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Erscheint an jedem Wochentag abends. SV 48, Wilhelmstraße 32
einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F5 Bergmann 7573.
Bezugspreis vierteljährlich 9 Caen,. Alle Postanstalten nehmen Bestelkungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
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Gr. 76. Reichsbankgirokonto.
Berlin, Dienstag, den 2. April, abends.
Postscheckkonto: Berlin 41821. 1929
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachungen über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen.
Bekanntgabe der amtlichen Großhandelsinderziffer vom 26. März 1929.
Bekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten im März 1929.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 14 des Reichs⸗ gesetzblatts Teil J.
Preußen. Bekanntmachungen der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1372 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Er⸗ lasse, Urkunden usw
Amtliches. Deutsches Reich. Der Ministerialrat Streil ist zum Ministerialdireftor im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft ernannt worden. Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 30. März 1929. Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (RG Bl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die vom 5. bis 11. April 1929 in Wiesbaden stattfindende Ausstellung pharmazeutischer Präparate sowie medizinischer Apparate und Instrumente. Berlin, den 30. März 1929.
86. 99 ö 7 2 * . Der Reichsminister der Justiz. * 3 * öl k 1 J J I ch n n über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 30. März 1929. Fe 8 1 8 * 1 ( 63 90 veenren 2 z Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (RGBl. S. 141 7 1 * 11 (vv fi 11 ** — Mi 9p 99 Gr . gesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Waren
r ichen tritt ein für die vom 6. April bis H. Mai 1929 in Essen stattfindende Wanderausstellung „Technik im Heim“. Berlin, den 30. März 1929 Der Reichsminister der Justiz. 9 g Manz! J. Be, wr. G OoG.
Die amtliche Großhandelsindexziffer vom 26. März 1929. Die auf den Stichtag des 25. März berechnete Groß⸗ handelsindexziffer des Statistischen Reichsamts beträgt:
1913 — 100 Ver⸗ Indergruppen 1929 änderung 20. März 26. Mär in vd J. Agrarstoffe. 1. Pflanzliche Nahrungsmittel .. 133, 1319 — 0,9 AN kN 124, 121,8 — 1, 3. Vieherzeugnisse .. 133, 132,2 — 4 3 Kw . 142,2 142,2 40,0 Agrarstoffe zusammen ... 132,9 130,4 — 1) 5. II ln wareeñ 125,4 125,4 40,0 III. Industrielle Rohstoffe und Halbwaren. 6. Kohle . 137,7 — 0, 7. Eisenrohstoffe und Eisen .. 127,7 1377 404,0 8. Metalle (außer Eisen) ... 136,8 143,0 4 4,3 9. Textilien J 149,4 149, — é 10. Häute und Leder.. 130,4 131,3 —— 07 11. Chemikalien)... 1264 126.1 2 12. Künstliche Düngemittel! ... 87,5 87,5 4 00 13. Technische Oele und Fette .. 125,6 125,9 = 02 14 Rautfchut⸗⸗ w 32,4 30,8 — 4,9 15. Papierstoffe und Papier ... 161 1 — 16. Baustoffe J 156,8 156,9 491 Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen . 134,5 134,9 0,3 IV. Industrielle Fertigwaren. 1J. Produktionsmittel 6. 1374 1374 4 0060 18. Konsumgüter . , 35 01 Industrielle Fertigwaren zu⸗ sammen . . 158,0 158,0 00 V. Gesamtinder . 139,3 138,6 — 0 6
„) Monatsdurchschnitt Februar.
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Hiernach ist die Gesamtinderziffer gegenüber der Vorwoche um 65 vH zurückgegangen. Von den Hauptgruppen ist die Indexziffer für Agrarstoffe um 1,9 vH gesunken, während die⸗ senige für industrielle Rohstoffe und Halbwaren um O3 vH gestiegen ist. Die Inderziffern für Kolonialwaren und industrielle Fertigwaren weisen keine Veränderung auf. .
Ünter den Agrarstoffen hat die Indexziffer für pflanzliche Nahrungsmittel bei rückläufigen Preisen für Brotgetreide, Mehl / und Kartoffeln nachgegeben. Gleichzeitig sind die Preise für
J Rinder und Schweine auf der Mehrzahl der Märkte gesunken.
Der Rückgang der Indexziffer für Vieherzeugnisse ist haupt⸗ sächlich durch niedrigere Preise für Milch, Butter und Eier bedingt.
Von den Einzelgruppen der industriellen Rohstoffe und Halbwaren ist die Indexziffer für Kohle infolge niedrigerer Preise für englische Steinkohle leicht, zurückgegangen. Die Steigerung der Indexziffer für Nichteisenmetalle ist auf eine erneute starke Erhöhung der Kupferpreise zurückzuführen, die durch Preisrückgänge für Blei, Zink und Zinn nur zum Teil ausgeglichen wurde. In der Indexziffer für Textilien lagen die Preise für Baumwolle und Baumwollgarn niedriger als in der Vorwoche. Die Steigerung der Indexziffer für Häute und Leder ist durch höhere Preise für Rindshäute und Kalb felle bedingt.
Unter den industriellen Fertigwaren ist die Inderziffer für Konsumgüter leicht zurückgegangen. Berlin, den 30. März 1929. Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platz er.
Die Reichs indexziffer für die Lebenshaltungskosten im März 1929.
Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er⸗ nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Sonstiger Bedarf“) beläuft sich nach den Feststellungen des
.
Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats
März auf 156,5 gegenüber 1544 im Vormonat. Sie ist fonach um 14 vH gestiegen. Diese monatsdurchschnittliche Steigerung ist fast ausschließlich auf die bis in die erste Hälfte des Monats sich fortsetzende Erhöhung der Preise für Kartoffeln, Gemüse und Eier zurückzuführen; in der zweiten Märzhälfte haben Kartoffeln und Eier sowie Milch und Butter im Preise wieder nachgegeben so daß der gegenwärtige Stand der Index— ziffer bereits unter dem durch die außergewöhnliche Winter⸗ kälte beeinflußten — Monatsdurchschnitt liegt.
Die Indexziffern für die einzelnen Gruppen betragen (1913.14 —= 106: für Ernährung 159,3, für Wohnung 125,9 für Heizung und Beleuchtung 153,55, für Bekleidung 172,56, für den „Sonstigen Bedarf“ einschließlich Verkehr 191,4.
Berlin, den 30. März 1929. Statistisches Reichsamt. J. V. Dr. Plaßer.
Betanntm achung. Unter den im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 297 vom 2 353 J 23 7 z e 31. Dezember 1923 und Nr. 83 vom 7. April 1924 bekannt⸗ gegebenen Bedingungen gelten ab 1. April 1929 folgende Brennstoffverkaufspreise je Tonne in Reichsmark: Niedersächsisches Kohlensyndikat. Preußische Bergwerks- und Hütten⸗A.⸗G. Berginspektion Ibbenbüren in Ibbenbüren. Ostfeld: . 31,25 RM J . gew. Eß - Fein kohle . ungew. Cß⸗Feinkohle .... . . 14,25 West feld:
Förderkohle * * 2 . 1 1 9 1 9 49 2 1 1 13,50
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Fördergrus . 2 13, — a Magernuß 1 J , 24, — * II , , 24,50 .
. 111 . 2 1 2. 1 9 2 2 1 2 2 1 24,50 1 gew. Magerseinkohle ...... . . 13550 ungew. Magerseinkohle ... 12— Schlammkohle ö 3
Berlin, den 30. März 1929. Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Keil. Löffler.
Bet ann tm g ch nn g Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 14 des Reichsgesetzblatts Teil l enthält: Zweites Gesetz über Aenderung des Gesetzes zur Regelung des Verkehrs mit Milch, vom 23. März 1920,
Bereitste Kredit zur Förderung 597 3 4 56 z. 1090 (Baukreditgesetz 1929), vom 26 März 1929,
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8 566 w , e Arbeitszeit in der Zementindustrie, vom
das Gesetz über dl Bereitstellung von
1ellllLeuuliig DDI
des Kleinwohnun
die Verordnung übe
26. März 1929,
— 0e 1 l Arbeiter a if üb d von Ark rim und 9 mar Wa rken, vom 25. März
ül erinnen und 1442 n n as⸗ öl 1 19M Berlin 1929 nt. Dr. Kgisenberg. 5 . Preußen. Beka m ach un ) M 7 803 ðʒ 24 ar 10 wr] 772 zo sokßsarmrt Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz amml. 1 .
S. 357) sind bekanntgemacht:
1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 9. Auguft 1928 über die Verleihung des Enteignungsrechts an den Schulverband Rheydt für die Erweiterung des Schulhofs an der Volksschule Luisen⸗ straße durch das Amtsblatt der Regierung in Düsseldorf Nr. 34 5. 217, ausgegeben am 25. August 1928;
2. der Erlaß des Preußischen Staatsministe vom bruar 1929 über die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Stallupönen für den Ausbau der Straße von Kattenau nach Trakehnen durch das Amtsblatt der Regierung in Gumbinnen Nr. 11 S. 41, ausgegeben am 16. März 1929,
3. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 9. Märh 1929 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Preußische Elektrizttäts-Aktiengesellschaft zu Berlin für den Bau einer 220 000 Volt⸗Boppelleitung von der Freiluftstation Lehrte bei Hannover über Hardegfen' nach Borken durch das Amtsblatt der Regierung in
n 23. März 1929.
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9 14 e. . 593060 Vannbober Yer. 8 C 4, ausgegeben am 256.
2 20 9 lichtamt fes Ni 1 Giltiches. Deutsches Reich. deft 1 der Veröffentlichungen des Re ichs a uf⸗ sichtsamts für Privatversicherung für 1929, enthaltend
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51 wichtigere Entscheidungen aus der Rechtsprechung auf dem — 3w
Gebiete des privaten Versicherungswesens ist soeben erschienen und vom Verlage der Buchhandlung W. de Gruyter u. Co. in Berlin W. 10, Genthiner Straße 38, zu beziehen
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Heft aufsichtsam erscheint be
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6 (Schlußheft) der Veröffentlichungen des Reichs⸗ ts für Privatversicherung 1928, enthaltend Statistik, so
nderer Umstände halber erst später.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maszregeln.
Der Ausbruch und das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche ist vom Schlacht⸗ und Viehhof in Dresden am 23. März und vom Zentralviehhof in Berlin am 29. März 1929 amtlich gemeldet worden.
Nr. 13 des Ministerial-Blatts für die Preußische innere Verwaltung vom 27. März 1929 hat folgenden Inhalt: Allgem. Verwalt. RdErl. 19. 3. 20, Reichs ⸗ anteile an d. Besatzungszulage. — Kassen⸗ u. Rechnungs⸗ wefen. RdErl. 16. J3. 29, Jahresabschluß v. d. Verwalt. d. Inn. f. 1923. — RdErl. 18. 3. 29. Summarische Nachw. f. 1928. — Kommunalverbände. RdErl. 20. 3. 29, Wertzuwachssteuer. — RoErl. 18. 3 29, Steuerverteilungen f. 1928. — RdErl. 22. 3. 29, Haushaltspläne usw. der Gemeinden f. 1929. — RdErl. 21. 3. 29, Einziehung überzahlter Steueranteile. — 2. Verordnung p. 20. 3. 29 z. Ausführung des 8 622 der Gewerbesteuerverordnung. — Polizeiperwalt ung. RdErl. 21. 3. 29, Treiben radikaler Organisationen. — RdErl. 26. 3. 29, Aussetzung v. Belohnungen. — RdErl. 18. 3. 29, Verstaatlich. d. Pol.Verw. Wilhelmshaven. — RdErl. 18. 3. 29, Nachprüfung v. Vordrucken. — Rd Erl. 20. 3. 29, Zeitschrift „Die Polizei“ f. d. Kraftfahrbereitschaften uw. — RdErl. I6. 3. 29, Kassenanschlag d. Pol. u. Landi. f. 1929. — RdErl. 26. 3. 29, Inabgangstellung d. b. Kap. 91 Tit. 10 verbleibenden Be⸗ stände. — RdErl. 19. 3. 29, Zulagen u. Beförd.⸗Stellen f. obere Pol. Beamte. — RdErl. 19. 3. 29, Anzug d. Pol. Beamten vor Gericht. — RdErl. 18. 3. 29, Abgabe von Lehrmitteln zur Ausbild. d. Pol. Beamten. — RdErl. 19. 3. 29, Lehrg. f Pol ⸗Hptl. auß d. Pof.-Schule f. Leibesüb. — RdErl. 22. 3. 29, Schutzkleidung f. das Per onal im staatl. Pol.⸗Krankenhaus usn. — Verkehrswesen. RdErl. 18. 3. 29, Zulassung von Flugzeugen. — RdErl. 18. 3. 29, Nachrichten f. Luftfahrer. — RdErl. 21. 3. 29, Preuß. Verwaltz⸗= Anordn f. d. Luftjahrt. — RdErl. 19. 3. 29, Beleuchtung d. Kraftfahrzeuge. — Neuerscheinun gen. — Zu beziehen dur alle Pofianflalten oder Carl Heymanns Verlag, Berlin N. 8, Mauerstraße 44. Vierteljährlich 80 RM für Ausgabe A zweiseitig bedruckt) und 2,40 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt)
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