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Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 256 vom 1. November 1929. S. 4.

ob er über Herrn Kieburg Erkundigungen eingezogen habe, verneinte der Zeuge. Wie er zur B. A. G. gekommen sei, wisse er nicht, er sei froh gewesen, als er ihn los war. Abg. Obuch (Komm): Ist Ihnen bekannt, daß der Oberbürger⸗ meister wegen der Verlängerung der Sklarek⸗Verträge un⸗ angenehm uͤberrascht“ gewesen sein soll, wie der Zeuge Schall⸗ dach andeutete? Gäbel: Mir ist so etwas nie gesagt worden. Auf Fragen des Abg. Riedel (Dem) erklärte Gäbel über die Sklareks seien gute Auskünfte auch von prominenten Persönlich⸗ keiten der Justiz, der Presse und der Parlamente gegeben worden, die aber natürlich für seine amtlichen Maßnahmen ohne Einfluß geblieben wären. Die Frage, worauf sich der Vorwurf unprole⸗ farischen Verhaltens“ stütze, auf Grund dessen die K. P. D. ihn ausgeschlossen habe, beantwortete er mit dem Hinweis darauf, daß er über Parteiinterna nicht sprechen wolle. Er gebe aber zu, daß es sich mit seinen Parteigrundsätzen nicht vertragen hätte, mit Leuten wie den Sklareks am Biertisch zu sitzen und bedaure das. Abg. Stendel (D. Vp): Wie waren Ihre gesellschaftlichen Beziehungen zu den Sklareks? Haben Sie im Haufe der Gebrüder Sklarek häufiger verkehrt? Gäbel: Ich habe nur einmal bei Leo Sklarek eine Art Anstandsbesuch auf die vielen Einladungen gemacht. Abg. Sten del (D. Vp): Haben Sie häufiger mit den Sklareks außerhalb des Hauses gesellschaft—⸗ lich verkehrt? Gäbel: Häufiger nicht, schon, weil ich persönlich kein Freund vom Besuch von Lokalen bin. Ich war aber wieder⸗ holt mit ihnen zusammen. Abg. Stendel (D. Vp): Haben Sie in nennenswertem Umfange Freigebigkeiten der Sklareks ge⸗ nossen? Gäbel: Nein. Abg. Kasper (Komm.): Ist es richtig, daß die Sklarets durch persönliche Zuwendungen an Sie oder Fhre Familie erreichten, daß die Verlängerung der Verträge bis 15355 so außerordentlich schnell vor sich ging? Gäbel (in großer Erregung): Das ist gänzlich unrichtig. Ich bin aber leider ganz machtlos gegen diese immer wieder auftauchende berufs⸗ mäßige Ehrabschneiderei. Abg. Kasper (Komm.): Auf der „Anzugsliste“ der Sklareks, von der bisher leider immer noch nur die Spitzenreiter bekannt geworden sind, soll auch Ihr Name gestanden haben. Gäbelz Ich habe meine Anzüge wie die anderen Beamten bei den Sklareks gekauft. Aber die Staats⸗ anwaltschaft hat schon festgestellt, daß ich nicht zu denen gehöre, deren Anzüge von den Sklareks woanders in Arbeit gegeben wurden. Auf weitere Fragen erwiderte Gäbel u. a. noch: Es ist mir nicht bekannt geworden, daß der Stadtkämmerer Lange und der Bürgermeister Scholz vor Hingabe des Darlehens Be⸗ denken gegen die Sklareks geäußert hätten. Ministerialdirektor Dr. von Leyden: Die Haltung Gäbels zum 5 10 des Dar⸗ lehensvertrages, den die Sklareks umgingen, indem sie trotzdem wieder die von der Stadt übernommenen Waren beanstandeten, wird im Disziplinarverfahren eine Rolle spielen. Weiter müßte Gäbel sich darüber äußern, wie er seine Rolle im Verwaltungs⸗ rat der Stadtbank aufgefaßt hat, wenn er gar nichts von der Kreditgewährung an die Sklareks wußte. Der Verwaltungsrat war doch zur Beaufsichtigung des Vorstandes bestellt. Gäbel: Ich habe im Verwaltungsrat nach bestem Wissen und Ge⸗ wissen gehandelt, aber natürlich nur das prüfen können, was mir in Berichten zugänglich gemacht wurde.

Es folgte die Vernehmung der Stadträtin Weyl (Soz.. Sie hat in Vertretung des beurlaubten Bürgermeisters Scholz die Magistratsunterschrift unter den Verlängerungsvertrag für die Sklareks bis 1935 gegeben. Die Verlängerung des Vertrages mit den Sklareks, so bekundete die Zeugin, wurde mir vorgelegt. So⸗ weit ich mich erinnere, war der Vertrag nachgeprüft von den Juristen der Stadt nach der finanztechnischen, juristischen und wirtschaftlichen Seite. Als ich den Vertrag sah, war er schon gestenipelt und fix und fertig. Nach der mündlichen Bestätigung

( Komm.),

des Stadtrats Gäbel, daß die Verlängerung zu Recht vor⸗ genommen würde, fand ich keinen Grund, in Vertretung des Bürgermeisters Scholz meine Unterschrift zu verweigern. Abg.

Koennecke (D. Nat.): Ist Ihnen als Mitglied des Magistrats ein Votum des Stadtkämmerers Lange und des Bürgermeisters Scholz gegen die Gewährung eines Darlehens für Sklarek be⸗ kannt geworden? Zeugin Weyl: Nein! Der Zeugin sind auch in ihrer Eigenschaft als Leiterin des Landesjugendamtes keine Beschwerden über die von den Sklareks gelieferte Ware zu Ohren gekommen. Die Zeugin hat den Eindruck gehabt, daß Stadtrat Gäbel sehr viel an dem Vertrage lag und er sich deshalb ihre Unterschrift holte, was im allgemeinen nicht üblich sei. Sie habe die Unterschrift aber unbedenklich geleistet, weil auch der erste Vertrag nicht auf einem Kollegialbeschluß beruhte. Auf die Frage des Abg. Heilmann (Soz.), ob die Zeugin, wie die „Rote Fahne“ behauptet habe, von den Sklareks einen Nerz⸗ oder Opossumpelz geschenkt erhalten habe, erklärte die Zeugin: Ich habe weder in geschäftlicher noch in gesellschaftlicher Verbindung zu den Sklareks gestanden. Ich kenne sie nicht, obwohl mir einer der Herren im Sommer einmal im Rathause bei einem Empfang vorgestellt worden ist. Ich habe nie einen Nerz⸗ oder Opossumpelz besessen. Damit ist die Vernehmung der Zeugin beendet.

Der Zeuge Obermagistratsrat Klemens soll Auskunft geben über die Zusammenhänge bei der Verlängerung des Liefe⸗ rungsvertrages vom 4. April 1929 mit den Gebrüdern Sklarek. Der Zeuge war mit der Vorbereitung eines Darlehensvertrages über 500 0900 Mark beauftragt worden. Er hat in dem Vertrag eine Sicherungsübereignung eines Warenlagers im Werte von 1,2 Millionen Mark erreicht. Dem Magistrat stand nach dem Vertrage das Recht jederzeitiger Besichtigung und Kontrolle des Lagers zu. Aus welchen Gründen der Lieferungsvertrag ver⸗ längert worden ist, weiß der Zeuge nicht. Der Stadtbankdirektor Hoffmann habe auf Anfrage erklärt, der Kredit sei bombensicher. (Heiterkeit, Auch Oberbaurat Reichenbach habe aus sämtlichen Akten der Finanzverwaltung nichts Nachteiliges über die Gebrüder Sklarek und nicht die geringsten Bedenken gegen eine Verlängerung des Lieferungsvertrages gehabt. Das sei aber eigentlich, Sache des zuständigen Dezernenten gewesen. Mit dem Verlängerungs⸗— vertrage an sich hat der Zeuge nichts zu tun gehabt, er hat Stadt⸗ rat Gäbel nur die Auskünfte über die Sklareks mitgeteilt. — Auf Befragen durch Oberpräsidenten Dr. Maier erwiderte der Zeuge, der erste Lieferungsvertrag habe in losem Zusammen⸗ hang mit dem Darlehnsvertrag gestanden. (Hört, hört! links.) Auf Fragen des Berichterstatters Koennecke (D. Nat.) bekundete der Zeuge, Leo Sklarek sei eines Tages auf seinem Büro er⸗ schienen und hätte ihm geklagt, man wolle ihm ein Darlehen von 300 000 Mark aufdrängen und verlange Verzicht auf Einrede wegen Mängel. Darauf hat der Zeuge erwidert, er führe nur einen Auftrag des Magistrats aus. Sklarek habe ihn dann gefragt, eb er, wenn er den Vertrag unterschrieben, später doch noch die dinrede wegen Minderwertigkeit erheben könne. Darauf habe er

klarek an seinen eigenen Anwalt verwiesen. Der Zeuge hat den Eindruck gehabt, daß, wenn außer den 300 000 Mark die 359 918 Mark mit übernommen würden, damit auch die Einwendungen abgegolten seien. Der Stadtkämmerer habe geäußert, er gebe nur ungern Darlehen gegen faule Uebereignungssicherungen, deshalb habe er auch im Magistrat gegen den Vertrag gestimmt. Die Ab⸗ ahlungen des Darlehens seien regelmäßig geleistet worden; das

onto j auch immer in Ordnung geivesen. Oberpräsident Dr. Maier: Wie kommt es, daß die Gin, in dem Vertrage eine Warenschuld von 3659 918 Mark anerkannt haben, obwohl sich an herausstellte, daß diese Schuld tatsächlich nur 349 918

ark betrug? u. Klemens: Ueber die internen Vorgänge kann ich keine Auskunft geben. Oberpräsident Maier: Halten Sie eine solche Darlehnshingabe an Private, das so ganz aus dem Aufgabenkreis der Stadtverwaltung herausfällt, für ein laufendes Geschäft, das nicht durch , , . erledigt zu werden brauchte? Zeuge: Der Begriff der laufenden Geschäfte wird in der Stadtverwaltung sehr weit ausgelegt. Oberpräsident Maier; Bestehen darüber keine Bestimmungen? Zeuge: Nein. Auf Befragen durch Abg. Sten del (D. Vp) erklärte der Zeuge,

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es hätten 4 —6mal Verhandlungen über den Darlehensvertrag stattgefunden, teils mit, teils ohne Anwesenheit eines Notars. Im weiteren Verlaufe der Verhandlung wird der Zeuge Stadtrat Gäbel nochmals vorgerufen und vom Abg. Drügemüller (Soz.) nach einem bestimmten Vertrag des Liquidators Schalldach aus dem November des Jahres 1927 befragt, kennt diesen Vertrag aber gar nicht und kann auch über sein Zustandekommen nichts bekunden. Im Anschluß hieran stellte Abg. Hillger (D. Nat.) fest, das sei doch geradezu katastrophal, wenn eine Stelle des Magistrats von so weitgehenden finanziellen Maßnahmen einer anderen Stelle nichts wisse. Es müsse doch irgendeine Stelle in der Stadtverwaltung geben, bei der alle diese wichtigen finanziellen Vorgänge zusammenliefen, und die einen Ueberblick über die Ge⸗ samtlage haben müsse.

Schließlich wurde noch der Berliner Stadtsyndikus Dr. Lange vernommen. Er sollte sich darüber äußern, wie es möglich war, daß die Verträge mit den Sklareks immer wieder verlängert wurden. Auf das Ersuchen des Vorsitzenden, sich zum Beweisthema zu äußern, erklärte Dr. Lange: Ueber das Beweis⸗ thema ist mir gar nichts bekannt! Auf Befragen durch den Be⸗ richterstatter Abg. Koennecke (D. Nat.), wie diese Antwort zu verstehen sein solle und ob tatsächlich dem Syndikus der Stadt über den großen Lieferungsvertrag mit den Sklareks gar nichts bekannt sei, erwiderte der Zeuge: Beim Umfang der Ver⸗ waltungsarbeit in Groß-Berlin ist es technisch gar nicht möglich, alle Lieferungsverträge durch den Magistrat oder den Stadt⸗ syndikus prüfen zu lassen. Vielmehr schließen die einzelnen Deputationen ihre Lieferungsverträge selbst ab. Im vorliegenden Falle war es allerdings insofern etwas anders, als der Dezernent Gäbel keine Deputation hinter sich hatte. Abg. Koennecke (D. Nat.): Hätte er nicht dann doch einen Magistratsbeschluß her⸗ beiführen müssen? Lange: Eine Verpflichtung bestand für ihn hierzu nicht. (Auf weitere Fragen): Wie ich in einem solchen Falle gehandelt hätte, ist eine andere Sache. Abg. Koennecke (D. Nat.: Es handelte sich hier doch um einen ausgesprochenen Monopolvertrag. Mußte er nicht schon deshalb vom Magistrat überprüft werden? Lange: Monopolverträge sind nichts Be⸗ sonderes. Die Stadt Berlin hat noch andere derartige Verträge, z. B. über die Asphaltlieferungen, die auch nicht dem Magistrat und der Stadtverordnetenbersammlung zugehen. Abg. Hillger⸗ Spiegelberg (D. Nat.): Wie ist es möglich, daß der Magistrat, der also die größten Abschlüsse den Deputationen überläßt, durch Magistratsbeschluß ein Tarlehen für die Sklareks bewilligt? Lange: Es ist selbstverständlich, daß der Magistrat immer zu⸗ ständig ist, wenn aus der Kämmereikasse Darlehen irgendwelcher Art gegeben werden. Aber mit Lieferungsverträgen hat sich der Magistrat nicht zu beschäftigen. Die Verwaltung der Stadt Berlin muß eben aus technischen Gründen anders organisiert sein als die einer Stadt von vielleicht 10 000 Einwohnern. Abg. Hillger (D. Nat.): Wie ist es möglich, daß überhaupt noch eine Verwaltung zusammenhalten kann, bei der Deputa⸗ tionen und einzelne Vertreter Abschlüsse tätigen können, die event. das ganze Stadtvermögen vergeuden, ohne daß eine Stelle von der anderen etwas weiß? Oberpräsident Dr. Maier: Ich möchte von Ihnen, Herr Stadtsyndikus, wissen, ob nach Ihrer Auffassung ein einzelnes Magistratsmitglied berechtigt ist, ohne Beschlußfassung des Magistrats Verträge abzuschließen, besonders wenn sie sich über das laufende Etatsjahr hinaus, wie im vor⸗ liegenden Falle sogar über sieben Jahre, erstrecken und eine Be⸗ schlußfassung der Deputation nicht stattgefunden hat. Bitte teilen Sie mir mit, auf welche Bestimmung der Städteordnung Sie Ihre Auffassung gründen, daß dann ein Magistratsbeschluß nicht erforderlich wäre. Dr. Lange: Es handelt sich hierbei nicht um Angelegenheiten der laufenden Verwaltung. Mangels Vor⸗ handenseins einer Deputation halte ich den Magistratsbeschluß für erforderlich. Damit war die Vernehmung Langes beendet.

In nichtöffentlicher Sitzung beschloß der Ausschuß sodann, die nächste Sitzung am 18. November abzuhalten. In dieser Sitzung soll der Berichterstatter über das gesamte Aktenmaterial berichten und Vorschläge über die weitere Zeugenvernehmung machen. Ferner soll in der Sitzung noch der Untersuchungs⸗ kommissar für die Disziplinarverfahren, Oberreg- Rat Tapolski, gehört werden. Am 19. November sollen dann Direktor Kiehurg, Bürgermeister Kohl, Stadtrat Schüning vernommen werden. Auch Obermagistratsrat Schalldach soll dabei zugegen sein.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 1. November 1929.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 31. Oktober 1929: Ruhrrevier: Gestellt 30 004 Wagen, nicht gestellt — Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W. T. B. am 1. Nobember auf 170,00 M (am 31. Oktober auf 170,00 ) für 100 kg.

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Telegraphische Auszahlung.

l. November 31. Oktober

Geld Brief Geld Brief Buenos⸗Aires . 1 Pap. ⸗(Pes. 1,729 1,733 l,5„93 1,697 Canada.... I kanad. 4121 4,29 o96 4,104 Japan .. 1 Jen 2,013 2,017 2, 008 2012 Nalro ..... 1 aͤgypt. Pfd. 26,383. 26 53 26 8353 26 92 Konstantinopel 1 türk. E 1,978 1,982 , London. . ... i 260 56353 26465 260356 260 336 New York ... 18 4,1735 4,1815 4,1765 c,1845 Rio de Janeiro 1 Milreis O, 4895 0, 4915 O, 4855 0, 4875 Uruguay . . .. 1 Goldpeso 3,996 4,004 3,936 3,944 zun e damm⸗

Rotterdam . 100 Gulden 168,44 168, 78 168,46 168,80 Athen ... .. 100 Drachm. 5, 425 5ů, 435 5, 425 5, 435 Brüssel u. Ant⸗

werpen .. 100 Belga o8, 40 98,52 8, 405 58,525 Bucarest .... 100 Lei 2, 198 25902 2498 2502 Budapest 100 Pengö 72,99 73, 13 72,99 73, 13 Danzig . . . .. 100 Gulden 8l, 45 81,61 ol, 45 81.62 Helsingfors .. 100 finnl. * 10,489 10.699 l0, 192 10512

talien .... 100 Lire 21,855 21, 8965 21,86 21,90 Jugoslawien . 100 Dinar 7, 386 7, 400 7,386 7,400

openhagen. . 100 Kr. 111,85 112.07 111,81 112.03 Lissabon und

DOporto 100 Escudt 18,8 18,82 18,ᷣ1 18, 85 Oslo.. l00 Kr. 111,84 112,06 111,79 112,01

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(Island) 100 isl. Kr. 92, 168 92, 34 92, B 92, 34 . lob Latts 80, 56 S0, 72 S0. 56 80,72 Schweiz lO Fres. 80, 915 81,075 do, g3 Il, 9 w 100 Leva 3,024 3, 030 3,017 3.023 Spanien. ... 100 Pesetern b9, 34 59, 46 59,29 59. 41 Stockholm und ;

Gothenburg. 100 Kr. 112,19 112, 32 112,06 112328 Talinn (Reval,

Estland) . . . 100 estn. Kr. 111,92 112,14 111,92 112, 14 Kw 100 Schilling! 58,72 58, 84 58,2 58, 84

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Ausländische Geldsorten und Banknoten.

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Berlin, 31. Oktober. Preis notierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel handels für das Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Notiert durch öffentlich angestellte beeidete Sachverstaͤndige der Industrie! und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der Ver— Fraucherschaft. Preise in Reichsmark: Gerstengraupen ungeschliffen, grob 0,39 bis 46 M6, Gerstengraupen, ungeschliffen, mittel 49 bis 0,5? AM, Gerstengrütze O36 bis G38 M. Haferflocken 38 bis G41 ½, Hafsergrütze O42 bis O46 6, Roggenmehl 9s1 029 bis G0. es, Welzengrieß G42 bis G46 ο6, Hartgrieß G49 bis (h3 M, O00 Weizenmehl 0,32 bis G. 435 S6, Weizenauszugmehl in 100 Kg-Säcken br. . n. O41 bis O,.465 ½, Weizenguszugmehl, feinste Marken, alle Packungen O48 bis O,55 S6. Speiseerbsen, kleine 0,40 bis — — PE Q, Speiseerbsen, Viktoria O1 bis 0, 1 M6, Speiseerbsen, Viktoria Riesen O51 bis 0,55 A, Bohnen, weiße, mittel 0, 0 bis 0,80 S, Langbohnen, ausl. O, ss bis 1,02 (M, Linsen, kleine, letzter Ernte 63 bis 0, 14 M, Linsen, mittel, letzter Ernte 0,79 bis O,„88 A6, Linsen, große, letzter Ernte 1,90 bis 1,16 M6, Kartoffelmehl, superior 0353 bis O36 , Makkaroni, Hartgrießware, lose 956 bis O, 95 A6, Mehlschnittnudeln, lose (0,64 zis 6.83 S6, Cierschnittnudeln, lose (92 bis 1543 6, Bruchreis G36 bis 0,57 , Nangoon- Reis, unglasiert O38 bis (,39 M, Siam Patng⸗Reis, glasiert C51 bis M59 M, Java-⸗Tafelreis, glasiert O51 bis (0,72 ƽις, Ringäpfel, amerikan. prime 1ů44 bis 1,50 (, Bosn. Pflaumen 90 / 00 in Originalkisten O92 bis 0, g3 ν½, Bosn. Pflaumen 90/100 in Säcken G89 bis O, 95 4ν, entsteinte bosn.

flaumen S6 / 85 in DOriginalkistenpackungen 1,14 bis —— 46, kalif. Pflaumen 40/50 in Originalkistenpackungen 15382 bis 1,84 „, Sultaninen Klup Caraburnu P Kisten O, 92 bis 1,06 M, Korinthen choice, Amalias O, 94 bis 0,95 S6, Mandeln, süße, courante, in Ballen 250 bis 300 ½ς, Mandeln, bittere, courante, in Ballen Z, 15 bis 3, 50 MS, Zimt (Kassia vera) ausgewogen 2,50 bis 2,69 „6, Kümmel, holl., in Säcken O, 98s bis 1,ů0b 6, Pfeffer, schwarz, Lampong, aus⸗ gewogen 00 bis 4,40 dις, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgewogen 6,10 bis 6, 50 „S6, Rohkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 3,56 bis 4,10 S6, Rohkaffee, Zentralamerikaner aller Art 3,96 bis 5,64 c, Röstkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 4,10 bis 5, 16 , Rößtkaffee, Zentralamerikaner aller Art 492 bis 7, 0 ιο, Röstroggen, glasiert, in Säcken 938 bis 0,42 M, Röstgerste, glasiert, in Sãcken F,. 37 bis O43 S6, Malzkaffee, glasiert, in Säcken O, 0 bis (, 56 M6 Rakao, stark entölt 1,85 bis 60 6, Kafao, leicht entslt 276 bis 300 MS, Tee, Souchong 6,09 bis 7,40 S, Tee, indisch 7,70 bis 11,00 υνς, Zucker, Melis 0,57 bis ,h9 „S, Zucker, Raffinade 6,59 bis 06s ds, Zucker, Würfel 0,64 bis O, 10 M, Kunsthonig in z kg-Packungen G62 bis 0, 66 „é, Zuckersirup, hell, in Eimern G, 66 bis 6,58 6, Speisesirup, dunkel, in Eimern O38 bis 9,41 , Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 124 kg. 0,75 bis 9, 76 M, Pflaumenkonfiture in Eimern von 123 kg 0,90 bis — — 4, Erd⸗ beerkonfiture in Eimern von 124 kg I‚76 bis — — Mꝗæ, Pflaumenmus, in Eimern von 123 und 15 kg O, 8s bis O92 M, Steinsalz in Säcken Gofäasio bis O, oss, M, Steinsalj in Packungen O,Coesio. bis 0, 2 , Siedesalz in Sälen 6, 1068sio bis — M, Siedesalz in Packungen G, 2 bis O, 16 υι, Bratenschmal; in Tierces 1,45 bis 1ů48 , Braten schmalz in Kübeln 1,46 bis 145.4, Purelard in Tierces, nordamerik. L„34 bis 1,57 A, Purelard in Kisten, nordamerik. 1,35 bis 1,38 6, Berliner Rohschmahz in Kisten 1,74 bis 1,680 6, Speisetalg 106 bis L. IG M, Margarine, Handelsware, in Kübeln, 1 132 bis L38 , U 1,14 bis 125 M, Margarine, Spezialware, in Kübeln, 1 158 bis 1.32.4 II 1539 bis 1,42 A, Molkereibutter La in Tonnen 4,06 bis 412 , Molkereibutter La gepackt 4,18 bis 424 A, Molkereibutter IIa in Tonnen 3, 88 bis 4,05 , Molkereibutter a gepackt 4,00 bis 4,12 46, Auslandsbutter, dänische, in Tonnen 4,30 bis 4,36 6, Auslands—⸗ butter, dänische, gepackt 4,42 bis 4,48 S6, Corned beef 1216 be. ber Kiste 66,50 bis 6750 MS, Speck, inl, ger. 8 10— 1214 2,790 bis 2,30 6, Allgäuer Stangen 260 0,0 1,18 bis 1‚ö28 M, Tilsiter Käse, vollfett 2.65 bis 2,5 , echter Holländer 40 0/9 2,00 bis 2, 12 , echter Edamer 40 00 1,98 bis 2,10 M, echter Emmenthaler, vollfett 280 bis 3, 16 MS, Allgäuer Romatour 20 0,9 1,38 bis 1,48 , ungez. Kondensmilch 48, 16 per Kiste 22,09 bis 24,00 M, gezuck. Kondens—⸗ milch 4514 per Kiffe 31,60 bis 38, 09) 46. Sxeiseöf, ausgewogen 1,40 bis 1,50 M.

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Ersten Beilage.

Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil:

Rechnungsdirektor Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags ⸗Aktiengesellschaft, Berlin. Wilhelmstraße 32. Fünf Beilagen leinschließl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeilagen),

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31. Dezember 1933

Deutscher Reichsanzeiger

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Mr. 257. Reichsbank girokonto.

2 Geschäftsstelle Berlin SV. 48, Wil helmstraße 32. sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif insbesgndere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Dru ck feinmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben werden sollen. Befri 2 dem Einrückungstermin bei

lle Druckauftrãge einzusenden, Sperr- . Gweimal unter⸗

tete Anzeigen müssen 3 Tage

Berlin, Sonnabend, den 2. November, abends.

Poftscheckkonto: Berlin 41821.

der Geschäftsstelle eingegangen sein. 1

1929

Inhalt des amtlichen Teiles: . Deutsches Reich. Exequaturerteilung. Erlöschen eines Exequaturs.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 39 des Reichs—⸗

gesetzblatts, Teil , und der Nummer Hi, Teil II.

Verg ö; . s Velanntmachung über die Ziehung der Auslosungtzrechte der

Anleiheablösungsschuld des Landes Thüsri ch Jahr 3h 86 s Landes Thüringen für das Prenszen.

Bekanntmachung, betreffend Landgemeinden, denen der Ueber⸗

gang zur städtischen Verfassung gestattet ist.

g nas; ö ; n J 5 5 is Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 28 der Preußischen

Gesetzsammlung.

Im Nichtamtlichen Teil

ist eine Nachweisung über den Umlauf und die Deckung der Schuldver chreibungen der Vodenkreditinstitute vom 30. Sep⸗ tember 19239 sowie eine Statistik der Bodenkreditinstitute

für Ende September 1929 veröffentlicht.

— —

Amtliches.

Deutsches Reich.

Yon * 5 8 . 6a * M ) sjF 3 N Dem Konsul der tschechoslowakischen Republik in Bremen,

Franz Skarnitzl, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt

worden.

Das dem Konsul der tschechoslowakischen Republik in

My ö X ö s * 9 z 2 Bremen, Ondrej Pukl, unterm 30. April 1926 namens des Reichs erteilte Exequatur ist erloschen. Bekanntmachung. FY) des Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält: 4 die Siebente Verordnung über die Einfuhr von Gerste aus den Vereinigten Staaten von Amerika, vom 25. Oktober 1929, und — die Verordnung über den Ablauf von Vorlegungs⸗, Protest⸗ und Benachrichtigungsfristen, vom 24. Oktober 1929. z Umfang K Bogen. Verkaufspreis 0, 15 RM. Berlin, den 1. November 1929. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.

Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 ; t . r 51 des Reichsgesetzblatts, Teil , enthält: die Bekanntmachung über die Ratifikation des Abkommens ö . ,, vom 2. Oktober 1929, ö. ie Bekanntmachung über die Ratifikation des we vom 23. . 1929, und . k die Bekanntmachung zu der dem Internationalen Ueberei kommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Li ö ,, hnfrach hr beigefügten Liste, vom . Umfang 4 Bogen. Verkaufspreis 0, 15 RM. — Berlin, den 1. November 1929.

Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.

—

. . Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleihe⸗ ablösungsschuld des Landes Thüringen für das Jahr 1929. Bei der heutigen öffentlichen Ziehung der Auslosungs— rechte 3 . Nummern gezogẽn worden: . aus Wertabschnitt A: 15 36 75 92 104 161 214 215 27 2 304 371, ; 9. aus Wertabschnitt B: 50 57 85 119 120 1661 s 3 Ih 30s 33. ö aus Vertabschnitt : 19 39 75 133 182 196 212, aus Wertabschnitt D: g0 106 125 136 160 165 173 aus Wertabschnitt E: 31 56, . aus Wertabschnitt F: 9, aus Wertabschnitt G: 21. Die in jedem Wertabschnitt gezogenen Nummern gelte . ö n für alle Gruppen dieses Wertabschnittes. 8 Bei der Einlösung werden gezahlt für je 4 RM Nennwert der Auslosungs⸗ , dazu 410 vY Zinsen für 4 Jahre 90. — RM abzüglich 10 vH Steuer vom g — RM 81, — RM

Kapitalertrag .

zusammen 581, — RM er guszuzaflende Gesamtbetrag wird nach Abzug der t. auf volle Reichspfennige nach unten abgerundet. ie oben aufgeführten Auslosungsscheine werden vom

500, — RM

Steu

ie von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 39

eines gleichen Nennbetrages in Thüringischen Landeshauptkasse in Weimar aufgefordert, die Wertpapiere rechtzeitig einzureichen.

G. m. b. H. in Weimar zu beziehen.

Einlösung gekommen:

den 30. Oktober 1929. Thüringisches Finanzministerium. J. Ve Kro mayer.

Naj. — Weimar,

ö ͤ Schuldverschreibungen der Anleiheablösungsschuld des Landes Thüringen bei ——

eingelöst. Die Besitzer der genannten Auslosungsscheine werden Sonderdrucke der Ziehungsliste sind von Panses Verlag

Von den am A. November 1928 gezogenen Nummern der. Auslosungsrechte der Ablösungsanleiheschuld des Landes Thüringen für die Jahre 1926, 1937 und 1928 sind die nach⸗ genannten Nummern in verschiedenen Gruppen noch nicht zur

aus Wertabschnitt A: 49 57 73 84 102 2065 251 254 255 266 272 282 305 318 341 352 362 368,

aus Wertabschnitt B: 2 28 31 73 128 168 201 235 249 264 265 267 273 280 283 311 321 346 364 372,

aus Wertabschnitt : 30 32 61 76 104 107 115 133 132 140 175 201 219 224,

aus Wertabschnitt DP: 4 12 39 53 121 127 135 162,

aus Wertabschnitt E: 5 12 13,

aus Wertabschnitt F: 6.

Preußen. Ministerium des Innern.

265. Oltober 1929 ist den Land gemeinden Diephol; im Kreise Diepholz, Syke und Bassum im Kreise Syke, Hoya im Kreise Hoya, Sulingen im Kreise Sulingen, Springe im Kreise Springe, Gehrden im Kreise Linden, Elze und Gronau im Kreise Gronau, Bockenem im Kreise Mgrienburg,

Osterode, Salzgitter im Kreise Goslar, Uslar im Kreise Uslar, Sarstedt im Kreise Hildesheim⸗Land, Walsrode im Kreise Fallingbostel, Soltau im Kreise Soltau, . Bevensen im Kreise Uelzen, Wittingen im Kreise Isenhagen, Fallersleben im Kreise Gifhorn, DVleclebe im Kreise Bleckede, Osterholz⸗Scharmbeck im Kreise Osterholz, Votenburg i. Hann. im Kreise Rotenburg, Zeven im Kreise Zeven, Meppen und Haselünne im Kreise Meppen, Bentheim im Kreise Grafschaft Bentheim, Bramsche im Kreise Bersenbrück, Wittmund im Kreise Wiltmund und Weener im Kreise Weener der Uebergang zur städtischen Verfassung gestattet worden. Berlin, den 31. Oktober 1929. Der Preußische Minister des Innern. Grzesinski.

Bekanntmachung. Dle von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 28 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 13 4593 die Verordnung über die Uebertragung des Rechts zum Ausbau der Hauptjeetze von der Springguths . . zur Eisenbahnbrücke unterhalb von Salzwedel und der öftlichen Jeetzeumflut von der Altpervertorstraße bis zur Einmündung in die ,, an die Stadtgemeinde Salzwedel, vom 22. August 1925, und unter

Nr. 13 454 die J. Verordnung zur Aenderung de . gebührenordnung, vom 23. Oktober 1929. 9

Umfang 4 Bogen. Verkaufspreis 0, 0 RM.

Zu besiehen durch R. von Decker's Verlag (G. Schendh W. 9, Linkstraße 35, und durch den . chench. Berlin

Berlin, den 2. November 1929. Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung. Se , , ,, , .

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Der Gesandle von El Salvador Fuentes ist nach Berlin

ab gegen Quittung und Einreichung

zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über⸗ nommen. ⸗

ö z * . . . 9 . m * 2 * ö . — 1 di 2 2 4 e 8. 22 e 3 3. . * * . . 2 ö ö ;; ;;; ) Q ; 77 777 7 7 7777 7777 777777

2 28 . . ⸗ ö . .

Durch Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom

Herzberg a. Harz und Bad Lauterberg im Harz im Kreise

Handel und Gewerbe. Berlin, den 2. November 1929.

Telegraphische Auszahlung.

. I

2. November 1. Nobember

Geld Brief Geld Brief Buenos ⸗Aires I Pap. Pe. 1 780 1733 Canada.... 1 ianad. 4116 4,124 4121 4,129 Japan.. ... 1 Jen 2,008 2012 2013 2,017 Kairo . 1 ägypt. Pfd. 20 895 20, 935 20,88 20,92 Konstantinopel 1 türk. E 1,978 1,982 1,978 1,982 London. .... 1 206 574 206 414 2060, 365 20 103 New Vork — 15 4,1765 4, 1845 4,1735 4,1815 Nio de Janeiro 1 Milreis 4895 4915 94895 C4916 Uruguay.... 1 Goldvpeso 40165 4,024 3,996 4, 004 Amsterdam⸗

Rotterdam. 1090 Gulden 168,53 168,87 168,44 168, 78 Athen... .. 100 Drachm. 5.395 5,405 5.425 5.435 Brüssel u. Ant⸗

werpen .. 100 Belga bs, 423. 58,64 5, 49 58,52 Bucarest. .. 109 Lei 2,498 2.502 2, 498 2, 502 Budapest 100 Pengö 73,01 73, 15 72, 99 73, 13 Danzig... .=. 100 Gulden 31,45. 81.51 oSl-45 81,61 Delsingfors .. 100 finnl. 10,489 10,509 10,489 10.509 Italien .... 100 Lire 21,87 21,91 21,855 21, 89gh Jugoslawien . 100 Dinar 7,387 7,401 7, 386 7, 400 Kopenhagen.. 100 Kr. 111.92 112,14 Ul, 85 112,07 Lissabon und . ISvorto.. . 199 Fseude 18,83 18533 18,8 18,3 Sä, iöb Kr. ilss7 11365 11183 11365 Paris.... 109 Fres. 16,45 16,49 16,45 16,49 Prag ; 12 572 12392 12.372 12.392 Reykjavik (I'land) .. 1900 isl. Kr. g2, 8 92, 36 2,16 22,34 Riga . 100 Latts S0, 56 80, 72 S0, 56 80, 72 Schweiz.... 100 Fres. S0, 925 81, 085 S9, 915 81, 076 Sofa.... 100 Leva 3,017 3,023 3,024 3,030 Spanien.... 100 Peseten 59, 46 59, 658 59, 34 69, 45 Stockholm und

Gothenburg. 1600 Kr. 112,16 112,38 112, 10 11232 Talinn (Reval, t Estland). . 100 estn. Kr. 111,92 112, 14 111,97 112, 14 Wies 100 Schilling! 58,7 58, 84 58. 77 568, 84

Ausländische Geldsorten und Banknoten. 2. November 1. November 2. . Geld Brief Geld Brief So bereigns .. Notiz — — 20,4 20 Fres.⸗ Stücke für — — 8 2 Gold Dollars I 1 Stück 421 4,23 421 4,23 Amerikanische: . 000.6 Doll. 18 4,166 4,186 4,167 4,187 2 und 1 Doll. 15 4, 163 4183 4, 161 4181 Argentinische . 1 Pap. PeJ. 1, ʒo5 1, 725 e ng Brasilignische . 1 Milrels — — 0,471 0491 Canadische. 1 kanad. 5 — — 2 5 Englische: große 1 * 20, 342 20, 422 20,34 20,42 LE u. darunter 1 8 20,33 20,41 20, 325 20 405 Türkische. ... I türk. Pfd. — — — — Belgische . .. 100 Beiga b8, 28 58,52 bs, 23 58, 47 Bulgarische .. 100 Leva — — — — Dãänische 6 109 Kr. 111,58 112, 092 111,63 112,07 Danziger. ... 1090 Gulden Sl, 4 S1, 56 Sl, 1, 56 Estn ische. ... 190 estn. Kr. . 2 . 2 Zinnis E. . 100 finnl. * 10,415 10,455 10,43 1047 ranzösische .. 190 Fres. 16,44 16,50 16,43 1649

olländische. . 190 Gulden 168,198 168,87 168,16 168,84

talienische: gr. 10990 Lire 21,89 21,90 21,81 21,89 Job ire u. dar. 1090 Lire 21,83 21,91 2181 21,89 Jugoslawische. 190 Dinar 7, 35 7, 37 7, 34 7,36 dettländische. . 100 Latts — — . . Vorwegische . 100 Kr. 111,66 112.10 111,63 112,07 Oesterreich.: gr. 1090 Schilling 58,55 58,79 58.60 58. 84

10 Sch. u. dar. 100 Schilling 58,3 58.77 58, 53 58, 77 Rumäãänische: . 1000 Lei und

neue 900 Lei 100 Lei — 2 6 * unter 509 Lei 100 Lei — 2 2 . 8 n . 100 Kr. 111,88 112, 32 111,83 112,27 Schweizer: große 100 Fres. 80,s2 81,14 80,835 81, 195 100Fres. u. dar. 100 Fres. 8071 31,93 3971 31.93 Spanische . 00 Peseten 5918 59, 42 bo, 15 59. 37 Tschecho ⸗ low.

H0bM0 u. I000R. 100 Kr. 12.325 12, 385 12.325 12, 385 500 Kr. u. dar. 100 Kr. 12,325 12,385 12,325 12385 Ungarische ... 100 Pengö 72, 83 73 13 — —

Umrechnungskurs der Reichsbank für den Giro⸗ verkehr nach Rußland: 100 Rubel — 215,55 Reichsmark.

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Ersten Beilage.)

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