1929 / 45 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Feb 1929 18:00:01 GMT) scan diff

hieichs und Staatsanzeiger Nr. 44 vom 21. Februar 1929. S. 4.

Perffonerfe und ffenerfrei ahaelafsene 3uckormengen im Monat IJgnugr 1929. = m e —— * r . . . e ·· , x / 0 2 ᷣ·Q—K—iK— , xe! . . Auf die Cizeuguise der Svatten 3 8 . r 5 * zn den freien Vertehr übergesührter Zucker!) entfallen an Zuckerfteuer Steuerfrei abgelassene Zuckermengen?) Nuben suckerablaufe ö z . . . ö ö . * . 9 23 . ti zuckt ibla ö! 89. ti zenzuckerg aue, Stärke. RNRübenzuckerabläuse * . Landes⸗ , Rübenäste, antere Roh⸗ Nübensäfte, andere zucker Anderer Ruben ja te. ander 3 * 2. istalli-⸗ Rübenzuckerlölungen Stärke Fester und Rürenzuckeilölungen 5 gZusammen , m ,, , Rübenzuckerld ; 2 2 33 51 9 N sierse ö 83 Feller . ; Zusammen kristall sierter Rübenzurckerlolungen e. 8 3 finanzamts-⸗ Roh⸗ ö . und Muchungen dieler ( k Verbrauchs. und. Mischungen dieser und Roh kristallisierter and Mischungen dieser F * - 6 te ? . Erpeugnisse mit einem ö . zucker Erzeugnisse mit einem Stärke⸗ / Spalten 3 Zucker Erzesranisse mit einem * 5 5 K iin beite grad sirup zucker k Reinheitegrad zuckersirun 9 bis 12 zucker (Verbrauché— Reinheitsgrad 8 braucht⸗ —— Spalten J k 9 bis 12 V ; 13 T . ö . w 8 zucker) . von von mehr 3 1 * ö von . ͤ von mehr Epalten / zucker) von von meh 8 83 0 = ah vH] als h vo] . j 0 = d oS ] als e v 7 u. 2 7Jo0 hh vo als 9o vo G d z RM K J 3 . . J . RM. d 2 ö. 2 ( 5 5 ; 7 ö. 83 2 . w J, 21 2 3 4 5 6 7 8 ) 16 11 12 13 14 15 16 . 18 19 11 Berlin . . 19 2552 ö . 205 291 . . 3. 205 291 . . 2 . . . 2 Hrandenburg. . 397 15 1335 103 83 407 . 163 112 323 40083 203518 . ö . 238 145 3 Breelau K 19 76 805 401 606 6h3 1267 . S807 g20 4386 . 8 8. . 4 Darmstadt ... 5820 . 87 0693 = 7 093 26. J 5 Dresden , 19 317 818 205 13* 6010 209 148 14 14 6 Düsseldorf. ... 28 090 4510 49 609 913 14259 361 WM 624 h63 ö 7 Dannover 320 70 64 1366 745 33 5793 . 751 132 355 . . . 8 Karleéruhe ... l 20 380 , . 213 999 ' . 1 ,, . v. 2 za 0j *. . k k ö. K 1 34 681 1896 = 364 134 6016 J 370 1560 11 Königsberg... 19 575 166 205 55 697 206 228 845 ĩ— eipzig . 11595 883 . 12 136 6 491 18 627 ß . . ö . . 13 Magdeburg * 209 391 2948 2435 20142 1476 2104124 9 695 17901 93 078 2224 798 1000 bo 5 14 Mecklenburg⸗Läbeck! 7860 1 1490 82 516 23 6 257 d8 7906 ö. . . . . 10 München ... 9158 = 96 152 96 162 6 nnn, 35 433 17 371 975 54 d— 372029 ö . 26 S653 233 is = 2533 144 . Q —vm 1x Oberschlesien.. 1 165 36 6. 171 178 k w 2 . 15 Adenburg. 21059 . . 22 113 22113 20 Schleswig Ho stein 28 015 294 179 294179 133 . 2 Zlin... 2 3911 131 601 0a 800 Ia 63 846 4413 6734 358 529 38 3541 —— 28 3 Stuttgart... ö 32 823 6 344 hatz 23 2 344 64 w 3. 24 Thüringen.... 38 hid ö 401896 1 404 896 . 24 Unterelbe ... 45 249 181 157 354 475 126 1142 1377 1487 479132 749 2 Unterweser. .. , 6 463 . hz 7 758 67 768 ͤ 26 Würzburg 30 40 897 50 20 91 9 429 724 315 149 341 430 529 149 Im Januar 1929 70 874 513. 11609 4993 31 444 3 411 9 193 542 39 738 36 702 148677 9 418 659 1000 3) 46221 14 238 150 3 28 654 31 59 .. . Vom 1. September 1928 . . bis 31. Januar 1929 8 199 6 307 276 68 062 29 418 192589 28 294 66312296 236 840 216 177 940 633 67 705 946 41 496 164 846 2686 16 20706 769 2 34 436780 106 95 19 8 Im Januar 1928. 2879 888 oh 15 332 3 382 33 ba8 5690 9360 093 b2 719 24 896 171 150 9 608 358 10 O00 51 393 299 14 169 1 d 8 941 10 8 11 Vom 1. September 1927 . / ; bis 31. Januar 1928 4942 6121191, 386 414 28 171 196180 38 917 64408727 293 hb 207 035 1 04 015 65 95658 33 197277 böh hl6 1351 165 1755 2710 131 92 os 6 20 32 68 14 1 1 J ( ) Der aus dem Ausland eingeführte versteuerte Zucker ist mit nautischen Zahlen nachgewiesen. Die Mengen sind in den darüber stehenden Ziffern mitenthalten. ) Ausgeführte Zuckermmengen, ferner auf öffentliche Niederlagen und in den Freihafen Hamburg gebrachte Mengen, einschließlich Bedarf für deuische Schiffe. 3) Davon für Freihafen Hamburg: 427 de Verbrauchszucker. Nach⸗

Verordnung vom 16. Juli 1927 (Reichsministerialblatt S. 2265) im Januar 1929: 1055 RM.

richt itcher Vermerk: Zuckersieuererstartungen auf Grund der Statistisches Reichssamt. Wagemann.

Berlin, den 29. Februar 1929.

teil aufgenommen. Die Frankfurter Industrie ist durch die neue Grenzziehung ganz besonders schwer geschädigt worden. Der Rückgang der Produktion beträgt zum Beispiel bet den Möbel⸗ fabriken 75 vH, bei der Wachs⸗ und Kerzenfabrik 78 vH, bei . Warggrinef ger , ö. v Die ig. Frankfurt hat . 2. ; . er Deutschen Reichsbahn noch einen anderen Differenzpunkt. ö n, n,. . Rob⸗Verlag, Wien. Ablgus. der Frist: Die Frankfurter Industrie liegt abseits von, der Reichsbahn. München Dis Jeitichtitt als loiche auf die Dauer von 19. 12. 1929 Es mußte! daher eine Güterbahn durch die Stadt gebaut v. 0. 12. 1528 1 Monaten. Herden.“ Die ankommenden und auszuführenden Waren önnen Leipzig, den 19. Februar 1929. nicht? unntttelbar von Frankfurter Verschiebebahnhof befördert Der Leiter der Oberprüfstelle. Dr. Klare. werden, sondern der Anschluß liegt auf einer besonderen, auf

der Frankfurt⸗Küstriner Strecke gelegenen Abnahmestation

Grube Vaterland. Die Industrie muß nun einen doppelten Tarif, nämlich an die Stiädtische Bahn und an die Reichs⸗ bahn, zahlen, und zwar für die Ueberführung der Güter vom Verschiebebahnhof zur Abnahmestelle Grube Vaterland. Später hat dann die Reichsbahn ihren Verschiebebahnhof verlegt, so daß bie Station Grube Vaterland nicht mehr Tarifstation war. Es ist unbedingt nötig, so betonte, der Redner, daß die städtische Anschluß an den gegen⸗

wirb. Das soll 1.2 Mil⸗

Güterbahn verlegt und ein direkter

wärtigen Verschiebebahnhof hergestellt . . Für die Stadt bedeutet das eine Ausgabe

Der Redner bat zum Schluß dringend um

Liste der Schund- und Schmutzschriften. (Gesetz vom 18. Dezember 1926.)

5! j . ö; r Aktenzeichen Entscheidung Bezeichnung der Schrift Verleger Bemerkungen

82 6G

Psch. P.⸗St Faun“, Zeitschrift. Jahrgang 1928, Nr. 19, 20, 21.

27, 28,

9 29

B erorw nn n g über die Neuregelung der örtlichen Zuständig keit von Finanzämtern im Bezirke des Landes finanzamts München. Vom 9. Februar 1929. Verordnung des Herrn NReichsministers

Nichtamtliches. Deutscher Reichstag.

18. Sitzung vom 20. Februar 1929.

(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitung verleger') lionen Mark kosten,

von 70 000 Mark.

3 =. ' . . . ) f 6 de h erö 2 9 8 . . : ö . ; 9 un

der Finanzen vom 24. Mai 1928 . Deutscher Reichs anzeiger teilte mit, daß zu gil ene 6 ä,, 6. 6. Annahnie der Ausschußentschließung, die auf Grund eines

vom 25. Mai 1928, Neichsministerialbl. 1923. Nr. 24, Reichs⸗ c m k h Verhe 9 8 deutschnatignalen Antrages vom Ausschuß tre g tz Reichsbahn kümmere

Staatsgerichtshofes über die verfassungsrechtlichen Streitig⸗ keiten wegen der Eisenbahn- und Postabfindungen die Abge⸗ ordneten Landsberg (Soz) und Dr. Radem a cher (D. Nat.), zu Stellvertretern die Abgg. Dr. Bel 1 (3tr.) und Dr. Alexander (Komm) ernannt worden sind.

Auf der Tagesordnung stand zunächst der Bericht Verkehrzausschusses über die Eisenbahnausbe se⸗

Der

Abg. Geschke (Komm.) behauptete, die h mne sich überhaupt nicht um den Reichstag. Das zeuge nicht von Hoch— achtung für das hohe Haus. Das Werk Glogan solle jetzt geschlossen werden, obwohl es zu den am rationellsten arbeitenden Werken gehörte. Die Parteien, die glauhten, den Dorpmüller zu hieben, würden tatsächlich von Dorpmüller geschoben. Das Durchschnitts⸗ alter der in Frankfurt zur Entlassung Kommenden betrage. 18 Jahre. Keiner von diesen alten Leuten werde jemals wo

finanzbl. 1928 Nr. 20 wird solgendes bestimmt: §1. Das Finanzamt Türkheim (Schwaben) wird aufge hoben. Sein Bezirk wird mit dem des Finanzamts Mindelheim vereinigt. § 2. . Diese Verordnung tritt am 1. März 1929 in Kraft. München, den 9. Februar 1929.

des

ö rungswerke Frankfurt / OLder und Glogau. g . ,, . Der Präsident des Landesfinanzamts Aus . ; . t . 9 anders unterkommen können. Der Reichstag müsse energisch auf⸗ X . 8 Ul 18. 9. 3 P g 5 2 2a . . * * 4

Heller. 6 w , . ö vy 36. del Schließung dieser Werke wenden, der Regierung zur Berück⸗ Satz Ber Lntschiteßung des Ausschnsses, der. nnr von eincr Fer= die Kommunisten des⸗

. . sichtigung, zu überweisen und in einer Entschließung die schiebung der Schließung spreche, lehnten

Verordnung Reichsregierung zu ersuchen, die Eingaben besonders dringlich halb ab. ; ö

über die Neuregelung der örtlichen Zuständigkeit zu behandeln mit dem Ziele, das Weiterbestehen der. Werke Abg. Buchwitz Soz) betonte, daß die Schließung der Sollte das nicht möglich sein, so müsse ge⸗ Heiden? zerkstätten die Wirtschaft Frankfurts und Glogaus schwer

zu erreichen. fordert werden, daß geschoben wird. Die schwierige wirtschaftliche Lage der öst⸗ lichen Grenzbezirke erfordere gebieterisch eine Berücksichtigung der Wünsche auf Weiterbeschäftigung vorhandener Arbeits⸗ kräfte.

Abg. Bruhn (D. Nat.)

von Finanzämtern im Bezirke des Landesfinanzamts Würzburg. Vom 11. Februar 1929. Auf Grund der Verordnung des Hertn Reichs ministers der Finanzen vom 24. Mai 19298 Deutscher Reichsanzeiger vom 25. Mal 1928, Reichsmimisterialbl. 1928 Nr. 24, Reicht⸗

die Schließung noch einige Zeit hinaus⸗ schaͤdigen müsse, namentlich in der Zeit des Wirtschaftstrieges mit j i Polen, das gelte besonders für Glogau, das nur noch wenige Kilometer von der neuen polnischen Grenze entfernt liege und nie starke Industrie besessen habe. Darum solle die Reichsbahn über= legen, ob nicht die Schließung der Werkstätten ganz unterbleiben köune. Der Redner trat für die Ausschußentschließung ein.

; Yeir ss Mr ; 2 . . ö ö K stimmte dem Ausschußantrgg i zibg. Dr. Mit telm ann (D. Vp) stimmte ebenfalls dieser

sinanzbl. Io38 Nr. 20 wird folgendes bestimmt: und, wünschte, daß er micht ahne Eindruck auf die Reichsbahn Entschlicßnng zu und Forderte neue Verhandlungen mit der z bieiben möge. Der Redner führte weiter aut, Eöot dero . die Schließung der Wertstätten zu vermeiden.

Allgmeingut gewordenen Auffassung, daß den bedrängten. Grenz⸗ gebieten weitestgehende Förderung und sonstige Unterstützungen durch Reich und Staat zuteil werden müssen, muß festgestellt

Herr Dorpmüller habe am. 30. Januar von jährlichen Erspar⸗ nissen in Höhe von 37 Millionen Mark durch die Neuorganisation

der Werkstätten gesprochen. Dem stehe aber ein politisches Minus

3 Das Finanjamt. Gemünden (Main) wird aufgehoben. Sein Bezirk wird mit dem des Finanzamts Lohr vereinigt.

§ 2. werden, daß in entgegengesetzter Richtun liegende Maßnahmen , , 5 f w Diese Verordnung tritt am 1. März 1929 in Kraft. von 6 und ien e 3. vereinzelt getroffen , ,. ,, . . hofft werden. Dazu gehört auch die Absicht, die Ausbesserungswerke der FRedner, daß das letzte Wort noch nicht gesprochen sei.

Würzburg, den 11. Februar 1929. Der Präsident des Landesfinanzamts. Dr. von Dandl.

in Frankfurt und Glogau aufzuheben. Die Reichsbahn hebt die Ausbesserungswerke auf, die Heeresverwaltung beabsichtigt, die Garnisonen aus den Grenzbezirken, zum Beispiel Züllichau, zu

(Fortsetzung in der Ersten Beilage.)

entfernen. Shas sind schwerste Schädigungen der davon be⸗ troffenen Orte. Der Regierungsbezirk Frankfurt⸗Ostbranden⸗ k . ff 9 gobeß rt Bran Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

burg ist Grenzland. 35 Kilometer des Kreises Friedeberg grenzen an Polen. Andere östliche Grenzkreise sind zum Teil nür 10 bis 15 Kilometer breit.! Bei der Verteilung der Osthilfen ist der Regierungsbezirk Frankfurt außerordentlich ungünstig behandelt worden. Dabei hat der Regierungsbezirk Frankfurt 35 0909 Ost⸗ flüchtlinge, davon die Stadt Frankfurt einen erheblichen Bruch⸗

Preußen. Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung. Ter Tireltor der Um wersitätsbibliothek in Freihurg 1. Br., Professoꝛ Dr,. Ja co bs ist zum Ersten Direktor der Preußischen aiüliothek in Berlin ernannt worden.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Rechnungsdirektor Mengering Berlag der Geschäftsstelle Mengering) in Berlin. Druck der Preußischen Drugerei⸗, und Verlags⸗Aktiengesellschakt, Berlin. Wilhelmstraße 32. Sieben Beilagen (einschließl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandels registerbeilagen]

Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

mm

in Berlin.

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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljährlich 9 Hen, Alle

SW 48, Wilhelmstraße 32

Postanstalten nehmen Veftelkungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschãftsstelle

Einzelne Nummern kosten 30 Gios, einzelne Beilagen kosten 10 Gun Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher. F 5 Bergmann 7573. h

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Gr. 45. Neichsbantgirotonto.

und

Berlin, Freitag, den

22. Februar

Reichsanzeiger

zStaatsanzeiger.

*

83

Anzeigenpreis füt den Raum einer fünfgesvaltenen Petitzeile l, oH int einer dreigesvaltenen Einheitszeile 1,75 MA Geschäftsftelle Berlin Sw. 48. Wilhelmstraße 32. sind aus einseitig beschriebenem nsbef ondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr druck (einmal unterstrichen) strichen) hervorgehoben werden sollen. vor dem Einrüäckungstermin bei der

Anzeigen nimmt an die Alle Druckaufträge Papier völlig druckreif einzusenden,

oder durch Fettdruck Gweimal unter. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage Geschäftsstelle eingegangen sein.

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abends. Postschecktonto: Berlin 41821. 1929

Hes, Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗

/ b) Eintragung neuer Gesteinssprengstof fe.

Nichtamtliches.

; ; ö ( ; B. Wettersprenastof fe. . e mn. ö. K . K , Dentsches Reich. Druckaufträge müssen völlig dru 236 f ein gerecht . In der gestrigen öffentlichen Vollsitzung des Reichsrats werden; es muß: aus den Manuskripten selbst auch menge wurde laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher 2. . itungsverleger der Gesetzentwurf über Verlängerung der ichtli z 3 J Snerrdr * e Chemis g für 3e gsverleger der e hel wur! iber Verlangerun . e ih sein, welche Worte durch Eher idem . * . . ö Geltungsdauer des Meistbegünstigungsvertrages Fettdruck hervorgehoben werden sollen. Schriftleitung zeichnung Zusammen⸗ Ftrma 33 mit Paraguay endgültig verabschiedet. Der Reichsrat ge⸗ und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige e setzung und 5335 6 ö ö . . . e enn, gen Fabri 3 S* Träger der Krant en. J validen- und Angestellten auf Berschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗- . . ö ö 5 ver sicherung in der Fesun dh eits für sorgg für tuberkulöse keiten oder Unvollstäudigkeiten des Manuskrints ab. n. 3. stof ö . und geschl chtstranke Versicherte in der mit dem Sozialpolitischen 3 35 Ausschuß des Reichstags vereinbarten Fassung. 8 Gef ü 7 ö Angenommen wurde der Gesetzentwurf über den Welt⸗ , g 8 funkvertrag. Der Reichsrat erklärte sich damit einverstanden, . J Ammon lalveter⸗Wettersprengstoffe, daß der Ministerialdirektor Articus vom Preußischen Mini⸗ Inhalt des amtlichen Teiles: 5 Wetter. T2 c Ummonsalpeser, i. Dynamit 1. G. Soo] Soo sterium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten zum Präsi⸗ ; Detonit Molé Hinitretoluol, vorm. Alired Nobel denten der Reichsschuldenverwaltung ernannt wird.

Deutsches Reich. B 3.0 υη᷑ Holzmehl, & Co, Hamburg, 366 wurde serner ein Gesetzentwurf zur Aende—

Vierte Verordnung über die Einfuhr von Gerste aus den Ver⸗ 10 olo Ritroglpzerin. Köln; Argen, n,, nn,, ,,, ,,,

, 11 OJ Tw Von Gel] UGlls Oel X * ge zal t 2 orf S8 ö 9 Ye 89 8h s0rYdDuung. Ver 1 J J i 6 ö ; 19,0 oo Chlorkalium husch, er auf Anregung nd Wünsche es Re ts, Bekanntmachung, betreffend Erledigung beim Reichstag ein— Ddr. z b) Fabrik Reichstags und des Nechnungshofes. Auch die Vorychläge des gegangener Petitionen. Rummen bh. deutschen Juristentages sind berücksichtigt worden. Eine Reihe

rene ) Fabrik Mulden · von Bestimmungen früherer Haushaltsgesetze, die sich bewährt Preußzen. hutten. haben, sollen dauernd in die Haushaltsordnung übernommen 2. Att Gesell . . 16. Nachtrag zur Liste der Bergbausprengstoffe. 2 . . ͤ werden. Von besondergs wichtigen Neuerungen sind zu er⸗

ö . , wähnen, die neuen Bestimmungen über Ansleiheermächtigung

Im Nichtamtlichen Teil Köln: und über die Uebernahme von Reichs bürgschaften. Künftig ist die Uebersicht der Einnahmen des Reichs an Steuern, Fabrik Förde k . ö. , , Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1928 bis 56 V 200090 Ammonsalveter Aktienges 800 licher Ausgaben im Weg 8 Kredits aufzunehmen, e 9⸗ Januar 1. k . 7 ö os . nn g. 23 9 . Gesanm höhe ch K J. 1 , . a. 25 9 oάλ&« mmonchlorid, abr Kruppa= werden. Wenn eine Inanspruchnahme det Reiches zur leber . H oM Erin ttrotoluol, . i nahme von Bürgschaften zu erwarten ist. so sind in den Hgus⸗ 40 Yο Nitroalpserin, P haltsplan Ausgabemittel in entsprechender Höhe einzustellen, ; ö. 6 Dolemkl wie es bereits im Haushalt für 1928 geschehen ist. Ferner Amtliches. Q Goch al H sind Vorschriften zur Schonung der Kassenbestände des Reichs ö . P lob. O οlͥ0 getroffen worden. Bezüglich der Ausgabereste wird folgendes Deutsches Reich. 7 Wetter. 770 ονηο Ammonsalveter, Westfälisch. An· S800 300 bestimmt: Beträge, die bei übertragbaren Aus gabebewilligungen Vierte Verordnung Westfsalit 1.0 Yo Trinitrotoluol, halujche Spreng- U . Schluß, des Rechnungs jahres nicht verwendet sind. dürfen w . . . . A 15000 Dinitrotoluol, stoff - Aktien · Ge- nur mit Zustimmung des Reichsfinanzministers verausgabt über die Einfuhr von Gerstę aus den Vereinigten 1h oso Holimebl. lellschatt, Che- werden. Grundfätzlich sollen, aiso diese Ausgabereste mit Staaten von Amerika. 49 υάG Ritroglyzerin, mische Fabrtken Schluß des Rechnungsjahres eingezogen werden. Vom 21. Februar 1929. l Chloꝛkalium e n Syth ö 21 8 . 0 . . PU 100, 0 o/ Fabri Sythen Auf Grund des 8 4 der Verordnung über die Einfuhr . . 8e , . maraerte hat Berl von Gelsts aus den Vereinigten Staaten? von Amerika . Vertrleb nur zugelassen für Oberbergamtgbeztrke Breslau . 6 2 r gerte mg e,, 23 a , . , . und Halle. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Botschaftsret 27 September 1928 (Reichs gesetzbl. JI S. 37h) wird bestimmt: k ; Guerket die Geschäfte der Botschaft ] Die Geltungsdauer der Verordnung über die Einfuhr von Geiste Berlin, den 12. Februar 199. ; J 8 e n, i Amerita vom 27. September 1828 Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Hatz feld. ö ird bis zum 3. gal 122 verlängert. . ; . Berlin, den 8 sebruar 1929. ö ̃ ; ö ö ö ö . Uebersicht der Einnahmen!) des Reichs an Steuern. Zöllen and Abgaben für die Zeit vom 1. April 1928 Der Reichtzminister für Ernährung und Landwirtschaft. * bis 31. Januar 1828. Dietrich * * . 285 = * ———— ——— ——— ——— . 2 . Der Reichs minister der Finanzen. —⸗ 1 Aufgekom nen sind Im Reichshaugs⸗ Ernst. 1 w . 22 Einnahme fůr daz 446 Lfd. ö . j tri Bekanntmachung . nr Bezeichnung der Einnahmen im Monat vom 1. 6 1828 Rechnungsiahr . 36 . . is ves ö ; ; 8 Januar 1929 18 Der Reichstag hat in seiner Sitzung vom 15. Februar 31. Januar 1929 veranschlagt aul 1929 beschlossen, die zu den Anträgen, betreffend Kleinrentner⸗ ( ,. eingegangenen Petitionen für erledigt zu er . 2 Reicht mark Ryf. Reichsmark Ry. Reichsmark laren. Besondere Bescheide werden nicht erteilt. ] 2 3 4 5 Berlin, den 20. Februar 1920. Gall 5 . A. Besitz und Verkehrsteuern. d Dire . dichstag. (. Falle, Direktor beim Reichstag a) Fortdauernde Steuern. 1ä1Eintkommensteuer: a) aus Lohnabzügen )]). ö 125 341 108 29 1226418310 80 b) Steuerabzug vom Kapitalertrage.. . 24 720 338 92 150 552 824 27 2 900 000 000 P x e 6 f E n 2 K 0) andere . 7 2 2 2 1 126 138 ö 136 6. . . 5h0 000 000 ö örperschaststeuer 7 113 101 429 0 1 0 0 Ministerium für Handel und Gewerbe. 3 Vermögensteuer KJ Io 55d 658 7 3 lo hh 62 18 bꝛo 0b oo 16. Nachtrag zur Liste der Bergbausprengstoffe JJ Hs a6 3 sl bs zo; 13 ioo O oo

ö 3 ? Erb! aftstener . . 9 9 2 7165 I 9 2

-. . 909 7 5 2 5 .

s. Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 41 vom 1I7. Februar 1923; ) ). e eln l ) JI 20 234 . . . . ö. .. 1 r. 23g vom 19. Dezember 1923, Nr. 45 vom 22, Februar J , ö J

1734 Nr. 140 vom 265. Juni 19724. Nr. 242 vom 13. Oftober 3 Kapitalverkehrsteuer:

19534. Nr. 2900 vom 9. Dezember 1924. Nr. 2 vom a) Geiellichaftsteuer. ..... 8 236 051 60 137 016 22 S0 0o0 O00

27. Januar 1925. Nr. 57 vom 9. März 1925; Nr. 111 vom b Wertpapiersteuer ... 1455197 10 12711795 50 30 000 0090

13. Mai . . vom 5. . 1925; Nr. 13 vom 3 , n,, ,, ,. I /- 4184 . ö. 2 . Sh 000 0090

16. Januar 1925; Nr. 83 vom 10. pril 1926: Nr. 208 d) Aufsichtsratsteuer ... ,

J. September 17236. Nr. 282 vom 3. Dezember 1926 , 2 163 554 311 225 160 000 oo0 amn, , ,, m o*d Jo 38 1d dds a3] 51 db ob bod Nr. 129 vom 24. Mai 1927; Nr. 146 vom 25. Juni 1928). . , ö 11 ann, , . w r. ect h 3 ö

a Streichung in der Liste der Bergbau- a) Totalhatorsteueer. . ? 3 5 . ö 6 H Wehen en woeltsteßé:. .. ä, , , , , , l, m e doo

sprengstoffe * z 7 Lotteriesteuer d , 8 096 331 19 43 942 335 99 40 0 00 000 In der Liste der Bergbausprenastoffe werden die nachstehenden 12 Wechseisteuer. d 4 5652 405 90 44 076 275 96 do 000 000 Spiengstoffe aestrichen. ö. 1. Besörderunasteuer; ö.

Wetter ⸗Barbarit A (id. Nr. B I6 der Liste), a) Personenbetorderung. . k 15 191 385 20 161 90h 332 h6 180 000 0090

Wetter ⸗Westfalit E (fd. Nr. B 46 der Liste), b) Güterbeförderung... , 13 452 160 78 143 481 814 28 160 000 0009

Wetter⸗Detonit D (ld. Nr. B A8 der Liste). Summe a. 794 191 255 61 5 468 834916 07 6 0350 000 000

2 * 4

2 * 2