1929 / 220 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Sep 1929 18:00:01 GMT) scan diff

—— Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 220 vom L090. September 1929. S. 2. z B o r s e n b E . 1 a 9 E F St ts t Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben erscheinen, ob es bei diesem Streichungsbeschluß bleibt. Eingehend in der neuen Regierungsvorlage: Errechnet sich nach s 10 für zum Deutschen Meichsanzeiger und Preußischen ag Aanze ger

etragen im Monat August 1922 696,1 Millionen RM. wurde hierbei wieder die Frage erörtert, ob der von Preußen vor einen Unterstützungstag ein höherer Unterstützungsbetrag als das

* ** jervon entfallen auf die Besitz und Verkehrsteuern 167, Millicnen einigen Jahren mit dem ehemaligen Fürstenhaus Hessen abge- du rchschnittliche Arbeit entgelt für einen Arbeitstag des Zeit= Nr. 220. Berliner Börse vom 19. September 1929 zeichsmark und auf die Zölle und Verbrauchtabgaben 228, Mil! schlossene Vertrag über die hessische Rente nur formellen Charakter raums

der nach 5 105 Abs. 2 für die Zugehörigkeit zur Lohnklasse onen RM. Da im Juli 1929 Vorausjahlungen auf die veranlagte habe oder einen Vergleich darstelle, demzu folge das vereinbarte maßgebend ist. so ist die Arbeitslosenunterstützung auf, diesen Be i neatiger ] ð Finkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Umsatzsteuer zu ent⸗ Schiedsgericht die Höhe der Leistungen nach dem bald bei Abschluß trag zu beschränken. Das gilt nicht für Arbeitslose, die in dem wre, ee. e enen richten waren, im August dagegen nicht, kann e, Vers ei zen * Vertrags n Recht 9 habe e peng ö 8 2 eb nee bft ft waren. Die

austauffommens aus diesen Steuern nur das Aufkommen im Mai Regierung vertritt den ersteren Standpunkt. Zu §z ?, der . Streichung wurde abgelehnt, d . e der gierung ange⸗ . . 45 ; Berl gGype S . 4 6. des Vorvierteljahres, herangezogen die Kapitalabfindung Bestimmungen betrifft, beantragten die nommen. Ein Staffelungsantrag der Deutschen Volkspartei wurde Amtlich 2 44 d) 6 usw 1 * werden Bei der veranlagten Einkommensteuer und bei der Körperschast⸗ Sozialdemokraten, den Kapitalisierungsfakto r entsprechend dem abgelehnt, desgleichen die übrigen hierzu vorliegenden Anträge. do. do Ausg. 15 A. wn, . ö ö * —— steuer find im Auguft M4, g und 36,6 Millionen RM gegenüber 6,9 und utigen hohe Sine fan auf das Zwölffache tatt Zwanzigfache) Einige weitere Vestim mungen der Regierungsvorlage wurden so⸗ t t llt K * mn. er. 8 1L (0E . e r ,,. 1440 6 do. do & on i ail o 145 Millionen RM im Mal aufgekommen. Das Mehrautkommen von sestzusetzen Dies wurde mit St mmengleich heit abgelehnt und dann. auge nommzn, Abgelehnt wurde deen § 110 b, der die . ge e e U e. da. do. Gm. 1. 1,12 de de drr be 12 Tae 6 do · binde er, , rr, ams Enn . und 27 Millionen RM im August ist darauf zurüchufübren, daß im 57 unverändert angenommen, ebenso 8. Eine lange Aussprache Staffelung der Wartezeit enthält. Diese rtezeit sollte nach dem e Ech n. Dolst. Tron. een = in . i 14410 do , n. . ugust noch Abschluß zahlungen auf Grund der Frühjahrevberanlagung fand über die Frage statt, in welchem Verhältnis die ss & und 10 Wunsch der Regierung regelmäßig 14 Tage bei Arbeitslosen ohne re 3e, , mr , , x —— ür * entrichtet wurden. Die Einnahmen an Umsatzsseuer im August zueinander stehen. Nach 5 9 hat das im Gesetz vorsehene Sonder- zuschlags berechtigte Angehörige, Tage bei Arbeitslosen mit einem * . amn aer, g, de e nf, ,. Jemng. . a s Lu in da do. Intfprechen fast genau denen im Mai,. nämlich 38 gegenüber gericht dem Rentenberechtigten je nach seiner Vermögenslage und bis drei Angehörigen und 3 Tage bei Arbeitslosen mit mehr An⸗ ri de iht. 1 3b. bo. C.- = m inn, i Kart Dance Schl Holt. Krob, do. Ag. j. I5. 31 8 1109 1.410 da. do. 5.3 Millionen RM. Ebenso kann das Augustaufkommen an Ver⸗ nach der Höhe seiner Apanageverpflichtungen eine Beihilfe für die gehörigen betragen, und sellte im Anschluß an Kurzarbeit, Arbeits- din , , , , , . * mögensteuer, da deren Vorauszahlungetermine stets in die bon Schlössein, 2 63 oder 6 die . eh n n nens; 4 i m, fern er. Leer, , mr w ü e r, ,, dir e i . Nie rtesiabres e Fe ir mit dem Maiaufkommen verglichen gehälter ehemaligen Beamten und dergleichen eine Beihilfe zuzu— Ne ! gierungsvorlage ist 5 122, der die An⸗ Faid, = Coo KM, m eso arg. Pap) In6 Rm. eib R. zo, ig. ee 2 ; 26 28 ui ch ? , , *, . . erkennen, und nach 8 16 hat. das ordentliche Gericht je nach rechnung von Renten auf Grund der jteichsdersichei n ngsordnung e ,, ,, , ie n, e, g. 38 *. e, n ie ; da de. . S.. u 103.5 Milslonen RM, milhin 23, Millionen RM mehr als im seiner Vermögenslage gegebenenfalls die ihm obliegenden Apa= und anderer Sozialgesetze sowie von Wartegeldern, Witwen⸗ und h ' Biötz. n inn fer Hulben de. Verband ian. ffen 3 . —— andnt g. Ereditzn da. August (f.8), da im Mal noch Abschlußzahlungen eingingen und nagen anderweit sestzufetzen. Da die eine Entscheidung jeweils WVaisengeldern regelt. Ein Vertreter der sozialdemokratischen är eo Rai, m Pengü uͤngat. Cs. = ge git. 283 Reingold, ig. a 8 1c0o * * 2 ö er . m. außerdem bie Landwirtschaft im August keine Vermögensteuer⸗ 3 einer in der anderen Entscheidung sestzusetzenden Größe zu 16 forderte vor allem, daß bei der Kriegerversorgung keine Die einem Papler beigefügte Bezeichnung N be- Tasseler Rezicke verbd. 3 ,,,, ö —— 9 fußen hat, so glaubte die Rechte, daß über diese Fragen nur von bstriche gemacht werden und beantragte entweder Aussetzung der at. daß nur bestimmie Nummern oder Serien M,, . . 81. l' var ( ben 1, Vanuar 19a u gegeben anzuschein. Mieckt Reit tersch s .

2 übrigen Besitz⸗ Verkehrsteuern hat die Lohnsteuer einer Stelle gleichzeiti entschieden werden könne; und zwar sollte Abstimmung oder Wiederau nahme der Beratungen der ursprüng⸗ lieferbar sind. ; . * r. ; ö. de. de dae.

Von den übrigen Besitz und Verke ; = 8 ; ; 8 j ö. s 33selbe ; 3 j svor . r x ? Das hinter einem Wertpapier besindliche geichen? Schatz anweis. rz 110 a) Kreditanstalten der Länder. do. (Absind. Pfbr.) mit 26.5 Miliicnen im Älugust jast ebensoviel wie im Juli das Sondergericht diese Stelle sein; eine Ueberlastung desselben lichen Regierungsvorlage. Man solle im engeren Kreise eine den j sällig 1. 5. 85 8s 15.11 Mit Zins erechnung. Ostyr. dich. dd. j (126,8) erbracht, der Steuerabzug vom Kapitalertrag im August da⸗ wurde nicht befürchtet. Bis zur zweiten Lesung wird man 4 berechtigten Forderungen besser en sprechende Formulierung suchen. warn nicht stattsin det. Ohne 3insberechnung. praunschwẽotaalz bf 8 8 * gegen 34,8 Millionen RM. weniger als im Juli. Diese Minder⸗ diese Zusammenhänge endgültig auseinandersetzen. Tie Beihilfe lach eingehender Beratung wurde der 8 112 a abgelehnt. Für Die den Attten in der zweiten Spalte beigefügten Dherhessen Prov. Anl⸗ Gld⸗ vfb. CGandschj 1 Linnghme beruht darauf, daß in den ersten Monaten nach dem für die Unterhaltung von Schlössern und dergleichen wollten die die S5 23 a und b liegt eine Doppelvorlage der Reichsregierung giffern e men 28 bor etzten . n X 3 dlus lofungsscheine r.. R. 14, tiigh. ab 1525 do. Absind föby zl. Ptärz, an dem das Geschästssahr zahlreicher großer Betriebe endet, Sozigldemolraten nür dann züerkennen, wenn sie ausdrück und des Reichs rgts vor. Es ndelt sich um die Strafbestim⸗ e ö een, e r , kein eg , ler, deren Dididenden versteuert werden, außerdem werden im August im lich für 2 Zweck zugesichert worden sei; die Rechte wünschte, mungen für Arbeitgeber bei interlassung von n gige oder ergebnis angegeben. jo ist es das senige des vorletzten do. Ablßs o Uus of- Sq́ do. 9. do. zt. 2. 3. 8c . . Gegensatz zu Juli Zinsen aus festverzinslichen Wertpapieren nicht in 36 sie auch dann gewährt werde, wenn dieser Zweck im Zu⸗ falschen Anzeigen. e Regierungsvorloge wurde abgelehnt, die Geschäftz jahrz. 3 Lem mern rd oinz an. do. . g, n * e 3m , nens wertem ange fällig. Das Augustauffkommen der übrigen sammenhang mit anderen vereinbart worden sei. S 9 wurde dann Reichsratsfassung dagegen angenommen. Danach soll nur die pe Die Notierungen ur. Telegraphiiche Aus. Auslosgssch run pa- do. do. g. Ig, re, ,,, , nennenswertem Umfange fällig. Das Aug! r ö , ! benso § 10. Die vorsätzliche Verl g der Bestimmungen über die Anwerbun ahlung sowie für Ausländische Banknoten do. do. Gruppezn M do. do. do. N. 17k. b. 32 G. f. Albin dpfor) . Steuern weicht nur unwesentlich vom Juliaufkommen gb; nach dem Entwurf unverändert een, ö denso 8 16, z orsätz liche Ver stzung der Be . nn . 3 . ö 99 , e r, n, ar, , r

Bei den Zöllen kann das Augustaufkommen ebenfalls nicht mit Deutschnationale Volkspartei und die Wirtschaftspa rte und teil⸗- von Arbeitern aus anderen Landesar eitsamtsbezirken mit Ge Etwaige Tructfehier in ben hentigen i nn ,. . bee es güne. oi m . 4 r m m, ro dem Juliaufkommen verglichen werden, weil im Juli ganz erbebliche weise auch die Deutsche Volkspartei übten bei den Abstimmungen fängnis bis zu 3 Jahren und fahrlässige Zuwiderhandlung mit ürsaugabel erh en mn mächsten Vören, . . , .

Betrã⸗ 5 den balblährlichen Lagerabrechnungen eingegangen waren. Stimmenthaltung. Geldstrafe geahndet werden. Die übrigen Bestimmungen der Vor⸗ ge in der, Spalte Veriger urs“ be genen en, de. d , rm zeträge aus den halbjährlichen Lagerahrechnung gegang z 1m. r ö ber die Wart di zähtigi werden. Jrrßnsiche, später aurt⸗ Wenne fbr dean au, , ig Gegenüber dem Juniaufkommen weist das Augustaufkommen bei Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstags setzte am lage mit Ausnahme der Vorschriften über die Wartezeit und die a * richtig gestenfè NMotternngkn n werden Aus lounge scheine⸗ de. 52 6 o. do d d i: gi. j

den Zöllen nur einen geringen Üünterfchied ( 26) auf. 19. d. M die Beratung der Movelslte zum Arbertslesen- Anrechnung von Renten wurden gleichfalls angenommen. Das möglichst Vald am Schius ves Kurszettelg Teinschl. ze b sungzschuhld 8 3 do. do. 3. 10, ig. a Die ge ste lun n 3 6e n . . 8 R My. J do. Mj. 5, ul. 83

men der Verhrauchsabgaben jeigen lediglich versicherungsgefetz fort, Eingegangen sind die bereits g Tr e * 2 en, g 9 Rege⸗ als Berichtigung / mitgeteilt. einschl. . Abl sungsschuld (in ; des Auslosungzw) 2 . ; . n . ; ; 5 / . em Tagen ) rsitze ür die Saisonarbeiter soll in einer besonderen Sitzung er⸗ 1 ( do do. Gd. Echu dv. a. ; e durch die Jahreszeit bedingten Schwankungen. veröffentlichten beiben neuen Vorlagen. Der Vorsitzende Abg. ung für die Saisonarh ; f Bautkdiskont. d. l hf , 1 . 4 63 ersten Fare m, des Rechnungsiahrs 1929 beträgt die i . schlug vor, die in der alten und in der neuen ledigt werden, Reren Einberufung rechtzeitig vor der Tagung des dis kon b) Kreisanleihen. Reihe 2. ig. . do. do. Em. a, ut si 11 8 3 da. Fi. 3, uf. 3a

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do. Ag. 8. rz. 805 686 Landsch. tr. Gd. ⸗Pf. do. Ag. 4, cz. 26 i 81 LsS. do. do. Neihe A 3 sichergestellt. do. do. Reihe B do. do. Lig Pf. oAntsch Pfdbr. 0. Antsch.

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do. 1928, rz. 1984 do. 1929, rz. 1985

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. do. 1927, rz. 1981 do. 1925 CWiq. Pfdb.) 0. Ant. ⸗Sch.

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bo. do. unk. 1930 3 9] do. do. do., unk. 31 86 do. do. Ausg. 12 1. do. do. do. 27. ul 31 6 do. do. Ausg. 1 —2 . do. do. do. ul. b. 2s 8 do. do. Ligu.⸗Pfb.

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durch den Reichs haushaltsplan für 1829 veranschlagten 6 nächst die neue Vorlage in erste Beratung zu nehmen. Abg. Graf zapenhagen 3. London or. Wabrid S. Solo ss. Selgard Kreis Gold- Gold 1926 ut. 3 do. da. Em. 1... * ĩ da. R. 2. ur d ͤ do. S. u. 2 I. 39 . K d. Sh ic. vsch. j. ber fünf Monate Äpril bis August 1920 läßt aber keinen Schluß auf Stellungnahme . Abg. Rädel (Komm) äußerte Berlin, den 20. September 1929. . ; ö t ch bi j iefe. . O6. dg. S1 rs. 10 bs ö do. Ausg. 1926 sieken Monate fallen auch nur noch zwel Vorauszqhlungs termine für ö durften doch die zweité Beratung nicht welter beein—⸗ Echutzgebietsauleihe u. Rentenbriefe. euütg Chir) Vreuỹ. gd. sdbr. l. ; da. dãé. 3 do. Schatzanw. 2s, fol ä . do. R. 19, tg. 84 = =

Oldb. staatl. Krd. A. r do. do. Em. 2... 2 EGldg. R. 1, ul 30 hon 9325 Millionen RM 3886.4 Millionen RM betragen, sind von We st arp (D. Nat.) erhob gegen dieses Vorgehen Einspruch, Paris 3. Prag 5. Schweiz sr. Stockholm . Wien Je. Anl. 24 FI., rz. ab 26 11 18258 do. * S. 2, rz. 30 do. do. ( Ciq. 5j do. do. R. 3, ul z e. . efes tif Neh n , , ü. 2 284, ö . do. S. 5, rz. 83 Anteilsch. z. 5 Liq.⸗ S6? Milllonen RM mehr aufgekommen. Dieses rechnerische Mehr antragte, den Reichsarbeitsminister * Darlegung seiner ( 9 Stav tante igen. ö ,, . n t 2 ; * = 1 das Ergebnis des ganzen Rechnungsiahres ju, denn in die n,. gleichfalls Bedenken und beantragte Vertagung. Die Reichsrats⸗ Tete cap pie Auszarung ileihen des Reichs, der Länder, Mit Sinsberechnung. 6 . do ; . do. Ausg. 1927 * j 14 z z ĩ z ; . or . Gold⸗A. Ib. ab 311 8 1.4.1 Gldm. Pf. R. 2, tg. 30 Einkommen., Körperschaft⸗ und Umsatzsteuer und ein Zah lungstermin en. Ministerialdirektor Weigert teilte mit, daß der Mit Zinsberechunng. ha 0 ; P g ee n , , . w sseunjger Voriger fällig 1.8. 1931 35 o. ;. ; . ; 3 Hag , . . her. ; j e Vorlage ja dem Reichstagsplenum Geld Brief Geld Brief Kurs i do. do. do Berlin, de September 1929. Reichsfinanzministerium. ei. Im übrigen habe die erste Vorlage . t J einn nil enen, n. Berlin, den 14. Sept . ki vorgelegen, sie brauche also nicht zurückgezogen werden. Buenos-⸗AUires. 1, 760 1, I59 1,763 * , r, ,. .

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do. do. do. do. do. Alb sindyf6) ö Ohne Zinsberechnung. 6 Sekündigte u. ungel. Stücke, verloste u. unverl. Stllcke. Do. do. r * Calenberg. Kred. Ser. D. do. da. Ser 6 , F ggek. 1. 10. 28, 1. 4. 29 . 86153 Kur- u. Neumaärkische x Dtsch. Wohn stãtten⸗ 88I Kur⸗ u. Neumärk. neue . Syp. B. . R. 1 tg. gz i, r gg Kur- u. Ren m. R. Dbl. F do. do. j. . ig 83 2. e, , . . ; 3 do. R. 3, tz. z Sächs. Kreditverein 45 Rreditbr. o. do. N. 2, t3. 32 bis Ser. 22, ae , werf. 1 do. aon i 8 do. 33 ** 285 . ; 4. 389, 33 Schleswig⸗Holstein Fran f. ꝓfdbrb. Gd. 8460 84 m ö Pfbr. Em. 3, rz. 39 4, 39, 8 Westpr. rittersch. I-III 3468 db. do. Em. 16 * 8 . 2. . 5 ' Bad 2M⸗ 2. 2 . ö Do. Em. 10, xz 83 , , , „, , min, ,,, e, wee, de, ,, mn, . . We. Abg. . s e r ö. ( r. 0 11 . . Bay S 2 6. . X . d . 38 D. 3 L. 12.17, D. 81. 12. 17. . Em. 13, xz. 35, ä mit dem Bericht über den Entwurf eines deut chen Hu 8⸗ Ausschuß entsprach dem Vorschlag des Vyrsitzenden 1 14h in dae 166 Hen z 75. 159 735 35 . ane, ,. 56 56 do. 26R. 2, ul. 32 6. k 1417 * Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein. do. do. Ha uin t. sgefetzes. Eingegangen, war ein Ersuchen der die erte Beratung des neunen Sauptgesetzes in. Abg, Graf , 1660 5 . ; Si zd S1lis er dae, e i,, ,. . e e, , e. 9 enn e , ö , e, , , et , , l, ,,,, , g r. J s e mi ,, ö e , ,, ; 6 1 t elle eit die Vorlagen mitberaten, aber ihre Stellungnahme von J ; 2 ö . S6 do do; 13. 1.8. 85 15642 Sade ase . 9. 2 . Mit ginsberechnung. , eform d'er 214 eidung zur Beratung i stellen, weil m zs abhangig machen. Seine Freunde talien. 100 Lire 21,95 21.99 63 Sramischmw. Siant d re, ur. 8a : ; o. Em. 11 iq. ᷓp R J . ; r ei. Gestaltung des Gesamtgesetzes a ng machen. ne ihre ) = d M⸗Anl. 28 3. 3 z Dog. n gebs u. . 1. . ‚. ö 10 1.41. ohne Ant. ⸗Sch. 16 6 er, de. * dle f, , . i erh . Gegner der Zweikeilung und forderten eine Einheitlichkeit Dee n 199 Dinar ; 0 861 4 wn g li, , ne, e. men,, n, ,,, ,, , , *r a rg. . 3 kun lud , en ge ez wurde bes Gese ßes. Eine Anzahl Bestimmungen der Vorlage wurden 6. oer, 100 Kr. k Ich er gh, n, re , m. eien d be n. . santen n,, mr. 1 2 . iber den Entwur es der us 8 ( . * 3*ei . ĩ dessen Sta an drm 1a 1031 r S gig f i. . Widerspruch genehmigt. Sodann wurde [. . 1 n, . ö . i e , . e ee e, . en,. 100 Escudo ö 18,3 18,77 n . . , ewt s d. e,, Hannov 9e, 2 , , ö e e Ce eri e. 8 . 9 V 2 ö . 2 0 6 ste 2 ; ö . . * 2X ck Staa 24 9 35 . f. dd * ASX ; Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung älterer staag ander den ** i lgender Fassung ge⸗ Oslo 100 Kr. 111,70 111,92 Anl. 28, unt on, 1 6 106 1029. 1 n, ig; n 6 da. da. 27, tg. 3e na 2 . E. en wurde die Regierungsborlaͤge in folgender Fassung g 62 ; lhre unk . 10 3 10 Fi, do. as, ul. z1331 7 id. l ĩ n , , Ga ba grun ptr rh sicher Renten sortgesetzt. Vorsitzender Abg Landsbegg 2 mur ü ö hat für jede Spruchsache, an der aris. ... 199 Fres. 1642 16, as 1 wii egg. Schwer. nr den Halb? Gini n , Aösin de e, me ch Renten ö 3 is Vereins deutschet nehmigt: „Die Reichsanstalt hat für jede Sp . ; ö 12419 12439 m . 8760 unden Gold- An / Nassel Ldrr. GPf. 1tbgo (Abstn J *fb. Soz) erinnerte nach dem Nachxichtenbüro des den iehnrtigt if eincm Panschbe trag hu ehtrichten, dem der Reichs⸗ Prag... .. ibö Kr. —ͤ . ; ; . 5*ðy0ö en n , 6 . ; : : z . beteiligt ist, einen Pguschbetrag zu entrichten, e * 336 & do. da. ä, ui. 13.14 1257 ss 86 5d ssen wi d nl. 26. 3 m, . Zeitungsverleger an die Gutachten der 4 des öffent. sie beteiligt ist, ein *. Reichsrats festsetzt. Die eykjavit Kor. do. zs, ig. 13, , s 3 V2 ͤ , . , . , ob arbeitsminister mit Zustimmung des Reichsrgts festsetzt. le ; 2 do, do, 26, tg. ab 27 1.4. . = Ausg. 19, tilgb. 32 . do. l. 10, db sichen Rechts Dr. Kaufmann und Schücking über die Frage, 9 n, n. ächlichen Kosten der Oberversicherungs⸗ (Island) 190 isl. Kr. 8 n aer . 3 9 l i ischbeträge sollen dle latsächlichen Kosten der Oberversicherungs h S55 Gian esch. r. 1 i Ess sse 8, . kin solcher Akt nationaler Gesetzgebung für die Ansprüche Pausch t R Irbeits ; nd die Riga ...... 100 Latts S9. 695 80, ada et e m , *. Gold- l. 3, rz. 32 ; = 1 1 1 3. ü e durch die Arbeitslosenversiche rung 1 . ) . A Sachsen Staat RM⸗ S 325 . R. 6, db. 8a Teutscher an fremde Staaten verhängnisvoll werden könne, ins⸗- ämter, soweit die Bezüge i itglied d Schwei 100 Fres S0, 58 S1, 92 Anl. , , ö 2 de, ĩ j ; in. ü ezüge ihrer Mitglieder un hweiz .... . . . alen nnn nä, ss rad fesßs8 fis ja lig. i. 1, 81 ; e c igsloser Enteignung führen könne. Beide , , entstehen, ohne die züge ihne ; . O35 3, 941 Sachseinẽ ali. is *: 4. ĩdb. zz ö. ,,, är bie . i ee nn auf ihrer Stellvertreter zur Hälfte decken. Für die ,, , Sofa. 4. 109 denn 3 z erm, n. Fürth Golde ni. v.

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Gesamteinnahme 3971,6 Millionen RM. Da fünf Zwölftel der Vorlage Jleichlautenden Vorschriften zu beraten. und zwar zu= Plenums dem Vorsitzenden überlassen wird. e ,,. n,. Mit 3insberechnung. e e , . ö 3 mithin rein rechnerisch gegenüber dem Haushastssoll, berelts da offiziell die erste Voclage nicht zurückgezogen sei, und he⸗ Sandel und Gewerbe. Deutsche sestverzinsliche Werte. , ö i do. do. J. . S. g. rʒjʒ JJ ill ard, n r , heute dienstlich am Erscheinen verhindert Here, dn, , . . , ö ] . Sie sei nur an den Reichsrat gegangen und Lort verändert Canada .... d. 5 4162 4164 4,172 i Dt. Wertbest. Anl. at 1. u. 2. Ausg. tg. 31 6. do. R. i, tg. ) Vestf. xdsch. . K .

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Der österreichische Gesandte Dr. Frgnk, und der lett⸗ worden. ‚Diese Aenderungen lägen jetzt im wesentlichen vor. Sie 83 . K en 1,998 2. . = ö i n , ** 6e ae , 5 6 . 32333 8 ländische Gesandte Dr. Woit sind nach Berlin zurückgekehrt stellten eine Vorlage an den Reichstag dar und wichen nicht gar arg. 20,86 29, 6 99 e diere i nn 11 bs v6 eee n e 5 .. .

zaben bie Tei Ges 56 ; übernommen. so sehr von der ursprünglichen Vorlage ab. Die Begründung habe Konstantinopel k. E 2, 913 t 2, 014 913 . 1 och n G olke l er, do Rom Her, , und haben die Leitung der Gesandtschaft wieder v ͤ h leider noch nicht fertiggestellt werden können. Er sei aber bereit, London. .... 20,337 20 336 20 376 . ich sch in 61 . b 6 fallig 1. 1. 163 ; ede g sr,

Der Polnische Gesandte Fno!! hat Perlin verlassen, nienklich alte lu ftlaärl nagen zu geben, Abg. Graf Ls n Hest arz Ma Hark; 4196 4, 4,1965 42040 bie, de w Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat Zaleski die nul zuß feilen Crstdun end dar liber Finsdrudk, daß nun nicht zälo de Janeirs ĩ 0497 O,. 497 C0499 id e,, rar mas fass , , . z é, ,,. Geschäfte der Gesandtschaft. eine, sondern zwei Vorlagen gemacht seien. Er kenne die Gründe Uruguay.... d oßh6 od io, we gigen ras piabd bind, Hresien nn, , nn. *in een . nicht, aber er mißbillige sie. Er beantrage, Minister Wissell über Amsterdam⸗ ö 16 do Staat sschatz 68 868 do. 1933 jr, fob. 34 s Bürtt. Wohngskred. die Gründe zu hören und in eine Generaldebatte darüber ein⸗ Rotterdam . 100 Gulden 168,21 168, 25 168,57 1 Jolge, fallig 20.131 do. 1935, idb. 31 * G. Hyp. Hf d. 2, r. 3z

9 2 6 . J 17 do. do. II. 1 Dor Schatz RJ. r Parlamentarische Nachrichten. zutreten. Zunächst solle der Entwurf über die befristeten Aende⸗ hen... 100 Drachm. b. 425 b. 42 5,43 a nig 33 8 60 M6 Dortmund Schatz do. do. bo. R. . r3 3

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At Sch d F . n v. 28, fällig 81 85. do. Echuldv. 26, rzsz iftigte si ; Der kommunistische Ver B G de, dos rz 1 1d. id Bid owe 3 3 l *; Der Reichstagsausschuß für Rechtspflege beschäftigte 19 am rungen heraten werden. er kommunistische Vertagungsantrag rüssel u. Ant⸗ 3 do. bo. rz. 1.19. 30 O an ih nn

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22 ö . A. 3, ga, sb, uk. 3 Berl. Goldstadtschobr. 4. do. rn , re

do. do. 26 u. S. 1,2 440 80h 30d do. do. Gld. Hyp. Pf. do. do. . 41. Abt. 5 Ja, ut. b. 31 Brandenb. Stadtsch. do. do. Abt. 8 uk 34 G. f. R. S(Liq. Pf.) ö do. do. do. A. 5 uk. 31 Ante ilsch. 1 do. do. Goldm Pf. Pf. d. Srdö. Stadtsch e Abt. 2, ut. 6. 25 Preuß. Ztr.⸗Stadt⸗ do. do. do. A. 1, uk. 25 schaft G. Pf. R. 4.30 do. do. G Pf. A MLig⸗ do. do. R. 5, tg. 80 Pf.) o. Ant.⸗Sch. do. do. R. J, tg. 31 ? Anteilsch. z. M II Lig⸗ do. do. R. 3,5 gu. 10, Gld. Pf d. Gothaer tilgb. 29, 31 u. 32 Grun? kredit Bl. f do. do. R. 1 4u. 15, 892 6 do. do. R. 18, tg. 39 do. do. R. 19, tg. 88 do. do. Rao 21. tg. 84 do. do. R. 22, tg. 34 do. do. R. gu. 11, tg. 32 SäambHyp⸗V. Gold⸗ do. do. R. zu. 12, tg. 32 . 1896 Hyp Pfd. E. Fuß. 38 do. do. R. 1u. 18. tg. 32 * 5 6 do. do. 9 Ohne Sinsberechnung. doe do C. H ura

I Magdeburger Stadtpfandbr. do · x0. G. A hl

v. 1911 (Zinstermin 1. 1. 1 86 n, .

‚. do. do. Em. D uk. gz e) Sonstige. do. do. Em. En l 3 Ohne Zinsberechnung. do. do. C. M Mob. Pf

Deutsche Pfodbr.⸗Anst. do. do. Em. L(Liq. Pos. S. 15, uk. 30-844 L179 Pfdb) o. Ant.⸗Sch.

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j Neihe 2, fäll. 1. 7. 35) dr2s6 or 258 g ö do. do. Som M. 1. H6.31 : . . ni Spanien.. 100 Peseten 61,85 61, 98 ie , ü. . ; nnz, tundb. ab 2 . Deutsche im Auslande wie die deuischen Minderheiten geltend zur Vesetzung der Spruchkammern (6 6) beantragten ozial⸗ P . Thur. Staaiganl eise irn le. do. do. do. fi 3. idõ z

Bi i ite ; acholn und 4 oꝛb, ö 9 * Na ssau. Landes hant Jemacht. Auf eine persönliche Vernehmung der beiden Gutachter demokraten Wiederherstellung der Beschlüsse . i n n 100 Kr. 11232 11264 12,34 112,56 6 n ** 1. =, , . Ele e, me , n, wurde verzichtet. Die Veratung wurde dann beim 8 3 fortgesetz. Demgemäß wurde mit, 11 gegen 19 nr, * kann v . Talinn (Reval lt. B. zig 13124 Ein Haas s Hazsd d n nn, g aan ,,, Dieser Paragraph enthält die grundsätzliche Bestimmung über die genehmigt: „Der Vorsitzende des Landezarbeitsamts kann ve i n joo esn. Kr. Unt 11k, go uu ss ino 5 . ö n . . . e m . ern, n,, e, . * . 3 . 2 3 n, 2 . joõb Schiũing dd. Hes 65. 148 do 0g 6g. 16 , z . 8 6 1 n, s ao ee , r r . z leistungen umgewandelt werden. sachen vorliegen, au de ; . 5 . en sche Landes. dagen i. 6. Jia o. do do Ss rz 196u ig , . gben lr . * Sa r fer ef nnn der sämtlichen Vorgeschlagenen ergibt oder wenn die Vorschlagsliste Bewerber -. e . i rb e nn,, PS 25 8 6 2866 au T, e n n. 11. Obe rschl Pri. Vt. G. j. v a n e g nne l del Mer wel n 1. Juli 1814, enthält, die der Reichsanstalt nicht angehören, und geeignete und Ausländische Geldsorten und Banknoten. Hido. Lig-Goldrentbr 1.4146 sg. 89 ssb 6 unt. biz 1. 1. 2 1 12101 6 86 Le enen 6 ; * j n J a , ichs 6 üg 1 2 1. do. . nicht der gelen rler an sein. Wo eine der Regelung unter bewährte, Kräfte innerhalb der Reichsanstal far erfuügung Ohne zer e . = 13.9 n, kellte Rente infolge dinglicher Sicherung bereits von dem Auf⸗ stehen. Lehnt der Verwaltungsausschuß dez Arbeitsamts 3 e 20. September 19. September m 3 Ba. sd l.. Bs. 18 fl.. do. do swoäs, nt ss e Ln . , . etz betroffen ö soll das Aufwertungsgesetz rück- Vorschläge ab, so geht das Recht und die Pflicht; solche Dorsch äge gen Briej Gem * ric a eme re,, , K ö. außer Kraft gesetzt werden. In einer längeren Aus. zu machen, auf den Verwaltungsausschuß des Landesarbeitsamts 2a ua. 2. .

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Gotha Grundkr.⸗Bk. Go(ld⸗K. 24, uk. 31 do. do. do. 23, uk. 34

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ö . Ni M= Il. v.27, rz. 32 111 1926 Ausg 1, uk. 31 ö * r ; j z Sopereigns .. 36 de bas Köln RM-⸗Anl. v. 26, Rheinp Sandesb

z de Über das Erfuchen des ber.“ 65 a, über die Pflicht der Arbeitgeber, die Besetzung St . Lid. 2s 6 I.

h rr 1. z 1 6 en dag he etz 5 zu ge⸗ freier . dem Arbeitsamt anzuzeigen, wurde zwar , , j Dos Tas Dos T e hem, fürs, annere cg nm. .

. ö . ö z s ö ** do. do. do. rz. 1. 4. 81 stalten, daß es entweder nur einer einfachen wh elt zur Ver- In der Abstimmung über die beiden einzelnen Sätze der Re

Sold age d ul 1.10 do. do. Al. lu. 2 R. r. Ia

d 7 ; do 09s 109066 ö =

z . pritte rhei . j ei d Fesamtabstimmune Amerikanische;: Illbec Anl-Kuglosgesch⸗ do 52566 B26 6 do. Ram. nl rg 141. do. do. Kom . 12. 1b ig!

kbschiedung. bedürfe oder von einer Zweidrittelmehrheit ier an- gierungsvorlage ,. den . . hal 1060 = 3 Bon. 4179 4199 178 4,1985 ni alen hne ar g., . = de od lin i6 bo do. vo. Mg. 3. ant g 1 s

. werden könne, verhandelt. Abg. . Bredt aber abgelehnt, wie es der 8 ; 2 und 1 Soll. 4,165 4,185 4, 165 4,185 Anl. Auglofungzssch⸗ do. 5358 s 75 0 Ausg. 1. unk. 35 141. do. do. do. M 2. ut g] Dreydn. Grunh rent Anteilsch. . M Viq⸗· 1p

́ ; t eratung und Vor⸗ ins 69, der auch alle diejenigen in die Arbeitslosenversicherung . . . Thür. ain Aug loss elch] do. sib 8 Leipzig Reant⸗Anl. 2s Schlez w. dolst. Kro. ö Anst. j. S 12,7 7-10 ν versch. GS. Pf. in. c d. Sani- Wirtsch P.) . , een . Dem rn aͤh die 65. ane, . angestelltenversicherungsp lichtig e,. 3 J 0.477 0 A497 33 einschl. is Ablöfungsschuld (in g des Auslofungsw. ander Ce d 1.6.12 bed. Gd. pf RL uz do. do. S. 3. . fa ———2 burger Hyp.⸗Bank f. 1 r,, den Sozialdemokraten un Kommunisten sind, würde nach einem sozialdemokratischen enn die Fassung ö . . h, 160 Xr . Vert best n 1926, ul. bis 1961 1.440 6 nn,, do. Grundrentbr 13 ss6I LI ——

als ö ur widersprochen. Abg. Dr. Wun⸗ . zweiten n wiederhergestellt, die den Sinn der Vorschrift n ꝗ—2 4 = 2633 bis d Doll. sas. 2. 3. 3 in 3 do. da. 23, ul. . 33 8 1.542 Doi. Gold R. 3 *

k e Sannov. Bodkrd. Bl. r Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein gm e m i

do. R. 16, 8, 12, ul. 32

un . n. . ; EGngulische: grohe 20,31 20,39 20,31 Tenge ** Vannheim Gosd derlich (D. Vp.) war persönlich der Meinung, daß der Entwurf für Laien verständlicher wiedergeben soll. 9 , z gi che: Cee 6 26 29 26357 hen f ee. . rn. . . 2 . Pfandbriefe und Schuldverschreib. ri en rr. j i b bed Von feiten des Preußi⸗ pflicht vorübergehend in der Landwirtschaft eschäftigter wu 5 en . . ** 1. do. do. 6, unk 31 141.410 do. do. do rr M do. NR. Ia, ut. za eine wesentliche Umar eitung 2 ie reach Abschluß der ersten mit 9 egen 3 Stimmen beschlossen. Zu § 74 Abs. 3 bleibt es Lürkis ö 8g 0 bs 3 vetintigte ungek, verloste u. unverl. Renten briefe. do. do zr, unk. e . ö. . von Sypothekenbanken sowie Anteil⸗ do. ä. 9, ul. gz 1.1.10 86, 8b g ke ne , nern, ö. Yin ee de . 3 wurde unter Ablehnung des Reichs ratsbeschlusses bei der Regierungs— e f . 4 ĩ ng wc Bosensche, agst. 6. 311217 1 Ven lh imm a. . Ruhr it. scheine zu ihren Liquid. Pfandbr. 8 che

B che ; U. 3, unk. 33 do. R. 10 u. 11 uk. 32 1.4.10 84, 5b . allen hegen 5 Stimmen der Deutschnationalen und Wirt⸗ vorlage. „Die Versicherungsfreiheit 536 12 Monate vor dem u .

. . 26, tilgb. 31 1.5. 11 Westf. Pfbr. I. f. Sauz⸗ . Mit Zinsberechnung. do. R. 15 ( Liq.⸗Pfb) . . 6 e * San 83 111,368 111,82 111,40 111,84 Anleihen der Kommunalverbände. Ninchen Ecatzan grun dst. Sid. Ren ulgz 3 Bl. J. Gow tr. Weim. ohne Ant. - Sch. 11 6 chaftspartel abgelehnt. Es blieb ohne Abstimmung bei der Tagen an dem das Lehrverhältnis durch er. ee, ü n H. —— gh dd * 2 . 5 nnn , ,,, re n n 14410 do. do. az JG. 1. ul. 3 7 Un Bre Gold fdr. Ji. r ne, . ae nnahme des 8 3, die bereits am 16. Juli erfolgt war. Der keldeh he wurden auch die , , , über die Unterstützu z 6 22 2 . ) z ĩ . ' 2

h sisch Bezirks band o. , 1 , n . ** Hannov. Vodkrd. Vt. 5 allenden Renten für die der Lehrlinge in der Form der Regierungsvorlage genehmi stni . vreußischen Bezirksverbände. bo. Scha zan wsg. Tisch. Tom. Sid. 3 o. Schuld. ni. ] r ice i ͤ ,, heren nf leich Zu 5 75 4 über die Versicherun sfreiheit geringfügiger Be⸗ Zinnise 4 15 06 16166 161 wit ginsberechuumg. unt. biz 3j 120 ba bed mn mer g; , e e n n., 9 4 t ie Kommunisten beantragten er, schäftĩigung“ wurde der Äntrag Schneider (Dem) angenommen, Franzs ö. . 166 1e, 636 Heandenburg. Prov. en,, ben e m, , Jo. R. s, 0. - * ; instimmi ne Beschäftigung geringfügig ist, wenn sie weniger als ollandi che; r . ' RM al. a3, db. ab 8 orzh. Ga. x6. cz 3 8. do. do. 28 1. , ig. 3 seses 3 4. Nach kurzer Aussprache wurde 3 4 einstimmig iwongch eine Beschäftigung geringfügig it, e ; lasiem che: 51 2265 . Pforzh * 2 genommen bei 3 Stimmenthaltungen. Es folgte 5 5 24 Arbeitsstunden (statt nicht mehr als 24 Arbeitsstunden in ienische: gr. n. . do zg, idb. ab zz

Komm. R. 1, uk. 83 141.7 do. do. do. R. 2, ul. 84 1.1.7

6 Pfdbrbk. Gd. HpPf. R. 1 Pr. Pfandbr.⸗ Blk.) uk. za do. do. R. 1, uk. 82

Leipz. SHyp.⸗Bt. Gld⸗ Pf. Em. 3, rz. ab 30 do. Em. , tilgb. ab 28

2 * * 220

. 8 R. 1, uk. 29 00 0 77 do. do. Bt A. 1, tg. 31 . do. R. 2-4 uk. 80 * z ; 11 dann. Prob. G Merl. do. R M . 1.841 . ö . der Vertreter Preußens erklärte, sind die größeren einer Kalenderwoche beträgt. Genehmigt wurden eine eihe 2 . 8. *., 6 5 r Plauen RM. Anl. do. do. x A. 1. td 33

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do. R. 5, uk. 81 . . ; . i do inn 1927, r5. 1937 117 do. do. x M M .. 33 Renten in den letzten Jahren in gewissem Umfang weitergezahlt weiterer Bestimmungen der Regierungsborlage. Bei den Vor J or di. ß au.

da. Ji. 86, u. a1 ö. ;. 1 2 ö ga. ö! Solingen RM⸗Anl. do. do 2s A. 1 tg. aa = R. J, ul. g1 rden, indem man sich mit den Berechtigten einstweilen einigte. Hri ten über die Versicherungsfreiheit Arbeitsunfähiger wurde re m * a, urs 8. ke , , . 2 2 in bessen nach ki. Erklärung die Zahlung der kleineren die Fassung der Regierung mit dem usatz zweiter Lesung ge⸗ orwegis che zm i, n 26. rde 2 Seiten nehmigt, wonach dem 5 88 Abs. 3 folgender Satz? angefügt wird: Desterreich.: gr. 100 Schilling ( 96 7 . zt e g gr nt krone, e Regelung Die Lin * n der Arbeitsunfähigkeit ist auch in diesem Falle 100 ch. n. dar. 100 Schilling bo. 949 5918 2 2 1 . e än sge chlossen, wenn ein 2 29. mr, ih 6 ö kr, ; . 5 ichsversicherung rechtskräftig deswegen abgelehnt worden J n e, Train 3 . 1 J 1 . 2 6. 22 * 6 8. 41 * 2477 2, 497 4d 240 8 16 ö. ö ; lgen der Weigerung, Arbeit anzunehmen, wurde ; . 22 1 Nan. en 14 . Hin ice r kusses die Fassung der Re⸗ Schwedische . 10 Kr. 111.95 11242 36 gon n n Vannheim Anl.- Ausl. , / . ; ; do. do. S. a3 A. rp j ohne Unt - Gch. erung em n t. „Die Stelle, die fur die Entscheidung über die Schweizer: große 199 Fres. So. 56 S890. 98 e ,. , . , dür, ö k . , . ,, in erster e i. zu e,. ist, kann in den Fällen des ; S0 Abs. 1, 100Fresg. u. dar. 100 Fres. 80 69 81,01 h en ran., dern, . in Y d. Ausiosungsw. ] 1 piasich 266 36 6 ; 28 ' 1.

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e, ,. do. R. 1, uk. 82 Stettin Goid · Uni. anmweil as, 3. n da. M. 2. ul 1523. un Mio bi Ss Mittel. Aon. M. d. . ö Weimar 3mm n 2 Spart. Giro. uk gz 758 6 g 1

1826, unk bis 31 s 1LA10 Bo, 16 do 2b A. v.27. uk38! 11 1.1. 56 == do. Em. 18, xz. ab z . ö * *

lass, ut. bis g4 135.11 16 13 Sch lesw. Holst. Ldr Rtb ; 99 36-8993. 29, 80, 82 do. Em. 6, rz. ab 82

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. do. do. S. 0-63, r3. 88 do. Em. 9, 13. ab 8s 1.4.10 do. do. S a, 3. r. 3 do. Em. 2, rz. a 29 . do. do. S. 9g. 97, rz. 34 do. Em. J (Lig. ⸗Pf.)

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Ohne Zinsberechnung. Westf. Bfandbrie samt .

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; 35 ; 2. 9 Ser. do. do. S. 1 -*, c do. do. E. 14, tgh. 3 des 3 97 Abf. I und des z 5 die vierwöchige Sperrfrist bis auf Spanische;. 100 Peseten 61,7 6201 89 . 6 8 f . d oe e re, , . ö e, , . z n 2 Wochen abkürzen, wenn die Lage des Falles eine mildere Tschecho⸗ slow. do lin I d. Anslosungew )] do. einschl i, Ablösungsschuld lin des Auslosungaw) do. do. Ser. 1. r3. 8a 0 Beurteilung recht ertigt. Sie kann sie in schweren Fällen, ins. dobo u. Io. 1090 Rr. 1238 12,44 , * besondere im Wie erhoͤlun Sfalle, bis auf 8 Wochen verlängern.“ bo0 Kr; u. dar. l00 Kr. 1242 12148 . 36 Aus schuß ni Den 5 10a beantragten e , d enten en zu streichen. Er lautet 1 Ungarische ... 100 Peng

do. do. Em. 8. rz. 85

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D o d = D D o o oo oo

Aus). 14