten parlamentarischen Mittel nicht zurückschrecken. Im übrigen glaube ich sagen zu dürfen — und ich glaube in dieser Beziehung mit einer gewissen Zustimmung aller Parteien vechnen zu können — daß ich gewiß eine Her⸗ ausstellung meiner Person nicht gescheut habe, wenn es sich darum gehandelt hat, die Finanzen des Staates zu sichevn und die Ausgaben des Staates nicht wachsen zu lassen. (Sher richtig Sie werden mir alle zugeben, daß ich bei verschiedenen Gelegenheiten in den Ausschüssen und im Plenum meine Haut zu Markte getragen habe. Ich glaube also,

LAnhalt An ⸗Ablösgssch. ohne Aus losungs schein Hamvurger Ant. Auz⸗ losungsscheine!⸗ Mecklenburg ⸗ Schwerin Anl.⸗Auslosungssch * Meckl.⸗Schwer A. ⸗Ablös⸗ Sch. 25 o Auslosassch] do. . . einsch( 1, Ablösun gsschuld in F des Auslosungsw.

Deuische Wertbest. Anl. biz Doll. säll. g. 9. a5 in FI — — 6 — I Deutsche . Anleihe .... 11.1.7 J 6280 6. 25h 6 Gekündigte, ungetündigte, verloste und unverloste Rentenbriese 4. 8h eandenb. ag st. b. 8. 1a οßß6

Elberfeld RM⸗Annl. 1926, ul. 31.12.31 Emden Gold⸗-Anl. 1926 ri. 1931 Essen RMeAnl. 26. Ausg 19. tilgb. 32

Frantsurt a. Main Gold⸗A. 2. rz. 82 Fürth Gld.„Mnl. v. 1928, Fündb. ab a9

Gera Stadtirs. Anl. v. ß. db. abgi. 5. 82

Kiel RMennl. v. 26. unt. bis 1. 7. 581

do. do. do. do. do. S. A do. Goldstadtschhr. do. do 26 u S.1 do. do Preuß. Htr.Stadt⸗ schaft G. Pf. R. 4. 30 do do Reihe s. 89 do do. Reihe J. 31 do. do. M. Hu ß. 28uß do. Reihe 9. 8z . do. Meihe 19. 80 do. R. 14u 16, 82 do. Reihe 16, 85 do Reihe 18. 33 do R. 20u. 21,34

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do. R. 6, ut. 8 do. R. 1, ul. gg do. M. 2-4, uk. 80 do. M. d, uk. Jz1 da. R. g. uk. 1 do. NR. 7. uk. g do. N. 1, ul. 82 do. R. 1, ul. 8y do. N. 2. uk. 83

GS Pf. Rego. n 1ut. B0

G. Pf. S. 1-8. 11-285, 36-190, 6 4-87 529. 30 bo. S. 60-68, 68 89,

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Meckl. Hyp. u Bech .⸗ Bk. Gd. Pf. E. 2. urag9 do. do. E. 4. ul. b. 81 do. do. E. 8. uk. b. 88 do. do. E. 6. ul. b. 84 do. do. E. 5. ut. b. 81 do. do. S. 1, ul. b. 6 do. do. Em. 7 (Lig. Pf.) 0. Ant. ⸗Sch. Anteilsch. z MIVigꝗ. Pf. Merl. Sp. u. Wb Meckl. Hyp. u Wechs.⸗ Bt. GlId. C. E. B. T3. 2 do do E. 5 ul. b. 8 Mecti. Stel. yy. gj G Hvp. Vf. S. 1. uin 2 Mein. Hyp⸗ G. Gold⸗

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daß der Appell des Herrn Kollegen Dr. Waentig an mein persön⸗ liches Verantwortungsbewußtsein nicht nötig gewesen wäre— (Bravo!)

fürsorge auch im Jahre 1926. Das Defizit hat im Jahre 1926 dann noch 20 Millionen betragen.

Das Jahr 1927 hat eine Steigerung des Zuschußbedarfs um noch einmal 365 Millionen gebracht, aber die Rechnung für das Jahr 1927 schließt ohne jeden Fehlbetrag ab, und insofern, glaube ich, wird man doch zugeben müssen, daß die Entwicklung von 1925 auf 1926 auf 1927 gewiß nicht zu einer Verschlechterung, sondern eher zu einer Gesundung und Ordnung der preußischen Finanzen geführt hat.

Dann sind auch die Vorschläge zur Fortbildung

stimmen würde. Alle Redner haben sich auch mit Nachdruck da⸗ gegen verwahrt, daß bei den Personalausgaben etwa an eine Senkung gedacht werden könne, sondern haben mit allem Nachdruck hervorgehoben, daß die Beamtenbezüge keineswegs zu hoch seien. Es scheint mir also hier ein gewisser Widerspruch zu klaffen: auf der einen Seite eine scharfe Kritik, auf der anderen Seite aber eigentlich nur Ausführungen, die dahin führen könnten, die Ausgaben des preußischen Staates weiter zu steigern.

Nun hat der Herr Abgeordnete Ladendorff insbesondere noch von den hohen „Handlungsunkosten“ gesprochen, die der preußische Staat habe. Im allgemeinen habe ich den preußischen Staat noch nie als eine Firma oder ein Geschäft betrachtet. Ich war immer der Meinung, daß er eigentlich andere Aufgaben zu erfüllen habe als eine Handelsfirma. Herr Kollege Ladendorff, Sie vergessen ja folgenden grundlegenden Unterschied: In einem Handelsgeschäft werden gewaltige Werte umgeschlagen, oder es werden gewaltige Werte produziert, und wenn man dann die Handlungsunkosten in Verhältnis zu dem Wert des Umschlages oder der Produktion

rilckz. z do. S. 90. v1. T3. do. S. 1— 2. x5. 2 do. Ser. 1 do. Ser. 2. T3. 2 do. Komm. S. J - 10 da. Em. 9. ut. b. 81 Ohne Kinsscheinboaen u ogne Erneuernngßschein do. do. S. 1. x3. 82 . do. Em. 11. uf. b. 81 S, n M. E bz Berlin. dor. alie do. Em. 1E. ul. d. 31

ausgestelll bis gi. 12. 19177 Berl. Hyp. H. G. aj. do. Em. 2, ul. b. 99 3, 1K. 4.3 B Berlin fdr alte ss Ser. 2. unt. b. 39 do. E. 10 (Qiqu. Bf.] *4. z. n Neue Berlin. Bfdbr. do. Ser. 8. ul. Bh do. G. -K. E. 1, ui. 9

ausgestell dis 31 12 1 11 do. Ser. 4. ul. 80 do. do. G. 18, ul. b. B M, 34. 3 Neue Berlin. Bfobr, do. S. zu. 6. ul. 30 do do. E. 7, ul. b. B

1626 ut. his 1981 4I RBrandenb. Stadtschafts⸗Pfb. do. S. 12. ut. 82 do. do. E. 14, ut. b. B do. do. 268, ul. b 88 6. Vortriegssticke n / do. S. 16, ul. 8g do. do. E. 18. uf. b. 81 Mannheim Gold⸗ 4 do do. Nachkriegsstilcken t . do. Ser. J7. ut. Be