. zum Abschluß eir nderen Abkommens die Boraussetzunge
, 83 . ; ) * . . , für das Armenrecht und die Sicherheitsleistung für Prozeßkosten durch die örtliche Gesetzgebung geregelt .
In bezug auf das Personen-, Familien- und Erbrecht bleiben die A höri vertragschließenden en im Gebiet des an en 19 jedoch de Vorschriften ihrer heimische l . 11 1 ] e 11 01 et 1 1 l ) ö and — (l en U ahmswelJ . J insowe hl n werd e lcher Ausschluf
. ni 31 J L tl en 9
; ugeh zen jedes vertragschließend Stgates sind in Frieden ind Kriegszeit im Gebiet des anderen Staates außer , . a, 58 s ) j . lich on m Falle der A hr einer Naturkatastrophe von jeder staatlichen , 1 . ; j zo * 594 2* 13
Url t . sind von jedem militärischen Zwan— en . ] — lrmee, Rarine und vustwehr, el ( D ationalgarde oder Miliz, und ebenso von jeder an Stelle des 1111 . . , I bkaako hefreit 2267 An ⸗ personlichen Vienstes auserlegten Abgabe efren Me An
j ; f D 386 ] rf dont (Gobi gehörigen jedes vertragschließenden Staates sind auf dem ebiet des anderen Staates von allen Zwangsanleihen befreit. Sie
f 1 . * h 11 * schor 115 11 cht können militärischen Kontributionen oder militärischen und nicht⸗
militärischen Reguisitionen gleichviel welcher Art oder Ent⸗ unter den gleichen Be
eignungen zum öffentlichen Nutzen nur ; ; z ; . 8 1 Ungehörigen der meist
dingungen und im gleichen Maße wie nd begünstigten Nation unterworfen werden. . Bei den in Abs. 1 dieses Artikels behandelten Requisitionen sowie bei Enteignungen zum öffentlichen Nutzen erhalten die An gehörigen des einen vertragschließenden Staates im Gebiet des anderen Staates für die angeforderten oder enteigneten Ver mögenswerte eine angemessene Entschädigung, wobei die gesetz lichen Vorschriften des letzteren über die Modalitäten solcher Ent schädigungen Beachtung finden
ie Bestimmungen dieses Artikels finden auch auf die ir l 4 erwähnten Gesellschaften Anwendung Arie 0
Dieses Abkommen ist in doppelter Urschrift in deutscher, persischer und französischer Sprache abgefaßt, Bei Meinungs⸗ verschiedenheiten über die Auslegung des Abkommens ist der französische Wortlaut maßgebend
Das Abkommen soll ratifiziert sollen sobald als möglich ausgetauscht werden. . .
Das Abkommen tritt einen Monat nach Austausch der Rati fikationsurkunden in Kraft und bleibt fünf Jahre in Geltung. — ) 1 xy s orFünZsia Wird es nicht sechs Monate vor Ablauf dieser Frist gekündigt, so gilt es als stillschweigend für unbestimmte Zeit verlängert. Es kann dann jederzeit unter Einhaltung einer Frist von sech Monaten gekündigt werden.
Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen gehörig be glaubigten Bevollmächtigten dieses Abkommen unterzeichnet und ihm ihre Siegel beigesetzt.
Teheran, den 17. Februar 1929.
(gez) Friedrich Werner Graf von der Schulenburg. (gez) M. Far zine.
* 2 —
Artik
und die Ratifikationsurkunden
.
Bei der Unterzeichnung des heute zwischen dem Deutschen Reich und dem Kaiserreich Persien abgeschlossenen Nieder lassungsabkommens haben die unterzeichneten Bevollmächtigten folgende Erklärung abgegeben, die einen wesentlichen Teil des Abkommens selbst bildet:
ö . s 5 ö 5 ) 11501 s dip wa Es herrscht Einverstandnis darüber, daß Artitel die paß
rechtlichen Vorschriften sowie die allgemeinen Vorschriften un berührt läßt, die von den vertragschließenden Staaten über die
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 55
J
und für die die bei der Einfuhr fremder Erzeugnisse durch Gesetze 1 s 1
Sicherstellung und ; Ein- Ausfuhr verpflichtet sich jeder der vertragschließenden Teile dem andern die gleiche Behandlung wie der in dieser Hinsicht begünstigten Nation zu gewähren.
9 Ursprungszeugnissen verlangen. Diese Ursprungszeugnisse werden von den Zollbehörden oder den anderen zuständigen Organen des Versandlandes ausgestellt. Die vertragschließenden Teile werden sich die Liste dieser Organe und die etwaigen späteren Aende rungen der Liste mitteilen. Wenn die Ursprungszeugnisse nicht von einer Zollbehörde ausgestellt sind, so kann die Regierung des Bestimmungslandes deren Bestätigung durch die Zollbehörden Versandlandes der Ware verlangen.
Voraussetzungen erlgssen sind oder künftig erlassen werden, unter denen die ausländischen Arbeiter zur Berufsausübung auf ihrem Gebiet zugelassen werden können.
Zu Artikel 4.
Es herrscht Einverständnis darüber, daß weder die Be stimmungen des Artikels 4 noch irgendeine andere Bestimmung des Niederlassungsabkommens die Befugnis geben können, die besonderen Vorrechte zu beanspruchen, die Persien gewissen fremden Gesellschaften gewährt, für die die Bedingungen ihrer Tätigkeit durch besondere Konzessionen geregelt sind.
83u Artike! 8 RR . .
Die vertragschließenden Stagten sind sich dgrüber einig, daß das Personen⸗, Familien- und Erbrecht, das heißt das Personal⸗ statut, die folgenden Angelegenheiten umfaßt: Ehe, eheliches Güterrecht, Scheidung, Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft, Mitgift, Vaterschaft, Abstammung, Annahme an Kindesstatt, Ge schäftsfähigkeit, Volljährigkeit, Vormundschaft und Pflegschaft,
s ; ; f s . 85. 3 9 Entmündigung, testamentarische und gesetzliche Erbfolge, Nachlaß abwicklungen und Erbauseinandersetzungen, ferner alle anderen Angelegenheiten des Familienrechts unter Einschluß aller den Personenstand betreffenden Fragen.
Il. .
Die Regierungen der beiden vertragschließenden Stagten ver pflichten sich, leinen Angehörigen des anderen Staates ohne vor herige Zustimmung seiner Regierung einzubürgern.
Teheran, den 17. Februar 1929. (gez) Friedrich Werner Graf von der Schulenburg. (gez) M. Farzine. Handels-, Zoll- und Schiffahrts abkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem ö. : ĩ . en nnich rien. Der Deutsche Reichspräsident und
Seine Kaiserliche Majestät der Schah von Persien, von dem Wunsche beseelt, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten weiter zu befestigen, haben ent⸗ sprechend dem heute unterzeichneten deutsch-persischen
Freundschaftsvertrag beschlossen, ein Handels⸗ Zoll- und Schiffahrtsabkommen abzuschließen, und haben zu diesem
Zwecke zu ihren Bevollmächtigten ernannt:
Der Deutsche Reichspräsident:
Herrn Friedrich Werner Graf von der Schulenbugg, Deutschen Außerordentlichen Gesandten und Be—
vollmächtigten Minister in Teheran, Seine Kaiserliche Majestät der Schah von Persien:
Seine Exzellenz Herrn Mirza Mohamed Ali Khan Farzine, Gerenten Seines Ministeriums der Aus⸗
wärtigen Angelegenheiten,
)
die nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und ge⸗
.
vom 6. März 1929. S. 2.
Deutsche Boden⸗ und Gewerbeerzeugnisse erde ei ihrer 3 Ausfuhr aus Deutschland nach Persien mit keinen uderen oder höheren Zöllen oder Ausfuhrabgaben irgendwelcher Art. belastet werden als denjenigen Zöllen oder Ausfuhrabgaben, die jetzt oder ünftig bei der Ausfuhr gleichartig Waren nach
z 646 egünstigten Lande s z .
*
Persische z Gewerbeerzeugniss ĩ der Linfuhr nach Deutschlan . keinen 2 1 Er ) eren z Zöllen, Koeffizienten, Zuschlägen oder Eingangsabgaben irgend⸗
elcher Art belastet werden als denjeni die tzt oder künftig von gleichartigen Erzeugnissen des in dieser Hinsicht meist⸗ egünstigten Landes erhoben werden.
Persische Boden ind Gewerbeer n
U 3 Pers ach uftschland n J d J höheren Zöllen Ausfuhrabgaben irt cher Art werden als denjenigen, die jetzt oder bei de l gleichartiger Er zeugnisse nach dem in B h begünstiglen Lande erhoben Herden.
Arlt tel .
Erzeugnis einen ve tragschließe Ude 5 le .
nungsgemäß in das Gebiet des anderen Teiles eingeführt word
oder Verordnungen vorgeschriebenen Zö und Abgaben erlegt worden sind, werden späterhin in keiner Hinsicht einer günstigeren Behandlung unterworfen werden als gleichartige Boden- und Gewerbeerzeugnisse irgendeines dritten Lande Artikel 4. Für die Art und Weise der Zollerhebung sowie fi
1 2 . 1 ö . jede sonstige Förmlichkeit bei der Ein- oder
8 ö melst
M rtl 5
Zollten sich über den Ursprung einer Ware Zweifel ergeben
können die Zollbehörden eines jeden der vertragschließenden soweit sie es für erforderlich erachten, die Vorlegung von
.
*
8
X58
8
Die Ursprungszeugnisse können sowohl in der Sprache des Bestimmungslandes als auch in der Sprache des Versandlandes r
ausgestellt werden. Im letzten Falle können die Zollämter Bestimmungslandes eine französische Uebersetzung verlangen .
d h 213 * N 2 rros Nox 83Ror 95nd on Waren, die aus dem Auslande in eines der beiden Lände
eingeführt worden sind und daselbst alsdann entweder eine Ver arbeitung oder eine Bearbeitung geweyb A fahren haben gelten als Erzeugnisse dieses Landes. Artikel 8. Die vert agschließenden Staaten werden den 9 genselti 1 Warenaustausch durch keinerlei Ein⸗ oder Ausfuhrverbote oder
beschränkungen behindern mit Ausnahme der nachstehenden
Arten von Verboten oder Beschränkungen, soweit sie nicht Il.
Mittel willkürlicher Diskriminierung oder verschleierter schränkung benutzt wenden:
J. Verbote oder Beschränkungen mit Rücksicht auf die öffentliche Sicherheit; . 2. Verbote oder Beschränkungen aus Gründen d zittlicl
keit oder der Menschlichkeit; .
3. Verbote oder Beschränkungen mit Beziehung auf Waffen, Munition und Kriegsgerät oder unter außerordent lichen Umständen — auf jeden anderen Kriegsbedarfz
4. Verbote oder Beschränkungen zum Schutze der offent
lichen Gesundheit oder zum Schutze von Tieren oder
Pflanzen gegen Krankheiten, Insekten und Shädlingez
IAusfuhrverbote oder ⸗beschränkungen zum Schutze des
künstlerischen, historischen oder archäologischen National
besitzes; . . w
6. Verbote oder Beschränkungen für Gold, Silber, Y
Papiergeld und Wertpapiere; . . .
7. Verbote oder Beschränkungen, dazu bestimmt, auf fremde
Erzeugnisse die Rechtsordnung auszudehnen, die im In
lande für Erzeugung, Handel, Beförderung und Ver
brauch gleichartiger einheimischer Erze ugnisse gilt:
8. Verbote oder Beschränkungen für Erzeugnisse, die gegen wärtig oder künftig im Inlande in bezug auf Erzeugung oder Handel Gegenstand von Staatsmonopolen oder von solchen Monopolen sind, die unter Aufsicht des Staates ausgeübt werden; ; 3
9. Verbote oder Beschränkungen, um unter gußergewöhn lichen und anormalen Umständen die lebenswichtigen Interessen des Landes zu schützen. Wenn Maßnahmen dieser Art getroffen werden, so muß es. so geschehen daß sich daraus keine willkürliche Diskriminierung zum Nach⸗ teil des andern vertragschließenden Teiles ergibt. Ihre Dauer muß auf die Dauer der Gründe oder der Ver
hältnisse beschränkt sein, die sie veranlaßt haben.
Krꝛiite ü. Die vertragschkießenden Teile gewähren sich gegenseitig Freiheit der Durchfuhr durch ihr Gebiet. . Ausnahmen hiervon können, spweit sie auj alle Länder oder auf die Länder, bei denen gleichartige Voraussetzungen zutreffen, angewendet werden, in folgenden Fällen sltattfinden: A) mit Rüchicht auf die öffentliche Sicherheit; ö b) mit Rücksicht auf die Gesundheitspolizei oder zum Schutze von Tieren oder Pflanzen gegen Krankheiten und Schäd⸗ c) no he Durchfuhr von Waffen, Munition und Kriegs material, sowie, unter außerordentlichen Umständen, von allem sonstigen Kriegs bedart. ö. 2. K Die vertragschließenden Teile verpflichten sich, keine Durch⸗ gangsabgaben zu erheben, jedoch können von den zur Durchfuhr gelangenden Sendungen Abgaben erhoben werden, die aus schließ⸗ lich zur Deckung der für die Kontrolle dieser T urchfuhr erforder⸗ lichen Kosten bestimmt sind. . ö . . Diese Bestimmungen gelten sowohl für Waren, die unt hit ge bar durchgeführt werden, als auch für Waren, die während der Durchfuhr umgeladen, umgepackt oder gelagert werden.
Artikels.
Die Bestimmungen des gegenwärtigen Abkommens erstrecken
sich nicht: . . kö 1. auf die von einem der vertragschließenden Teile an⸗ grenzenden Staaten gegenwärtig oder künftig gewährten besonderen Vergünstigungen zur Erleichterung des Grenz⸗
48
verkehrs auf einem gewissen Gebietsstreifen beiderseits
8109 DJ
höriger Form hefundenen Vollmachten die nachstehenden
Bestimmungen vereinbart haben: Anti e n
Deutsche Boden⸗ und Gewerbeerzeugnisse werden bei, der Einfuhr nach Persien mit keinen anderen oder höheren Zöllen, Koeffizienten, Zuschlägen oder Eingangsabgaben irgendwelcher Art belastet werden als die gleichartigen Erzeungnisse des in dieser
Hinsicht meistbegünstigten Landes.
der Grenze; . . 2. auf die von einem der vertragschließenden Teile gegen⸗ wärtig oder künftig auf Grund einer Zollvereinigung eingegangenen Verpflichtungen.
Artikel s.
Quarantäne⸗
von Korporatior
schiff
—
Anwendung auf die be
vertragschließenden Teil
Schiffe das Recht auf alle der andere in dieser Be⸗— rt hat oder gewähren wird,
zertragschließenden Vergünstigungen ziehung einem dritter unter der Bedingung, daß er Vergünstigungen und
Vorrechte, die
Als Küstenschiffahrt gilt nicht:
ö In Fällen von Schiffbruch, von Beschädigungen auf See oder im Falle des Anlaufens eines Nothafens soll jeder der vertrag⸗ schließenden Staaten den Schiffen des anderen Staates, mögen
Privaten gehören, denselben Beistand und
Behörden stehen
chrichtigen. ermächtigt se
verschiedenheiten sche ? maßgebend.
z Abkommen soll ratifiziert und die Ratifikationsurkunden r n tionsurkunden in Kraft und bleibt fünf Jahre in Geltung. r, ,, schweigend für unbestimmte
er Einhaltung
Abkommen
eheran, den 17. Februar 19 Friedrich Werner Graf von (gez) M. Far
Bei der Unterzeichn
wesentlichen Bestandteil des Abkommens selbst bildet: 6 Y Preu pische Lan des⸗ , Es besteht Einverständnis darüber, daß Dr An- Auslosungssch. ] in g Bs ob 0
nommenen Verpflichtungen sich nicht auf die Ein⸗ und Ausfuhrverbote
Beschränkungen,
sind, den Handel
kommen kündigen kann. em t. wn, Dent kommen 6 Monate nach der Kündigung außer Kraft. . Gekundigte, ungekündigte, verloste und unverloste Rentenbrie re ohne Zinsscheinbogen und ohne Erneuerungsschein ausgenommen Posensche).
Teheran, den 17. Februar ) Friedrich Werner Graf von der Schulenburg. (gez) M. Farzine.
—
; Börsenbeilage e, , , zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Verlmet Vöche en 3. Mär
1929
—w— „LSI 1 — 6 ö 9. ö. Mr 55 * *
ö 1 . 8 —— N Se n d die Deutschland werden in ffe und ihre Ladungen und e und Ladungen i 1d
Tonnen⸗,
Amtlich
ing, von woder von
es andern Landes nicht Gulden (Gold) = 2,090 RM. 1 Gd. österr. W. — gleichen Weise unter 1Kr ung; oder tschech. W. — 0. 8s RM. 7 Gld. sildd. W kᷣ — 12, 900 RM. 1618. holl. W. — 10 RM. 1 Mark Banco en auferlegt werden. — 150 NM. 1 stand. Krone — 1.125 RM inseitig auf die beider⸗ 8 oz RM. 1 Rubel alter Kredit⸗Rbi; M , ; 36 h — 2.16 R] Lalter Goldrubel — 3.20 RM. Rücksicht darauf, von (Gold — 400 RM. 1 Peso (arg. Pap. — 1,75 RM
d wohin sie bestimmt sein mögen. 1 Dollar = 120 RM. 1Pfund Sterling — 20 40 RM 1Shanghai⸗Tael — 2.550 RM. 1 Dinar — 3.40 RM 19en — 2.10 RM 1 Zloty, Danziger Gulden
2 e 1
leße] ; — 0.89 RM. 1 Peng ungar. W. — O8 RM
r von Mannschaften eigener 3 ,, , . ö . Die einem Papier beigefügte Bezeichnung V be⸗ t zuteil werden läßt. sagt, daß nur bestimmte Nummern oder
5
zauf die Küstenschiffahrt, lieferbar sind ing jedes der beiden Staaten vor⸗ der Küstenschiffohrt hat jedoch jeder
wärtig nicht stattsindet
siffen des anderen Staates kommenen Gewinnanteil. Ist nur ein Gewinn- chte in seinem Gebiete ergebnis angegeben, so ist es dasjenige des vorletzten te in seinen ) . Geschäftsjahrs
Ker, Die Notterungen für Telegraphische Aus⸗ zahlung sowie für Ausländische Banknoten Verkehr der Schiffe von einem Hafen zum anderen, befinden sich sortlaufend unter, Handel und Gewerbe“ um daselbst vom Auslande mitgebrachte Passa⸗ giere, oder Ladung, ganz oder teilweise, zu landen, sei um daselbst für das Ausland bestimmte Passagiere, 1 ung, ganz oder teilweise, an Bord zu nehmen; lich richtiggestellte Notierungen die Beförderung von Passagieren, die mit direkten, im 6. ; Auslande ausgestellten oder für das Ausland bestimmten als „Berichtigung“ mitgeteilt. Fahrscheinen versehen sind, oder von Waren, die mit direkten, im Auslande ausgestellten oder für das Aus⸗ land bestimmten Konnossementen verschifft werden, von dinem Hafen
Bankdiskont.
festgestellte Kurse.
erden, dürfen in den Hoheits . 1Frane, 1 Lira, 1 Löu, 1 Peseta — 0,80 RM. 1 6österr.
Das hinter einem Wertpapter befindliche Zeichen? bedeutet. daß eine amtliche Preisfeststellung gegen⸗
Die den Aktien in der zweiten Spalte beigefügten Ziffern bezeichnen den vorletzten, die in der dritten Svalte beigefügten den letzten zur Ausschüttung ge⸗
Her Etwaige Druckfehler in den hentigen Kursaugaben werden am nächsten Börfen— tage in der Spalte „Voriger Kurs“ he⸗ Irrtümliche, später amt⸗
möglichst hald am Schluß des Kurszettels
Berlin 65 (Lombard 79. Danzig 6 (Lomhard Y. Amsterdam 45. Brüssel 4 Helsingfors 7. Jralien 6. Kopenhagen 5. London 68. Madrid 6. Paris 39 Prag 5. Schweiz 38. Stockholm 49 Wien 6.
Deutsche festverzinsliche Werte.
Anleihen des Reichs, der Länder, Schutzgebietsanleihe u. Rentenbriefe.
Zoll- und Schiffahrtsabkommens haben die unterzeichneten g di fie leon
Ichutz und dieselben Vergünstigungen zuteil werden lassen, die in Mit Zinsberechnung. — 66 . 4 * . — H iffo 3 5 . verde Di 2 ern, , en e, , n gr, ,, en Den inländischen Schiffen gewährt ' , . . lie utiger Voriger beschädigten Schiffen geborgenen K Kurs Zöllen befreit bleiben, soweit sie . K wd oder anderen örtlichen g Di Wwertbest. Antes = 10-1090Doll. f. 1.12.32 1.12 K94 6 ö . . k ö. . o] do. 10. 1009 D. f. 355 19. 69 Sh rtsbehörden sollen den nächsten Konsul des Flaggen⸗ 6 Dt. Reichs⸗A. 2 uk] ls möglich von dem Schiffbruch oder der Befchädi⸗ ö ab 6 34 mit 5g 1.2.3 S7. 5b Di der vertragschließenden be reg, n den Angehörigen ihres Landes den 32 5Fsf 153 Gch ausis 112 B87 26b6 63 Preuß. Staats⸗Anl. nes, aus losb. zu 1100 1.2.3 81, 4b a 68 d Preuß. Staatssch. l . . rückzahlhar 1. 10. 300 1.10 9656 nen ist in doppelter Urschrift in deutscher, g vaden Staat RM . 1356 abgefaßt. Bei Meinungs⸗ 34 , K ͤ ö. . 397 . b Büdhern Staat RM⸗ Auslegung des Ablommens ist der fran⸗ Anl. 27. db. ab 1.9. 34 13.5 9,6 73 do. Staatsschatzz 1.4 rickz. 1. 4. 25zahlb 21006 140 1 - Staatsschatz s möglich ausgetauscht werden. . an J rüickz. 1. 6 35 1.6.12 82,58 s Abkommen tritt einen Monat nach Austausch der Ratifi⸗ 63 Yragunschw. Staat Abkommen tritt einen Monat nach l sch G M⸗Anl. at, ut. 1.3. 33 1.3.9 — — B es nicht 8 Monate vor Ablauf dieser Frist gekündigt so gilt schaz. rück. 1. 19.20 1L10 Lg. e it verlängert. Es kann 4 Staat RWia⸗ ö . 3 M * nl. 26, unk. 1. 10. 833 1.4.10 93, 75 8 iner Frist von sechs Monaten — I ülbeci Staats schah ö . . rückz. 1. 7. 29 1.1.7 L899, 156 zessen haben die beiderseitigen gehörig beglaubigten 83 Ded og . Schwer erzeichnet und ihm ihre Reichsm.⸗Anl. 19265 5 unk. 1 3. 338 1.3.9 90 2656 6 3 do. do. 26, tg. ab 27 1.4.19 665,53 og z do. Staatssch. rz. 29 1.4, zb. 2. ——6— ( 13 Mecklenb ⸗Strel. r Schulenburg. Staatssch, rz. 1 3. 31 13.5 S696 ; d ö ) ͤ 6 Sachsen Staat RM⸗ ine. Anl. 27, ul. 1. 10. 865 14.10 Fo I Sachsen Staatsschatz - - R. 1, fällig 1. 7. 25 17 88980 8 ch l U 9 p . k 0 . I. 13 do. R. 2. fũ ll. 1.7. 30 1.7 96 6 . ö J 713 Thitr. Staatsanl. ing des heute zwischen dem Deutschen nr. ö. ö 3. 86 1.3.5 8,7 ö ; daiferreich Versle schlossenen ? els⸗ 6 m Reich und dem Kaiserreich Persien abgeschlossenen Handels⸗, Lit. B. fällig 1.1.37 117 Ba 2d Bevollmächtigten folgende Erklärung abgegeben, die einen . ne rentbk. R. 12, ut. 1.4.34 versch. pose
Ohne Zinsberechnung.
zertragschließenden Teilen über⸗ Dtsch. Anl. Ablisgsschuld vertragschließende Ile übe! ohne Auslofungsschein do. i395 6 2 ; ; Anhaltanl-Austofgäsch⸗ do. B3 30 beschränkungen beziehen, die, ab⸗ Antal Anl. Alblhsgosch. gesehen von den nach Artikel 6 gestatteten Verboten und en n nn, . kö beiden Staaten bei Unter⸗ losan fh enn, Tut wo. ben. zeichnung dieses Abkommens in Kraft sind, und die sie dann er Ablos . nl inner zweier M mitgetei n; ohne Aus losungzschei ᷣ dem andern innerhalb zweier Mongte. mit get t . nen,, do. 1916 falls einer der vertragschließenden Teile auf Grun er Anl. - Auslosungssch.] do. 53,5 0 in Artikel 6 vorgesehenen Ausnahmen neue Verbote oder , n schränku anwende er i dr e ie gee et Sch eß o. Auslosgssch. do. — — Beschränkungen anwendet oder in Kraft letzt. die en get iim rien nn r * ö andern Teiles ernstlich zu beein⸗ . uh n . —; 65. hz , , inem Jahr einschl is Ablbsungsschuld (in g des Auslosungsw.) trächtigen, der andere binnen einer Frist von e ,, den ge er mn, fn, nach dieser Anwendung oder Inkraftsetzung dieses Ak⸗ big o Doll. fall. z. 3. 36 kö In diesem Falle tritt das Ab⸗ ö . 1.1.7] 65. 16b 6 id
4435 Brandenb. agst. b. 31312 1 — — 435 5 Hannov. ausgst. b. 31.12.17 — 43S Hess.⸗Nass. agst. b. 81.12.17 — — F Lauenburger, agst. b. 31.12.17
(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereint deutscher Zeitunꝗsverleger. *) Vor Eintritt in die Tagesordnung hielt Abg. Kliesch
D. Nat) Ausführungen des Abg. Jürgensen (e oz.) gegen⸗
Auf der Tagesordnung stand zunächst die dritte d . fn 24 ** 5 9 ö ; des Urantrags der Regierungsparteien über das Fla 9g en nnn, roi q gr. r
durch Körperschaftendes öffentlichen Re
1 x 8 (. or a6 ho no Rede *) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden
Auf Warenproben und Muster werden die vertragschließenden Teile die Bestimmungen des am 3. November 1923 in Genf unter⸗
ö
458 2 106 Bomm ausgest. b. 31.12.17 21, 35h 6 14 Posensche, agst. b. 1.12.17 — — 44393 Preußische Sst⸗ u. West⸗
Preußischer Landtag. r ens b m er, mn gsb 58. Sitzung vom 5. März 1929, 11 Uhr 20 Min.
4 4 Sach ische, agsi. b. 31.1317 — — . . Schlesische, agst. b. 31.13.17
* *
3 Rh. u. Westf. agst. b. 31.12.17 —— 39 h 39
3E Schl Holst. agst. 31. 1 17 19236
iber an feiner Behauptung fest, der Sozialdemokrat Ehlers vreußischen Bezirksverbände. he einem Fürsorgezögling für Auskünfte 50 Pfennige an⸗ Mit 3Zinsberechnung. abe ein Fürsorgezogline g
Brandenburg. Prov.
J R-. 28, kdb. ab 3 Ig . seratung do. do. 26, tdb. ab 37 a — 3 . tilgh. ab 258 17 ga
) ts. 1 do. d M- m aB aBu s 1.4. 1094,56
. a, . do. . 10, igb. 3s 14.10
; 0. do. R. aß, r3. 1637 1116 97,9 B
der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.
Anleihen der Kommunalverbände. a) Anleihen der Provinzial- und
.
8e * ? ö J . . . ö Q ,
Heutiger Voriger
Hannov Prov. RM⸗A.
do do.
do.
Sch lesw.⸗Holst. Prop. Rchsm.⸗A. A4, tg. 26 .A. 15 Feing, tg. a Gld⸗A. A. 16. tg. 32 do. NM⸗A., A7 tg. 32 Gold, A. 18, tg. 32 7 do. RM., A. 19, tg. 32 Gold, A. 20, tg. 82 do. RM. A. 21 M, tg. 33 ö Gld⸗A. A. 13, tg. 30s Kasseler Bezirksverbd.˖
Schatzanw. rz. 11015 Wiesbad. Bezirksverb. Schatz anw. fäll 1.5.33
Ostpreußen Prov. Anl.⸗ Auslosungsscheine“ .. Pommern Provinz. Anl.⸗ Aus losgssch. Gruppe 1
do.
Rheinprovinz Anleihe⸗ Auslosungsscheine Schleswig⸗Holst. Prove⸗ Anl.⸗Auslosungssch.“ Westfalen Provinz⸗Anl.⸗ Auslosungsscheine“ .. einschl. ““ Ablösungsschuld (in J des Auslosungsw)
do.
Bonn RM⸗A. v. 26,
Braunschweig. R M⸗ Anl. 26 M, kdb. 81 Breslau RM⸗Anl.
do
Dresden RM⸗Anl.
1926 R. 1, uk. 31 do. 1926 R. 2, uk. 82 Duisburg RM⸗A.
do.
Düsseldorf RM⸗A.
Eisenach RM⸗Anl. 1926, unk. 1921 Elberfeld RM⸗Anl. 1926, uk. 31.12.31 Emden Gold
Essen RM⸗Anl. 26, Ausg. 19, tilgb 82 Frankfurt a. Main Gold⸗A. 26, rz. 82 do. Schatzanw. 1925 fällig 1. 4. 81 Fürth Gold⸗Anl. v. 1923, kündb. ab 29 Gera Stadtkrsz. Anl. v. 26, db. ab 1.5.32 Görlitz von 1928, uk. 33 Hagen i. W. RM⸗ Anl. v. 28, uk. 33 Kiel RM⸗Anl. v. 26, unk. bis 1.7. Koblenz RM⸗Anl. von 1926, ul Kolberg Dstseebad RM⸗XN. v. 27, rz. 82 Köln RM⸗Anl. v. 26,
3 Königsberg i. Pr. Gold Ag. 2,3 uk. 85 do RMäAnl., rz. 28 do. Gold⸗Anl. 1928 Ausg. 1, unk 33 Leipzig RM⸗Anl. 28
Magdeburg Gold⸗A 1926, uk. bis 1981 do. 28, uk. b. 83 Mannheim Anleihe 25, z. 30 do. do. 26, unt. 31 do. 27, unk. 32 Mülheim a. d. Ruhr RM 26, tilgb 31 München Schatzan⸗ weis. 28, füll. abz] Nürnberg Gold⸗A. 1926 unk. b 1981 do. do. do. do. Schatzanwsg. 28 unk. bis 1931 Oberhaus.⸗Rheinl. RM⸗A. 27, uk. b. 32 Pforzheim Gold A.
do.
do.
do.
Weimar Gold⸗Anl. 1926, unk. bis 31 Zwickau RM⸗Anl. 1926, uk. bis 29 ö Ohne Zinsberechnung.
Mannheim Anl.⸗Ausl.⸗
Sch. einschl.“ n Abl. Sch. (in 3 d. Auslosungsw. in Rostock Anl.⸗Aüuslosgs.⸗ Sch. einschl.“, Abl.⸗Sch. (in h d. Auslosungsw.
— —
*
do. R. 8, tgb. 32 Niederschles. Provinz RM 1926, rz. ab 83 do. 28, rz. ab 83 OstpreußenProv. RM Anl. 27, A. 14, uk. 32 Pomm. Pr. Gd. 26, f. 80 Sachsen Prov. ⸗Verb mM Ag. 18, unk. 360
w 0
2
*
22
1 — 2 2 — 2
— — — — — — —
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—— W— — —— — — — — — * — * 22323222222
— * —
Sberechnung.
Kreisanleihen. Mit Zinsberechnung. Belgard Kreis Gold⸗ Anl. 24 kl., do. do. 219r., r3. ab
ztadtanl Mit Zinsberechnung.
Altenburg (Thür.) Gold⸗A. ldb. ab 31 Augsbg. Schatzanw. 1928. fäll. 1. 5. 31 Berlin Gold⸗Anl. 26 1.u. 2. Ausg. , tg. do. 1924, tg. 25 do. Schatzanw. 1928
do. RM⸗Anl. 1927, rz . Plauen RM⸗Anl.
d) Zweckverbände usw. Mit Z3insberechnung.
Emschergenossensch. A. 6 R. A2, tg. 81 do. do. A. SR B27, t32 Schlw.⸗Holst Elttr. Vb. Gld. A. 5. rz. 278 do Reichsm.⸗A. A. 6 Feing. rz 29 8 do. Ag 7, rz. 315 do. Ag. 6, rz. 30 do. Ag. 4, rz. 26
z sichergestellt.
*
& D O 0
leutiger Voriger
Pfandbriefe und Schulduerschreib. öffentlich ⸗ rechtlicher Kreditanstalten und Körperschaften.
Die durch gekennzeichneten Pfandbriefe u. Schuld⸗
verschreibungen sind nach den von den Instituten
gemachten Mitteilungen als vor dem 1. Januar 1918 ausgegeben anzusehen.
a) Kreditanstalten der Länder.
Mit Zinsberechnung. BraunschwStaatsbk
Gld⸗Pfb. ( Landsch)
R. 14, tilgb. ab 1928 do. do. R. 16, tg. 29
do. do. R. 20, tg. 33 do. do. R. 22. tg. 33 do. do. M. 19, tg. 83 do. do. R. 17, uk. 5. 32 do. Kom. do. Rltukzag do. do. do. R. 21, uk. 33 do. do. do. M. 18, uk. 32 Hess. Ldbt. Gold Hyp. Pfbr. R 1,2, tg. 1 do. do. do. R. 7, tg. 32 do. do. do. R. 8, tg. 32 do. do. do. R. 9, tg. 33 do. do. do. R. 3, tg. 32 do. do. R. 4 u. 6. tg. 32 do. do. do. R. 5, tg. 32 do. do. Gd. Schuldv. Reihe 2, tg. 82 do. do. do. N. 1, tg. 32 Oldb. staatl. Krd. A. Gold 1925 uk. 29 do. do. S. 2, rz. 30 do. do. S. 4, rz. 31 do. do. S. 5, rz. 38 do. do. S. 1 u. 3, rz. 30 do. do. GM (Liqu.) do. do. G. K. S. 2, rz82 do. do. G. K. S. 1, xz29 Preuß. Ld. Pfdbr. A.
Gldm. Pf. R. 2, tg. 30 do. do. R. 4. ig. 30
do. do. R.
do. do. do. R. 169. 34 do. do. do. It. 6. tg. 82 do. do. do. N. 8, tg. 32
Thüring. Staatsbk.
Gold⸗Schuldv. .. Württ. Wohngskred. G. Hyp. Pf. R. 3, rz. 32 do. do. 26, rz. 832
Ohne Zinsberechnung. Lipp. Landesbk. 1—9 v. Lipp. Lan dessp. u. . 4
do. do. unk. 26 Oldenbg. staatl. Kred. do do. unk. do. do.
Sachs.⸗Altenb. Landb. 3 do. do. 9 u. 19. R. do. ⸗Gotha Landkred. do. do. O2, 03, os 39 do. Mein. Ldtrd. 7-1 do. do. konv., gek. 39 Schwarzb.⸗Rud. Loökr.
do. do.
do. Sondersh. Land⸗ kredit, get. J. 4. 24 39 versch. — —
b) Landesbanken, Provinzial⸗ banken, komm unale Giroverbände. Mit 3Zinsberechnung.
Hann. Ldskr. G. 26 M do. do. 27, tg. 8218
do. do.
do. R. 2. db. do. do. R. 4, kdb. do. do. R. 6, kdb.
do. do. R. 3, kdb. 31 do. do. NR. 5, kob. 32 6 do. do Kom. R. 1, kb. 31 Nassau Landesbank Gd.⸗-Pfb. As, 9, rz. 34 do. do. Ausg. 10, rz. 84 do. do. G.. S. 5, rz. 33 do. do. do. S. 6, 7, rz. 34 Oberschl. Prv. Bk. G. Pf.
R. 1, rz. 100, uk. 31 do. do. Komm Ausg! Buchst. A, rz. 100, u 31 Ostyr. Prv. Ldbkt. G. Pf.
Ausg. 1, rz. 102, ut. 33 Pomm. Prop⸗Be. Gold
19265, Ausg. 1, uk. 31 Rheinprov. Landesb. Gold⸗Pf., rz. 4. 2.1.30 do. do. do. rz. 1. 4. 31 do. do. A. u. 2M .rz. 32 do. do Kom 12, 1b us do. do. do. Ag. 2, uk. 31 Schlesw.⸗Holst. Prov. Ldsb. Gld. Pf. Rl ukz4 do. do Kom. R. 2 uk. 34 Westf. Landesbank Pr.
Doll. Gold R. 2 M do. do. Pr. Fg. 25ukso do. do. do. 28 R. 2, uk. 83 do. do. do. 26, uk. 31 do. do. do. 27 R. 1 uk. 32 Westfäl. Pfdbr.⸗ Amt für Hausgrundstücke Gld.⸗ Pfd. R. 1, Ut. 83 do. do. 26 R. 1, uk. 31 do. do. 27 R. 1, uk. 32
Heutiger] Voriger
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tg. 31 Kassel drr. GPf. 1. kbg0 do.
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Dtsch. Kom Gld. 25 (Girozentrale) tgꝰl do. do. 26. 1, tg. 31 do. do. 28 A. 1, tg. 33 do. do. 26A. 1, tg. 31 do. do. 27A. 1 M.tg. 32 do. do. 23 A. 1, tg. 24 do. do. Schatz⸗
anweis. 28, rz. 91 Mitteld Kom ⸗A. d. Sparl. Girov. ut 32 do. 262.2 v. 27, uk. 33 Württembg.⸗Spart.
Girov Rm. rz. 29
Ohne Zinsberechnung.
Kassel. Lds kr. S. 2-265.
do. Ser. 265
do. Ser. 27
do. Ser. 26
do. Ser. 29, unk. 30 Schleswig⸗Holstein. Landesktult. Rtbr.
do do
Westf. Pfandbrie samt f. Hausgrundstücke
Di Komm. ⸗Sammelabl.⸗ Anl.⸗Auslosgꝗssch. S 1 do. do. Ser. 2* do. do. ohne Ausl. ⸗Sch.
einschl. i Ablbsungsschuld (in F dez Auslosungsw5.
Kur u. Neumärk. Rittsch Feingold do. do. do. 2 do. do. do. 3 do. do. do. S do. Kred.⸗Instit. R. Tandsch. Ctr. Gd. ⸗Pf. do. do. Reihe A do. do. Reihe B Landwtsch. Kreditv. Sachs. Pf. R.2 M. 30 do. Gldkredbr. R. 2, 31 Lausitz. Gdpfdbr SX Meckl. Rittersch GPf. do. do. do. Ser.] Ostpr ldsch Gd.⸗Pf. e do. do. do. do. do. do. Pom. ldsch. G.⸗Pfbr. do. do. Ausg. 1 u. 2 do. do. Ausg.] Prov. Sächs. Landsch Gold⸗Piandbr. .. do. do. uk. b. 30 do. do. Ausg. 1 2 do. do. Ausg. 1—2 Schles. Adsch. G Pf. do. do. Em. 1. do. do. Em. 2.. do. do. Em. 1..
1806
do. do.
do. do. Ausg. 1926 do. do. Ausg. 1927 do. do. Ausg. do. Ldsch. Krdy GPf. do. do. do. do. do. do. Westf. Ldsch. G. ⸗ Pd.
do. do. do.
926
5
39
do. do. * 84 4, 394 (ohne Talon; 4, 3. 343 S
* 21
1 1m. Decku * 4
do. do. do. do. S. A do. do. S. A Liq. Pf.
Berl. Pfandbr. A Sß Abfind⸗Gd.⸗Pfb.)
Berl. Goldstadtschbr. do. do. 26 u. S.] do. do.
Preuß. Ztr.⸗Stadt⸗ schaft G. Pf. R. 4.30
do. do. Reihe 7, 31 do. do. R. 3 u. 6. a29gu. 31 do. do. Reihe 9, 32 do. do. Reihe 10, 32 do. do. R. 14 u. 16, 30, do. do. Reihe 18, 83 do. do. Reihe 19,83 do. do. R. 20 u. 21, 84 do. do. Reihe 8, 82 do. do. Reihe 11,32 do. do. R. 2 u. 12, 32 do. do R. 1 u 18, 32
4
Bk. f. Goldkr. Weim. GoldSchuldv. R. 2, j. Thür. L. S. B. rz29 do. do. R. 1. rz abzs
Bayer. Handelsbtk.⸗ G⸗Pfb. R. 16, uk. 39 do. do. R. 6, uk. 34 do. do. R. 1, uk. 29 do. do. R. 2-4, uk. 30 do. do. R. 5, uk. 31 do. do. R. 6, uk. 31 do. do. R. J, uk. 31 do. do. R. 1, uk. 82 do. do. R. 1, uk. 32 do. do. R. 2, uk 33
Bayer. Landw⸗Bk. GH Pf. R20,z1uk. 30
Bayer. Vereinsbank G. Pf. S. 145, 125. 3679, 84. 57rz29, 30 do. S 80, 83, 8J, 89
rückz. 32
do. S. 90, 91. rz. 83
do. do S. 92, 93. rz. 37
do. do. S. 94, 96. rz. 8 do. S 1 —2. rz. 32 do. Ser 1 do. Ser. 2, cz. 82 do. Komm. S. 1— 10 do. do. S. 1. rz 32
Berl. Hyp.⸗B. G.⸗Pf. Ser. 2, unt. b. 80 do. do. Ser. g, uk. 30
do. do. Ser. 4 uk. 30
e) Landschaften. Mit Zinsberechnung.
. versch. 896. 26h 6
GGGGG
Mobilis.⸗Pfdbr.) do. do S. 8 (Ligq.⸗ Pfdb. o Ant.⸗Sch.
G Pf. d. Sln. S p. B. f. 3 Rd Berliner Hyp.⸗Bk.
do. do. Ser 4, uk. 33
Braunschw⸗Hann.
Hyp. G. Pf. 25. rz. 31 10 do. 1924. rz. 1930 do. 1927, rz 1932
— — — — — — — — — — — — d ö 2 d d . ö 2 .
do 1926. rz. 1931 do. 1927, rz. 1931 6
Pfdb.) 0. Ant.⸗Sch. Anteilsch. ʒ. 46 L iq. G. Pf d. Sraunschw. Hannov. Hyp.⸗Bk. f 3 R Braunschw.⸗ Hann. Hyp. Gld K. uk. 30 19 do. do. do., unk. do. do do. 27, uk. 31
8
Schlw. Holst. Isch. G.
3
Dtsch. Genoss.⸗Hyp. Bk. G. Pf. R. 1, uk. 27 do. R. 5. uk. 383
do. R. 4, ul. 32 6 Gld zy. R. 1, uk. 30 19 do. R. 2. uk. 8318 do. R. 3, uk. 82 6
— — — — — — — — — — 2 2 2 — — 6
— — — — — — — — — — — — — — — — — —
22122222 222
Ohne Zinsbe
Gekündigte und ungekündigte Stücke, verloste und unverloste Stücke.
38 Calenberg. Kred. Ser. D)
t, , ger. 1 109. 38 1.
„1553 Kur⸗ u. Neu mẽãrkische —
8b Kur⸗ u. Neumärk. neue —— Zh, a; Kur⸗ u. Neum. K.⸗Obl. Mi 5, sah , 3E, 3 landschaftl. Zentral Nr. 1— 484 5201 ..... 34, 35 Ostpreußische Ma 4, 39, 35 Pommersche Ma. 4. 38, 35 Pomm. Neul. für Klesngrundbesitz? . 4. 89, 35 Sächsische ?.... 43 Sächs. landsch. Kreditverb. — Sächs. Kreditverein 43 Kreditbr bis Ser. 22, 26 - 33 1versch.) ] H bis Ser. 25 (1.1.7) 4 hles. Altlandschaftl
&GGGGds =
ohne Ant. ⸗Sch. . Anteilsch. z. 4 Lig. GPf. d. Dt. Hypbt. f. Deutsche Hyp.⸗Bank Gld Kom. S. h uk. 32
Dtsch. Wohn stãtten⸗ Hyp. B. G. R. 1.tg. 32
Frankf. Pfdbrb. Gd.⸗
4, 39. 35 Westfälische 4, 39, 353 Westpr. Ritterschaftl. 1
K
do. E. 2, rz. ab2g9
. Gld⸗ g. E. 4 rz
346, 3 3 Westpr. Neulandsch i 6, 4 6 r 36 besch. b. 31. 12. 17, ? ausgest. b. 81. 12. 17 Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein.
d) Stadtschaften.
Mit Zinsberechnung. Berl. Pfdb. A. G.⸗Pf. 10 1.1.7 do. do. 8 .
GothaG rundkr. GPf 8, 32, b, uf. 360 10 do. G. Pf. A. 4, ul 30 85 do. do. Gld. Syp. Pf. Abt. 5, 5a, uk. b. 31 do. do. Abt. 8 uk. 34 do. do. do. A. 6. uk. 31 do. Goldm. Pf. Abt. 2, uk. b. 293 6 do. do. do. A. 1, uk. 28 35
Anteilsch. z. S Lig. G. Pf. d erl. Pal Sa f.
Grundkredit⸗ 6t. f. Gotha Grundkr.⸗Bk. Gold⸗ K. 24, ul. 30 do. do. do. 28. uk. 34 HambHyp⸗B. Gold⸗ Hyp Pfd. E. M nk. 33 do. E. G, uk. 3 do. E. H, ut. 34 do. E. A, ut. 26 do. Em. B, ah 4. 30 auslospfl. do. Em. D, uk. 32 do. Em. K, ut. 32 do. E. M Mob. Pf do. Em. Li Liq.⸗ Pfdb ) o Ant.⸗Sch. Anteilsch. z. Liq.⸗ GPf. Em. Ld. Ham⸗ burger Hyp.⸗Bankff. 3 Hannov. Bodtrd Bt. Gld. H. Pf. R. 7, ukso do. R. 1-6, uk. 32
— — — *
do. do. Reihe 5, 80 10
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Ohne Zinsberechnung. 45 Brandenb. Stadtschafts⸗Pfb. Vorkriegsstücke) is. 265 6 4 do. do. Nachkriegsstülcke 1 — — I Magdeburger Stadtpfandbr. v. 1911 (Ginstermin 1. 1. 7] — — f Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerung
e) Sonstige. Ohne Z3insberechnung.
— —
do. R. 10 u. 11, uk. 82 do. do Kom. N. 1uk. 33
& = 0 0 0 Q G — — — — — — — — — C E R = . 2 .
Heutiger Voriger w
96. 256 97b 6 97, 5b u 9,5 6 66.56 89.56 633 25
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101.754 94, 15 a 846 31 5 0
85 8 97,5 4 866.5 0 683, 15 9 101. 15 4 94.5 6 33. 5 6
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89.5 6 56. 3b 682 6
82 0 50, 25b a
12, 15
Landwtsch. Pfdbrbt. Gd. HpPf. R. 15.Pr. Pfandbr.⸗Bk. uk. 32 do. do. R. 1, uk. 32 Leipz. Hyp.⸗Vt. Gld⸗ Pf. Em. 3, rz. ab 30 do. Em. 5, tilgb. ab 28 do. Em. 11, r. ab 33 Em. 12, rz. ab 34 Em. 18, rz. ab 34 Em. 15, igb. abs ⸗ Em. 6, rz. ab 82 Em. 9, rz. ab 33 Em. T tilgb. abꝛg9 Em. J (Liq.⸗Pf.) ohne Ant.⸗Sch. do. E. JA(Lq. Pf.) .Gld⸗K. C. 4, rz. 80 do. E. 14, tgb. 34 do. do. Em. g, rz. 83 Meckl. Hyp. u Wechs.⸗ Bl. Gd. Pf. Ez nk. 30 . do. E. 4, uk. b. 82 . do. E. 8, uk. b. 35 . do. E. 9, uk. b. 84 do. E. 5, uk. b. 32 . do. S. 1, uk. b. 29 . do. Em. 7 (Liq.⸗ Pf.) 0. Ant.⸗Sch.
Deutsche Pfdbr.⸗Anst. Pos. S. 165. uk. 80-84 4 Dresdn. Grundrent.⸗ Anst. Pf. S1. 2, 5, 7.107 4 do. do. S. 3. 4. 5 M do. Grundrenthr 137 F Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein.
Pfandbriefe und Schuldverschreib.
von Hypothekenbanken sowie Anteil⸗
scheine zu ihren Liquid. Pfandbr. Mit Zinsberechnung.
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23
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