Deutscher Reichsanzeiger BPreußischer Staatsanzeiger.

Erscheint 95 Wochentag abends.

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Inhalt des amtlichen Teiles: 1. bei Meßwerkzeugen ohne Einteilung und bei Meßwerkzeugen Die nassen Gasmesser mit hin, und herschwingender Meßvorrich⸗ * x 46 ö mit ungleichartiger Einteilung für jede Meßgröß von tung und die trockenen Gasmesser müssen die Fehlergrenze von i Deutsches Reich. L Liter oder mehr.... . 1 0 des Raumgehalts, der durchgeflossenen Gasmenge auch bei der Hälfte dleser Durchfluß⸗ Ernennungen ze. , 5 ö . geschwindigkeit innehalten. 1 G2 und 0, L Liter.... ubitzentimeter, Berli 92 Erlöschen eines Exequatur. oö Liter.. . . 2 Kubikzentimeter, ö, en, 42 J . Vierte Verordnung über Aenderung der Verkehrsfehlergrenzen one Liter.. 16 Kubitzentimeter, Der Reichs wirtschaftsmin ster. 3 , m . 2 3 . . o, M Liter... . . . . 08 Kubikzentimeter, Curtius. von Meßgeräten. K 4 5 Kubikzentimeter, k Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen 2. bei Meßwerkzeugen mit gleichartiger Einteilung für jede an ö ; über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. beliebiger Stelle der . aus 4 oder 5 kleinsten Teil⸗ 365 e k a mn t m a . . ; rlas effend Muflzf Kö ,. Me abschnitten zufammengesetzte Maßgröße von . zu der dem Internationalen Uebereinkommen über Erlaß, betreffend Auflösung des Versorgungsamts Wesel. 6 ehßtct ,,, . ö den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste— J Im Nichtamtlichen Teil G62 und O1 LEster w Ruhifjentimeter Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen⸗ nnd Schiff⸗ ö ist ein Zusatzabt 26 läufigen Handelsabt Roß Liter.. 4 Kubitzentimeter, fahrtslinien, auf die das Internationale Uebereinkommen über is . u za 6 zu 3 * m en ge fan e nnen ö . 10 Kubikjentimeter, den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deutscher Reichs⸗ zwichen dem Deutschen Reich und der Republik Finnlan 3. bei Milchmaßen für jede Maßgröße n/ wo des größten Raum und Preußischer Staatsanzeiger Nr. T3 vom 29. September veröffentlicht ; ; ht gehalts, ⸗ . . . 1928), wird mit Wirkung vom 1. Dezember 1929 wie folgt ; 4. bei Meßeimern für Mineralöle für jede vom Boden an geändert: * J gerechnete Maßgröße· .. 110 ihres Raumgehalts. ö ö ; . 5. Ziffer VI Buchstabe A erhält folgende Fassung: Unter „Frankreich wird in Abschnitt A bei den Linien von ⸗ 7 lokaler Bedeutung als neue Ziffer 33 nachgetragen 5 ö. 4 92 J ‚ 1 A. Handelswaagen. 33. Der Allgemeinen Gesellschaft der Lokaleisenbahnen (Linie ; Amtliches. 1. Die Fehlergrenzen betragen für die größte zulässige Last von Pont⸗de⸗la⸗Deule nach Pont⸗. Mareq). ö (Höchstlasth: Unter Schweiz“ werden in Abschnitt 4 bei 19 Schmalspur⸗ — Deutsches Reich. a) bei den gle ö. 6 Waagen und 8 2. 86 32 und 34 nachgetragen: . . ö . 3. ; für eine Höchstlast 32. atten Gais - Bahn. Der Direktor Walter Gallsn ist zum Konsul des Reichs von 190 Gramm oder weniger.... 4 Milligramm 34. Appenzeller Straßenbahn. in Björneborg (Finnland), für jedes Gramm der Höchstlast, . Die gegenwärtigen Ziffern 37 und 33 bis 55 werden in 33 bzw. . der Direktor Nils Dreijer zum Vizekonsul des Reichs in bon 99 his 200 Gramm... 00 Milligramm, 35 bis 7 abgeändert. e , na, = du r; von 200 Gramm bis 5 Kilogramm .. 2 Milligramm Norl 9 ber 1990 Uddevalla (Schweden) ernannt worden. är jedeg Gramm der Höch aft. Berlin, den 25. November 1929. von 5 bis 100 Kilogramm . 19 Gramm, Der Reichsverkehrsminister. 43 l von 10 Kilogramm oder mehr... 1 Gramm J. A.: Vogel. Das dem Generalkonsul von Honduras in Berlin, Georg befüt, eggs Kilogtamm det, Höchsflaft; Mamlok ⸗ 15 ber 1921 des Reick b) bei den Dezimal und Zentesimal⸗ i . ä d 8 . , 2 n er 1924 namens des Reichs , 1, Gramm Auflösung des Versorgungsamts Wesel. erteilte Exequatur ist erloschen. ?. e . den lf am nen 3 i , . 36 ö. , . . Versorgungsamt a, ,,, 7 2 esel aufgelöst und sein Bezirk dem Versorgungsamt Duis⸗ ö , alken waagen und den Lauf burg-Hamborn zugelegt mit Ausnahme des früheren Stadt—= Vierte Verordnung für eine Höchstlast kreises Sterkrade, der insolge Eingliederung in den Stadtkreis über Aenderung der Verkehrsfehlergrenzen von 12 Kilegcamm oder weniger? Gramm für jedes Kilogramm Oberhausen dem Versorgungsamt Essen zugeteilt wird. von Meßgeräten ; der Höchstlast, Berlin, den 22. November 1929. A l . . von 12 bis 20 Kilogramm 24 Gramm, . Der Reichs arbeits minister Vom 11. November 1929. von 20 i , oder mehr 1, Gramm für jedes Kilogramm 9 J 3 h 8 9 i . Perz cken iht ie, ade ö S 99 der Höchstlast; J. V.: Dr. Geib. . Veröffentlicht im RGBl. 1920, 11S. 203.) d) bei den einfachen Laufgewichtsbalkenwaagen Auf Grund des z 13 Abs. 2 der Maß⸗ und Gewichtsordnung 2 Gramm für jedes Kilogramm der Höchstlast; ö vom 30. Mai 6 (RGBl. S. 349) wird 8 1 der Bekannt⸗ e) . 9 ö Waagen mit Nelgungsgewichts⸗ machung, betreffend die Verkehrsfehlergrenzen der Meßgeräte einrichtung . . vom 18. Dezember 1911 (RGB. S. 1065) in der Fassung der für eine Höchstlast: Nichtamtliches. Bekannt ma jungen vom 28. Oktober 1916 . S. 1213) bon 1 Kilogramm oder weniger 4 Milligramm für jedes Gramm Deutsches Reich und 3. Dezember 1921 (RGXBI. S. 1546) und der Verordnung der Höchstlast, J . ö ; . bom 13 Februar 1925 (RGöl. I S. I3) nach Zustimmung bon 1, his 2 Jenlgßramm , ö . Nachstehend wird das ain 25. November 192) im Aus—⸗ des Reichsrats wie folgt geändert: . von . Kilogramm 2 Gramm für jedes Kilogramm der wärtigen Amt in Berlin unterzeichnete Zusatz abkommen 1. Ziffer L erhilt folgende Ueberschrift: von 12 bis 26 Kilogramm 24 Gramm, . ; hi 3 . ß nher ich e. J I. Langenmaße, Meßwerkzenge und Meß⸗ von 20 Kilogramm oder mehr l,, Gramm für jedes Kilogramm — 6 3 — d l h 2 . maschtnen für' än genme ssung, Flächen maß! der Höchstlast. har, er ub l 3 , aufg , ,, Das 5 Weßwerkzeuge ünd * Meß n aft * en fk: 2. Bei Belastungen unterhalb der Höchstlast ist die Fehlergrenze ke,. 2 , n,. gr,, ,. air, e,, a, . , n , n ,,, . . t. I ergibt, mindestens jed l i ll m zeh l Aust 19 onsur ö 2. Ziffer 1 Buchstabe B erhält folgende Ueberschrift: i ,. ö. henne es 96 . . in glraft Ireen ; ö B. Meßwerkzeuge und Meßmaschinen für zei einem Neigungsbereich hon weniger als 2090 kg, mindestens Zusatz abkommen Lz . gleich dem Betrage, der sich als Fehlergrenze für eine Belastung —13nF 6 ö a . üängen me ung. bon der Grö her te rei gun g er eh he n gl, u dem geläufigen Sa nbelsattemmen vom 36. Juni ; J. Dickenmaße (Kluppmaße). bei einem Neigungsbereich von 2650 kg oder mehr, 1926 zwischen dem Deu tschen Reich und der Republik 3. Hinter Ziffer 1 Buchstabe B Ziffer 3 wird eingefügt: 1 9ifich 24 ö k. g, . diese i Finnland. . ; ö s größer sind als ein Fünftel der Fehlergrenze für die Höchstlast. Amisck g j Re 16 X . II. Drahtmeßmaschinen, Stoff meßmaschinen. 6. Hinter Ziffer VI Buchstabe B Ziffer II wird . Zpwischen dem Deutschen Reich und der Republik Finnland Die Fehlergrenzen betsagen: lla. Waagen zun Herstelleß eicher Pe Kuhn sind die nachstehenden Zusatz vereinbarungen zu dem vorläufigen bei Stoff meßmaschinen, Hierfür finden die Bestimmungen unter Iiffer vI Buchstabe A Handelsabkommen vom 28. Juni 1926 getroffen worden: . . bis e ch n. . . le . 2 6. 3. Fehlergrenzen für Waagen mit Neigungs— Artikel 1. n mehr als Mieter für jedes weitere volle oder gewichtseinrichtung gleicher Höchstlast Anwendung. me ; 5 angefangene Meter 3 Milli 3 2 z Seweit im nachstehenden nichts anderes vereinbart ist, sellen 4 Kö e,, nebe ge n rf VI Buchstabe B Ziffer IiL erhält folgende die, Bestimmungen. des vorläufigen Handelsabkommens vom 26. Juni für den Umfang des Meßrades . des Sollwerts ; . 1926 und die Bestimmungen des . Uebereinkommens zwischen . . ᷣ 866 z III. rn, zum Eisenbahngebrauch sowie Waagen zum Post— * ö . en n. J 25 e .. Flä enm aße, Meßwer zeuge und Meß gebrauch. J = ragen e ande er eéhrs vom Apri 22, insoweit es gemä maschinen für Flächenmefsun g. ö! b) Ziffer VI Buchstabe B Ziffer UI erhält am Schluß folgenden Artikel 15 des vorläufigen Handelsabkommeng unberührt geblieben Die Fehlergrenzen betragen: Zusatz: . ist, so lange in Geltung bleiben, als dieses Zufatzabkommen Wirk- 4 für jede Fläche innerhalb des Meßbereichs 19 ihres bei den Brie fwaggen . samkeit behalt. 925 ö Sollwerts. ) es Meß 80 ö I 8 von 6. 1 ö . . 1 Artikel 2. 21 ö 1 ,, e ür die Gewichtsstufe von 25 ramm . 500 Milligramm er Tarif A erhält die aus der Anlage ersichtliche Fass ung. . 4. a) ö Buchstabe A (Flüssigkeitsmaße) erhält folgende ; ger mr n , ende 2 200 Milligramm nn D Vermerk im Schlußprotokoll zu Tarif A, Pofition 133, 190 Ziffer erhält folgende Fassung: ã rt. Die Fehlergrenzen betragen: w ö f 2 Tarif B erhält di sition 49 folgende Fassung: bei Maßen von VIII. Gasmesser. m Tari en nr gef e f en, , mum: Liter oder mehr 10 des Raumgehalts, Die Fehlergrenzen betragen; Die Anmerk 9 t nr 7 ! ; O5 Liter 5 Kubikzentimeter, für nasse Gasmesser mit fortlaufend sich drehender Meßtrommel, ,,, ö? J G2 Liter und O Liter 2 Kubikzentimeter, wenn die angegebene Stundenleistung weniger als 150 ebm Artikel 3. . . OOh Liter 1 Kubikzentimeter, wd ö a. Dieses Zusfatzabkommen, das in doppelter Urschrift in deutscher, O02 Liter G8 Kubikzentimeter, für nasse Gasmesser mit fortlaufend sich drehender Meß— sinnischer und schwedischer Sprache ausgefertigt ist, soll, beiderseits Yol Liter 9,4 Kubikzentimeter, trommel, wenn die angegebene Stun denleistung 150 bm nach Zustimmung der an der Gesetzgebung beseiligten Körperschaften, , Liter 2,5 Kubikzentimeter. jn *. 22 5 ö ö 261 an . ; 3 4 k ö, * . n 39 . . = szap ; FJ ür nage Gasmesser mit hin⸗ und herschwingender eßvor⸗ er Ratisikationsurkunden, der nöglichst in Helsingsors erfolgen b) e. * . (Meßwerkzeuge für Flüssigkeiten) richtung und für trockene Gasmesser er z io well, in skraft und ist bis zum 1. Juli ig35 unkündbar. Von diesem ] * gende Fallung: der durchgeflossenen Gasmenge. Vorausgesetzt ist hierbei eine ber Tage ab kann es unter Einhaltung einer Frist von drei Mon ten Die Fehlergrenzen betragen: 1

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Nr. 276. Deichsbantgtrotonto. Berlin, dienstag, den 26. November, abends. Potschecktontos Verüin ais. 1929

angegebenen Stundenleistung (V) entsprechen de Durchflußgeschwindigkeit.

gekündigt werden.