— 2 Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 266 vom 13. November 1929. S. 2. B D 2 s 2 n 6 E [ 1 Q 9 E

D Rei ; P Fassung zu finden. — Die Beratung schließt. — Ministerial⸗ nur die Bestimmungen der Reichshaushaltsordnung außer Krafi r Renn e⸗ * Een e en; zum eutschen eichs anzeiger und reußischen Staatsanzeiger Berliner Börse vom 12. November 1929 — — —— — — — = — —

Fassung des 8 141 Absatz 1 und 2. 6 als nach dem Reichspostfinanzgeseß vorsehen. Im übrigen gelte * sich der Auffassung des Abg. Bernhard (Dem) an. — Abg. Sie wird in folgender Fassung angenommen: „Einmalige und also die armee me auch für die Bost Die Bestimmung D. Dr. Schreiber Zentr.) oer, Auftlärung über die außerordentliche Ausgaben für bauliche Unternehmungen des des 8 30 Abs. 2 gehöre daher in Die Haushaltsordnung und Fragen, dĩe er an die 8 K und 15 inüpfte: Was geschieht, wenn = — Relches sind erst dann in den Haushalisplan einzustellen, wenn nicht in das Reichspostfinanzgesetz Die Ausnahme für R ber Rechnungshof die von der Treuhanogefe schaft übersandten Jm, Boriger w, ener Pläne, Köstenkerechnungzn und Erlantérungen vorliegen, aus sei nicht neu. Sie bebeute, daß die Post entweder den Vorgriff Unterlagen zur Beantwortung der Frage, ob die Belange des . — urs denen die Art der Ausführungen die Kosten der baulichen Maß. in gleichem Rechnungsjahr überplanmäßig verrechnen könne, Reiches gewahrt sind, nicht für ausreichend erachtet? Kann ferner Amtlich Sachsen Prov. - Verb nahmen und eiwaige Beiträge Dritter somre die etwa vorgesehenen also nicht in das nächste Rechnungsjahr zu übertrggen brauche, zer Niechnun shof mit der Gesellschaft dann direlt in Beziehung vir eie n, ne e. Gebühren und Abgaben ersichtlich sind. Ausnahmen sind nur bei oder daß die Post zwar übertragen könne, aber den Vorgriff nicht treten? — Ministerialrat Dr, Winzerking legte die jetzige , B n , baulichen Unternehmungen, deren Kosten nach vorläufigen Ueber⸗ vorweg ab usetzen brauche. Das sei damit begründet, ap die Riecht glage für den Rechnungshof dar: In M vo der Fälle ist ein estgestellte Kurse. * m A1. R R . o Ser, T ußag i 12120 schlägen den Betrag von einer halben Million Reichsmark vor⸗ Post als == tung eine * Beweglichkeit haben 8 ares Prufung rech des Rechnungshofs in den Satzungen 4 e n. , , ꝛ 4. = = red. In GB Ri s 14. do. S. gu. 5. uk. 39 ve rsch. aussichtlich nicht ühersteigen werden Und nur daun statthaft, wenn müsse, um einer Verkehrsstẽigerung usw,. Rechnung tragen zu der Gesellschaften nicht vorgesehen. In g vH der * hat also rang 1 gira, 1 Sau. Befeta— o Seer . osiern. Schleswe HBaist. Aro, '. Sim. Solsi Citi. 3 —— 39. J 8 * es nicht möglich ist, die Pläne und Kostenberechnungen vecht⸗ können. — Der F 30 wurde nunmehr genehmigt, desgleichen § XR. ber ech chef Kein Unngitelbares Prüfungsrecht gegenüber f i n , r ee, , . Ib ld ne , n de , . é . Ange rie nne nenn s diechzaereäe eehte, Parc aphen üs währ ee Hafi ig d. öffentlich; n Ge, d, enn, f nn s, ,denn, . n , n ,, . 2 d . 1 Ausgabebewilligung ein Schaden erwachsen würde. Die Not- rechtlichen Körßperschaften gewünscht, soweit sie Haushaltsmittel Recht des Rechnungshofs lediglich darin, daß er die Berichte der Sl. so Näe ü stand. Crone — i 128 dice m GScinimg do. RM. a. ü g r D de da do. S. wendigkeit einer Ausgabe ist im Haushaltsplan zu begründen. des Reichs auftragsgemäß für Rechnung des Reichs bewirt⸗ Treuhandgefellschaft du rchsieht, prüft und über den Inhalt der

Arektot Graf. Schwerin von Kröosigt erläuterte die neue getreien, die eine weitere Beteiligung des Reichs fingnzministers Da leider solche Beteiligungen nun aber einmal beständen, schließe Mr 266 * 6

lleutiger ] Voriger leutiger Voriger Kurz 1. ;

4 3Zwecverbaände usw. e) vandsichaften. erl. Sun- . .- nf.

Mit Zinsberechnung. Ser 2 unt b 30 19 14.10 lien e or en amlcernenossensa. 9 Mit Zinsberechnung. do Ser. 3. u 31 190 1.517 sioi zs s ioieh a

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1.44 2 n do. Gold ü. xz 315 14 ö dies — * — 6 1 — . , . dere rr . 305 1.410 ** — 1 . 2M 19 . 111 296 2 . s * 1 1 8M 2 . oi 1 r Werzi 5 jo sog 9 ⸗ 1 / i 3 n x 9 6 7 53 — 2,16 alter oldrubel — 320 RM. 1 Peso NY. A. is ig z: — 144 2 . wd. z Die Fla e, Kostenberechnungen und Exläuterungen sind in diesem schaften. Regierungsseitig wurde der Verzicht auf dieß 4. Berichte mit dem Ressort ins Benehmen tritt. Er kann ie rr sodid, = Loo ie, e arg Bai 0 . Leib. ., .: . — * 7 5 15.117656 6.5 6 2 2. 66 Fall sobald als möglich nachzureichen. . ; ? zählung mit dem Hinweis begründet, daß die Zahl und 211 sich auf diese Berichte der Treuhandgesel schaft stützen, ist also gew isser⸗ 12Tollar— 420 RM. 1Pfund Sterling — 20, 10 RM RM, A. 21M. tg. 35 ö = ** 0 i! Es folgt die Ab st im mu 13 über § 31, der in folgender verändere. 5 33 wurde mit folgender Formulierung des Satz 2 maßen auf das angewiesen, was der Revisor der Treuhandgesell⸗ 4 2.50 NM. 1 Dinar — 3,40 RM. Gld⸗A. A. 13. tg. 0 Pfandbriefe und Schuldverschreib. on inn en, er ; — 1 2 * 5 P . F —— 12 1 ö r. ] 1 . — ö ö z farbe . e 2 * ; * Verbanb N ö — . . ö ( Lig.; Fassung angenommen wird: „Sind im ,, 2 des Absatzes 3 genehmigt: „Der Reichsminister der Finanzen haft fesc gestellt ha. Ein weiteres Recht befteht darin, zu fordern, 1 hen, 2 6. Hern dann; . . öffentlich vechtlicher Rreditaustalten * . , , , usgabenbewilli ł 3 egense 3 e 1 ö . 311 1 S8 Mei a. -. 6 7 1 r kö . 1 * ( 9 W. — 0.7 V 28 , 1g. 33, 34 R ö 8 Ausgahenbewilligungen Als gegenseitig deckung fe ig 2 r 1e kann bei Zahlungen, die vor Fälligkeit an das Reich entrichtet daß die Berichte der Treuhandgesellschaft erganzt werden . Die einem Papter beigesngte Vezeichnung be,. . ) und Körverschaften. H 38 . so dürfen die bei einer Bewilligung ersparten Mittel, solange werden, einen angemessenen Abzug gewähren.“ Abg. Dr. Ausschußfassung des 3 48 sei besser als die Regierungsvorlage. agi. daß nur bestimmie Nummern oder Serlen Kasseler Bezirtsverbd. Die durch getenngeichn. Bfandbr u. Sculdversch- de im er s, . . verfügbar sind, zur Begleichung von mi, . bei einer Köhler (Zentr. beantragte wegen der Kontrolle der über⸗ Nach 5 113 Absatz 2 spiele sich die Auswahl der Treu handgesell⸗ lieferbar sind wen ,, z 6 — — — 4 — 2 Paule er e . do. 3. ut. anderen dieser Bewilligungen verwendet werden. ebertragbare planmäßigen 2 außerplanmäßigen Ausgaben durch den 6. nur intern . . Ressort und Rechnungshof ab. — Abg. Daz hinten einem werzayter besmduiche geichen⸗ de önnen, = ö dem Un geheben an susehen. n . Ausgabemittel 3 nicht als mit anderen Ausgabemitteln Reichstag folgende ntschließung: „Soweit über. und Dr. Köhler (entr.) beantragte gemeinsam mit dem Abg. Dr n , , , nd Breit je fte nung gegen. iz bab. er irie ch a) Kreditanstalten der Länder. e Rar 3 ꝛ 6X K . . 1 '. 1 5 P 1 e 9 . . 9 2 ö . . 2 2 1 1 0 ( . 8 4 ö e * 9 9 . 1218 2 i deckungsfähig bezeichnet werden; in besonderen FJãl en dürfen außerplanmäßige Ausgaben inn Betrage von j0 00 Rh 3 h * el deer (enn fötdenden Züsat un giisg, der zugleich = Dar, mn, r Ausnahmen durch das Haushaltsgesetz zugelassen werden. .

; 23 z x ; . ; 2 :. j Die den Aktien in der zwetten Spalte beigefügten sälli 5. 88 85 Braun schwStaats bl Hstyr. lxich Gd. Bi. ** Du. J . , de darüber unbedingt nötig sind, sind sie viertel⸗ den § 113 entbè rlich mache: „Hält der Rechnungshof die von — g,, 1 — 8 — sãllig 1. 5. 8 5.11 — Die Abst in mum g iber den migbesprechenen s wurde ährli ; Reichsta mitzuteilen.“ Die Abstimmung Treuhandgefellschaft übersandten Unterlagen zur Beurteilung der Spalte beigefüigten den letzten zur Ausschüttung ge= Ohne 3in R. 14, tilgb. ab 1925 Di tz ückgestell Nach kurzer Besprechun jährlich dem Reichstag warmen, ; Treuhandg e sellscha ; J in tom menen Gew ĩ . — a,. do. do. J. 16, tg. 2⸗ auf Dienstag zu rüchgeste lt. — Nach. urger zesp echu g. wurde bis zur Prüfung der Formulierung zurückgestellt. Frage, ob die Belange des Reiches gewahrt worden sind, nicht für — w ,n, 6 Demwinn. Oöerhessen Prov.. Aul⸗ e z 6 . z , n,, , , le , ö. § 362 Abfatz 1 wurde, wie folgt, gefaßt; „Freie planmäßige ausreichend oder erscheint ihm sonst eine Au n, von , . ll sung sareng ;, de. de. . . .. 1 1 9 8 9 y ' 1 53 626 2 — 2 2369 12 27 5 8? w 8 2x *r * 2653 r J 8 . sipreußen * v. A ! ; 22, tg. 8: gründete, wurde 5 8a Absatz 1 in ee nr y 3 8. Stellen sind mit Beamten zu besetzen, die bei der eigenen oder Zweifelsfra en erforderlich, so kann der Rechnung 6. 3 Per Die Nrotnerungen fur Telegraphiche Aus. en , ,,. ᷣ . * ö . „Durch das Haushaltsgesetz wird jährlich sestgestellt, * einer anderen Reichsverwaltung entbehrlich geworden sind und heriger Verständigung des zuständigen Ressortministers mit der 12 sowie für Auslandische Bantnoten do Ablöso Muslos-Sch do. ö — 8 16. tg. 88 übel hem Vetrgg. Geldmittel zur Bestieitung. ilßerorden licher die erforderliche Vor⸗ und Ausbildung besitzen. Ausnahmen sind Gesellschaft unmittelbar ins Benehmen treten. Er ist auch befugt, efinden sich fortlaujend unter Handel und Gewerbe Pommern Krovinz Anl. pee ee n iim ee, . ; 5 tedits es ff rde se . l e * ‚. 2 w. 2 ; 23 1 57 . 1 J z 9s60 s * 8. z Auslosass run X . * . MI * 1 Ausgaben im Wege des Kredits beschasft werden dürsen. leihen mit Zustimmung des Reichsministers der Finanzen, zulässig. zu. diefem Zweck die Bücher und Schriften der Gesellschaft fin. Hr dnnn ended , en tener ,,,, ] dee e m, n, die Ausgaben des außerordentlichen Haush lts hinter den An⸗ ᷣ 511 ö ber MWeln in 8 16 Abs 3 sehen. Unter d Abmachungen mit den Unternehmungen ind zangaben werden am nächsten Börsfen⸗ . . pp ö J ö do. do do. M. . u sätzen des Haushaltsplans zuriick oder Übersteigen die Einnahmen Im übrigen sollen, unbeschadet der Bestimmung in § 16 Absatz 3 zusehen. Unter den Abmgchung un atze es Haus. 8 3

Ser. 9. ul. 32 Mobilis.⸗Pfdbr. do. do S 8 (Liq.⸗ Pfdbr.) o. Antsch. do. do C. S. 1, uk. 31

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Braunschw.⸗ Hann. Hyp B. G Pf. 25, rz31 do. do. 1924. rz. 1930 do. 1927. rz. 1932 do 1928, z 1934 do. 1929, r. 19855 . do. 1926, rz. 1931 do. 1927. rz. 1931 do. 1926 (Liq.⸗ Pfdb.) 0. Ant.⸗Sch.

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da. bo. do. (Absind.⸗Pfdbr 89 ldsch. G. Pfbr. o. do. Ausg. 1u.2 do. do Ausg. !] Anteilsch. ʒ. MS Gia. do. do. Abfin dpfor·] G. Vj. d. d ra un schw. dz neu ld ch Kingdt Hanno 1 8 Re G. Pf. albsin dy for. Prov. Säch]. landsch. Braunschw.⸗ Hann . s j ĩ 8“ Rheinprovinz Anleihe⸗ *** * Gold⸗Pfandbr .. 1. Syp. B. Gd. . u ls J ö : — 2 e Vor⸗ 27 in der Spalte „Voriger Kurs“ be a a m, , , . Hess. Ldbt. Gold Hyp. ĩ we nn, : . n 8 Reich sbe solduniaßaeiche; z. Dezember 1957, in erster auch, die Befugnisse des Rechnüngshafs als satzungs mäßig? Vor. fichtigl werden, Irr fim iche, pater at. cis osun steine do. b ; 2 2 ö ü . 2 e des H lispkans, des Reichsbesoldungsgesetzes vom 16. Dezember 1927, in = * Ie, n, ere, ö 1 Dem. rte ; 1chti 5 2 — Echleswig . Volt. Prov⸗ ld e n , * do. do. Ausg. 1 27, nisi 6 d e rr, i, , , ,, , . K— 3 33 8 1k ) 9 ; a, ‚ j e Ste über den. Wird ein amter nach were Be en, a, re, , . z 56 als „Berichtigung“ mit ĩ Westfalen Probinz⸗Anl⸗ do Rm d n 3 n do. do. Ligu.⸗Pfb. 2 z er ? der 8 Ra M eh reinnah men bleiben in olche Stellen übernommen werden — Ee ) . 6. . * 95 en. ie ätig⸗ 8 * hiig g“ mitgeteilt. 5 * . do. do. R. 3, 4,5 tg. 32 h . n x nne 32 e . 1 . a n ner den An⸗ 2 'in Tine anders Stelle Cbernommen, so fällt seinme bisherige Haft eine Prüfuüg des Nechwungshsfs einzuschalten schwert — ; Mun fatima sche ne , da do. vo do Feri, ig. 3e é ma. r,, .,, ae m, die Einnahmen des außerordentlichen Haushal w. Srl „Der Rest des g 35 wurde gleichfalls genehmigt. — keit der Gesellschgften werde dadurch ungemein er ö Bankdiskont. Jeinschl. r Ablösungsschuld (in g des Auslosungsw). do do. Gd. Schusdv. unn , n n. — et g. n n, n 2 o Er d gz * 8 1. Eren a re ,. wurde ** folgende Enischließung sei guch überflüssig. Es gähe genügend küchtige Treuhandgesell⸗ Verlin z (Lombard sh. Danzig Cr Lombard m. einschl. n Ablösungsschuld Cn g des Uuslofungzw. Reine g, ig. 3s mme eg, r. ĩ = 3. 1 die Summe der Mindereinnahmen.“ — Die Weiterberatung wurde , 3 Neichst *eschlic ßen! ; & ee, w, 1 . 1 * es mann (Soz.): Der Reichstag wolle beschließen: c J 2 * ö ; i, ! g Kopenhagen 5§. L . Mabri Ere Lipp. LdbkGPfirzs⸗ 1. ö 2 z ⸗ — anf ie nz an er ai. . , . ker mrs r, der, e , n, n , a o reisanlsthen. ö 3 23 Der Haushaltsausschuß des Reichstags setztf ant 12. d. M. die . ir eh Vzrn elt nn en leinhetitch en, et eine Aenderung der Shstemgtik der Daushg zor 2 ag 16 Mit Zinsberechnung. Gol i s un . — * ; 6 zweite Beratung der Novelle zu Reich 3ha ushalts⸗ erla en, 8 ö haben / 89 15 der Reichshaus⸗ würde, weil die neuen Bestimmungen, die in m 8. d 4 D 8 . Belgard Kreis Gold⸗ . * . do. do. (Liq.-⸗Pf.) . do. di 8. ul zz ordnung fort. Für den F 153 schlug — im Eindernehmen mit wird, was als kleinere Vanvorhnh, Lu bestresten sid an? genommen werden sollten, zus dem Abschnitt Va. der ander eutsche festverzinsliche Werte. . 11. E68 Lass de de. e., . . , den Regietungsvertretern — Abg. Gottheiner D. Nat) hastsordnung), 8 a 4 2 Aer el erld zlufgaben habe, hier in diese Bestimmungen über d 5 Auleihen des Reichs, der Länd ö e e , e e ,. va n en, rn, endeh Fassul r egründeie sie; „Bei inmaligen zusehen ist. — Es folgte die Beratung des ; ien, on? Unternehm ineingenommen würden. Die zweite n des Reichs, der Länder, do, do Cm iz; tin Barn far , ,, 6 , stzie r 149 er ge. . tor Dr. Graf Schwerin von roh ig erläuterte die 3m , . 4 § 1185 nur die Betätigung des Schutzgebietsauleihe n. Renten briefe. ) Stadtanleihen. do. do . a. rh . . * / 9

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schaften. — Ministerialdirektor Dr. Graf Schwerin von Nun sterdam 8. Brü ssel s. HSeisi ngförs . Jiglien . do, do Bo, I r ig, 82

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; ; ; 1e Regi m. — ö J . 5er nr ; ö do. do. do. S. 1, rz. 29 do. S2s- 2g, ul. B. 31

Jahre sich erstreckende einheitliche Berichterstatter aufgenommene Fassung der Regierung. Abg. an d, , * ber die Geschäftsführung der Ge⸗ Mit 8 ren Er. ge

ah 9 6 ö 3 —ͤ Hefte un . I 1 L eib 9 Gent. 6. darauf aufmerksam, 39 im r 88 , wäre bei a, ulltenburg e. ö n,

kin Ge sc ne itesten und die etwalgen Beiträge dritter, bei feder Gegensatz zu der in der gestrigen Debatte betonten Au fassung der Beratung der Reichshaushaltsordnung 1922 einhellig ab- mam, origer von re d b zi do. * * 3.

i. Einstellung außerdem die Beträge anzugeben, die in hier die — * — Ressortministers gegenüber dem Rechnungs⸗ Jelehnt worden und die, Veschränkung auf die Betätigung als ir Augsbg. di Ml. as, 1 J ;

8 do. do. Ausg. 1926 7 do. do Ausg. 1927 7 do. do. Ausg. 1926 6 do. Ldsch. Krdo. GPf. 8 do. do. do 19 6 9 6

. S. 84, uk. b. 33 2. S. 86, uk. b. 34 .S. 37, uk. b. 83 .S. 80, uk. b. ze . S. 381, uk. b. 82 . S. 88, uk. b. 81 3 3 * u. 29 . ELTiq. Pf. )o. Antsch. do. do. Ab findpfb. 5 1. z 8. Deutsche Syp.⸗ V

Ohne Zinsberechnung. i n,, Ge kündigte u. ungek. Stücke, verloste u. unverl. Stücke. do. do. S. 7. ul. 3 895 Calenberg. Kred Ser. D do. do. Ser. s

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I 36 6 ; . . al r — Ministerialdirektor ,, . ürde jetzt verlassen, wenn man dem An⸗ 6381. ; m n. allig 1. 8, 163 1. 4 rüheren Rechnungsjahren bewilligt und 3 borden find.. hof außerordentlich stark gestaltet werde, ; or Attionär erfolgt; diese würde jetzt sten, wenn man dym 2 Di Weribest. nl as do. Cha gan as n 5] t. do Riß, ti. 3; ; ö 3 dassẽ h 8 . Nachrschtenbüro des Vereins deutscher Dr. Graf Schwerin von Krosigt e , ee e trag Dr. Köhler folge. — Ingzwischen sind weitere 6 . oi ede ir än — bee e i; . err Zeitungsverleger zufolge genehmigt. Die s5 2 und 25 wurden Vorschriften die Notwendigkeit, unziweckmäßigen * 66 , . zu diesem Gegenstand eingegangen. Mit Rücksicht auf * r * , — an nn n, , 6. n n nicht beanstandel. Zum 3 26 bestätigte Ministerialrat vorzubeugen. Das Finanzministerium werde an der 1 . legung wird die Vertagüng dieser Frage beschlossen. Der mit⸗ z do, de, n, de, . * 1. . 6 Dr. Ol scher auf. Anfrage des Ag. H erg t. (CD. Nat. daß un. * sesthalten. — Auf Anthan des Berichtenstgtters 265 geteilte Antrag Dr. Köhler (Zentr) zun 8 33 wurde einsti—mmig s. . in i e 36. wee e n di m h,, gedeckte Ausgaben im außerordentlichen Haushalt selbst daun nur Schreiber (gentr) wurde die Beratung zugleich auf 5 Dr genehmigt. Vorsitzender Abg. Seim amn Soz) verlas 9 Gu abr e e r ,, da. do. . ict. 3a 6 unter den Voraussetzungen des 5 26 Absatz 4 vom Reichsfinanz! gusgedehnt. Abg. Hergt (D. Nat.) und Ministeriglrat Dr. Brief von Beamten des Reichsarbeitsministeriums. Darin be⸗ 2 Lis. 10 h e ans] . sällig 1. 1. 193 ü do do Ai big. 3 2 9 653 . a r n ck ff 2. 2. Dtsch. Wohnsstaitten⸗

inister genehmi erden können, wenn im erdentlichen Haus- Winzerling Rechnungshof) betonten die Schwierigkeiten, die chweren sie sich darüber, daß für die erste Hälfte des Monats 6 Kreuß. Steals din. Bonn) cꝛ⸗ zig rz 1 3. do. do. Ai. 6 tg. 8e 14.10 S6. 15 g, G n m wien eln 2 7 Syb. v. ¶ M Im ig. 3 minister genehmigt werden können, we ö 269 5 9. ; 8 H. z ich v Rech⸗ hwe s ] ; ür deussche Beamte über⸗ 1628, aus losb. zu 10 ot, a do. do. 29. rz. 34 9. do. do. Ji. g, tg. 3 . 6 6 6 Kur eum *. Ob. c sa g q. sõb 6 tg halt infolge von zahlreichen Resten Mittel vorhanden sind. 3 26 bei Weigerung der Gesellschaften entstehen könnten, i mn ö ihnen das Gehalt, das sie der Bank für . 1 r anf. 1 Tn gn = r 4. Thur. Stgat & ii Sig red em , e edis; 9 . ziösa J iettzr Sch solic ein waitere? machen, deaf Cel teln Pungoh̃ef prsn än lassent weil tei mit wet cirer fungnden hiefen hätten, von Kitzrtunn argenmhlt wgre aht? 1. B af ag 10 ,,, e e , nd, , = , Exlraordinarium verhindern. Zum g 26 stimmte auf Formulie. Reichs wegen die Rede sei, der Rechnungshof aber 1 . aber für die zweite Hälfte des Gehalts n. 26 an ge n 6 Ki vꝛei zn dh in t , , , , ö 1 rung, und auf Vor chlag des Vor sitzeh den Abg. 3 im gha San ei, Sbg. T ao eCäbnmmn ral gleichfalls finn ne e rkg, warden fein, re hr, n n ahn z a, m n. og do- bo. e, wi, ee, eos, . o e, we, m, 6 k r , der Ausschuß folgender Erklärunß zun Pratakoll der Sitzung ein- der Stellüng des Rechnungshhoses ein um em pan ee, we. wurde, das Schreiben dem Rei hs sinamnzin nister mit 4 . Haden igai Siche- do. Logs, db; di i r ⸗ , 4, 38 65 Westpr. neulandsch. 5. r do do Em. 15. . 0 2 zu 6 das Ausgabebewilllgüungsrecht des Reichstags klarer entsprechenden Antrag. Die Abgeorbneten Dr. Kö hler entre) um eine Gegenäußerung ö überweisen. — Die weitere Beratung 41 2 . 1. 2. 3e 5 73h , 441 , . , — — de e m . . soll: „Der s g n ffn, stimmite der Vors rift im und Dr. Schrei h e r Gentr.) empfahlen er, . 23 3 . wurde auf den 25. November vertagt. . , , de m, 0 d , = * de ire e n, =. ; Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerung . . w §z 265 Absatz 1, daß die Haushaltsmittel wiytscha tlic und sparsam woendigkesf des Einverständnisses des Ressortministers vor Er ö 6 Bayer. Etaasschatz 1928, tgb. 88 6. Sldenbg. staatl. Cred. versch. ; c Stadtichaften.

j j ? ö t 346 z Prü ctfallen z sse ö z. 13.3. do. 265. 1, uk. 31 6. ; ; do. do. unk. 31 do. do. do. Em. J, rz. 32 u verwalten sind und bei den einzelnen Ziel lbestmm n ngen ar mächtigung an den Rechnungshof zur Prüfüng fortfallen zu lassen. . 1929, rz. 1.8.3. 6 4b . 8 — * — 36 ; n m , n,. . aw in Anspruch gens nnn nm! ö. a

, mn, er erinner den Fall Mannesmann und Phöbus. s 83 do. do. 15. J. 5. 35 8236 6 : do. do. Em. 2 rz. a9 Die Redner erinnerten an den Fa anne r. del und Gewerbe ] rau nschw. Siaa do. do. idꝛs. ig. zz ö olsba . , . herlitz u sthasiisie ne rung 23 'i, e, . er. Abg. Dr. Cre mer (D. Vp widersprach ebenfalls der Beschrän⸗ San . as ö ö Meni ist, vollinhaltlich zu. Die V

F 8 2 1 8 j ial ĩ 3 MU nl. 8, ut. 39 876 do. Schazan w. . 33 6. b) Landesbanken, Provinzial⸗ do do. m S. Tü de nnn, h r hn Gig e e 1 . 1 . j z z 9 . . . ö . - Dun is pur P4679 z 8 ohne Ant. ⸗Sch. . 7 9 i i, en, kung der Ermächtigung des Rechnungshofes an die ser Stelle, Die Berlin, den 13. November 1929. ö 2 Lin , rio san digi ir. 6 banken, an 34 6 * , , . * e n, ,,, angenommen worden. Der DJausha tsau schuß ver 8 1. 96. ursprüngliche Fassung der Regierungsvorlage sei vorzuziehen. * Nach dem Geschäftsbericht der Bank elektrischer Werte Ant. Eh, unten gs 28e do. Idas, ut. 28 nn. Zandenten ⸗ do. do. S. T ig ä. 8 LI ia Sun ja Js 2 ö 3 die Schlußfolgerung, die die Reichsregierung aus dieser BVorschrif Abg. Seinig (Soz) beankragte Wiederherstellung der Re⸗ Ne ] über das Geschüstgjahr? vom 63 Vibes Clwal h Du sseldorj r Y. al. denn anden n e . e r n j 3 g glaubt ziehe können, daß nämlich, soweit 2 J g ᷣ ** Doppesprüfungen Aktiengesellschaft, Berlin, über das Ge lahr. Anl. 2g, unt. 1. 10. 8; 806 19356, ut. 33 1. SM Mg. 183203 tg. 30 Pf. o berk P sbil SX f. 8 RMS 75 22 e, , e mn . cen ge e, ,, e , . . e Ren , . nicht der Vo zug eines zu einer Ausg be e 6 s nicht vor ebeugt werden, müsse man sich mi em ? echnungs 328 . 2 ; ö maktien vor. . n . 6 e d 1926, unt. 1931 ; do. do. 27, tg. 32 i nb-⸗ Gd. b 8 . R ö * in Frage steht. von den Leistung bersits endgültig besch̃zsse ner näher 2 g1ig müßse dann fortfallen. — Berichterstatter Vorjahren, eine . e. . ge i ar ngen 3 r , , d, ene we, en, di gli, n. redes f io z e re , r, ds. 2 Ausgaben abgesehen werden kann, weil (r,, . ö. Abg. Stücken (Soz) wandte sich gegen die Anwendung von Kaut⸗ 96 . der a,, 69 Stam hektien arben im Valin . i n b, 6 3565 ae, , i i, . 4. . n, ,, * nr m, ü, zur Leistung der Ausgabe nicht zwingt, ondern nur ermg 1g . schukbestimmungen Man könne gegen jede Fassung etwas ein⸗ ehenden nom. 9 38 26 10 . vurd i. * ; f 5 . eub.⸗= Strel, be 0 i n. do. Rh, fob. 33 ö. . do. an 4. do. do. Gid. Hp. f Der Hau— e e 8 ü i t , ea. 9 iflen vernünfti Aus der Verwertung dieser Aktien sind dem Neservefond Staate ch rz; 13335 266 86 6 tent ⸗ do. B. 10, ĩdb. 3a . bi. Sa. n. b. j Der Haushaltsausschuß lehnt es zur Zeit ab, eine grundsatzlich e l de. Es komme darauf an, die Vorschriften vernünftig an= begeben. A 36 h 6 Sachsen Staa zi n= Ejsen Mid- M nil. 26s, ; r rer blen Rr er Ermächtigung teffe den. . . ir die RM zugeflossen. Das Konto „Effekten und Beteiligungen rn 1 Uusg. 19, tilgö. S? do. R. 4, Idb. 31 Enischeidung über biese Frage der Ermächtigung zu treffen.“ Mit wenden. Sonst sei nichts zu machen. Er trete für die neue 13 9lo, R ⸗ lie Kaystalerhöhungen ill ml. i, 10. ao 1 6 80 m' m gh ; bo. do. J. 5, db. S . ; M6 5 tthei ner (D. Nat.) zu wende 3. h ö . ünscht hab 3. hat durch den Bezug junger Stammaktien aus den api alerhöhunge 7 Sachsen Staats schatz Frankfurt a. Main de 3 lp nr, fn nn, , , . 6s Fassung ein, die nian in der srsten Wsung gewünscht habe, im tricitäts. Ci lUschaft und der Mix E Genest Dieihe , 1. 1. . 0h drs ons e Goib z. 26. r3.33 7 Ma. da. R. 3, db 3a Kür z letzten Abschnittes vorschlug, wurde der § 26 66 ini er Abstim wurde der Elektrieitäts Lieferungs⸗Gesellschaft un 2 — e, , . ; ; do. Echa zan n. As so do. do. di. 8. Idb. 32 zur Kürzung des letzten fh ö FJegensatz zu seinem Kollegen Heinig. In der Abstimmung rer fal Die Gesellschaft erwarb ferner 3. Thür. Staatganl, o. Schatz = ᷣ r , nehmi — Im 5 tz rechung der Ab⸗ sensag zu] 8 1 t jn Cg 46 iat: Aktiengesellschaft einen Zugang erfahren. Die Gesell . ur Calbe ni y o. do. Kom. ., genehmigt. Im 5 28 fand ngch kurzer Besprechu ⸗ schließlich die Fassung der Regierungsvorlage in 8 456 genehmigt; ; . Lezvpold A sellschaft. Di 3178, n ü R, ee, n, n = . er do. do. do. R. 3. id 33 r ? ) ** ol⸗ Hließlĩ . wem ; 5hnli ĩ kleinere Posten Stammaktien der Grube Leopold Aktiengesell schast. e 73 do. Siwi⸗A 23 u. 1923 tündb. gb as x fatz 3 — entsprechend dem Vorschlage der Regierung — in f ig lautet: „II) Vürgschafts, Gewähr oder andere ähnlichen wirt⸗ — en he ( . 2 n 24 . ö e, / gea ssau. Landes ban ; ; ; ichs ö sie lautet: „(G) Bürg . n n, n. . ; Beteiligung an der Bayerischen Zugspitzbahn⸗Aktiengesellschaft in Lit. B. lig 1.1. 3 117 da eb 1d. 16h j en- Buer ö ender Fassung Annahme; „Der Reichsminister den Finanzer 1 Zwecken dienende Verträge dürfen nur mit vorheriger eteiligung a ; 3 — eit 8 . : Dh 2s X, ut. s ; Lb. Ai 8, 8, ts. ie vol Fälligkei tichtet schaftlichen Zwecken dienende Kerträg ; GHarmisch wurde an die den Bau ausführende Allgemeine EClektricitäts- r Difa. Teiche yo Gera Stadttis. in do. vo. Isg io. cs D ann bel Zahlungen, die vor Fälligkeit an das, Reich entrichte z des Reichsministers der Finanzen abgeschlossen armisch ꝛ führ ; ; Carr fieber (ie weg, ee s Ani. . J e Zustimmung 8 Reichsministe . Gesellschaft abgetreten. Die festverzinslichen Schatzanweisungen und — . . ; v. 26, Idb. abs 1.5.82 i, . werden, einen angemessenen Abzug gewähren. Dabei würd * dies gilt nicht für im Rahmen der laufenden Verwaltung esellscha 9 . ; üb 8d Vrenßische Jandes⸗ Görliz iM . ani do. do. G. G. S. . xz. 33 ; . an. em. tellen, werden; dies gilt nicht für im? er V zaktien der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft als vorüber⸗ ä reußische örliz R ni d do. do. Ai. 19. t. empfohlen — auf der anderen Se te widerraten festzus 1 b 1 ihrer Natur nach regelmäßig wiederkehrende Ver⸗ orzugs . ö D 8 K t rentenbk. Golhrentbr. von 1928, uk. 38 5 Do. do. r ö do. do. N20 21. tg. 3 Gotha rundkr. Bt inwieweit si iese Vorschrift auch auf die Abgaben⸗ abgeschlossene, ö. — ; . ehende Anlage flüssiger Mittel wurden abgestoßen. as Konto Neihe 1. 2, ut. 1. 4. 34 versch es 236 ks 25 e dagen 1. W. vici. , n,. do. do. Ji. , ig. ve m e n , 2 e , . 6 r n 1 gzichẽ lr Ge⸗ 2 (3) In Verträgen der im Absatz 1 genannten Art ist für die 6 ö. e 9 9 gungen stersetzte sich am Schluß des Berichts= el a nee, , ,, . 6 1 Vberjchi ri. Vi. G. x * 83533 14 Gl er, rg / 1 2 . I. . . *

x ö : 3 . ? ö Di. I. gz. L160. ut. s t währung solcher Rabatte bei borieitiger Steuerzahlung wurde von zuständige zie geehötte dase Recht angzubedingen, Hie Unter sahres im wesentlichen' zusammen, aus Stamm und Vorzugfgftien vhne 8insberechwnung. hann m,, e e, B ü, r 6 * HambHyp⸗B. Gold⸗

— . ; ; igene Segane oder, soweit er⸗ we jd, der Mir ; f — unt, 2. 8. 1661 4. Vuchii. 6. 39 do. do. R. 2u. 12.49. 8e S e Steuergesetzgebung verwiesen. Hier ent nehmen der Beteiligten durch eigene Sigan * der Glektricltäts⸗Lieferungs⸗Gejellschast, der Grube Leopold, der Mir Dt. Anke dluz losungesch. in o, ibs. zo, ib iel dimi-KünI. . a6, Buch't . a ago an ten do. do i u. 13 ig z ; J n 15 gi n ed n nn, an e 5 n nr , m n, , . Genest, Stammaktien der Aktien ü de ien i ,, i g ö . *. e di . Sh r n , ü i . , . un i e, ni, ie voransgez — Der Abg. Lergt (D. Nat) Und Vetriebehr r ] ! ; ats. Lieferungs. t, Nationale Automobil ⸗ Gesellscha 23 12 n . roh God do. doe G. ul biache * 33 fie r, e. ae. zu r, ö 9 i. 4 * . n, n , , — a,,, . e n n, dä dis is in, , ĩ . . * KY en m en wen, . 2 ? ö. erfucher ü inwieweit die im 3 28 Absatz 8 des, vor- Poraussetzun gen für ein Kelche vorhi . 1 Cn, ohlenverediung; Vorzugsaktien: Allgemeine Elektrieitäts. Ge⸗ fnresed s asd a. Kolberg Shtsẽebäd 1 ( sg auzlospfi. 5 k ful fin den Reichsfinanzminister 2 8. . if 6. n. ,, . scssschaft a. f nher, Teilfschuldverschreibun gen. e, . e, 23 . . . . — 2 — . 24 . . ; ; ĩ . i ä . ingen. ö M* ⸗ 9 a8 5b G 48 5b G Goid A 23 ut 35 do. do. A. 1u. 2M, rz. 82 o. do. Em. nt. Moghichteit; be vorzeit hen Fahlungen einein elnzufs zn gewähß . . * anzen davon abgesehen werden, r ; . 3 ; do. do om. . ib alis eutsche z sdbr⸗ Anst. Ro. do. C. M. hieb p auch auf steuerliche e . zu erstrechn * ,, . — 1 3 . des Nach einer Uebersicht über die Ergebnisse des Stein- Ani. - Uuslosungssch “ do. so g . ( 8. do. do. Ag. 3, uk. 33 K 11. — do do. Em · ( xid· Torgler Komm.) wandte sich gien 6 66 i inn nr ne,, ö 58 116 fort. und * rn . nbergbaues im Oberbergamts—⸗ un ain ,- ö Kusg. 1. uni. os ä, , . Dre dn. GCrundren . nl n , ae,, f, ; r. rfor . ö. . . ; . ; ö . t sein rn ehr. Amn, chles w- Hoist. Prov. Anst. Pi Si 2. 5-105 4 ꝙversch — Unteilsch m c Gig. besser fundierter Betriebe. inisterialdirektor Dr ra na, .. 845 6 18, aale) für das 3. Vierteljahr 1929 (in Klammer eiuschl n Ablbsungsschuld an Z des Auslosungsw. Lteipziß Rich- AnLzs Gee ln rn, ** z ; . . Kr ui id Dani= 8 ko er inch on Kro i glfmachte vez schiedeng Bedenken * k . n 111 ha s, Inne nr d 16. erg Fenn *r ö Summe bjw. Durchschnitt) förderte ein Deutsche Wertbest An mꝛagdern i Ca dn . n enn ; a , , . 2 — 1 — burger Oyp-BVant R nien en , fuld g 9 ü , n. bn . , gien, lag der reg des Berichterstatters Steinkohlenwerk aus dem mltteldeutschen Euerm , 234 , * — . did in di we w F Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein ann,, Sent) empfahl eh w. ff J ? l Aller · Ab Gi ng ben Soz) vor, im Absatz 3 den letzten Satz wie im 3. Viertelsahr 1929 18128 (64 056) t. dessen atz betrug . n zend 4e = = do do eing. ul do . do. R. -, s. 3, ur. 3 Liber een 8 Rel an em m gl nr, i n 6 ö . sen: „In diesen Fällen ist außerdem die Beteiligung 18 415 Gz bzö) t. Beschäfüigt wurden 2 (ald) Beamte und. Voll. aur e ,,,, ,, do. do. do. . int. ar Pfandbriefe und Schuldverschreib. do. R. ia, ut. as dings dürfte dem Stenerausschuß nicht vorgegri n werden. 2 folgt. sn. tassen 3 : abhängig zu machen, da ter 32 62) leben. Ferner förderten im 3. Viertelsahr , 36, do. do dam de mri 33 von Sypothekenbanken sowie Anteil,. 6. 1c. j. s , . , 82 U ö . 1 i ng n . Sruck der Geld den Lu fsichts rat der hi ler effet. enn han , davon aus Tagebau i,, , 1 . ten 6b 1 Anleihen der Kommunalverbände. 6. a6. . 3 n nn, 8 . e. Zins tKᷣerechnung. i, e nn ĩ c ) diesem Reichsminister genehmen Treuhaudgesellschaft erfelgt.. — Abg. (24 859 662) 6 und heschäftigten Beamte. oll⸗ . ᷣ tünchen Schapan. k . - Golbtr. Weim. an, Ln , T! if i mindestens für Monate. Warum solle man von 4 Dem. vertrat den Standpunkt, daß in allen Fällen arbeiter, davon im Tagebau 77583 (7497), in Nebenbetrieben S345 a) Anle then der Provinzial“ und veis a. fü. on , 6 3 Gold-⸗Ksdor. Si. ,, ant 3 n nicht Gebrauch machen 26 6 Hirn nr, R 6 i l ie hielckes an. Tinen üniernehmen säets das Kohl“ bI' Je (cr westelbische Brain iohlenwer; 11 7776s vreußischen Bezirksverbände. Ember schien do. do. G. . ut. 8⸗ * r / Ki. dann Do hrt Bi merkte, der a n ne, 2 aa reg rer 6 ) 6 zieich sich das Prüfungsrecht ausbeding'n mühsse, gleichgültig, wie zz oz gäs) t, davon aus Tagebau 16 423 350 (ai 110 171) (t, Vit siusberech36ung. da Scha pan wih · c did Tom did 8 bayer Han des i⸗ 6 ein Recht auf solches Vorge 269 Sum ee oh . Rehe] boch das Aktienpaket des Reiches sel. Ferner sollie der Kreis der ihr Absatz betrug 11 767 010 (35 026 sis) t,, die Zahl der be⸗ Brandenburg. Prov. unt; vig 1os! SGirozentrale)ig⸗r G ft. Re 1. 6 ut 3s 8

ĩ ö 7 . j M= ö e Mhei * * 369. do. R. 65, l. 84 do. do. do. A 2, ut. 84 3 n ere of fer * setze man sich der Gefahr aus, daß Au Iich zratsmisglieder, den das Reich in die Unternehmungen schäftigten? Beamten und Vollarbelter betrug 25 795 (az 439), davon Rol n. as, bob ab ss 8 10 — . . 1 nan *. — e

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schaft G. Pf. R. 4 30 1. Abt. 2, uk. b. 29 do. do. R. 5, tg. 30 1. do. do. do. A. 1, uk. 28 3 do. do. R. 7, tg. 31 1. do. do. G Pf Al 7 (Liq.⸗ do. do. N. 8,6 Ju. 10, Pf.) o. Ant.⸗Sch. . L410 76. Id tilgb. 29, 81 u. 32 Anteilsch. z. MI Liq⸗ do. do. R. i 4u. 15,32 Gld. Pf. d. Gothaer do. do. R. 16, tg. 35 Grundtredit⸗Btl. f. 8 RM. Sz3b G

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